| JPS58188860 | 【考案の名称】缶口密封装置 |
| JP6582563 | Aircraft water tank |
| JP2023066048 | TOP PLATE MEMBER, METAL CAN, AND METHOD FOR MANUFACTURING TOP PLATE MEMBER |
| DE9005150U1 | 1990-07-19 | |||
| US4834258A | 1989-05-30 | |||
| US4717039A | 1988-01-05 | |||
| US4463866A | 1984-08-07 | |||
| EP0078397A2 | 1983-05-11 | |||
| US4865215A | 1989-09-12 |
| 1. | l. insbesondere aus Metall, für leicht zu öffnende Behälter, insbesondere Dosen für die Verpackung vor¬ zugsweise kohlensäurehaltiger Getränke, die einen wenigstens teilweise durch Kerblinien umschlossener Öffnungsbereich und ein aus dem Deckel¬ blech geformten Niet, eine vorzugsweise aus Blech bestehende Griff lasche, die ein auf den öffnungsbereich einwirkendes Ende und ein ggf. über einer begrenzten Deckelvertiefung liegendes Griffende aufweist, sowie eine Vorrichtung zur Wiederverschließung der Dose, gekennzeichnet durch ein Verschlußblatt vorzugsweise aus Blech, welches zwischen Dosenspiegel und Grifflasche im Griffbereich der Grifflasche gelegen mechanisch mit der Grif lasche und den aus den Deckelbereich geformten Niet mit den Aufreißdeckeϊ verbunden ist. |
| 2. | aufweisen. |
| 3. | Aufreißdeckel nach Anspruch 1. dadurch g e e n n¬ z e i c h n e t, daß eine Hochprägung (Fl) vollständig um den Öffnungs¬ bereich angebracht ist. ?.. Aufreißdeckel nach Anspruch 1 und 2. dadurch g k e n n z e i r h n e t. |
| 4. | daß das Verschlußblatt eine Hochprägung aufweist, die bei verschlußsteliung genau über der Hochprägung in den Bereich der Dσsenöffnung liegt also forngieich ist. |
| 5. | Aufreißdeckel nach einem oder mehreren Ansprüchen aus 1 3. dadurch; g e k e n n z e i c h n e t, daß am Verschlußblattende in Richtung Dosenrand eine stabilisierende nach unten gezogene Verdickung (zapfen förmig) vorliegt, die in der gegebenen Vertiefung des Aufreißdeckels am Dosenrand liegt, wobei diese Vertiefung als Führungsvertiefung dienen kann. |
| 6. | Aufreißdeckel. nach einem oder mehreren Ansprüchen aus 1 4. dadurch g e k e n n z e i c h n e t. daß das Verschlußblatt ein> Tief rägung aufweist, die das leichtere Ergreifen der Grifflasche ermöglich* uni sich bei Verschlußstellung paßgenau in den öfrnungsbereich einpaß:. |
| 7. | Aufreißdeckel nach einem oder mehreren Ansprüchen au? . ' . daάurcn g e n z i c n e t. daß das Verschiußblatt eine od'r ι:ι»hrer Hochprägungen vorzugsweise in Längsrichtung aufweist, die die Stabili¬ tät des Verschlußblattes erhöhen (F3/3) . |
| 8. | Aufreißdeckel aus einem oder mehreren Ansprüchen aus 1 6. dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß das Verschlußblatt am Ende zum Öffnungsbereich hin eine Lasche aufweist, die zur mechanischen Ver¬ bindung zwischen Grifflasche und Verschlußblatt dienlich ist. |
| 9. | Aufreißdeckel aus einem oder mehreren Ansprüchen aus 1 7. dadurch g e k e n n z e i c h n e t« daß das Verschlußblatt eine Lochbohrung aufweist, um die Anbringung mittels Niet zu ermöglichen. |
| 10. | Aufreißdeckel nach einem oder mehreren Ansprüchen von 3 8. g e k e n n z e i c h n e t dadurch, daß die Lasche des Verschlu߬ blattes eine Lochbohrung aufweist, die die Verbindung mit der Grifr lasche durch Überlappen und Vernieten ermöglicht. |
| 11. | Aufreißdeckel nach einem oder mehreren Ansprüchen von 1 9, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß vorzugsweise der Rand des Aufrei߬ deckels (F2/2/F4/5) im Öffnungsbereich so gearbeitete ist. daß er als konische Führung für das Xerschlußblai tende beim Verschließen dienen kann. |
| 12. | Aufreißdeckel nach einem oder mehreren Ansprüchen von 1 IG. dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß eine kleine Vertiefung (Fl/3) im Au reißdeckelrand so geprägt ist, daß sie als Arretierung des Zapfens (Fl/4) des Verschlußblattes bei optimaler Verschlußstellung dient. wobei diese Arretierung mit wenig Kraftaufwand überwunden werden kann. |
| 13. | Aufreißdeckel nach einen oder mehreren Ansprüchen aus 1. |
| 14. | dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß eine vorzugsweise aus Gummi bestehen¬ der Dichtungsstreifen vorzugsweise an der Unterseite des Verschlu߬ blattes so angebracht ist. daß er bei optimaler Verschlußsteliung den Öffnungsbereich umschließt und so abdichtet. |
| 15. | 13 Aufreißdeckel an einem oder mehreren Ansprüchen nach j ii. dadurch e k e n n z i c n t, daß die Grifliaschπ an druckemwirkenden Ende einen Vorsprung (F10/1) vorzugsweise au Bif'Ch auiw^is . trs atzblaft . |
| 16. | Aufreißdeckel nach einem oder mehreren Ansprüchen 1 33. dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß das Verschlußblatt eine Aussparung an der Lasche des Verschlußblattes (F7/1) in dem Maße aufweist, daß der Vorsprung (F10/1) der Griff lasche sich passgenau einfügen kann. ERSATZBLATT. |
Beschreibung der Erfindung
Mehrmals wiederverschließbarer Aufreißdeckel, insbesondere aus Metall, für leicht zu öffnende Behälter, insbesondere Dosen, zur Verpackung vorzugs¬ weise kohlensäurehaltiger Getränke.
Gegeben sind Behälter (Dosen) als Verpackung für kohlensäurehaltige Getränke, verschlossen mit einem leicht zu öffnenden Aufreißdeckel, der wiederum mit einer durch einen aus den Deckelblech geformten Niet aα Aufreißdeckel befestigten Grifflasche versehen ist. wobei ein Ende der Grifflasche beim Öffnen auf einen durch mindestens teilweise durch Kerbung begrenzten Öffnungsbereich durch Druck einwirkt, und dabei den Öffnungs¬ bereich in das Innere der Dose drückt, wobei eine teilweise I nterbrechung der Kerbung als Gelenk dient.
Die auf diese Art und Weise verschlossenen Getränκedosen sind hauptsächlich im Handel zu finden.
Der Nachteil- diese Art der Verpackung liegt darin, da einmal so geöffnete Dosen nicht wiederverschließbar sind. Dahinter verbirgt sich für den Ver¬ braucher das Problem, daß er mit einer einmal geöffneten Dose sehr umständ¬ lich und vorsichtig umgehen muß. damit nichts verunreinigt oder verschüttet wird.
Die gegebene vorzugsweise benutzte Art und Heise kohlensäurehaltige Getränke in Dosen zu verschließen zugrundelegend, kann durch Anbringung eines Verschlußblattes (F7) am Aufreißdeckel eine mehrmalige Wiederver¬ schließbarkeit erreicht werden.
Dieses Verschlußblatt sollte separat hergestellt sein und vorzugsweise aus Blech bestehen. Es soll alsdann in πiechaniscne mit der Griff-
ERSATZBLATT
lasche (F8/F9) gebracht werden und zusammen πit dieser durch ein aus dem Deckelblech geformten Niet (F2/1) mit dem Aufreißdeckel verbunden sein.
Folgende Veränderungen müssen am Aufreißdeckel vorgenommen werden:
Es muß eine Hochprägung (Fl/1) geschlossen um den durch teilweiser Kerbung begrenzten Öffnungsbereich (Fl/5) angebracht sein. Desweiteren muß an Aufreißdeckelrand (Fl/2) im Bereich der Dosenöffnung eine. Prägung (F2/2; derart angebracht sein, daß sie als Führung für das Verschlußblatt dienen kann.
Dabei soll die Führungsprägung konisch verlaufen und zwar so. daß das Verschlußblatt ca. 10 mm vor optimaler Verschlußstellung in die konische Führung greift und es durch weiteres Drehen zu optimalen Verschlußsteliung hin an den Deckelspiegel gezogen wird. Bei optimaler Verschlußsteliung ist die Führungsprägung derart angebracht, daß ein Abheben des Verschlußbϊafteε nicht mehr möglich ist. Der Öffnungsbereich ist fest verschlossen. Nach Weiterdrehen in selber Richtung bzw. Zurückdrehen hat das Verschlußblat wieder mehr Spielraum und kann so leichter bewegt werden. Die Grifflasch^ (Fl/6) soll folgende Veränderung erfahren:
An druckeinwirkenden Ende der Grifflasche (Flu/1) soll ein Vorsprung vor¬ zugsweise aus Blech so angebracht sein, daß dieser Vorsprung in eine dafür vorgesehene Aussparung an der Lasche des Verschlußblattes (F7/1) greift. Beim Öffnungsvorgang verbiegt sich dieser Vorsprung leicht und stabilisier τ so noch die mechanische Verbindung von Verschlußblatt und Grifflasche. Dieser Vorsprung kann bei Herstellung der Grifflasche dadurch angebracht werden, daß das Oberblech, welches zur Verstärkung des druckeinwirkender. Endes der Grifflasche um den unteren Teil der Grifflasche gebogen und gepreßt wird, im vorzugsweise mittleren Bereich (F10/1) von ca. mπ geschnitten wird und dieser Bereich nicht gebogen wird.
Das Verschlußblatt (F5) soll folgende Merkmale autweisen:
Das Material soll vorzugsweise Metall sein. Ir.fr Abmessungen d s Verschlu߬ blattes sollen so sein, daß das Verschlußblatt bei Verschlußsteliung den Öffnungsbereich und die Hochprägung um den Öffnungsbereich {FI/5; überdeckt sowie bis zum tiefer liegenden Aufreißdeckeiranά (F2/ > reicht.
ERSATZBLATT
Das Verschlußblatt soll eine Hochprägung in der Form enthalten, daß bei Verschlußstellung diese Hochprägung genau über der Hochprägung um (F5/1) den Öffnungsbereich liegt, sie muß also formgleich sein. Desweiteren soll am Verschlußblattende zum Aufreißdeckelrand hin eine kleine Verlängerung (F5/Zapfen) angebracht sein, der der Schrägung des Aufreißdeckelrandes angepaßt, schräg nach unten gebogen ist. und so als Führung für das Ver¬ schlußblatt dienen kann. Eine Lochbohrung (F5/3) soll am Verschlußblatt so angebracht sein, daß sie zur Verbindung des Verschlußblattes mit. dem Auf¬ reißdeckel per Niet dienen kann.
Dieses Loch kann auch gleich im Stanz- und Prägevorgang mit eingebracht werden. Desweiteren soll das Verschlußblatt eine oder mehrere Hochprägungen (F5/4) vorzugsweise parallel zur Längsachse des Verschlußblattes aufweisen, die. zwischen Lochbohrung und Tiefprägung (zum besseren Ergreifen der Lasche) gelegen, die Stabilität des Verschlußblattes erhöhen. Eine Tief¬ prägung (F5/5) soll so angebracht sein, daß sie einerseits zum besseren Ergreifen der - bei Montage darüberliegenden - Grifflasche dient und ande¬ rerseits die Ausmaße hat, daß bei optimaler Verschlußstellung die Tiei- prägung sich genau in den offnungsbereich einfügt und so eine Art Arretie¬ rung des Verschlußblattes darstellt, die jedoch leicht wieder lösbar ist.
Das Verschlußblatt soll weiterhin am Ende zum Öffnungsbereich hin eine Lasche (F5/6) vorzugsweise aus Metall, besitzen, die folgende Merkmale auf¬ weist.
Die Lasche soll eine Aussparung (F5/2. F7) in der Form besitzen, daß sich der Vorsprung (F10/1) der Grifflasche bei der Montage (mechanische Verbin¬ dung) genau dort einfügen kann. So wird die sofortige Übertragung des Dreh¬ moments auf das Verschlußblatt gewährleistet. Weiterhin soll die Lasche eine Lochbohrung (F5/8) enthalten, die nach den überbiegen der Lasche auf die Grifflasche genau über den Bohrungen von Verschlußblatt und Griffiascht zur Befestigung am Deckelspiegel per Niet dienen.
Die Vorteile einer wiederverschließbaren Getränkedose liegen auf der Hand. Nach dem Öffnen der Dose und der erstmaligen Entnahme von Flüssigkeit, kann die Dose mittels drehen der Grifflasche und somit auch des Verschlu߬ blattes, d. h.. der Öffnungsbereich fest verschlossen werden. Eine nach-
Ersatzblatt
trägliche Verunreinigung der Flüssigkeit durch lnsekteneinflug. Abgase. Staub, Schmutz. Regen oder Schnee sowie ein Verschütten bzw. Auslaufen der Flüssigkeit kann also vermieden werden. Der Verbraucher kann unkomplizier¬ ter mit so wiederverschlossenen Dosen umgehen.
Beschreibung zur Herstellung eines wiederverschließbaren Aufrei deckels für Behälter, insbesondere Dosen zum Verpacken von vorzugsweise kohlensäurehal¬ tigen Getränken im chronologischen Ablauf
1. Herstellung des Aufreißdeckels mit konisch verlaufender Führungsschiene als Ausprägung am Aufreißdeckelrand (Fl/2. F2/2) . mit einer mindestens teilweisen ümkerbung des Öffnungsbereiches (Fl/7) . mit einer den Öffnungsbereich umschließenden Hochprägung (Fl/7) , mit einer Tiefprägung (F2/4) . die das leichtere Ergreifen der Grif lasche ermöglicht sowie mit einem aus dem Deckelblech geformten Nietbolzen zur Anbringung von Verschlußblatt und Grifflasche, wobei sich der Nietbolzen in Mittelpunkt des Aufreißdeckels befinden soll (F2/1).
2. Herstellung der Grifflasche mit Griffende, druckausübenden Ende, einer Lochbohrung für die Anbringung am Aufreißdeckel sowie einem Vorsprung (F10/1) am druckausübenden Ende der Grifflasche, dadurch angebracht, d f- das Oberblech, welches zur Verstärkung des druckausübenden Endes über das ünterblech der Grifflasche gebogen und gepreßt wird, vorzugsweise ir. der Mitte- des druckausübenden Endes auf ca. 3 mm geschnitten ist und dieser Teil nicht umgebogen wird.
3. Herstellung des Verschlußblattes (F5) durch Stanzen bzw. Prägen, ver¬ sehen mit:
- einer Hochprägung forπgleich der Hochprägung um den Öffnungsbereich des Aufreißdeckels (F5/1)
- einer Tiefprägung so angebracht, daß sie einerseits das Ergr<-iren der Grifflasche erleichtert, bei Grundstellung genau über der Ti^tprägung am Aufreißdeckel liegt, die ja den gleichen Zweck erfüllen soll und sich andererseits bei optimaler Verschlußsteliung genau in dei
Öffnungsbereich einpaßt und so eine leicht wieder zu lösende Arretie¬ rung darstellt. (F5/5)
- einer Lochbohrung (gebohrt oder gestanzt) so angebracht, daß sie zum Anbringen des Verschlußblattes am Aufreißdeckel dienen kann (F5/3)
- einer vorzugsweise parallel zur Längsachse des Verschlußblattes laufenden ca. 6 mm langen Hochprägung, die die Stabilität des Verschlußblattes erhöht (F5/4)
- einer Lasche am Verschlußblattende zum Öffnungsbereich hin liegend, die zur mechanischen Verbindung mit der Grifflasche dient und sie wiederum eine Lochbohrung aufweist, die nach überbiegen über die Grifflasche genau über den Bohrungen von Verschlußblatt und Griff¬ lasche liegt sowie eine Aussparung zur passgenauen Fassung des Vor¬ sprungs der Grifflasche zwecks mechanischer Verbindung (F5/6)
- einem Zapfen (F5/2) am Verschlußblattende zum Aufreißdeckelrand hin, der schräg nach unten gebogen als Führungszapfen im Aufreißdeckelrand (tiefliegend) dient
- einem vorzugsweise aus Gumni bestehenden Dichtungsstreifen. der vor¬ zugsweise auf die Unterseite des Verschiußblattes in die Hochprägung eingebracht wird, so daß bei Verschlußstellung der Dichtungsstreifen den gesamten Öffnungsbereich umschließt und so abdichtet (F7/2) .
4. Verbindung von Verschlußblatt und Grifflasche, indem die Grifflasche auf das Verschlußblatt so aufgelegt wird, daß beide Bohrungen zur Niet¬ befestigung übereinanderliegen. Die Lasche des Verschlußblattes (F5) wird über die Grifflasche gebogen, so daß der Vorsprung der Grifflasche genau in die dafür vorgesehene Aussparung an der Verschlußblattlasche (F5/7) greift und die Bohrung der Verschlußblattlasche nach dem über¬ biegen genau über den anderen beiden Bohrungen von Verschlußblatt und Grifflasche liegt (F8/F9) .
5. Anbringen des Verschlußblattes in Verbindung mit der Grifflasche durch Vernieten auf den Aufreißdeckel.
Ersatzbfatt
Diese Erfindung wird nachfolgend anhand scheπiati scher Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel erläutert.
ERSATΣBLATT
Es zeigen :
Figur 1 eine Draufsicht auf einen Aufreißdeckel gemäß der Erfindung in ungeöffneten Zustand.
Figur 2 einen senkrechten Schnitt entlang der Schnittlinie (Sl/Sl) gemäß Figur 1.
Figur 3 eine Draufsicht auf einen Aufreißdeckel gemäß der Erfindung in wiederverschlossenen Zustand.
Figur 4 einen senkrechten Schnitt entlang der Schnittlinie (Sl/Sl) gemäf- Figur 3.
Figur 5 Darstellung eines Verschlußblattes als Draufsicht gemäß der Erfindung.
Figur o Darstellung eines Verschlußblattes gemäß der Erfindung als Seitenansicht .
Fi ur 7 Darstellung eines Verschlußblattes genäß der Errindung als Unteransicht .
Figur 6 Darsr ilung eines Verschlußbiattes in mechanischer Verbindung πi einer Grifflasche als Draufsicht.
Figur 9 Darstellung eines Verschlußblattes in Verbindung mit einer Grifr- lasche gemäß Figur 8 als Seitenansicht.
Figur 1(1 Grifflasche mit Vorsprung als Draufsicht.
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