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Title:
TEMPERATURE-CONTROLLED BATTERY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/056276
Kind Code:
A1
Abstract:
The temperature-controlled battery, which is intended in particular as an energy source of a vehicle drive, has numerous flat battery cells (17), which are electrically interconnected and which are combined parallel to each other and are distributed in several battery chambers (9-12) in a thermally insulated battery housing (3) to form cell packages (16). Spacers (18) are arranged between the battery cells. A flowable first heat-transfer medium in contact with the battery cells (17) is enclosed in the battery housing (3). The first heat-transfer medium exchanges heat with a second heat-transfer medium enclosed in a channel system (22, 23) by means of heat-transfer surfaces (22, 23) enclosed in the battery housing (3). Said channel system (22, 23) has a supply line and a discharge line leading out of the battery for the temperature-controlled exchange of heat outside the battery. For forced convection at the battery cells (17), at least one pump (21) is enclosed in the battery housing (3). Said pump has a flow connection to the first heat-transfer medium on the supply and outlet sides. The battery can be particularly highly loaded due to the thus substantially improved and uniform cooling of the battery cells (17).

Inventors:
OBRIST FRANK (AT)
BUSCH CHRISTIAN (AT)
OBRIST OLIVER (AT)
Application Number:
PCT/IB2011/002149
Publication Date:
May 03, 2012
Filing Date:
September 13, 2011
Export Citation:
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Assignee:
OBRIST ENGINEERING GMBH (AT)
OBRIST FRANK (AT)
BUSCH CHRISTIAN (AT)
OBRIST OLIVER (AT)
International Classes:
H01M10/50; H01M50/211; H01M50/264; H01M50/271; H01M50/291; H01M50/293
Domestic Patent References:
WO2010053689A22010-05-14
Foreign References:
DE102009008222A12010-08-12
DE102008057305A12009-08-13
DE102009008222A12010-08-12
DE102008061755A12010-06-17
DE102008027293A12009-12-10
DE4419281C11995-12-14
EP1271084A22003-01-02
Attorney, Agent or Firm:
QUEHL, HORST (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Temperaturgesteuerte Batterie, insbesondere als Energiequelle eines Fahrzeugantriebes, mit zahlreichen flachen, elektrisch miteinander verbundenen Batteriezellen (17) , die parallel zueinander und mit zwischen ihnen angeordneten Abstandshaltern (18), in mehrere Batteriekammern (9-12) verteilt, in einem thermisch isolierten Batteriegehäuses (3) zu Zellenpaketen (16) vereinigt sind, wobei im Batteriegehäuse (3) ein mit den Batteriezellen (17) in Kontakt stehender, fliessfähiger erster Wärmeträger eingeschlossen ist, der über im Batteriegehäuse (3) eingeschlossene Wärmeübertragungsflächen (22,23) in Wärmeaustausch mit mindestens einem in einem Kanalsystem eingeschlossenen zweiten Wärmeträger steht, das mindestens eine aus der Batterie herausführende Zu- und Ableitung für einen temperaturgesteuerten Wärmeaustausch ausserhalb der Batterie aufweist und für eine erzwungene Konvektion an den Batteriezellen (17) innerhalb des Batteriegehäuses mindestens eine Pumpe (21 ) eingeschlossen ist, die zu- und abströmseitig in Strömungsverbindung mit dem ersten Wärmeträger steht, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Zu- und Ableitung für einen temperaturgesteuerten Wärmeaustausch ausserhalb der Bat¬ terie aufweisende Kanalsystem sich durch einen zwischen Zellenpaketen (16) vorgesehenen, vertikal ausgerichteten, mit dem ersten Wärmeträger gefüllten Wärmetauscherraum (7) erstreckt, der über bodenseitige Hohlräume mit zwischen den Batteriezellen vorgesehenen Räumen der Zellenpakete (16) kommuniziert, wobei für eine erzwungene Konvektion in dem Wärmetauscherraum (7) und folglich zwischen den Batteriezellen (17) im oberen Bereich des Wärmetauscherraums (7) mehrere Miniaturpumpen (21) angeordnet sind.

2. Batterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem Paket (16) von Batteriezellen (l7) eine durch ein komprimiertes Gas gefüllte Drucktasche (19) angeordnet ist, so dass die in der betreffenden Batteriekammer (9-12) angeordneten Batteriezellen (17) in dieser unter dem Druck des Gases klemmend gehalten sind.

3. Batterie nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenkammern zwischen den Batteriezellen (17) durch mit diesen in wärmeleitendem Kontakt stehende, metallische Abstandshalter (18) gebildet sind.

4. Batterie nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandshalter aus einem vertikal verlaufende Profilrippen aufweisenden Blech (18) bestehen, so dass sich die Profilrippen in wärmeleitendem Kontakt mit der Oberfläche angrenzender Batteriezellen (17) befinden.

5. Batterie nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie einen abgedichtet aufsetzbaren Deckel (5) aufweist und die Drucktaschen (19) einen dicht verschliessbaren Füllanschluss (20) aufweisen, so dass die Drucktaschen (19) nach klemmfreiem Einsetzen der Batteriezellen in eine Batteriekammer (9-12) unter klemmenden Druck setzbar sind.

Description:
Temperaturgesteuerte Batterie

Die Erfindung betrifft eine temperaturgesteuerte Batterie, insbesondere als Energiequelle eines Fahrzeugantriebes, mit zahlreichen flachen, elektrisch miteinander verbundenen Batteriezellen, die parallel zueinander und mit zwischen ihnen angeordneten Abstandshaltern, in mehrere Batteriekammern verteilt, in einem thermisch isolierten Batteriegehäuses zu Zellenpaketen vereinigt sind, wobei im Batteriegehäuse ein mit den Batteriezellen in Kontakt stehender, fliessfähiger erster Wärmeträger eingeschlossen ist, der über im Batteriegehäuse eingeschlossene Wärmeübertragungsflächen in Wärmeaustausch mit mindestens einem in einem Kanalsystem eingeschlossenen zweiten Wärmeträger steht, das mindestens eine aus der Batterie herausführende Zu- und Ableitung für einen temperaturgesteuerten Wärmeaustausch ausserhalb der Batterie aufweist und für eine erzwun ¬ gene Konvektion an den Batteriezellen innerhalb des Batteriegehäuses mindestens eine Pumpe eingeschlossen ist, die zu- und abströmseitig in Strömungsverbindung mit dem ersten Wärmeträger steht

Eine von einem gasförmigen Kühlmedium durchströmte Batterie dieser Art ist durch die DE 10 2009 008 222 bekannt . Durch die WO 2010053689 ist es weiterhin bekannt, zur Bildung von Kühlflüssigkeit aufnehmenden Räumen zwischen ihren Batteriezellen als Dis ¬ tanzhalter jeweils ein gewelltes Profil aufweisende Plattenkörper vorzusehen. Durch die DE 102008061755 oder die DE102008027293 wird für die Fixierung von Batteriezellen vorgeschlagen, jeweils zwischen zwei in einer Batteriekammer eingesetzten Batteriezellen eine elastisch komprimierbare Zwischenschicht anzuordnen, die aus einem Vlies, einem Kunststoffschaummaterial oder einem gewellten Federblech besteht, so dass nach Einpressen der Batteriezellen zusammen mit der komprimierbaren Zwischenschicht, zwischen die Batteriekammer begrenzenden, metallischen Haltewänden, ein Anpressdruck entsteht, der zu diesen den wärmeleitenden Kontakt aufrecht erhält und der eine laterale Ausdehnung der Speicherzellen beim Laden und Entladen kompensiert. Die Ableitung von War- me aus den Speicherzellen ist folglich nur durch Wärmeleitung entlang der metallischen Wände der Batteriekammer zu einer gekühlten Grundplatte der Batterie hin möglich. Zur Verbesserung der Wärmeübertragung von Batteriezellen zu einem strömungsfähigen Wärmeträger ist es durch die DE 44 19 281 und EP 1 271 084 auch bekannt, in der Batterie mehrere parallel zueinander verlaufende, von einem Kühlmittel durchströmte Plattenkörper vorzusehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Batterie der eingangs genannten Art zu finden, die eine wesentlich verbesserte Wärmezu- oder Abfuhr von den Batteriezellen gewährleistet, so dass die Batterie mit verbesserter und gleichmässigerer Temperaturverteilung bei optimaler Betriebstemperatur gehalten wird, folglich höher belastbar ist und eine höhere Lebensdauer aufweist. Die Lösung der genannten Aufgabe erfolgt erfindungs- gemäss aufgrund der kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche und der folgenden Beschreibung anhand der Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigt:

Fig. 1 den perspektivisch dargestellten inneren Aufbau einer erfindungsgemässen Batterie mit einem parallel zu ihrem Boden und einer senkrechten, mittleren Ebene geführten Aus ¬ schnitt, bei abgehobenem Batteriedeckel,

Fig.2 eine Aufsicht auf die geöffnete Batterie, mit nur halbseitig eingesetzten Zellenpaketen und einer teilweise noch fehlenden Bodenplatte,

Fig.3 eine perspektivische Innenansicht der Batterie nach Fig.1 aufgrund einer teilweise weggebrochenen Darstellung,

Fig.4 einen Vertikalschnitt durch die Batterie nach Fig.1 quer zu inneren Wärmeaustauschrohren, Fig.5 einen Vertikalschnitt durch die Batterie nach Fig.1 parallel zu Wärmeaustauschrohren und

Fig. 6 in perspektivischer Darstellung einige plattenförmige Elemente der Batterie vor ihrer Vereinigung zu einem Batteriepaket.

Die Batterie 1 hat ein wannenförmiges, eine innere Isolierschicht 2 aufweisendes Gehäuse 3, das durch einen aufgesetzten, ebenfalls eine Isolierschicht 4 aufweisenden Deckel 5 mit Hilfe eines eingelegten Dichtbandes 6 dicht verschlossen ist. Dabei kann ein unter dem Deckel 5 verbleibender Freiraum zur Anordnung eines Batteriemanagementsystems verwendet werden.

Der Innenraum des Batteriegehäuses 3 ist beim dargestellten Ausführungsbeispiel durch eine zentrale, einen Wärmetauscherraum 7 bildende Doppelwand 8 und zwei seitlich von ihr abzweigende Querwände in vier Batteriekammern 9 bis 12 unterteilt. Eine andere Aufteilung mit z.B. nur einer oder zwei Batteriekammer und seitlich angeordneter Doppelwand ist jedoch im Rahmen der Erfindung ebenfalls möglich.

Der Gehäuseboden 13 ist durch parallel zueinander und senkrecht zur Doppelwand 8 verlaufende Bodenrippen 14 profiliert und trägt eine auf diese aufgelegte Lochplatte 15, so dass die beispielsweise vier Batteriekammern 9 bis 12 entlang des profilierten Gehäusebodens 13 miteinander und mit dem durch die Doppelwand 8 gebildeten Wärmetauscher ¬ raum 7 kommunizieren.

In die Batteriekammern 9 bis 12 sind Zellenpakete 16 eingesetzt, die aus einer Schichtung von taschenförmigen, flachen Batteriezellen 17 mit zwischen ihnen angeordneten, ein gewelltes Rippenprofil aufweisenden Blechen 18 bestehen. Ausserdem ist in jedem Zellen- paket 16 eine durch ein komprimiertes Gas gefüllte, flache, der Grösse der Batteriezellen angepasste Drucktasche 19 angeordnet ist, so dass die in der betreffenden Batteriekammer 9 bis 12 angeordneten Batteriezellen 17 in dieser gleichmässig, unter dem Druck des Gases, klemmend gehalten sind. Da das Füllen der Drucktaschen 19 erst nach dem Einsetzen eines solchen Zellenpaketes 16 in eine Batteriekammer 9 bis 12 erfolgt, lassen sich die Zellenpakete 16 auf besonders einfache Weise montieren. Hierzu hat jede Drucktasche 19 einen nach oben frei abstehenden, dicht verschliessbaren Füllnippel 20.

Das gewellte Blech 18 besteht vorzugsweise relativ dünnwandig aus einer Aluminiumlegierung, so dass sich es sich unter dem Druck der Drucktasche 19 verformt und mit seinen Profilrippen, für eine gute Wärmeleitung, eng an die Batteriezellen anschmiegt.

Die Profilrippen der zwischen den Batteriezellen 17 angeordneten Bleche 18 verlaufen in vertikaler Richtung und bilden somit in Kontakt mit den angrenzenden Batteriezellen zwischen diesen eine entsprechende Anzahl von vertikalen Kanälen, die an den profilierten Gehäuseboden 13 angrenzen. Folglich haben diese entlang der Batteriezellen 17 verlaufenden Kanäle über den Gehäuseboden 13 eine Strömungsverbindung mit dem durch die zentrale Doppelwand gebildeten Wärmetauscherraum 7.

Um aufgrund dieser Strömungsverbindung einen besonders wirksamen Wärmeaustausch zwischen der Oberfläche der Batteriezellen 17 und der zwischen ihnen und dem profilierten Blech eingeschlossenen Flüssigkeit zu erreichen, sind oberhalb des Wärmetauscherraumes 7 mehrere Miniaturpumpen 21 in Reihe nebeneinander angeordnet, durch die ein z.B. durch Transformatorenöl bestehender flüssiger Wärmeträger aus dem Wärmetauscherraum 7 in Richtung der aufsteigenden Wärme nach oben gesaugt wird, so dass er über den profilierten Gehäuseboden 13 und folglich vom unteren Bereich der Batteriezellen 17 angesaugt wird. Dabei gelangt der nach oben strömende Wärmeträger in Wärmeaus ¬ tausch mit im Wärmetauscherraum 7 angeordneten Kühlschlangen 22, die mit einem aus- serhalb der Batterie vorgesehenen Wärmetauscher verbundenen sind. Dabei können entsprechend dem dargestellten Ausführungsbeispiel im Wärmetauscherraum 7 Kühlschlangen 22, 23 von zwei voneinander unabhängigen, mit verschiedenen Wärmeträgern betriebene Systeme vorgesehen sein, von denen eines z.B. von Kühlwasser und ein anderes vom Kältemittel einer Klimaanlage durchströmt wird. Dabei kann z.B. ein Kühlsystem dazu dienen, eine Überhitzung der Batteriezellen beim Aufladen der Batterie zu verhindern, so dass beide Systeme erst bei Nutzung der Batterie zum Einsatz kommen.