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Title:
TANK FILLER NECK CLOSURE FOR A FUEL TANK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/070043
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tank filler neck closure (10) for a fuel tank. The tank filler neck closure comprises a device (15) for protecting against incorrect fueling, said device being arranged in a tube filler neck (12) of a tank filling tube (11) and having a closure flap (13) and a locking mechanism, which can be unlocked by means of a fuel nozzle tube (14) for fuel, for the closure flap (13). The locking mechanism comprises a release slide (16), which can be moved transversely to the axial direction (18) of the tube filler neck (12) from a locking position into an unlocking position and which has a passage (19) for the fuel nozzle tube (14) to the closure flap (13) placed behind the slide in the insertion direction (20), and at least one securing device (17) that can be actuated in the axial direction (18) of the tube filler neck (12) by the fuel nozzle tube (14), locks the release slide in the release slide locking position in a first position in which the securing device is not actuated by the fuel nozzle tube, and releases the release slide in order to move same into the unlocking position in a second position in which the securing device is actuated by the fuel nozzle tube in the axial direction. The aim of the invention is to allow a tank filler neck closure with a device for protecting against incorrect fueling to be selectively actuated by means of fuel nozzles with at least two different diameters while at the same time reliably preventing an actuation by means of a fuel nozzle with an even smaller diameter than the smallest permissible diameter. According to the invention, this is achieved in that the securing device (17) has at least one latching element (22) with a stop surface (23) which extends into the passage (19) substantially transversely to the insertion direction (20) in the release slide (19) in a radial direction and which is adapted to the cross-section of at least two permissible fuel nozzle tubes with different thicknesses, wherein the passage cross-section (34) which is defined by the free end (32) of the at least one stop surface (23) protruding into the passage and by an internal circumferential region (33) of the passage is a little smaller than the cross-section of the thinnest permissible fuel nozzle tube (14a) in the locking position of the release slide (16), and the passage cross-section is at least as large as the cross-section of the largest permissible fuel nozzle tube (14b) in the unlocking position.

Inventors:
STADELBACHER MARC (DE)
HIRSCH CHRISTIAN (DE)
JUNKER WALTER (DE)
Application Number:
PCT/IB2020/059361
Publication Date:
April 15, 2021
Filing Date:
October 06, 2020
Export Citation:
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Assignee:
GERDES GMBH (DE)
International Classes:
B60K15/04
Foreign References:
DE202017100770U12017-03-29
DE102011078339A12012-01-05
US20120024422A12012-02-02
EP2502772A12012-09-26
EP2562024A12013-02-27
Attorney, Agent or Firm:
HENNICKE, Rüdiger et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche:

1. Tankstutzenverschluss für einen Kraftstofftank, mit einem in einem Rohrstutzen (12) eines Tankfüllrohrs (11) angeordneten Fehlbetankungsschutz (15), der eine Verschlussklappe (13) sowie einen mittels eines Zapfventilrohrs (14) für Kraftstoff entrie gelbaren Verriegelungsmechanismus für die Verschlussklappe (13) aufweist, wobei der Verriegelungsmechanismus umfasst: einen quer zur Axialrichtung (18) des Rohrstutzens (12) aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung verstellbaren Freigabeschieber (16), der einen Durchlass (19) für das Zapfventilrohr (14) hin zu der in dessen Ein steckrichtung (20) dahinter gelegenen Verschlussklappe (13) aufweist; mindestens eine in der Axialrichtung (18) des Rohrstutzens (12) von dem Zapfventilrohr (14) betätigbare Sicherungsein richtung (17), die in einer ersten, vom Zapfventilrohr (14) unbetätigten Position den Freigabeschieber (16) in seiner Verriegelungsstellung arretiert und in einer zweiten, vom Zapfventilrohr (14) in der Axialrichtung betätigten Position den Freigabeschieber (16) zu dessen Verstellung in die Ent riegelungsstellung freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (17) we nigstens ein Rastelement (22) mit einer Anschlagfläche (23 auf weist, die sich im Wesentlichen quer zur Einsteckrichtung (20) in Radialrichtung in den Durchlass (19) im Freigabeschieber (16) erstreckt und die an den Querschnitt von mindestens zwei verschieden dicken, zugelassenen Zapfventilrohren (14a, 14b) angepasst ist, wobei ein von einem freien Ende (32) der in den Durchlass (19) ragenden Anschlagfläche (23) und einem inneren Umfangsbereich (33) des Durchlasses (19) definierter Durchlass querschnitt (34) in der Verriegelungsposition des Freigabe schiebers (16) wenig kleiner ist als der Querschnitt des dünns ten zugelassenen Zapfventilrohrs (14a) und der Durchlassquer- schnitt in der Entriegelungsposition mindestens so groß ist wie der Querschnitt des größten zugelassenen Zapfventilrohrs (14b).

2. Tankstutzenverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (17) zwei Rastelemente (22) mit je einer Anschlagfläche (23) aufweist, die im Wesentlichen von einander gegenüberliegenden Seiten in den Durchlass (19) im Freigabeschieber (16) ragen.

3. Tankstutzenverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rastelemente (22) unabhängig voneinander betä tigbar sind, und dass zur Entriegelung des Freigabeschiebers (16) aus der Verriegelungsstellung sich beide Rastelemente (22) in ihrer zweiten, betätigten Position befinden müssen.

4. Tankstutzenverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche (23) an jedem Rastele ment (22) so beschaffen ist, dass sie in der Verriegelungsstel lung sowohl von einem Zapfventilrohr (14b) mit einem größeren erlaubten Rohrdurchmesser als auch einem solchen (14a) mit ei nem kleinsten erlaubten Rohrdurchmesser kontaktierbar ist, wo bei die Anschlagfläche(n) (23) und der Freigabeschieber (16) wenigstens am Beginn von dessen Verstellweg aus der Verriege lungsstellung gleichzeitig von dem Zapfventilrohr (14) beauf schlagt sind und das Zapfventilrohr (14) sowohl mit dem größe ren als auch mit dem kleinsten erlaubten Durchmesser wenigstens in der Entriegelungsstellung des Freigabeschiebers (16) außer Wirkeingriff mit der Anschlagfläche (23) jedes Rastelements (22) ist.

5. Tankstutzenverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Rastelement (22) mit einem Führungs zapfen (24) axialverschieblich in einer Axialführung (25) gela gert ist.

6. Tankstutzenverschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Axialführung (25) einen im Freigabeschieber (16) aus gebildeten Führungsabschnitt (26) umfasst, in den der Führungs- zapfen (24) in der ersten Position zur Arretierung des Frei gabeschiebers (16) in dessen Verriegelungsstellung einfasst und aus dem er in der zweiten Position zu dessen Freigabe vollstän dig ausgeschoben ist.

7. Tankstutzenverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Rastelement (22) eine schräge, zur Anschlagfläche hin geneigte Führungsfläche (36) für das freie Rohrende des Zapfventilrohrs (14) aufweist.

8. Tankstutzenverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekenn zeichnet durch ein im Rohrstutzen (12) angeordnetes, sich im Wesentlichen von dessen freien Stutzenende bis zum inneren Um fangsbereich (33) am Freigabeschieber (16) erstreckendes Füh rungselement (37) für das Zapfventilrohr (14).

9. Tankstutzenverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (37) mit dem Rohr stutzen (12) und/oder dem Kraftstofftank (11) elektrisch lei tend verbunden ist.

10. Tankstutzenverschluss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitende Verbindung über das Führungsele ment (37) erfolgt.

11. Tankstutzenverschluss nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (37) an seinem einen Ende schwenkbeweglich an einem Randbereich (38) des Frei gabeschiebers (16) angreift und an seinem anderen Ende längs verschieblich und/oder schwenkbar im Rohrstutzen (12) gelagert ist.

12. Tankstutzenverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Rastelement (22), der Freigabeschieber (16), die Verschlussklappe (13) und/oder das Führungselement (37) entgegen der Wirkung von min destens einem auf das jeweilige Bauteil wirkenden Rückstellele ment betätigbar ist/sind.

Description:
Anmelder: Gerdes GmbH, Siemensstraße 4-6, 50170 Kerpen-Sindorf Titel: Tankstutzenverschluss für einen Kraftstofftank

Die Erfindung betrifft einen Tankstutzenverschluss für einen Kraft stofftank, mit einem in einem Rohrstutzen eines Tankfüllrohrs ange ordneten Fehlbetankungsschutz, der eine Verschlussklappe sowie einen mittels eines Zapfventilrohrs für Kraftstoff entriegelbaren Verrie gelungsmechanismus für die Verschlussklappe aufweist, wobei der Ver riegelungsmechanismus umfasst: einen quer zur Axialrichtung des Rohrstutzens aus einer Ver riegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung verstellba ren Freigabeschieber, der einen Durchlass für das Zapfven tilrohr hin zu der in dessen Einsteckrichtung dahinter gele genen Verschlussklappe aufweist; mindestens eine in der Axialrichtung des Rohrstutzens von dem Zapfventilrohr betätigbare Sicherungseinrichtung, die in einer ersten, vom Zapfventilrohr unbetätigten Position den Freigabeschieber in seiner Verriegelungsstellung arretiert und in einer zweiten, vom Zapfventilrohr in der Axialrich tung betätigten Position den Freigabeschieber zu dessen Ver stellung in die Entriegelungsstellung freigibt.

An Tankstellen werden unterschiedliche Kraftstoffsorten (Benzin, Diesel) zur Betankung von Kraftfahrzeugen angeboten. Um eine Fehlbe tankung eines Fahrzeugs mit falschem Kraftstoff zu verhindern, un terscheiden sich die Zapfventile für die verschiedenen Kraftstoff sorten im Durchmesser ihres Zapfventilrohrs, das zur Betankung in den Rohrstutzen am zugänglichen Ende des Tankfüllrohrs für den Kraftstofftank gesteckt werden muss, um das betreffende Fahrzeug zu betanken. So haben die Zapfventile für Dieselkraftstoff generell ei nen größeren Rohrdurchmesser als solche für Ottokraftstoff. Eine Fehlbetankung von Fahrzeugen mit Ottomotor lässt sich somit grund sätzlich dadurch vermeiden, das der Einsteckquerschnitt des Rohrstutzens für einen Benzin-Kraftstofftank an den kleineren Durch messer eines Benzin-Zapfventils angepasst und in jedem Fall kleiner als der Querschnitt eines Diesel-Zapfventils bemessen wird, so dass sich ein solches nicht in das Tankfüllrohr des zur Aufnahme von Ot tokraftstoff bestimmten Kraftstofftanks einführen lässt. Um zu ver meiden, dass umgekehrt ein im Durchmesser kleineres Benzin- Zapfventil in den größer bemessenen Rohrstutzen für einen Dieseltank eingeführt und somit ein Dieselfahrzeug in unerwünschter Weise mit Benzin betankt werden kann, ist es bekannt, im Rohrstutzen eine Fehlbetankungsschutz vorzusehen. Ein Beispiel hierfür ist in der EP 2 562 024 Al offenbart.

Bei dem bekannten Verschluss ist der Querschnitt des Durchlasses im Freigabeschieber an den Querschnitt eines einzigen, zulässigen Zapf ventilrohrs angepasst, dergestalt, dass sich auf der einen Seite ein Zapfventilrohr mit größerem als dem zulässigen Durchmesser gar nicht erst in den Durchlass einführen lässt und auf der anderen Seite eine Entriegelung des Fehlbetankungsschutzes mit einem Zapfventilrohr mit kleineren Durchmesser nicht möglich ist. Erreicht wird dies mit Hil fe eines in Einsteckrichtung des Zapfventilrohrs hinter dem Frei gabeschieber angeordneten Sicherungsstifts, der in einer ersten Po sition unter Wirkung einer Druckfeder in eine Riegelaufnahme an dem Freigabeschieber einfasst und dessen Querverschiebung damit verhin dert, und der von dem in den Durchlass im Freigabeschieber einge führten Zapfventilrohr entgegen der Federwirkung in eine zweite Po sition verstellt wird und dabei aus der Riegelaufnahme gedrückt wird. Der Schieber kann dann von dem Zapfventilrohr quer verschoben werden, indem dieses mit seinem Außenumfang gegen den Rand des Durchlasses gedrückt wird. Wenn versucht wird, den Verschluss mit einem Zapfventil mit zu kleinem Rohrdurchmesser zu öffnen, scheitert dies daran, dass es nicht möglich ist, mit dem dünneren Rohr zu gleich den Sicherungsstift aus der Riegelaufnahme herauszudrücken und den Freigabeschieber seitlich zu verschieben, um die darunter gelegene Verschlussklappe zu entriegeln.

Die bekannte Vorrichtung hat sich als vorteilhaft und zuverlässig erwiesen. Allerdings eignet sie sich nicht für Kraftstofftanks, bei denen die Möglichkeit gegeben sein soll, zu ihrer Befüllung Zapfven- tile mit unterschiedlichen Durchmessern zu gestatten. Konkret stellt sich eine derartige Anforderung bei großvolumigen Diesel- Kraftstofftanks für Lastkraftwagen, die bevorzugt mit sogenannten LKW-Diesel-Zapfventilen mit großem Querschnitt betankt werden sol len, die eine schnelle Befüllung gestatten, bei denen aber auch die Betankung mittels eines PKW-Diesel-Zapfventils möglich sein soll, wenn an der angefahrenen Tankstelle keine Zapfmöglichkeit mit einem durchflussstärkeren LKW-Zapfventil angeboten wird.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Tankstutzenverschluss mit Fehlbetankungsschutz zu schaffen, der von Zapfventilen mit wenigs tens zwei verschiedenen Durchmessern betätigt werden kann, wobei die Betätigung mittels eines Zapfventils mit einem noch kleineren als dem kleinsten, zulässigen Durchmesser, also insbesondere eine Betä tigung mittels eines Benzin-Zapfventils zuverlässig vermieden wird.

Diese Aufgabe wird mit der Erfindung dadurch gelöst, dass die Siche rungseinrichtung wenigstens ein Rastelement mit einer Anschlagfläche aufweist, die sich im Wesentlichen quer zur Einsteckrichtung in Ra dialrichtung in den Durchlass im Freigabeschieber erstreckt und die an den Querschnitt von mindestens zwei verschieden dicken, zugelas senen Zapfventilrohren angepasst ist, wobei ein von einem freien En de der in den Durchlass ragenden Anschlagfläche und einem inneren Umfangsbereich des Durchlasses definierter Durchlassquerschnitt für das Zapfventilrohr in der Verriegelungsposition des Freigabeschie bers wenig kleiner ist als der Querschnitt des dünnsten zugelassenen Zapfventilrohrs und der Durchlassquerschnitt in der Entriegelungspo sition mindestens so groß ist wie der Querschnitt des größten zuge lassenen Zapfventilrohrs.

Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung erreicht man, dass ein den geringsten zulässigen Durchmesser aufweisendes Zapfventilrohr, also insbesondere das Ventilrohr eines PKW-Diesel-Zapfventils, beim Ein stecken in den Tankstutzen mit seinem stirnseitigen Rohrende in je dem Fall an der an dem Rastelement ausgebildeten Anschlagfläche zur Anlage kommt, denn der in der zunächst eingenommenen Verriegelungs stellung des Freigabeschiebers vorhandene Durchlassquerschnitt ist etwas kleiner als der Querschnitt dieses (dünnsten zugelassenen) Ventilrohrs. Das Ventilrohr kann deshalb auch dann nicht seitlich neben der Anschlagfläche vorbei geschoben werden, wenn es dicht an dem inneren Umfangsbereich des Durchlasses im Freigabeschieber ent lang in die Tankstutzen eingeführt wird. Durch den Kontakt zwischen Ventilrohr und Anschlagfläche wird dann das zugehörige Rastelement zur Freigabe des Freigabeschiebers betätigt.

„Wenig kleiner" oder „etwas kleiner" im Sinne der Erfindung ist da hingehend zu versehen, dass der so definierte Durchlassquerschnitt zwar kleiner als der Querschnitt des kleinsten, zulässigen Zapfven tilrohrs, aber mindestens ebenso groß, vorzugsweise größer als der Querschnitt eines nicht zugelassenen, noch dünneren Zapfventilrohrs ist, insbesondere also eines Rohrs von einem Benzin-Zapfventil. Wenn ein solches, nicht zugelassenes Benzin-Zapfventil in den Tankstutzen eingesteckt wird, ist es zwar möglich, dass mit diesem die Anschlag fläche am Rastelement kontaktiert und hierdurch auch das Rastelement betätigt und dadurch der Freigabeschieber zunächst entriegelt wird. Sobald aber anschließend das zu dünne Zapfventil quer zu seiner Ein steckrichtung bewegt wird, um den Schieber seitlich in seine Entrie gelungsstellung zu bringen, rutscht das Ventilrohr von der Anschlag fläche ab und das Rastelement bewegt sich zurück in seine ursprüng liche Position und blockiert den Freigabeschieber wieder, bevor die ser vom Ventilrohr seitlich berührt und hierdurch quer verschoben werden kann.

Da die Anschlagfläche so ausgestaltet ist, dass sie in der Verriege lungsstellung des Freigabeschiebers auch von dem Ventilrohr eines größeren Zapfventils betätigbar ist, insbesondere also eines LKW- Diesel-Zapfventils, und da insbesondere sichergestellt ist, dass auch ein solches größtmögliches, zugelassenes Zapfventilrohr einen Querschnitt aufweist, der jedenfalls in der Entriegelungsstellung des Freigabeschiebers nicht größer ist als der sich dann einstellen de Durchlassquerschnitt zwischen dem Umfangsabschnitt des Durchlas ses, an dem das Ventilrohr zur Querverstellung des Freigabeschiebers anliegt, und dem radial nach innen ragenden Ende der Anschlagfläche am Rastelement, ist auch mit einem solchen, einen großen Kraft- stoffdurchfluss ermöglichenden großen Zapfventil ein zuverlässiges Öffnen des Tankverschlusses möglich.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Sicherungseinrichtung zwei Rastelemente mit je einer Anschlag fläche aufweist, die im Wesentlichen von einander gegenüberliegenden Seiten in den Durchlass im Freigabeschieber ragen. Dabei ist die An ordnung vorzugsweise so getroffen, dass die beiden Rastelemente un abhängig voneinander betätigbar sind, und dass zur Entriegelung des Freigabeschiebers aus der Verriegelungsstellung sich beide Rastele mente in ihrer zweiten, betätigten Position befinden müssen. Mit dieser Ausgestaltung wird die Sicherheit des Fehlbetankungsschutzes noch weiter verbessert, denn eine zeitgleiche Betätigung von beiden Rastelementen ist mit einem nicht zugelassenen, zu kleinen Zapfven til praktisch nicht zu erreichen.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist die Anschlagfläche eines jeden Rastelements so beschaffen, dass sie in der Verriege lungsstellung sowohl von einem Zapfventilrohr mit einem größeren er laubten Rohrdurchmesser als auch einem solchen mit einem kleinsten erlaubten Rohrdurchmesser kontaktierbar ist, wobei die Anschlagflä chein) und der Freigabeschieber wenigstens am Beginn von dessen Ver stellweg aus der Verriegelungsstellung gleichzeitig von dem Zapfven tilrohr beaufschlagt sind und sowohl das Zapfventilrohr mit dem grö ßeren als auch ein solches mit dem kleinsten erlaubten Durchmesser wenigstens in der Entriegelungsstellung des Freigabeschiebers außer Wirkeingriff mit der Anschlagfläche jedes Rastelements ist. Spätes tens also, wenn der Freigabeschieber die Entriegelungsstellung nach seiner Querverschiebung im Rohrstutzen erreicht, wird die Anschlag fläche von keinem der vorhandenen Rastelemente mehr von dem stirn seitigen, freien Rand des Ventilrohrs erreicht, so dass dieses dann an der/den Anschlagfläche(n) vorbei weiter in den Stutzen eingeführt werden und hierdurch die Verschlussklappe aufdrücken kann.

Zweckmäßig kann jedes Rastelement mit einem Führungszapfen axialver schieblich in einer Axialführung gelagert sein, wobei die Axialfüh rung vorzugsweise einen im Freigabeschieber ausgebildeten Führungs- abschnitt umfasst, in den der Führungszapfen in der ersten Position zur Arretierung des Freigabeschiebers in dessen Verriegelungsstel lung einfasst und aus dem er in der zweiten Position zu dessen Frei gabe vollständig ausgeschoben ist.

Wenn jedes Rastelement eine schräge, zur Anschlagfläche hin geneigte Führungsfläche für das freie Rohrende zumindest des Zapfventilrohrs mit dem kleinsten zugelassenen Rohrdurchmesser aufweist, wird dieses bei Einstecken in den Tankstutzen von der Führungsfläche automatisch geführt/zentriert und gelangt mit seinem vorderen, stirnseitigen En de sicher in Kontakt mit der Anschlagfläche. Die Führungsfläche kann auch selbst Teil der Anschlagfläche sein, an dem das Zapfventilrohr mit dem größeren zugelassenen Querschnitt zum Verstellen des Rast elements in die zweite Position und damit zum Öffnen der Sicherungs einrichtung zur Anlage kommt.

Erfindungsgemäß kann weiter ein im Rohrstutzen angeordnetes, sich im Wesentlichen von dessen freien Stutzenende bis zur inneren Umfangs fläche am Freigabeschieber erstreckendes Führungselement für das Zapfventilrohr vorgesehen sein, an dem entlang das Zapfventilrohr in den Tankstutzen eingeführt werden kann. Das Führungselement kann vorzugsweise mit dem Rohrstutzen und/oder dem Kraftstofftank elektrisch leitend verbunden sein und so für eine zuverlässige Ab leitung von unerwünschten elektrischen Ladungen Sorge tragen. Bevor zugt ist die Anordnung dabei so getroffen, dass die elektrisch lei tende Verbindung über das Führungselement erfolgt.

Das Führungselement greift vorzugsweise an seinem einen Ende schwenkbeweglich an einem Randbereich des Freigabeschiebers an und ist an seinem anderen Ende längsverschieblich und/oder schwenkbar im Rohrstutzen gelagert. Es macht dann die seitliche Verschiebebewegung des Freigabeschiebers zur Entriegelung der Verschlussklappe zuver lässig mit.

Das mindestens eine Rastelement, der Freigabeschieber, die Ver schlussklappe und/oder das Führungselement ist/sind zweckmäßig ent gegen der Wirkung von mindestens einem auf das jeweilige Bauteil wirkenden Rückstellelement betätigbar, so dass die so ausgestatteten Bauteile in ihre jeweilige Ausgangsposition automatisch von dem Rückstellelement zurückgestellt werden, sobald die auf sie mittel oder unmittelbar durch das Zapfventilrohr erfolgte Einwirkung nicht länger gegeben ist, spätestens also beim bzw. nach dem Herausziehen des Zapfventilrohrs aus dem Tankstutzen. Bei dem jeweiligen Rück stellelement kann es sich um vorzugsweise vorgespannte Federelemente (insbesondere Schrauben-, Druck- Zug- Torsions- und/oder Blattfe dern) handeln.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und der zugehörigen Zeichnung, worin eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand eines Beispiels dar gestellt und beschrieben ist. Es zeigt:

Fig. 1 einen Tankstutzenverschluss nach der Erfindung für einen LKW-Kraftstofftank mit darin eingestecktem Zapfventilrohr, in einer perspektivischen Darstel lung;

Fig. 2 den Verschluss nach Fig.l im Vertikalschnitt durch dessen Längsmittelebene und ohne das Zapfventilrohr;

Fig. 3 den in dem Verschluss angeordneten Fehlbetankungs schutz in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 4 A,B den Gegenstand der Fig.2 mit eingestecktem Zapfven tilrohr mit kleinerem Rohrquerschnitt in zwei ver schiedenen Einsteckpositionen;

Fig. 5 A,B den Gegenstand der Fig. 4 in einer anderen Schnitt ebene V-V in Fig.3 mit lediglich schematisch ange deutetem Zapfventilrohr;

Fig. 6 A,B den erfindungsgemäßen Verschluss mit eingestecktem Zapfventilrohr mit größerem Rohrquerschnitt in zwei verschiedenen Einsteckpositionen in einer Fig.5 ent sprechenden Darstellung; und

Fig. 7 A, B einen Horizontalschnitt durch den Fehlbetankungs schutz des Verschlusses längs der Linie VII-VII in Fig.2 in zwei verschiedenen Positionen des Freigabe schiebers.

In der Fig. 1 ist mit 10 in seiner Gesamtheit ein Tankstutzenver schluss für einen LKW-Dieselkraftstofftank (nicht dargestellt) be zeichnet, dessen Tankfüllrohr 11 in der Zeichnung zur Illustration der Einbausituation des Tankstutzenverschlusses 10 gestrichelt dar gestellt ist. Der Tankstutzenverschluss 10 weist einen in einem Rohrstutzen 12 angeordneten Fehlbetankungsschutz auf, von dem in der Fig. 1 im Wesentlichen nur eine Verschlussklappe 13 zu sehen ist, die von einem in den Rohrstutzen eingesteckten Zapfventilrohr 14 ge öffnet und in der geöffneten Position gehalten ist.

Fig. 2 zeigt den Tankstutzenverschluss 10 und den darin angeordne ten, in seiner Gesamtheit mit 15 bezeichneten Fehlbetankungsschutz im Vertikalschnitt durch die Längsmittelebene des Verschlusses. Die Baueinheit des Fehlbetankungsschutzes 15 ist darüber hinaus in der Fig. 3 in perspektivischer Darstellung gut zu erkennen. Wie man sieht, umfasst der Fehlbetankungsschutz neben der Verschlussklappe 13 einen im Wesentlichen aus einem Freigabeschieber 16 und einer Si cherungseinrichtung 17 bestehenden Verriegelungsmechanismus, der von dem Zapfenventilrohr 14 entriegelbar ist und der die Verschlussklap pe entweder in ihrer geschlossenen Position verriegelt oder im vom Zapfventilrohr entriegelten Zustand zur Öffnung freigibt, so dass das Ventilrohr 14 an der Verschlussklappe vorbei in das Tankfüllrohr 11 eingeschoben werden kann. Der Freigabeschieber 16 ist quer zur Axialrichtung 18 des Rohrstutzens 12 aus einer Verriegelungsstellung (vgl. insbesondere Fig. 2, Fig. 4A, 5A, 6A, 7A) in eine Entriege lungsstellung (Fig. 4B, 5B, 6B, 7B) im Rohrstutzen 12 verschiebbar gelagert. Er weist einen Durchlass 19 für das Zapfventilrohr 14 auf, so dass dieses durch den Freigabeschieber 16 hindurch hin zu der in seiner Einsteckrichtung 20 dahinter gelegenen Verschlussklappe 13 durchgeschoben werden kann, wenn sich der Freigabeschieber 16 in seiner Entriegelungsstellung befindet.

Die Sicherungseinrichtung 17 kann in der Axialrichtung 18 des Rohrstutzens von dem Zapfventilrohr 14 betätigt werden, wenn dieses vom freien Ende 21 des Rohrstutzens in diesen ein Stück weit einge schoben wird. Erfindungsgemäß weist die Sicherungseinrichtung 17 hierzu zwei Rastelemente 22 auf, die jeweils mit einer Anschlagflä che 23 versehen sind, die sich im Wesentlichen quer zur Einsteck richtung 20 des Zapfventilrohrs 14 in Radialrichtung nach innen in den Durchlass 19 im Freigabeschieber 16 erstrecken. Die beiden Ras telemente 22 sind jeweils mit einem Führungszapfen 24 versehen, mit dem sie axial verschieblich in einer Axialführung im Rohrstutzen 12 bzw. dem in diesem angeordneten Fehlbetankungsschutz 15 gelagert sind. Diese Axialführung 25 umfasst jeweils auch einen Führungsab schnitt 26 in den den Durchlass 19 umfangsseitig begrenzenden Wand bereichen 27 des Freigabeschiebers 16. Die Anordnung ist so getrof fen, dass jedes der beiden Rastelemente 22 unabhängig vom jeweils anderen mittels einer (in den Zeichnungen nicht dargestellten) Druckfeder von unten nach oben vorgespannt ist und somit in einer ersten Position der Sicherungseinrichtung in den jeweils zugeordne ten Führungsabschnitt 26 im Freigabeschieber 16 einfasst und hier durch diesen in seiner Verriegelungsstellung arretiert, also verhin dert, dass der Freigabeschieber seitlich zur Freigabe der Ver schlussklappe verschoben werden kann. Wenn die beiden Rastelemente 22 entgegen der Wirkung der (nicht dargestellten) Druckfedern soweit in Einsteckrichtung 20 des Zapfventilrohrs 14 in Richtung auf das verschlussklappenseitige Ende des Rohrstutzens eingeschoben sind, dass die Führungszapfen 24 nicht länger in die zugehörigen Führungs abschnitte 26 im Freigabeschieber 16 einfassen, ist dessen Verriege lung aufgehoben, so dass er seitlich in seine Entriegelungsstellung quer zur Axialrichtung des Rohrstutzens verstellt werden kann. Bei dieser Verstellbewegung aus der Verrielungsstellung in die Entriege lungsstellung, bei der sich der gesamte Freigabeschieber 16 quer im Rohrstutzen 12 bewegt, gelangt eine an der Oberseite der Verschluss klappe 13 ausgebildete Schließnase 28 außer Eingriff mit einer an diese angepasste Schlossnut 29, die an einem nach unten, in Richtung auf die Verschlussklappe vorstehenden Umfangswandbereich 30 des Freigabeschiebers ausgebildet ist. Sobald der Freigabeschieber voll ständig in seine Entriegelungsstellung verstellt ist und die Schließnase somit nicht länger in die Schlossnut einfasst, kann die Verschlussklappe 13 entgegen der Wirkung einer auf der Klappenachse 31 angeordneten, nicht weiter dargestellten Torsionsfeder nach unten aufgeschwenkt werden, um den Befüllvorgang des Kraftstofftanks mit Kraftstoff zu ermöglichen.

Erfindungsgemäß ermöglicht der Tankstutzenverschluss 10 eine Betan kung des Kraftstofftanks mit Zapfventilen, deren Ventilrohre 14 ver schieden große Durchmesser (Querschnitte) aufweisen können. Konkret soll es mit dem erfindungsgemäßen Tankstutzenverschluss möglich sein, den Kraftstofftank mittels eines LKW-Diesel-Zapfventils mit großem Rohrdurchmesser (D=32 mm) und alternativ mit einem PKW- Diesel-Zapfventil mit kleinerem Durchmesser (d=23,6 mm) zu befüllen und demgemäß den im Verschluss vorgesehenen Fehlbetankungsschutz 15 mit Rohren dieser beiden Durchmesser aufzuheben, andererseits aber auch zu verhindern, dass der Tank mittels eines Benzin-Zapfventils zu öffnen, welches grundsätzlich einen noch kleineren Durchmesser als ein PKW-Diesel-Zapfventil aufweist. Um dieser Anforderung ge recht zu werden, sind die Rastelemente 22 mit ihren Anschlagflächen 23 an den Querschnitt der beiden verschieden dicken, zugelassenen Zapfventilrohre eines LKW-Zapfventils und eines PKW-Zapfventils für Dieselkraftstoff angepasst, wobei diese beiden Querschnitte in der Fig. 7 durch die gestrichelten Kreislinien 14a (für das PKW-Diesel- Zapfventilrohr) und 14b (für das LKW-Zapfrohr) angedeutet sind. Man erkennt dort insbesondere in Fig. 7A, dass die beiden Anschlagflä chen 13 so ausgebildet sind, dass ihre in den Durchlass 19 etwa ra dial hineinragenden freien Enden 32 zusammen mit einem inneren Um fangsbereich 33 des Durchlasses 19 einen Durchlassquerschnitt 34 de finieren, der in Fig. 7A schraffiert dargestellt ist und der in der dort gezeigten Verriegelungsposition des Freigabeschiebers 16, in dem die Führungszapfen 24 der Rastelemente 22 noch in die zugehöri gen Führungsabschnitte 26 im Freigabeschieber 16 einfassen, etwas kleiner ist als der Querschnitt des dünneren 14a der beiden zugelas senen Zapfenventilrohre. Dies hat zur Folge, dass das Zapfenven- tilrohr 14a des PKW-Diesel-Zapfventils beim Einstecken in den Rohr stutzen des Tankstutzenverschlusses mit seinem offenen, stirnseiti gen Ende in jedem Fall in Kontakt mit den beiden Anschlagflächen 23 der Rastelemente 22 kommt und diese zum Entriegeln entgegen der Wir kung der Druckfedern nach unten aus den Führungsabschnitten 26 im Freigabeschieber verstellen kann. Beim anschließenden Ausführen der Freigabebewegung wird das am inneren Umfangsbereich 33 im Durchlass 19 des Freigabeschiebers anliegende Zapfventilrohr 14 quer zur Axi alrichtung des Rohrstutzens bewegt und verschiebt hierdurch den Schieber 16 in seine Entriegelungsstellung. Dabei gleitet das zu nächst noch auf den Anschlagflächen 23 aufsitzende, die Rastelemente 22 in ihre zweite, entriegelnde Position eindrückende Tankstutzenen de von den Anschlagflächen seitlich ab, wobei dann allerdings der Freigabeschieber schon so weit seitlich verstellt ist, dass die Füh rungszapfen 24 der Rastelemente nicht mehr von den Druckfedern von unten in die Führungsabschnitte 26 wieder eingerastet werden können, da diese bereits nicht mehr mit dem Führungszapfen fluchten. Die Rastelemente werden also auf dem weiteren Verschiebeweg des Frei gabeschiebers von den unteren Stirnflächen der Umfangswände 27 in ihrer unteren, offenen Position gehalten.

Wie man Fig. 7 weiter gut entnehmen kann, gelangt natürlich auch das Ventilrohr 14b eines LKW-Diesel-Zapfventils immer zuverlässig in Kontakt mit den Anschlagflächen 23 der Rastelemente 22, wobei auch bei einem solchen, einen großen Querschnitt aufweisenden Ventilrohr der Durchlassquerschnitt 34 zwischen den freien Enden 32 der beiden Anschlagflächen und dem inneren Umfangbereich 33 des Durchlasses 19 bei der Bewegung des Freigabeschiebers in die Entriegelungsposition sich zunehmend vergrößert und in der Endstellung (Fig. 7B) in jedem Fall größer ist als der Querschnitt des LKW-Zapfventilrohrs 14b, so dass dieses an den Rastelementen 22 vorbei nach unten in Richtung auf die Verschlussklappe 13 weiter eingesteckt werden kann und diese dann in ihre offene Stellung verschwenkt, wie dies in Fig. 6B ge zeigt ist.

Die eine korrekte Positionierung des Zapfventilrohrs auf den An schlagflächen 23 der Rastelemente 22 zu erleichtern, sind an diesen schräge, zur jeweiligen Anschlagfläche 23 hin geneigte Führungsflä chen 36 vorgesehen, die das in den Rohrstutzen eingeführte Zapfven tilrohr 14 zentrierend zwischen sich so führen, dass es in Richtung auf den inneren Umfangsbereich des Durchlasses positioniert wird.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Führungsflächen le diglich bei einem Zapfventil des geringeren, zugelassenen Durchmes sers wirksam, während sich die Anschlagflächenbereiche für das Zapf ventil größeren Durchmessers tatsächlich noch oberhalb der Führungs flächen, also in Einsteckrichtung 20 vor diesen befinden.

In den Fig. 2 und 3 kann man gut erkennen, dass in dem Rohrstutzen 12 ein sich im Wesentlichen von dessen oberen, freien Stutzenende schräg nach unten erstreckendes Führungselement 37 angeordnet ist, das mit seinem unteren Ende schwenkbar am oberen Rand 38 des Frei gabeschiebers 16 oberhalb von dessen inneren Umfangsbereich 33 schwenkbeweglich angreift. An diesem Führungselement 37 kann das Zapfventilrohr 14 entlang nach unten in den Rohrstutzen eingeschoben werden, wobei das Führungselement zuverlässig dafür sorgt, dass das offene, freie Ende des Ventilrohrs genau in den Durchlass 19 im Freigabeschieber 16 einfasst, wie man dies insbesondere in Fig. 4A gut erkennen kann. Wenn dann von dem Zapfventilrohr die Sicherungs einrichtung 17 durch Eindrücken der beiden Rastelemente 22 nach un ten geöffnet ist und der Freigabeschieber 16 von dem Zapfventilrohr quer zur Einsteckrichtung 20 im Rohrstutzen verstellt wird, um die untere Verschlussklappe 13 zu entriegeln, schwenkt das Führungsele ment 37 um den oberen Rand 38 und sein oberes Ende 39 verschiebt sich ein Stück weit nach oben, so dass das Führungselement in der Entriegelungsstellung dann dicht an der Innenwand des Rohrstutzens 12 anliegt, wie man dies besonders gut in Fig. 4B erkennen kann.

In an sich bekannter Weise weist der erfindungsgemäße Tank stutzenverschluss 10 noch eine einlassseitig angeordnete, obere Ver schlussklappe 40 auf, die ähnlich wie die Verschlussklappe 13 von einer (nicht dargestellten) Torsionsfeder normalerweise in ihrer in Fig. 2 dargestellten, geschlossenen Position gehalten wird und die von dem Zapfventilrohr einfach aufgedrückt wird und dabei um seine Klappenachse 41 verschwenkt, wenn das Ventilrohr in den Rohrstutzen eingeführt wird. Die obere Verschlussklappe 40 legt sich dann am Au ßenumfang des Zapfventilrohrs in dem Umfangsbereich an, der dem Be reich gegenüber liegt, welcher an dem Führungselement 37 entlang nach unten in den Rohrstutzen gleitet und dann an den inneren Um fangsbereich 33 des Durchlasses 19 im Freigabeschieber gelangt. Das Zapfventilrohr erhält auf diese Weise eine zusätzliche, es gegen das Führungselement 37 bzw. im weiteren gegen den inneren Umfangsbereich im Freigabeschieber leitende Zentrierung.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte und beschriebene Aus führungsbeispiel beschränkt, sondern es sind verschiedene Änderungen und Ergänzungen denkbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. So ist es nicht unbedingt erforderlich, dass die Sicherungseinrich tung wie in dem Ausführungsbeispiel zwei Rastelemente mit Anschlag flächen aufweist, vielmehr kann die Erfindung auch mit lediglich ei nem Rastelement verwirklicht werden, das dann vorzugsweise radial gegenüber dem Umfangsbereich im Durchlass des Freigabeschiebers an geordnet ist, gegen den das Zapfventilrohr zum Öffnen des Freigabe schiebers in die Entriegelungsposition gedrückt wird. Für die Erfin dung kommt es im Wesentlichen darauf an, dass der Durchlassquer schnitt für das Zapfventilrohr, welcher definiert wird durch einer seits das freie Ende der in den Durchlass ragenden Anschlagfläche(n) und andererseits durch den inneren Umfangsbereich des Durchlasses, an den sich das Zapfventilrohr zum Aufschieben des Freigabeschiebers anlegt, variabel ist und in der Verriegelungsposition des Freigabe schiebers an den Querschnitt des dünnsten zugelassenen Zapfven tilrohrs dergestalt angepasst ist, dass der Durchlassquerschnitt et was kleiner ist als der Querschnitt des dünnsten, zugelassenen Zapf ventilrohrs, während er in der Entriegelungsposition so groß bemes sen ist, dass auch ein Zapfventilrohr mit größerem Querschnitt an der Anschlagfläche des mindestens einen Rastelements vorbei voll ständig in den Rohrstutzen eingeschoben werden und hierdurch die Verschlussklappe öffnen kann.