Die Erfindung betrifft einen Tankdeckel für Tankbehältnisse, wie sie in der Kraftfahrzeugindustrie für Fahrzeuge Einsatz finden. Insbesondere fallen hierunter Tanks für Ottokraftstoff, Diesel oder auch AdBlue. Ein Tankdeckel hat die Aufgabe, den Einfüllstutzen des Tanks sicher zu verschließen. Hierzu wird der Tankdeckel mittels Schraub- oder Bajonettverschluß auf dem Einfüllende des Stutzen festgelegt. Da der Kraftstoff von dem Tank mit Hilfe einer Kraftstoffpumpe zum Motor gepumpt wird, entsteht durch den Pumpvorgang im Tank ein Unterdruck, dem dadurch begegnet wird, dass der Tank belüftet wird.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Tankdeckel vorzusehen, der zur Realisierung einer Be- und Entlüftung des Tanks geeignet ist und ferner Sicherheitsstandards der Kraftfahrzeugindustrie erfüllt.

Gelöst wird diese Aufgabe mit einem Tankdeckel nach Anspruch 1. Vorteilhafte Ausführungsformen gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Wesentlicher Kerngedanke der Erfindung ist es, dass dem Tankdeckel ein Ventil zugeordnet ist, das in der normalen Position während des Betriebs eines Kraftfahrzeuges einen Luftdurchlass-Kanal in dem Tankdeckel öffnet, so dass Luft von außerhalb des auf dem Einfüllstutzen sitzenden und den Tank verschließenden Tankdeckels Luft durch letzteren und durch den Luft- durchlass-Kanal über den Einfüllstutzen in das Tankinnere strömen kann.

Sicherheitsstandards legen ferner fest, dass im Falle eines Unfalls, bei dem der Wagen auf eine Wagenseite oder das Wagendach kippt, Kraftstoff nicht aus dem Tank ausfließen darf. Insofern muss in einem solchen Fall der Luftdurchlass-Kanal des Tankdeckels dann verschlossen sein. Dies wird durch das in dem Tankdeckel angeordnete Ventil vollzogen. Das Ventil besteht aus einem Ventil-Kanal, in dem eine Kugel mit spezifischem Eigengewicht gehalten ist, wobei der Kugelkanal so angeordnet ist, dass er beim Drehen des Tankdeckels auf seine Oberseite die Kugel durch ihre Gewichtskraft hierin bewegen lässt und durch diese Eigenbewegung der Kugel in dem Ventil-Kanal der Luftdurchlass-Kanal verschlossen wird.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist nun der Ventil-Kanal, in dem sich die Kugel bewegen kann, Teil des Luftdurchlass-Kanals. Der Ventil-Kanal hat daher zwei Öffnungen, von denen nur die eine Öffnung eine durch die Kugel fluiddicht verschließbare Öffnung ist. Befindet sich nun die Kugel auf dieser Schließ-Öffnung, auf die sie sich durch ihr Eigengewicht bewegt hat, ist das Ventil in der fluiddichten Schließ-Stellung. In allen anderen Positionen der Ventil-Kugel in ihrem Ventil-Kanal kann Luft an der Kugel-Oberfläche vorbei durch den Ventil-Kanal und damit durch seine beiden Öffnungen strömen. Der Kugel- Ventil-Kanal ist bevorzugt vertikal zur Öffnungsebene des Tankeinfüllstutzens - und damit zur Schließebene des Tankdeckels angeordnet. Die Kugel kann in einer vorteilhaften Ausführungsform in ihrem Kugel- Ventil-Kanal mit einer Feder vorgespannt sein, die die Kugel leicht in der Öffnungsstellung des Ventils hält. Das Eigengewicht der Kugel muss natürlich die Federkraft überwinden können, so dass die Kugel auch im Falle einer Federvorspannung sicher auf der Schließ-Öffnung des Ventils zu liegen kommen kann und diese dann sperrt.

Eine sichere Be- und Entlüftung durch den Tankdeckel ist auch insofern vorteilhaft gewährleistet, indem eine vorbestimmte Distanz zwischen den beiden Öffnungsebenen des Kugelventil-Kanals vorgesehen ist.

Läuft die Kugel eng umschlossen in dem Kugelventil-Kanal, so sind in vorteilhafter Weise entlang der Längsrichtung des Kugelventil-Kanals Ausnehmungen in der Wandung des Kugel-Ventil-Kanals vorzusehen, so dass gewährleistet ist, das ausreichend Luft durch den Kugelventil-Kanal und an der Kugel vorbei strömen kann.

Damit die Kugel die Schließ-Öffnung des Kugel-Ventil-Kanals geeignet zu verschließen vermag, ist diese Schließ-Öffnung des Kanals konisch gefast, und zwar mit einem Kegelwinkel, der im Wesentlichen der Oberflächenwölbung der Kugel entspricht, so dass die Kugel in der Schließstellung satt und damit fluiddichtend auf der Konusschräge der Schließ-Öffnung liegt.

Die Erfindung wird nun nachfolgend in größerem Detail mit Bezug auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert. In

- Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßer Tankdeckel gezeigt, wobei - Fig. 2 ein Detail in Schnittansicht aus Fig. 1 zeigt, bei dem Ausnehmungen an der Ventil-Kanal-Wandung gezeigt sind, um Luft an der Kugel vorbeiströmen zu lassen. Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Tankdeckel 10, der auf einem Einfüllstutzen eines Tanks (nicht gezeigt) verschließend aufsitzt. Der Tankdeckel 10 ist über ein Halteband mit dem Einfüllstutzen verbunden. Die geschnittene Ansicht des in Fig. 1 gezeigten Tankdeckels 10 zeigt in der Mitte einen vertikal zur Öffnungsebene des Einfüllstutzens angeordneten Kugel- Ventil-Kanal 14. Er ist Teil des in dem Tankdeckel integrierten Ventils. In dem Ventil-Kanal ist eine Kugel 12 angeordnet, die in der gezeigten Darstellung in der Öffnungsstellung des Ventils auf ihrem unteren Sitz ruht. In dieser Stellung kann Luft von außerhalb des Tankdeckels über Lüftungsöffnungen am Außenrand des Tankdeckels in das Innere des Tankdeckels durch den Ventil-Kanal 14 und damit den Luftdurchlass-Kanal strömen, wenn der Tankdeckel verschließend auf dem Einfüllstutzen des Tanks festgelegt ist. In der Figur ist ferner eine Feder 16 gezeigt, die mit ihrer Vorspannung die Kugel in dieser Öffnungsstellung des Ventils zu halten vermag. Wird nun der Tankdeckel in eine Position gekippt, bei der Kraftstoff aus dem Tank ausfließen könnte, rollt die Kugel aufgrund ihres Eigengewichtes auf die Schließ-Öffnung des Ventils und schließt letzteres fluiddichtend.

Der Ventil-Kanal kann konisch ausgebildet sein, um festzulegen, ab welchem Kippwinkel die Kugel in die Schließstellung zu rollen beginnt. Mit anderen Worten kann der Kugelventil-Kanal konisch ausgebildet sein, wobei das weitere Ende, d.h. das Ende mit größerem Querschnitts-Radius auf der Seite der Schließ-Öffnung des Ventil-Kanals liegt. Damit beginnt die Kugel auch bei geringfügigen Neigungen des Tankdeckels in die Schließ-Öffnung zu rollen und diese damit zu verschließen. Die Schließ-Öffnung kann hierbei insbesondere einen speziellen Öffnungs-Durchmesser haben, der kleiner ist als der Querschnitts-Radius des Ventil-Kanals, so dass auch bei konischer Ausbildung des Ventil-Kanals die Kugel die Schließöffnung immer fluiddicht zu schließen vermag.

Fig. 2 zeigt nun ein Schnittdetail aus Fig. 1 durch den Ventil-Kanal 14 und die Kugel 12. Zu erkennen sind deutliche Ausnehmungen 18 an der Wandung des Ventil-Kanals 14, in denen die Luft an der Kugel vorbeiströmen kann, so dass eine Belüftung des Tanks ermöglicht wird.

Bezugszeichenliste :

10 Tankdeckel

12 Kugel

14 Ventil-Kanal

16 Feder

18 Ausnehmung