Hellmuth Moll, 73347 Mühlhausen

Teleskopartige Teileanordnung, beispielsweise Tischbein

Die Erfindung betrifft eine teleskopartige Teileanordnung länglicher Gestalt, beispielsweise Tischbein.

Teleskopartige Teileanordnungen dieser Art kann man auf vielerlei Gebieten verwenden, so insbesondere bei Möbeln, wenn eine Verstellung des jeweiligen Möbelstücks in der Höhe erwünscht ist. Dies ist beispielsweise bei Schreibtischen, insbesondere wenn sie für Kinder und Jugendliche gedacht sind, oder bei Regalen usw. der Fall.

übliche teleskopartige Teileanordnungen haben den Nachteil, dass sie auch im verspannten Zustand nicht wackelfrei sind. Als Beispiel hierfür sind solche teleskopartigen Teileanordnungen zu nennen, bei denen das Innenteil eine sich in Längsrichtung erstreckende und das Innenteil in quer zur Längsrichtung verlaufender Querrichtung durchdringende Lochanord- nung enthält, wobei das Außenteil mindestens ein Paar von einander in Querrichtung entgegengesetzten Stecklöchern aufweist und eine die Stecklöcher und die Lochanordnung durch-

querender Spannbolzen vorhanden ist, an dem beiderseits des Außenteils jeweils ein Spannanschlag angeordnet ist. Der Abstand der Spannanschläge voneinander kann zum Verspannen des Außenteils und des Innenteils in ihrer jeweiligen relativen Längslage verändert werden. Dabei erfolgt ein Verspannen in Spannbolzenrichtung, jedoch wirkt dieses Verspannen nicht quer zur Längsrichtung des Spannbolzens, so dass in Querrichtung ein Wackeln im Ausmaß des zwischen dem Außenteil und dem Innenteil vorhandenen Spiels möglich ist.

In der DE 1 219 290 B ist ein Teleskoprohr mit einer Klemmvorrichtung, insbesondere als Bein höhenverstellbarer Tische oder Stühle offenbart . Es ist hier ein rohrförmiges Außenteil und ein relativ zu diesem verschiebbares Innenteil sowie eine Klemmvorrichtung vorgesehen, die einen Exzenterhebel auf- weist, der einen verschiebbar gelagerten Klemmstift gegen das Innenteil presst, womit eine Verklemmung von Außen- und Innenteil erreicht wird. Der Klemmstift greift dabei in eine gleitbar in einer Längsnut des Innenteils angeordnete Passfeder ein.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine teleskopartige Teileanordnung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der sich in den verschiedenen relativen Längslagen stets ein

stabiler und wackelfreier Zusammenhalt von Außenteil und Innenteil ergibt .

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine teleskopartige Teileanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Wei- terbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.

Erfindungsgemäß wird also eine teleskopartige Teileanordnung länglicher Gestalt, beispielsweise Tischbein, vorgeschlagen, mit einem rohrfδrmigen Außenteil und einem in Längsrichtung verstellbar in das Außenteil gesteckten und aus diesem vorstehenden Innenteil, wobei das Innenteil an seiner Außenseite eine in Längsrichtung verlaufende Keilnut mit schräg nach innen hin aufeinander zu verlaufenden Keilnutwänden und das Außenteil ein in die Keilnut eingreifendes Keilstück mit den Keilnutwänden entsprechend schrägen Keilstückseiten aufweist und wobei das Keilstück mittels einer am Außenteil angeordneten Betätigungseinrichtung zwischen einer eine Verstellbarkeit der relativen Längslage zwischen Außen- und Innenteil ermöglichenden Lösestellung und einer durch Verlagerung des Keilstücks in die Keilnut hinein eine Verklemmung zwischen Außen- und Innenteil bewirkenden Klemmstellung verstellbar ist.

Beim Verspannen wird das Keilstück also in die Keilnut hinein gedrückt, so dass sich aufgrund der Keilwirkung ein wackel- freies Verklemmen bzw. Verspannen zwischen Außen- und Innenteil ergibt.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind Keilstück und

Keilnut derart zueinander angeordnet, dass in der Klemmstellung des Keilstücks die Keilstückseiten mit Presskraft auf die Keilnutwände gepresst werden. Die Keilnutwände können also in direktem Kontakt mit den Keilstückseiten stehen, so dass die Klemmkraft durch das Aufeinanderpressen dieser beiden Flächenpartien erzeugt wird. Alternativ ist es möglich, dass die Keilstückseiten nicht direkt auf die Keilnutwände gepresst werden, sondern die Verklemmung indirekt über ein zusätzliches Klemmbauteil erfolgt, das von den Keilstücksei- ten dann seinerseits auf die Keilnutwände gepresst wird.

Es ist möglich, die relative Längslage zwischen Außen- und Innenteil stufenlos oder alternativ stufenweise einzustellen. Um eine stufenweise Verstellung zu ermöglichen, kann die Keilnut einen Nutgrund mit einer Lochreihe aus insbesondere im gleichen Abstand zueinander angeordneten Stecklöchern besitzen, die jeweils einer bestimmten relativen Längslage bzw. im Falle eines Tischbeins relativen Höhenlage zwischen Außen- und Innenteil zugeordnet sind. Am Keilstück kann ein in das

Steckloch der gewünschten relativen Längslage einsteckbarer Bolzen angeordnet sein.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist die Betätigungseinrichtung ein Betätigungselement auf, das an einem am Au- ßenteil ausgebildeten Durchgangsloch verstellbar gelagert und über Kopplungsmittel mit dem Keilstück verbunden ist. In besonders bevorzugter Weise ist als Betätigungselement eine Stellschraube vorgesehen. Am Durchgangsloch oder alternativ an einer im Durchgangsloch befestigten Hülse kann ein Innen- gewinde für die Stellschraube vorhanden sein. Das Betätigungselement kann derart ausgebildet sein, dass dessen Betätigung werkzeuglos per Hand möglich ist. Am Betätigungselement kann eine Werkzeuganlagepartie vorgesehen sein, die ein An- bzw. Eingreifen eines Werkzeugs ermöglicht. Dadurch ist es möglich, dass das Betätigungselement sowohl per Hand als auch bei Bedarf zur Erzielung noch größerer Klemmkräfte mittels eines Werkzeugs betätigbar ist.

Um durch Umgebungseinflüsse verursachte Querschnittsveränderungen, insbesondere des Innenteils, vorzubeugen, kann ein zwischen dem Außenteil und dem Innenteil vorhandenes Spiel in rechtwinkelig zur Längsrichtung und rechtwinkelig zu einer quer zur Längsrichtung verlaufenden Querrichtung stehender Breitenrichtung größer als in Querrichtung sein.

Besonders bevorzugt ist das Innenteil als Vollkörper ausgebildet. Es ist jedoch auch möglich, dass das Innenteil als rohrförmiges Bauteil ausgebildet ist, insbesondere mit einstückig angeformter Keilnut .

Das Innenteil kann aus Holz oder holzartigem Material bestehen, mit einer Materialrichtung größter Quellausdehnung, wobei die Materialrichtung größter Quellausdehnung in Breitenrichtung verläuft .

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Figur l eine teleskopartige Teileanordnung gemäß vorliegender Erfindung in Seitenansicht gemäß Pfeil I in Figur 6, wobei das oben aus dem Außenteil ragende In- nenteil nur strichpunktiert angedeutet ist,

Figur 2 die Anordnung nach Figur 1 in entgegengesetzter Seitenansicht gemäß Pfeil II in Figur 6,

Figur 3 das Innenteil in gesonderter Darstellung in der Figur 2 entsprechender Seitenansicht,

Figur 4 das Innenteil nach Figur 3 in um 90° versetzter Seitenansicht,

Figur 5 eine Variante des Innenteils in der Figur 3 entsprechender Seitenansicht,

Figur 6 die teleskopartige Teileanordnung im Querschnitt gemäß der Schnittlinie VI-VI in den Figuren 1 und 2,

Figur 7 eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit X aus Figur 6,

Figur 8 die teleskopartige Teileanordnung im Längsschnitt gemäß der Schnittlinie VIII-VIII in der Figur 1,

Figur 9 eine vergrößerte Darstellung einer Einzelheit aus Figur 8, wobei eine sich von Figur 8 unterscheidende Alternative dargestellt ist,

Figur 10 eine weitere Variante in den Figuren 6 und 7 entsprechendem Querschnitt und

Figur 11 das Innenteil der Variante nach Figur 10 im Längsschnitt in Teildarstellung, wobei außerdem das in der Keilnut sitzende Keilstück in Seitenansicht

eingezeichnet und die durch das Außenteil geschraubte Stellschraube angedeutet ist .

Aus der Zeichnung (Fig. 1,2) geht eine teleskopartige Teileanordnung 11 länglicher Gestalt hervor, die sich als Tisch- 5 bein verwenden lässt, jedoch auch für andere Zwecke geeignet ist. Die teleskopartige Teileanordnung Il weist ein rohrför- miges Außenteil 12 und ein in Längsrichtung 13 verstellbar in das Außenteil 12 gestecktes und stirnseitig aus dem Außenteil 12 vorstehendes Innenteil 14 auf. Die Länge der teleskoparti- lo ge Teileanordnung 11 lässt sich durch unterschiedlich weites Einschieben oder Herausziehen des Innenteils 14 aus dem rohr- förmigen Außenteil 12 und anschließendes Fixieren der eingestellten Länge variieren.

Das Innenteil 14 besitzt an seiner Außenseite eine in Längs- i5 richtung 13 verlaufende Keilnut 15 mit schräg nach innen hin aufeinander zu verlaufenden Keilnutwänden 16, 17. Die Keilnut 15 läuft an der in Einschieberichtung 18 in das Außenteil 12 vorderen Stirnseite 50 des Innenteils 14 offen aus (vgl. Fig. 3, 4, 5) . Dadurch ist ein bequemes Einschieben in das Außen- 2o teil 12 möglich. Das Innenteil 14 besteht in bevorzugter Weise aus Sperrholz, insbesondere Furniersperrholz 19, das aus mehreren 90° kreuzweise verleimten Sperrholzlagen bzw. Furnieren zusammengesetzt ist (beispielhaft dargestellt in den

Fig. 3, 6 und 7). Holz besitzt eine Materialrichtung größter Quellausdehnung, das heißt, bei Feuchtigkeitsaufnähme werden die Holzfasern dicker und das Holz quillt auf. Durch entsprechende Anordnung der einzelnen Sperrholzlagen des Furnier- Sperrholzes 19 und deren Orientierung innerhalb des Außenteils 12 kann eine bestimmte Materialrichtung größter Quellausdehnung vorgegeben werden, die in rechtwinkelig zur Längsrichtung 13 und rechtwinkelig zu einer quer zur Längsrichtung 13 verlaufenden Querrichtung 20 stehender Breitenrichtung 21 verläuft. Anders ausgedrückt, die Flächennormale der durch den Nutgrund 22 der Keilnut 15 aufgespannten Ebene und die Flächennormale einer jeweiligen Sperrholzlagenebene stehen senkrecht aufeinander.

In Figur 3 ist eine Variante dargestellt, bei der am Nutgrund 22 eine Lochreihe 23 aus insbesondere im gleichen Abstand zueinander angeordneten Stecklöchern 24 angeordnet ist, wobei ein jeweiliges Steckloch 24 einer bestimmten relativen Längslage zwischen Außen- und Innenteil 12, 14 zugeordnet ist. Dadurch lässt sich in nachfolgend näher beschriebener Weise die relative Längslage zwischen Außen- und Innenteil 12, 14 stufenweise einstellen. Wie in Figur 4 dargestellt, sind die Stecklöcher als Sacklöcher 24 ausgebildet.

Figur 5 zeigt eine weitere Variante, bei der am Nutgrund 22 keine Stecklöcher vorhanden sind, so dass hier die relative Längslage zwischen Außen- und Innenteil 12, 14 stufenlos eingestellt werden kann. Insbesondere bei der stufenlosen Ver- 5 Stellung sind die Keilstückseiten 26, 27 mit einer riffelartigen oder sägezahnartigen Profilierung versehen, um einen festen Halt in der Keilnut 15 zu gewährleisten. In der Klemm- stellung gräbt sich diese Profilierung in das Material des Innenteils 14, insbesondere Holz, ein.

lo Bei der aus der Figur 10 hervorgehenden Variante erhält man ebenfalls eine stufenlose Verstellung. Dies wird weiter hinten noch erläutert .

Das Außenteil 12 besitzt ein in die Keilnut 15 eingreifendes Keilstück 25 mit den Keilnutwänden 16, 17 entsprechend schrä- i5 gen Keilstückseiten 26, 27. Das Außenteil 12 besteht vorzugsweise aus Metall. Es können jedoch auch andere Materialien eingesetzt werden, beispielsweise Kunststoff oder dergleichen. An der Außenseite des Außenteils 12 befindet sich eine Betätigungseinrichtung 28, mittels der das Keilstück 25 zwi-

2o sehen einer Lösestellung und einer Klemmstellung verstellbar ist. In der Lösestellung ist eine stufenlose oder alternativ stufenweise Verstellung der relativen Längslage von Außen- und Innenteil 12, 14 möglich, während das Keilstück 25 in der

Klemmstellung in die Keilnut 15 hinein verlagert ist, so dass eine Verklemmung zwischen Außen- und Innenteil 12, 14 erfolgt. Dabei werden die Keilstückseiten 26, 27 auf die Keilnutwände 16, 17 gepresst. Dies ergibt einen wackelfreien Sitz zwischen Außen- und Innenteil 12 , 14.

Die Betätigungseinrichtung 28 besitzt ein Betätigungselement in Form einer Stellschraube 29, die beispielsweise einen rändelartig ausgebildeten Schraubenkopf 30 mit relativ großem Durchmesser aufweist (siehe Figuren 6 und 8) und/oder als In- nenmehrkantschraube (Figuren 10 und 11) ausgebildet ist und einen einstückig anschließenden Schraubenschaft 31 mit Außengewinde 32 besitzt. Im Falle der Rändelschraube ist es durch den relativ großen Schraubkopfdurchmesser möglich, die Stellschraube 29 werkzeuglos von Hand zu betätigen und trotzdem eine für eine Verklemmung ausreichend große Klemmkraft zu erzeugen. Anstelle der Stellschraube 29 könnte die Betätigungs- einrichtung auch beispielsweise einen Exzenterhebel aufweisen.

Wie in den Figuren 6 und 8 beispielhaft dargestellt, kann auch im Falle des Schraubenkopfes 30 an diesem zusätzlich noch eine Werkzeuganlagepartie, die hier beispielhaft als Längsausnehmung 60 in Form eines Mehrkant-, insbesondere Sechskantloches dargestellt ist, vorgesehen sein, in das ein

korrespondierend dazu ausgebildeter Mehrkant-, insbesondere Sechskantschlüssel einsteckbar ist. Dadurch können auch durch Handkraft nicht erzielbare große Klemmkräfte erzeugt werden. Das Außengewinde 32 am Schraubenschaft 31 ist an einem am Au- 5 ßenteil 12 ausgebildeten Durchgangsloch 33 mit Innengewinde 34 verstellbar gelagert. Um einen wackelfreien Sitz der Stellschraube 29 im Durchgangsloch 33 zu erzielen, kann das Durchgangsloch 33 zur Außenseite des Außenteils 12 hin auskragen, wobei das Innengewinde 34 verlängert ist. Alterna- lo tiv kann eine Hülse mit Innengewinde 34 in das Durchgangsloch 33 eingesteckt und mit diesem verbunden werden, beispielsweise mittels einer Schweißverbindung. In den Figuren 9 und 10 ist eine weitere Alternative dargestellt, bei der eine lose in Kontakt mit dem Außenteil 12 stehende Gewindehülse 55 ver- i5 wendet wird. Insbesondere ist hierzu das Material des Außenteils 12 an einer Stelle nach außen gedrückt, so dass eine Ausbuchtung 56 entsteht, in der der Kopf 57 der Gewindehülse 55 aufgenommen ist. Die Tiefe der Ausbuchtung 56 entspricht in etwa der Breite des Kopfes 57, so dass dieser nicht über

2o die Innenseite des Außenteils 12 nach innen hinaussteht.

Am dem Innenteil 14 zugewandten Ende des Schraubenschaftes 31 befindet sich ein Teil der Kopplungsmittel zur Verbindung der Stellschraube 29 mit dem Keilstück 25. Es ist hier ein nagelkopfartiger Vorsprung 35 vorgesehen, der einen Halsabschnitt

36 besitzt, der einerseits einstückig mit dem das Außengewinde 32 tragenden Teil des Schraubenschaftes 31 verbunden ist und andererseits einstückig in einen querschnittsgrößeren Kopfabschnitt 37 übergeht.

Am Keilstück 25, das eine leistenförmige Längsgestalt aufweist, befindet sich der andere Teil der Kopplungsmittel, nämlich eine zum nagelkopfartigen Vorsprung 35 korrespondierend ausgebildete Aufnahme 38, mit einer zur langen Grundseite des im Querschnitt trapezförmig ausgebildeten Keilstücks 25 hin geöffneten, in Draufsicht U-förmig ausgestalteten öffnung 39, deren Querschnitt etwas größer als der Querschnitt des Halsabschnitts 36 an der Stellschraube 30 ist. Die öffnung 39 geht dann zur Mitte des Keilstücks 25 hin in eine querschnittsgrößere Hinterschnittpartie 40 über, deren Quer- schnitt etwas größer als der Querschnitt des Kopfabschnitts 37 an der Stellschraube 29 ist. Die Hinterschnittpartie 40 ist in Richtung einer der Keilstückseiten 26, 27 geöffnet. Die Stellschraube 29 lässt sich also nur von einer der Keil- stückseiten 26, 27 her in die Aufnahme 38 einhaken, wobei der in der Hinterschnittpartie 40 gelagerte Kopfabschnitt 37 ein Lösen der Stellschraube 29 in deren Schraubrichtung, also a- xial zur Schraubenachse 41, verhindert.

Am Keilstück 25 befindet sich, an dessen schmaler, radial innen angeordneten Grundseite, ein insbesondere einstückig mit dem Keilstück 25 verbundener Bolzen 42, der in das der gewünschten relativen Längslage zugeordnete Sackloch 24 in der Keilnut 15 einsteckbar ist. Dieser Bolzen fehlt im Falle der Varianten nach den Figuren 5 und 10, 11, bei denen eine stufenlose Verstellung des Innenteils 14 möglich ist.

Es können Keilstücke 25 verschiedener Keilstücklänge verwendet werden, so dass bei Bedarf eine Verklemmung über einen kürzeren oder längeren Bereich der Keilnut 15 erfolgt. Wie erwähnt besteht das Innenteil 14 aus Furniersperrholz 19 mit mehreren Sperrholzlagen. Das Innenteil 14 ist nunmehr derart im Außenteil 12 angeordnet, dass die durch die Sperrholzlagen aufgespannte Plattenebene parallel zur Schraubrichtung bzw. Schraubenachse 41 der Stellschraube 29 liegt. Die Materialrichtung größter Quellausdehnung verläuft also im Wesentlichen senkrecht zur Schraubrichtung bzw. zur Schraubenachse 41, mithin in der vorstehend erwähnten Breitenrichtung 21. Um zu verhindern, dass sich das Innenteil 14 infolge Quellung mit dem Außenteil 12 verklemmt und daher Innen- und Außenteil 12, 14 nicht mehr relativ zueinander beweglich sind, ist zwischen dem Außenteil 12 und dem Innenteil 14 in Breitenrichtung 21 Spiel vorhanden. Dies kann dadurch erzielt werden, dass das Außenteil 12 nicht kreisrund, sondern elliptisch

ausgebildet ist, wobei die lange Ellipsenachse in Breitenrichtung 21 verläuft. Es ist auch möglich, dass das Außenteil 12 kreisrund und das Innenteil 14 elliptisch ausgebildet ist, wobei die lange Ellipsenachse in Querrichtung 20 verläuft.

Zur Verstellung der relativen Längslage zwischen Außen- und Innenteil 12, 14, insbesondere Höhenverstellung bei einem Tischbein, wird zunächst die Stellschraube 29 gelöst, so dass das Keilstück 25 ein Stück weit in Richtung aus der Keilnut 15 heraus verlagert wird, wobei im Falle des Vorhandenseins des Bolzens 42 dieser gleichzeitig aus seinem zugeordneten Sackloch 24 heraus gelangt . Dieser Zustand ist insbesondere in Figur 7 strichpunktiert dargestellt. Nunmehr lässt sich das Innenteil 14 gegenüber dem Außenteil 12 verschieben. In der neuen Längslage wird die Stellschraube 29 betätigt und diese im Durchgangsloch 33 am Außenteil 12 nach innen geschraubt, wobei das Keilstück 25 über die bereits vorstehend erwähnte Ankopplung mittels nagelkopfartigem Vorsprung 35 und Aufnahme 38 mitgenommen wird, so dass das Keilstück 25 in die Keilnut 15 hinein verlagert wird. Dabei verkeilen sich die Keilstückseiten 26, 27 mit den Keilnutwänden 16, 17 der Keilnut 15 und werden dabei fest miteinander verspannt. Das Keilstück 15 befindet sich nunmehr in seiner Klemmstellung. Dieser Zustand geht insbesondere aus Fig. 7 (durchgezogene Linie) und Figur 10 hervor. Die Verklemmung bewirkt einen fes-

ten und wackelfreien Zusammenhalt des Außenteils 12 mit dem Innenteil 14 sowohl in Querrichtung 20 als auch in Breitenrichtung 21.

Bei der Variante nach den Figuren 10 und 11 ist die Keilnut 15 nicht wie bei den anderen Ausführungsformen unmittelbar in das Material des Innenteils 14 eingeformt, sondern wird von einer in eine sich in Längsrichtung des Innenteils 14 erstreckende Längsausnehmung 60 des Innenteils 19 eingesetzten Nut- leiste 61 gebildet, die zweckmäßigerweise aus Metall oder Kunststoff besteht. Die Keilnutwände 16, 17 sind über den Verstellbereich des Innenteils 14 hinweg mit einer riffel- oder sägezahnartigen Profilierung, zweckmäßigerweise in Gestalt einer sich in Längsrichtung des Innenteils 14 erstreckenden Zahnreihe 62 mit radial gerichteten Zähnen, versehen. Die Keilstückseiten 26, 27 weisen eine entsprechende Profilierung, zweckmäßigerweise ebenfalls in Gestalt einer sich in Längsrichtung erstreckenden Zahnreihe 63, auf, die in der Klemmstellung des Keilstück 25 mit der Profilierung der Keilnutwände 16, 17 zusammenwirkt und in diese eingreift. Auf diese Weise ergibt sich eine - sieht man vom Abstand der Zähne zueinander ab - stufenlose Verstellung des Innenteils 14. Das Material der Nutleiste 61 wird so gewählt, dass die Profilierung der Keilnutwände 16, 17 auch nach häufigem Verstellen des Innenteils 14 dauerhaft erhalten bleibt.

Die Nutleiste 61 kann in Längsrichtung des Innenteils 14 in aufeinanderfolgende Nutleistenabschnitte unterteilt sein.

Die Nutleiste 61 ist in geeigneter Weise in der Längsausneh- mung 60 festgelegt, beispielsweise durch festes Eindrücken und/oder Kleben. Zweckmäßigerweise weist die Längsausnehmung 60 an ihrer radial innen angeordneten Grundfläche 64 mindestens eine Steckausnehmung 65 und die Nutleiste 61 an ihrer der Grundfläche 64 zugewandten Bodenseite 66 mindestens einen in die mindestens eine Steckausnehmung 65 eingesteckten Steckzapfen 67 auf.