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Title:
TENSION BOW FOR A SHADING ARRANGEMENT AND ROOF ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/147386
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tension bow (26) for a shading arrangement (20), in particular for a vehicle, comprising a guide rail (18), which can be rigidly coupled to the vehicle and which extends along an extending direction (R_A) of a shading element and which has a locking projection (36), and a guiding device (32), which is designed to guide the shading element (22) and which is arranged at least partially in the guide rail (18) and which has a locking element (40), which is locked to the locking projection (36) of the guide rail (18). The guiding device (32) can be moved relative to the guide rail (18) in the extending direction (R_A), and motion of the guiding device (32) relative to the guide rail (18) is prevented in further directions. Between the locking element (40) and the guide rail (18), a securing element (54) is arranged on a wall (52) of the locking element (40) facing away from the locking projection (36) so that motion of the locking element (40) relative to the locking projection (36) in a transverse direction (R_Q) transverse to the extending direction (R_A) can be limited. The invention further relates to a roof arrangement, comprising a roof opening (14), a roof opening frame (16), which bounds the roof opening (14), and a tension bow (26). The tension bow (26) is arranged in the roof opening (14) and mechanically coupled to the roof opening frame (16).

Inventors:
STEINER ERWIN (DE)
Application Number:
PCT/DE2010/000599
Publication Date:
December 01, 2011
Filing Date:
May 27, 2010
Export Citation:
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Assignee:
WEBASTO AG (DE)
STEINER ERWIN (DE)
International Classes:
B60J7/00
Foreign References:
EP1953018A12008-08-06
DE202006015107U12007-01-11
JP2009012584A2009-01-22
EP1747928A12007-01-31
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
EPPING HERMANN FISCHER PATENTANWALTSGESELLSCHAFT MBH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Zugspriegel (26) für eine Beschattungsanordnung (20) , insbesondere für ein Fahrzeug, mit

- einer fest mit dem Fahrzeug koppelbaren, sich entlang einer Ausziehrichtung (R_A) eines Beschattungselements (22) erstreckenden Führungsschiene (18), die eine Rastnase (36) aufweist, und

- einer zum Führen des Beschattungselements (22) ausgebildeten Führungsvorrichtung (32), die wenigstens teilweise in der Führungsschiene (18) angeordnet ist, und die ein Rastelement (40) aufweist, das mit der Rastnase (36) der Führungsschiene (18) verrastet ist, wobei die FührungsVorrichtung (32) relativ zu der Führungsschiene (18) in der Ausziehrichtung (R_A) verschiebbar ist und in weiteren Richtungen eine Bewegung der FührungsVorrichtung (32) relativ zu der Führungsschiene (18) verhindert ist,

wobei zwischen dem Rastelement (40) und der Führungsschiene (18) an einer von der Rastnase (36) abgewandten Wand (52) des Rastelements (40) ein Sicherungselement (54) angeordnet ist, so dass eine Bewegung des Rastelements (40) relativ zu der Rastnase (36) in einer Querrichtung (R_Q) quer zu der Ausziehrichtung (R_A) begrenzbar ist.

Zugspriegel (26) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (54) als Stift ausgebildet ist.

Zugspriegel (26) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (40) eine Ausnehmung (50) aufweist, und das Sicherungselement (54) wenigstens teilweise in der Ausnehmung (50) angeordnet ist.

Zugspriegel (26) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (32) mindestens ein Rollenelement (44) aufweist, das mit der Führungsschiene (18) zusammenwirkt zu einem Rollen der FührungsVorrichtung (32) auf der Führungsschiene (18) .

Zugspriegel (26) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugspriegel (26) manuell betätigbar ist.

Dachanordnung mit

- einer Dachöffnung (14) ,

- einem Dachöffnungsrahmen (16) , der die Dachöffnung

(14) begrenzt, und

- einem Zugspriegel (26) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Zugspriegel (26) in der Dachöffnung (14) angeordnet und mit dem Dachöffnungsrahmen (16) mechanisch gekoppelt ist.

Description:
Besehreibung

Zugspriegel für eine Beschattungsanordnung und Dachanordnung Die Erfindung betrifft einen Zugspriegel für eine Beschattungsanordnung, insbesondere für ein Fahrzeug, und eine Dachanordnung .

Bei Beschattungsanordnungen für Fahrzeuge, insbesondere bei manuell betätigbaren Beschattungsanordnungen kann mittels eines Zugspriegels, der in dem Fahrzeug verschiebbar angeordnet ist, ein Beschattungselement, beispielsweise eine Rollobahn betätigt werden, mittels dem ein vorgegebener Bereich in dem Fahrzeug freigegeben oder abgedeckt werden kann. Der

Zugspriegel ist in Führungsschienen geführt, die am Fahrzeug angeordnet sind. Beim Betrieb der Beschattungsanordnung kann es zu einem Verkanten des Zugspriegels gegenüber den Führungsschienen kommen, und der Zugspriegel kann sich gegebenenfalls von den Führungsschienen lösen. Dies kann zu einer Einschränkung des Komforts bei der Betätigung der Beschattungsanordnung führen.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Zugspriegel für eine Beschattungsanordnung der eingangs genannten Art und eine Dach- anordnung zu schaffen, die einen einfachen Aufbau bei niedrigen Kosten ermöglichen, aber dennoch eine zuverlässige Bedienung der Beschattungsanordnung erlauben.

Diese Aufgabe wird gemäß eines ersten Aspekts der Erfindung durch einen Zugspriegel für eine Beschattungsanordnung der eingangs genannten Art gelöst, mit einer fest mit dem Fahrzeug koppelbaren, sich entlang einer Ausziehrichtung eines Beschattungselements erstreckenden Führungsschiene, die eine Rastnase aufweist, und einer zum Führen des Beschattungselements ausgebildeten Führungsvorrichtung, die wenigstens teilweise in der Führungsschiene angeordnet ist, und die ein Rastelement aufweist, das mit der Rastnase der Führungsschie- ne verrastet ist. Die Führungsvorrichtung ist relativ zu der Führungsschiene in der Ausziehrichtung verschiebbar. In weiteren Richtungen ist eine Bewegung der FührungsVorrichtung relativ zu der Führungsschiene verhindert. Zwischen dem Rastelement und der Führungsschiene ist an einer von der Rastnase abgewandten Wandfläche des Rastelements ein Sicherungselement angeordnet, so dass eine Bewegung des Rastelements relativ zu der Rastnase in einer Querrichtung quer zu der Ausziehrich ¬ tung begrenzbar ist. Insbesondere ist die Bewegung des Rastelements relativ zu der Führungsschiene in der Querrichtung begrenzbar zum Verhindern eines Ausrastens des Rastelements aus der Führungsschiene.

Ein derartiger Zugspriegel für eine Beschattungsanordnung hat den Vorteil, dass eine sichere Kopplung zwischen der Führungsvorrichtung und der Führungsschiene ermöglicht ist, insbesondere auch für den Fall einer nicht den Vorschriften entsprechenden Betätigung des Zugspriegels . So kann das Sicherungselement ein Entrasten des Rastelements und damit ein Entkoppeln zwischen der Führungsschiene und der Führungsvorrichtung verhindern. Des Weiteren kann bei der Montage des Zugspriegels auf ein Einfädeln der Führungsvorrichtung in die Führungsschiene verzichtet werden, und die Führungsvorrich ¬ tung kann mittels des Sicherungselements in einfacher Weise in der Führungsschiene gesichert werden kann.

In einer vorteilhaften Aus führungs form ist das Sicherungselement als Stift ausgebildet. Der Stift stellt eine einfache Bauform des Sicherungselements dar. Durch die Ausbildung des Sicherungselements als Stift kann eine einfache Montage der Führungsvorrichtung in der Führungsschiene erreicht werden, da der Stift lediglich in einen Raum zwischen der Führungs- Vorrichtung und der Führungsschiene eingeschoben werden muss.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist das Rastelement eine Ausnehmung auf, und das Sicherungselement ist wenigstens teilweise in der Ausnehmung angeordnet. Damit kann eine einfache Montage des Sicherungselements in der Ausnehmung des Rastelements durch Einschieben des Sicherungselements in die Ausnehmung erreicht werden. Des Weiteren kann das Sicherungselements sehr sicher in der Ausnehmung gehalten sein.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die FührungsVorrichtung mindestens ein Rollenelement auf, das mit der Führungsschiene zusammenwirkt zu einem Rollen der Führungsvorrichtung auf der Führungsschiene. Damit kann nach ei- nem Verkanten der FührungsVorrichtung gegenüber der Führungsschiene die Verkantung der FührungsVorrichtung in einfacher Weise beseitigt werden, wobei das Sicherungselernent ein vollständiges Lösen der FührungsVorrichtung von der Führungsschiene verhindern kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der

Zugspriegel manuell betätigbar. Dies ermöglicht einen sehr einfachen Aufbau des Zugspriegels . Der Zugspriegel kann auch in einfacher Weise von einem manuellen Betrieb auf einen elektrischen Betrieb umgerüstet werden. Dazu wird beispielsweise der Zugspriegel mit einem Motor gekoppelt . Gemäß eines zweiten Aspekts der Erfindung weist eine Dachanordnung eine Dachöffnung, einen Dachöffnungsrahmen, der die Dachöffnung begrenzt, und einen Zugspriegel gemäß des ersten Aspekts der Erfindung auf. Die Baugruppe ist in der Dachöffnung angeordnet und mit dem Dachöffnungsrahmen mechanisch ge koppelt. Damit ist ein einfacher Aufbau der Dachanordnung er möglicht .

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispie len näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Dachanordnung eines Fahrzeugs ,

Figur 2 eine Schnittansicht einer Beschattungsanordnung entlang der Linie II-II' von Figur 1,

Figur 3 eine weitere Schnittansicht der Beschattungsanord- nung, und

Figur 4 eine weitere Schnittansicht der Beschattungsanordnung entlang der Linie IV-IV von Figur 1.

Elemente gleicher Konstruktion oder Funktion sind figurenübergreifend mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

In Figur 1 ist ein Fahrzeug 10 dargestellt, mit einem Fahrzeugdach 12, das mit einer Dachöffnung 14 versehen ist, die mittels eines verschiebbaren Schiebedachdeckels wahlweise verschlossen oder zumindest teilweise freigebbar ist. Die Dachöffnung 14 wird von einem am Fahrzeugdach 12 ausgebildeten Dachöffnungsrahmen 16 begrenzt. Der Dachöffnungsrahmen 16 hat vorzugsweise beidseitig angeordnete Führungsschienen 18, in denen unterhalb des verschiebbaren Schiebedachdeckels eine Beschattungsanordnung 20 angeordnet ist, die in den Figuren 2 bis 4 detailliert dargestellt ist. Als Material für die Führungsschienen 18 kommt insbesondere ein Metall, vorzugsweise Aluminium in Betracht. Alternativ kommt als Material für die Führungsschienen 18 ein Kunststoff in Betracht.

Die Beschattungsanordnung 20 weist mindestens ein Beschattungselement 22 auf, das, bezogen auf das Fahrzeug 10, in einer Ausziehrichtung R_A nach vorne und entgegengesetzt der Ausziehrichtung R_A nach hinten verschoben werden kann. Ist das Beschattungselement 22 vollständig nach hinten geschoben, so ist die Dachöffnung 14 vollständig freigegeben. Sonnenlicht und Umgebungsluft können dann ungehindert in den Fahrzeuginnenraum gelangen. Ist das Beschattungselement 22 dagegen vollständig nach vorne geschoben, so ist die Dachöffnung 14 durch das Beschattungselement 22 abgedeckt, so dass direktes Sonnenlicht und Umgebungsluft nur teilweise in den Fahrzeuginnenraum gelangen können. In weiteren Ausführungsformen weist die Beschattungsanordnung 20 zwei oder mehr Beschattungselemente auf, die gleich- oder gegensinnig zum Freigeben oder Abdecken der Dachöffnung 14 bezüglich des Fahrzeugs nach vorne und hinten verschoben werden können.

An einem Ende des Beschattungselements 22, das bezüglich der Fahrzeuglängsrichtung das hintere Ende des Beschattungsele- ments 22 ist, kann das Beschattungselement 22 vollständig aufgewickelt sein. Dazu ist in einem Bereich des hinteren Endes der Dachöffnung 14 eine Wickelvorrichtung 30 angeordnet. In einer derartigen Aus führungsform ist das Beschattungsele- ment als Rollobann ausgebildet. An einem weiteren Ende 24 des Beschattungselements 22, das bezüglich der Fahrzeuglängsrichtung das vordere Ende des Beschattungselements 22 ist, ist ein Zugspriegel 26 angeordnet, den der Fahrzeuginsasse insbe- sondere manuell betätigen kann, um so das Beschattungselement 22 nach vorne oder nach hinten zu schieben. Alternativ kann das Beschattungselement auch durch eine elektrische Vorrichtung betätigt werden. Der Dachöffnungsrahmen 16 und die Beschattungsanordnung 20 sind miteinander mechanisch gekoppelt und bilden zusammen eine Dachanordnung 28.

Figur 2 zeigt eine Aus führungsform der Beschattungsanordnung 20 im Detail. Die Beschattungsanordnung 20 umfasst eine Führungsvorrichtung 32. Die Führungsvorrichtung 32 besteht vorzugsweise ganz oder teilweise aus einem Kunststoff, insbesondere aus einem glasfaserverstärkten Kunststoff oder aus Poly- oxymethylen. Die FührungsVorrichtung 32 ist mindestens teil- weise in einer Tasche 34 der Führungsschiene 18 angeordnet und kann in der Ausziehrichtung R_A in der Führungsschiene 18 geführt werden.

Die Führungsschiene 18 hat eine Rastnase 36 und einen Füh- rungsschienenabschnitt 38, die zusammen eine Öffnung der Tasche 34 begrenzen. Die Rastnase 36 erstreckt sich insbesondere über einen überwiegenden Teil der Länge der Führungsschiene 18 oder über die gesamte Länge der Führungsschiene 18. Die Führungsvorrichtung 32 hat ein Rastelement 40, das über einen Ausleger 42 der FührungsVorrichtung 32 fest mit dem Zugspriegel 26 gekoppelt ist. Das Rastelement 40 der Führungsvorrichtung 32 ist mit der Rastnase 36 der Führungs- schiene 18 verrastet. Damit ist eine Bewegung der Führungsvorrichtung 32 relativ zu der Führungsschiene 18 in der Ausziehrichtung R_A möglich, und eine Bewegung der FührungsVorrichtung 32 in weiteren Richtungen relativ zu der Führungs- schiene 18 verhindert.

Wie insbesondere in Figur 4 dargestellt, hat die Führungsvorrichtung 32 ein Rollenelement 44, das fest mit dem Ausleger 42 gekoppelt ist. Das Rollenelement 44 hat ein Laufrad 46, das auf einer Lagerachse 48 drehbar angeordnet ist. Das Laufrad 46 ist mit der Rastnase 36 der Führungsschiene 18 in Eingriff, so dass die Führungsvorrichtung 32 auf der Führungsschiene 18 abrollen kann. Damit kann ein leichtgängiges Verschieben der FührungsVorrichtung 32 und damit auch des

Zugspriegels 26 relativ zu der Führungsschiene 18 erreicht werden, insbesondere auch dann, wenn die FührungsVorrichtung 32 und der Zugspriegel 26 gegenüber den Führungsschienen 18 verkantet sind. Das Rastelement 40 hat eine Ausnehmung 50. Vorzugsweise ist die Ausnehmung 50 eine durchgehende Ausnehmung. Vorzugsweise ist die Ausnehmung 50 zylinderförmig ausgebildet. Die Ausnehmung 50 bildet zusammen mit weiteren Abschnitten des Rastelements 40 eine von der Rastnase 36 abgewandte Wand 52 des Rastelements 40 aus.

Zwischen dem Rastelement 40 und dem Führungsschienenabschnitt 38 ist ein Sicherungselement 54 angeordnet, das sich teilweise in die Ausnehmung 50 des Rastelements 40 erstreckt. Das Sicherungselement 54 liegt an der von der Rastnase 36 abgewandten Wand 52 des Rastelements 40 an. Damit kann eine Bewegung des Rastelements 40 relativ zu der Rastnase 36 in einer Querrichtung R_Q quer zu der Ausziehrichtung R_A begrenzt werden. In der in Figur 2 gezeigten Ausführungsform der Beschattungsanordnung 20 wird die Bewegung des Rastelements 40 relativ zu der Rastnase 36 in der Querrichtung R_Q insbesondere begrenzt auf einen Abstand zwischen dem Sicherungsele- ment 54 und dem Führungsschienenabschnitt 38. Das Sicherungselement 54 kann auch derart dimensioniert sein, dass es an dem Führungsschienenabschnitt 38 anliegt. Damit kann eine Bewegung des Rastelements 40 relativ zu der Rastnase 36 in der Querrichtung R_Q praktisch völlig unterbunden werden.

Durch die Begrenzung der Bewegung des Rastelements 40 relativ zu der Rastnase 36 in der Querrichtung R_Q mittels des Sicherungselements 54 kann ein Ausrasten des Rastelements 40 aus der Führungsschiene 18 wirksam verhindert werden. Damit ist eine sichere Kopplung zwischen der FührungsVorrichtung 32 und der Führungsschiene 18 möglich, auch dann, wenn beispielsweise durch ein Verkanten des Zugspriegels 26 und damit auch der Führungsvörrichtung 32 gegenüber der Führungsschiene 18

und/oder eine Betätigung des Zugspriegels 26 außerhalb der Mitte zwischen den Führungsschienen 18 eine Fehlbedienung der Beschattungsanordnung 20 erfolgt ist.

Das Sicherungselement 54 ist vorzugsweise als Stift ausgebildet. Das als Stift ausgebildete Sicherungselement 54 kann in einfacher Weise in die Ausnehmung 50 des Rastelements 40 eingeschoben werden.

Das Sicherungselernent 54 hat ein oberes Ende 56 und ein unteres Ende 58. Die Begriffe oben und unten verstehen sich in diesem Fall in Bezug auf die Dachanordnung 28 in dem Fahrzeugdach 12 des Fahrzeugs 10. Es versteht sich, dass diese Begriffe bei einer entsprechend veränderten Anordnung der Beschattungsanordnung 20, zum Beispiel in einem Seitenfenster, in entsprechender Weise sinngemäß anzupassen sind. Das Sicherungselement 54 ist vorzugsweise derart angeordnet, dass das obere Ende 56 mit dem Ausleger 42 der Führungsvorrichtung 32 bündig abschließt. Damit kann beispielsweise ein Kontakt zwi- sehen dem Sicherungselernent 54 und dem Dachöffnungsrahmen 16, und damit eine Störung der Bewegung der Führungsvorrichtung 32 relativ zu der Führungsschiene 18 in der Ausziehrichtung R_A oder dieser entgegengesetzt vermieden werden. In Figur 3 ist die Führungsvorrichtung 32 vor der Montage der Führungsvorrichtung 32 in der Führungsschiene 18 gezeigt. Das untere Ende 58 des Sicherungselements 54 ist über eine Filmverbindung 60 mit dem Rastelement 40 gekoppelt. Vorzugsweise ist das Sicherungselement 54 in einem Werkzeug vormontiert, um ein Abbrechen des Sicherungselements 54 zu vermeiden. Bei der Montage der FührungsVorrichtung 32 in der Führungsschiene 18 wird das Rastelement 40 in die Tasche 34 der Führungsschiene 18 eingeschoben, bis das Rastelement 40 mit der Rastnase 36 der Führungsschiene 18 verrastet ist. Anschließend wird die Filmverbindung 60 zwischen dem Rastelement 40 und dem Sicherungselement 54 aufgelöst durch Eindrücken des Sicherungselements 54 in die Ausnehmung 50 des Rastelements 40, und das Sicherungselement 54 wird in die Ausnehmung 50 eingeschoben. Nach Einschieben des Sicherungselements 54 in die Ausnehmung 50 ist das Rastelement 40 sicher in der Führungsschiene 18 befestigt. Die Filmverbindung 60 hat den Vorteil, dass das Sicherungselement 54 auch vor der Montage der Führungsvorrichtung 32 in der Führungsschiene 18 schon sicher mit dem Rastelement 40 mechanisch gekoppelt ist. Es ist keine Vormontage notwendig, und Zusatzbauteile sind nicht erforderlich. Durch eine derartige Montage kann vermieden werden, dass die FührungsVorrichtung 32 über die gesamte Länge der Führungsschiene 18 in die Tasche 34 der Führungsschiene 18 eingefädelt werden muss. Vorzugsweise kann das Sic erungsele- ment 54 von unten durch Herausdrücken aus der Ausnehmung 50 demontiert werden. Vorzugsweise ist das Sicherungselement 54 im Bereich seines oberen Endes 56 derart gestaltet, dass das Sicherungselement 54 in einfacher Weise aus der Ausnehmung 50 des Rastelements 40 herausgezogen werden kann. Damit kann die Führungsvorrichtung 32 im Bedarfsfall in einfacher Weise aus der Führungsschiene 18 herausgenommen werden. Die Erfindung ist nicht auf die angegebenen Ausführungsbei- spiele beschränkt. Es ist insbesondere möglich, die Merkmale der verschiedenen Ausführungsbeispiele miteinander zu kombinieren, so dass such derartige Anordnungen von der Erfindung umfasst sind.