Die Erfindung geht aus von einer Anbohrarmatur mit einem Sattelbauteil zum Aufsetzen auf und stoffschlüssigen Verbinden mit einem rohrförmigen Bauteil, und mit einer

Spannvorrichtung zum Aufspannen des Sattelbauteils auf dem rohrförmigen Bauteil.

Eine gattungsgemäße Anbohrarmatur ist beispielsweise aus der DE 10 2009 060 410 B4 bekannt. Diese weist einen Anbohrstutzen auf, auf den eine Anbohreinheit mit einem Bohrer zum Anbohren des Rohres aufzusetzen und in einer Bohrposition zu verriegeln ist. Aus der EP 0 726 419 Bl ist eine Arbohrarmatur aus Kunststoff bekannt, welche mit einem

Kunststoffrohr durch Schweißen verbindbar ist. Die Anbohrarmatur enthält einen

Anbohrstutzen, durch welchen ein Bohrer geführt wird, um das Rohr anzubohren.

Die DE 10 041 840 AI offenbart ein Anbohrgerät zum Herstellen eines Abgangs an einer mediumsführenden Rohrleitung, wobei das Anbohrgerät einen Absperrhahn umfasst. Die DE 440 57 98 C2 betrifft eine Anbohrarmatur mit einem Stutzen, in welchem ein Ventilkörper mit einer Durchgangsbohrung drehbar angeordnet ist, wobei durch die Durchgangsbohrung ein Bohrer für das Anbohren eines Rohres geführt werden kann. Die EP 2 676 750 AI beschreibt eine Vorrichtung zum Führen von Rohrbearbeitungsgeräten, insbesondere von Schälgeräten, wobei die Vorrichtung am Außenumfang des zu

bearbeitenden Rohres anzuordnen ist und mindestens zwei parallel verlaufende Bänder aufweist. Die Bänder können Kunststoffbänder, beispielsweise faserverstärkte

Kunststoffbänder, sein, welche eine hohe Flexibilität entlang ihrer Länge aufweisen beziehungsweise sich gut elastisch verformen lassen. Die Bänder können mit Hilfe eine Ratsche oder einem alternativen Spanngerät am Außenumfang der zu bearbeitenden

Rohrleitung befestigt werden.

Die DE 42 395 73 AI beschreibt eine Anbohrarmatur mit integrierter Ventilgarnitur und seitlichem Gewindeanschluss sowie einer Spanneinrichtung. Die Anbohrarmatur kann mit Hilfe eines Spannbügels auf einem Rohr aufgespannt werden, wobei der Spannbügel durch einen Querbolzen gelenkartig an einer Seite des Gehäuses befestigt ist. Auf einer

gegenüberliegenden Seite des Gehäuses ist der Spannbügel mit einer T-förmigen Schraube und einer kalottenartigen Auflage am Gehäuse festgeschraubt. Eine zu der DE 42 395 73 AI ähnliche Anbohrarmatur ist auch aus der AT 000 022 U2, aus der DE 10 2005 057 662 B4 und aus der DE 44 201 79 AI bekannt.

Die DE 44 374 10 AI beschreibt eine Vorrichtung zum Abdichten eines Rohrlecks, bei der eine Kompresse mit Hilfe einer Schnellspannvorrichtung an einem abzudichtenden Leck festgelegt wird. Die aus dem Stand der Technik bekannten Anbohrarmaturen haben entweder den Nachteil, dass für die Festlegung dieser an einem rohrförmigen Bauteil ein Werkzeug erforderlich ist, oder dass sie umständlich in der Handhabung sind, beziehungsweise keine sichere und positionstreue Festlegung der Anbohrarmatur an dem rohrförmigen Bauteil erlauben.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, eine gattungsgemäße Anbohrarmatur derart weiter zu entwickeln, dass sie die sichere und werkzeuglose Festlegung der Anbohrarmatur an einem rohrförmigen Bauteil erlaubt und darüber hinaus einfach in der Handhabung ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß von einer Anbohrarmatur mit den Merlanalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Die abhängigen Ansprüche 2 bis 12 entsprechend jeweils vorteilhaften Ausfuhrungsformen der Erfindung.

Demgemäß weist die Spannvorrichtung einen verschwenkbaren Spannhebel mit einer Gleitkontur auf, wobei der Spannhebel über die Gleitkontur in einer Lagerschale in einem ersten Randabschnitt des Sattelbauteils lagert, und wobei ein Spannband einerseits an dem Spannhebel beabstandet von einer Drehachse, um die der Spannhebel in der Lagerschale verschwenkbar ist, und andererseits an einem dem ersten Randabschnitt gegenüberliegenden Randabschnitt des Sattelbauteils befestigt ist, so dass bei auf einem rohrförmigen Bauteil aufgesetzter Anbohrarmatur beim Verschwenken des Spannhebels das Spannband

vorgespannt und die Anbohrarmatur gegen das rohrförmige Bauteil gedrückt wird.

Durch die exzentrische Lagerung der Aufhängung des Spannbandes an den Spannhebel wird das Spannband mit dem Verschwenken des Spannhebels aus der Offenstellung in die

Schließstellung vorgespannt. Die Vorspannung des Spannbandes kann dadurch noch erhöht werden, dass die Gleitkontur des Spannhebels selbst eine Exzenterkontur und keine sphärische Kontur aufweist.

Bei einer Ausführungsform weist das Spannband an seinem dem Spannhebel zugewandten Ende einen Lagerbolzen oder dergleichen auf, der in einer Lageraufnahme des Spannhebels aufgenommen ist. Dazu kann das Spannband beispielsweise als ein Kunststoffband ausgebildet sein, das an seinem dem Spannhebel zugewandten Ende eine Öse aufweist, in die ein hakenförmiges Greifelement des Spannhebels eingreift.

Bei einer Ausflihrungsform der Erfindung weist der Spannhebel angrenzend an die

Gleitkontur eine nutförmige Vertiefung auf, in der eine Kante des ersten Randabschnitts lagert, wenn sich der Spannhebel in einer Offenstellung befindet. Bei dieser Ausfuhrungsform ist vorgesehen, dass sich die Schwenkbewegung des Spannhebels aus der Offenstellung in die Schließstellung als eine zusammengesetzte Bewegung mit zwei hintereinander erfolgenden Bewegungsabschnitten zusammensetzt. In einem ersten Bewegungsabschnitt wird der Spannhebel um die Kante am ersten Randabschnitt des Sattelbauteils verschwenkt, so dass die Gleitkontur um die Kante herum in die Lagerschale am ersten Randabschnitt eingeschwenkt wird, bis die Gleitkontur in der Lagerschale lagert. Beim weiteren Verschwenken des Spannhebels setzt der zweite Bewegungsabschnitt ein, im Verlaufe welches der Spannhebel mit in der Lagerschale anliegender Gleitkontur entlang der Gleitkontur verschwenkt wird. Die Gleitkontur kann dabei eine exzentrische Geometrie aufweisen. Die Gleitkontur und die Lageraufnahme können weiterhin derart aufeinander abgestimmt sein, dass die Anlagefläche zwischen Gleitkontur und Lagerschale mit zunehmender Verschwenkung in Richtung Schließstellung zunimmt, so dass der Reibschluss zwischen Gleitkontur und Lagerschale entsprechend zunimmt und maximal ist, wenn die Schließstellung erreicht ist. Die Änderung der Exzentrizität der Gleitkontur kann mit wachsendem Verschwenkwinkel, das heißt mit zunehmender Annäherung an die Schließposition, abnehmen, so dass mit steigender

Vorspannung des Spannbands die Hebelwirkung des Spannhebels zunimmt und damit auch bei Annäherung an die Schließstellung noch eine Verschwenkung des Spannhebels mit akzeptablem Kraftaufwand möglich ist.

Bei einer Ausfuhrungsform der Erfindung weist die Gleitkontur des Spannhebels daher in der Offenstellung einen Abstand zu der Lagerschale auf, so dass die Gleitkontur erst nach dem Verschwenken des Spannhebels um ein bestimmtes Winkelmaß um die Kante aus der Offenstellung in Richtung einer Schließstellung in der Lagerschale lagert, das heißt mit der Lagerschale in Kontakt tritt.

Vorzugsweise sind dabei die Kante, die nutförmige Vertiefung, die Lagerschale und die Gleitkontur derart aufeinander abgestimmt, dass der Spannhebel beim weiteren

Verschwenken um ein über das bestimmte Winkelmaß hinausgehendes Winkelmaß von der Kante abgehoben wird, so dass der Spannhebel eine Schwenkbewegung um die Gleitkontur in der Lagerschale ausführt. Um den Spannhebel in der Schließstellung zu sichern, kann dieser in der Schließstellung eine Rastposition einnehmen. In dieser eine Endposition der Bewegung des Spannhebels darstellenden Schließposition kann vorgesehen sein, dass dem Benutzer eine akustische Rückkoppelung über das Erreichen der Endposition gegeben wird. Bei einer besonders bevorzugten Ausflihrungsform wird der Spannhebel in der Schließstellung über eine

Vorspannung des Spannbands in die Lagerschale gedrückt, so dass der Spannhebel aufgrund des Reibungswiderstandes zwischen der Lagerschale und der Gleitkontur eine

Selbsthemmung aufweist und dadurch in der Schließposition gegenüber ungewolltem

Zurückschwenken in die Offenposition gesichert ist.

Vorzugsweise wird die Bereitstellung des Anpressdrucks, mit dem das Sattelbauteil an dem rohrförmigen Bauteil festgelegt ist, durch eine Vorspannung bereitgestellt, die durch eine Dehnung des Spannbands erzeugt wird. In einem gewissen, begrenzten Rahmen kann jedoch auch das Sattelbauteil, insbesondere dann, wenn es aus einem Kunststoffmaterial besteht, an seinen beiden Randabschnitten, an denen das Spannband befestigt ist, eine Dehnung aufnehmen und damit eine Vorspannung bereitstellen.

Bei der bevorzugten Ausfuhrungsform wird die Vorspannung jedoch durch das Verspannen des Spannbandes im Zuge des Verschwenkens des Spannhebels von der Offenstellung in die Schließstellung bereitgestellt. Dabei kann das Spannband zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung, in der das Spannband ein rohrförmiges Bauteil umspannt, eine

Dehnung von bis zu 10% und vorzugsweise zwischen 1% und 8% aufweisen. Grundsätzlich ist je nach verarbeitetem Durchmesser des rohrförmigen Bauteils eine andere Dehnung des Spannbandes erforderlich, um eine nach theoretischen Gesichtspunkten optimale Anpresskraft des Sattelbauteils auf dem rohrförmigen Bauteil bereitzustellen. Untersuchungen haben jedoch ergeben, dass für die gängigen Rohrdurchmesser durchaus standardisierte

Spannbänder verwendet werden können, die eine mittlere Dehnung im Bereich zwischen 1% und 8% und vorzugsweise 6 % aufweisen. Die sich dabei in der Praxis ergebenden

Abweichungen des tatsächlichen Anpressdrucks von einem Ideal wert sind jedoch so gering, dass beim Schweißen immer noch eine stoffschlüssige Verbindung zwischen Sattelbauteil und rohrförmigem Bauteil mit hoher Qualität sichergestellt werden kann.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung weist das Spannband ein Kunststoffmaterial auf, das die Dehnung bereitstellt, wobei das Kunststoffmaterial vorzugsweise ein Polyethylen, ein Polypropylen oder ein Polyamid ist.

Nach erfolgter Verschweißung des Sattelbauteils mit dem rohrförmigen Bauteil ist die Spannvorrichtung in der Regel funktionslos. Um dann ein einfaches Demontieren der

Spannvorrichtung von der Anbohrarmatur zu ermöglichen, ist bei einer Ausfuhrungsform der Erfindung vorgesehen, dass das Spannband an dem zweiten Randabschnitt lösbar montiert ist, so dass nach erfolgter stoffschlüssiger Verbindung des Sattelbauteils mit dem rohrförmigen Bauteil der Spannhebel mit dem Spannband von der Anbohrarmatur entfernt werden kann.

Um ein Überspannen der Spannvorrichtung und insbesondere des Spannbandes zu vermeiden, ist bei einer Ausfuhrungsform der Erfindung vorgesehen, dass der Spannhebel in der

Offenstellung und/oder in der Schließstellung an einem Anschlag anliegt.

Um eine Anpassung der Spannvorrichtung an den Durchmesser des zu verarbeitenden rohrförmigen Bauteils zu ermöglichen, ist bei einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass der Spannhebel auswechselbar montiert ist, so dass durch Auswechseln des Spannhebels gegen einen Spannhebel mit sich unterscheidender Gleitkontur abhängig von einem Durchmesser eines rohrförmigen Bauteils ein bestimmter Spannhub bereitgestellt werden kann. Die Gleitkonturen der unterschiedlichen Spannhebel unterscheiden sich dabei insbesondere hinsichtlich ihrer Exzentrizität.

Zur Verbesserung des Bedienungskomforts der erfindungsgemäßen Anbohrarmatur und zur Verringerung des Bauteilaufwandes ist bei einer Ausfuhrungsform der Erfindung der Spannhebel zweiteilig ausgebildet, mit einem Basisteil, dass die Gleitkontur aufweist und mit dem Spannband verbunden ist, und mit einem Hebel- und Griffteil, das über eine lösbare Verbindung mit dem Basisteil verbunden ist.

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand der nachstehenden Figuren erläutert. Dabei zeigt:

Figur 1 eine erste Ausführu ngsform der erfindungsgemäßen Anbohrarmatur im auf ein rohrförmiges Bauteil aufgesetzten Zustand;

Figur 2 eine Detailansicht der Spannvorrichtung der Ausführungsform gemäß Figur 1 ;

und

Figuren 3 -6a eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anbohrarmatur in

verschiedenen Winkelstellungen des Spannhebels und jeweils mit Detailansicht der Spannvorrichtung.

Die Figur 1 zeigt eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anbohrarmatur, die auf einem rohrförmigen Bauteil 100 aufgesetzt ist. Die Spannvorrichtung 10 weist einen

Spannhebel 1 1 auf, der in der Darstellung gemäß Figur 1 einmal in der unteren Offenstellung und einmal in der oberen Schließstellung dargestellt ist. Der Spannhebel 1 1 weist eine Gleitkontur 12 auf, die in einer Lagerschale 2 im Randbereich 3 des Sattelbauteils 1 lagert. Die Gleitkontur 12 ist nicht-sphärisch ausgebildet und weist eine Exzentrizität auf. Darüber hinaus ist das Spannband 13 exzentrisch zu einer Drehachse des Spannhebels 11 an dem Spannhebel 11 festgelegt. Das Spannband 13 kann beispielsweise in eine Lageraufnahme 14 des Spannhebels 1 1 eingesetzt sein. Das Spannband 13 erstreckt sich somit von dem Spannhebel 11 um einen unteren, von dem Sattelbauteil 1 abgewandten Umfangsbereich des Bauteils 100 herum bis zu einem dem ersten Randabschnitt 3 gegenüberliegenden zweiten Randabschnitt 4 des Sattelbauteils 1, wobei das Spannband 13 an dem zweiten Randbereich 4 festgelegt ist.

Mit dem Verschwenken des Spannhebels 1 1 aus der unteren Offenstellung in die obere Schließstellung wird das Spannband 13 aufgrund der Exzentrizität der Gleitkontur 12 beziehungsweise der Lageraufnahme 14 des Spannbandes 13 vorgespannt. Die Vorspannung wird durch eine Dehnung des Spannbandes 13 bereitgestellt. In der oberen Schließstellung stellt ein Reibungswiderstand zwischen der Gleitkontur 12 und der Lagerschale 2 eine Selbsthemmung des Spannhebels 11 bereit, so dass der Spannhebel 11 in der oberen

Schließstellung festgelegt ist.

In Figur 2 ist die Spannvorrichtung 10 im Detail gezeigt. Zur besseren Veranschaulichung ist wiederum der Spannhebel 1 1 sowohl in der Offenstellung (unten links) als auch in der Schließstellung (oben rechts) gezeigt. Mit dem Buchstaben A ist gerade der Spannhub gekennzeichnet, den das an dem Spannhebel 1 1 festgelegte Ende des Spannbandes 13 mit dem Verschwenken des Spannhebels 1 1 aus der Offenstellung in die Schließstellung erfährt. Der Spannhub ist gerade ein Maß für die Dehnung, die das Spannband 13 erfährt. Die Dehnung ist wiederum proportional zu der Vorspannung des Spannbandes 13 und damit zu dem Anpressdruck, mit dem das rohrförmige Bauteil 100 an das Sattelbauteil 1 angepresst wird. Der Spannhub A kann daher so abgestimmt sein, dass in der Schließstellung des Spannhebels 11 ein für die Herstellung einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen dem Sattelbauteil 1 und dem rohrförmigen Bauteil 100, beispielsweise unter Verwendung der Heizwendelschweißtechnik, erforderlicher Anpressdruck bereitgestellt ist. Der Spannhub A kann gerade durch das Maß der Exzentrizität der Gleitkontur 12 in der Schließstellung des Spannhebels vorgegeben werden. In den Figuren 3 und 3a ist eine weitere Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen

Anbohrarmatur in der Offenstellung des Spannhebels 11 dargestellt. In der Offenstellung ist der Spannhebel 11 um ein Winkelmaß von 45° aus der Lagerschale 2 herausgeschwenkt, das heißt, erst mit dem Verschwenken des Spannhebels 1 1 um die genannten 45° aus der dargestellten Offenstellung in Richtung der Schließstellung tritt die Gleitkontur 12 mit der Lagerschale 2 in Kontakt. Über den Verlauf dieser Schwenkbewegung steht der Spannhebel 1 1 über die nutförmige Vertiefung 15 angrenzend an die Gleitkontur 12 mit einer Lagerkante 5 an der äußeren Berandung des ersten Randabschnitts 3 des Sattelbauteils 1 in Verbindung. Die Kante 5 bildet somit gerade eine Lager- und Schwenkkante, um die der Schwenkhebel 11 während der Schwenkbewegung um die ersten 45° aus der dargestellten Offenstellung in Richtung der Schließstellung herum verschwenkt wird.

Die Lageraufhahme 14, in der das Spannband 13 an dem Spannhebel 11 festgelegt ist, ist exzentrisch zu dem aus Lagerkante 5 und nutförmiger Vertiefung 15 gebildeten Drehpunkt angeordnet, so dass das Spannband 13 bereits mit dem Verschwenken der genannten ersten 45° aus der Offenstellung in Richtung der Schließstellung eine erste Vorspannung erfahrt.

Wie in den Figuren 4 und 4a dargestellt ist, tritt die Gleitkontur 12, nachdem der Spannhebel 1 1 um 45° aus der Offenstellung in Richtung der Schließstellung verschwenkt worden ist, mit der Lagerschale 2 des Sattelbauteils 1 in einem an die Lagerkante 5 angrenzenden Bereich in Kontakt. Die Gleitkontur 12 steht jedoch in der dargestellten Winkelposition des Spannhebels 11 erst über einen vergleichsweise geringen Teilbereich ihrer Länge mit der Lagerschale 2 in Kontakt (siehe Figur 4a).

Erst mit dem weiteren Verschwenken des Schwenkhebels aus der in den Figuren 4 und 4a dargestellten Stellposition in Richtung der Schließstellung tritt die Gleitkontur 12 mit der Lagerschale 2 zunehmend großflächiger in Kontakt (siehe Figuren 5 und 5a), um schließlich in der in den Figuren 6 und 6a dargestellten Schließposition einen maximalen Flächenkontakt zwischen der Gleitkontur 12 und Lagerschale 2 aufzuweisen. In der in den Figuren 6 und 6a dargestellten Schließposition erzeugt die Vorspannung des Spannbandes 13 gerade einen Reibschluss zwischen der Gleitkontur 12 und der Lagerschale 2, so dass der Spannhebel 11 in der Schließposition eine Selbsthemmung aufweist.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Bezugszeichenliste 1 Sattelbauteil 2 Lagerschale 3 erster Randabschnitt 4 zweiter Randabschnitt

5 Kante 10 Spannvorrichtung

11 Spannhebel 12 Gleitkontur 13 Spannband 14 Lageraufnahme

15 nutförmi ge Verti efung 100 rohrförmiges Bauteil