Die Erfindung bezieht sich auf einen Trinksauger insbesondere für Säuglinge und Kleinkinder. Die Trinksauger können insbesondere als Ernährung ss auger oder als Trinkhilfe (z.B. Trinktülle oder Trinkschnabel) gemäß europäischer Norm EN 14350-1 ausgestaltet sein.

Trinksauger werden zur Verabreichung von Milch und anderer flüssiger Nahrung insbesondere an Säuglinge und Kleinkinder verwendet. Trinksauger haben einen hohlen Saugteil mit einer Durchtritts Öffnung für flüssige Nahrung. Der Saugteil ist unten einteilig mit einem kreisringscheibenförmigen Saugerflansch verbunden, der zum Befestigen an der Mündung eines Gefäßes dient. Das Gefäß ist insbesondere eine Trinkflasche (z.B. Ernährungsfläschchen), Trinkbecher oder Ernährungsbeutel. Zum Befestigen am Gefäß wird ein Befestigungsring verwendet, der einen zylindrischen Mantel mit Befestigungsmitteln zum Befestigen an Befestigungsmitteln des Gefäßes aufweist. Die Befestigungsmittel sind vielfach Gewinde am Innenumfang des Mantels und am Außenumfang des Gefäßes. Ferner hat der Befestigungsring einen nach innen vorstehenden, kreisringscheibenförmigen Ringflansch, der den Saugerflansch übergreift und gegen den stirnseitigen Rand der Mündung des Gefäßes presst. Ernährung ss auger bestehen meist insgesamt aus weichelastischem Material. Trinkhilfen und Trinkschnäbel werden vielfach ebenfalls aus weichelastischem Material hergestellt. Trinkhilfen gibt es aber auch aus hartem Material oder aus einer Kombination harter und weicher Materialien. Beispielsweise sind Trinkhilfen aus einem harten Material mit einem Ventileinsatz aus weichelastischem Material bekannt. Insbesondere gibt es weichelastische Ventileinsätze, die am Rand zwischen der Mündung des Gefäßes und der Trinkhilfe abdichtend eingeklemmt sind.

Beim Saugen am Saugteil entsteht ein Unterdruck im Gefäß, der die Flüssigkeitsentnahme erschwert. Durch den Unterdruck kann ein weichelastischer Trinksauger kollabieren, sodass der Saugteil in das Gefäß einschlüpft. Um dies zu vermeiden, weisen Trinksauger ein Belüftungsventil auf. Das Belüftungsventil öffnet, wenn ein gewisser Unterdruck im Gefäß herrscht. Hierdurch wird der Druckausgleich mit der Umgebung erreicht.

Die DE 137 39 911 C5 beschreibt einen Trinksauger und die Befestigung des Trinksaugers mittels Schraubring an einer Trinkflasche. Das Belüftungsventil ist als Schlitzventil in einer Vertiefung auf einer Seite des Saugteils ausgebildet. Das Schlitzventil wird in einem aufwendigen Verfahrensschritt mittels eines Messers in den Trinksauger eingearbeitet. Nachteilig ist zudem, dass die durch den Schlitz begrenzten Dichtlippen mit nur geringer Pressung aneinanderliegen, sodass das Schlitzventil bereits bei einem geringen Unterdruck öffnen kann, der geringer als der Unterdruck ist, den das Kind beim natürlichen Stillen erzeugt.

Ferne bekannt sind Trinksauger mit einem Belüftungsventil zwischen Saugerflansch und Schraubring. Die DE 10 2005 006 768 AI offenbart einen derartigen Trinksauger mit einem Saugerflansch, der an der Oberseite eine ringförmige Erhebung trägt, die in eine Nut in einer umlaufenden unteren Bodenfläche des Schraubringes eingreift. Der Saugerflansch weist eine Ventilöffnung auf, die sich in Richtung zum Ringflansch des Schraubrings verjüngt und in der Erhebung einen großen Öffnungsquerschnitt hat. Das Saugteil weist an der Außenseite eine Vertiefung auf, die bis zum Saugerflansch reicht und einen Entlüftungskanal bildet. Der äußere Randbereich des Saugerflansches ist außerhalb der Ventilöffnung zwischen dem stirnseitigen Rand der Mündung und dem Ringflansch eingeklemmt. Wenn in der Trink- flasche ein Unterdruck herrscht, kann sich der innere Teil des Saugerflansches nach unten bewegen, sodass sich die Erhebung von der Basis der Nut entfernt. Infolgedessen kann durch den Entlüftungskanal, den Spalt zwischen Ringflansch und Saugerflansch und die Ventilöffnung ein Druckausgleich erfolgen. Die Herstellung und die Reinigung dieses Trinksaugers sind aufwendig. Zudem kann eine auf den Saugteil wirkende axiale Kraft das Belüftungsventil öffnen, wodurch der Aufbau eines Unterdruckes in der Trinkflasche verhindert wird.

Eine ähnliche Konstruktion ist aus der US 2007/0102388 AI bekannt.

Trinksauger mit Lippenventilen an der Unterseite eines Saugerflansches sind aus der US 2005/0252875 AI, WO 2006/103379 AI, DE 202 04 357 Ul und US 2003/0106872 AI bekannt. Diese Trinksauger werden im Spritzgießverfahren hergestellt. Herstellungsbedingt liegen die Dichtlippen ohne Vorspannung aneinander an, sodass sie durch einen Unterdruck leicht geöffnet werden können. Der Druckausgleich erfolgt bei geöffnetem Lippenventil durch einen Spalt zwischen der Oberseite des Saugerflansches und der Unterseite des Ringflansches. Wenn Flüssigkeit an den Seitenflächen des Belüftungsventils anliegt, werden diese zusammengedrückt und ein Flüssigkeitsaustritt verhindert. Die beiden letztgenannten Druckschriften beschreiben Trinksauger, bei denen das Lippenventil in die Wand des Saugerflansches integriert ist.

Die GB 797 784A und US 2,762,520A beschreiben Trinksauger mit einem Sauger- flansch, dessen Oberseite abdichtend am Ringflansch des Befestigungsringes anliegt und eine Ringnut aufweist. In der Ringnut münden mehrere Belüftungsbohrungen, die mit der Unterseite des Ringflansches verbunden sind und mit dem Inneren der Trinkflasche kommunizieren. Nur der äußere Rand des Saugerflansches ist zwischen Ringflansch und stirnseitigem Rand der Mündung eingeklemmt. Beim Saugen am Saugerteil wird durch den Unterdruck in der Trinkflasche der innere Teil des Saugerflansches, der nicht zwischen Ringflansch und Mündung eingeklemmt ist, von dem Ringflansch weggebogen, sodass durch die Belüftungsbohrungen ein Druckausgleich erfolgt. Herstellung und Reinigung des Trinksaugers sind aufwendig.

JA Die US 2,811,270 beschreibt einen Saugerflansch mit vertikalen Belüftungsbohrungen, der oben abdichtend am Ringflansch des Befestigungsrings anliegt. Die Belüftungsbohrungen münden oben in einer Ringnut an der Unterseite des Ringflansches und unten im Inneren der Trinkflasche. Der Saugerflansch ist lediglich am äußeren Rand zwischen dem Ringflansch und der Mündung eingeklemmt. Beim Saugen am Saugteil biegt sich der innere Teil des Saugerflansches vom Ringflansch weg und Umgebungsluft strömt durch die Belüftungsbohrungen nach. Auch bei diesem Trinksauger sind Herstellung und Reinigung aufwendig.

Die DE 10 2011 013 080 AI beschreibt einen Trinksauger mit einem von einem Saugerflansch nach unten oder oben oder von einem Saugteil oberhalb des Saugerflansches nach außen in den Raum für die Platzierung des Ringflansches vorstehenden Kontaktbereich. Zudem hat der Trinksauger ein Lippenventil, das geöffnet ist, wenn der Saugerflansch nicht an einer Trinkflasche befestigt ist. Das Lippenventil ist in einem Verformungsbereich neben dem Kontaktbereich angeordnet, sodass bei Befestigung des Saugerflansches mittels eines Befestigungsrings an einer Trinkfla- sche die durch Andrücken des Befestigungsrings an den Kontaktbereich bewirkte Verformung von Saugerflansch und/oder Saugertülle das Lippenventil schließt. Aufgrund des Lippenventils sind bei diesem Trinksauger Herstellung und Reinigung immer noch verhältnismäßig aufwendig.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Trinksauger mit einem Belüftungsventil zu schaffen, dessen Herstellung und Reinigung noch einfacher ist. Die Aufgabe wird durch einen Trinksauger mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Trinksaugers sind in Unteransprüchen angegeben.

Der erfindungsgemäße Trinksauger insbesondere für Säuglinge und Kleinkinder hat

• einen hohlen Saugteil mit mindestens einer Durchtrittsöffnung für flüssige Nahrung,

• das unten mit einem im Wesentlichen kreisringscheibenförmigen Saugerflansch verbunden ist, der zum Befestigen an der Mündung eines Gefäßes mittels eines Befestigungsringes mit einem den Saugerflansch übergreifenden, kreisringscheibenförmigen Ringflansch zum Anpressen der Unterseite des Saugerflansches flach gegen den stirnseitigen Rand der Mündung dient, und

• mindestens eine in radialer Richtung des Saugerflansches sich erstreckende Vertiefung an der Oberseite des Saugerflansches, sodass ein gegen die Oberseite des Saugerflansches drückender Ringflansch eines Befestigungsrings beim Befestigen des Trinksaugers an der Mündung eines Gefäßes einen Abstand von der Oberseite des Bodens der Vertiefung aufweist und der Saugerflansch zumindest im Bereich der Vertiefung eine hinreichende Flexibilität aufweist, sodass sich der Boden hochwölbt und Luft von außen unter dem hochgewölbten Boden der Vertiefung in radialer Richtung in das Gefäß nachströmt, wenn der Trinksauger an der Mündung eines Gefäßes befestigt ist und durch Saugen am Saugteil im Gefäß ein bestimmter Unterdruck erzeugt wird.

Der erfindungsgemäße Trinksauger hat an der Oberseite des Saugerflansches eine Vertiefung. Bei Befestigung des Trinksaugers mittels eines Befestigungsrings drückt dieser mit seinem Ringflansch gegen die Oberseite des Saugerflansches und presst dessen Unterseite abdichtend gegen den stirnseitigen Rand der Mündung. Dabei drückt der Ringflansch außerhalb der Vertiefung gegen die Oberseite des Saugerflansches und wird hierdurch in einem Abstand von der Oberseite des Bodens der Vertiefung gehalten. Somit gibt es zwischen Ringflansch und Boden der Vertiefung einen Freiraum, in den sich der Boden hochwölben kann. Hierfür weist der Boden eine hinreichende Flexibilität auf. Der Boden wölbt sich hoch, wenn der Unterdruck im Gefäß hoch genug ist. Die unterschiedlichen Drucke, die beim Saugen auf den Saugerflansch einwirken, verursachen das Hochwölben des Bodens. Unter dem hochgewölbten Boden kann Luft aus der Umgebung von außen in das Gefäß nachströmen, wodurch ein Druckausgleich mit der Umgebung erreicht wird. Auf diese Weise wird ein neuartiges Belüftungsventil verwirklicht. Die Vertiefung im Saugerflansch ist leichter herstellbar als die Belüftungsventile herkömmlicher Trinksauger. Ferner ist von Vorteil, dass die Vertiefung gut von außen erreichbar ist und leicht gereinigt werden kann. Zudem ist bei dem erfindungs gemäßen Trinksauger eine präzise Festlegung des Öffnungsdrucks möglich, bei dem Luft aus der Umgebung in das Gefäß nachströmt.

Durch das Öffnen des Belüftungsventils beim Erreichen eines bestimmten Unterdruckes im Gefäß (z.B. 20 bis 30 mbar) wird der Trinkkomfort verbessert. Das Moment, mit dem der Befestigungsring angezogen wird, hat nur geringen Einfluss auf den Öffnungsdruck. Der Trinksauger begünstigt ein gleichmäßigeres Trinken, der nicht durch den allmählichen Aufbau eines Unterdruckes im Gefäß gestört wird.

Umgebungsluft kann zwischen dem Befestigungsring und dem Gefäß oder dem Befestigungsring und dem Saugteil zur Vertiefung nachströmen. Wenn der Befestigungsring als Schraubring ausgeführt ist, kann die Umgebungsluft entlang des Schraubgewindes zur Vertiefung strömen. Der Trinksauger ist gemäß einer Ausge-

.11 staltung ein Ernährung ss auger oder eine Trinkhilfe (z.B. eine Ernährungstülle oder ein Trinkschnabel). Das Gefäß ist gemäß einer Ausgestaltung eine Trinkflasche (z.B. Ernährungsfläschchen), ein Trinkbecher oder ein Ernährungsbeutel. Der Befestigungsring ist gemäß einer Ausgestaltung ein Schraubring zum Aufschrauben auf ein Gewinde des Gefäßes, ein Schnappring zum Aufschnappen auf einen Schnappvorsprung des Gefäßes oder ein Bajonettverschlussring zum Befestigen an einem Bajo- nettverschluss des Gefäßes.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Vertiefung eine in radialer Richtung des Saugerflansches erstreckte Nut.

Gemäß einer Ausgestaltung weist der Boden der Vertiefung eine Wölbung nach unten auf, die flachgedrückt ist, wenn der Saugerflansch mittels eines Befestigungsrings an dem Gefäß montiert ist, sodass der Boden der Vertiefung unter elastischer Vorspannung am Rand der Mündung anliegt. Bei dieser Ausgestaltung wird der Trinksauger so produziert, dass der Boden der Vertiefung etwas nach unten ausgewölbt ist. Beim Anpressen des Saugerflansches gegen den Rand der Mündung wird der Boden flachgedrückt und liegt unter erhöhter Vorspannung am Rand der Mündung an, wodurch der Öffnungsdruck beeinflusst wird, bei dem das Belüftungsventil öffnet. Hierdurch ist es möglich, den Öffnungsdruck zu optimieren, insbesondere so, dass er dem Unterdruck entspricht, den das Kind beim natürlichen Stillen aufbringt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung liegt der Unterdruck, bei dem sich der Boden hochwölbt, im Bereich von 15 bis 100 mbar, vorzugsweise 20 bis 50 mbar.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die Vertiefung in radialer Richtung des Saugerflansches über den gesamten Bereich erstreckt, mit dem der Saugerflansch am stirnseitigen Rand der Mündung anliegt. Bei dieser Ausgestaltung kann besonders viel Luft aus der Umgebung in das Gefäß nachströmen, wenn sich das Belüftungsventil öffnet.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung geht die Vertiefung vom äußeren Rand des Saugerflansches aus. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die Vertiefung in radialer Richtung über mindestens die Hälfte des Saugerflansches erstreckt. Hierdurch kann die Herstellung des Trinksaugers vereinfacht und sichergestellt werden, dass die Vertiefung oberhalb des stirnseitigen Randes der Mündung angeordnet ist, auch wenn der Saugerflansch nicht genau konzentrisch auf dem Rand der Mündung fixiert ist. Zudem begünstigt diese Ausgestaltung das Nachströmen von Umgebungsluft zwischen dem Saugteil und dem Befestigungsring zur Vertiefung.

Gemäß einer Ausgestaltung weist der Saugerflansch zumindest an der Unterseite des Bodens der Vertiefung Stege und/oder eine Oberflächentextur und/oder mindestens eine untere Vertiefung, die allseitig von nichtvertieften Bereichen der Unterseite des Saugerflansches umschlossen ist, für ein erleichtertes Ablösen von der Mündung der Trinkflasche auf. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung sind die Stege radial ausgerichtet. Durch die Stege bzw. die Oberflächentextur bzw. die untere Vertiefung wird das Öffnen des Belüftungsventils bei einem bestimmten Unterdruck verbessert. Die Stege bzw. Oberflächentextur bzw. untere Vertiefung ermöglichen ein Öffnen des Belüftungsventils bei einem bestimmten Unterdruck auch dann, wenn der Saugerflansch durch Getränkereste an den Rand der Mündung anklebt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung sind die Stege und/oder die Oberflächentextur und/oder die untere Vertiefung ausschließlich an der Unterseite des Bodens der Vertiefung vorhanden. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist der Trinksauger mehrere in radialer Richtung hintereinander angeordnete untere Vertiefungen und/oder mehrere in Um- fangsrichtung nebeneinander angeordnete untere Vertiefungen auf. Hierdurch kann gewährleistet werden, dass unabhängig vom Sitz des Saugerflansches auf dem Rand der Mündung des Gefäßes immer zumindest eine der unteren Vertiefungen in einer geeigneten Position für die Belüftung am Rand der Mündung der Trinkflasche angeordnet ist.

Die untere Vertiefung kann verschiedene Geometrien aufweisen. Sie ist beispielsweise rechteckig, oval oder kreisrund.

Vorzugsweise ist die Ausdehnung der unteren Vertiefung in radialer Richtung und/oder in Umfangsrichtung kleiner als die Ausdehnung der Vertiefung in der entsprechenden Richtung. Vorzugsweise ist die Ausdehnung der unteren Vertiefung in radialer Richtung und/oder in Umfangsrichtung höchstens die Hälfte der Ausdehnung der Vertiefung in der entsprechenden Richtung.

Bevorzugt ist die untere Vertiefung so ausgebildet, dass ihre Ausdehnung in radialer Richtung des Saugerflansches geringer ist als die Breite des Randes der Mündung der Trinkflasche. Weiterhin vorzugsweise ist die untere Vertiefung so am Sauger- flansch angeordnet, dass bei Anbringung des Saugerflansches am Rand der Mündung der Trinkflasche die untere Vertiefung die innere Kante des Randes der Mündung teilweise überdeckt. Dies führt beim Anliegen eines Unterdruckes in der Trinkflasche dazu, dass der Saugerflansch sich im Bereich der Vertiefung radial weiter außen etwas vom Rand der Mündung abhebt, so dass Umgebungsluft durch den Spalt zwischen Saugerflansch und Rand der Mündung und durch die untere Vertiefung in die Trinkflasche nachströmen kann. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist das Saugteil oberhalb des Saugerflansches eine Einschnürung auf. Die Einschnürung ermöglicht eine unverlierbare Vormontage des Befestigungsrings am Trinksauger und erleichtert damit die Handhabung. Außerdem deckt das Saugteil den Befestigungsring zumindest teilweise ab, wodurch ein großer weicher Anlagebereich für Mund und Kinn des Kindes geschaffen wird.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Boden der Vertiefung aus einem weichelastischen Material hergestellt. Hierdurch wird erreicht, dass sich der Boden hochwölbt, wenn im Gefäß ein Unterdruck anliegt und ansonsten abdichtend am Rand der Mündung anliegt. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist der gesamte Saugerflansch aus weichelastischem Material hergestellt. Dies ist vorteilhaft für die Herstellung des Trinksaugers und begünstigt eine abdichtende Anlage des Sauger- flansches am Rand der Mündung des Gefäßes. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist der gesamte Trinksauger aus weichelastischem Material hergestellt. Dies vereinfacht die Herstellung und ist vorzugsweise bei Ausführung des Trinksaugers als Ernährung ss auger oder bei Ausführung als Trinkhilfe der Fall. Insbesondere bei Ausführung als Trinkhilfe kann der Saugerflansch aber auch teilweise und das Saugteil ganz oder teilweise aus einem harten Material bestehen, insbesondere aus einem hartelastischen Kunststoff.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Trinksauger ganz oder teilweise aus Silikon oder aus einem thermoplastischen Elastomer oder aus einem anderen spritz- gießfähigen Kunststoff oder aus Latex hergestellt. Silikon, thermoplastisches Elastomer und Latex werden vorzugsweise als weichelastische Materialien für den Boden, den Saugerflansch oder den gesamten Trinksauger verwendet.

.../I I Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Trinksauger spritzgegossen oder in einem kombinierten Tauch-Gieß-Verfahren hergestellt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist der Saugerflansch einen Innendurchmesser von 20 bis 65 mm und/oder einen Außendurchmesser von 30 bis 70 mm und/oder eine Höhe von 0,5 bis 3 mm auf. Der Trinksauger ist insbesondere für Weithalsflaschen, für Normalflaschen, für Emährungsfläschchen, Trinkbecher oder Ernährungsbeutel geeignet.

Der Öffnungsdruck, bei dem das Belüftungsventil öffnet, ist insbesondere durch die Tiefe der Vertiefung im Saugerflansch, die Abmessungen der Vertiefung in radiale Richtung und in Umfangsrichtung des Saugerflansches und durch die Stärke der Bodenwand bestimmt. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung hat die Vertiefung eine Tiefe im Saugerflansch von 0,5 bis 2,5 mm und/oder eine Länge in radialer Richtung des Saugerflansches von 2 bis 10 mm und/oder eine Breite in Umfangsrichtung des Saugerflansches von 5 bis 15 mm und/oder hat der Boden der Vertiefung eine Stärke von 0,5 bis 1,5 mm.

Schließlich betrifft eine Ausgestaltung der Erfindung ein Trinkgefäß mit einem Trinksauger nach einem der vorgeordneten Ansprüche, der mittels eines Befestigungsringes an einem Gefäß montiert ist, wobei der Befestigungsring Befestigungsmittel und das Gefäß weitere Befestigungsmittel aufweist, die miteinander verbunden sind, um den Trinksauger an dem Gefäß zu befestigen, ein Ringflansch des Befestigungsrings außerhalb der Vertiefung gegen die Oberseite des Saugerflansches drückt und den Saugerflansch mit der Unterseite gegen den Rand der Mündung des Gefäßes drückt, wobei die Vertiefung so gestaltet ist, dass ein Unterdruck in dem Gefäß bewirkt, dass sich der Boden der Vertiefung hochwölbt und Luft in radialer Richtung von außen in das Gefäß nachströmt. Gemäß einer Ausgestaltung des Trinkgefäßes ist die Ausdehnung der unteren Vertiefung in radialer Richtung kleiner als die Breite des Randes der Mündung des Gefäßes und/oder ist der Abstand zwischen zwei in radialer Richtung aufeinanderfolgenden unteren Vertiefungen geringer als die Breite des Randes der Mündung des Gefäßes. Bei dieser Ausgestaltung wird erreicht, dass der Saugerflansch abdichtend am Rand der Mündung auch im Bereich der unteren Vertiefung anlegt, wenn kein Unterdruck in der Trinkflasche herrscht. Wenn hingegen ein Unterdruck in der Trinkflasche herrscht, hebt sich der Saugerflansch radial weiter außen etwas vom Rand der Mündung ab, so dass in dem Spalt zwischen Saugerflansch und Rand der Mündung Umgebungsluft nachströmen und durch die untere Vertiefung über die innere Kante des Randes der Mündung hinweg in die Trinkflasche nachströmen kann. Ferner wird dadurch, dass der Abstand zwischen zwei in radialer Richtung aufeinanderfolgenden unteren Vertiefungen geringer ist als die Breite des Randes der Mündung des Gefäßes, erreicht, dass stets eine untere Vertiefung teilweise über dem Rand der Mündung angeordnet ist. Infolgedessen wird die Mündung bei Nicht- anliegen eines Unterdruckes im Gefäß abgedichtet und kann Umgebungsluft durch den Spalt zwischen Saugerflansch und Mündung sowie die untere Vertiefung in das Gefäß nachströmen, sofern dort ein Unterdruck herrscht.

Gemäß einer Ausgestaltung steht der Saugerflansch radial nach innen und/oder nach außen über den stirnseitigen Rand der Mündung des Gefäßes hinaus.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der anliegenden Zeichnungen von Ausführungsbeispielen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 einen Trinksauger in einer Perspektivansicht schräg von oben und von der Seite; Fig. 2 den Trinksauger in einer Perspektivansicht schräg von unten und von der gegenüberliegenden Seite;

Fig. 3 den Trinksauger in einer Ansicht von der rechten Seite;

Fig. 4 den Trinksauger in einer Vorderansicht;

Fig. 5 den Trinksauger in einer Draufsicht;

Fig. 6 den Trinksauger in einer Unteransicht;

Fig. 7 den Trinksauger in einem Schnitt entlang der Linie VII- VII von Fig. 4;

Fig. 8 vergrößertes Detail VIII von Fig. 1;

Fig. 9 vergrößertes Detail IX von Fig. 2;

Fig. 10 vergrößertes Detail X von Fig. 6,

Fig. 11 vergrößertes Detail XI von Fig. 7,

Fig. 12 den Trinksauger mittels eines Befestigungsrings befestigt an der Mündung eines Gefäßes in einem grobschematischen Teilschnitt;

Fig. 13 den hochgewölbten Boden des Trinksaugers in einer perspektivischen Teilansicht;

Fig. 14 einen alternativen Trinksauger in einer Perspektivansicht schräg von oben und von der Seite;

Fig. 15 den Trinksauger in einer Perspektivansicht schräg von unten und von der gegenüberliegenden Seite;

Fig. 16 vergrößertes Detail XVI von Fig. 14;

Fig. 17 vergrößertes Detail XVII von Fig. 15;

Fig. 18 einen alternativen Trinksauger in einer Perspektivansicht schräg von unten und von der Seite auf den Saugerflansch;

Fig. 19 denselben Trinksauger an der Mündung eines Gefäßes beim

Anliegen eines Unterdruckes in einem vertikalen Teilschnitt. In der vorliegenden Anmeldung beziehen sich die Angaben„oben" und„unten" auf eine Anordnung des Trinksaugers mit dem Saugteil oberhalb des Saugerflansches bei horizontaler Ausrichtung des Saugerflansches. Ferner ist das Gefäß unterhalb des Trinksaugers angeordnet.

Der Trinksauger 1 hat ein Saugteil 2, das unten mit einem kreisringförmigen Sauger- flansch 3 verbunden ist. Das Saugteil 2 hat eine balgartige Saugertülle 4, die sich ausgehend von einem großen Durchmesser 5 nach oben verjüngt. Oben trägt die Saugertülle 4 einen Saugernippel 6, der einen Nippelhals 7 und einen Nippelkopf 8 aufweist. Der Nippelkopf 8 ist auf einer Seite mit einer schräg zur Mittelachse 9 des Saugerflansches 3 geneigten Anschrägung 10 versehen. Auf der gegenüber liegenden Seite weist er mindestens eine Durchtritts Öffnung 11 in Form eines Trinkloches für flüssige Nahrung auf.

Unten weist die Saugertülle 4 eine Einschnürung 12 auf. Am unteren Ende der Einschnürung 12 ist die Saugertülle 4 mit dem radial nach außen vorstehenden Sauger- flansch 3 verbunden, der konzentrisch um die Mittelachse 9 umläuft.

Der Saugerflansch 3 ist im Wesentlichen eben, hat jedoch an der Oberseite an zwei diametral einander gegenüberliegenden Stellen jeweils eine nutartige Vertiefung 14.1, 14.2 auf. Jede Vertiefung 14.1, 14.2 hat einen Boden 15.1, 15.2 auf, der z.B. eine Stärke von 0,9 mm hat.

Der grundsätzlich kreisringscheibenförmige Saugerflansch 3 hat neben den Vertiefungen 14.1, 14.2 am äußeren Rand jeweils eine Eindellung 16.1, 16.2.

Der Boden 15.1, 15.2 jeder Vertiefung ist an der Unterseite jeweils mit einer Serie radial erstreckter Stege 17.1, 17.2 versehen, z.B. sind unter jedem Boden 15.1, 15.2 zehn Stege 17.1, 17.2 vorhanden, wobei zwischen benachbarten Stegen 17.1, 17.2 ein Winkelabstand von 1,8° vorhanden ist. Z.B. hat jeder Steg 17.1, 17.2 eine Breite von 0,3 mm und eine Höhe von 0,1 mm.

Jede Vertiefung 14.1, 14.2 erstreckt sich in radialer Richtung vom äußeren Rand des Saugerflansches 3 über mindestens die Hälfte des Saugerflansches 3, vorzugsweise bis kurz vor den oder bis zum inneren Rand des Saugerflansches 3. Die Länge jeder Vertiefung 14.1, 14.2 in radialer Richtung beträgt z.B. 4,5 mm (an der engsten Stelle der Eindellung 3,3 mm) und in Umfang srichtung am Außenumfang z.B. 8,25 mm. Jede Vertiefung 14.1, 14.2 ist durch radial bezüglich des Saugerflansches 3 erstreckte Ränder 18.1, 18.2 begrenzt, wobei der Öffnung swinkel zwischen den Rändern 20° beträgt.

Ferner hat der Saugerflansch 2 am äußeren Rand einen umlaufenden, vertikal hochstehenden Randwulst 19. Der Randwulst 19 ist durch die Vertiefungen 14.1, 14.2 unterbrochen.

Die Stärke des Saugerflansches 3 beträgt innerhalb des Randwulstes 19 z.B. 15 mm. Die Stärke des Bodens 15.1, 15.2 beträgt im Bereich zwischen den radialen Rippen 17 z.B. 0,9 mm. Die Höhe jeder Rippe beträgt z.B. 0,1 mm.

Im Beispiel ist der Trinksauger 1 ein Ernährungssauger. Er ist beispielsweise aus Silikon, thermoplastischem Elastomer oder Latex hergestellt.

Gemäß Fig. 12 ist der Trinksauger 1 mittels eines Befestigungsrings 20 an einem Gefäß 21 befestigt. Der Befestigungsring 20 hat am Innenumfang seines annähernd zylindrischen Mantels 23 ein Innengewinde 24 und das Gefäß 21 weist am Außenumfang seines Halses 25 ein Außengewinde 26 auf, sodass der Befestigungsring 20 auf das Gefäß 21 aufschraubbar ist. Der Befestigungsring 20 hat am oberen Rand einen nach innen vorstehenden Ringflansch 27, der am Innenumfang eine umlaufende Ringnut 28 aufweist.

Der Ringflansch 27 greift in die Einschnürung 12 des Trinksaugers 1 ein. Der Randwulst 19 greift in die Ringnut 28 ein.

Der Ringflansch 27 drückt gegen die Oberseite des Saugerflansches 3 und presst ihn hierdurch mit der Unterseite gegen den ebenen stirnseitigen Rand 29 einer Mündung 30 des Gefäßes 21. Der Ringflansch 27 drückt neben den Vertiefungen 14.1, 14.2 gegen die Oberseite des Saugerflansches 3. Er drückt nicht gegen den Boden 15.1, 15.2 der Vertiefungen 14.1, 14.2.

Der Saugerflansch 3 ist so bemessen, dass er mit dem Boden 15.1, 15.2 der Vertiefungen 14.1, 14.2 radial nach außen und nach innen über den stirnseitigen Rand 29 der Mündung 30 hinaussteht.

In radialer Richtung beträgt die Überdeckung des Saugerflansches 3 mit dem stirnseitigen Rand 29 der Mündung 30 z.B. 1 mm.

Wenn am Trinksauger 1 gesaugt und hierdurch ein Unterdruck im Gefäß 21 erzeugt wird, wölbt sich der Boden 15.1, 15.2 hoch, wie in Fig. 13 zusätzlich durch Linien mit geringerer Strichstärke dargestellt. In diesem Zustand kann Umgebungsluft in Richtung der Pfeile von außen nachströmen, wodurch eine Belüftung erreicht wird.

Die Eindellungen 16.1, 16.2 verhindern, dass das Innengewinde 24 des Befestigungsrings 20 mit dem äußeren Rand des Bodens 15.1, 15.2 kollidiert und diesen an einem Hochwölben hindert.

.III Das Ausführungsbeispiel von Fig. 14 bis 17 unterscheidet sich von dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel dadurch, dass der Saugerflansch 2 an den Vertiefungen 14.1, 14.2 am äußeren Rand anstatt Eindellungen 16.1, 16.2 rechteckige Aussparungen 31.1, 31.2 aufweist. Auch die Aussparungen 31.1, 31.2 begünstigen ein freies Hochwölben des Bodens 15.1, 15.2, wenn ein Unterdruck im Gefäß 21 herrscht.

Das Ausführungsbeispiel von Fig. 18 und 19 unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel von Fig. 1 bis 13 im Wesentlichen dadurch, dass der Trinksauger 1 an der Unterseite des Bodens 15.1, 15.2 jeder Vertiefung 14.1, 14.2 mehrere untere Vertiefungen 32 aufweist, die jeweils allseitig von einem nichtvertieften Bereich 32 des Saugerflansches 3 umschlossen sind. Somit sind benachbarte untere Vertiefungen 32 durch einen nichtvertieften Bereich an der Unterseite des Saugerflansches 3 voneinander getrennt. Ferner sind in radialer Richtung mehrere untere Vertiefungen 32 hintereinander angeordnet und in Umfangsrichtung mehrere untere Vertiefungen 32 nebeneinander angeordnet. Die Anordnung der unteren Vertiefungen 32 ist auf den Bereich des Bodens 15.1, 15.2 der Vertiefung 14.1, 14.2 beschränkt. Jede untere Vertiefung 32 ist wesentlich kleiner als die Vertiefung 32. Im Beispiel haben die unteren Vertiefungen 32 jeweils eine annähernd rechteckige Form, wobei sich die Hauptachse jeder Rechteckgeometrie in radialer Richtung erstreckt.

Gemäß Fig. 19 ist die Länge a jeder unteren Vertiefung 32 in radialer Richtung kleiner als die Breite b des Randes 29 der Mündung 30 des Gefäßes 21. Ferner ist der Abstand c zwischen den in radialer Richtung benachbarten unteren Vertiefungen 32 geringer als die Breite b des Randes 29 der Mündung 30 des Gefäßes 21. Wie in Fig. 19 gezeigt, ist bei Anordnung des Saugerflansches 3 an der Mündung 30 eines Gefäßes 21 stets eine Vertiefung 32 so angeordnet, dass sie die innere Kante 33 des Randes 29 der Mündung 30 des Gefäßes 21 überdeckt. Falls ein Unterdruck im Gefäß anliegt, hebt sich der Saugerflansch 3 radial weiter außen vom Rand 29 der Mündung 30 ab und dichtet dort nicht mehr. Infolgedessen kann Umgebungsluft zwischen dem Saugerflansch 3 und dem Rand 29 der Mündung 30 radial nach innen strömen und gelangt schließlich durch die untere Vertiefung 32, die die innere Kante 33 des Randes 29 der Mündung 30 überdeckt, in das Gefäß 21 hinein, um den Druckausgleich zu bewirken. Wenn der Unterdruck im Gefäß 21 abgebaut ist, liegt der Saugerflansch 3 mit den Bereichen zwischen den unteren Vertiefungen 32 am Rand 29 der Mündung 30 an. Hierdurch wird auch unterhalb der Vertiefung 14.1, 14.2 eine in Umfangsrichtung ununterbrochen zwischen benachbarten unteren Vertiefungen 32 hindurch verlaufende Dichtungslinie erzeugt, so dass keine Umgebungsluft nachströmen kann.