| GEÄNDERTE ANSPRÜCHE beim Internationalen Büro eingegangen am 16. April 2018 (16.04.2018) ( neuer ) Satz Patentansprüche 1. Spann-Vorrichtung zum Verspannen der im Bereich einer Lauffläche (19) fernen Seitenflächen (18, 18') angeordneten Wulste (120, 120') eines mit Druckgas (15) befüllten Reifens (2) mit den beiden sich gegenüberstehenden Hörnern (4, 4') eines den Reifen (2) tragenden Felgens (10) , wobei ein zwischen die mit einem jeweiligen Reifenwulst (120, 120') überzogenen Felgenhörner (4, 4') einbringbarer Spannkörper (1) vorgesehen ist, dessen konkav gebogen ausgebildete Seitenflächen (110, 110') an die konvexe Wölbung einer Innenfläche der beiden sich gegenüberstehenden Reifenwulste (120, 120') angepasst sind, um die Reifenwulste (120, 120') gasdicht gegen die ebenfalls konvex gebogen ausgebildeten Felgenhörner (4, 4') zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (150) des Spannkörpers (1) eine oder mehr Umlaufnuten (13) enthält und die der Lauffläche (19) gegenüberliegende Innenfläche (6) des Reifens (2) mit einer entsprechenden Anzahl von Umlaufvorsprüngen (13') versehen ist, wobei jede Umlaufnut (13) einer zugeordneten Umlaufwulst in radialer Richtung des Reifens (2) gegenübersteht, und wobei die Umlaufnut (13) sowie die Umlaufvorsprünge im Bereich der betreffenden Hochstände und Niedrigstände gebogen ausgeführt sind. 2. Spann-Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfläche (5) des Spannkörpers (1) benachbart zur Innenfläche des Felgens (10) angeordnet ist, wobei die Kontur der Spannkörper-Unterfläche (5) an die Kontur der Felgen- Innenfläche angepasst ist. 3. Spann-Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfläche (5) des Spannkörpers (1) sowie die Innenfläche des Felgens (10) plan ausgeführt sind. GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 22 4. Spann-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (150) des Spannkörpers (1) plan ausgeführt ist. 5. Spann-Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen 1 und 10 sich gegenüberstehende Umlaufnuten (13) und Umlaufvorsprünge (13 vorgesehen sind. 6. Spann-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannkörper (1) aus einer Mehrzahl jeweils ein Ringsegment bildender, im Bereich ihrer Stirnflächen jeweils aneinander angrenzender, aus einem festen Material hergestellter Spannkörperelemente zu einer robusten ringförmigen Einheit zusammengesetzt ist. 7. Spann-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Spannkörper (1) einstückig aus einem festen Material hergestellt ist. 8. Spann-Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umlaufnut (13) in einem auf einer planen Oberfläche des Spannkörpers (1) fest angebrachten Weichkomponentenelement (12) ausbildet ist. GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) |
Title:
TENSIONING DEVICE FOR CLAMPING A RIM FLANGE WITH A TYRE BEAD OF A TYRE FILLED WITH COMPRESSED GAS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/072792
Kind Code:
A4
Abstract:
The invention relates to a tensioning device for clamping tyre beads (2) filled with compressed gas (15), said beads being arranged on lateral surfaces (18, 18') at a distance from a running surface (19), with the two rims (4, 4') opposite a flange (10) supporting the tyre (2). According to the invention, in order to prevent an unintentional escape of compressed gas (15) through the free spaces, which are generally always present, between a tyre bead and an adjacent rim flange, a tensioning device (1) which can be introduced between the rim flanges (4, 4') covering a respective tyre bead (120, 120'), is provided, and the concave-shaped lateral surfaces (110, 110') are adapted to the convex shape of the inner surface of both opposite tyre beads, in order to pressurize the tyre beads in a gas-tight manner against the rim flanges (4, 4') which are also convex.
Inventors:
BÄHR MAXIMILIAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2017/100910
Publication Date:
June 07, 2018
Filing Date:
October 19, 2017
Export Citation:
Assignee:
BAEHR MAXIMILIAN (DE)
International Classes:
B60C15/028; B60C15/032
Attorney, Agent or Firm:
BENDER, Ernst A. (DE)
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Claims: