SCHMITZ THOMAS (DE)
18 GEÄNDERTE ANSPRÜCHE beim Internationalen Büro eingegangen am 2. April 2020 (02.04.2020) 1. Textilmaschine (100), aufweisend • einen Betriebsabschnitt (103), gestaltet, Betriebselemente der Tex tilmaschine (100) aufzunehmen bzw. zu halten, • einen Befestigungsabschnitt (3, 4, 6; 124; 131 ), • einen Schließabschnitt (120), der - in einer Schließposition die Betriebselemente nach außen in Be zug auf die sonstige Textilmaschine (100) abdeckt und - mit einem Ende an dem Befestigungsabschnitt (3, 4, 6; 124; 131 ) um eine Rotationsachse von der Schließposition weg in eine Öff nungsposition und zurück frei schwenkbar angebracht ist, • Gasdruckfedern (10), die - mit einem Ende (1 1 ) an einem ortsfesten Teil (131 ) der Textilma schine (100) angelenkt sind, - mit dem anderen Ende (12) an dem Schließabschnitt (120) an gelenkt sind, - in einer Rotationsebene quer zur Rotationsachse des Schließab schnitts (120) gesehen, in Bezug auf den Schließabschnitt (120) symmetrisch angeordnet sind und - ferner so angeordnet sind, dass sie ein Schwenken des Schließ abschnitts (120) derart begrenzen, dass ein Schwerpunkt des Schließabschnitts (120) in Öffnungsrichtung des Schließab schnitts (120) gesehen, zumindest außerhalb der Öffnungsposition des Schließab schnitts (120) vor der Rotationsachse des Schließab schnitts (120) liegt und in der Öffnungsposition des Schließabschnitts (120) ° ebenfalls vor der Rotationsachse des Schließab schnitts (120) liegt oder GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 19 ° in Gravitationsrichtung mit der Rotationsachse des Schließ abschnitts (120) auf einer Linie liegt, • wobei zumindest eine der Gasdruckfedern (10) in der Öffnungspo sition des Schließabschnitts (120) - mit ihrer Wirkungslinie, von dem einen Ende (1 1 ) zu dem ande ren Ende (12) hin gesehen, in einem rechten Winkel zur Gravita tionsrichtung ausgerichtet ist, - mit dem anderen Ende (12) derart angelenkt ist, dass sich die zugehörige Anlenkstelle (123), in Öffnungsrichtung des Schließ abschnitts (120) gesehen, hinter der Rotationsachse des Schließabschnitts (120) befindet, und/oder - so angelenkt ist, dass eine Kraftwirkung des Schließab schnitts (120) aufgrund der Lage seines Schwerpunkts in der Ro tationsebene in Schließrichtung des Schließabschnitts (120) mit der Wirkungslinie der zumindest einen Gasdruckfeder (10) über einstimmt. Textilmaschine (100) gemäß Anspruch 1 , ausgebildet als • Strecke (100), • Bandwickler oder • Kämmmaschine. Textilmaschine (100) gemäß Anspruch 2, wobei • der Schließabschnitt (120) als Streckwerkshaube (120) ausgebildet ist und • die Betriebselemente Streckwerkswalzen umfassen. Textilmaschine (100) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Befestigungsabschnitt (3, 4, 6; 124; 131 ) zumindest ein Blechelement (124) aufweist. GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 20 5. Textilmaschine (100) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zumindest eine der Gasdruckfedern (10) in der Öffnungsposi tion des Schließabschnitts (120) mit ihrer Wirkungslinie, von dem ei- nen Ende (1 1 ) zu dem anderen Ende (12) hin gesehen, in einem spit zen Winkel zur Gravitationsrichtung ausgerichtet ist. 6. Textilmaschine (100) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Anlenkstelle (123) des anderen Endes (12) zumindest einer Gasdruckfeder (10) in Öffnungs- und/oder Schließposition des Schließabschnitts (120), in Gravitationsrichtung gesehen, vor der Ro tationsachse des Schließabschnitts (120) angeordnet ist. 7. Textilmaschine (100) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zumindest eine Gasdruckfeder (10) angeordnet ist, in Schließ position des Schließabschnitts (120) oder in Öffnungsposition des Schließabschnitts (120) drückend zu wirken. GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) |
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