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Patent Searching and Data


Title:
THIOALCOHOL BURNER FOR OXIDISING THIOALCOHOL IN SANITARY INSTALLATIONS, IN PARTICULAR THE INSIDE OF WC BOWLS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/026393
Kind Code:
A1
Abstract:
A thioalcohol burner for oxidising thioalcohol in sanitary installations, in particular the inside of WC bowls, has a triggering mechanism (22). Thioalcohols are sucked through a suction inlet (11), are oxidised in a oxidation area (13) with a burning device (19) and are appropriately discharged through a downstream post-chamber (14).

Inventors:
MATTHIESEN ANNETTE (DE)
GEHLEN HUBERT
REINIG WERNER
Application Number:
PCT/DE1995/000760
Publication Date:
August 29, 1996
Filing Date:
June 06, 1995
Export Citation:
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Assignee:
MATTHIESEN ANNETTE (DE)
International Classes:
E03D9/05; E03D9/00; F23G7/00; F23G7/06; (IPC1-7): F23G7/06; E03D9/00; F24F3/16
Foreign References:
US4099047A1978-07-04
US2309885A1943-02-02
US4200940A1980-05-06
DE2522893A11976-01-15
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 017, no. 270 (C - 1063) 26 May 1993 (1993-05-26)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 018, no. 301 (C - 1210) 9 June 1994 (1994-06-09)
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Claims:
PATENTANS PRÜCHE
1. Thioalkoholverbrenner zur Oxidation von Thioalko¬ holen für sanitäre Einrichtungen, insbesondere WC Beckeninnenbereichen, mit einem Auslösemechanismus zur Inbetriebnahme, dadurch gekennzeichnet. daß mindestens eine Ansaugöffnung (11) die Thioalkohole ansaugt, ein nachgeordneter Oxidationsbereich (13) mit Verbrennungseinrichtung (19) dieselben oxidiert und über eine nachgeordnete Nachkammer (14) gezielt abgibt.
2. Verbrenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansaugδffnung (11) am unteren Abschnitt an¬ geordnet ist und die Thioalkohole die Ansaugöffnung (11) in vertikaler Richtung nach oben durchströmen.
3. Verbrenner nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansaugöffnung (11) eine Vorkammer (12) und/oder ein Oxidationsbereich (13) nachgeordnet ist, und daß der Oxidationsbereich (13) über mindestens eine mit einer Rückschlagklappe (18) versehene Öffnung (17) mit der Vorkammer (12) und/oder der Ansaugδffnung (11) verbunden und die Vorkammer (12) und/oder Ansaugöffnung (11) durch die Rückschlagklappe (18) gegen Rückverpuffung aus dem Oxidationsbereich (13) gesichert ist.
4. Verbrenner nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet. daß der Oxidationsbereich (13) über eine Durch¬ gangsöffnung (24) mit einer Nachkammer (14) und/oder mindestens einer Austrittsöffnung (15) zur Abgabe der abgekühlten oxidierten Luft ins Freie verbunden ist.
5. Verbrenner nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnung (15) in ein nach unten ausgerichtetes Austrittsrohr (25) mündet, an dessen Ende eine Membrane (16) angeordnet ist, die einen Austritt der abgekühlten Luft ins Freie bei einem Druck von über 103 Pa ermöglicht.
6. Verbrenner nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß derselbe derart bemessene Abmessungen aufweist, daß er serienmäßig und/oder nachrustbar in Sanitär¬ einrichtungen integrierbar ist, wobei diese den Hauptzweck des Oxidierens nicht beeinträchtigen.
7. Verbrenner nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß dessen Material und/oder Konstruktion keine Abgabe hörbarer Betriebsgeräusche und spürbarer Strahlungswärme nach außen erlaubt.
8. Verbrenner nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet. daß eine nachgrüst oder integrierbare akustische und/oder optische Betriebsanzeige vorgesehen ist.
9. Thioalkoholverbrenner nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbrennungseinrichtung (19) des Oxida¬ tionsbereichs (13) einen Brennstofftank (21) , als ein wiederladbares Energiedepot aufweist, zur Ver sorgung einer offenen Feuerquelle (20) , welche eine Zündvorrichtung (22) zündet, die Bestandteil des Auslösemechanismus ist.
10. Verbrenner nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die offene Feuerquelle (20) flächig oder punkt förmig ausgestaltet ist und unterhalb einer in der Durchgangsöffnung (24) angeordneten AbkühlVorrich¬ tung (23) im Oxidationsbereich (13) angeordnet ist.
11. Verbrenner nach Anspruch 10, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß eine Steuerungseinrichtung die Ver¬ brennungsvorrichtung (19) derart steuert, daß eine Oxidation für eine einstellbare Zeitdauer nach deren Zündung gewährleistet ist.
12. Verbrenner nach Anspruch 11, dadurch gekenn¬ zeichnet. daß der Auslösemechanismus die Zündvor¬ richtung (22) aktiviert.
13. Thioalkoholverbrenner nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet. daß die Verbrennungseinrichtung (19) durch einen vertikal ausgerichteten Rohrabschnitt (33) gebildet wird, dessen untere Öffnung (17) mit der Rückschlagklappe (18) versehen ist und eine radial ins Innere weisende Zünd/Glühkerze (26) zur Oxi dation der Thioalkohole aufweist, wobei das obere Ende des Rohrabschnitts (33) direkt mit der Aus¬ trittsöffnung (15) und die untere Öffnung (17) direkt mit der Ansaugöffnung (11) verbunden ist.
14. Verbrenner nach Anspruch 13, dadurch gekenn zeichnet, daß die Zündung der Zündeinrichtung (22) und/oder Verbrennung der Verbrennungseinrich tung (19) durch eine elektrische Bogenentladung der Zünd/Glühkerze (26) gewährleistet sind.
15. Thiolalkoholverbrenner nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbrennungseinrichtung (19) einen Rohrab¬ schnitt (33) aufweist, dessen untere Öffnung (17) eine Ansaugöffnung und dessen oberer Abschnitt die Austrittsδffnung (15) bildet, wobei letzterer mit einem Filter (30) versehen ist und der Rohrab¬ schnitt (33) einen Ozongenerator sowie einen Lüfter (28) mit Motor (29) zum Ozonisieren und Transportieren der Thioalkohole enthält.
16. Verbrenner nach Anspruch 15, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Ozongenerator zwei zueinander parallele Ozongeneratorplatten (27) im Bereich der Öffnung (17) aufweist, die sich axial innerhalb des Rohrabschnittes (33) bis zum im oberen Bereich an geordneten Lüfter (28) erstrecken, welche über eine Spannungsquelle (31) mit einer positiven und nega¬ tiven Spannung versorgt werden.
17. Thioalkoholverbrenner nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Oxidation durch Verbrennung von fossilen Brennstoffen oder elektrisch, mittels Zünd/Glüh¬ kerze (26) , Glühdraht, Laser, elektromagnetischer Strahlung, Mikrowellen, Hoch, Mittel, Nieder¬ frequenz, und/oder Ozon erfolgt.
18. Thioalkoholverbrenner nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zündung der Zündvorrichtung (22) mecha¬ nisch, elektronisch, elektrisch, piezoelektrisch, durch Kondensatorentladung, über Photozellen, über Laser, akustisch, mittels Zünd/Glühkerze (26) , mittels Feuerstein und/oder Lichtenergie erfolgt. GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [beim Internationalen Büro am 27.Dezember 1995 (27.12.95) eingegangen ursprünglicher Anspruch 1 geändert; alle weiteren Ansprüche unverändert (1 page)] 1 Verbrenner zur Oxidation von Thioalkoholen für sanitäre Einrichtungen mit einem Auslösemechanismus zur Inbetriebnahme, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbrenner (10) im WCBeckeninnenbereich positio¬ nierbar ist und mindestens eine Ansaugöffnung (11) , die die Thioalkohole verbrennungsabhängig ansaugt und einen dieser nachgeordneten Oxidationsbereich (13) mit Verbrennungseinrichtung (19) hat, der die selben oxidiert und über eine dem Oxidationsbereich (13) nachgeordnete Nachkammer (14) gezielt abgibt.
19. 2 Verbrenner nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansaugöffnung (11) am unteren Abschnitt an¬ geordnet ist und die Thioalkohole die Ansaugöffnung (11) in vertikaler Richtung nach oben durchströmen.
20. 3 Verbrenner nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet. daß der Ansaugöffnung (11) eine Vorkammer (12) und/oder ein Oxidationsbereich (13) nachgeordnet ist, und daß der Oxidationsbereich (13) über mindestens eine mit einer Rückschlagklappe (18) versehene Öffnung (17) mit der Vorkammer (12) und/oder der Ansaugöffnung (11) verbunden und die Vorkammer (12) und/oder Ansaugöffnung (11) durch die Rückschlagklappe (18) gegen Rückverpuffung aus dem Oxidationsbereich (13) gesichert ist.
21. 4 Verbrenner nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Oxidationsbereich (13) über eine Durch¬ gangsöffnung (24) mit einer Nachkammer (14) und/oder mindestens einer Austrittsöffnung (15) zur Abgabe der abgekühlten oxidierten Luft ins Freie IN ARTIKEL.
22. GENANNTE ERKLÄRUNG Aufgrund des mit dem internalen Recherchenbericht mitgeteilten Standes der Technik erscheint eine Präzisierung des Anspruches 1 erforderüch. Absatz 1 der Seite 1 sowie die Zeile 28 der Seite 1 und Absatz 1 der Seite 2 der Beschreibung sind entsprechend zu formulieren.
Description:
B E S CHRE I BUNG

Thioalkoholverbrenner zur Oxidation von Thioalkoholen für sanitäre Einrichtungen, insbesondere WC- Beckeninnenbereichen

Die Erfindung betrifft einen Thioalkoholverbrenner zur Oxidation von Thioalkoholen für sanitäre Einrichtungen, insbesondere WC-Beckeninnenbereichen, mit einem Auslösemechanismus zur Inbetriebnahme.

Vorrichtungen zum Überdecken, Abziehen o. dgl. von Thioalkoholen (veraltete Bezeichnung: Mercaptane) , die beim Absetzen von Kot gebildet werden und selbst in größter Verdünnung unangenehm riechen, sind bekannt.

Entsprechende bekannte Vorrichtungen arbeiten mit geruchsvertilgenden Mitteln oder aber mit Geruchsüber- deckern, die in der Regel schwierig abbaubare Stoffe enthalten, wie z. B. in den weitverbreiteten WC-Duft¬ steinen, die äußerst umweltbelastend wirken. Aber auch die bekannten Absaug- und Absorptionsmechanismen sind in ihrer Verwirklichung verhältnismäßig aufwendig und transportieren Thioalkohole nur an einen anderen Ort.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Thioalkohol¬ verbrenner zur Oxidation von Thioalkoholen, insbe¬ sondere für sanitäre Einrichtungen zu schaffen, der einfach aufgebaut, weitgehend umweltverträglich und an verschiedene Einsatzorte anpaßbar ist und die Thio¬ alkohole ohne umweltschädigende Chemikalien beseitigt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß

eine Ansaugöffnung die Thioalkohole ansaugt, ein nach¬ geordneter Oxidationsbereich mit Verbrennungsein¬ richtung dieselben oxidiert und über eine nachgeordnete Nachkammer gezielt abgibt.

Die Erfindung betrifft somit eine Vorrichtung zur heißen wie auch kalten Verbrennung oder Oxidation von Thioalkoholen, die beim Absetzen von Kot gebildet werden. Durch die Vorrichtung werden die selbst in großer Verdünnung äußerst unangenehm riechenden Thio- alkohole restlos verbrannt bzw. oxidiert, d.h durch chemische Reaktion entsprechend verwandelt, bevor sie aus dem Thioalkoholverbrenner und der sanitären Ein¬ richtung in den umgebenden Luftraum entweichen können. Im Gegensatz zu geruchsneutralisierenden oder ab- saugenden Vorrichtungen werden erfindungsgemäß die Thioalkohole durch Oxidation geruchsneutralisiert.

Bei dem erfindungsgemäßen Thioalkoholverbrenner ist die Ansaugöffnung im unteren Abschnitt angeordnet, so daß die Thioalkohole die Ansaugöffnung in vertikaler Richtung nach oben durchströmen. Diese Strömungs- richtung ist daher vorteilhaft, weil bei heißen Ver¬ brennungen automatisch eine Luftzirkulation durch die Erwärmung entsteht. Die Ausgestaltung des Querschnittes der Ansaugöffnung ist dabei beliebig an den Ver- wendungszweck anpaßbar.

Vorteilhaft ist der Ansaugöffnung eine Vorkammer und/oder ein Oxidationsbereich nachgeordnet, wobei der Oxidationsbereich mit mindestens einer Rückschlagklappe versehen sein kann, die mindestens eine Öffnung zur Vorkammer und/oder der Ansaugöffnung gegen Rückver- puffung aus dem Oxidationsbereich sichert.

Vorteilhaft ist der Oxidationsbereich über eine Durchgangsöffnung mit einer Nachkammer und/oder Austrittsöffnung zur Abgabe der abgekühlten oxidierten Luft ins Freie verbunden.

Die Austrittsöffnung kann in einer nach unten ausge¬ richteten rohrförmigen Austrittsöffnung münden, an dessen Ende eine Membrane angeordnet ist, die einen Austritt der abgekühlten Luft ins Freie erst ab einem Druck von über 10 3 Pa ermöglicht.

Vorteilhaft kann vorgesehen sein, daß der Thioalkohol¬ verbrenner derartige Abmessungen aufweist, daß er serienmäßig und/oder nachrüstbar in Sanitärein¬ richtungen integrierbar ist, ohne daß der Hauptzweck des Oxidierens beeinträchtigt wird. Hierdurch können sogar Formate bis hin zur Schlüsselanhängergröße für insbesondere Bettpfannen, Krankenhausstuhle, Trocken- und Chemie-Toiletten bzw. Campingtoiletten, in oder auf Sitzen aller Art und sogar für Kleidung möglich werden.

Vorteilhaft ist vorgesehen, daß das Material des Thio- alkoholverbrenners und/oder dessen Konstruktion keine Abgabe hörbarer Betriebsgeräusche und spürbarer Strahlungswärme nach außen gewährleistet. Im übrigen sind die geometrischen Formen völlig frei wählbar.

Vorteilhaft kann der Verbrenner auch eine nachgerüstete oder integrierte akustische und/oder optische Betriebs- anzeige aufweisen. Hierdurch sind Betriebsstörungen und/oder der Verbrauch von Betriebsmitteln sofort zu erkennen.

Gemäß einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung

weist die Verbrennungseinrichtung des Oxidations- bereichs entsprechend einer ersten Alternative einen Brennstofftank als wiederladbares Energiedepot zur Ver¬ sorgung einer offen Feuerquelle auf, welche mittels einer Zündvorrichtung gezündet wird, die Bestandteil des Funktionsauslösemechanismus ist.

Die offene Feuerquelle kann bei dieser ersten Alternative flächig und/oder punktförmig ausgestaltet sein und eine unterhalb einer in einer Durchgangs- Öffnung zur Nachkammer angeordneten Abkühlvorrichtung im Oxidationsbereich angeordnet sein. Hierdurch ist mit einfachen Mittel gewährleistet, daß die austretende Luft abgekühlt ist.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung kann vorgesehen sein, daß eine Steuerungseinrichtung die Verbrennungs¬ vorrichtung derart steuert, daß eine Verbrennung oder Oxidation für eine einstellbare Zeitdauer nach der Zündung gewährleistet ist. Hierdurch ist beispielsweise sichergestellt, daß Thioalkohole, die nach einem Spül- Vorgang noch in einem WC-Becken verblieben sind, noch vollständig oxidiert werden, bevor der Verbrenner wieder abschaltet.

Vorteilhaft kann vorgesehen sein, daß der Auslöse¬ mechanismus die Zündvorrichtung aktiviert. So kann vorteilhaft bereits beim Anheben des Klosettdeckels der Auslösemechanismus betätigt werden.

Gemäß einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die Verbrennungseinrichtung gemäß einer zweiten Alternative durch einen vertikal ausge- richteten Rohrabschnitt gebildet wird, dessen untere

Öffnung mit der Rückschlagklappe versehen ist und eine radial ins Innere weisende Zünd-/Glühkerze zur Oxida¬ tion der Thioalkohole aufweist, wobei das obere Ende des RohrabSchnitts direkt mit der Austrittsöffnung und die untere Öffnung direkt mit der Ansaugöffnung ver¬ bunden ist. Bei dieser zweiten Alternative der Ver¬ brennungseinrichtung können vorteilhaft also Elemente wie Brennstofftank etc. entfallen, was die Handhabung des Thioalkoholverbrenners sehr vereinfacht. Vorteil- haft ist bei dieser zweiten Alternative die Zündung der Zündeinrichtung und/oder die Verbrennung in der Ver¬ brennungseinrichtung durch eine elektrische Bogenent- ladung der Zünd-/Glühkerze gewährleistet.

Gemäß einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung kann die Verbrennungseinrichtung entsprechend einer dritten Alternative einen Rohrabschnitt aufweisen oder nur aus einem solchen bestehen, dessen untere Öffnung eine An¬ saugöffnung und dessen oberer Abschnitt die Austritts- Öffnung bildet, wobei letzterer mit einem Filter ver- sehen ist und der Rohrabschnitt einen Ozongenerator sowie einen Lüfter mit Motor zum ozonisieren und trans¬ portieren der Thioalkohole enthält. Bei dieser be¬ sonderen Ausgestaltung können wegen der kalten Ver¬ brennung sämtliche Sicherungsvorkehrungen hinsichtlich Verpuffung entfallen.

Bei dieser dritten Alternative weist der Ozongenerator zwei zueinander parallele Ozongeneratorplatten im Bereich der Ansaugöffnung auf, die sich axial innerhalb des Rohrabschnittes bis zum im oberen Bereich ange- ordneten Lüfter erstrecken, welche über eine Spannungs- quelle mit einer positiven und einer negativen Spannung versorgt werden.

Vorteilhaft kann die Verbrennung elektrisch, mittels Zünd-/Glühkerze, Glühdrat, Laser, UV-Licht, Infrarot¬ strahlung, Mikrowellen, Hoch-, Mittel-, Niederfrequenz und/oder Ozon erfolgen.

Die Zündung der Zündvorrichtung kann vorteilhaft auch mechanisch, elektronisch, elektrisch, piezoelektrisch, durch Kondensatorentladung, über Photozellen, akustisch, über Laser und/oder mittels Lichtenergie unter Verwendung geeigneter Brennstoffe erfolgen. Es versteht sich von selbst, daß diese Aufzählung nur bei¬ spielhaft ist und beliebig erweitert werden kann.

Der Thioalkoholverbrenner kann vorteilhaft mittig an der Innenwand der schmalen Seite, also im Rücken eines Benutzers, abschließend mit dem zumeist gewölbten Porzellanrand eines WC-Sitzbeckens angebracht sein.

Anatomisch schmiegt sich das flache Gerät an die rück¬ wärtige Wand des WC-Sitzbeckens nahtlos an. Der Ver¬ brenner kann auch doppelwandig konstruiert sein und leitet keine Strahlungswärme ab. Durch einfaches An- heben des Klosettdeckels kann durch beispielsweise eine mechanische Auslösung die Zündung ausgelöst werden. Der Verbrenner ist dann betriebsbereit.

Beim Absetzen von Kot werden bereits Thioalkohole frei¬ gesetzt, bevor diesen den Schüsselboden erreichen, nicht zu vergessen, daß zumeist auch Thioalkoholwinde den Austritt des Kotes gesanglich begleiten. Durch die an der Unterseite des Geräts befindliche spritzwasser und urinabweisende Ansaugöffnung werden die Thioalko¬ hole, da sie gasförmig sind, von der Ansaugöffnung an- gezogen. Das Gas strömt z. B. durch die Thermik der

Verbrennungswärme in die Vorkammer. Die Vorkammer ist

innen wärmer als die umgebende Luft. Angezogen durch die noch größere Hitze im Oxidationsbereich strömt das Gas an den Rückschlagklappen vorbei in die Brennkammer der Verbrennungseinrichtung.

Die Rückschlagklappen dienen der Sicherheit und ver¬ hindern eine eventuelle Verpuffung, bzw. Stichflamme in die Vorkammer hinein und durch die Ansaugδffnungen nach außen in das Becken und verhindern auf diese Weise Branntverletzungen. In der Brennkammer der Ver- brennungseinrichtung werden die Thioalkohole voll¬ ständig verbrannt und damit in sozusagen heiße Luft verwandelt. Die Oxidation kann durch Verwendung von verschiedenen Brennstoffen wie Propan, Butan, Alkohol usw. erreicht werden.

Die Verbrennungsenergie, die in der Brennkammer ent¬ standen ist, wird durch Kühlrippen der AbkühlVor¬ richtung in die Nachkammer gedrückt. Von der Nachkammer gehen zwei leicht nach unten gerichtete Ausgangsrohre aus. Sollte der Druck in der Nachkammer höher als 10 3 Pa sein, dann wird die zuvor abgekühlte Luft durch die am Ende der Ausgangsrohre angebrachten Membranen gleichmäßig nach außen geleitet. Die Membranen ver¬ hindern, daß Sauerstoff von der Umgebungsluft angezogen werden kann. Die Membranen können sich nur von der Nachkammer durch den dort entstehenden Druck nach außen öffnen.

Gemäß der ersten Alternative der Verbrennungsein¬ richtung erfolgt die Energieversorgung des Verbrenners durch einen nachfüllbaren Brennstofftank, der die Brennkammer speist. Dieser ist nicht viel größer als

∑. B. ein normales Feuerzeug. Der Thioalkoholverbrenner

ist nachrüstbar sowie bei der Herstellung neuer WC- Becken auch integrierbar. Die Inbetriebnahme des Ver- brenners durch Zündung kann, wie beschrieben, über ver¬ schiedene technisch vollkommen unterschiedliche Wege ausgelöst werden.

Es ist entsprechend der zweiten Alternative jedoch auch möglich, die Oxidation ohne Brennstoff auf elektrischem Wege zu erreichen. Dies geschieht durch den Einsatz einer platinbeschichteten Zünd-/Glühkerze, die in dem Oxidationsbereich integriert ist. Der Betrieb der

Zünd-/Glühkerze erfolgt mittels Gleichspannung und Vor¬ widerstand und durch Hoch-, Mittel- oder Nieder¬ frequenz. Bei entsprechender Auslegung der Spannungs- quelle kann auf zusätzlichen Brennstoff verzichtet werden.

Hinsichtlich der dritten Alternative kann eine kalte Oxidation zum Einsatz gelangen. Durch die Ansaug¬ öffnungen gelangen die Thioalkohole vom Becken in einen Ozongenerator und reagieren mit dem von diesem erzeugten Ozon. Der Ozongenerator wird von der

Spannungsquelle mit Energie versorgt. Der Lüfter wird vom Motor bewegt und saugt die Abgase durch den Ozongenerator. Vor dem Austritt passieren die bereits oxidierten Thioalkohole den Filter, in dem über- flüssiges Ozon mit Aktivkohle reagieren kann und somit zu Kohlendioxid reagiert. Ein besonderer Vorteil dieser dritten Alternative ist die kalte Verbrennung, d.h., es ist auch bei hohen Gaskonzentrationen nahezu unmöglich, daß eine Verpuffung stattfindet.

Da der sanitäre Bereich sich weit in das Privatleben erstreckt, kann der Verbrenner tragbar ausgestattet

sein und auch an mobile Gegenstände, wie Bettpfannen, Krankenhausstuhle etc. angepaßt sein.

Auch ist die Pflege und Wartung des Geräts denkbar einfach, weil es nach Bedarf jederzeit entnehmbar und/oder nachfüllbar ist. ohne daß die Stabilität oder Sicherheit dadurch gefährdet wäre.

Im Vergleich zu bekannten Vorrichtungen mit geruchsver¬ tilgenden Maßnahmen, aufwendiger Umbauten einer Toilettenanlage sowie denjenigen im Handel gängigen Vorrichtungen mit Geruchsüberdeckern, ist der erfindungsgemäße Thioalkoholverbrenner erheblich vorteilhafter, da er die Thioalkohole quasi rückstands¬ frei verbrennt. Auch ein Aspekt der Umweltfreundlich¬ keit ist durch z. B. umweltverträgliches Gas erfüllt. Schwierig abbaubare Stoffe, wie sie z. B. in WC-Duft- steinen enthalten sind, entfallen bei den vorge¬ schlagenen Lösungen. Ferner ist der Energieträger leicht zu beschaffen, bzw. zu installieren, wodurch auch bekannte Nachfüllsysteme zum Einsatz gelangen können.

Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend unter Bezugnahme auf eine Zeichnung näher erläutert. Darin zeigt:

Fig.l einen Querschnitt eines erfindungsgemäßen

Thioalkoholverbrenners mit einem Verbrennungs- bereich nach einer ersten Alternative, Fig. 2 einen Verbrennungsbereich im Querschnitt gemäß

einer zweiten Alternative, Fig. 3 einen Verbrennungsbereich im Querschnitt gemäß einer dritten Alternative, und Fig. 4 einen möglichen Anbringungsort eines erfindungsgemäßen Thioalkoholverbrenners in einem WC-Sitzbecken.

Fig. l zeigt einen Querschnitt eines erfindungsgemäßen Thioalkoholverbrenners 10 in einer perspektivisch angedeuteten Ansicht mit einer Ansaugöffnung 11, einem nachgeordneten als Brennkammer ausgestalteten

Oxidationsbereich 13 und einer diesem nachgeordneten Nachkammer 14 mit Austrittsöffnungen 15, die mit einer Membran 16 versehen sein können. Die Ansaugöffnungen 11 münden in die Vorkammer 12, welche Öffnungen 17 als Verbindung zum Oxidationsbereich 13 hat, die mit Rückschlagklappen 18 ausgerüstet sind. Die Rückschlagklappen 18 verschließen die Öffnungen 17 derart, daß bei einem Überdruck im Oxidationsbereich ein Entweichen in die Vorkammer 12 hinein verhindert wird. Eine bei einer ersten und zweiten Alternative der Verbrennungseinrichtung des Oxidationsbereichs mögliche Rückverpuffung in Richtung der Ansaugöffnung 11 wird somit sicher vermieden. Die Rückschlagklappen 18 sind in Scharnieren 34 entsprechend der Pfeile C beweglich und federnd gelagert.

Fig. l zeigt ferner einen Oxidationsbereich 13, der gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung mit einem Verbrennungsbereich 19 gemäß einer ersten Alternative ausgestattet ist. Dieser erste Ver- brennungsbereich 19 umfaßt eine Feuerquelle 20, einen

Brennstofftank 21 und eine Zündvorrichtung 22. Oberhalb der Feuerquelle 20 ist eine Abkühl orrichtung 23 mit

Kühlrippen in einer Durchgangsöffnung 24 angeordnet, die vom Oxidationsbereich 13 in die Nachkammer 14 führt.

Die Feuerquelle 20 ist für alle Brennstoffe geeignet, die eine offene Flamme gewährleisten. Die Feuerqelle 20 erzeugt im Oxidationsbereich 13 Wärme und somit Thermik, so daß Thioalkohole in Richtung des Pfeils A durch die Ansaugδffnung 11 und die Vorkammer 12 in den Oxidationsbereich 13 steigen und in diesem, oberhalb der Feuerquelle 20 vollständig oxidieren und durch die AbkühlVorrichtung 23 in die Nachkammer 14 gelangen, die sie bei einem Druck von oberhalb 10 3 Pa (= 0,01 bar) durch die Austrittsöffnungen 15 in Richtung des Pfeils B verlassen. Die Austrittsöffnungen 15 können mit nach unten gerichteten rohrförmigen Abschnitten 25 versehen sein, an deren Enden die Membranen 16 ange¬ ordnet sind. Die Membranen 16 verhindern, daß Sauer¬ stoff von der Umgebungsluft angezogen werden kann, weshalb sie sich nur von der Nachkammer durch den dort entstehenden Druck nach außen öffnen. Der Brennstoff- tank 21 ist ein aufladbares Energiedepot. Die Feuer¬ quelle 20 selbst kann punkt- oder flächenförmig aus¬ gestaltet sein, je nachdem, mit welchem Durchsatz von Thioalkoholen zu rechnen ist. Die Zündvorrichtung 22 ist Bestandteil eines Funktions-Auslösemechanismus die, bzw. der quasi beliebig betrieben werden kann.

Ferner kann vorgesehen sein, daß eine nicht weiter beschriebene Steuerung die Feuerquelle 20 über eine einstellbare Zünddauer oder Funktionsdauer nach Zündung in Betrieb hält. Vorteilhaft können flüssige- oder feste Brennstoffe verwandt werden. Es ist jedoch auch ' denkbar, Lichtenergie o. dgl. als Brennstoff einzu-

setzen, wie beispielsweise weiter unten näher erläutert ist. Auch kann eine akustische oder wie auch immer ge¬ artete Betriebsanzeige vorgesehen sein.

Der Thioalkoholverbrenner 10 weist insgesamt derartige äußere Abmessungen auf, daß er an verschiedenen Orten handelsüblicher WC-Sitzbecken 32 o. dgl. installiert werden kann und somit auch nachrustbar und austauschbar ist. Es ist auch denkbar, daß der Verbrenner 10 in Miniaturausführung bishin zur Schlüsselanhängergröße für insbesondere Bettpfannen, Krankenstühle, Trocken- und Chemie-Toiletten, bzw. Campingtoiletten in oder auf Sitzen aller Art, Kleidung usw. hergestellt werden kann. Die für den Verbrenner 10 verwendeten Materialien sind derart ausgewählt und die Konstruktion derart aus- gestaltet, daß während der Betriebsdauer des Geräts nach außen keine spürbare Strahlungswärme abgegeben wird. Vorteilhaft kann auch vorgesehen sein, daß die Zündvorrichtung 22 und/oder Feuerquelle 20 anstelle von Brennstoffen durch eine ständige elektrische Bogenent- ladung betrieben wird.

Fig. 2 zeigt eine vorteilhafte zweite Alternative des Verbrennungsbereichs 19 des Oxidationsbereichs 13 ent¬ sprechend Fig. 1. Bei dieser vorteilhaften Ausge¬ staltung des Verbrennungsbereichs 19 können Oxidations- bereich 13 und Verbrennungsbereich 19 in einem verti¬ kalen Rohrabschnitt 33 zusammenfallen, so daß quasi die Ansaugöffnung 11 oder Vorkammer 12 direkt in einen röhrför igen Verbrennungsbereich 19 übergeht, dessen Eingang eine Rückschlagklappe 18 und an dessen Ende eine Austrittsöffnung 15 vorgesehen ist, die auch entsprechend Fig. 1 ausgestaltet sein kann. Bei dieser Ausgestaltung des Verbrennungsbereichs 19 ist oberhalb

der Rückschlagklappe 18 eine Zünd-/Glühkerze 26 radial in den Verbrennungsbereich 19 hineinragend angeordnet, die eine Oxidation der Thioalkohole ohne flüssige oder feste Brennstoffe ermöglicht. Der Betrieb der Zünd-/Glühkerze 26 erfolgt dabei mittels Gleichspannung und einem Vorwiderstand oder durch Hoch-, Mittel- oder Niederfrequenz, die jeweils durch eine nicht darge¬ stellte Spannungsquelle zur Verfügung gestellt wird. Durch entsprechendes Auslegen der Spannungsquelle kann dann auf zusätzliche Brennstoffe für eine offene Feuer¬ quelle 20 verzichtet werden. Die Rückschlagklappe 18 ist entsprechend Fig. 1 in dem Scharnier 34 gelagert.

Fig. 3 zeigt eine dritte vorteilhafte Alternative des Verbrennungsbereichs 19. Bei dieser vorteilhaften Ausgestaltung entspricht der Verbrennungsbereich 19 wiederum dem Oxidationsbereich 13, der eine Eingangs- Öffnung 17 und eine Austrittsöffnung 15 aufweist, wobei die Eingangsöffnung 17 gleichzeitig die Ansaug¬ öffnung 11 sein kann und dieser keine Rückschlag- klappe 18 zuzuordnen ist, da im Oxidationsbereich 13 keine heiße, sondern eine kalte Oxidation stattfindet. Die Thioalkohole treten gemäß Pfeil A durch die Öffnung 17 hindurch in dem Rohrabschnitt 33 zwischen zwei Ozongeneratorplatten 27 und oxidieren durch das dort vorhandene Ozon (O3) . Ein Leitelement 35 verengt die Ansaugöffnung 11 zur Öffnung 17 hin, um die Ein¬ leitung zwischen die Platten 27 zu verbessern, die den sogenannten Verbrennungsbereich 19 bilden. Ein oberhalb der Ozongeneratorplatten 27 angeordneter Lüfter 28, der mit einem Elektromotor 29 angetrieben wird, fördert aufgrund fehlender Thermik die oxidierten Thioalkohole in Pfeilrichtung B zur Austrittsöffnung 15, die mit einem Aktivkohlefilter 30 anstelle einer Membran 16

versehen sein kann, so daß überschüssiges Ozon mit der Aktivkohle zu Kohlendioxid reagiert. Besonders vorteil¬ haft ist bei dieser altvernativen Ausgestaltung, daß die sogenannte kalte Verbrennung auch bei hohen Thio- alkoholkonzentrationen eine Verpuffung sicher aus¬ schließt. Die Ozongeneratorplatten 27 werden von einer Spannungsquelle 31 über elektrische Verbindungs- leitungen 36 mit Energie versorgt.

Zündung und Oxidation werden, soweit möglich, vorteil- haft mittels Piezozünder, Feuerstein, Kondensatorent¬ ladung, magnetisch, elektrisch, mittels Zünd-/Glüh¬ kerze, Glühdraht, Laser, UV-Licht, Infrarotstrahlung, Mikrowellenenergie, Hochfrequenz, Niederfrequenz und/oder Ozon o. dgl. betrieben.

Fig. 4 zeigt den erfindungsgemäßen Thioalkoholver¬ brenner 10, wie er vorteilhaft in einem WC-Sitz- becken 32 angeordnet ist, welches in der Draufsicht ohne Sitzelemente dargestellt ist. Der Anbringungsort ist an der dem Spülkasten zugewandten Seite des Beckens 32. Es ist selbstverständlich, daß der Ver¬ brenner 10 auch an anderer Stelle, im seitlichen Bereich des Sitzbeckens 32 angeordnet sein kann.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Fig. 1 bis 4 sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.