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Patent Searching and Data


Title:
TESTING MEANS FOR A CAN CLOSER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/068966
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a testing lid for testing the lifting process of a holding plate of a closure head of a can closer for cans, in particular for beverage cans, said testing lid comprising the following: an edge portion which is provided for placing on a can edge, in particular for additionally folding together with the can edge; and an inner portion, in which one or more testing pins are arranged in a force-fitting manner, wherein the testing pins can be moved by the holding plate in a lifting direction during a lifting process of the holding plate. The invention additionally relates to a method for testing the lifting process of a holding plate of a closure head of a can closer for cans using the testing lid according to the invention.

Inventors:
BRATSCH, Christian (Innsbrucker Bundesstraße 12, 5020 Salzburg, 5020, AT)
Application Number:
EP2017/072850
Publication Date:
April 19, 2018
Filing Date:
September 12, 2017
Export Citation:
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Assignee:
XOLUTION GMBH (Unterhachinger Straße 75, München, 81737, DE)
International Classes:
B21D51/26; B21D51/44; B65B7/28; B65D43/00; G01C5/00; B21D51/30
Foreign References:
EP1726529A12006-11-29
US4518094A1985-05-21
JPS51163454U1976-12-27
US4218984A1980-08-26
JP2000271687A2000-10-03
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
GRÜNECKER PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTG MBB (Leopoldstrasse 4, München, 80802, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Prüfdeckel zum Prüfen des Hubs einer Halteplatte eines Verschließkopfes eines Dosenverschließers für Dosen, insbesondere für Getränkedosen, wobei der Prüfdeckel umfasst: einen Randabschnitt, der zum Auflegen auf einen Dosenrand vorgesehen ist, insbesondere weiterhin zum Falzen mit dem Dosenrand; und einen Innenabschnitt, in dem ein oder mehrere Prüfstifte kraftschlüssig angeordnet sind, wobei die Prüfstifte während eines Hubvorgangs der Halteplatte in Hubrichtung durch die Halteplatte verschiebbar sind.

Prüfdeckel nach Anspruch 1 , wobei der Innenabschnitt als Einsatz vorgesehen ist, der in den Randabschnitt eingesetzt ist, insbesondere formschlüssig und/oder kraftschlüssig eingesetzt ist.

3. Prüfdeckel nach Anspruch 2, wobei der Einsatz aus dem Randabschnitt entnehmbar ist, insbesondere nach Durchführung der Prüfung.

Prüfdeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Innenabschnitt aus Kunststoff gefertigt ist und/oder wobei die Prüfstifte aus Kunststoff gefertigt sind.

Prüfdeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Prüfstifte in einer Anordnung vorgesehen sind, die ein oder mehrere Reihen von Prüfstiften umfasst. Prüfdeckel nach Anspruch 5, wobei die Anordnung der Prüfstifte zwei gekreuzte Reihen von Prüfstiften umfasst, wobei die zwei Reihen insbesondere in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind.

Prüfdeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Innenabschnitt einen Verstärkungsbereich aufweist, in dem die Prüfstifte vorgesehen sind.

Prüfdeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Prüfstifte Markierungen zum Anzeigen der Position aufweisen, insbesondere Farb- und/oder Strichmarkierungen.

Verfahren zum Prüfen des Hubs einer Halteplatte eines Verschließkopfes eines Dosenverschließers für Dosen, insbesondere für Getränkedosen, während eines Betriebs des Dosenverschließers, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:

Bereitstellen eines Prüfdeckels nach einem der Ansprüche 1 bis 7 innerhalb eines Stapels von Dosendeckeln in einem Zuführweg zum Dosenverschließer;

Andrücken des Prüfdeckels an einen Dosenkörper mit der Halteplatte des Verschließkopfes;

Entnehmen derjenigen Dose mit dem Prüfdeckel aus einem Ausleitweg für verschlossene Dosen; und

Überprüfen der Stellung der Prüfstifte des Prüfdeckels.

10. Verfahren nach Anspruch 9, wobei nach dem Schritt des Andrückens der folgende weitere Schritt vorgesehen ist: Falzen eines peripheren Teils des Randabschnitts mit einem Randbereich des Dosenkörpers.

1 1. Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, mit dem weiteren Schritt: Entnehmen des Einsatzes aus dem Randabschnitt des Prüfdeckels.

12. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 1 1 , wobei der Dosenverschließer mehrere Verschließköpfe aufweist und zum Prüfen des Hubs der jeweiligen Halteplatte eine entsprechende Anzahl von Prüfdeckeln unmittelbar aufeinander folgend in dem Zuführweg bereitgestellt werden.

13. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 12, mit dem weiteren Schritt:

Justieren des Hubs einer oder mehrerer Halteplatten wenn bei wenigstens einem Prüfstift ein Überschreiten eines vorgegebenen Grenzwerts der Verschiebung festgestellt wird.

14. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 13, wobei der Schritt des Überprüfens der Stellung der Prüfstifte des Prüfdeckels umfasst:

Überprüfen der Stellung von auf den Prüfstiften angeordneten Markierungen zum Anzeigen der Position, insbesondere von Färb- und/oder Strichmarkierungen.

Description:
PRÜFMITTEL FÜR DOSENVERSCHLIEßER

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Prüfdeckel zum Prüfen des Hubs einer Halteplatte eines Verschließkopfes eines Dosenverschließers.

Stand der Technik Bei der Abfüllung von Getränkedosen durchlaufen die Dosen nach der Befüllung einen Dosenverschließer, wobei die befüllten Dosenkörper über einen Zuführweg einlaufen und über einen weiteren Zuführweg Dosendeckel einlaufen. Der Dosenverschließer weist üblicherweise mehrere karussellförmig angeordnete gleichartige Stationen auf, in denen jeweils eine Dose mit einem Deckel verschlossen wird. Die Deckel werden dabei auf die Dosen geführt und mit einer Halteplatte eines Verschließkopfes darauf gehalten. Dieses Halten dient auch der Fixierung der Dosen gegen ein Ausbrechen aus der von den Dosen in dem Verschließer durchlaufenen Kreisbahn aufgrund der Zentrifugalkraft. In dem Verschließer werden dabei die Dosen mit dem Deckel randseitig gefalzt und somit verschlossen. In der Regel dreht sich dabei die Dose mit dem Deckel zusätzlich um die eigene Symmetrieachse.

Die Halteplatten weisen dabei jeweils einen voreingestellten Hub auf, der vor in Betriebnahme des Verschließers für einen bestimmte Dosensorte justiert werden muss. Eine genaue Einstellung des Hubs ist deshalb wichtig, weil bei einem zu geringen Hub der von oben auf den Deckel zukommenden Halteplatte nur eine ungenügende Fixierung des Dosenkörpers und des Deckels in der jeweiligen Station erfolgt. Wenn der Hub zu groß ist, erfolgt eine Verbiegung des Deckels, die ebenfalls nicht erwünscht ist. Bei bestimmten Deckelarten kann es sogar zu einer Zerstörung von im Deckel angeordneten Öffnungseinrichtungen zum Öffnen der Dose durch einen Konsumenten kommen.

Der Hub der Halteplatten muss daher regelmäßig kontrolliert und ggf. nachjustiert werden. Eine Kontrolle ist aber nach dem Stand der Technik nur unmittelbar durch direktes Messen der Verschiebung der Halteplatte möglich, was mit einer Unterbrechung des Abfüllbetriebs verbunden ist und einen Maschinenstillstand von mehreren Stunden verursachen kann.

Beschreibung der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, die genannten Nachteile zumindest teilweise zu überwinden.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Prüfdeckel nach Anspruch 1.

Der erfindungsgemäße Prüfdeckel ist zum Prüfen des Hubs einer Halteplatte eines Verschließkopfes eines Dosenverschließers für Dosen geeignet, insbesondere für Getränkedosen, wobei der Prüfdeckel umfasst: einen Randabschnitt, der zum Auflegen auf einen Dosenrand vorgesehen ist, insbesondere weiterhin zum Falzen mit dem Dosenrand; und einen Innenabschnitt, in dem ein oder mehrere Prüfstifte kraftschlüssig angeordnet sind, wobei die Prüfstifte während eines Hubvorgangs der Halteplatte in Hubrichtung durch die Halteplatte verschiebbar sind.

Der erfindungsgemäße Prüfdeckel hat den Vorteil, dass während des laufenden Betriebs des Dosenverschließers eine Überprüfung des Hubs der Halteplatten erfolgen kann. Der Prüfdeckel wird anstelle des eigentlich für diese Dose vorgesehenen Deckels verwendet. Der Randbereich des Prüfdeckels gleicht deshalb dem Randbereich Deckels für diese Dose und wird entsprechend mit dem Randbereich des Dosenkörpers gefalzt. Die Halteplatte drückt auf den oder die Prüfstifte und schiebt sie etwas weiter hinein. Nach Durchlaufen des Verschließers wird die mit dem Prüfdeckel verschlossene Dose herausgeleitet und einer Inspektion durch Bedienpersonal unterzogen. Wenn Stifte gar nicht verschoben wurden ist der eingestellte Hub der Halteplatte zu gering und falls ein oder mehrere Stifte ganz hineingeschoben wurden, so dass deren Enden mit der Oberfläche des Prüfdeckels abschließen, ist der eingestellte Hub zu groß, es könnte beim Verschließen der Dosen zu einer Verbiegung oder gar Beschädigung der Deckeloberfläche kommen. Sind die Prüfstifte hingegen nur teilweise hineingedrückt worden, so ist die Einstellung des Hubs in Ordnung, eine Unterbrechung des Betriebs zur Messung und Einstellung des Hubs ist nicht notwendig.

Der erfindungsgemäße Prüfdeckel kann dahingehend weitergebildet werden, dass der Innenabschnitt als Einsatz vorgesehen sein kann, der in den Randabschnitt eingesetzt ist, insbesondere formschlüssig und/oder kraftschlüssig. Dies hat den Vorteil, dass ein herkömmlicher Deckel als Ausgangsprodukt für den Prüfdeckel verwendet werden kann und ein für den Einsatz passender Ausschnitt herausgenommen wird, wobei jedoch der Randbereich, der für die Verbindung mit einem Dosenkörper vorgesehen ist, als Randbereich des Prüfdeckels verbleibt.

Dies kann wiederum so weitergebildet werden, dass der Einsatz aus dem Randabschnitt entnehmbar sein kann, insbesondere nach Durchführung der Prüfung. Somit ist eine einfache Prüfung der Stellung der Prüfstifte möglich, insbesondere auch in Richtung der Innenseite der Dose nach einem Falzen des Randbereichs des Prüfdeckels mit einem Dosenkörper.

Gemäß einer anderen Weiterbildung kann der Innenabschnitt aus Kunststoff gefertigt sein und/oder können die Prüfstifte aus Kunststoff gefertigt sein.

Eine andere Weiterbildung besteht darin, dass die Prüfstifte in einer Anordnung vorgesehen sind, die ein oder mehrere Reihen von Prüfstiften umfasst. Auf diese Weise kann der Hub der Halteplatte über den Querschnitt geprüft werde, so dass auch eine Winkelstellung überprüft werden kann und somit beispielsweise eine nicht erwünschte Schrägstellung festgestellt werden kann.

Dies kann dahingehend weitergebildet werden, dass die Anordnung der Prüfstifte zwei gekreuzte Reihen von Prüfstiften umfassen kann, wobei die zwei Reihen insbesondere in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind. Dies ergibt eine vorteilhafte Verteilung der Prüfstifte über den Prüfdeckel.

Gemäß einer anderen Weiterbildung kann der Innenabschnitt einen Verstärkungsbereich aufweisen, in dem die Prüfstifte vorgesehen sind. Dies ist von Vorteil, weil die Prüfstifte dann sicher geführt werden und beispielsweise ein Umknicken vermieden werden kann.

Eine andere Weiterbildung besteht darin, dass die Prüfstifte Markierungen zum Anzeigen der Position aufweisen, insbesondere Färb- und/oder Strichmarkierungen. Dies erleichtert ein Ablesen bzw. Erkennen der Position der Prüfstifte, sowohl vor als auch nach dem Durchlaufen des Dosenverschließers.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Verfahren nach Anspruch 9.

Das erfindungsgemäße Verfahren zum Prüfen des Hubs einer Halteplatte eines Verschließkopfes eines Dosenverschließers für Dosen, insbesondere für Getränkedosen, während eines Betriebs des Dosenverschließers, umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen eines erfindungsgemäßen Prüfdeckels oder einer dessen Weiterbildungen innerhalb eines Stapels von Dosendeckeln in einem Zuführweg zum Dosenverschließer; Andrücken des Prüfdeckels an einen Dosenkörper mit der Halteplatte des Verschließkopfes; Entnehmen derjenigen Dose mit dem Prüfdeckel aus einem Ausleitweg für verschlossene Dosen; und Überprüfen der Stellung der Prüfstifte des Prüfdeckels.

Die Vorteile des erfindungsgemäßen Verfahrens und dessen Weiterbildungen entsprechen - wenn nicht anders angegeben - jenen des erfindungsgemäßen Prüfdeckels.

Gemäß einer Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens kann nach dem Schritt des Andrückens der folgende weitere Schritt vorgesehen sein: Falzen eines peripheren Teils des Randabschnitts mit einem Randbereich des Dosenkörpers. Eine andere Weiterbildung besteht darin, dass ein Entnehmen des Einsatzes aus dem Randabschnitt des Prüfdeckels vorgesehen sein kann.

Gemäß einer anderen Weiterbildung kann der Dosenverschließer mehrere Verschließköpfe aufweist und zum Prüfen des Hubs der jeweiligen Halteplatte kann eine entsprechende Anzahl von Prüfdeckeln unmittelbar aufeinander folgend in dem Zuführweg bereitgestellt werden.

Eine andere Weiterbildung besteht darin, dass ein Justieren des Hubs einer oder mehrerer Halteplatten erfolgt, wenn bei wenigstens einem Prüfstift ein Überschreiten eines vorgegebenen Grenzwerts der Verschiebung festgestellt wird.

Gemäß einer anderen Weiterbildung kann der Schritt des Überprüfens der Stellung der Prüfstifte des Prüfdeckels den folgenden Schritt umfassen: Überprüfen der Stellung von auf den Prüfstiften angeordneten Markierungen zum Anzeigen der Position, insbesondere von Färb- und/oder Strichmarkierungen.

Die genannten Weiterbildungen können einzeln eingesetzt oder wie beansprucht geeignet miteinander kombiniert werden.

Weitere Merkmale und beispielhafte Ausführungsformen sowie Vorteile der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es versteht sich, dass die Ausführungsformen nicht den Bereich der vorliegenden Erfindung erschöpfen. Es versteht sich weiterhin, dass einige oder sämtliche der im Weiteren beschriebenen Merkmale auch auf andere Weise miteinander kombiniert werden können.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Prüfdeckels.

Fig. 2 zeigt einen Querschnitt des Prüfdeckels gemäß Fig. 1 .

Fig. 3 zeigt schematisch das erfindungsgemäße Prüfverfahren.

Ausführungsformen

Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Prüfdeckels. Der erfindungsgemäße Prüfdeckel 100 ist zum Prüfen des Hubs einer Halteplatte eines Verschließkopfes eines Dosenverschließers für Getränkedosen geeignet, wobei der Prüfdeckel 100 gemäß dieser Ausführungsform umfasst: einen Randabschnitt 10, der zum Auflegen auf einen Dosenrand vorgesehen ist, insbesondere weiterhin zum Falzen mit dem Dosenrand; und einen Innenabschnitt 20, in dem ein oder mehrere Prüfstifte 30 kraftschlüssig angeordnet sind, wobei die Prüfstifte 30 während eines Hubvorgangs der Halteplatte in Hubrichtung durch die Halteplatte verschiebbar sind. Der Innenabschnitt 20 ist als Einsatz 20 vorgesehen. Sowohl der Einsatz 20 als auch die Prüfstifte 30 sind aus Kunststoff gefertigt. Die Anordnung der Prüfstifte 30 umfasst zwei gekreuzte Reihen von Prüfstiften 30, wobei die zwei Reihen in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind.

Fig. 2 zeigt einen Querschnitt des Prüfdeckels 100 gemäß Fig. 1.

Im Querschnitt ist ersichtlich, dass der Randbereich 10 des Prüfdeckels 100 entsprechend einem normalerweise für die Dosen vorgesehenen Deckelrand geformt ist, so dass in einem Verschließvorgang der Randbereich 10 mit dem oberen Rand der Dose gefalzt werden kann. Es ist ebenfalls erkennbar, dass in dieser Ausführungsform der Einsatz 20 einen Verstärkungsbereich 21 aufweist, in dem die Prüfstifte 30 vorgesehen sind.

In Fig. 3 ist eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Prüfverfahrens gezeigt.

Ein Prüfdeckel 100 und eine Dosenkörper 200 werden nach einer Befüllung des Dosenkörpers 200 (beispielsweise mit einem Getränk) auf jeweiligen Zuführwegen einem nachfolgenden Verschließer 300 zugeführt. Der Verschließer weist neben den eigentlichen zum Falzen des Randes vorgesehenen Vorrichtungen weiterhin eine Halteplatte 310 auf, mit dem die Deckel und hier jetzt auch der Prüfdeckel 100 auf dem Dosenkörper 200 gehalten werden. Dabei werden Prüfstifte 30 des Prüfdeckels 100 durch die Halteplatte verschoben. Der Randbereich 10 des Prüfdeckels 30 wird mit dem oberen Rand des Dosenkörpers gefalzt. Danach kann der Einsatz 20 aus dem Prüfdeckel 100 entnommen werden und die Lage der einzelnen Prüfstifte 30 in untersucht werden.

Falls zu große Abweichungen von einem optimalen Hub der Halteplatte 310 festgestellt werden, muss der Verschließer 300 angehalten werden und der Hub neu justiert werden.

Die dargestellten Ausführungsformen sind lediglich beispielhaft und der vollständige Umfang der vorliegenden Erfindung wird durch die Ansprüche definiert.