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Title:
TAILPIPE COVER FOR AN EXHAUST SYSTEM OF A MOTOR VEHICLE AND EXHAUST SYSTEM HAVING SUCH A TAILPIPE COVER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/169494
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tailpipe cover (16) for an exhaust system (10) of a motor vehicle, comprising a cover pipe (18) having a pipe axis (A), which can be fitted onto a tailpipe (12) of the exhaust system (10), a plurality of fastening elements (24) arranged on a radial inner side of the cover pipe (18) for fixing the tailpipe cover (16) to the tailpipe in a radial and axial direction, and a positioning element (26) arranged on a radial inner side of the cover pipe (18) for positioning the tailpipe cover (16) in a circumferential direction relative to the tailpipe (12).

Inventors:
HABERSTOCK MARTIN (DE)
SCHWARZ WOLFGANG (DE)
Application Number:
EP2015/055600
Publication Date:
November 12, 2015
Filing Date:
March 18, 2015
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
F01N13/08; F01N13/18; F01N13/20
Foreign References:
JP2005002891A2005-01-06
DE10233498A12004-01-29
JPS5594421U1980-06-30
JPS5932118U1984-02-28
JP2010133378A2010-06-17
JP2008190370A2008-08-21
DE7838091U1
DE102012008243A12013-10-31
US20100212767A12010-08-26
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Claims:
Patentansprüche

1. Endrohrblende für eine Abgasanlage (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Blendenrohr (18), das eine Rohrachse (A) aufweist und auf ein Endrohr (12) der Abgasanlage (10) aufgesteckt werden kann,

mehreren auf einer radialen Innenseite des Blendenrohrs (18) angeordneten Befestigungselementen (24) zum Fixieren der Endrohrblende (16) am Endrohr (12) in Radialrichtung und Axialrichtung, sowie

einem auf einer radialen Innenseite des Blendenrohrs (18) angeordneten Positionierungselement (26) zum Positionieren der Endrohrblende (16) relativ zum Endrohr (12) in Umfangsrichtung.

2. Endrohrblende nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Blendenrohr (18) im Wesentlichen schlitz- und bohrungsfrei ausgebildet ist.

3. Endrohrblende nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (24) radial elastische Befes- tigungsklemmen und/oder Befestigungskrallen sind.

4. Endrohrblende nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierungselement (26) eine Aussparung (34) aufweist, die sich in axialer Richtung erstreckt und eine Axialführung bildet.

5. Endrohrblende nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (34) des Positionierungselements (26) in Axialrichtung gesehen eine veränderliche tangentiale Abmessung aufweist.

6. Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, mit

einem Endrohr (12), das einen im Wesentlichen zylindrischen Rohrendabschnitt (14) mit einem freien Rohrende (40) aufweist, und

einer Endrohrblende (16) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die auf das freie Rohrende (40) des Endrohrs (12) aufgesteckt ist,

wobei die Befestigungselemente (24) der Endrohrblende (16) radial gegen das Endrohr (12) beaufschlagt sind und sich radial an einer Außenseite des Endrohrs (12) abstützen, und wobei der Rohrendabschnitt (14) des Endrohrs (12) einen radialen Endrohrvorsprung (22) aufweist, der in eine Aussparung (34) des Positionierungselements (26) der Endrohrblende ( 6) eingreift.

7. Abgasanlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Endrohrvorsprung (22) und die Aussparung (34) in einer Endmontageposition der

Endrohrblende (16) eine in Umfangsrichtung weitgehend spielfreie Formschlussverbindung ausbilden.

8. Abgasanlage nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (34) als Axialführung für den Endrohrvorsprung (22) ausgebildet ist, sodass die Endrohrblende (16) beim Aufstecken auf das Endrohr (12) axial geführt ist.

9. Abgasanlage nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierungselement (26) in einer Endmontageposition der Endrohrblende (16) einen axialen Anschlag für den Endrohrvorsprung (22) bildet.

Description:
Endrohrblende für eine Äbgasanlage eines Kraftfahrzeugs sowie

Abgasanlage mit einer solchen Endrohrblende

Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs sowie eine Endrohrblende für eine solche Abgasanlage, mit einem Blendenrohr, das eine Rohrachse aufweist und auf ein Endrohr der Abgasanlage aufgesteckt werden kann. Abgasanlagen für Kraftfahrzeuge, bei denen eine Endrohrblende für das Endrohr der Abgasanlage vorgesehen ist, sind bereits allgemein aus dem Stand der Technik bekannt.

Da die Endrohrblende häufig vom Fahrzeughalter als individuelles Zier- oder Tuning-Teil nachgerüstet wird, sind ein konstruktiv einfacher Aufbau der End- rohrblende sowie eine einfache Montage erstrebenswert. So sind inzwischen alternativ zum Verschweißen der Endrohrblende mit dem Endrohr der Abgasanlage auch Ausführungsformen üblich, bei denen die Endrohrblende auf das Endrohr der Abgasanlage aufgesteckt und mittels einer Klemmverbindung am Endrohr fixiert ist. Insbesondere bei abgeschrägtem Rohrende des Blendenrohrs ist es außerdem notwendig, eine gewünschte Positionierung der Endrohrblende relativ zum Endrohr in Umfangsrichtung festzulegen. Gemäß dem Stand der Technik ist hierzu im Blendenrohr beispielsweise ein axialer Schlitz vorgesehen, in den ein am Endrohr vorgesehener, radial abstehender Positionierstift eingreift. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer Endrohrblende für eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, die konstruktiv einfach aufgebaut ist und sich mit geringem Aufwand zuverlässig, montagefreundlich und optisch vorteilhaft am Endrohr befestigen lässt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Endrohrblende für eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem Blendenrohr, das eine Rohrachse aufweist und auf ein Endrohr der Abgasanlage aufgesteckt werden kann, mehreren auf einer radialen Innenseite des Blendenrohrs angeordneten Befesti- gungselementen zum Fixieren der Endrohrblende am Endrohr in Radialrichtung und Axialrichtung, sowie einem auf einer radialen Innenseite des Blendenrohrs angeordneten Positionierungselement zum Positionieren der Endrohrblende relativ zum Endrohr in Umfangsrichtung. Damit findet sowohl die Fixierung als auch die Positionierung der Endrohrblende geschützt im Inneren des Blendenrohrs statt. Dies ist sowohl optisch als auch montagetechnisch vorteilhaft, da nach einer Montage der Endrohrblende von außen keinerlei Befestigungs- oder Positionierhilfen zu sehen sind und bei der Montage für den Monteur keinerlei Gefahr besteht, sich beim Umgreifen und Aufstecken der Endrohrblende die Finger zwischen ineinandergreifenden, relativ zueinander bewegbaren Teilen einzuklemmen.

Vorzugsweise ist das Blendenrohr im Wesentlichen schlitz- und bohrungsfrei ausgebildet. Das Blendenrohr lässt sich folglich durch einfaches Zuschneiden eines Ausgangsrohrs mit minimalem Aufwand herstellen. Außerdem erweist sich eine schlitz- und bohrungsfreie Ausführung optisch und montagetechnisch be- sonders vorteilhaft.

Die Befestigungselemente können beispielsweise radial elastische Befestigungsklemmen und/oder Befestigungskrallen sein. Auf diese Weise lässt sich die Endrohrblende mit minimalem Aufwand radial und axial am Endrohr fixieren.

Das Positionierungselement weist bevorzugt eine Aussparung auf, die sich in axialer Richtung erstreckt und eine Axialführung bildet. Durch diese Axialführung der Endrohrblende relativ zum Endrohr wird eine unerwünschte Relativdrehung zwischen dem Blendenrohr und dem Endrohr beim axialen Aufstecken der Endrohrblende zuverlässig verhindert.

Die Aussparung des Positionierungselements kann hierbei in Axialrichtung gesehen eine veränderliche tangentiale Abmessung aufweisen, wobei sich die Aussparung in Axialrichtung gesehen insbesondere zumindest abschnittsweise tangential verjüngt. Dies erlaubt beim Aufstecken der Endrohrblende anfangs eine gewisse Toleranz beim Ausrichten der Endrohrblende relativ zum Endrohr in Umfangsrichtung.

Die gestellte Aufgabe wird im Übrigen auch gelöst durch eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem Endrohr, das einen im Wesentlichen zylind- rischen Rohrendabschnitt mit einem freien Rohrende aufweist, und einer oben genannten Endrohrblende, die auf das freie Rohrende des Endrohrs aufgesteckt ist, wobei die Befestigungseiemente der Endrohrbiende radial gegen das Endrohr beaufschlagt sind und sich radial an einer Außenseite des Endrohrs abstützen, wobei der Rohrendabschnitt des Endrohrs einen radialen Endrohrvorsprung auf- weist, der in eine Aussparung des Positionierungselements der Endrohrblende eingreift. Die Abgasanlage ermöglicht somit bei minimalem konstruktivem Aufwand eine exakte Positionierung der Endrohrblende in Umfangsrichtung sowie eine einfache und zuverlässige Befestigung der Endrohrblende am Endrohr in Radial- und Axialrichtung. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Abgasanlage bilden der Endrohrvorsprung und die Aussparung in einer Endmontageposition der Endrohrblende eine in Umfangsrichtung weitgehend spielfreie Formschlussverbindung aus. Dadurch ist mit geringem Aufwand sichergestellt, dass die Endrohrblende und das Endrohr in Umfangsrichtung eine gewünschte Position zuverlässig und exakt einnehmen sowie dauerhaft in dieser Position gehalten sind.

Die Aussparung ist hierbei vorzugsweise als Axialführung für den Endrohrvorsprung ausgebildet, sodass die Endrohrblende beim Aufstecken auf das Endrohr axial geführt ist und folglich keine unerwünschte Relativdrehung zwischen dem Blendenrohr und dem Endrohr auftritt. Im Übrigen kann das Positionierungselement in einer Endmontageposition der Endrohrblende einen axialen Anschlag für den Endrohrvorsprung bilden. Somit lässt sich durch das Positionierungselement auch eine axiale Endmontageposition der Endrohrblende relativ zum Endrohr einfach und zuverlässig festlegen. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme auf die Zeichnungen. In diesen zeigen: - Figur 1 zwei perspektivische Ansichten eines Endrohrs einer aus dem Stand der Technik bekannten Abgasanlage vor und nach der Montage einer herkömmlichen Endrohrblende;

- Figur 2 zwei perspektivische Ansichten eines Endrohrs einer erfindungs- gemäßen Abgasanlage vor und nach der Montage einer erfindungsgemäßen

Endrohrblende;

- Figur 3 einen Längsschnitt durch die erfindungsgemäße Endrohrblende gemäß Figur 2; und

- Figur 4 einen weiteren Längsschnitt durch die erfindungsgemäße End- rohrblende gemäß Figur 2.

Zunächst wird darauf hingewiesen, dass Bauteile, die . einander funktional entsprechen, im Rahmen dieser Anmeldung identische Bezugszeichen tragen, wobei die Bezugszeichen von aus dem Stand der Technik bekannten Bauteilen zusätzlich mit einem Apostroph versehen sind. Die Figur 1 zeigt zwei perspektivische Ausschnitte einer herkömmlichen Abgasanlage 10' eines Kraftfahrzeugs im Bereich eines Endrohrs 12', konkret eines Rohrendabschnitts 14' des Endrohrs 2', wobei der Rohrendabschnitt 14' auf der linken Seite vor der Montage und auf der rechten Seite nach der Montage einer aus dem Stand der Technik bekannten Endrohrblende 16' dargestellt ist. Die Endrohrblende 16' weist ein Blendenrohr 18' auf, welches axial auf den Rohrendabschnitt 4] aufgesteckt ist. Zur Positionierung der Endrohrblende 16' relativ zum Endrohr 12' in Umfangsrichtung weist das Blendenrohr 18' einen axialen Schlitz 20' und der Rohrendabschnitt 14' einen radialen Endrohrvor- sprung 22' auf, welcher in einer Endmontageposition der Endrohrblende 16' gemäß Figur 1 (rechte Seite) in den Schlitz 20' des Blendenrohrs 18' eingreift.

Der Schlitz 20' und der Endrohrvorsprung 22' dienen als Positionierhilfe zum Positionieren der Endrohrblende 16' relativ zum Endrohr 12' in Umfangsrichtung. Die Positionierhilfe ist in diesem Fall von außen sichtbar, was bei einem, Zieroder Tuning-Element wie der Endrohrblende 16' bereits aus optischen Gründen generell unerwünscht ist. Darüber hinaus besteht bei der Montage der Endrohrblende 16' für den Monteur die Gefahr, sich beim Umgreifen und Aufstecken des Blendenrohrs 18' die Finger zwischen dem radialen Endrohrvorsprung 22' und dem Schlitz 20' einzuklemmen.

Die Figur 2 zeigt zwei perspektivische Ausschnitte einer erfindungsgemäßen Abgasanlage 10 eines Kraftfahrzeugs im Bereich eines Endrohrs 12, wobei auf der linken Seite ein Rohrendabschnitt 14 des Endrohrs 12 vor der Montage und auf der rechten Seite der Rohrendabschnitt 14 nach der Montage einer erfindungsgemäßen Endrohrblende 16 zu sehen ist.

Um den konstruktiven Aufbau der Endrohrblende 16 gemäß Figur 2 besser erkennen zu können, ist in den Figuren 3 und 4 jeweils ein Längsschnitt dieser Endrohrblende 16 dargestellt.

Die Endrohrblende 16 für die Abgasanlage 10 eines Kraftfahrzeugs umfasst gemäß den Figuren 3 und 4 ein im Wesentlichen kreiszylindrisches Blendenrohr 18, das eine Rohrachse A aufweist und auf das Endrohr 12 der Abgasanlage 10 gemäß Figur 2 aufgesteckt werden , kann, mehrere auf einer radialen Innenseite des Blendenrohrs 18 angeordnete Befestigungselemente 24 zum Fixieren der Endrohrblende 16 am Endrohr 12 in Radialrichtung und Axialrichtung, sowie ein auf einer radialen Innenseite des Blendenrohrs 18 angeordnetes Positionierungselement 26 zum Positionieren der Endrohrblende 16 relativ zum Endrohr 12 in Umfangsrichtung. Das Blendenrohr 18 ist dabei im Wesentlichen schlitz- und bohrungsfrei ausgebildet, sodass auf einer radialen Außenseite des Blendenrohrs 18 keinerlei Positionierhilfen vorhanden sind, welche die Montagefreundlichkeit und Optik der Endrohrblende 16 beeinträchtigen würden. Die Befestigungselemente 24 sowie das Positionierungselement 26 sind bevorzugt umgeformte Stanzteile aus Blech, die dauerhaft an einer radialen Innenseite des Blendenrohrs 18 befestigt sind, beispielsweise durch eine Schweißverbindung. '

Die Befestigungselemente 24 umfassen mehrere in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilte, radial elastische Befestigungsklemmen und/oder Befestigungskrallen, wobei jedes Befestigungselement 24 im vorliegenden Ausführungsbei- spiel sowohl einen radial elastischen Klemmabschnitt 28 als auch einen radial elastischen Krallenabschnitt 30 aufweist. Der Klemmabschnitt 28 sorgt dabei hauptsächlich für die radiale Klemmkraft zwischen dem Endrohr 12 und dem Blendenrohr 18, während der Krallenabschnitt 30 eine axiale Bewegung der Endrohrblende 6 relativ zum Endrohr 12 in Montagerichtung 32 mit geringem Montagewiderstand zulässt, jedoch einer axial entgegengesetzten Bewegung in Demontagerichtung einen deutlich höheren Demontagewiderstand eritgegen- setzt. Somit lässt sich die Endrohrblende 16 bei der Montage vergleichsweise einfach auf das Endrohr 12 aufstecken und ist nach der Montage dennoch sicher und zuverlässig mit dem Endrohr 12 verbunden.

In Figur 4 ist gut zu erkennen, dass das Positionierungselement 26 eine nutförmige Aussparung 34 aufweist, die sich ausgehend von einem Rohrende 36 des Blendenrohrs 18 in axialer Richtung erstreckt und eine Axialführung für einen am Endrohr 12 vorgesehenen radialen Endrohrvorsprung 22 (vgl. Figur 2, links) bildet.

Die Aussparung 34 des Positionierungselements 26 weist in Axialrichtung gesehen eine veränderliche tangentiale Abmessung 38 auf, wobei sich die Aussparung 34 gemäß Figur 4 ausgehend vom Rohrende 36 in Axialrichtung zumindest abschnittsweise tangential verjüngt. Dies erlaubt zu Beginn des Montagevorgangs eine gewisse Toleranz bei der Positionierung der Endrohrblende 16 relativ zum Endrohr 12 in Umfangsrichtung.

Gemäß Figur 2 umfasst die Abgasanlage 10 das Endrohr 12, welches einen im Wesentlichen kreiszylindrischen Rohrendabschnitt 14 mit einem freien Rohrende 40 aufweist, sowie die oben beschriebene Endrohrblende 16, welche mit dem Rohrende 36 voran auf das freie Rohrende 40 des Endrohrs ,12 aufgesteckt ist und den Rohrendabschnitt 14 umschließt. Die Befestigungselemente 24 der Endrohrblende 16 sind dabei radial gegen das Endrohr 12 beaufschlagt und stützen sich radial an einer Außenseite des Endrohrs 12 ab.

Am Rohrendabschnitt 14 des Endrohrs 12 ist der radiale Endrohrvorsprung 22 vorgesehen, der radial nach außen vorsteht und in die Aussparung 34 des Positionierungselements 26 der Endrohrblende 16 eingreift. Dabei bilden der Endrohrvorsprung 22 und die Aussparung 34 in einer Endmontageposition der Endrohrblende 16 (Figur 2, rechts) eine in Umfangsrichtung weitgehend spielfreie Formschlussverbindung aus. Beispielsweise ist der Endrohrvorsprung 22 ein an die radiale Außenseite des Endrohrs 12 angeschweißter Metallstift. Gemäß Figur 4 ist die Aussparung 34 insbesondere als Axialführung für den Endrohrvorsprung 22 ausgebildet, sodass die Endrohrblende 16 beim Aufstecken auf das Endrohr 12 axial geführt ist.

Optional ist die Aussparung 34 des Positionierungselements 26 durch eine axiale Stirnwand 42 begrenzt, sodass das Positionierungselement 26 einen axialen Anschlag für den Endrohrvorsprung 22 bildet und auf diese Weise die - Endmontageposition der Endrohrblende 16 (Figur 2, rechts) definiert.