Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
THEFT-PROTECTED TUBE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/034488
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a theft-protected tube with a tube body that is provided with an interior plastic layer (1). A blocking layer (3) is applied on the interior layer (1) and is intimately linked with said interior layer (1) by means of a bonding agent (2). A metal strip (6), which in the activated state triggers an alarm signal in a theft-detection device, is disposed on a support strip (7) that is glued onto the blocking layer (3). A plastic jacket layer (5) is disposed on the aluminum layer (3), said jacket layer being linked with the blocking layer (3) by means of another bonding agent (4).

Inventors:
HUBER ANDREAS (CH)
Application Number:
PCT/IB1999/001780
Publication Date:
May 17, 2001
Filing Date:
November 08, 1999
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HOFFMANN NEOPAC AG (CH)
HUBER ANDREAS (CH)
International Classes:
B65D35/24; G08B13/24; (IPC1-7): B65D35/24; G08B13/24
Foreign References:
EP0697342A11996-02-21
EP0698562A11996-02-28
US4581524A1986-04-08
Attorney, Agent or Firm:
E. BLUM & CO. (Vorderberg 11 Zürich, CH)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Tube mit einem Tubenkörper mit einem Füll raum zur Aufnahme eines Füllgutes, welcher Tubenkörper mindestens eine Innenschicht (1) aus Kunststoff aufweist, die bei ihrer vom Füllraum abgekehrten Seite von einer Sperrschicht (3) gefolgt ist, und mit einem zum Zusammen wirken mit einem Diebstahlüberwachungsapparat bestimmen Bauteil (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Bauteil (6) auf der von der Innenschicht (1) abgekehrten Seite der Sperrschicht (3) angeordnet und mit derselben fest ver bunden ist.
2. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der Bauteil (6) ein Draht oder ein Band aus ei nem metallhaltigen und/oder magnetisierbaren Material ist.
3. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der Bauteil (6) von einer Tubenkörperaussen schicht (5) aus Kunststoff überdeckt wird.
4. Tube nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, dass der Draht bzw. das Band mit einem biegsamen Trägerstreifen (7) verbunden ist.
5. Tube nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich net, dass der Trägerstreifen (7) ein Klebstoffstreifen ist und der Draht bzw. das Band auf der Klebstoff aufwei senden Seite des Klebstoffstreifens angeordnet ist, wel cher Klebstoffstreifen mit derselben Seite mit der Alumi niumschicht (3) verbunden ist.
6. Tube nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich net, dass der Trägerstreifen (7) mittels einem Haftver mittler mit der Tubenkörperaussenschicht (5) verbunden ist.
7. Tube nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich net, dass der Trägerstreifen (7) mit der Tubenkörperau ssenschicht verschweisst ist.
8. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der zum Zusammenwirken mit einem Diebstahlsi cherungsdetektor bestimmter Bauteil (6) im den Tubenkör per abschliessenden Falz bzw. im verschweissten Endbe reich (8) des Tubenkörpers angeordnet ist.
9. Verfahren zur Herstellung der Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rohkörper, bestehend aus der Innenschicht (1) und der Sperrschicht (3) gebildet wird, danach der Bauteil (6) mittels einem diesen enthaltenden Materialstreifen (7) mit der Sperr schicht (3) verbunden wird, und schliesslich eine äussere Kunststoffschicht (5) auf den damit gebildeten Tubenkör perrohling aufgebracht wird.
Description:
Diebstahlgesicherte Tube Technisches Gebiet Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tube mit einem Tubenkörper mit einem Füllraum zur Aufnahme eines Füllgutes, welcher Tubenkörper mindestens eine In- nenschicht aus Kunststoff aufweist, die bei ihrer vom Füllraum abgekehrten Seite von einer Sperrschicht gefolgt ist, und mit einem zum Zusammenwirken mit einem Dieb- stahlüberwachungsapparat bestimmte Bauteil.

Stand der Technik Der Diebstahl von Waren in Warenhäusern und Verkaufsläden ist ein ständig wachsendes Problem. Um Diebstählen entgegenzuwirken, sind verschiedene Dieb- stahlsicherungssysteme entwickelt worden.

Als Beispiel kann ein auf Radiofrequenz ba- sierendes System genannt werden. Dieses System weist einen als Etikette ausgebildeten Bauteil auf, der aus einem Träger und einer flachen, im Träger integrierten, beispielsweise drucktechnisch aufgebrachten Elektrospule besteht. Wird die Elektrospule von einem in einem Dieb- stahlüberwachungsapparat angeordneten RF-Sender angeregt, antwortet diese mit einem den Diebstahl anzeigenden Si- gnal. Der Diebstahlüberwachungsapparat ist üblicherweise beim Ladenausgang angeordnet. Die Elektrospule wird an der Kasse durch einen starken Impuls deaktiviert, der einen Kurzschluss in der Elektrospule erzeugt, so dass keine Anregung stattfindet.

Weiter bekannt sind elektromagnetische Syste- me. Diese weisen eine einmal oder mehrere Male reakti- vierbare, bzw. deaktivierbare Etikette auf. Diese enthält einen magnetisierbaren, bzw. magnetischen Faden, einen Draht oder ein dünnes Band. Bewegt sich der nicht deakti- vierte Faden, Draht bzw. das Band im Bereich eines Ma-

gnetfeldes eines Diebstahlüberwachungsapparates, wird das Magnetfeld gestört und ein Signal erzeugt.

Weiter gibt es akusto-magnetische Systeme.

Bei diesen wirkt eine Etikette, die zwei spezielle, auf- einandergelegte Streifen aufweist, mit einem pulsierenden Sender eines Diebstahlüberwachungsapparates zusammen, wo- bei bei den Streifen eine Resonanz erzeugt wird, welche als akustisches Signal ausgenützt wird.

Währenddem das Verbinden der beispielsweise genannten Bauteile bei verhältnismässig grossflächigen Waren keine Probleme bildet, treten bei kleineren Waren, beispielsweise Tuben, erhebliche Schwierigkeiten auf.

Diese Bauteile sollten unter anderem von aussen unsicht- bar angebracht sein und weiter sollten die Kosten im Ver- hältnis zum Preis der Ware nicht zu hoch sein.

Tuben werden in unterschiedlichen Dimensionen hergestellt und bestehen aus einem schlaffen oder leicht verformbaren Material. Die mit Diebstahlüberwachungsappa- rate zusammenwirkenden, mit den Waren verbundenen Bautei- le bilden einen Kostenfaktor des endgültigen Produktes und folglich führt eine Herstellung von unterschiedlich auf jeweilige Tubengrössen abgestimmt bemessenen Bauteile zu allzu hohen Kosten. Auch führt die Herstellung eines Laminates mit eingebautem Bauteil in Form eines Tubenkör- per-Rohlings gleichermassen zu hohen Herstellungskosten, da solche Rohlinge wieder von unterschiedlichen Tuben- grössen abhängig gestaltet werden müssen und ein Schnei- den der aus Metall bestehenden Bauteile nicht in Frage kommt, weil oft Vorschriften bestehen, dass blankes Me- tall mit dem Füllgut einer Tube nicht in Kontakt kommen darf. Diese Vorschriften könnten wohl durch die Verwen- dung einer zusätzlichen Menge Kunststoff beim Zusammen- schweissen des Tubenkörpers zur Umhüllung blanker Metall- abschnitte erfüllt werden, jedoch müsste eine solche Lö- sung zu erhöhten Materialkosten führen.

Darstellung der Erfindung Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, eine diebstahlsichere Tube mit einem zum Zusammenwirken mit einem Diebstahlüberwachungsapparat bestimmten Bauteil zu schaffen, deren Herstellung einfach ist und der Bauteil an einer beliebigen Stelle entlang des Tubenkörpers angeordnet werden kann. Dabei soll der Bauteil mit einem Etikett derart ausgebildet sein, dass er zusammen mit Tuben unterschiedlicher Dimensionen ver- wendet werden kann.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist eine solche Tube mit einem Tubenkörper und einen zum Zusammen- wirken mit einem Diebstahlüberwachungsapparat bestimmten Bauteil zu schaffen, bei welcher der Bauteil auf der von der Innenschicht abgekehrten Seite der Sperrschicht ange- ordnet und mit derselben fest verbunden ist.

Noch eine weitere Aufgabe der Erfindung ist eine Tube zu zeigen, bei welcher der Bauteil draht-oder bandförmig ausgebildet und mit einem biegsamen Träger- streifen verbunden ist, welcher Trägerstreifen bei der den draht-bzw. bandförmigen Bauteil enthaltenden Seite mit der Sperrschicht verbunden ist.

Eine weitere Aufgabe ist ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Tube zu zeigen, bei welchem ein Rohkörper bestehend aus einer Innenschicht aus Kunststoff und einer diese überdeckende Sperrschicht gebildet wird, danach der zum Zusammenwirken mit einem Diebstahlsiche- rungsapparat bestimmte Bauteil mittels einem diesen ent- haltenden Materialstreifen mit der Sperrschicht verbunden wird, und schliesslich eine äussere Kunststoffschicht auf den damit gebildeten Tubenkörperrohling aufgebracht wird.

Die Vorteile der Erfindung sind im wesentli- chen darin zu sehen, dass der Bauteil unabhängig von der Dimension einer Tube in derselben angeordnet werden kann, wobei er von aussen nicht sichtbar ist. Insbesondere vor- teilhaft ist eine Ausbildung, bei welcher der fragliche

Bauteil beim Ende des Tubenkörperrohlings angeordnet ist, so dass er nach dem Abfüllen der Tube und dem verschlies- sen dieses Ende in der dortigen Schweissstelle angeordnet ist, also im planaren Endteil der Tube, der Schweissnaht.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Nachfolgend wird der Erfindungsgegenstand an- hand von mehrere Ausführungswege darstellenden Zeichnun- gen beispielsweise näher erläutert. Es zeigt : Figur 1 vereinfacht den Schichtaufbau eines Tubenkörperrohlings, wobei die Schichtdicken aus Gründen der Klarheit übertrieben dick dargestellt sind, Figur 2 eine Ansicht einer Tube, bei welcher der Bauteil beim hinteren Ende innerhalb der Schweissnaht angeordnet ist, und Figur 3 eine Ansicht einer Tube, bei welcher der Bauteil an einer beliebigen Stelle angeordnet ist.

Wege zur Ausführung der Erfindung Als Beispiel einer Ausführung der Erfindung wird dieselbe im Zusammenhang mit einem elektromagneti- schen Diebstahl-Detektionssystem beschrieben. Der ein- gangs beschriebene Bauteil ist abhängig von spezifischen Verfahren der elektromagnetischen Detektion ausgebildet.

Bei einem einmaligen reaktivierbaren und deaktivierbaren System besteht der fragliche Bauteil aus einem ca. 1 mm breiten magnetisierbaren bzw. magnetischen Faden, der auf einem etikettförmigen Träger angeordnet ist. Alternativ ist der Träger entsprechend bedruckt. Bei einem mehr als einmal aktivierbaren und deaktivierbaren System umfasst der Bauteil einen ca. 1 mm breiten magentisierbaren bzw. magnetischen Faden und zusätzlich einen Ni-Fe-Faden, der in Abständen unterbrochen ist. Dabei können die Fäden wieder auf einem etikettförmigen Träger angeordnet sein, oder der Träger könnte entsprechend bedruckt sein.

Die nachfolgende Ausführung umfasst die Al- ternative mit einem einzigen Faden, wobei zu verstehen ist, dass dieser auch als Draht oder Band bezeichnet wer- den kann, wobei hier der Ausdruck Band verwendet wird.

Die Figur 1 zeigt schematisch eine Ansicht eines Tubenkörperrohlings zur Erklärung seiner Herstel- lung und seines Aufbaus. Dabei sind aus Gründen der Klar- heit die verschiedenen gezeichneten Schichten übertrieben dick gezeichnet.

Die innerste Schicht 1, die mit dem Füllgut in Berührung kommt, besteht aus einem Kunststoff, bei- spielsweise Polyethylen oder Polypropylen. Auf dieser in- nersten Schicht 1 ist ein Haftvermittler 2 aufgetragen, der offensichtlich im Vergleich mit der innersten Schicht 1 äusserst dünn ist. Dieser Haftvermittler 2 dient zur Verbindung der innersten Schicht 1 mit einer darüber an- geordneten Sperrschicht 3. Die Sperrschicht kann aus un- terschiedlichen Materialien bestehen, abhängig von Ihrer Wirkung im Zusammenhang mit dem Inhalt der Tube, d. h. dem Füllgut. Das Material kann beispielsweise EvoH (Ethyl- vinyl-Alkohol) oder SiOx (Silicium-Oxyd), letzteres in einer aufgedampften Form, bestehen. Diese Materialien kommen insbesondere dann zur Anwendung, wenn eine Aroma- beständigkeit für das Füllgut angestrebt wird, jedoch ei- ne UV-Beständigkeit von untergeordneter Bedeutung ist.

Ein weiteres Material ist Aluminium, welches beispiels- weise in Form einer Folie angeordnet ist. Aluminium kommt zur Anwendung, wenn eine Aromabeständigkeit für das Füll- gut angestrebt wird und zusätzlich eine hohe UV-Undurch- lässigkeit des Tubenkörpers vorhanden sein muss. Diese zwei Schichten werden vorerst in Form eines Laminates hergestellt, das auf einer Rolle aufgewickelt ist. Dabei ist es unerheblich, ob die Sperrschicht durch ein Auf- dampfen oder Aufbringen in Form einer Folie auf der in- nersten Schicht 1 angeordnet wird. In der Regel ist die Sperrschicht 3 über den Haftvermittler 2 mit dem Kunst- stoff der innersten Schicht 1 verbunden. Zur Bildung des

Tubenkörperrohlings wird das Laminat, wie allgemein be- kannt, von der Rolle abgezogen, zu einer röhrenartigen Form zusammengebogen und danach unter Bildung einer Längsnaht verschweisst. Dabei werden nur die übereinan- dergelegten Randbereiche des Kunststoffes miteinander verschweisst, und nicht die im Querschnitt der sich bil- denden Rohrform übereinanderliegender Ränder der Sperr- schicht, also beispielsweise der Aluminiumfolie.

Bei herkömmlichen Verfahren zur Herstellung von Tubenkörperrohlingen wird auf der Sperrschicht 3 ge- gebenenfalls ein weiterer Haftvermittler 4 aufgetragen und danach eine Ummantelung 5 aus Kunststoff aufgebracht, üblicherweise wieder Polyethylen oder Polypropylen, wobei auch zwei einander unmittelbar folgende Schichten aus Kunststoff vorhanden sein können. Diese Ummantelung 5 ist die äusserste Schicht des Tubenkörperrohlings, deren Au- ssenseite bei der endgültigen Fertigung der Tube bedruckt wird.

Beim vorliegenden Beispiel ist angenommen, dass der mit einem Diebstahlsicherungsdetektor zusammen- wirkende Bauteil ein Band 6 aus Metall oder einem metall- haltigen Material ist. Dieses Band 6 ist in einem Träger- streifen 7 integriert oder auf demselben angeordnet. Der Trägerstreifen 7 besteht aus einem biegsamen Material, vorteilhaft ebenfalls aus einem Kunststoff. Weiter ist beim vorliegenden Beispiel angenommen, dass dieser Trä- gerstreifen 7 als Klebstoffstreifen ausgebildet ist und das Band 6 auf der mit Klebstoff beschichteten Seite des Trägerstreifens 7 angeordnet ist.

Zurückkehrend zur Herstellung des Tubenkör- perrohlings wird nun diejenige Herstellungsphase betrach- tet, bei welcher ein rohrförmiger, verschweisster Rohling mit der innersten Schicht 1 aus Kunststoff und der dar- über angeordneten Sperrschicht 3, also die Aluminiumfolie gebildet worden ist.

Auf die Sperrschicht 3 wird nun an einer frei gewählten Stelle der Trägerstreifen 7 mit dem Band 6 auf-

gebracht. Abhängig davon, aus was für einem Material die Sperrschicht 3 besteht, ist ein Haftvermittler 4 gemäss dem gezeichneten Ausführungsbeispiel vorhanden, auf wel- chem der Trägerstreifen 7 aufgebracht ist, oder dann könnte der Trägerstreifen 7 direkt mit der Sperrschicht 3 verbunden, z. B. verschweisst sein. Auch ist es möglich, dass nur auf dem Trägerstreifen 7 ein Klebstoff aufge- bracht ist, mittels welchem dieser mit der Sperrschicht 3 verbunden ist.

Der Trägerstreifen 7 kann aus verschiedenen Materialien bestehen, die derart biegsam sind, dass sie sich an die Form der Sperrschicht 3 anpassen.

Es ist ausgesagt worden, dass die Ummantelung 6 aus Polyethylen oder Propylen bestehen kann. Das PE oder PP wird durch Extrusion auf die Sperrschicht 3 und somit auch auf den Trägerstreifen 7 aufgetragen, befindet sich also vorerst in einem schmelzflüssigen Zustand. Be- steht der Trägerstreifen 7 aus einem mit PE oder PP ent- sprechend kompatiblen Kunststoff, entsteht eine Verbin- dung zwischen dem Trägerstreifen 7 und der Ummantelung 5 durch ein Verschmelzen. Ist der Kunststoff des Träger- streifens 7 in bezug auf das Verbinden mit der Ummante- lung 5 aus einem nicht kompatiblen Kunststoff, wird auf dem Trägerstreifen 7 ebenfalls ein Haftvermittler aufge- tragen, der übrigens gegebenenfalls gleich dem Haftver- mittler 4 zwischen der Sperrschicht 3 und der Ummantelung 5 sein kann.

Es ist offensichtlich, dass der Ort des Trä- gerstreifens 7 in bezug auf die Längsrichtung des Tuben- körperrohlings und somit der fertig hergestellten, abge- füllten Tube frei wählbar ist. Ebenso ist die Länge des Bandes 6 in bezug auf die Abmessung des Umfanges des Tu- benkörperrohlings bzw. der fertiggestellten Tube vor un- tergeordneter Bedeutung, da das Band 6 auf dem Träger- streifen 7 in bezug auf dessen rechteckiger Form diagonal verlaufend angeordnet sein kann oder alternativ kann der

Trägerstreifen 7 schräg zur Längsausdehnung des Tubenkör- perrohlings angeordnet werden.

Die Figur 2 zeigt eine Seitenansicht einer fertiggestellten Tube. Diese Tube ist beim hinteren Ende durch eine Verschweissung 8 in bekannter Weise abge- schlossen. Alternativ kann auch das Verschliessen minde- stens teilweise durch irgendwelche plastische Deformation beim hinteren Ende der Tube erfolgen.

Der Trägerstreifen 7 mit dem Band 8 ist vor- gängig beim äussersten Ende des Tubenkörperrohlings ange- ordnet worden, so dass sich das Band 7 innerhalb der den Tubenkörper hinten abschliessenden Verschweissung befin- det.

Da es möglich ist, den Trägerstreifen 7 mit dem Band 6 bei einer beliebigen Stelle entlang des Tuben- körpers anzuordnen, lässt sich auch eine Ausbildung ge- mäss Figur 3 bewerkstelligen. Diese Möglichkeit ist ins- besondere vorteilhaft, wenn das Band 6 mit z. B. einem auf der Tubenaussenseite aufgedruckten Strichcode ausgerich- tet sein muss. Diese Anordnung kann gewählt werden, wenn das bei einer Kasse angeordnete Gerät, mittels welchem ein Strichcode abgelesen wird, gleichzeitig auch das Band 6 deaktiviert wird.

Während in der vorliegenden Beschreibung be- vorzugte Ausführungen der Erfindung beschrieben sind, ist klar darauf hinzuweisen, dass die Erfindung nicht auf diese beschränkt ist und in auch anderer Weise innerhalb des Umfangs der folgenden Ansprüche ausgeführt werden kann.




 
Previous Patent: PUMP SYSTEM FOR A DISPENSER POUCH

Next Patent: ANTI-THEFT TUBE