REINIGUNGSSYSTEM

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tankeinrichtung für ein insbesondere selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät, die einen Schmutzflüssigkeitsbehälter zum Aufnehmen einer Schmutzflüssigkeit umfasst.

Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Bodenreinigungsgerät, insbesondere ein selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät, mit einer Tankeinrichtung und mindestens einem Reinigungswerkzeug. Alternativ oder ergänzend kann das Bodenreinigungsgerät handgeführt sein.

Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Bodenreinigungssystem, das ein Bodenreinigungsgerät und eine Andockstation umfasst, wobei das Bodenreinigungsgerät an der Andockstation eine Andockstellung einnehmen kann.

Ein Bodenreinigungsgerät der vorstehend beschriebenen Art ermöglicht die Reinigung einer Bodenfläche. Hierbei wird üblicherweise eine Reinigungsflüssigkeit auf das Reinigungswerkzeug und/oder die Bodenfläche aufgebracht, um diese zu benetzen und das Ablösen anhaftenden Schmutzes zu erleichtern. Bei der Reinigungsflüssigkeit kann es sich insbesondere um Wasser handeln, dem zur Steigerung der Reinigungsleistung eine Reinigungschemikalie zugesetzt sein kann. Die Reinigungsflüssigkeit ist vorzugsweise in einem Vorratsbehälter des Bodenreinigungsgerätes bevorratet. Das Bodenreinigungsgerät umfasst eine Tankeinrichtung mit dem Schmutzflüssigkeitsbehälter, in dem verschmutzte Reinigungsflüssigkeit (Schmutzflüssigkeit) aufgenommen wird. Nach Arbeitsende kann der Schmutzflüssigkeitsbehälter zum Beispiel entleert werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Tankeinrichtung für ein Bodenreinigungsgerät, ein Bodenreinigungsgerät mit einer Tankeinrichtung und ein Bodenreinigungssystem mit einem Bodenreinigungsgerät bereitzustellen, wobei ein Abführen von Schmutzflüssigkeit aus dem Schmutzflüssigkeitsbehälter erleichtert ist.

Diese Aufgabe wird durch eine erfindungsgemäße Tankeinrichtung für ein insbesondere selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät gelöst, umfassend einen Schmutzflüssigkeitsbehälter zum Aufnehmen einer Schmutzflüssigkeit, der eine einen Innenraum einfassende Wandung mit einer Bodenwand umfasst, und einen Ausbringkanal für Schmutzflüssigkeit mit einer Eintrittsöffnung, die, bezogen auf die Schwerkraftrichtung, oberhalb der Bodenwand angeordnet ist, und einer außerhalb des Innenraums angeordneten Austrittsöffnung.

Bei der erfindungsgemäßen Tankeinrichtung kann Schmutzflüssigkeit, die beispielsweise durch Abstreifen des Reinigungswerkzeugs und/oder unter der Wirkung eines Saugaggregates von der Bodenfläche aufgenommen wird, in den Schmutzflüssigkeitsbehälter überführt werden. Die Wandung fasst den Innenraum des Schmutzflüssigkeitsbehälters ein und umfasst eine Bodenwand sowie zum Beispiel eine umlaufende Seitenwand. Eine Deckenwand des Schmutzflüssigkeitsbehälters kann als Bestandteil der Wandung oder separat von dieser gebildet sein. Der Pegel der Schmutzflüssigkeit kann von der Bodenwand ansteigen, wobei die Schmutzflüssigkeit über die oberhalb der Bodenwand angeordnete Eintrittsöffnung in den Ausbringkanal eintreten und außerhalb des Innenraums aus dem Ausbringkanal austreten kann. Vorzugsweise bietet dies die Möglichkeit, ein aktives Schließelement oder Ventilelement am Ausbringkanal einzusparen und insbesondere auch am Schmutzflüssigkeitsbehälter insgesamt, der auf diese Weise eine konstruktiv einfache Ausgestaltung aufweisen kann. Vorzugsweise ist die Möglichkeit gegeben, dass an der Bodenwand eine Entleerungsöffnung eingespart werden kann, wodurch vermieden werden kann, dass nichtschwimmende Schmutzpartikel sich an der Entleerungsöffnung festsetzen und diese oder ein etwaiges dort angeordnetes Schließelement blockieren.

Positions- und Orientierungsangaben wie beispielsweise "oberhalb", "unterhalb" oder dergleichen sind vorliegend auf eine bestimmungsgemäße Gebrauchslage der Tankeinrichtung und eines die Tankeinrichtung umfassenden Bodenreinigungsgerätes bezogen. Hierbei steht das Bodenreinigungsgerät auf der Bo- denfläche auf, die beispielsweise als horizontal ausgerichtet angesehen werden kann. Die Schwerkraftrichtung ist senkrecht zur Horizontalen ausgerichtet.

Die vorliegende Erfindung kann vorsehen, dass mehr als ein Ausbringkanal vorhanden ist. Dementsprechend kann die Tankeinrichtung mindestens einen Ausbringkanal wie vorstehend und insbesondere und nachfolgend beschrieben umfassen. Die Ausbringkanäle können von identischer oder von unterschiedlicher Ausgestaltung sein.

Eine konstruktiv einfache Ausgestaltung kann beispielsweise dadurch erzielt werden, dass der Schmutzflüssigkeitsbehälter zumindest am Ausbringkanal und vorzugsweise insgesamt frei von einem Schließelement oder Ventilelement ist. Hierbei können insbesondere aktive Schließelemente oder Ventilelemente eingespart werden.

Günstigerweise ist vorgesehen, hierauf wurde bereits eingegangen, dass an der Bodenwand keine Entleerungsöffnung angeordnet ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass Schmutzflüssigkeit nur durch den Ausbringkanal aus dem Innenraum abgeführt werden kann.

Günstig kann es für eine zuverlässige Funktion der Tankeinrichtung sein, wenn der Ausbringkanal geradlinig erstreckt ausgebildet ist und/oder längs der Schwerkraftrichtung ausgerichtet ist.

Vorteilhaft kann es für eine konstruktiv einfache Ausgestaltung sein, wenn der Ausbringkanal einstückig mit der Wandung gebildet ist und beispielsweise an die Wandung angeformt ist.

Der Ausbringkanal kann beispielsweise durch die Wandung hindurch verlaufen.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der Ausbringkanal von der Bodenwand in den Innenraum hineinragt, wobei der Ausbringkanal insbesondere einstückig mit der Bodenwand gebildet ist. Auf diese Weise kann zum Beispiel eine Abdichtung für den Ausbringkanal relativ zur Bodenwand eingespart werden. Der Ausbringkanal erstreckt sich in den Innenraum, wobei die Eintrittsöffnung oberhalb der Bodenwand angeordnet ist. Die Schmutzflüssigkeit kann in die obenseitige Eintrittsöffnung eintreten und nach unten aus dem Innenraum abgeführt werden.

Die Austrittsöffnung bei einer optionalen Ausführungsform mit einer von der Bodenwand gebildeten Ebene fluchten.

Vorgesehen sein kann, dass der Ausbringkanal durch die Bodenwand hindurchgreift.

Vorteilhafterweise umfasst die Tankeinrichtung ein den Ausbringkanal übergreifendes Haubenelement, das den Ausbringkanal zumindest abschnittsweise und vorzugsweise vollständig umgibt, wobei ein unterer freier Rand des Haubenelementes oberhalb der Bodenwand angeordnet ist. Auf diese Weise kann eine Strömungsumlenkung zum Abführen der Schmutzflüssigkeit aus dem Innenraum ausgebildet werden. Die Strömungsumlenkung ermöglicht eine gewissermaßen "labyrinthartige" Ausgestaltung des Schmutzflüssigkeitsbehälters und dient zum Beispiel als Schwappschutz. Die Schmutzflüssigkeit kann in einen Zwischenraum zwischen dem freien Rand des Haubenelementes eintreten, und deren Pegel nach oben in Richtung der Eintrittsöffnung anschwellen. Die Eintrittsöffnung wird vom Haubenelement Übergriffen, wobei die Schmutzflüssigkeit durch den Zwischenraum zwischen der Eintrittsöffnung und einem oberen Abschnitt des Haubenelementes hindurchtreten kann. Das Ausbringen der Schmutzflüssigkeit erfolgt zum Beispiel unter der Wirkung eines Saugaggregates, wobei die Schmutzflüssigkeit durch den Zwischenraum zwischen dem Haubenelement und dem Ausbringkanal abgesaugt wird.

Das Haubenelement kann beispielsweise an einer Deckenwand des Schmutzflüssigkeitsbehälters festgelegt und/oder einstückig mit der Deckenwand gebildet sein.

Das Haubenelement kann beispielsweise einen es zumindest teilweise umgebenden Deckenwandabschnitt der Deckenwand in der Schwerkraftrichtung überragen, wobei die Eintrittsöffnung des Ausbringkanals in der Schwerkraftrichtung zumindest auf der Höhe oder im Wesentlichen auf der Höhe des Deckenwandab- Schnittes angeordnet ist. Auf diese Weise kann ein wirkungsvoller Schwappschutz beim Schmutzflüssigkeitsbehälter erzielt werden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Ausbringkanal von oben in den Innenraum eingreift, wobei die Eintrittsöffnung unterhalb einer Deckenwand des Schmutzflüssigkeitsbehälters gebildet ist. Der Ausbringkanal kann zum Beispiel ähnlich einem Tauchrohr von oben in den Schmutzflüssigkeitsbehälter geführt sein. Die Schmutzflüssigkeit kann beispielsweise unter der Wirkung eines Saugaggregates nach oben abgesaugt werden.

Vorgesehen sein kann zum Beispiel, dass der Ausbringkanal eine Durchgangsöffnung durchgreift, die in der Deckenwand des Schmutzflüssigkeitsbehälters gebildet ist. Hierbei ist der Kanal insbesondere getrennt von der Deckenwand gebildet.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Ausbringkanal einstückig mit der Deckenwand gebildet und beispielsweise an diese angeformt ist.

Günstigerweise umfasst die Tankeinrichtung einen Vorratsbehälter für Reini- gungsflüssigkeit, der insbesondere oberhalb des Schmutzflüssigkeitsbehälters angeordnet ist. Reinigungsflüssigkeit kann aus dem Vorratsbehälter zum Beispiel auf das mindestens eine Reinigungswerkzeug und/oder die Bodenfläche aufgebracht werden.

Der Ausbringkanal verläuft beispielsweise durch den Vorratsbehälter hindurch, insbesondere bis zu einer Deckenwand des Vorratsbehälters. Von oben kann die Schmutzflüssigkeit aus dem Innenraum des Schmutzflüssigkeitsbehälters beispielsweise mittels eines Saugaggregates durch den Vorratsbehälter hindurch abgesaugt werden.

In der Deckenwand des Vorratsbehälters ist beispielsweise eine Öffnung gebildet, mit deren Rand der Ausbringkanal in Eingriff steht. Die Deckenwand kann vom Vorratsbehälter zum Beispiel lösbar sein, um diesen zu öffnen. Im Betrieb ist die Deckenwand geschlossen und mit dem Ausbringkanal in Eingriff, wodurch eine zuverlässige Funktion und robuste Bauform der Tankeinrichtung erzielt werden kann.

Der Ausbringkanal kann mit einer Wandung des Vorratsbehälters, die zum Beispiel dessen Bodenwand und/oder dessen Seitenwand umfasst, insbesondere einstückig gebildet sein.

Wie eingangs erwähnt, betrifft die vorliegende Erfindung auch ein Bodenreinigungsgerät. Ein erfindungsgemäßes, die eingangs genannte Aufgabe lösendes Bodenreinigungsgerät umfasst ein Gehäuse, eine im Gehäuse angeordnete oder vom Gehäuse gebildete Tankeinrichtung der vorstehend beschriebenen Art und mindestens ein Reinigungswerkzeug, wobei Schmutzflüssigkeit von der Bodenfläche aufnehmbar und in den Schmutzflüssigkeitsbehälter überführbar ist, und wobei am Gehäuse eine Gehäuseöffnung angeordnet ist, die durch die Austrittsöffnung des Ausbringkanals gebildet ist oder mit dieser fluchtet.

Die Vorteile, die bereits im Zusammenhang mit der Erläuterung der erfindungsgemäßen Tankeinrichtung erwähnt wurden, können bei dem erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerät ebenfalls erzielt werden. Vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerätes ergeben sich durch vorteilhafte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Tankeinrichtung. Auf obigen Ausführungen wird zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen.

Das Bodenreinigungsgerät kann selbstfahrend und selbstlenkend ausgestaltet und zur autonomen Reinigung der Bodenfläche ausgebildet sein. Dementsprechend kann das Bodenreinigungsgerät insbesondere ein Reinigungsroboter sein.

Alternativ oderergänzend kann vorgesehen sein, dass das Bodenreinigungsgerät handgeführt ist und eine Griffeinrichtung für eine Bedienperson umfasst. Beispielsweise ist ein Reinigungskopf vorgesehen, der das Gehäuse mit der Tankeinrichtung und das mindestens eine Reinigungswerkzeug aufweist, wobei im Reinigungskopf ein Stiel mit einer Griffeinrichtung für die Bedienperson gehalten ist. Das Bodenreinigungsgerät kann ein Fahrwerk zum Verfahren auf der Bodenfläche umfassen.

Die Gehäuseöffnung kann beispielsweise fluchtend mit einer Gehäusewand des Gehäuses gebildet sein. Beispielsweise ist die Gehäuseöffnung an einer Bodenwand des Gehäuses angeordnet und liegt in der von der Bodenwand definierten Ebene, wobei sie mit der Austrittsöffnung des Ausbringkanals fluchtet. Bei einer andersartigen Ausführungsform ist die Gehäuseöffnung beispielsweise an einer Deckenwand des Gehäuses gebildet und liegt in der von der Deckenwand definierten Ebene, wobei sie mit der Austrittsöffnung des nach oben gerichteten Ausbringkanals fluchtet.

Das mindestens eine Reinigungswerkzeug ist beispielsweise als drehend antreibbare Reinigungswalze ausgestaltet, wobei das Bodenreinigungsgerät ein am Schmutzflüssigkeitsbehälter angeordnetes Abstreifelement zum Abstreifen der Schmutzflüssigkeit umfasst, das in Eingriff mit einem Besatz der Reinigungswalze steht. Über den Besatz kann Schmutzflüssigkeit von der Bodenfläche aufgenommen und am Abstreifelement abgestreift werden, um in den Schmutzflüssigkeitsbehälter zu gelangen. Eine derartige Ausführungsform der Erfindung kann frei von einem Saugaggregat zum Aufnehmen der Reinigungsflüssigkeit sein.

Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass das Bodenreinigungsgerät ein Saugaggregat und eine vom Saugaggregat mit Unterdrück beaufschlag bare Absaugeinrichtung umfasst, wobei die Schmutzflüssigkeit unter der Wirkung des Saugluftstroms des Saugaggregates von der Bodenfläche absaugbar ist. Die abgesaugte Schmutzflüssigkeit ist in den Schmutzflüssigkeitsbehälter überführbar ist.

Wie eingangs ebenfalls erwähnt wurde, betrifft die vorliegende Erfindung auch ein Bodenreinigungssystem. Ein erfindungsgemäßes, die eingangs genannte Aufgabe lösendes Bodenreinigungssystem umfasst ein Bodenreinigungsgerät der vorstehend beschriebenen Art, eine Andockstation und eine Unterdruckerzeugungseinrichtung und eine Saugleitung mit einem Saugeinlass umfasst, wobei der Saugeinlass bei Einnahme einer Andockstellung des Bodenreinigungsgerätes an der Andockstation direkt oder indirekt in Fluidverbindung mit der Austrittsöff- nung des Ausbringkanals steht, wobei Schmutzflüssigkeit über die Saugleitung aus dem Schmutzflüssigkeitsbehälter absaugbar ist.

Vorteile, die mit der erfindungsgemäßen Tankeinrichtung und dem erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerät erzielt werden können, können bei dem erfindungsgemäßen Bodenreinigungssystem ebenfalls erzielt werden. Vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Bodenreinigungssystems ergeben sich durch vorteilhafte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Tankeinrichtung und des erfindungsgemäßen Bodenreinigungssystems. Auf obige Ausführungen wird verwiesen, um Wiederholungen zu vermeiden.

Bei dem erfindungsgemäßen Bodenreinigungssystem kann das Bodenreinigungsgerät eine Andockstellung an der Andockstation einnehmen. Soweit nicht anders erläutert, wird angenommen, dass dies der Fall ist.

Die Unterdruckerzeugungseinrichtung kann zum Beispiel ein Saugaggregat umfassen, über das die Saugleitung mit Unterdrück beaufschlagt wird. Als Saugaggregat kann zum Beispiel ein Sauggebläse an oder in der Saugleitung eingesetzt werden.

Alternativ kann die Unterdruckerzeugungseinrichtung zum Beispiel einen Aufnahmebehälter mit Unterdrück beaufschlagen. Ein schneller Druckausgleich unter Ansaugen der Schmutzflüssigkeit kann zum Beispiel durch Öffnen einer Ventileinheit erfolgen, die von einer Steuereinheit ansteuerbar sein kann.

Unter Ansteuerung zum Beispiel einer Steuereinheit kann die Unterdruckerzeugungseinrichtung aktiviert werden, um die Saugleitung mit Unterdrück zu beaufschlagen. Der Saugeinlass ist direkt mit dem Ausbringkanal über dessen Austrittsöffnung fluid verbunden oder indirekt, beispielsweise über die vorstehend genannte Gehäuseöffnung des Gehäuses des Bodenreinigungsgerätes. Bei aktivierter Unterdruckerzeugungseinrichtung kann die Schmutzflüssigkeit durch den Ausbringkanal und die Saugleitung hindurch aus dem Innenraum des Schmutzflüssigkeitsbehälters abgesaugt werden. Denkbar ist insbesondere eine Absaugung nach unten, wobei der Ausbringkanal nach unten gerichtet ist und der Saugeinlass unterhalb des Bodenreinigungsgerätes angeordnet sein kann.

Alternativ ist denkbar, dass nach oben mit nach oben gerichtetem Ausbringkanal abgesaugt wird, wobei die Gehäuseöffnung beispielsweise an einer Oberseite des Gehäuses angeordnet ist.

Eine Steuereinheit kann von der Andockstation und/oder vom Bodenreinigungsgerät umfasst sein.

Die Einnahme der Andockstellung kann beispielsweise automatisch festgestellt werden. Zum Beispiel koppeln elektrische Kontakte des Bodenreinigungsgerätes und der Andockstation so miteinander, dass durch Stromfluss die Positionierung des Bodenreinigungsgerätes in der Andockstellung festgestellt werden kann.

Als "Steuereinheit" kann vorliegend eine elektrische Einheit angesehen werden, mit der beispielsweise der Stromfluss zwischen der Andockstation und dem Bodenreinigungsgerät ermittelt wird, woraufhin die Unterdruckerzeugungseinrichtung aktiviert wird. Alternativ oder ergänzend kann als "Steuereinheit" eine elektrische Einheit angesehen werden, die die Betätigung eines Bedienelementes zum Aktivieren des Saugaggregates durch eine Bedienperson erfasst.

Günstigerweise ist am Saugeinlass ein Dichtelement angeordnet, das dichtend an einem Rand der Austrittsöffnung oder einem Rand einer mit der Austrittsöffnung fluchtenden Gehäuseöffnung des Bodenreinigungsgerätes anliegt. Dies steigert die Absaugleistung, wobei vorzugsweise der Eintritt von Fremdluft in den Saugeinlass unterbunden werden kann.

Das Dichtelement kann beispielsweise einen Befestigungsabschnitt umfassen, der in einem Ringspalt der Saugleitung am Saugeinlass fixiert ist. Der Befestigungsabschnitt ist hier zum Beispiel ringförmig und greift zwischen im Abstand zueinander angeordnete Abschnitte der Saugleitung ein. Das Dichtelement umfasst vorzugsweise ferner einen Dichtabschnitt, der trichterförmig ausgestaltet ist und den Rand des Saugeinlasses ringförmig umgibt.

Durch die Trichterform, beispielsweise ähnlich einem Saugnapf, kann eine wirkungsvolle Abdichtung relativ zur Austrittsöffnung beziehungsweise relativ zur Gehäuseöffnung erzielt werden.

Die Andockstation kann beispielsweise eine insbesondere rampenförmige Auflage für das Bodenreinigungsgerät umfassen, wobei die Säugöffnung in der Auflage gebildet ist, und wobei das Bodenreinigungsgerät in der Andockstellung oberhalb des Saugeinlasses angeordnet und die Schmutzflüssigkeit nach unten aus dem Schmutzflüssigkeitsbehälter absaugbar ist. Beispielsweise liegt das Bodenreinigungsgerät auf dem Saugeinlass auf, wobei sich vorzugsweise über das Dichtelement eine dichte Verbindung zwischen der Saugleitung und dem Ausbringkanal ausbildet.

Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass die Andockstation einen oberhalb des Bodenreinigungsgerätes angeordneten oberen Abschnitt umfasst, an den die Saugleitung mit der Säugöffnung angeordnet ist, wobei die Schmutzflüssigkeit nach oben aus dem Schmutzflüssigkeitsbehälter absaugbar ist. Beispielsweise liegt der Saugeinlass in der Andockstellung des Bodenreinigungsgerätes auf einer Gehäusewand mit der Gehäuseöffnung auf, bei der es sich zum Beispiel um eine Deckenwand des Vorratsbehälters handeln kann.

Es kann vorgesehen sein, dass ein Antrieb für die Saugleitung eingesetzt wird, um diese zum Herstellen der Fluidverbindung an das Bodenreinigungsgerät anzunähern.

Die Andockstation kann einen Aufnahmebehälter umfassen, in den die Schmutzflüssigkeit unter der Wirkung der Unterdruckerzeugungseinrichtung überführbar ist.

Die Andockstation kann bei einer bevorzugten Ausführungsform einen Vorratsbehälter für Reinigungsflüssigkeit umfassen sowie eine Fluidleitung mit einer darin geschalteten Ventileinheit und/oder ein Pumpaggregat, wobei im Vorratsbehälter des Bodenreinigungsgerätes unter Ansteuerung der Ventileinheit und/oder des Pumpaggregates (zum Beispiel durch eine Steuereinheit) bei Einnahme einer Andockstellung des Bodenreinigungsgerätes an der Andockstation Reinigungsflüssigkeit zuführbar ist. Zum Beispiel wird die Fluidleitung mittels der Ventileinheit freigegeben. Alternativ oder ergänzend kann das Pumpaggregat in Gang gesetzt werden. Reinigungsflüssigkeit kann dem Vorratsbehälter zum Beispiel über eine Einfüllöffnung zugeführt werden. Denkbar ist hierbei eine fluiddichte Kopplung zwischen der Fluidleitung und dem Vorratsbehälter. Alternativ kann zum Beispiel eine Befüllung über eine Luftstrecke erfolgen.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen:

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Bodenreinigungssystems mit einem erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerät, das eine erfindungsgemäße Tankeinrichtung umfasst;

Figur 2: eine schematische Darstellung des Bodenreinigungssystems aus Figur 1;

Figur 3: eine perspektivische Darstellung der Tankeinrichtung zusammen mit einem Reinigungswerkzeug in Gestalt einer Reinigungswalze;

Figur 4: eine Schnittansicht der Tankeinrichtung längs der Linie 4-4 in Figur 3, wobei auch ein Abschnitt einer Saugleitung der Andockstation gezeigt ist;

Figur 5: eine Darstellung entsprechend Figur 2 bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Andockstation;

Figur 6: eine Darstellung entsprechend Figur 4 bei dem Bodenreinigungsgerät des Andocksystems aus Figur 5; und

Figur 7: eine schematische Darstellung eines handgeführten erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerätes mit erfindungsgemäßer Tankeinrichtung. Die Figuren 1 und 2 zeigen eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegte vorteilhafte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bodenreinigungssystems. Das Bodenreinigungssystem 10 umfasst das erfindungsgemäße Bodenreinigungsgerät 12 in bevorzugter Ausführungsform, das seinerseits die erfindungsgemäße Tankeinrichtung 14 in bevorzugter Ausführungsform umfasst.

Weiter umfasst das Bodenreinigungssystem 10 eine Andockstation 16 für das Bodenreinigungsgerät 12.

Das Bodenreinigungsgerät 12 ist vorliegend selbstfahrend und selbstlenkend als Reinigungsroboter ausgestaltet und ermöglicht die autonome Reinigung einer Bodenfläche 18, auf der das Bodenreinigungsgerät 12 mittels eines Fahrwerks 20 verfahren werden kann.

Zur Reinigung der Bodenfläche 18 umfasst das Bodenreinigungsgerät 12 mindestens ein Reinigungswerkzeug 22. Vorliegend ist das Reinigungswerkzeug 22 eine Reinigungswalze 24 (Figur 3), die zum Beispiel einsegmentig ausgestaltet ist, jedoch auch mehrsegmentig ausgestaltet sein kann. Zum drehenden Antreiben der Reinigungswalze 24 weist das Bodenreinigungsgerät 12 eine in der Zeichnung nicht dargestellte Antriebseinheit auf.

Alternativ oder ergänzend zur Reinigungswalze 24 kann das Bodenreinigungsgerät 12 zum Beispiel eine drehend antreibbare Kehrwalze umfassen.

Alternativ oder ergänzend zur Reinigungswalze 24 kann das Bodenreinigungsgerät 12 beispielsweise ein Reinigungstuch umfassen.

Die Andockstation 16 dient zum Aufnehmen des Bodenreinigungsgerätes 12 bei Betriebsunterbrechungen oder -pausen. Hierbei besteht insbesondere die Möglichkeit, dass das Bodenreinigungsgerät 12 eine definierte Andockstellung an der Andockstation 16 einnehmen kann (Figuren 1 und 2). Die Andockstation 16 steht im bestimmungsgemäßen Gebrauch auf der Bodenfläche 18 auf und umfasst eine rampenförmige Auflage 26, die vom Bodenreinigungsgerät 12 zur Einnahme der Andockstellung befahren werden kann. Die Andockstation 16 umfasst einen Vorratsbehälter 28 für eine Reinigungsflüssigkeit, insbesondere Wasser, dem zur Steigerung der Reinigungsleistung eine Reinigungschemikalie zugesetzt sein kann. Bezogen auf die Schwerkraftrichtung 30 ist der Vorratsbehälter 28 vorliegend in einem oberen Abschnitt 32 der Andockstation 16 angeordnet.

An den Vorratsbehälter 28 ist eine Fluidleitung 34 angeschlossen, in die eine elektrisch betätigbare Ventileinheit 36 geschaltet ist. Die Ventileinheit 36 kann vorzugsweise von einer optionalen Steuereinheit 38 zur Freigabe oder zum Sperren der Fluidleitung 34 betätigt werden. Bei freigegebener Fluidleitung 34 strömt Reinigungsflüssigkeit durch einen Auslass 40 der Fluidleitung 34.

Vorliegend ist die Steuereinheit 38 Bestandteil der Andockstation 16, es könnte alternativ oder ergänzend jedoch auch eine Steuereinheit des Bodenreinigungsgerätes 12 zum Einsatz kommen.

Die Andockstation 16 umfasst ferner ein Saugaggregat 42. An das Saugaggregat 42 ist in eine Saugleitung 44 angeschlossen, die über das Saugaggregat 42 mit Unterdrück beaufschlagt werden kann. Das Saugaggregat 42 bildet eine Unterdruckerzeugungseinrichtung 46.

Im vorliegenden Fall ist das Saugaggregat 42 ausgangsseitig eines Aufnahmebehälters 48 zum Aufnehmen von Schmutzflüssigkeit angeordnet, an den eingangsseitig die Saugleitung 44 angeschlossen ist.

Das Saugaggregat 42 ist mit der Steuereinheit 38 gekoppelt und kann von dieser aktiviert und deaktiviert werden.

Die Saugleitung 44 umfasst eintrittsseitig einen Saugleinlass 50. Der Saugeinlass 50 ist im vorliegenden Beispiel an der Auflage 46 angeordnet, die zu diesem Zweck eine Öffnung umfasst, innerhalb derer der Saugeinlass 50 positioniert ist. Die Saugleitung 44 verläuft abschnittsweise von der Auflage 46 an einem unteren Abschnitt 52 der Andockstation 16. Die Figur 2 zeigt schematisch die Anordnung des Saugaggregates 42 und des Aufnahmebehälters 48 am oberen Abschnitt 32, wobei diese auch am unteren Abschnitt 52 angeordnet sein könnten. Figuren 4 zeigt einenden Saugeinlass 50 umfassenden Abschnitt der Saugleitung 44, der im vorliegenden Beispiel zur Erzielung einer kompakten Bauform der Auflage 26 abgewinkelt ausgestaltet ist (beispielsweise mit einer 90°-Abwinklung), wobei andersartige Geometrien denkbar sind.

Am Saugeinlass 50 ist die Saugleitung 44 beispielsweise doppelwandig ausgestaltet mit zwei konzentrischen Abschnitten 54, 55, zwischen denen ein Ringspalt 56 gebildet ist.

Ein Dichtelement 58 ist am Saugeinlass 50 angeordnet. Im vorliegenden Beispiel greift das Dichtelement 58 mit einem Befestigungsabschnitt in den Ringspalt 56 ein und ist zwischen den Abschnitten 54, 55 gehalten.

Das Dichtelement 58 umfasst ferner einen Dichtabschnitt 62, der die Eintrittsöffnung der Saugleitung 44 am Saugeinlass 50 umgibt. Wie insbesondere aus Figur 4 ersichtlich ist, ist der Dichtabschnitt ringförmig, wobei er eine trichterförmige Gestalt aufweist, die sich in Richtung des die Andockstellung einnehmenden Bodenreinigungsgerätes 12 erweitert. Der Dichtabschnitt 62 ist verformbar, um eine fluiddichte Verbindung zum Bodenreinigungsgerät 12 bereitzustellen.

Das Bodenreinigungsgerät 12 umfasst ein Gehäuse 64, an dem Funktionseinheiten angeordnet und insbesondere darin aufgenommen sind. Insbesondere ist die erfindungsgemäße Tankeinrichtung 14 im Gehäuse 64 aufgenommen. Denkbar ist hierbei, dass die Tankeinrichtung 14 dem Gehäuse 64 als Baueinheit entnommen werden kann, beispielsweise für Reinigungszwecke, und wieder mit dem Gehäuse 64 verbunden werden kann.

Die Tankeinrichtung 14 umfasst, wie insbesondere aus Figur 4 deutlich wird, einen Vorratsbehälter 66 für Reinigungsflüssigkeit und einen Schmutzflüssigkeitsbehälter 68 für Schmutzflüssigkeit (verschmutzte Reinigungsflüssigkeit).

Der Vorratsbehälter 66 umfasst ein Behälterunterteil 70, das im Wesentlichen wannenförmig ausgestaltet ist, und ein auf dieses aufsetzbares Behälterober- teil 72. Das Behälteroberteil 72 bildet vorliegend eine Deckenwand 74 des Vorratsbehälters 66. In der Deckenwand 74 ist eine Einfüllöffnung 76 gebildet.

Durch die Einfüllöffnung 76 hindurch kann in der Andockstellung des Bodenreinigungsgerätes 12 Reinigungsflüssigkeit über die Fluidleitung 34 eingefüllt werden.

Der Schmutzflüssigkeitsbehälter 68 umfasst ein Behälterunterteil 78, das vorliegend eine Wandung 80 umfasst oder Bestandteil einer Wandung 80 des Schmutzflüssigkeitsbehälters 68 ist. Die Wandung 80 umfasst eine Bodenwand 82 und eine Seitenwand 84 des Schmutzflüssigkeitsbehälters 68, die einen Innenraum 86 einfassen.

Eine Deckenwand 88 des Schmutzflüssigkeitsbehälters 68 wird im vorliegenden Beispiel von einem Zwischenteil 90 der Tankeinrichtung 14 gebildet, das zwischen dem Behälterunterteil 78 und dem Behälterteil 70 positioniert ist. Am Zwischenteil 90 ist beispielsweise ein Pumpaggregat 91 aufgenommen, über das Reinigungsflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter 66 gefördert werden kann.

Im Betrieb des Bodenreinigungsgerätes 12 wird Reinigungsflüssigkeit auf die Bodenfläche 18 und/oder auf einen Besatz der Reinigungswalze 24 aufgebracht. Zu letzterem Zweck kann die Tankeinrichtung 14 ein beispielsweise leistenförmiges Verteilerelement 92 mit einer Mehrzahl von entlang der Erstreckung der Reinigungswalze 24 angeordneten Öffnungen aufweisen.

Das Gemisch aus Reinigungsflüssigkeit und abgelöstem Schmutz (Schmutzflüssigkeit) kann während des Betriebs mittels der Reinigungswalze 24 von der Bodenfläche 18 aufgenommen werden. Die Tankeinrichtung 14 umfasst ein am Schmutzflüssigkeitsbehälter angeordnetes beispielsweise leistenförmiges Abstreifelement 94, das in Eingriff mit dem Besatz steht. Die Schmutzflüssigkeit wird im Innenraum 86 gesammelt.

Die Tankeinrichtung 14 umfasst am Schmutzflüssigkeitsbehälter 68 einen Ausbringkanal 96. Der Ausbringkanal 96 umfasst eine Eintrittsöffnung 98 und eine Austrittsöffnung 100. Der Ausbringkanal 96 ist vorliegend geradlinig erstreckt ausgebildet und längs der Schwerkraftrichtung 30 ausgerichtet. Dies bezieht sich auf einen bestimmungsgemäßen Gebrauch des Bodenreinigungsgerätes 12 auf der als horizontal ausgerichtet angesehenen Bodenfläche 18.

Im vorliegenden Beispiel ist der Ausbringkanal 96 einstückig mit der Wandung 80 gebildet, insbesondere mit der Bodenwand 82. Dabei ist der Ausbringkanal 96 an die Bodenwand 82 angeformt, wobei die Wandung aus einem Kunststoff material besteht.

Dadurch, dass der Ausbringkanal 96 einstückig mit der Bodenwand 82 gebildet ist, kann eine etwaige Abdichtung im Bereich der Bodenwand 82 eingespart werden.

Der Ausbringkanal 96 ragt in den Innenraum 86 hinein, von der Bodenwand 82 nach oben. An der Bodenwand 82 ist vorliegend keine Entleerungsöffnung für den Schmutzflüssigkeitsbehälter 68 angeordnet.

Die Austrittsöffnung 100 ist außerhalb des Innenraums 86 angeordnet. Im vorliegenden Beispiel ist die Austrittsöffnung 100 in einer von der Bodenwand 82 definierten Ebene angeordnet.

Beim Bodenreinigungsgerät 12 bildet die Bodenwand 82 untenseitig einen Abschluss des Gehäuses 64, so dass die Austrittsöffnung 100 im vorliegenden Beispiel eine Gehäuseöffnung des Gehäuses 64 ausbildet oder als eine derartige Gehäuseöffnung angesehen werden kann.

Der Schmutzflüssigkeitsbehälter 68 weist die vom Zwischenteil 90 gebildete Deckenwand 88 auf. Die Deckenwand 88 umfasst ein Haubenelement 104, das teilweise von einem im Wesentlichen plattenförmigen Deckenwandabschnitt 106 umgeben ist. Das Haubenelement 104 übergreift den Ausbringkanal 96, wobei ein obenseitiger Abschnitt 108 des Haubenelementes 104 oberhalb und im Abstand zur Eintrittsöffnung 98 angeordnet ist. Die Eintrittsöffnung 98 ist im Wesentlichen auf Höhe des Deckenwandabschnittes 106 angeordnet.

Das Haubenelement 104 umgibt den Ausbringkanal 96 zumindest teilweise und im vorliegenden Beispiel vollständig. Hierbei sind der Ausbringkanal 96 und das Haubenelement 104 konzentrisch zueinander ausgerichtet.

Untenseitig ist am Haubenelement 104 ein freier Rand 110 angeordnet, der oberhalb der Bodenwand 32 angeordnet ist.

Über das den Ausbringkanal 96 übergreifende Haubenelement 104, das ein Strömungsumlenkelement bildet, ist eine gewissermaßen "labyrinthartige" Strömungsumlenkung der Schmutzflüssigkeit zum Ausbringen aus dem Schmutzflüssigkeitsbehälter 68 gebildet. Wie in Figur 3 dargestellt, kann Schmutzflüssigkeit durch einen Zwischenraum 112 zwischen dem freien Rand 110 und der Bodenwand 82 in den Zwischenraum 114 zwischen dem Haubenelement und dem Ausbringkanal strömen. Der Flüssigkeitsspiegel im Zwischenraum 114 entspricht dabei dem Flüssigkeitsspiegel außerhalb des Haubenelementes 104.

In der Andockstellung des Bodenreinigungsgerätes 12 kann Schmutzflüssigkeit aus dem Schmutzflüssigkeitsbehälter 68 abgesaugt werden. Wird die Einnahme der Andockstellung festgestellt, beispielsweise durch elektrischen Kontaktschluss wie vorstehend erläutert, wird die Unterdruckerzeugungseinrichtung 46, insbesondere das Saugaggregat 42, aktiviert. Hierzu kann das Saugaggregat 42 zum Beispiel von der Steuereinheit 38 angesteuert werden. Dies kann automatisch infolge des Andockens oder durch eine Bedienperson ausgelöst mittels eines Bedienelementes der Andockstation 16 erfolgen.

Bei Einnahme der Andockposition des Bodenreinigungsgerätes 12 besteht eine fluiddichte Verbindung zwischen dem Saugeinlass 50 und der Austrittsöffnung 100. Beispielsweise ist vorgesehen, dass die Auflage 26 Radmulden für das Fahrwerk 20 umfasst, so dass sich das Bodenreinigungsgerät 12 mit dem Rand 116 der Austrittsöffnung 100 absenken und auf das Dichtelement 58 auflegen kann. Bei aktiviertem Saugaggregat 42 wird die Saugleitung 44 mit Unterdrück beaufschlagt. Die Schmutzflüssigkeit wird durch den Ausbringkanal 96 hindurch aus dem Schmutzflüssigkeitsbehälter 68 abgesaugt. Dabei strömt die Schmutzflüssigkeit zwischen dem Ausbringkanal 96 und dem Haubenelement 104 hindurch in die Eintrittsöffnung 98. Durch die Saugwirkung wird zugleich eine Spülung des Schmutzflüssigkeitsbehälters 68 erzielt.

In der Andockposition kann vorteilhafterweise der Vorratsbehälter 66 über die Fluidleitung 34 befüllt werden. Vorzugsweise ist die Möglichkeit gegeben, den Vorratsbehälter 66 mit Reinigungsflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter 28 zu befallen, wobei gleichzeitig über das Saugaggregat 42 abgesaugt wird. Die Tankeinrichtung 14 kann vorzugsweise mindestens einen Überlaufkanal 118 umfassen, der vom Innenraum 120 des Vorratsbehälters 66 in den Innenraum 86 verläuft oder in den Schmutzflüssigkeitsbehälter 68 mündet. Zugeführte Reinigungsflüssigkeit erlaubt es dabei, sowohl den Vorratsbehälter 66 als auch den Schmutzflüssigkeitsbehälter 68 zu spülen und zu reinigen.

Vorgesehen sein kann, dass die zugeführte Reinigungsflüssigkeit gleichzeitig zum Reinigen der Reinigungswalze 24 dient, wobei sie über das Verteilerelement 92 auf deren Besatz aufgebracht wird.

Im Reinigungsbetrieb des Bodenreinigungsgerätes 12 erlaubt die Ausgestaltung des Ausbringkanals 96, insbesondere in Kombination mit dem Haubenelement 104, die Ausbildung eines wirksamen Schwappschutzes.

Günstig ist es, dass der Schmutzflüssigkeitsbehälter am Ausbringkanal 96 und insgesamt frei von einem Schließelement oder Ventil ist. Dies ermöglicht eine konstruktiv einfache Ausgestaltung bei zugleich zuverlässiger Funktion der Tankeinrichtung 14.

Nachfolgend wird auf eine in den Figuren 5 und 6 bevorzugte Ausführungsform der Erfindung eingegangen. Figur 5 zeigt in einer mit der Figur 2 korrespondierenden Weise eine bevorzugte mit dem Bezugszeichen 122 belegte bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bodenreinigungssystems mit einem erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerät 124, das eine erfindungsgemäße Tankeinrichtung 126 (Figur 6) umfasst.

Für gleiche oder gleichwirkende Merkmale oder Bauteile werden identische Bezugszeichen benutzt. Die vorstehend erläuterten Vorteile können ebenso mit den weiteren nachfolgend erläuterten Ausführungsformen der Erfindung erzielt werden, so dass weitgehend auf obige Ausführungen vermieden werden kann. Es werden lediglich die wesentlichen Unterschiede erläutert.

Beim Bodenreinigungssystem 122 ist die Saugleitung 44 am oberen Abschnitt 32 angeordnet. Dies erlaubt es, den Schmutzflüssigkeitsbehälter 68 von oben abzusaugen, wofür die Tankeinrichtung 126 entsprechend ausgestaltet ist.

Bei der Tankeinrichtung 126 ist ebenfalls ein Ausbringkanal 96 mit oberhalb der Bodenwand 82 angeordneter Eintrittsöffnung 98 vorgesehen. Hierbei greift der Ausbringkanal 96 von oben in den Innenraum 96 ein.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Ausbringkanal 96 durch die Deckenwand 88 hindurchgeführt, die zu diesem Zweck eine Durchgangsöffnung umfasst. Der Ausbringkanal 96 erstreckt sich durch den Vorratsbehälter 66 hindurch bis zu dessen Deckenwand 74.

In der Deckenwand 74 ist eine Gehäuseöffnung 128 gebildet, die mit der Austrittsöffnung 100 obenseitig am Ausbringkanal 96 fluchtet. Der Ausbringkanal steht an der Deckenwand 74 mit einem Rand der Gehäuseöffnung 128 in Eingriff.

In der Andockstellung liegt die Saugleitung 44 mit dem Dichtelement 58 am Saugeinlass dichtend an der Deckenwand 74 an. Die Schmutzflüssigkeit wird vom Innenraum 86 nach oben durch den Ausbringkanal 96, die Austrittsöffnung 100 und die Gehäuseöffnung 128 abgesaugt.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Ausbringkanal 96 der Tankeinrichtung 126 einstückig mit einer Wandung des Vorratsbehälters 66 gebildet, insbesondere dem Behälterunterteil 70. Dabei ist der Ausbringkanal 96 beispielsweise an das Behälterunterteil 70 angeformt. Alternativ kann zum Beispiel vorgesehen sein, dass der Ausbringkanal 96 einstückig mit der Deckenwand 88 des Schmutzflüssigkeitsbehälters 68 gebildet ist, zum Beispiel an diese angeformt. In diesem Fall kann der Ausbringkanal 96 zum Beispiel durch den Vorratsbehälter 66 hindurch oder seitlich an diesem vorbei verlaufen.

Figur 7 zeigt in schematischer Darstellung eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerätes, das mit dem Bezugszeichen 130 belegt ist. Das Bodenreinigungsgerät 130 kann Bestandteil eines erfindungsgemäßen Bodenreinigungssystems sein und beispielsweise alternativ zu dem oder gemeinsam mit dem Bodenreinigungsgerät 12 und/oder 122 bei der Andockstation 16 zum Einsatz kommen.

Das Bodenreinigungsgerät 130 ist im vorliegenden Beispiel handgeführt. Zu diesem Zweck umfasst das Bodenreinigungsgerät 130 ein Griffelement 132, das beispielsweise an einem Stiel 134 angeordnet ist und von einer Bedienperson zum Führen des Bodenreinigungsgerätes 130 ergriffen werden kann.

Der Stiel 134 ist mit einem Bodenreinigungskopf 136 des Bodenreinigungsgerätes 130 verbunden, beispielsweise am Gehäuse 64, wobei der Bodenreinigungskopf 136 das mindestens eine Reinigungswerkzeug 22 umfasst.

Das Bodenreinigungsgerät 130 umfasst ferner eine erfindungsgemäße Tankeinrichtung, beispielsweise die Tankeinrichtung 14 oder die Tankeinrichtung 126.

Bei dem Bodenreinigungsgerät 130 entfällt das Fahrwerk 20, das jedoch auch vorgesehen sein kann. Vorliegend umfasst das Bodenreinigungsgerät zwei walzenförmige Reinigungswerkzeuge 22, wobei deren Anzahl auch unterschiedlich sein könnte. Bezugszeichenliste

10 Bodenreinigungssystem

12 Bodenreinigungsgerät

14 Tankeinrichtung

16 Andockstation

18 Bodenfläche

20 Fahrwerk

22 Reinigungswerkzeug

24 Reinigungswalze

26 Auflage

28 Vorratsbehälter

30 Schwerkraftrichtung

32 oberer Abschnitt

34 Fluidleitung

36 Ventileinheit

38 Steuereinheit

40 Auslass

42 Saugaggregat

44 Saugleitung

46 Unterdruckerzeugungseinrichtung

48 Aufnahmebehälter

50 Saugeinlass

52 unterer Abschnitt

54, 55 Abschnitt

56 Ringspalt

58 Dichtelement

60 Befestigungsabschnitt

62 Dichtabschnitt

64 Gehäuse

66 Vorratsbehälter

68 Schmutzflüssigkeitsbehälter Behälterunterteil Behälteroberteil Deckenwand Einfüllöffnung Behälterunterteil Wandung

Bodenwand Seitenwand Innenraum Deckenwand Zwischenteil Pumpaggregat

Verteilerelement Abstreifelement

Ausbringkanal Eintrittsöffnung

Austrittsöffnung Haubenelement

Deckenwandabschnitt obenseitiger Abschnitt freier Rand Zwischenraum Zwischenraum

Rand

Überlaufkanal

Innenraum

Bodenreinigungssystem Bodenreinigungsgerät Tankeinrichtung

Gehäuseöffnung Bodenreinigungsgerät Griffelement 134 Stiel

136 Bodenreinigungskopf