Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fangbandmechanismus für ein einen Airbag aufweisendes Airbagmodul, umfassend mindestens eine Fangbandanordnung, wobei ein Ende einer Fangbandanordnung an dem Airbag anbringbar ist, und eine Straffvorrichtung für die Fangbandanordnung .

Ein solcher Fangbandmechanismus kann insbesondere B estandteil einer Airbagvorrichtung für einen Fahrzeugsitz sein, welche mindestens ein einen Airbag aufweisendes Airbagmodul umfasst und welches zur Anbringung im Fahrzeugsitz geeignet ist. In diesem Fall ist das eine Ende der Fangbandanordnung am Airbag befestigt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch einen Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug, mit einer Rückenlehne, einem Sitzkissen und einer Airbagvorrichtung.

Ein solcher Fahrzeugsitz mit einem solchen Fangbandmechanismus ist beispielsweise aus US 2019/0248322 A l bekannt. Der insbesondere in einem seitlichen B ereich einer Rückenlehne im Ausgangszustand angeordnete Airbag entfaltet sich nach seiner Auslösung neben und/oder vor einen auf dem Fahrzeugsitz befindlichen Insassen. Es kann dabei vorgesehen sein, dass die Fangbandanordnung während des Entfaltens des Airbags den Entfaltungsvorgang zumindest zeitweise führt, wenn die Fangbandanordnung beispielsweise in einem gespannten Zustand ist. Es ist auch vorstellbar, dass die Fangbandanordnung während des Entfaltens von einer Spule abgewickelt wird oder aus einem aufgewickelten oder gefalteten Zustand durch den sich entfaltenden Airbag gespannt wird. Die Straffvorrichtung ist dafür vorgesehen, die Fangbandanordnung während des Entfaltens oder am Ende des Entfaltungsvorgangs einzuziehen und so den Entfaltungsvorgang zu beeinflussen oder den Airbag nach dem Entfalten in eine Endposition zu bringen. B eispielsweise kann ein nach dem Entfalten vor dem Insassen angebrachter Abschnitt des Airbags durch die Straffvorrichtung in Richtung der Rückenlehne gezogen werden, so dass der Insasse ebenfalls in Richtung der Rückenlehne gezogen wird. Aus US 2019/0248322 A l ist beispielsweise bekannt, die Fangbandanordnung mittels der Straffvorrichtung durch eine rotatorische B ewegung aufzuwickeln.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Alternative anzugeben, wie die Fangbandanordnung gestrafft werden kann.

Eine Lösung für die Aufgabe ist in dem unabhängigen Anspruch 1 angegeben, wobei weitere Lösungen und vorteilhafte Weiterbildungen in der vorstehenden und nachfolgenden B eschreibung angegeben sind, wobei einzelne Merkmale der vorteilhaften Weiterbildungen in technisch sinnvoller Weise miteinander kombinierbar sind.

Gelöst wird die Aufgabe insbesondere durch einen Fangbandmechanismus mit den eingangs genannten Merkmalen, bei dem die Straffvorrichtung ein bevorzugt geradlinig beschleunigbares Straffelement umfasst, welches insbesondere mittels eines pyrotechnischen Antriebs beschleunigbar ist. Zudem wird vorgeschlagen, dass das Straffelement die Fangbandordnung umlenkt.

Die Straffvorrichtung kann beispielsweise ein Strafferrohr umfassen, in dem ein Kolben angeordnet ist. In das Strafferrohr kann beispielsweise mittels eines Gasgenerators ein Druckgas eingeleitet werden, welches den Kolben durch das Strafferrohr antreibt. Das Straffelement ist dabei insbesondere beispielsweise mittels des Zugseils mit dem Straffelement, welches außerhalb des Strafferrohrs angeordnet ist, verbunden.

In diesem Zusammenhang kann insbesondere vorgesehen sein, dass an das Strafferrohr ein insbesondere einteilig ausgebildeter Umlenkblock angebracht ist, durch welchen das Zugseil geführt ist. B evorzugt ist in dem Umlenkblock eine Aufnahme ausgebildet, in dem der Gasgenerator angeordnet ist. Eine solche Anordnung hat insbesondere den Vorteil, dass sich das Strafferrohr schräg zu der linearen B ewegungsrichtung des über das Zugseil mit dem Kolben verbundenen Straffelements im montierten Zustand erstrecken kann. Es ist somit beispielsweise möglich, dass sich das Strafferrohr bei einem in üblicher Weise in einem Kraftfahrzeug montierten Zustand des Fahrzeugsitzes in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, während die geradlinige Bewegungsrichtung des Straffelements sich quer dazu erstreckt.

Jede Fangbandanordnung kann aus einem einzelnen Fangband oder Fangseil gefertigt sein, das insbesondere aus einem zugbelastbaren Gewebe gefertigt ist. Die Fangbandanordnung kann aber auch aus mehreren miteinander verbundenen Fangbändern/Fangseilen gefertigt sein.

Die Straffvorrichtung ist über das Straffelement mit der Fangbandanordnung so gekoppelt, dass die Fangbandanordnung zumindest vor, nach und/oder während dem Straffvorgang von dem Straffelement umgelenkt wird. Die in Fangbandverlaufsrichtung vor und hinter dem Straffelement angeordneten Abschnitte sind also in einem Winkel zueinander angeordnet. B eispielsweise kann die Fangbandanordnung von dem Straffelement mehr als 60° , bevorzugt mehr als 90° oder etwa 180° umgelenkt sein. Der Grad der Umlenkung kann während des Straffvorgangs konstant sein, kann sich aber auch während des Straffvorgangs ändern.

Die Fangbandanordnung und das geradlinig beschleunigbare Straffelement sind insbesondere so zueinander angeordnet, dass eine Art Flaschenzug ausgebildet wird. Das geradlinig beschleunigbare Straffelement und die Fangbandanordnung sind insbesondere so angeordnet, dass das an dem Airbag angebrachte Ende der Fangbandanordnung während des Straffvorgangs eine größere Strecke zurücklegt als das geradlinig beschleunigte Straffelement. Hierzu kann der Fangbandmechanismus einen oder mehrere Umlenker für die Fangbandanordnung umfassen.

Die Erfindung sieht zudem vor, dass die Straffvorrichtung ein Zugseil umfasst, mittels welchem das Straffelement antreibbar ist. Die Verwendung eines solchen auf Zug belastbaren aber ansonsten flexiblen Seils hat den Vorteil, dass die geradlinige B eschleunigungsrichtung des Straffelements nicht kollinear zu einem insbesondere geradlinig beschleunigbaren Elements der Straffvorrichtung zu sein braucht. Vielmehr kann die Beschleunigungsrichtung des Straffelements zu einer Bewegungsrichtung des von der Straffvorrichtung direkt beschleunigten Elements versetzt oder quer angeordnet sein. Insbesondere weist die Straffvorrichtung also ein über das Zugseil mit dem Straffelement gekoppeltes und zu einer geradlinigen Bewegung beschleunigbares Element auf.

Es ist bevorzugt, dass der Fangmechanismus eine Führungseinrichtung umfasst, mit der das Straffelement während des Straffvorgangs geführt ist. Die Führungseinrichtung ist insbesondere so ausgebildet, dass das Straffelement seine geradlinige B ewegung auf einer durch die Führungseinrichtung vorgegebenen Bahn ausführt. B eispielsweise kann eine Art Käfig ausgebildet sein, in welchem das Straffelement angeordnet ist und durch welchen hindurch sich das Zugseil erstreckt. So kann beispielsweise der Umlenkblock der Straffvorrichtung mittels eines das Zugseil führenden Bowdenzugs mit der Führungseinrichtung verbunden sein.

Zur Festlegung des nicht an dem Airbag anbringbaren anderen Endes der Fangbandanordnung kann eine Halterung vorgesehen sein, mit der das andere Ende der Fangbandanordnung festlegbar beziehungsweise festgelegt ist. Eine solche Halterung kann bevorzugt mittelbar oder unmittelbar mit der Führungseinrichtung verbunden sein. Die Fangbandanordnung ist in diesem Fall bevorzugt ausgehend von der Halterung und von dem Straffelement umgelenkt an dem Airbag angebracht.

In diesem Zusammenhang kann insbesondere vorgesehen sein, dass die Halterung eine beispielsweise durch eine Aussparung oder ein Eoch ausgebildete Führung für einen sich während der Straffbewegung bewegenden Abschnitt der Fangbandanordnung aufweist. Hierbei ist insbesondere vorgesehen, dass die Fangbandanordnung innerhalb der Führung von dem Straffelement um 180° umgelenkt wird, so dass sich das Fangband auch während des Straffvorgangs innerhalb der Führung von der Halterung entlang des Straffelements (welches die Fangbandanordnung um 180° umlenkt) zu der Führung und von dieser aus der Halterung heraus erstreckt. Somit ist der den Flaschenzug ausbildende Teil der Fangbandanordnung und der Straffvorrichtung in der Führungseinrichtung angeordnet und durch die Halterung vorgegeben.

Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass das Straffelement eine insbesondere drehbar gelagerte Umlenkrolle umfasst, mittels derer die Fangbandanordnung umgelenkt wird.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden im Folgenden anhand der Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigen schematisch

Figur 1 : einen Fangbandmechanismus,

Figur 2: eine Explosionsdarstellung des Fangbandmechanismus und

Figur 3 : zwei Fangbandmechanismen in einem in einem Fahrzeug fest montierten Zustand.

Der in den Figuren dargestellte Fangbandmechanismus umfasst eine Fangbandanordnung 1 mit einem ersten Ende 1.1 und einem zweiten Ende 1.2.

Der Fangbandmechanismus umfasst zudem eine Straffvorrichtung 2 mit einem Strafferrohr 2.3 und einem an dem Strafferrohr 2.3 angebrachten Umlenkblock 2.4, welcher eine Aufnahme 2.5 für einen Gasgenerator ausbildet. In dem Strafferrohr 2.3 ist ein Kolben angeordnet, an dem ein Zugseil 2.2 angeschlossen ist.

Das Zugseil 2.2 erstreckt sich aus dem Strafferrohr 2.3 durch den Umlenkblock 2.4 heraus . An dem freien Ende des Zugseils 2.2 ist ein Straffelement 2.1 mit einer Umlenkrolle 2.1 a angebracht. Das Straffelement 2.1 ist in einer Führungseinrichtung 3 angeordnet und von dieser während der Straffbewegung geführt. An der Führungseinrichtung 3 ist zudem eine Halterung 4 ausgebildet, an der das zweite Ende 1.2 der Fangbandanordnung

1.1 festlegbar ist. Ausgehend von der Halterung 4 ist die Fangbandanordnung 1 durch das Straffelement 2.1 geführt und von dieser durch eine in der Halterung 4 ausgebildeten Führung 4.1 herausgeführt. Die Fangbandanordnung 1 wird also von dem Straffelement 2.1 um etwa 180° umgelenkt.

Durch die Verwendung eines Zugseils 2.2 kann die lineare geradlinige Richtung der Straffbewegung des Straffelements 2.1 relativ frei zu der Erstreckungsrichtung des Strafferrohrs 2.3 ausgerichtet werden.

Hierzu ist in Figur 3 eine Anordnung von zwei Fangbandmechanismen an einem Fahrzeugsitz 5 dargestellt. Es ist zu erkennen, dass sich die Strafferrohre 2.3 in etwa in Längsrichtung eines Fahrzeugs erstrecken, wenn der Fahrzeugsitz 5 im Fahrzeug montiert ist. Die Führungseinrichtungen 3 mit darin geradlinig beschleunigbaren Straffelementen 2.1 sind hingegen quer dazu ausgerichtet.

Bezugszeichenliste Fangbandanordnung erstes Ende zweites Ende Straffvorrichtung Straffelement Umlenkrolle Zugseil Strafferrohr Umlenkblock Aufnahme Führungseinrichtung Halterung Führung Fahrzeugsitz