EBERLE-RUBO, Gisela (Hauptstrasse 10, Baden-Baden, 76534, DE)
| Patentansprüche 1. Zapfkopf-Reinigungsadapter mit einem Adapterkörper, der an zumindest zwei Seitenflächen jeweils ein Haltemittel zum Anbringen eines Zapfkopfs aufweist und der an seiner Oberseite eine Öffnung zum Ausbringen einer Reinigungsflüssigkeit und eine Dichtung aufweist, die in einem Abstand die Öffnung umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung einen ersten und einen zweiten Dichtungsabschnitt besitzt, wobei der erste Dichtungsabschnitt an der Oberseite des Adapterkörpers angebracht ist und der zweite Dichtungsabschnitt so ausgebildet ist, dass er nach oben ausgelenkt wird, wenn Druck von der Öffnung kommend ausgeübt wird. 2. Zapfkopf-Reinigungsadapter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Dichtungsabschnitt sich schräg zur Oberseite und in Richtung der Öffnung erstreckt. 3. Zapfkopf-Reinigungsadapter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapterkörper ein zylindrischer Körper ist. 4. Zapfkopf-Reinigungsadapter nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel einen Vorsprung an der Seitenfläche aufweist. 5. Zapfkopf-Reinigungsadapter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel als Nut ausgebildet ist, die sich um die Seitenfläche herum erstreckt. 6. Zapfkopf-Reinigungsadapter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, auf der Oberseite des Adapterkörpers eine ringförmige Nut vorgesehen ist, in der zumindest der erste Dichtungsabschnitt aufgenommen ist. 7. Zapfkopf-Reinigungsadapter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der der Oberseite gegenüberliegenden Unterseite des Adapterkörpers ein Anschluss für eine Reinigungsleitung vorgesehen ist sowie eine Bohrung, die in die Öffnung an der Oberseite mündet. 8. Zapfkopf- Reinigungsadapter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Seitenfläche ein Anschluss für eine Reinigungsleitung vorgesehen ist, wobei eine Bohrung eine Fluidverbindung zur Öffnung an der Oberseite herstellt. 9. Zapfkopf-Reinigungsadapter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapterkörper aus einem Kunststoff gefertigt ist. 10. Zapfkopf-Reinigungsadapter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Adapterkörper mit ihren beiden Unterseiten aufeinanderliegend vorgesehen werden, so dass zwei Zapfköpfe gereinigt werden können. |
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zapfkopf-Reinigungsadapter, wie er bspw. in der Druckschrift EP 1706351 Bl offenbart ist.
Ein solcher Adapter wird eingesetzt, um Zapfköpfe mit einer Reinigungs- und Desinfektionsleitung zu verbinden. Der Zapfkopf wird hierzu auf den Reinigungsadapter beispielsweise seitlich aufgeschoben, anschließend wird über die Betätigung eines mechanischen Elements der zwischen Zapfkopf und Oberseite des Adapters entstehende Raum abgedichtet, um anschließend mit einer Reinigungs- bzw. Desinfektionslösung beaufschlagt zu werden. Gleichzeitig wird die Reinigungslösung durch den Zapfkopf hindurch geführt, um auch dort eine Reinigung durchzuführen.
Allen bisherigen Lösungen ist gemein, dass sie mechanisch zu betätigende Elemente aufweisen, um eine Abdichtung des Innenraums herbeizuführen. Eine der Aufgaben der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, einen Adapter vorzusehen, dem diese Nachteile nicht mehr anhaften, und der insbesondere einfach aufgebaut und damit kostengünstig ist.
Diese Aufgabe wird von einem Zapfkopf-Reinigungsadapter gelöst, der die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.
Eines der wesentlichen Merkmale besteht darin, eine Dichtung vorzusehen, die sich selbständig an eine Fläche des Zapfkopfs anlegt, wenn eine Reinigungslösung zugeführt wird. D.h. mit anderen Worten, dass die Dichtung so ausgelegt ist, dass sie durch den Innendruck im Raum zwischen Zapfkopf und Adapter nach oben gegen den Zapfkopf gedrückt wird und damit äußerst gut abdichtet.
In den beiliegenden Zeichnungen sind Zapfkopf-Reinigungsadapter sowie Zapfköpfe in unterschiedlichen Ausgestaltungen gezeigt.
Grundsätzlich ist der Aufbau eines Zapfkopfs in der Druckschrift EP 1 706 351 Bl detailliert erläutert, so dass darauf verwiese werden kann. Der Offenbarungsgehalt im Hinblick auf die Ausgestaltung des Zapfkopfs wird hiermit durch Bezugnahme auf die genannte Druckschrift Teil der vorliegenden Beschreibung.
In Fig. 1 ist ein Reinigungsadapter gezeigt und mit dem Bezugszeichen 10 gekennzeichnet. Weiter ist ein Zapfkopf teilweise angedeutet und mit dem Bezugszeichen 50 gekennzeichnet.
Der Reinigungsadapter 10 ist vorzugsweise als zylindrischer Körper 12 ausgebildet, der an seiner zylindrischen Außenfläche 14 eine vorzugsweise umlaufende Nut 16 besitzt. Diese Nut dient als Haltemittel für den aufzusetzenden Zapfkopf 50, der zur Befestigung seitlich aufgesteckt wird.
Der Körper 12 weist eine zentrisch angeordnete Bohrung 18 auf, die von der Oberseite 20 ausgehend in einen Anschlussbereich 22 mündet. In diesem Anschlussbereich kann ein Haltemittel für eine Reinigungsleitung/Schlauch vorgesehen sein. An der Oberseite 20 des Körpers 12 ist eine Ringnut 24 vorgesehen, die die Bohrung 18 umgibt. In dieser Ringnut 24 liegt eine ringförmige Dichtung 30, die einen ersten Dichtungsabschnitt 32 und einen zweiten Dichtungsabschnitt 34 aufweist. Der erste Dichtungsabschnitt liegt in der Ringnut, während der zweite Dichtungsabschnitt sich nach oben in Richtung der Mittelachse M erstreckt.
Der zweite Dichtungsabschnitt 34 ist so ausgelegt, dass er sich beim Aufsetzen des Zapfkopfs 50 nach unten und nach innen zur Mittelachse M hin bewegt und in der in Figur 1 gezeigten Weise sich an die Unterseite 52 des Zapfkopfs anlegt.
Zwischen Unterseite des Zapfkopfs 50 und dem Körper 12 entsteht ein Raum 26, der zur Seite hin von der Dichtung 30 abgedichtet wird. Dadurch, dass der zweite Dichtungsabschnitt die besagte Form aufweist, wird bei einer Druckbeaufschlagung des Raums 26 dieser Dichtungsabschnitt nach oben gegen die Unterseite 52 des Zapfkopfs gedrückt, so dass eine sehr gute Abdichtung erzielt wird. Dieser Druck ist üblicherweise beim Reinigen sowieso vorhanden, so dass hierfür kein zusätzlicher Aufwand betrieben werden muss.
Es versteht sich, dass diese "selbstabdichtende" Funktion der Dichtung 30 auch durch anders gestaltete Dichtungen erzielbar ist. Die Erfindung soll sich nicht auf diese Ausgestaltung beschränken.
In Fig. 2 ist eine Variante eines Reinigungsadapters gezeigt, der zwei Zapfköpfe aufnehmen kann. Hierzu werden zwei Reinigungsadapter 10 mit ihren Rückseiten aneinandergesetzt, wobei die Versorgung der Bohrungen 18 mit einer Reinigungsflüssigkeit dann jedoch von der Seite erfolgen muss.
In den Fig. 3 bis 11 sind weitere Ausgestaltungen und Ansichten von Reinigungsadaptern mit Zapfköpfen dargestellt. In Fig. 6 ist beispielsweise ein Reinigungsadapter für zwei Zapfköpfe gezeigt, der eine Wandhalterung 70 aufweist, so dass der Reinigungsadapter an einer Wand befestigt werden kann. In Fig. 12 ist ein Reinigungsadapter 10 dargestellt, der eine Dichtung 30' (X-Ring Dichtung) aufweist, deren Form sich von der Form der zuvor erläuterten Dichtung 30 unterscheidet. Auch diese Dichtung 30' besitzt jedoch einen Dichtungsabschnitt 34', der bei einer Druckbeaufschlagung von Innen (Mittelachse M) nach oben ausgelenkt wird und die Abdichtung damit am Zapfkopf erhöht.
In Fig. 13 ist schließlich noch ein Reinigungsadapter 10 für zwei Zapfköpfe gezeigt, wobei die Dichtung als Lippendichtung 30" ausgebildet ist. Auch sie verfügt über einen Dichtungsabschnitt 34", der sich nach oben in Richtung der Mittelachse M erstreckt, um die beschriebene Funktion zu erfüllen.