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Patent Searching and Data


Title:
TEXTILE MACHINE COMPRISING A DRAWING FRAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/033303
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a textile machine comprising at least one drawing frame (1) that forms a main drawing zone and contains a first (3a, 3b) and a second pair of drawing rollers (4a, 4b) including one respective top and bottom roller. An apron guide encompassing a top apron (8) that is guided around the top roller (3a) and a bottom apron (9) which is guided around the bottom roller (3b) is associated with the first pair of rollers (3a, 3b) in order to guide the strand of fibers (6) that is to be drawn. A multipart deflection device (10, 30) is associated with at least one of the aprons (9). Said deflection device (10, 30) deflects the apron (9) from the fiber guiding direction into a returning direction and comprises a base (32) and a deflection guide (31) that is placed on the base (32). The invention is characterized by the special design of the deflection device.

Inventors:
DIETRICH DANIEL (CH)
MALINA LUDEK (CH)
KREJCI EMIL (CZ)
Application Number:
PCT/CH2008/000373
Publication Date:
March 19, 2009
Filing Date:
September 05, 2008
Export Citation:
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Assignee:
RIETER AG MASCHF (CH)
DIETRICH DANIEL (CH)
MALINA LUDEK (CH)
KREJCI EMIL (CZ)
International Classes:
D01H5/86
Foreign References:
DE4227490A11994-02-24
DE102005008860A12006-08-31
DE19638190A11998-03-19
DE4122881A11993-01-14
DE4221154A11994-01-05
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Claims:

Patentansprüche

1. Textilmaschine mit einem Streckwerk (1), enthaltend zwei, eine Hauptverzugszone ausbildende Hauptverzugswalzenpaare (3a, 3b; 4a, 4b) mit jeweils einer Ober- und Unterwalze, wobei dem in Faserflussrichtung ersten Hauptverzugswalzen- paar (3a, 3b) eine Riemchenführung mit einem um die Oberwalze (3a) geführten Ober- (8) und einem um die Unterwalze (3b) geführten Unterriemchen (9) zum Führen des zu verstreckenden Faserverbandes (6) zugeordnet ist, und wobei wenigstens einem der Riemchen (9) eine mehrteilige Umlenkeinrichtung (10, 30) zu- geordnet ist, über welches das Riemchen (9) aus der Faserführungsrichtung in eine Rückführrichtung umgelenkt wird, und die Umlenkeinrichtung (10, 30) einen Grundkörper (32) und eine auf dem Grundkörper (32) aufgesetzte Umlenkführung (31) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (30) eine in Maschinenlängsrichtung über eine Mehrzahl von

Spinnstellen durchgehende Halterungsschiene mit einem Halterungskopf (33) und einem Halterungshals (34) ist, wobei der Halterungskopf (33) in Querschnittsansicht eine beidseitig ausgehend vom Halsansatz quer zum Halterungshals (34) seitlich über diesen hinausreichende Ausdehnung, insbesondere einen Vorsprung oder Wulst aufweist, und der Halterungskopf (33) die Auflagefläche der Umlenkführung (31) ausbildet, und die Umlenkführung (31) auf den Halterungskopf (34) aufgesetzt oder aufgeschoben und über eine Formschluss-, insbesondere Schnappverbindung (36a, 36b, 37), mit diesem lösbar verbunden ist.

2. Textilmaschine nach Anspruch 1 , wobei die Halterungsschiene (32) eine T- förmige Querschnittskontur aufweist.

3. Textilmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 2, wobei der Grundkörper (32) eine in Maschinenlängsrichtung über eine Mehrzahl von Spinnstellen den Streck- werken zugeordnete, durchgehende Halterungsschiene ist, auf welcher eine

Mehrzahl von über die Spinnstellen verteilte Umlenkführungen (31a, 31b, 31c) mittels einer Formschlussverbindung lösbar aufgesetzt sind.

4. Textilmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Umlenkführung (31) im wesentlichen oder vollständig aus einem Kunststoff besteht und elastisch verformbare Glieder bzw. Fügeglieder (35a, 35b; 36a, 36b) enthält.

5. Textilmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Umlenkführung (81) ein flexibler Bezug ist, welcher über den Halterungskopf (83) gestreift ist.

6. Textilmaschine nach Anspruch 5, wobei der Bezug (81) aus einem flexiblen Kunststoffprofil besteht.

7. Textilmaschine nach Anspruch 4, wobei die Umlenkführung (30) elastische Fügeglieder (36a, 36b) enthält, welche in eine Ausnehmung, vorzugsweise Nut (37), insbesondere in eine hinterschnittene Nut, auf der Auflagefläche des Halterungs- kopfs (33) unter Ausbildung einer Clip-Verbindung schnappend eingreifen und die

Umlenkführung (30) formschlüssig und lösbar mit dem Grundkörper (32) verbinden.

8. Textilmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Umlenkführung (243) einen oder mehrere Zapfen (242) enthält, welche in eine oder mehrere Ausnehmung auf der Auflagefläche des Halterungskopfs eingreifen und die Umlenkführung (243) lösbar mit dem Grundkörper verbinden.

9. Textilmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Umlenkführung (30) seitliche, vorzugsweise längs laufende, elastische Biegeabschnitte (35a, 35b) aufweist, welche seitliche Führungslängsleisten am Halterungskopf (33), in einer Schnappverbindung formschlüssig umgreifen und die Umlenkführung (31) am Halterungskopf (33) lösbar festlegen.

10. Textilmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Umlenkführung (223) zur Auflagefläche des Halterungskopfes (222) gerichtete und dieser anliegende, stegartige Anformungen (228a, 228b) enthält.

11. Textilmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Umlenkführung (71) am Umlenkpunkt des Riemchens eine Umlenkschürze (96) aufweist, durch welche das Riemchen im Rahmen der Umlenkung von einer ersten in eine zweite Transportrichtung über einen Umlenkradius in die zweite Transportrichtung hinein geführt wird.

12. Textilmaschine nach Anspruch 11 , wobei sich die Umlenkschürze (96) in die Rückführrichtung des Riemchens hinein erstreckt.

13. Umlenkeinrichtung für ein Streckwerk einer Textilmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Umlenkeinrichtung (10, 30) einen Grundkörper (32) und eine auf dem Grundkörper (32) aufgesetzte Umlenkführung (31) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (30) eine Halterungsschiene mit einem Halterungskopf (33) und einem Halterungshals (34) ist, wobei der Halterungskopf (33) in Querschnittsansicht eine beidseitig ausgehend vom Halsansatz quer zum Halterungshals (34) seitlich über diesen hinausreichende Ausdehnung, insbesondere einen Vorsprung oder Wulst aufweist, und der Halterungskopf (33) die Auflagefläche der Umlenkführung (31) ausbildet, und die Umlenkführung (31) auf den Halterungskopf (34) aufgesetzt oder aufgeschoben und über eine Formschluss-, insbesondere

Schnappverbindung (36a, 36b, 37), mit diesem lösbar verbunden ist.

Description:

Textilmaschine mit einem Streckwerk

Die Erfindung betrifft eine Textilmaschine mit einem Streckwerk, enthaltend zwei, eine Hauptverzugszone ausbildende Hauptverzugswalzenpaare mit jeweils einer Ober- und Unterwalze, wobei dem in Faserflussrichtung ersten Hauptverzugswalzenpaar eine Riemchenführung mit einem um die Oberwalze geführten Ober- und einem um die Unterwalze geführten Unterriemchen zum Führen des zu verstreckenden Faserverbandes zugeordnet ist, und wobei wenigstens einem der Riemchen eine mehrteilige Umlenkeinrichtung zugeordnet ist, über welches das Riemchen aus der Faserfüh- rungsrichtung in eine Rückführrichtung umgelenkt wird, und die Umlenkeinrichtung einen Grundkörper und eine auf dem Grundkörper aufgesetzte Umlenkführung enthält.

Eine weitere, an dieser Stelle offenbarte aber im Rahmen dieser Anmeldung nicht be- anspruchte Erfindung betrifft ferner eine Textilmaschine mit einem Streckwerk, enthaltend zwei, eine Hauptverzugszone ausbildende Hauptverzugswalzenpaare mit jeweils einer Ober- und Unterwalze, wobei dem in Faserflussrichtung ersten Hauptverzugswalzenpaar eine Riemchenführung mit einem um die Oberwalze geführten Ober- und einem um die Unterwalze geführten Unterriemchen zum Führen des zu verstrecken- den Faserverbandes zugeordnet ist, und wobei wenigstens einem der Riemchen eine Riemchenspannvorrichtung mit einem um einen Drehpunkt drehbaren Spannarm zugeordnet ist, mittels welcher das Riemchen gespannt wird.

Streckwerke werden in der Textiltechnik für den Verzug von Faserbändem in Spinn- maschinen, in Regulierstrecken und Flyern verwendet. Die in den Streckwerken von Spinnmaschinen verzogenen Faserbänder werden im Anschluss an den Verzugsvorgang mit einem Spinnverfahren zu einem Garn versponnen. Ein herkömmliches Streckwerk besteht aus mindestens zwei Walzenpaaren, vorzugsweise jedoch aus drei oder vier Walzenpaaren. Ein, zwei Walzenpaare durchlaufender Faserverband wird durch die unterschiedlichen Drehzahlen der beiden Walzenpaare verzogen. Der Verzug findet zwischen den Klemmlinien der beiden Walzenpaare statt. Die beiden Klemmlinien bilden die so genannte Klemmdistanz aus. Innerhalb der Klemmdistanz befindet sich die Verzugszone. Ein Streckwerk enthält in der Regel wenigstens eine

Hauptverzugszone, in welcher der Faserverband bei hohen Verzugswerten verzogen wird. Weit verbreitet sind Drei-Zylinder-Streckwerke mit einer Vorverzugszone und einer nachgeordneten Hauptverzugszone.

Da die Fasern des Faserverbands in der Hauptverzugszone ihren Zusammenhalt verlieren und zu schwimmen beginnen, wird der Faserverband zwischen den Klemmlinien der beiden Verzugswalzenpaare durch Riemchen geführt. Am weitesten verbreitet sind die so genannten Doppelriemchenstreckwerke. Bei diesen wird um eine erste Ober- und Unterwalze der Hauptverzugszone jeweils ein Riemchen geführt, welches zum zweiten Walzenpaar hin durch eine Umlenkeinrichtung aus der Faserführungsrichtung in eine Rückführrichtung umgelenkt wird. Der Faserverband wird folglich zwischen der ersten Klemmlinie und der Umlenkeinrichtung durch das Ober- und Unter- riemchen geführt.

In der Regel wird das Riemchen, insbesondere das Unterriemchen, als Endlosriem- chen wenigstens um die erste Unterwalze, eine Umlenkeinrichtung und gegebenenfalls eine Spannvorrichtung geführt. Das Riemchen kann als Endlosriemchen gefertigt sein oder aus einem Riemchenstreifen bestehen, dessen Ende zu einem Endlosriemchen geklebt sind. Mit der Spannvorrichtung wird das Unterriemchen gespannt. Das Unterriemchen kann auch um mehr als eine Walze oder Rolle geführt sein. Eine der Walzen, insbesondere die Unterwalze, treibt dabei das Unterriemchen an, wobei ein Kraftschluss mit dem Oberriemchen bzw. der Oberwalze die übertragung des Antriebsmomentes von der Walze auf das Riemchen gewährleistet.

Bei einer Ringspinnmaschine mit einem Dreizylinderstreckwerk mit Doppelriemchen- führung wird der Faserverband im Hauptverzug zwischen zwei Riemchen zum Auslaufwalzenpaar geführt. Das untere Riemchen wird über die untere Mittelwalze angetrieben, läuft dann über ein in besonderer Weise gestaltetes Führungselement oder eine Umlenkeinrichtung und über ein Spannaggregat.

Die Verzugsqualität bzw. Faserführung des Faserverbandes ist von entscheidender Bedeutung für die spätere Garnqualität. Je gleichmässiger der Verzug im Faserverband ist, desto gleichmässiger wird das daraus gesponnene Garn. Selbiges gilt auch

für Effektgarne. Eine kontrollierte Verzugsvariation ergibt ein der Vorgabe entsprechendes Effektgarn ohne unerwünschten Effekte. Da der Hauptverzug im Doppel- riemchenstreckwerk stattfindet, wird ein besonderes Augenmerk auf eine optimale Riemchenführung gelegt. Bei Einriemchen- und insbesondere bei Doppelriemchen- streckwerken ist daher die einwandfreie Riemchenführung von ausschlaggebender Bedeutung. Infolge der notwendigen Umlenkung der sich mit dem Spinngut bewegenden Riemchen an stationären Umlenkelementen und der damit verbundenen verhält- nismässig grossen Reibung wird die Riemchenführung sehr oft durch Stauungen, ruckweisen Lauf usw. gestört, wodurch der Verzug des zu verarbeitenden Fasermate- rials im Streckwerk negativ beeinflusst oder überhaupt unterbrochen wird.

Folgende zu lösende Probleme liegen der vorliegenden Erfindung daher zugrunde: a. Vorgänge wie Schlupf oder Stauchung des Riemchens führen zu Verzugsfehlern und müssen daher verhindert werden. Dies gilt insbesondere für Streckwerke, bei weichen auf ein Vorverzugsfeld, z. B. mit einem EinJaufwaJzenpaar, verzichtet wird. b. Um in den Streckwerken eine optimale Führung und einen optimalen Verzug der Fasern zu ermöglichen, müssen die Klemmdistanzen der einzelnen Verzugszonen an die Stapellänge der zu verarbeitenden Fasern angepasst werden. D. h. die Verzugszonen sollten stufenlos oder in Stufen, d.h. in vorgegebenen Positionen und ohne grosseren Aufwand einstellbar sein. Dies bedingt ein flexible Einstellbarkeit der Umlenkeinrichtung und gegebenenfalls der Riemchenspanneinrichtung. Ferner müssen in Abhängigkeit des zu verarbeitenden Fasermaterials Laufriemchen mit unterschiedlichen Eigenschaften verwendet werden. überdies ist es in Abhängigkeit des zu verspinnendem Fasermaterial bzw. des zu spinnenden Garns und der verwendeten Riemchen auch erforderlich, unterschiedliche Positionen und Ausbildung der Führungsfläche für die Umlenkeinrichtung des Unterriemchens vorzusehen. c. Zu Reinigungszwecken ist ein einfacher und schneller Ausbau der Unterriemchen und ihrer Führung ebenfalls erforderlich, da es während des Betriebes zu Schmutz- anlagerungen im Bereich der Unterriemchenführung kommen kann. Femer sollen keine aufwändigen Einstellarbeiten bei einem Wiedereinbau notwendig sein.

d. Die Unterriemchenführung bzw. deren Spannung hat direkten Einfluss auf die erreichten Garnwerte. Eine optimale Einstellung der Riemchenspannung über eine Unterriemchenspanneinrichtung verbessert daher die Garnqualität.

Das Riemchenstreckwerk soll nun bezüglich zwei Aspekten verbessert werden. Ge- mäss einem ersten Aspekt der Erfindung, soll eine einfach montierbare mehrteilige Umlenkbrücke vorgeschlagen werden. Mehrteilige Umlenkbrücken sind aus dem Stand der Technik als solches bereits bekannt.

So zeigt die CN 2 729 111 Y eine zweiteilige Umlenkbrücke, aus einem Grundkörper und einem die Führungsfläche ausbildenden Führungskörper. Grundkörper und Führungskörper sind über Schraubverbindungen miteinander verbunden.

Gemäss der DE 42 27490 ist einem Riemchenstreckwerk eine in Maschinenlängs- richtung über eine Mehrzahl von Spinnstellen durchgehende Halteschiene aus Blech zugeordnet, auf weiche eine Mehrzahl von die Umlenkführungen enthaltenden Unter- riemchenhalter aufgesteckt sind. Die Umlenkführungen sind T-förmig ausgebildet und mit ihrem schmalen Ende auf den Endabschnitt der Halterungsschiene aufgesteckt.

Die JP 101 58 942 wiederum offenbart eine Umlenkbrücke aus einem Grundkörper aus blechförmigem Material und einer Abdeckung aus reibfestem Material. Der Grundkörper weist eine Auflagefläche für das Riemchen auf, wobei die Abdeckung so angebracht ist, dass diese die Auflagefläche des Grundkörpers abdeckt.

Gemäss einem zweiten Aspekt der Erfindung, soll eine verbesserte Riemchen- spannvorrichtung vorgeschlagen werden. Riemchenspannvorrichtungen sind aus dem Stand der Technik als solches bekannt.

So beschreibt die DE 40 02 050 ein klinkengesperrtes Spannelement einer Spannvor- richtung für ein Unterriemchen eines Streckwerkes einer Spinnmaschine. Die Klinkensperrung umfasst einen Zahnkranz, welcher die Funktion eines gezahnten Sperrrades hat, und ein Klinkenteil, welches in die Zahnung des Sperrrades eingreift. Die Klinken-

zähne fallen durch Eigengewicht oder unter Federbelastung selbsttätig ein. Mithilfe der Klinkensperrung soll das Vorspannen erleichtert werden. Der Spannvorgang erfolgt durch herkömmliches Werkzeug vor Inbetriebnahme der Spinnmaschine. Die DE 102 18 876 A1 beschreibt ein Unterriemchen eines Streckwerkes, das von einem Spannbügel gespannt wird, wobei die Spannkraft über eine Feder ausgeübt wird.

Aufgabe vorliegender Erfindung ist es, eine Textilmaschine, insbesondere eine Spinnmaschine, mit einem Riemchenstreckwerk vorzuschlagen, das trotz hoher Flexi- bilität in der Ausgestaltung des Streckwerks (Geometrie, Werkstoffe) eine optimale Riemchenführung zu wirtschaftlichen Konditionen gewährleistet.

Gemäss dem ersten Aspekt der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Grundkörper eine in Maschinenlängsrichtung über eine Mehrzahl von Spinnstellen durchge- hende Halterungsschiene mit einem Halterungskopf und einem Halterungshals ist. Der Halterungskopf weist in Querschnittsansicht eine, seitlich über den Halterungshals reichende Ausdehnung auf. Der Halterungskopf bildet vorzugsweise einen beidseitig ausgehend vom Halsansatz quer zum Halterungshals seitlich über diesen hinausreichenden Vorsprung oder Wulst auf. Ferner bildet der Halterungskopf die Auflageflä- che der Umlenkführung aus, wobei die Umlenkführung auf den Halterungskopf aufgesetzt oder aufgeschoben und über eine Formschluss-, insbesondere Schnappverbindung, mit diesem lösbar verbunden ist.

Gegenstand des vorliegenden Schutzbegehrens soll jedoch nicht nur eine Textilma- schine mit einem Streckwerk, welches die erfindungsgemässe Umlenkeinrichtung enthält, sein, sondern es wird auch Schutz auf die Umlenkeinrichtung selbst, welche z. B. als Montage-Bausatz vorliegen kann, angestrebt. Entsprechend treffen alle nachfolgend, und insbesondere die in den abhängigen Ansprüchen im Zusammenhang mit der Textilmaschine offenbarten Merkmale der Umlenkeinrichtung auch auf den Schutzgegenstand "Umlenkeinrichtung" als solchen zu.

Die Halterungsschiene ist vorzugsweise einstückig gefertigt. Der Grundkörper bzw. die Halterungsschiene weist bevorzugt eine T-förmige Querschnittskontur auf. Die

Halterungsschiene verläuft bevorzugt in Maschinenlängsrichtung über eine Mehrzahl von Streckwerken bzw. Spinnstellen. Auf der Halterungsschiene sind eine (durchgehende) oder mehrere, über eine oder mehrere Spinnstellen verteilte Umlenkführungen, bevorzugt pro Spinnstelle oder Zwillingsspinnstelle eine Umlenkführung, mittels einer Formschlussverbindung lösbar aufgesetzt oder aufgeschoben. Bevorzugt sind pro Maschinenseite und vorzugsweise auch pro Grundkörper mehrere Umlenkführungen vorgesehen, wobei eine Umlenkführung jeweils eine, zwei oder mehr Spinnstellen bedient. Grundsätzlich kann für jede Spinnstelle oder Zwillingsspinnstelle auch ein separater Grundkörper vorgesehen sein. Eine Zwillingsspinnstelle beinhaltet zwei un- abhängige Spinnstellen mit Zwillingsstreckwerk, deren Oberwalzen von einem gerneinsamen Belastungsarm getragen werden.

Der Grundkörper kann z. B. jeweils zwischen zwei Zylindersupporten, auch Stanzen genannt, durchgängig verlaufen, d.h. einstückig ausgebildet sein, und sich über eine Mehrzahl von Spinnstellen, z. B. acht Spinnstellen, erstrecken.

Die Halterungsschiene kann aus Kunststoff oder aus Metall, insbesondere aus Aluminium oder Stahl, bestehen. Die Halterungsschiene kann aus Blech geformt sein. Sie kann jedoch auch ein Extrusionsprofil oder ein Gussköper sein.

Die Umlenkführung besteht im wesentlichen aus einem Kunststoff, insbesondere aus einem extrudierten Kunststoffprofil. Die Umlenkführung enthält oder besteht bevorzugt aus einem Polyamid (PA), wie PA6, PA11, PA12, PA46, PA6-G oder aus einem Copo- lyamide oder Polyamid-Blend. Die Umlenkführung ist vorteilhaft aus einem PA 66. Die genannten Polyamide können ohne oder mit zusätzlich integrierten Festschmierstof- fen bzw. Gleitmittelzusätzen versehen sein oder eine MoS 2 - oder Graphit-Modifikation aufweisen.

Ferner eignen sich auch die nachfolgend aufgelisteten Kunststoffe für Umlenkführungen: • Polyacetalharze, wie Polyoxymethylen (POM, POM-H, POM-K), mit oder ohne zusätzlich integrierten Festschmierstoffen, bzw. Gleitmittelzusätzen; bzw. mit einer MoS 2 - oder Graphit-Modifikation; • Polyethylen (PE) 1 PE-UHMW (ultrahochmolekular), PE-HMW (hochmolekular);

• thermoplastische Polyester, wie PBT (Polybutylenterephthalat) oder PET (Polyethy- lenterephthalat), mit oder ohne zusätzlich integrierten Festschmierstoffen, bzw. Gleitmittelzusätzen; bzw. mit M0S2- oder Graphit-Modifikation;

• Hochleistungs-Kunststoffe, wie PI, PAI, PEEK, PAEK, mit oder ohne zusätzlich in- tegrierten Festschmierstoffen, bzw. Gleitmittelzusätzen, bzw. mit M0S 2 - oder Graphit-Modifikation.

Ferner eignen sich auch mit Gleitmittelzusätzen modifizierte amorphe Kunststoffe, wie PC, PMMA, PVC-U, ABS oder PS, auch wenn diese nicht unbedingt das vorteilhafte Gleit- und Verschleissverhalten von PA 66 erreichen.

Der Kunststoff der Umlenkführung kann weitere Zusätze beinhalten, wie z. B. Flammhemmer oder Antistatikzusätze zur Verhinderung einer durch Reibung verursachten statischen Aufladung der Bauteile. Ferner kann die Oberfläche der Umlenkführung auch mit einem Material beschichtet sein, welches entsprechend gewünschte Gleitei- genschaften aufweist. Ferner kann der Kunststoff auch Füllstoffe wie z. B. Glaskugeln enthalten.

Die Umlenkführung enthält bevorzugt federelastisch verformbare Fügeglieder. D.h. die elastischen Fügeglieder weisen ein Rückstellvermögen auf. Die Umlenkführung geht über die Fügeglieder mit dem Halterungskopf eine Formschlussverbindung, insbesondere eine Schnappverbindung, auch Clip-Verbindung genannt, ein. Bei der Schnappverbindung wird die Elastizität der Fügeglieder, welche aus Kunststoff oder Federstahl sind, für die Verbindung mit dem Halterungskopf ausgenutzt. Beim Herstellen der Schnappverbindung verformen sich das oder die Fügeglieder der Umlenkführung elastisch und verhaken sich dabei lösbar mit einem Gegenglied am Halterungskopf. Das Gegenglied ist in der Regel ein Vorsprung, Wulst, eine Führungsleiste oder eine Nase, über welche eine Nase, ein Vorsprung oder ein wulst- oder hakenförmig ausgebildeter Ansatz an der Umlenkführung bzw. am Fügeglied springt.

In Weiterbildung der Erfindung enthält die Umlenkführung ein oder mehrere, elastische Fügeglieder, welche in eine Nut, insbesondere in eine hinterschnittene Nut, auf der Auflagefläche des Halterungskopfs eingreifen und die Umlenkführung formschlüssig und lösbar mit dem Grundkörper verbinden. Die Fügeglieder selbst können jeweils

mit einem Vorsprung oder Nase ausgebildet sein, welche in die Nut am Halterungskopf eingeschnappt sind. Ferner können die Fügeglieder auch schwalbenschwanz- förmige Anformungen sein.

Die Umlenkführung kann ferner alternativ oder zusätzlich zu den oben beschriebenen Fügegliedern beidseits längs laufende, elastische Biegeabschnitte als weitere Fügeglieder aufweisen, welche seitlich den Aussenumfang des Halterungskopfs, vorzugsweise seitliche Längsleisten am Halterungskopf, in einer Schnappverbindung formschlüssig umgreifen und die Umlenkführung seitlich am Halterungskopf festlegen. Die Fügeglieder bzw. die Biegeabschnitte sind bevorzugt integraler Bestandteil der Umlenkführung. Die Biegeabschnitte können femer Schürzen bzw. Kragen enthalten, welche sich in den Halsbereich des Grundkörpers erstrecken und diesem anliegen. Ein unterer Abschnitt des Halterungshalses, über welchen die Umlenkführung am Streckwerk angebracht ist, bleibt jedoch vorzugsweise frei. Enthält die Umlenkführung seitliche Biegeabschnitte mit Kragen bzw. Schürzen, so wird die Umlenkführung vorzugsweise seitlich auf den Grundkörper aufgeschoben.

Die Umlenkführung kann also anstelle einer Schnappverbindung, jedoch unter Ausbildung einer Formschlussverbindung, auch seitlich über die Halterungsschiene gescho- ben sein.

Die Umlenkführung ist dergestalt, dass ihre freie Oberfläche die Führungsgeometrie für das Riemchen ausbildet. Die Umlenkführung übernimmt bevorzugt die komplette Riemchenführung. Die Geometrie des Halterungskopfes hingegen ist vorzugsweise der Geometrie der mit der Umlenkführung auszubildenden Formschlussverbindung angepasst.

Die Führungsfläche kann je nach Streckwerkskonfiguration z. B. im wesentlichen pla- nar, konvex gewölbt oder abgestuft sein. Die Umlenkführung kann ferner eine Um- lenkschürze aufweisen, welche am Umlenkpunkt des Riemchens anschliesst und unter anderem einen Umlenkradius in der Führungsfläche mitdefiniert, bei welcher das Riemchen aus einer ersten Transportrichtung (Faserführungsrichtung) in eine zweite Transportrichtung (Rückführrichtung) umgelenkt wird. Dank der Umlenkschürze wird

das Riemchen nicht nur, wie bei herkömmlichen Umlenkführungen üblich, im Umlenkpunkt geführt, d.h. heisst lediglich über eine Umlenkkante umgelenkt. Vielmehr wird das Riemchen mittels Umlenkschürze über einen definierten Umlenkradius in die Rückführrichtung des Riemchens hinein geführt. Dementsprechend erstreckt sich die Umlenkschürze in die Rückführrichtung des Riemchens hinein. Der Zweck der Umlenkschürze liegt darin, den Umlenkradius des Riemchens zu vergrössern, so dass das Riemchen nicht abrupt in die neue Richtung umgelenkt, sondern entlang eines durch die Umlenkschürze mitbestimmten Umlenkbogens in die Rückführrichtung des Riemchens umgelenkt wird. Die Umlenkschürze ist bevorzugt als ein, von der Umlenk- führung in Rückführrichtung des Riemchens abstehendes Schürzeneiement ausgebildet. D.h. die Umlenkschürze weist einen freien, nicht abgestützten Endabschnitt auf. Die Umlenkschürze kann elastisch sein und z. B. federelastische Eigenschaften aufweisen, um Schwingungen im Riemchen in der Umlenkung zu dämpfen. Die Umlenkschürze kann jedoch auch in geeigneter Weise am Grundkörper abgestützt sein.

Auf diese Weise erfolgt die Umlenkung des Riemchens nicht mehr abrupt über eine Kante, sondern gleichmässig um den Umlenkradius der Umlenkschürze. Der Umlenkradius kann z. B. zu Beginn 2 mm oder grösser, bzw. 5 mm oder grösser betragen. Die Führungsfläche kann im Umlenkbereich zwei oder mehrere Krümmungsabschnitte mit unterschiedlichen Krümmungsradien enthalten. In bevorzugter Ausführung nimmt der Krümmungsradius von einem Krümmungsabschnitt zum nächsten in Riemchen- laufrichtung zu. D.h. der Umlenkbereich weist einen auslaufenden Krümmungsradius auf, welcher z. B. von 2 mm kontinuierlich bis 30 mm oder mehr zunimmt.

Die Führungsfläche der Umlenkführung kann glatt sein oder ein definiertes Rauhigkeitsmuster aufweisen. D.h. die Führungsfläche kann dergestalt sein, dass diese Erhöhungen und Vertiefungen aufweist und auf diese Weise die reibungsrelevante Gesamtberührungsfläche zwischen Riemchen und Umlenkführung herabgesetzt wird. Die Erhöhungen können die Form von durchgehenden oder unterbrochenen Rippen, welche sich z. B. quer, längs oder schräg zur Transportrichtung des Riemchens erstrecken, von Höckern oder Wölbungen haben. Die Führungsfläche kann auch orangenhautartig ausgebildet sein. Die Rauhigkeitsmuster können streng geometrische Muster oder Zufallsmuster umfassen.

Die Höhe zwischen den Vertiefungen und Erhöhung beträgt z. B. 0,01 mm oder mehr, vorzugsweise 0,05 mm oder mehr, insbesondere 0,1 mm oder mehr. Die Höhe zwischen den Vertiefungen und Erhöhung beträgt ferner z. B. 0,5 mm oder weniger, vor- zugsweise 0,3 mm oder weniger. Die seitliche Ausdehung der Vertiefungen und Erhöhung beträgt z. B. 0,01 mm oder mehr, vorzugsweise 0,05 mm oder mehr, insbesondere 0,1 mm oder mehr. Die seitliche Ausdehnung zwischen den Vertiefungen und Erhöhung beträgt ferner z. B. 0,5 mm oder weniger, vorzugsweise 0,3 mm oder weniger.

Gemäss einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Oberfläche des Halterungskopfs die Kontur der Riemchenführungsfläche auf. über den Halterungskopf ist eine Umlenkführung aus einem flächigen, flexiblen Kunststoff aufgezogen, welcher über seitliche Biegeabschnitte mit dem Halterungskopf und/oder mit einer Feder-/Nut- Clipverbindung eine Formschlussverbindung eingeht. Die Umlenkführung ist dabei dergestalt, dass diese sich der Oberfläche des Halterungskopfes anschmiegt und deren Kontur annimmt.

Dazu ist die Umlenkführung vorzugsweise als flexibler bandförmiger Bezug aus Kunststoff mit relativ dünner Wanddicke ausgebildet, welcher über den Halterungskopf gestreift ist. Der Bezug ist vorzugsweise aus einem extrudierten Kunststoffprofil. Für jede Spinnstelle kann ein in der lateralen Ausdehnung begrenzter, d.h. auf die Breite der Führungsriemchen abgestimmter Bezug vorgesehen sein. Der Bezug kann sich jedoch auch über die Längsausdehnung von mehreren Spinnstellen oder die gesamte Länge der Halterungsschiene erstrecken.

Die Umlenkführung kann in Weiterbildung der Erfindung so ausgebildet sein, dass diese im Betrieb federnde Abschnitte aufweist, z. B. eine oben bereits beschriebene Umlenkschürze, und auf diese Weise eine federgedämpfte Führung des Riemchens über die Umlenkbrücke, auch Wendeschiene, Tisch oder Umlenkführung genannt, gewährleistet.

Die erfindungsgemässe Umlenkeinrichtung weist den Vorteil auf, dass unabhängig der Streckwerksgeometrie ein einheitlicher Grundkörper eingesetzt werden kann. In einfacher Weise lassen sich nun in Abhängigkeit vom Spinnprozess, bzw. dem Fasermate- rial oder der Stapellänge, die Umlenkführungen in der gewünschten Geometrie, ins- besondere in der gewünschten Längserstreckung in Faserlaufrichtung und mit den gewünschten Oberflächeneigenschaften auf den Grundkörper aufbringen. Ebenso einfach lassen sich die Umlenkführungen gegen andere Umlenkführung mit einer anderen Geometrie oder mit anderen Oberflächeneigenschaften austauschen. Dazu müssen weder Bohrungen vorgenommen werden, noch ist spezielles Montagewerk- zeug notwendig. Die Verbindungsschnittstellen der verschieden ausgestalteten Umlenkführungen sind dabei kompatibel zu den Verbindungsschnittstellen am Grundkörper. Dank der erfindungsgemässen Umlenkbrücke kann der übergang von der Umlenkbrücke zu den Auslaufwalzen auch bei verändertem Walzenabstand zwischen den Mittelwalzen und den Auslaufwalzen optimal eingestellt werden. D.h. der Spalt zwischen Auslaufunterwalzen und Umlenkbrücke kann entsprechend klein gehalten werden. Ebenso kann die Geometrie zwischen den mittleren Unterwalzen, welche das Unterriemchen antreiben, und der Umlenkführungen unabhängig vom Grundkörper optimal eingestellt werden.

Im weiteren lassen sich auch bestehende Textilmaschinen einfach und kostengünstig umrüsten, indem die bestehende Umlenkbrücke erfindungsgemäss mit einer neuen Auflagefläche (Umlenkführung) versehen wird. Es sind auch hier keine Bohrungen für die Fixierung der Auflagefläche notwendig. Die erfindungsgemässe Umlenkeinrichtung hat im weiteren den Vorteil, dass die Oberflächen der Metallschienen (Grundkörper) nicht mehr, wie bisher, exakt gearbeitet und speziell beschichtet sein müssen. Vielmehr muss lediglich die aufklipsbare Umlenkführung aus Kunststoff entsprechend präzise gefertigt sein. Dies ist jedoch weitaus kostengünstiger.

Gemäss dem zweiten Aspekt der Erfindung, welche in dieser Anmeldung nicht beansprucht wird, wird vorgeschlagen, dass die Riemchenspannvorrichtung folgende Bauelemente enthält:

a. einen mit dem Spannarm gekoppelten Freilauf mit einer in Riemchenspannrich- tung gerichteten Freilaufdrehrichtung (R) und einer entgegen der Riemchen- spannrichtung gerichteten Sperrrichtung (S) 1 und b. eine die Riemchenspannvorrichtung in Riemchenspannrichtung (R) drückende Belastungseinrichtung.

Die oben genannte Riemchenspannvorrichtung kann im weiteren: c. eine Rutschkupplung, mittels welcher der Spannarm entgegen der Riemchenspannrichtung und in Sperrdrehrichtung (S) des Freilaufs, drehbar ist, enthalten.

Das Riemchen, welches mit erfindungsgemässer Riemchenspannvorrichtung gespannt wird, kann das Unter- und/oder das Oberriemchen sein.

In Weiterbildung der erfindungsgemässen Riemchenspannvorrichtung ist wenigstens einem der Riemchen am Ausgang der Riemchenführung in Faserflussrichtung eine Umlenkeinrichtung, wie beansprucht, zugeordnet, über welche das Riemchen aus der Faserführungsrichtung in eine Rückführrichtung umgelenkt wird.

In Weiterbildung der erfindungsgemässen Riemchenspannvorrichtung ist wenigstens einem der Riemchen am Ausgang der Riemchenführung in Faserflussrichtung eine Umlenkeinrichtung, insbesondere eine Umlenkbrücke, zugeordnet ist, über welches das Riemchen aus der Faserführungsrichtung in eine Rückführrichtung umgelenkt wird, wobei die Umlenkeinrichtung Bestandteil der Riemchenspannvorrichtung ist. Die besagte Umlenkeinrichtung gemäss vorliegender Weiterbildung der Erfindung kann eine Umlenkeinrichtung wie beansprucht sein.

In Weiterbildung der erfindungsgemässen Riemchenspannvorrichtung ist wenigstens einem der Riemchen am Ausgang der Riemchenführung eine Umlenkeinrichtung, ins- besondere eine Umlenkbrücke, zugeordnet, über welches das Riemchen aus der Faserführungsrichtung in eine Rückführrichtung umgelenkt wird, wobei die Riemchenspannvorrichtung am losen Trumm zwischen der Umlenkeinrichtung und der Unterwalze ansetzt.

In Weiterbildung der erfindungsgemässen Riemchenspannvorrichtung überbrückt die Rutschkupplung den Freilauf in Sperrdrehrichtung (S). Die besagte Rutschkupplung kann mit dem Freilauf derart in Wirkverbindung stehen, dass zur überbrückung des Freilaufs in Sperrdrehrichtung (S) das Drehelement und das Sperrelement des Freilaufs gemeinsam entgegen der Freilaufdrehrichtung (R) drehbar ist.

In Weiterbildung der erfindungsgemässen Riemchenspannvorrichtung ist der Freilauf ein Sperrklinken-, Klemmrollen- oder Klemmkörper-Freilauf.

In Weiterbildung der erfindungsgemässen Riemchenspannvorrichtung enthält die Rutschkupplung eine Selbsthemmung mit zwei aneinander liegenden und über die Haftreibung gehemmte Körper, wobei die beiden Körper ab einem bestimmten Drehmoment durch überschreiten der Haftreibung gegeneinander verschiebbar sind.

In Weiterbildung der erfindungsgemässen Riemchenspannvorrichtung enthält die Belastungseinrichtung ein, auf den Spannarm eine Rückstellkraft ausübendes, elastisches, insbesondere federelastisches Element. Das besagte elastische Element kann eine Feder, vorzugsweise eine Torsionsfeder, Blattfeder oder eine Spiralfeder, bein- halten.

Nachfolgend werden spezifische Aspekte zur erfindungsgemässen Riemchenspannvorrichtung näher erläutert:

Der Sperrklinken-Freilauf enthält ein Zahnrad sowie eine um eine Achse drehbar gelagerte Sperrklinke, welche federbelastet oder durch die Schwerkraft auf das Zahnrad gedrückt wird. Die spezielle Form der Zähne ermöglicht eine Drehung des Zahnrades bzw. der Sperrklinke in die eine Drehrichtung, verhindert jedoch das Rückwärtsdrehen in die andere Drehrichtung. Für weitere Details wird auf den Stand der Technik ver- wiesen, welcher eine Vielzahl von möglichen Ausführungsformen von Sperrklinken- Freiläufen beschreibt.

Der Freilauf kann auch ein Klemmrollen- oder Klemmkörper-Freilauf sein. Gemäss dieser Ausführungsform werden zwischen einem Innenteil, z. B. einen "Stern" oder einem Innenring mit Zahnkranz, und einem Aussenteil, z. B. ein Aussenring, Klemmrollen oder Klemmkörper gelagert. Je nach Drehrichtung verkeilen sich die Rollen oder Körper zwischen Aussen- und Innenteil oder ermöglichen eine Relativdrehung der beiden Teile zueinander. Auch diese Art von Freiläufen ist aus dem Stand der Technik hinreichend bekannt. Für weitere Details wird daher auf den Stand der Technik verwiesen.

Grundsätzlich enthält der Freilauf immer ein Drehelement und ein Sperrelement. Das Drehelement und das Sperrelement stehen derart zueinander in Wirkverbindung, dass das Drehelement in Freilaufdrehrichtung gegenüber dem Sperrelement drehbar gelagert ist und entgegen der Freilaufdrehrichtung, d.h. in Sperrrichtung, gegenüber dem Sperrelement nicht drehbar, also gesperrt ist. Das Sperrelement ist immer drehfest an einer Halterung befestigt oder bei Verwendung einer Rutschkupplung drehfest mit einem Kupplungsteil verbunden.

Die Belastungseinrichtung enthält bevorzugt ein, auf den Spannarm eine Rückstellkraft ausübendes, elastisches, insbesondere federelastisches Element. Die Rückstell- kraft wird insbesondere während des Betriebs der Spinnmaschine auf den Spannarm ausgeübt. Dadurch wird gewährleistet, dass das Riemchen auch bei unterschiedlichem Laufverhalten immer optimal gespannt ist. Die Riemchenspannrichtung liegt in Freilaufdrehrichtung.

Das elastische Element kann z. B. eine Feder, insbesondere eine Torsionsfeder, Blattfeder oder eine Spiralfeder, sein.

Die Rutschkupplung gemäss Punkt c. ist vorzugsweise eine Selbsthemmung mit zwei aneinander liegenden und über die Haftreibung gehemmten Kupplungskörper, wobei die beiden Kupplungskörper ab einem bestimmten Drehmoment durch überschreiten der Haftreibung gegeneinander verschiebbar sind. Es sind jedoch auch andere bekannte Ausführungsformen von Rutschkupplungen einsetzbar.

Die Rutschkupplung dient dabei der überbrückung des Freilaufs. Sie enthält vorzugsweise ein Kupplungsdrehelement (erster Kupplungskörper) und ein Kupplungssperrelement (zweiter Kupplungskörper), welche einander unter Ausübung einer Haftreibung anliegen. Das Kupplungsdrehelement ist bei überbrückung der Haftreibung ent- gegen der Riemchenspanndrehrichtung drehbar, während das Kupplungssperrelement drehfest an der Vorrichtung befestigt ist.

Die Rutschkupplung steht nun z. B. mit dem Freilauf derart in Wirkverbindung, dass zur überbrückung des Freilaufs der erste Kupplungskörper zusammen mit dem Sperrelement des Freilaufs gemeinsam entgegen der Freilaufdrehrichtung drehbar ist. D.h. der erste Kupplungskörper ist mit dem Freilaufsperrelement drehfest verbunden. Die überbrückung der Sperrwirkung des Freilaufs geschieht ab einem bestimmten, frei einstellbaren Drehmoment, welches die überwindung der Haftreibung zwischen den beiden Kupplungskörper auslöst.

Der Spannarm enthält endseitig ein Riemchenführungselement, welche in Kontakt mit dem Riemchen ist, und über welche das Riemchen geführt bzw. umgelenkt wird. Gemäss einer ersten Ausführungsform eines Riemchenstreckwerks ist dem Riemchen am Ausgang der Riemchenführung eine Umlenkeinrichtung, insbesondere eine Um- lenkbrücke, zugeordnet, über welches das Riemchen aus der Faserführungsrichtung in die Rückführung umgelenkt wird. Die Riemchenspannvorrichtung setzt hierbei mit ihrem am Spannarm angebrachten Riemchenführungselement am losen Trumm zwischen der Umlenkeinrichtung und der Unterwalze an. Die Umlenkeinrichtung kann gemäss dieser Ausführungsform, wie oben ausführlich beschrieben, zweiteilig aufgebaut sein, d.h. aus einer Umlenkführung und einem Grundkörper.

Gemäss einer zweiten Ausführungsform eines Riemchenstreckwerks ist dem Riemchen am Ausgang der Riemchenführung in Faserflussrichtung eine Umlenkeinrichtung insbesondere eine Umlenkbrücke, zugeordnet, über welches das Riemchen aus der Faserführungsrichtung in eine Rückführrichtung umgelenkt wird. Die Umlenkeinrichtung ist gemäss dieser Ausführungsform auch Bestandteil der Riemchenspannvorrichtung bzw. bildet diese aus. Die Umlenkeinrichtung ist über den Spannarm mit einer

Belastungseinrichtung und dem Freilauf, sowie gegebenenfalls mit der Rutschkupplung verbunden. Für weitere Details wird auf die Beschreibung der Riemchenspann- vorrichtung verwiesen.

Die Umlenkeinrichtung kann auch gemäss dieser Ausführungsform, wie oben ausführlich beschrieben, zweiteilig aufgebaut sein, d.h. aus einer Umlenkführung und einem Grundkörper.

Das Streckwerk, in welchem die Erfindung Anwendung findet, ist ein Ein- oder Dop- pelriemchenstreckwerk. Die erfindungsgemässe Riemchenführung wird in der Hauptverzugszone des Streckwerks eingesetzt. Das Streckwerk kann neben der Hauptverzugszone ein oder mehrere Vorverzugsfelder aufweisen, welche Vorverzugszonen ausbilden. So kann das Streckwerk z. B. ein Zweistufen-Streckwerk mit Einlaufwalzenpaar, Mittelwalzenpaar (mit Riemchenführung) und Auslaufwalzenpaar sein. Es ist jedoch auch möglich, dass dank der optimierten Riemchenführung auf einen Vorverzug, d.h. auf ein Vorverzugsfeld verzichtet wird. Anstelle des Vorverzug- Einlaufwalzenpaares kann eine Luntenspanneinrichtung vorgesehen sein, welche für eine gleichmässige Luntenspannung ohne Vorverzug bei der Luntenzufuhr zum ersten Walzenpaar eingangs der Riemchen geführten Hauptverzugszone sorgt. Im weiteren kann der Hauptverzugszone eine Verdichtungseinrichtung, insbesondere eine pneumatische Verdichtungseinrichtung, wie aus dem Stand der Technik bekannt, nachgeordnet sein.

Die erfindungsgemässe Riemchenspannvorrichtung findet am Unter- und/oder Ober- riemchen Anwendung, vorzugsweise jedoch am Unterriemchen. Die erfindungsgemässe Umlenkeinrichtung findet ebenfalls am Unter- und/oder Oberriemchen Anwendung, vorzugsweise jedoch am Unterriemchen. Die Riemchen können z. B. aus einem textilen Material sein.

Die Erfindung wird bevorzugt in Streckwerken von Spinnmaschinen, wie Ringspinn-, Trichterspinn-, Glockenspinn-, Topfspinn-, oder Luftdüsenspinnmaschinen, eingesetzt. Ferner kann die Erfindung auch in Streckwerken von Regulierstrecken, Kämmmaschinen oder Flyern eingesetzt werden.

Die erfindungsgemässe Umlenkbrücke erlaubt die schnelle und kostengünstige Anpassung der Riemchenführung an unterschiedliche Riemchentypen, Walzenabständen und an unterschiedliche Käfiglängen, indem bei gleich bleibendem Grundkörper die Umlenkführung ausgetauscht wird.

Vorliegende Erfindung wird anhand den nachfolgenden Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 : eine Querschnittsansicht durch ein erfindungsgemässes Doppelriemchen- streckwerk; Fig. 2a-d: Querschnittsansichten von verschiedenen Ausführungsformen von erfin- dungsgemässen Umlenkbrücken;

Fig. 3: eine Draufsicht einer erfindungsgemässen Umlenkbrücke; Fig. 4a-b: eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemässen Umlenkbrücke; Fig. 5a-b: eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemässen Umlenkbrücke; Fig. 6: eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemässen Umlenkbrücke; Fig. 7a-c: weitere Ausführungsformen von erfindungsgemässen Umlenkbrücken; Fig. 8: eine Belastungseinrichtung einer erfindungsgemässen Riemchenspannvor- richtung;

Fig. 9a-d: verschiedene Ausführungsformen von Freiläufen; Fig. 10: eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemässen Doppelriem- chenstreckwerks.

Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch ein Doppelriemchenstreckwerk 1 , z. B. einer Ringspinnmaschine. Das Streckwerk enthält ein Einlaufwalzenpaar 2a, 2b, ein Mittelwalzenpaar 3a, 3b und ein Auslaufwalzenpaar 4a, 4b. Um das Mittelwalzenpaar 3a, 3b ist eine Riemchenführung ausgebildet. Ein Unterriemchen 9 wird über die Unterwalze 3b, eine Riemchenspannvorrichtung 11 und eine Umlenkbrücke 10 geführt. Ein Oberriemchen 8 wird um die Oberwalze 3a und eine Umlenkeinrichtung 5 geführt. Das Unterriemchen 9 wird durch die Unterwalze 3b angetrieben. Das Oberriemchen 8 und die Oberwalze 3a werden direkt oder indirekt über die Unterwalze 3b angetrieben.

Das Vorgarn 6 wird über einen Einlauftrichter 7 dem Einlaufwalzenpaar 2a, 2b zugeführt und von dort durch die Riemchenführung zwischen dem Mittelwalzenpaar 3a, 3b zum Auslaufwalzenpaar 4a, 4b geführt, von wo der verstreckte aber unverdrehte Faserverband 12 direkt oder über eine Verdichtungseinrichtung der Spinneinrichtung zugeführt wird. Das Vorgarn 6 erfährt zwischen dem Einlaufwalzenpaar 2a, 2b und dem Mittelwalzenpaar 3a, 3b einen Vorverzug. Zwischen dem Mittelwalzenpaar 3a, 3b und dem Auslaufwalzenpaar 4a, 4b erfährt der durch die Riemchenführung gestützte Faserverband 12 den Hauptverzug.

Einer gleichmässigen Riemchenführung mit konstanter Riemchenspannung kommt beim Hauptverzug eine grosse Bedeutung zu, da die Riemchen den Faserverband vom Mittelwalzenpaar 3a, 3b zum Nipp des Auslaufwalzenpaares 4a, 4b führen müssen. Die Riemchenführung wird unter anderem durch die Umlenkbrücke 10 beein- flusst. Diese ist hier gemäss Erfindung zweiteilig aufgebaut, mit einem Führungsele- ment 13 und einem Grundkörper 14 mit einem Halterungskopf und Halterungshals. Die Riemchenspannung und auch die Riemchenführung wird durch die Riemchen- spannvorrichtung 11 gesteuert. Diese enthält einen Spannarm 15, eine federbelastete Belastungseinrichtung 16 sowie einen erfindungsgemässen Freilauf 18 mit einer Freilaufdrehrichtung R und einer Freilaufsperrrichtung S. Dem Freilauf 18 ist ferner eine erfindungsgemässe Rutschkupplung 17 zugeordnet. Die Walzen 2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b werden in Halterungen geführt, wobei die Unterwalzen 2b, 3b, 4b jeweils angetrieben sind. Die Oberwalzen 2a, 3a, 4a sind in Halterungen eines Belastungsarms 19 angeordnet und werden als Druckwalzen von den Unterwalzen angetrieben.

Fig. 10 zeigt einen Querschnitt durch einen Teilausschnitt eines weiteren Doppelriem- chenstreckwerks, z. B. einer Ringspinnmaschine, im Bereich der Riemchenführung.

Gezeigt sind ein Mittelwalzenpaar 133a, 133b und ein Auslaufwalzenpaar 134a, 134b.

Um das Mittelwalzenpaar 133a, 133b ist eine Riemchenführung ausgebildet. Ein Un- terriemchen 139 wird über die Unterwalze 133b und eine Umlenkeinrichtung 140 ge- führt. Ein Oberriemchen 138 wird um die Oberwalze 133a und eine Umlenkeinrichtung

135 geführt. Das Unterriemchen 139 wird durch die Unterwalze 133b angetrieben.

Das Oberriemchen 138 und die Oberwalze 133a werden direkt oder indirekt über die

Unterwalze 133b angetrieben.

Der Faserverband 136 wird vom Mittelwalzenpaar 133a, 133b dem Auslaufwalzenpaar 134a, 134b zugeführt und durchläuft dabei die Riemchenführung. Vom Nipp der Auslaufwalzenpaars wird der verstreckte aber unverdrehte Faserverband direkt oder über eine Verdichtungseinrichtung der Spinneinrichtung zugeführt (nicht gezeigt). Der Faserverband 136 erfährt zwischen dem Mittelwalzenpaar 133a, 133b und dem Auslaufwalzenpaar 134a, 134b den durch die Riemchenführung gestützten Hauptverzug. Die erfindungsgemässe Riemchenspannvorrichtung entspricht hier der Umlenkeinrichtung, bei welcher das Riemchen aus der Faserführungsrichtung in eine Rückführrich- tung umgelenkt wird. Die Umlenkeinrichtung 140 enthält eine Umlenkbrücke 143, welche über einen Spannarm 149 mit einer Belastungseinrichtung 148 sowie einem Freilauf 145 und einer Rutschkupplung 141 verbunden ist. Das Zusammenwirken der Belastungseinrichtung 148, des Freilaufs 145 und der Rutschkupplung 141 entspricht den obigen Ausführungen. Auch die Lagerung und der Antrieb der Walzen erfolgen wie oben beschrieben. Die Riemchenspannung und die Riemchenführung werden hier nun durch die Umlenkeinrichtung 140 gesteuert. Eine weitere Riemchenführung ist nicht vorgesehen. D.h. die Riemchenführung wird durch die Unterwalze und die Umlenkeinrichtung gewährleistet. Die Unterwalze kann z. B. als grosse Unterwalze mit einem Durchmesser von grösser 35 mm, vorzugsweise grösser 40 mm, insbesondere grösser 45 mm vorgesehen sein. Das Unterriemchen umschlingt die Unterwalze um mehr als 180°, vorzugsweise mehr als 200°, insbesondere mehr als 220°.

Die Umlenkbrücke 143 kann auch hier gemäss Erfindung zweiteilig aufgebaut sein, mit einem Führungselement und einem Grundkörper mit einem Halterungskopf und Halterungshals, wie oben ausführlich beschrieben.

Fig. 2a bis 2d zeigen verschiedene Ausführungsformen erfindungsgemässer Umlenkbrücken 30, 40, 50, 60 im Querschnitt. Die Umlenkbrücke setzt sich jeweils aus einer Umlenkführung 31 , 41 , 51 , 61 und einem Grundkörper 32, 42, 52, 62 zusam- men. Der Grundkörper wiederum enthält jeweils einen Halterungskopf 33, 43, 53, 63 und einen Halterungshals 34, 44, 54, 64, welcher über den Halsansatz in den Halterungskopf übergeht. Der Halterungskopf bildet eine Auflagefläche aus, auf welcher die Umlenkführung 31 , 41 , 51 , 61 aufliegt. Im Halterungskopf ist jeweils eine hinterschnit-

tene Nut 37, 47, 57, 67 vorgesehen, in welche federelastische Fügeteile 36a, 36b, 46a, 46b, 56a, 56b, 66a, 66b der Umlenkführung 31 , 41 , 51, 61 mit vorstehenden Nasen eingeschnappt sind. Ferner enthält die Umlenkführung seitliche angeordnete Biegeabschnitte 35a, 35b, 45a, 45b, 55a, 55b, 65a, 65b, welche seitlich um einen Vor- sprung oder eine Führungsleiste 39a, 39b am Halterungskopf greifen und mit diesem eine Formschlussverbindung eingehen. Die Umlenkführung weist verschiedene Geometrien von Führungsflächen 38, 48, 58, 68 auf.

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht einer Umlenkbrücke 30, z. B. gemäss Fig. 2a. Der Grund- körper 32 ist als Halterungsschiene ausgebildet, welche über mehrere Spinnstellen verläuft. In Abstand zueinander und den einzelnen Spinnstellen zugeordnet sind Umlenkführungen 31a, 31b, 31c auf die Halterungsschiene, insbesondere in eine hinter- schnittene, durchgehende Längsnut 37, geklipst, wie z. B. in den Fig. 2a - d beschrieben. Das Riemchen (nicht gezeigt), welches in der Regel aus einem textilen Material ist, läuft über die Oberfläche der Umlenkführung.

Fig. 4a zeigt eine Umlenkbrücke 70 in perspektivischer Ansicht. Die Umlenkbrücke setzt sich jeweils aus einer Umlenkführung 71 und einer Halterungsschiene 72 zusammen. Die Halterungsschiene wiederum enthält jeweils einen Halterungskopf 73 und einen Halterungshals 74, welcher über den Halsansatz in den Halterungskopf übergeht. Der Halterungskopf bildet eine Auflagefläche aus, welcher die Umlenkführung 71 aufliegt. Die Umlenkführung (Fig. 4b) enthält seitliche angeordnete Biegeabschnitte 75a, 75b, welche seitlich um den Halterungskopf greifen und mit diesem eine Formschlussverbindung eingehen. Die seitlichen Biegeabschnitte 75a, 75b enthalten einen Kragen 76a, 76b und erstrecken sich mit diesem bis in den Halterungshals 74. Der untere Halsabschnitt, über welchen die Umlenkbrücke 70 an der Spinnmaschine befestigt wird, ist jedoch frei.

Ferner zeigen die Fig. 4a und 4b eine Umlenkschürze 96, wie sie auch bei den ande- ren Ausführungsbeispielen und im Allgemeinen eingesetzt werden kann. Die Umlenkschürze 96 schliesst am Umlenkpunkt des Riemchens an und definiert einen Umlenkradius in der Führungsfläche, bei welcher das Riemchen aus einer ersten Transportrichtung in eine zweite Transportrichtung umgelenkt wird. Die Umlenkschürze 96

zeichnet sich dadurch aus, dass diese das Riemchen über einen bestimmten Wegabschnitt in die Rückführrichtung hinein führt.

Die Umlenkbrücke 80 gemäss Fig. 5a enthält eine Halterungsschiene 82 mit einem Halterungshals 84 und einem Halterungskopf 83. Die Oberfläche des Halterungskopfs 83 weist die Kontur der Riemchenführungsfläche auf. über den Halterungskopf 83 ist eine Umlenkführung 81 aus einem flächigen, flexiblen Kunststoff aufgebracht (Fig. 5b), welche über seitliche Biegeabschnitte 85a, 85b mit dem Halterungskopf 83 eine Formschlussverbindung eingeht. Die flexible Umlenkführung ist dergestalt, dass diese sich der Oberfläche des Halterungskopfes 83 anschmiegt und dessen Kontur annimmt.

Dank der zweiteiligen Ausbildung der Umlenkbrücke können mit geringem Aufwand Umlenkführungen mit unterschiedlichen Führungseigenschaften gegeneinander aus- getauscht werden. Führungseigenschaften beziehen sich z. B. auf die Geometrie der Führungsfläche, wie z. B. in den Fig. 2a-d dargestellt. Ferner beziehen sich die Führungseigenschaften auch auf die Oberflächenrauhigkeit der Umlenkführung. Die Umlenkführung 91 der Umlenkbrücke 90, welche auf den Halterungskopf 93 einer Halterungsschiene 92 aufgebracht ist, weist z. B. gemäss Fig. 6 auf ihrer Führungsfläche eine geriffelte bzw. gewellte Oberfläche auf, so dass die Kontaktfläche zwischen Riemchen und Umlenkführung und damit die Reibung herabgesetzt wird.

Die Ausführungsformen gemäss Fig. 7a und 7b zeichnen sich ebenfalls dadurch aus, dass die Umlenkführung 203, 223 aus Kunststoff mittels einer Clip-Verbindung, auch Snap-Lock genannt, auf einen Halterungskopf 202, 222 aufgeclipst ist. Die Umlenkführung 203, 223 enthält hierzu in Faserflussrichtung betrachtet am vorderen und/oder hinteren Endabschnitt des Halterungskopfs 202, 222 eine federelastische Wand 204, 224 oder eine oder mehrere federnde Zungen mit Rastnasen bzw. Cliphaken 205, 225, welche in eine Vertiefung 207, 227 und/oder an einem Vorsprung 206, 226 am Halterungskopf 202, 222 schnappend einrasten. Die federelastische Ausführung der Clipwand bzw. Clipzunge 204, 224 ermöglicht ein wiederholtes Einrasten und wieder Lösen der Clip-Verbindung. Zum Lösen der Clip-Verbindung muss das federelastische Element unter Krafteinsatz derart ausgelenkt werden, dass die Clipnase bzw. -haken

205, 225 aus der Hintergreifung mit dem Vorsprung 206, 226 bzw. aus der Vertiefung 207, 227 gelöst werden kann. Grundsätzlich kann auch die Umlenkführung 203, 223 per se federelastische Eigenschaften aufweisen, so dass zum Herstellen oder Lösen der Clipverbindung die Umlenkführung 203, 223 und/oder die federelastische Wand bzw. Zunge 204, 224 ausgelenkt bzw. elastisch verformt werden.

Die Clipverbindung kann an beiden der genannten Endabschnitte vorgesehen sein. Bevorzugt wird jedoch die Umlenkführung 203, 223 an einem der Endabschnitte, den Halterungskopf untergreifend eingehängt und über die Clip-Verbindung am Halte- rungskopf lösbar fixiert.

Die Umlenkführungen 203, 223 enthalten ferner zum Halterungskopf 202, 222 gerichtete stegartige Anformungen 208a, 208b, 208c; 228a, 228b, 228c, über welche die Umlenkführung 203, 223 im montierten Zustand dem Halterungskopf 202, 222 anliegt. Die stegartige Struktur verleiht der Umlenkführung die notwendige Steifigkeit bei gleichzeitiger Erhaltung einer gewissen Elastizität, wie sie z. B. für die Montage/Demontage notwendig sein kann. Femer wird durch die stegförmigen Anformungen und die daraus enstehenden Hohlräume zwischen Halterungskopf und Umlenkelement im montierten Zustand Material eingespart, da die Umlenkführung nicht als massiver Körper ausgebildet ist.

Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 7c ist die Umlenkführung 243 aus Kunststoff über eine Zapfen-Verbindung mit dem Halterungskopf (nicht gezeigt) verbunden. Die Umlenkführung 243 weist dazu auf der dem Halterungskopf zugewandten Seite einen oder mehrere Verbindungszapfen 242 auf, welche in eine oder mehrere Ausnehmungen am Halterungskopf gesteckt werden und auf diese Weise die Verbindung zwischen Halterungskopf und Umlenkführung 243 ausbilden. Vorzugsweise geschieht diese Verbindung formschlüssig. Der Zapfen kann dazu elastisch zusammengedrückt bzw. verformt werden. Der Zapfen 242 kann als Voll- oder Hohlzapfen ausgebildet sein. Die Zapfen-Verbindung kann alternativ oder zusätzlich zu einer der oben genannten Clip-Verbindung vorgesehen sein.

Die Fig. 8 zeigt einen mit einer Torsionsfeder 123 belasteten Spannarm 121 einer Riemchenspanneinrichtung 120. Die Torsionsfeder übt eine in Freilaufdrehrichtung gerichtete Rückstellkraft auf den Spannarm aus. Dadurch wird das am Riemchenfüh- rungsteil 122 des Spannarms 121 anliegende Riemchen gespannt (nicht gezeigt). Die Torsionsfeder ist konzentrisch zur Drehachse des Spannarms 121 angeordnet. Die Belastungseinrichtung gemäss Fig. 7 kann in Kombination mit einem Freilauf, wie z. B. in den Fig. 8a-d gezeigt, eingesetzt werden.

Fig. 9a zeigt einen als solchen bekannten Klemmrollen-Freilauf 100 mit äusserem Ring 102 und einem innen liegenden Stern 103, zwischen welchen Klemmrollen 101 angeordnet sind. Der Spannarm 104 ist mit dem Stern 103 drehfest verbunden. Der Stern ist so ausgestaltet, dass dieser in eine Freilaufdrehrichtung R frei drehbar ist und in der entgegen gesetzten Freilaufsperrrichtung S durch die sich zwischen Stern 103 und äusserem Ring 102 verkeilenden Klemmrollen 101 blockiert wird.

Fig. 9b zeigt einen als solchen bekannten Sperrklinken-Freilauf 110 mit einem Zahnrad 113 und einer federbelasteten, um einen Drehpunkt 115 gelagerten Klinke 112, welche gegen das Zahnrad 113 gedrückt wird. Mit dem Zahnrad 113 ist ein Spannarm 114 drehfest verbunden. Die Zähne 117 des Zahnrads 113 sind dergestalt, dass das Zahnrad 113 in eine Freilaufdrehrichtung R frei drehbar ist und in der entgegen gesetzten Freilaufsperrrichtung S durch die Klinke 112 blockiert wird.

Fig. 9c zeigt eine besondere Ausführungsform eines Sperrklinken-Freilaufs 160 mit einer Zahnscheibe 163, bei welcher die Zähne 167 auf der Zahnscheibe in Umfang- richtung angeordnet sind. Der Freilauf enthält ein an dieser Stelle nicht näher gezeigtes Klinkenelement, welches gemäss dieser Ausführung am Spannarm 164 auf Höhe der Verzahnung 167 angeordnet ist und in diese eingreift. Der Spannarm 164 ist mit dem Klinkenelement um eine Achse 168 frei drehbar. Das Klinkenelement wird durch eine entsprechende Kraft in die Verzahnung 167 der Zahnscheibe 163 gedrückt, wo- bei dieses, bedingt durch die Ausrichtung der Zähne, lediglich die Drehung des Spannarms 164 in die Freilaufdrehrichtung R zulässt. Die Zahnscheibe 163 ist hingegen drehfest an der Achse 168 fixiert. Eine fakultativ angeordnete Rutschkupplung gewährleistet die überbrückung des Freilaufs, indem der Spannarm zusammen mit

der Zahnscheibe über die Rutschkupplung in Freilaufdrehsperrrichtung S zurückdrehbar ist (nicht gezeigt).

Fig. 9d zeigt eine besondere Ausführungsform eines Klemmrollen-Freilaufs 170 mit einem äusseren Ring 172 und einem innen liegenden Ring 173 mit Zahnkranz 177, zwischen welchen Klemmrollen 171 angeordnet sind. Der Spannarm 174 ist mit dem äusseren Ring 172 drehfest verbunden und um eine Achse 178 drehbar gelagert, wobei der Freilauf, bedingt durch die Ausrichtung der Zähne 177, lediglich die Drehung des Spannarms 174 in die Freilaufdrehrichtung R zulässt. Der Zahnkranz 173 ist dreh- fest an der Achse 178 fixiert. Eine fakultativ angeordnete Rutschkupplung gewährleistet die überbrückung des Freilaufs, indem der Spannarm 174 zusammen mit dem Zahnkranz 173 über die Rutschkupplung in Freilaufsperrrichtung S zurückdrehbar ist (nicht gezeigt).




 
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