mit einem derartigen Bein

Die Erfindung betrifft ein teleskopierbares Bein für ein Möbelstück, umfassend ein Außenrohr, das sich entlang einer Achse erstreckt, mindestens ein in dem Außenrohr angeordnetes Zwischenrohr, ein Innenrohr, welches in dem Zwischenrohr angeordnet ist, eine Gasdruckfeder und ein Getriebe. Ferner betrifft die Erfindung ein Möbelstück mit einem derartigen teleskopierbaren Bein. Teleskopierbare Beine und Möbelstücke mit teleskopierbaren Beinen sind aus der

Praxis bekannt und werden beispielsweise bei höhenverstellbaren Tischen oder höhen verstellbaren Stühlen eingesetzt. Bekannte teleskopierbare Beine weisen ein erstes Säulenprofil, ein zweites Säulenprofil und ein drittes Säulenprofil auf, wobei die Säulenprofile in axialer Richtung mittels einer Antriebseinheit und einer Getriebeeinheit relativ zueinander verfahrbar sind.

Bei bisher bekannten teleskopierbaren Beinen und bekannten Möbelstücken mit einem derartigen Bein besteht jedoch das Problem, dass die Getriebeeinheit eine Vielzahl an Bauelementen und einen hohen konstruktiven Aufwand erfordert, was mit zusätzlichen Kosten verbunden ist, und einen schlechten Wirkungsgrad aufweist. Zudem vergrößert sich aufgrund der Vielzahl an Bauelementen der Montageaufwand und der benötigte Bauraum. Auch ist eine Höhenverstellung in axialer Richtung nur in begrenztem Umfang möglich.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein teleskopierbares Bein und ein Möbelstück mit einem solchen teleskopierbaren Bein vorzuschlagen, das eine verbesserte Höhenvariabilität in einer axialen Richtung aufweist, ein Getriebe mit geringerer Komplexität umfasst, das über ein größeres Hubmaß bei kleinem Bauraum verfügt, und bei dem bei einer vorgegebenen Leistungsanforderung ein größtmöglicher Wirkungsgrad erreicht werden kann.

Diese Aufgabe ist durch das teleskopierbare Bein mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und das Möbelstück mit den Merkmalen des Anspruchs 13 gelöst. Das erfindungsgemäße teleskopierbare Bein für ein Möbelstück umfasst ein Außenrohr, ein Zwischenrohr, ein Innenrohr, eine Gasdruckfeder und ein Getriebe. Das Zwischen rohr ist in dem Außenrohr angeordnet und das Innenrohr befindet sich in dem Zwi- schenrohr. Die als Antrieb dienende Gasdruckfeder verursacht einen Hub, wobei das Getriebe bewirkt, dass das Innenrohr gegenüber dem Außenrohr einen Hub ausführt, der ein Vielfaches des Hubs der Gasdruckfeder ist.

Damit wird ein teleskopierbares Bein bzw. ein Möbelstück umfassend ein derartiges Bein bereitgesteht, das bei kleinerem Bauraumbedarf gegenüber dem Stand der Technik eine verbesserte Höhenvariabilität bzw. ein größeres Hubmaß in einer axialen Richtung aufweist. Zudem wird bei einer vorgegebenen Leistungsanforderung ein größtmöglicher Wirkungsgrad erreicht. Durch eine einfache konstruktive Ausgestaltung des Getriebes können darüber hinaus die Anzahl notwendiger Bauelemente des Getriebes reduziert, der Montageaufwand gemindert und die Kosten verringert werden.

Das Außenrohr, das Zwischenrohr und das Innenrohr können einen runde, einen ovalen, einen viereckigen Querschnitt haben oder der Querschnitt kann eine beliebige andere Form aufweisen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform wirkt der Hub der Gasdruckfeder auf das Zwischenrohr. Dadurch wird das Zwischenrohr in einer axialen Richtung relativ zum Außenrohr verschoben. Diese Relativbewegung ermöglicht es, auf einfache Weise den Hub der Gasdruckfeder mittels eines Getriebes auf das Innenrohr zu übertragen. Bei einer alternativen Ausführungsform wird der Hub der Gasdruckfeder, beispielswei- se über ein Koppelelement, auf das Zwischenrohr übertragen. Das Koppelelement kann an dem Zwischenrohr ausgebildet sein und an einem oberen Teil der Gasdruckfeder in axialer Richtung positionsgesichert sein. Alternativ kann das Koppelelement auch an einem oberen Teil der Gasdruckfeder angeordnet sein und derart an dem Zwischenrohr fixiert sein, dass zwischen dem oberen Teil der Gasdruckfeder und dem Zwischenrohr kein axiales Spiel möglich ist. Hierdurch kann eine Verlustleistung, die beispielsweise aus Reibung resultiert, reduziert werden und somit der Nutzungsgrad des von der Antriebseinheit generierten Hubs erhöht werden. Bei einer alternativen Ausführungsform umfasst die Gasdruckfeder eine Verriegelungs- Vorrichtung, die das teleskopierbare Bein in einer gewünschten Höhe bzw. Position gegen eine ungewollte Höhenverstellung sichert. Durch die Integration der Verriege- lungsvorrichtung in die Gasdruckfeder entfallen zusätzliche Bauelemente, was einen geringen Bauraumbedarf und eine Kostenreduktion zur Folge hat. Um den Wirkungsgrad des Getriebes bei gleichzeitiger Reduktion des benötigten Bauraums zu erhöhen, kann das Getriebe ein Riemen bzw. ein Riemenband und mindestens zwei Umlenkrollen umfassen, wobei der Riemen beispielsweise ein Flach band, ein Keilriemen oder ein Zahnriemen ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Riemen an dem Außenrohr und an dem Innenrohr fixiert, insbesondere einem unteren Bereich einer Außenseite des Innenrohrs und einem oberen Bereich einer Innenseite des Außenrohrs. Die Fixierung erfolgt beispielsweise mittels einer Klippverbindung, einer Schraubverbindung, einer Klebver bindung oder einer Nietverbindung. Die beiden Umlenkrollen sind in axialer Richtung an einem oberen und einem unteren Bereich oder einem oberen und einem unteren Ende des Zwischenrohrs gelagert. Durch eine derartige Anordnung des Riemens und der Umlenkrollen ist die Höhenvariabilität des teleskopierbaren Beins in axialer Richtung erhöht und der konstruktive Aufwand reduziert.

Bei einer alternativen Ausführungsform hat das Getriebe ein Zahnrad und mindestens zwei Zahnstangen, wobei die Zahnstangen jeweils mit dem Zahnrad in Eingriff sind. Durch die formschlüssige und schlupffreie Kraftübertragung kann ein hoher Nutzungs grad des von der Gasdruckfeder verursachten Hubs erreicht werden. Zudem ermöglicht ein derartiges Getriebe eine Übertragung vergleichsweise hoher Kräfte gegen und mit dem Uhrzeigersinn. Die erste Zahnstange ist beispielsweise an einer Innenseite des Außenrohrs fixiert und die zweite Zahnstange ist beispielsweise an einer Außenseite des Innenrohrs angeord- net. Die Lagerung des Zahnrads kann an dem Zwischenrohr erfolgen, wobei das Zahnrad mit den zwei Zahnstangen in Eingriff ist und den von der Gasdruckfeder verursachten Hub von dem Zwischenrohr mittels der Zahnstangen und des Zahnrads auf das Innenrohr überträgt. Eine derartige Anordnung der Zahnstangen und des Zahnrades ermöglicht es, das Getriebe mit geringem Bauraumbedarf auszugestalten.

Bei einer alternativen Ausführungsform umfasst das teleskopierbare Bein mindestens ein zweites Zwischenrohr, wobei das zweite Zwischenrohr in dem ersten Zwischenrohr angeordnet ist. Das zweite Zwischenrohr erfährt mittels des Getriebes gegenüber dem Außenrohr einen Hub, der ein Vielfaches des Hubs der Gasdruckfeder ist. Durch das zweite Zwischenrohr ist es somit möglich, die Höhenvariabilität des teleskopierbaren Beins weiter zu erhöhen.

Das Getriebe kann eine dritte und eine vierte Umlenkrolle umfassen, wobei die dritte und die vierte Umlenkrolle jeweils an dem zweiten Zwischenrohr drehbar gelagert sind. Zudem kann das Getriebe einen zweiten Riemen aufweisen. Der Riemen kann an dem ersten Zwischenrohr und dem Innenrohr fixiert sein, insbesondere an einer Innenseite eines oberen Bereichs des ersten Zwischenrohrs und an einer Außenseite eines unteren Bereichs des Innenrohrs. Die Fixierung erfolgt beispielsweise mittels einer Klippver- bindung, einer Schraubverbindung, einer Klebverbindung oder einer Nietverbindung. Die beiden Umlenkrollen können an dem zweiten Zwischenrohr drehbar gelagert sein, insbesondere an axialen Endbereichen oder an axialen Enden des zweiten Zwischen rohrs. Hierdurch kann die Höhenvariabilität in axialer Richtung verbessert und der konstruktive Aufwand reduziert werden. Bei einer alternativen Ausgestaltungsform umfasst das Getriebe ein zweites Zahnrad und eine dritte und eine vierte Zahnstange. Das zweite Zahnrad ist in dem zweiten Zwischenrohr gelagert. Die Zahnstangen sind derart angeordnet, dass die erste Zahn stange an einer Innenseite des Außenrohrs, die zweite Zanhstange an einer Außenseite des zweiten Zwischenrohrs, die dritte Zahnstange an der Innenseite des ersten Zwi- schenrohr und die vierte Zahnstange an der Außenseite des Innenrohrs angeordnet sind. Das erste Zahnrad ist mit der ersten und der zweiten Zahnstange in Eingriff. Das zweite Zahnrad steht mit der dritten und der vierten Zahnstange in Eingriff. Somit kann die Höhenvariabilität des teleskopierbaren Beins bei geringem Bauraumbedarf erhöht und der Nutzungsgrad des von der Gasdruckfeder verursachten Hubs verbessert werden.

Um beispielsweise Kabel für eine Betätigung der Gasdruckfeder durch das teleskopier- bare Bein führen zu können und somit das optische Erscheinungsbild des Beins zu verbessern, kann das Bein, insbesondere das Innenrohr einen Axialkanal aufweisen.

Das erfindungsgemäße Möbelstück umfasst mindestens ein teleskopierbares Bein der oben beschriebenen Art. Hierdurch kann die Höhe des Möbelstücks an gegebene Anforderung angepasst werden. Bei einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei dem Möbelstück um einen Tisch oder einen Stuhl.

Ausführungsbeispiele eines teleskopierbaren Beins nach der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt: Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Stuhls mit einem teleskopierbaren

Bein nach der Erfindung;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht eines Tischs mit zwei teleskopierbaren

Beinen nach der Erfindung;

Figur 3 eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines teleskopierbaren

Beins nach der Erfindung in einer Einschubstellung;

Figur 4 eine Figur 3 entsprechende Ansicht, jedoch in einer Zwischenstellung;

Figur 5 eine Figur 3 entsprechende Ansicht, jedoch in einer Ausziehstellung;

Figur 6 ein Längsschnitt durch das teleskopierbare Bein in der Stellung gemäß

Figur 3;

Figur 7 ein Längsschnitt durch das teleskopierbare Bein in der Stellung gemäß

Figur 4; Figur 8 ein perspektivischer Fängsschnitt durch das teleskopierbare Bein in der Stellung gemäß Figur 4;

Figur 9 ein Fängsschnitt durch das teleskopierbare Bein in der Stellung gemäß

Figur 5; Figur 10 eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform eines teleskopierbaren

Beins nach der Erfindung in einer Einschubstellung;

Figur 11 eine Figur 10 entsprechende Ansicht, jedoch in einer Zwischenstellung;

Figur 12 eine Figur 10 entsprechende Ansicht, jedoch in einer Ausziehstellung;

Figur 13 ein Fängsschnitt durch das teleskopierbare Bein in der Stellung gemäß

Figur 10;

Figur 14 ein Fängsschnitt durch das teleskopierbare Bein in der Stellung gemäß

Figur 11;

Figur 15 ein perspektivischer Fängsschnitt durch das teleskopierbare Bein in der

Stellung gemäß Figur 11; Figur 16 ein Fängsschnitt durch das teleskopierbare Bein in der Stellung gemäß

Figur 12.

In Figur 1 ist ein Stuhl 1 dargestellt, der ein einen runden Querschnitt aufweisendes teleskopierbares Bein 10 hat. Das Bein 10 ist an einem Verbindungselement 48, das an einem oberen Ende eines Innenrohrs 16 des Beins 10 angeordnet ist, mit einem Sitzele- ment 110 verbunden. An einem unteren Ende oder in einem unteren Bereich eines Außenrohrs 12 ist das Bein 10 an einem Fuß 112, insbesondere einem Fußkreuz befestigt.

Figur 2 zeigt einen Tisch 2 mit zwei teleskopierbaren Beinen 10. Die teleskopierbaren Beine 10 haben jeweils einen kreisrunden Querschnitt und sind an einem oberen Ende eines Innenrohrs 16 jeweils über ein Verbindungselement 48 mit einer Tischplatte 120 verbunden. An einem unteren Ende eines Außenrohrs 12 sind die beiden Beine 10 jeweils an einem Tischfuß 122 angeordnet, der sich in Tischplattenquerrichtung erstreckt.

In den Figuren 3 bis 9 ist eine erste Ausführungsform eines teleskopierbaren Beins 10 der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Art eines Möbelstücks nach der Erfindung gezeigt. Das Bein 10 ist in den Figuren 3 bis 5 jeweils in einer Seitenansicht in unter schiedlichen Positionen, nämlich einer Einschubstellung (siehe Figur 3), einer Zwi- schenstellung (siehe Figur 4) und einer Ausziehstellung (siehe Figur 5) dargestellt. Die Figuren 6 bis 9 zeigen jeweils einen Schnitt durch das teleskopierbare Bein 10 in den genannten Positionen. Das Bein 10 umfasst ein Außenrohr 12, ein Zwischenrohr 14 und ein Innenrohr 16. Die Rohre 12, 14 und 16 lassen sich mittels eines Getriebes 18 und einer Gasdruckfeder 20 in Rohrlängsrichtung relativ zueinander verschieben, wobei das Innenrohr 16 gegenüber dem Außenrohr 12 einen Hub ausführt, der ein Vielfaches des Hubs der Gasdruckfeder 20 ist. Das Getriebe 18 umfasst zwei an dem Zwischenrohr 14 gelagerte Umlenkrollen 38. Die Umlenkrollen sind in einem oberen und in einem unteren Bereich des Zwischenrohrs angeordnet. Zur Fagerung der Umlenkrollen 38 ist das Zwischenrohr 14 auf einer Seite, an der die Umlenkrollen 38 angeordnet sind, abgeflacht. Das Getriebe 18 umfasst zudem einen Riemen 32. Der Riemen 32 wird von den Umlenkrollen 38 geführt und ist an einem oberen Bereich einer Innenseite des Außenrohrs 12 sowie einem unteren

Bereich einer Außenseite des Innenrohrs 16 fixiert. Eine Fixierung des Riemens 32 an dem Außenrohr 12 und dem Innenrohr 16 erfolgt jeweils über eine Klemmverbindung 34 bzw. 36.

Die Gasdruckfeder 20 umfasst einen Kolben 50, der in einem oberen Abschnitt mittels eines Koppelelements 22 an dem Zwischenrohr 14 angebunden ist. Somit wird das Zwischenrohr 14 in Abhängigkeit einer Betätigungsart mit einem Aufwärtshub oder einem Abwärtshub beaufschlagt. Durch Aktivierung bzw. Freigabe der Gasdruckfeder 20 wird der Hub der Gasdruckfe- der 20 über den Kolben 50 und das Koppelelement 22 auf das Zwischenrohr 14 übertra gen.

Bei einer ersten Art einer Betätigung der Gasdruckfeder 20 erfährt das Zwischenrohr 14 einen Aufwärtshub, so dass es in einer axialen Hochrichtung gegenüber dem Außenrohr 12 verschoben wird. Ein derartiges Verschieben in axialer Richtung verursacht eine Bewegung des Riemens 32 um die Umlenkrollen 38, wobei die Bewegung in der in der Zeichnung gewählten Ansicht gegen den Uhrzeigersinn erfolgt. Durch die Bewegung des Riemens 32 gegen den Uhrzeigesinn wird das Innenrohr 16 aus dem Zwischenrohr 14 und dem Außenrohr 12 in axialer Rohrrichtung bewegt, bis das teleskopierbare Bein

10 eine gewünschte Höhe aufweist.

Bei einer zweiten Art der Betätigung erfährt das Zwischenrohr 14 über das Koppelele- ment 22 einen Abwärtshub, so dass das Bein 10 aus der Ausziehstellung oder der Zwischenstellung in Richtung der Einschubstellung verfahren wird, wobei sich der Riemen 32 im Uhrzeigersinn bewegt.

In den Figuren 10 bis 16 ist eine zweite Ausgestaltungsform eines teleskopierbaren Beins 10 der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Art nach der Erfindung dargestellt, wobei sich das Bein 10 in den Figuren 10 und 13 in einer Einschubstellung, in den Figuren 11, 14 und 15 in einer Zwischenstellung und in den Figuren 12 und 16 in einer Ausziehstellung befindet.

Da der Aufbau der zweiten Ausführungsform des teleskopierbaren Beins 10 dem Aufbau der ersten Ausführungsform ähnelt, werden im Folgenden lediglich Unterschie- de erläutert.

Ein Koppelelement 22, das dazu dient, einen von einer Gasdruckfeder 20 generierten Hub zu übertragen, umfasst zwei Zahnstangen 40 und 42 sowie ein Zahnrad 44. Die

Zahnstange 40 ist an einer Innenseite des Außenrohrs 12 angeordnet. Die Zahnstange 42 befindet sich an einer Außenseite des Innenrohrs 16. Die Zahnstange 40 und die Zahnstange 42 liegen sich in einer Rohrradialrichtung gegenüber. In einer axialen Rohrrichtung sind die Zahnstangen 40 und 42 derart angeordnet, dass sich in der Einschubstellung ein unterer Bereich der Zahnstange 40 mit einem oberen Bereich der Zahnstange 42 bei einer Projektion in radialer Richtung überschneidet. In der Auszieh stellung befindet sich ein oberer Bereich der Zahnstange 40 auf Höhe eines unteren Bereiches der Zahnstange 42. Zwischen den beiden Zahnstangen 40 und 42 ist das Zahnrad 44 an dem Zwischenrohr 14 gelagert. Das Zahnrad 44 ist mit den beiden Zahnstangen 40 und 42 in Eingriff, so dass der Hub der Gasdruckfeder 20 von dem Zwischenrohr 14 auf das Innenrohr 16 übertragen wird und das Innenrohr 16 einen Hub erfährt, der ein Vielfaches des Hubs der Gasdruckfeder 20 ist. Bei einer ersten Art einer Aktivierung bzw. Betätigung der Gasdruckfeder 20 erfährt das Zwischenrohr 14 einen Aufwärtshub, wohingegen das Zwischenrohr 14 bei einer zweiten Art der Aktiviert der Gasdruckfeder 20 einen Abwärtshub erfährt.

Erfährt das Zwischenrohr 14 einen Aufwärtshub und befindet sich das Bein 10 in der Einschubstellung oder einer Zwischenstellung, wird der Hub über das Koppelelement 22 auf das Zwischenrohr 14 übertragen. Der auf das Zwischenrohr übertragene Hub verursacht eine Verschiebung des Zwischenrohrs 14 gegenüber dem Außenrohr 12 in axialer Hochrichtung. Durch die Relativbewegung des Zwischenrohrs 14 gegenüber dem Außenrohr 12 und durch das Ineinandergreifen des Zahnrads 44 und der Zahnstan ge 40 rotiert das Zahnrad 44 und bewegt sich in axialer Hochrichtung. Gleichzeitig erfährt das Innenrohr 16 aufgrund der Drehbewegung des Zahnrads 44 einen Aufwärts hub. Hierdurch wird das Innenrohr 16 in axiale Richtung verschoben und die Höhe des Beins 10 wird verändert.

Bei einer Höhenverstellung des Beines 10 aus der Ausziehstellung oder aus einer Zwischenstellung in eine Zwischenstellung oder in die Einschubstellung wird das Zwischenrohr 14 mit einem Abwärtshub beaufschlagt. Der Abwärtshub wird wiederum über die Zahnstangen 40 und 42 und das Zahnrad 44 auf das Innenrohr 16 übertragen. Bezugszeichenliste

1 Stuhl

2 Tisch

10 Bein

12 Außenrohr

14 Zwischenrohr

16 Innenrohr

18 Getriebe

20 Gasdruckfeder

22 Koppelelement

24 Deckelelement

26 Deckelelement

32 Riemen

34 Klemmverbindung

36 Klemmverbindung

38 Umlenkrolle

40 Zahnstange

42 Zahnstange

44 Zahnrad

48 Verbindungselement

50 Kolben

110 Sitzfläche

112 Fuß

120 Tischplatte

122 Tischfuß