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Title:
TENSIONING SYSTEM FOR A TRACTION MECHANISM DRIVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/024420
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a tensioning system (1) of a traction mechanism drive, comprising a base part (2) connected in one piece to a pivot arm (5), on the end of which a tensioning roller connected to a traction drive is disposed. The base part (2) is pivotable via a rotary bearing (7). The construction of the rotary bearing comprises a bushing (11) fixed by means of a holder (13), said bushing being fixed in place relative to a machine part (15) by means of a joint bond (30). The joint bond (30) is formed by a centering sleeve (31) inserted into a bore (32) of the bushing (11) and in a bore (33) of the machine part (15).

Inventors:
LUTKIC ALEKSANDAR (DE)
SCHROEDER CHRISTOPH (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/059352
Publication Date:
February 26, 2009
Filing Date:
July 17, 2008
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER KG (DE)
LUTKIC ALEKSANDAR (DE)
SCHROEDER CHRISTOPH (DE)
International Classes:
F16H7/12
Domestic Patent References:
WO2000061406A22000-10-19
WO2005064202A12005-07-14
Foreign References:
DE102005031558A12007-01-11
DE102005059582A12007-06-21
US20060228193A12006-10-12
DE19501685C11996-07-04
Other References:
ANONYMOUS: "BEARINGS INSTALLATION" CSB, SLIDE BEARING SPECIALIST THE TECHNICAL, [Online] XP002515089 Gefunden im Internet: URL:http://www.csb.com.cn/english/main125.htm> [gefunden am 2009-02-13]
Attorney, Agent or Firm:
SCHAEFFLER KG (Herzogenaurach, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Spannsystem eines Zugmitteltriebs, umfassend:

- ein Basisteil (2) und einen Schwenkarm (5) - eine endseitig des Schwenkarms (5) positionierte Spannrolle (6);

- ein Stellelement (4), das ein in Drehrichtung des Schwenkarms (5) gerichtetes Moment auslöst;

- ein Drehlager (7), bestehend aus einem ortsfest in einem Maschinenteil (15) befestigten, in einer Buchse (11 ) geführten Haltemit- tel (13), das für das Basisteil (2) eine Drehachse bildet und in

Verbindung mit einem Gleitlager (10) in einer Aufnahme (9) des Basisteils (2) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (11 ) über einen, eine separate Zentrierhülse (31 , 41 , 51 ) umfassenden Fügeverband (30, 40, 50) lagepositioniert ist, wobei die Zentrierhülse (31 , 41 , 51 ) in zueinander korrespondierende

Passbohrungen (32, 42, 52) der Buchse (11 ) und der Passbohrung (33) des Maschinenteils (15) eingefügt ist

2. Spannsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierhülse (31 , 51 ) in einem endseitig gestuften Abschnitt (34, 52) der

Buchse (11 ) eingepasst ist.

3. Spannsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine stufenfreie Längsbohrung (12) der Buchse (11 ) zur Aufnahme der Zent- rierhülse (41 ) und einer Führungshülse (43) bestimmt ist.

4. Spannsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Mantelfläche der Zentrierhülse (41 ) eine Anlaufscheibe (35) fixiert ist, deren Außenkontur eine Stirnseite der Buchse (11 ) übertrifft.

5. Spannsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass als Anlaufscheibe ein einstückig mit der Zentrierhülse (51 ) verbundener AnIa-

gebund (54) vorgesehen ist, der im Einbauzustand stirnseitig an der Buchse (11 ) anliegt.

6. Spannsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zwi- sehen der Buchse (11 ), dem Anlagebund (54) oder der Anlaufscheibe

(18, 35) einerseits und dem Maschinenteil (15) andererseits eine Gleitscheibe eingesetzt ist.

7. Spannsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in dem Maschinenteil (15) und der Buchse (11 ) der Fügeverband (30) jeweils eine Traglänge „s-i, S 2 " von 0,8 bis 1 ,3 eines Außendurchmessers „d" der Zentrierhülse (31 ) aufweist, mit der die Zentrierhülse (31 ) in die Buchse (11 ) und dem Maschinenteil (15) eingreift.

8. Spannsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass als Haltemittel (13) eine Verschraubung vorgesehen ist, die in der Buchse (11 ) oder der Zentrierhülse (41 ) in Verbindung mit der Führungshülse (43) geführt ist.

9. Spannsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierhülse (31 , 41 , 51 ) durch ein spanloses Verfahren, insbesondere einem Tiefziehverfahren hergestellt ist.

10. Spannsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein spangebendes Verfahren oder ein Fließpressen zur Herstellung der

Zentrierhülse (31 , 41 , 51 ) vorgesehen ist.

11. Spannsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Zentrierhülse (31 , 41 , 51 ) aus Stahl oder aus Aluminium hergestellt ist.

Description:

Spannsystem für einen Zugmitteltheb

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spannsystem für Zugmitteltriebe, das ein Basissystem sowie einen Schwenkarm umfasst, wobei endseitig des Schwenk- arms eine Spannrolle positioniert ist, die im Betriebszustand des Spannsystems mit einem Zugmittel zusammenwirkt. Zur Erzielung einer Kraftbeaufschlagung des Zugmittels über die Spannrolle schließt das Spannsystem ein Federmittel ein, das stets ein in Schwenkrichtung des Spannarms gerichtetes Moment auslöst. Weiterhin umfasst das Spannsystem ein Drehlager, bestehend aus einem ortsfest in einem Maschinenteil befestigten und in einer Buchse geführten Haltemittels, das für das Basisteil eine Drehachse bildet und in Verbindung mit einem Gleitlager in eine Aufnahme des Basisteils eingesetzt ist.

Hintergrund der Erfindung

Zugmitteltriebe, insbesondere Riementriebe werden für Brennkraftmaschinen insbesondere zum Antrieb von Aggregaten wie beispielsweise Generator, Klimakompressor oder Wasserpumpe eingesetzt. Funktionsbedingt zur Wahrung eines weitestgehend schlupffreien Antriebs ist eine konstante Vorspannung des Zugmittels notwendig. Dazu ist es bekannt, Spannvorrichtungen bzw. Spannsysteme einzusetzen, die selbsttätig über eine Spannrolle stets eine ausreichende Vorspannung des Zugmittels gewährleisten. Derartige mechanisch oder hydraulisch wirkende Spannsysteme sind in vielfältiger Weise bekannt.

Das hydraulische Spannelement gemäß DE 10 2004 047 450 A1 umfasst ein ortsfest und gleichzeitig schwenkbar angeordnetes, einen Zylinder bildendes

Gehäuseteil, das einen mit einem Hydraulikfluid gefüllten Druckraum bildet, indem ein Kolben linearverschiebbar geführt ist. Der Kolben begrenzt dabei den mit einem Hydraulikfluid gefüllten Druckraum und ist gegenseitig mittelbar oder unmittelbar mit einem Schwenkarm verbunden, der endseitig eine Spann- rolle aufweist, die im Einbauzustand mit dem Zugmittel zusammenwirkt. Ein dem Kolben beaufschlagendes Federmittel bewirkt eine stets kraftschlüssige Anlage der Spannrolle an dem Zugmittel. Bei einer Verstellung des Kolbens in Richtung des Druckraums kann das Druckfluid über einen sich zwischen dem Kolben und der Druckraumwandung einstellenden Leckspalt in einen Vorrats- räum des Gehäuses entweichen. Bei einer umgekehrten Stellbewegung des Kolbens strömt Hydraulikfluid von dem Vorratsraum über ein bodenseitig des Druckraums positioniertes Einwegventil in den Druckraum.

Aus der DE 195 01 685 C1 ist ein mechanisches Riemenspannsystem bekannt, bei dem eine Schraubenfeder einen Kniehebel beaufschlagt, der um ein ortsfestes Drehlager schwenkbar ist. An dem von dem Anlenkpunkt der Schraubenfeder entgegengesetzten freien Ende des Kniehebels ist eine Spannrolle positioniert, die im Einbauzustand mit einem Zugmittel, insbesondere einem Riemen zusammenwirkt.

Zusammenfassung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Spannsystem für einen Zugmitteltrieb anzugeben, mit einer optimierten Zentrierung des Drehlagers gegen- über dem Maschinenteil.

Zur Lösung dieser Problemstellung ist gemäß der vorliegenden Erfindung vorgesehen, dass die dem Drehlager zugeordnete Buchse über einen Fügeverband in dem Maschinenteil lagepositioniert ist. Der Fügeverband umfasst eine separate Zentrierhülse, die in zueinander korrespondierende Passbohrungen des Maschinenteils und der Buchse eingefügt ist. Dieser mehrteilige Aufbau ermöglicht eine optimale Werkstoffauswahl der Zentrierhülse, die im Einbauzustand bevorzugt kraftschlüssig in Aufnahmebohrungen des Maschinenteils und

der Buchse eingepresst ist. Die Verwendung der erfindungsgemäßen separat ausgeführten Zentralhülse bewirkt eine begrenzte Verlängerung der Buchse in das Maschinenteil. Diese Maßnahme optimiert die Zentrierung und verhindert wirksam ein Verschieben bzw. einen Versatz des Spannsystems gegenüber dem Maschinenteil, was einerseits einen nachteiligen Einfluss auf die Vorspannkraft des Zugmittels auslösen kann und andererseits zu einem Verbiegen der als Haltemittel eingesetzten Verschraubung führen kann. Der Fügeverband ermöglicht weiterhin die Verwendung relativ klein dimensionierter Schrauben, die häufig aufgrund der beengten Einbauverhältnisse nur einsetzbar sind. Die im Betriebszustand von dem Zugmittel, insbesondere dem Riemen in das Drehlager eingeleitete Querkraft wird damit vorteilhaft von der separaten Zentrierhülse und damit dem Fügeverband aufgenommen, was ebenfalls zu einer Entlastung des Haltemittels, d.h. der Verschraubung führt. Das erfindungsgemäße Drehlager ist bevorzugt in Verbindung mit Maschinenteilen aus Aluminium oder aus Magnesium kombinierbar, bei dem das zulässige Einschraubmoment des Haltemittels deutlich geringer ist gegenüber Stahl.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche 2-11.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, die Zentralhülse in einen endseitig gestuften Abschnitt einer Längsbohrung der Buchse einzupassen. Diese Stufenbohrung der Buchse bewirkt eine definierte Einbaulage der Zentrierhülse und damit stets gleiche Lageüberdeckungen des Fügeverbandes in der Buchse und dem Maschinenteil. Alternativ dazu bietet es sich an, in die Längsbohrung an einem Ende die Zentrierhülse mit überstand einzupressen und gegenseitig eine zusätzliche Führungsbuchse in die Längsbohrung einzusetzen, über die das Haltemittel beabstandet zur Zentrierhülse geführt ist.

Gemäß einer weitern Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, der Zentrierhülse eine Anlaufscheibe zuzuordnen, deren Außenkontur eine Stirnseite der Buchse übertrifft. Damit bildet die Anlaufscheibe im Einbauzustand des Spannsystems einen Axialanschlag für das Basisteil. Die Anlaufscheibe kann dabei als separates Bauteil auf der Mantelfläche der Zentrierhülse fixiert

als separates Bauteil auf der Mantelfläche der Zentrierhülse fixiert werden. Alternativ dazu bietet es sich an, die Zentrierhülse einstückig mit einem Anlagebund zu versehen, der die Aufgabe einer Anlaufscheibe übernimmt und an der im Einbauzustand die Buchse sowie das Basisteil abgestützt ist.

Alternativ zu einem Anlagebund oder einer Anlaufscheibe bietet es sich an, der Buchse eine die Funktion eines Axiallagers übernehmende Gleitscheibe zuzuordnen. Diese an der Buchse fixierte oder auf der Buchse lose aufgesetzte Gleitscheibe ist im Einbauzustand zwischen dem Maschinenteil und der An- laufscheibe oder unmittelbar an der Buchse sowie dem zugehörigen Basisteil abgestützt.

Zur Schaffung eines wirksamen Fügeverbandes weist dieser eine weitestge- hend übereinstimmende Traglänge „s" in der Buchse und dem Maschinenteil auf. Für die Traglänge ist bevorzugt ein Maßbereich von 0,8 bis 1 ,3 des Außendurchmessers „d" der Buchse vorgesehen.

Als Haltemittel eignet sich insbesondere eine in der Buchse geführte und in den Maschinenteil eingesetzte Verschraubung. Alternativ kann ein in das Ma- schinenteil eingeschraubter Gewindebolzen vorgesehen werden, der mit einer Schraubmutter versehen das Spannsystem fixiert.

Zur Herstellung der erfindungsgemäßen Zentrierhülse ist bevorzugt ein spanloses Verfahren, insbesondere ein Tiefziehverfahren vorgesehen, mit dem die Zentrierhülse aus einem Blech Werkstoff geformt wird. Weiterhin schließt die Erfindung zur Herstellung der Zentrierhülse ein spangebendes Verfahren ein. Außerdem eigenen sich weitere Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Zentrierhülse wie beispielsweise ein Fließpressen oder ein Gießverfahren.

Alternativ zu einer vorzugsweise aus Stahl bzw. Stahlblech hergestellten Zentrierhülse kann als Werkstoff Aluminium oder eine Aluminiumlegierung vorgesehen werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Figuren erläutert. Die Figuren zeigen:

Figur 1 in einem Teilschnitt ein erfindungsgemäßes Spannsystem, bei dem das Drehlager einen Fügeverband einschließt, bei dem die

Zentrierhülse in einer gestuft gestalteten Längsbohrung der Buchse eingesetzt ist;

Figur 2 in einem vergrößerten Maßstab die Buchse mit integrierter Zent- rierhülse gemäß Figur 1 ;

Figur 3 das Spannsystem gemäß Figur 1 mit einem abweichend gestalteten Fügeverband;

Figur 4 die Buchse gemäß Figur 3, bei der die Längsbohrung zur Aufnahme der Zentrierbuchse sowie einer axial versetzten Führungshülse vorgesehen ist;

Figur 5 das Spannsystem gemäß Figur 1 , wobei die Zentrierhülse des Fügeverbandes einen einstückig angeordneten Anlagebund einschließt;

Figur 6 vergrößert dargestellt die Buchse gemäß Figur 5 in Verbindung mit der Zentrierhülse;

Figur 7 ein Spannsystem bekannter Bauart, bei dem der Fügeverband eine Buchse einschließt, die einstückig mit einem stirnseitigen Ansatz versehen ist, welcher in ein Maschinenteil eingepasst ist.

Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen

Zunächst wird die Figur 7 beschrieben, die den Aufbau eines Drehlagers in einem bekannten Spannsystems zeigt. Das Spannsystem 1 umfasst ein Basisteil 2, das über einen Endabschnitt 3 gelenkig mit einem Stellelement 4 verbunden ist. Auf der vom Endabschnitt 3 angewandten Seite bildet das Basisteil 2 einen Schwenkarm 5, dem endseitig ein in den Figuren 1 , 3 und 5 abgebilde- te drehbar angeordnete Spannrolle 6 zugeordnet ist. Im Einbauzustand des Spannsystems 1 steht die Spannrolle 6 mit einem Zugmittel, insbesondere einem Riemen in Verbindung. Eine kraftschlüssige Abstützung der Spannrolle 6 an dem Riemen bewirkt das mechanisch oder hydraulisch wirkende Stellelement 4, das den Schwenkarm 5 entsprechend beaufschlagt. Dazu weist das Basisteil 2 ein Drehlager 7 auf, bestehend aus einer Nabe 8, die eine als Durchgangsbohrung gestaltete Aufnahme 9 einschließt, in die ein Gleitlager 10 sowie eine Buchse 11 eingebracht sind. Eine Längsbohrung 12 der Buchse 11 dient zur Aufnahme eines als Sechskantschraube ausgebildeten Haltemittels 13, das über einen Gewindeabschnitt 14 in einem Maschinenteil 15 einge- schraubt ist. Ein Schraubenkopf 16 des Haltemittels 13 stützt sich über eine Unterlegscheibe 17 an Stirnseiten der Buchse 11 und der Nabe 8 des Basisteils 2 ab. Im Einbauzustand, bei verschraubtem Haltemittel 13, das eine Drehachse für das Basisteil 2 sowie den Schwenkarm 5 bildet, ist die Buchse 11 kraftschlüssig über eine Anlaufscheibe 18 an dem Maschinenteil 15 abgestützt. Das Basisteil 2 und der damit verbundene Schwenkarm 5 in Verbindung mit dem Gleitlager 10 ist gegenüber der starr positionierten Buchse 11 verdrehbar. Dazu ist ein Einbauspiel vorgesehen, das sich durch ein Differenzmaß zwischen der Nabe 8 und dem Abstandsmaß der Unterlegscheibe 17 zu der Anlaufscheibe 18 ergibt. Die Buchse 11 schließt einen stirnseitigen Ansatz 19 ein, der formschlüssig in einen Bohrungsabschnitt 21 des Maschinenteils 15 einge- passt ist, zur Bildung eines Fügeverbandes 20.

Die Figuren 1 , 3 und 5 zeigen jeweils bevorzugt erfindungsgemäß gestaltete Fügeverbände in Verbindung mit dem Spannsystem 1. Die nachfolgenden Beschreibungen beschränken sich daher auf die Fügeverbände. Alle übrigen Bauteile sind mit Bezugsziffern versehen, die übereinstimmen mit denen des Spannsystems 1 , gemäß Figur 7.

Das in Figur 1 abgebildete Drehlager 7 des Spannsystems 1 bildet den Fügeverband 30, der eine separate Zentrierhülse 31 umfasst, die lagepositioniert formschlüssig in eine Passbohrung 32 der Buchse 11 eingepasst ist, welche mit einer weiteren Passbohrung 33 des Maschinenteils 15 korrespondiert. Der Fügeverband 30 sieht vor, dass die Zentrierhülse 31 mit weitestgehend übereinstimmenden Traglängen „Si, S 2 " in den Passbohrungen 32, 33 eingesetzt ist. Die Traglängen „s-i, S 2 " erstrecken sich dabei in einem Bereich zwischen 0,8 bis 1 ,3 eines Außendurchmessers „d" der Zentrierhülse 31 ausgelegt.

Die Figur 2 zeigt in einem vergrößerten Maßstab die Buchse 11 , die endseitig einen gestuften, die Einbaulage der Zentrierhülse 31 bestimmenden Abschnitt 34 aufweist. Die Gestaltung sowie die Einbaulage der Zentrierhülse 31 ermöglicht einen durchgehenden unveränderten Innendurchmesser „d,", der sich über die gesamte Länge der Buchse 11 einschließlich der Zentrierhülse 31 einstellt.

In Figur 3 ist das den Fügeverband 40 bildende Spannsystem 1 dargestellt, bei dem die Zentrierhülse 41 in eine Passbohrung 42 eines stufenfreien Abschnitts der Längsbohrung 12 eingepresst ist. Der Fügeverband 40 schließt außerdem eine Anlaufscheibe 35 ein, durch die die Zentrierhülse 41 geführt ist und die sich radial über die Stirnseite der Buchse 11 bis in den Bereich der Nabe 8 erstreckt. Wie insbesondere Figur 4 verdeutlicht, dient die Längsbohrung 12 der Buchse 11 weiterhin zur Aufnahme einer zu der Zentrierhülse 41 axial versetzten in die Buchse 11 eingebrachten Führungshülse 43. Im Einbauzustand des Spannsystems 1 ist das Haltemittel 13, insbesondere eine Verschraubung radial versetzt zur Längsbohrung 12 in der Zentrierhülse 41 sowie der Führungshülse 43 geführt.

Die Figuren 5 und 6 zeigen den Fügeverband 50 in Verbindung mit dem Spannsystem 1. Vergleichbar dem Fügeverband 20 gemäß Figur 1 ist die Zentrierhülse 51 in einem gestuften Abschnitt 52, der die Passbohrung 53 bildet eingesetzt ist. Die Zentrierhülse 51 ist einstückig mit einem scheibenartig gestalteten Anlagebund 54 versehen, der sich radial über die Außenkontur der Buchse 11 erstreckt und im Einbauzustand eine Anlagefläche bzw. Anlagescheibe bzw. Gleitscheibe für die Nabe 8 des Basisteils 2 bildet.

Bezugszahlenliste

1 Spannsystem

2 Basisteil

3 Endabschnitt

4 Stellelement

5 Schwenkarm

6 Spannrolle

7 Drehlager

8 Nabe

9 Aufnahme

10 Gleitlager

11 Buchse

12 Längsbohrung

13 Haltemittel

14 Gewindeabschnitt

15 Maschinenteil

16 Schraubenkopf

17 Unterlegscheibe

18 Anlaufscheibe

19 Ansatz

20 Fügeverband

21 Bohrungsabschnitt

30 Fügeverband

31 Zentrierhülse

32 Passbohrung

33 Passbohrung

34 Abschnitt

35 Anlaufscheibe

40 Fügeverband

41 Zentrierhülse

42 Passbohrung

Fuhrungshulse

Fügeverband

Zentrierhülse

Abschnitt

Passbohrung

Anlagebund