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Patent Searching and Data


Title:
THREADED HINGE, PARTICULARLY FOR DOORS AND WINDOWS, AS WELL AS MANUFACTURING PROCESS THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1985/002221
Kind Code:
A1
Abstract:
Threaded hinge, particularly for doors and windows, comprised of two parts (1, 2) to be screwed into a leaf and into a storey, the part (1) to be screwed into the leaf comprising a threaded shaft (3) and a sleeve (5) secured perpendicularly to the end thereof and the part (2) to be screwed into the storey comprising another threaded shaft (6) and a broach (11) secured perpendicularly to the end thereof by inserting a substantially L-shaped intermediate part (9) so that, in a utilization position, when the broach (11) is pivotingly inserted in the sleeve (5), both threaded shafts (3, 6) are arranged so as to pivot in the same plane about the longitudinal axis of the broach (11) acting as a rotation center, thereby enabling the suppression of any additional torsion movement. The present hinge to be screwed may be manufactured according to a process whereby a cylindrical steel part used as a starting material is cut with a length determined by the final product, double bent at 90o at two locations corresponding to the threaded shaft (6)-intermediate part (9) area and to the intermediate part (9)-broach (11) area, and flattened by cold stamping in the intermediate part region, the broach (11) and a conical rod (7) being formed at the end of the threaded shaft (6) before the intermediary part (9) is bent at 90o and before the thread of the threaded shaft (6) is formed by circular pressing.

Inventors:
FEHERDI JANOS (HU)
Application Number:
PCT/HU1984/000052
Publication Date:
May 23, 1985
Filing Date:
November 09, 1984
Export Citation:
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Assignee:
METALON SOPRONI VAS ES JARMUEI (HU)
International Classes:
E05D5/06; B21D53/40; E05D3/02; E05D5/02; E05D5/10; (IPC1-7): E05D5/06; E05D7/02
Foreign References:
FI60758B1981-11-30
SU857569A11981-08-23
Other References:
P.I. Orlov: "Osnovy konstruirovania", vol. 2, 1977, Mashinostroenie (Moskau), pages 159, 194, 206
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E
1. Einschraubband, insbesondere für Fenster und Türen, das aus zwei, in einemFlügel und in einem Stock einschraubbaren Stücken (1,2) besteht, wobei das in dem Flügel (A) eingeschraubte Stück (1) einen Gewindeschaft (3) und eine auf einem Ende des Gewinde¬ schaftes (3), daran senkrecht befestigte und mit einer Blindbohrung (5.) versehene Hülse (5) aufweist, und das in dem Stock (B) eingeschraubte Stück (2) einen Gewindeschaft (6), und einen am einem Ende des Gewinde schaftes (6), daran senkrecht befestigten und in der Hülse (5) passenden Stift (11) aufweist, dadurch g β k e n n z e i c h n e t , dass der Stift (11) mit dem Gewindeschaft (6) des Stückes (2) durch ein etwa Lförmiges Zwischenstück (9) derart verbunden ist, dass die Längsachsen der beiden Gewindeschäfte (3,6) zu¬ sammenfallen, beziehungsweise beide Gewindeschäfte (3,6 in einer gleichen Ebene um die Langsachse des Stiftes (11) als Drehpunkt verdrehbar angeordnet sind.
2. Einschraubband nach Anspruch 1, dadurch g e e n n¬ z e i c h n e t , dass der Gewindeschaft (6), das Zwischenstück (9) und der Stift (11) des Stückes (2) einteilig ausgebildet sind.
3. Einschraubband nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h e n t , dass der Gewindeschaft (6), das Zwischenstück (9) und der Stift (11) des Stückes (2) als Einzelstücke ausgebildet und durch Nieten oder Widerstandsschweissung miteinander verbunden sind.
4. Einschraubband nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Zwischen¬ stück (9) eine, eine Bohrung (13) enthaltende Ver C«.?I längerung (12) aufweist.
5. Einschraubband nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Zwischenstück (9) an beiden Seiten des Stiftes (11) Dsen (14) aufweist, die eine Abnahme des anderen Stückes (1) in bestimmten Stellungen des Einschraub¬ bandes verhindern,.
6. Verfahren zur Herstellung des Einschraubbandes nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h¬ n e , dass ein Rundstahl als Ausgangsmaterial dem Materialbedarf des Stückes (2) entsprechend abge¬ schnitten und an den dem Zwischenstück (9) ent sprechenden Stellen um 90° doppelt gebogen wird, dann zwischen den zwei Biegungen durch Kaltfliesspressen abgeflacht und dann Lfδrmig gebogen wird, und der Gewindeschaft (6) durch Rundpressen ausgebildet wird. O PI Aufstellung der Bezugszeichen 1,2 Stück 3 Gewindeschaft 4 Kegelschaft 5 Hülse 5A Blindbohrung 6 Gewindeschaft .
7. Kegelschaft.
8. Schaft.
9. Zwischenstück.
10. Schaft.
11. Stift.
12. Verlängerung.
13. Bohrung.
14. Dse 15,16 Formstempel 17 Ausdrückdorn 18 Sitz 19 Presstempel 20 Biegestempel 21 Streckstempel 22 Pfeil A Fensterflügel B Fensterrahmen CM?I IA. 1WPO.
Description:
Titel der Erfindung

Einschraubband, insbesondere für Fenster und Türen, sowie ^erfahren zur dessen Herstellung

Technisches Gebiet

Die Erfindung bezieht sich auf ein Einschraubband, insbesondere für Fenster und Türen, das mit wenigerem Material-, Arbeitsgang- und Energieaufwand als die bekannten Ausführungsforσen bei Beibehaltung von alle Vorteilen jener hergestellt werden kann, ferner auf ein Verfahren zur Herstellung dieses Ξinschraubbandes

Stand der Technik

Einschraubbänder werden heutzutage statt Einstemra- bänder besonders für Beschläge von Fenstern, Türen aus Holz oder einen holzersetzendeπ Material immer häufige verwendet. Neben ihren vorteilhaften Herstellungs- und Einbaueigenschaften hatten die Anfangstypen den grund¬ sätzlichen Mangel, dass sie sich in Gebrauch an ihren Stellen in kleinem Masse verdreht haben, was die richtige Betätigung der Flügel gestört hatte. Die Schäfte der Einschraubbänder in demFlügel und in dem Stock sind im Vergleich mit der Trennebene der Bänder in verschiedenen Höhen angeordnet, wodurch ein schäd¬ liches Drehmoment erzeugt wird. Diese Mangelhaftig- keit wurde bei den neueren Ausführungsformen dadurch beseitigt, dass die beiden Schäfte durch die Ein¬ fügung eines weiteren Bauteiles in der gleichen Ebene befestigt sind. Dadurch ist das Einschraubband zwar statisch besser, aber auch kostspieliger geworden. In einer anderen Ausführungsform weist das eine Band- stück zwei Schäfte für die Verhinderung einer Ver¬ drehung auf, wodurch die Herstellungskosten wesentlich gestiegen sind.

Darstellung der Erfiπdunp

Hier soll die Erfindung Abhilfe schaffen. Ziel der Erfindung ist also ein statisches, also verdrehungs- freies Einschraubband zu schaffen, das alle wesent¬ lichen Vorteile der bekannten Ausführungsformen auf¬ weist und mit kleinerem Materialaufwand hergestellt werden kann, ferner ein Verfahren für die Herstellung dieses Einschraubbandes zu schaffen, mitwelchem das Einschraubband bei wenigerem Arbeits- und Energieauf¬ wand und ohne bedeutendem Abfall erzeugt werden kann.

Die gestellte Aufgabe wird gemäss der Erfindung einer¬ seits durch ein Einschraubband gelöst, das aus zwei, in einem Flügel und in einem Stock eingeschraubten

Stücken besteht, wobei das in dem Flügel eingeschraubt Stück einen Gewindeschaft und eine auf einem Ende des Gewindeschaftes, daran senkrecht befestigte und an einem Ende geschlossene Hülse aufweist, und das in dem Stock eingeschraubte Stück einen weiteren Gewinde- schaft, und einen an einem Ende des Gewindeschaftes, daran senkrecht befestigten und in der Hülse passenden Stift aufweist, wobei der Stift mit dem Gewindeschaft durch ein etwa L-förmiges Zwischenstück derart ver- bunden ist, dass die Längsachsen der beiden Gewinde¬ schäfte zusammenfallen, bzw. beide Gewindeschäfte in einer gleichen Ebene um die Längsachse des Stiftes als Drehpunktverdreht werden.

Nach einer bevorzugten Ausführuπgsform des erfindun-gs- gemässeπ Einschraubbands sind der Gewindeschaft, das Zwischenstück und der Stift aus einem Stück ausgebilde wodurch eine fast abfallfreie und zeitsparende Herstel lung gewährleistet wird.

OMPI κ WIPO

Es sind auch solche Ausführungsvarianten des Gewinde- schaftβs möglich, bei welchen das Zwischenstück und der Stift als Einzelstücke hergestellt und durch Nieten oder durch Widerstandsschweissung miteinander verbund sind.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsforra des Einschraubbandes weist das Zwischenstück eine Ver¬ längerung an seiner Gewindeschaft-Seite auf, in welcher eine Bohrung vorgesehen ist. An dem Zwischen¬ stück können auch Ösen . im Bereich der Verlängerung, an beiden Seiten des Stiftes ausgebildet werden, die eine ungewollte Abnahme des anderen Stückes, d.h. der Flügels in bestimmten Stellungen verhindern.

Das dargestellte Einschraubband kann erfindungsgemäss gemäss einem Verfahren hergestellt werden, in welchem aus einem Drahtmaterial ein Stück entsprechender Lange abgeschnitten und in den Bereichen Gewindeschaft-Zwi- schenstück und Zwischenstück-Stift um 90° doppelt gebogen, dann das gebogene Werkstück im Bereich zwi¬ schen den zwei Biegungen abgeflacht und auf eine L-Form gebogen wird, wonach das Gewinde am Gewinde¬ schaft durch Rundpressen ausgebildet wird.

Unter den Vorteilen des erfindungsgemässen Einschraub- bandes können die wichtigsten erwähnt werden: Das Ξinschraubband ist frei von Verdrehmomenten bei einem einfachen Aufbau, seine Herstellung kann durch das Verfahren völlig automatisiert werden, wodurch der

Bedarf an Arbeit, Zeit und Energie bedeutend gesenkt werden kann.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Merkmale der Erfindung werden nachstehend an-

OMPI

hand der einige Ausführungsformen und den Herstellungs prozess darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Figur 1 eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiele des erfindungsgemässen Einschraubbandes, Figur 2 eine Draufsicht des in einen Stock einschraub bare Stück des Einschraubbandes ge äss Figur 1»

Figur 3 eine Vorderansicht des Stückes nach Figur 2 mit geschnittenem Stift, Figur 4 axonoαetrisches Bild des Stückes nach Figur 2 Figur 5 eine weitere Ausführungsform des erfindungs- gemässen Einschraubbandes, mit einer Verlän¬ gerung und mit Dsen am Zwischenstück, und das andere Stück des Einschraubbandes um 90 ver¬ dreht und in verriegelter Lage, Figur 6 das abgeschnittene und doppelt vorgebogene Werkstück für die Herstellung des Stückes nac

Figur 2, Figur 7 das Werkstück nach Figur 5 in einer Kaltflies presse, nach der Durchführung der Kaltver¬ formung, Figur 8 den Biegevorgang des Zwischenstückes, und

Figur 9 das fertiggebogene Stück mit einem Teil eines doppelten Biegestempels.

Beschreibung bevorzugter Ausfuhrungsbeispiele

Wie aus den Figuren 1 bis 4 ersichtlich, besteht das erfindungsge ässe Einschraubband aus zwei Stücken 1,2. Das eine Stück 1 hat einen Gewindeschaft 3, dessen ein Ende als ein Kegelschaft 4 ausgebildet ist. Der Gewindeschaft 3 des Stückes 1 ist hier in einem Blind¬ loch eines Fensterflügels A eingeschraubt. An dem an-

C ?I wπ » o

deren Ende des Gewindeschaftes 3 ist eine Hülse 5 be¬ festigt, die mit einer von oben geschlossenen Blind¬ bohrung 5. versehen ist, deren Längsachse zu der Läng achse des Gewindeschaftes 3 senkrecht steht.

Das andere Stück 2 für einen Fensterrahmen B hat eine gleichartig ausgebildeten Gewindeschaft 6, der an ein Ende einen Kegelschaft 7 aufweist. Das ander Ende des Gewindeschaftes 6 ist mit einem Schaft 8 eines etwa L-förmigen Zwischenstückes 9 versehen. Am anderen

Schaft 10 des Zwischenstückes 9 ist ein in der Blind- bohrung 5. der Hülse 5 passender Stift 11 befestigt, dessen Längsachse zu der Längsachse des Gewindeschafte 6 senkrecht steht.

Der Gewindeschaft 6 und das Zwischenstück 9, sowie das Zwischenstück 8 und der Stift 11 sind bei der dargestellten Ausführungsform einteilig durch Kalt- fliesspressen ausgebildet, können aber auch als Ein- zelstücke durch Widerstandsschweissung miteinander verbunden werden. Der Gewindeschaft 6 und der Stift 11 können ferner an ihrem zwischenstückseitigen Ende je einen kleinen vernietbaren Stift aufweisen, die in entsprechenden Bohrungen im Zwischenstück 9 ver- nietet sind.

In Figur 5 ist eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemässen Einschraubbandes dargestellt. Das anwendungsgeraäss in einer Fenster- oder Türflügel einzuschraubende Stück 1 ist hier strichpunktiert gezeigt. Dabei weist ein Zwischenstück 9 an seinem Schaft 8 eine Verlängerung 12 auf, in welcher eine Bohrung 13, in der dargestellten Form mit einem Ge¬ senk für einen Schraubenkopf mittig ausgebildet ist. Im Bereich der Verlängerung 12 sind zwei Ösen 14 an

C PI

beiden Seiten des Stiftes 11 am Zwischenstück 9 aus¬ gebildet. Die Entfernung zwischen den Dsen 14 ist grösser gewählt, als der Aussendurchmesser der Hülse. 5, so dass diese sich frei drehen kann. Die unteren Kanten der Dsen 14 enden über dem Gewindeschaft 3 des Stückes 1. Wenn die zwei Stücken 1,2 gegeneinander ' verdreht werden, kann sich der Gewindeschaft 3 unter den Dsen 14 in beiden Richtungen ungehindert bewegen, aber die Hülse 5 kann vom Stift 11 nicht abgenommen werden. Dadurch wurde erreicht, dass der Flügel nur in einer bestimmten Stellung von dem Stock getrennt werden kann.

In den Figuren 6 bis 9 sind Zwischenstufen der Her- Stellung des Einschraubbandes durch das erfindungs- gemä ' sse Verfahren dargestellt. Als Ausgangsmaterial wird zylindrischer Rundstahl vorteilhaft aus kohlen- stoffarmem Stahl gewählt, das für eine durch das Fertigstück bedingte Länge abgeschnitten, und an den , den Bereichen Gewindestück 6 - Zwischenstück 9 und

Zwischenstück 9 - Stift 11 entsprechenden Stellen um 90° doppelt gebogen wird (Fig. 6). Das so gebogene Werkstück wird im Rahmen eines bekannten Kaltver- formungsprozesses in eine Kaltfliesspresse gelegt, deren For stempel 15 und 16 teilweise und geschnitten in der Fig. 7 dargestellt sind. In diesem Verfahrens- schritt werden der Kegelschaft 7 und der Stift 11 endgültig ausgebildet und das Werkstück im Bereich zwischen den zwei Biegungen der Dicke des auszubil- denden Zwischenstückes 9 entsprechend abgeflacht. Das kaltverfor te Werkstück wird aus dem Werkzeug mit der Hilfe von Ausdrückdornen 17 entfernt.

In nächsten Verfahrensschritt wird das Werkstück in einen Sitz 18 eines in der Fig. 8 nur skizzenhaft und Schnitt dargestellten Biegewerkzeuges gelegt und dort

mit einem Presstempel 19 befestigt, und das Zwi¬ schenstück 9 mit Biegestempeln 20 um 90° gebogen. Die Ausgangslage des Werkstückes, d.h. des Gewinde¬ schaftes 6 - vorlaufig ohne Gewinde -.ferner die Endlage der Biegestempel 20 sind in der Figur mit

Strichpunkt dargestellt. Aus der Figur 9 ist ersicht¬ lich, dass der Gewindeschaft 6 von den zwei Biege¬ stempeln 20 während des Biegevorganges in die Mitte genommen wird. Die Bewegungsrichtung der Biegestempel 18 ist in den Figuren 8 und 9 mit einem Pfeil 22 gezeichnet. Zwischen den Biegestemplen 20 ist ein zusätzlicher Streckstempel 21 angeordnet, der ver¬ zögert bewegt wird und mit dessen Hilfe der Mass der Biegung präzisiert werden kann.

Das Gewinde der Gewindestifte 3 und 6 wird in einem bekannten Rundpressvorgang hergestellt. Der geschil¬ derte Herstellungsprozess kann vollautomatisiert durchgeführt werden. Nach einer bekannten Methode werden Einstufen-Presswerkzeuge mit entsprechend aus¬ gestalteten Transferzuführvorrichtungen verbunden. Nach einer anderen Methode werden Mehrstufen-Press¬ werkzeuge eingesetzt.

Das im Flügel A befestigte Stück 1 kann mit herkömm¬ lichen Verfahren hergestellt werden, d.h. der durch Kaltfliesspressen erzeugte Gewindeschaft 3 und die Hülse 5 z.B. durch Widerstandsschweissung mitein¬ ander verbunden werden. Das Stück 1 kann auch durch ein in der Fachliteratur Querstrangpressen genanntes Verfahren hergestellt werden.

Als gemeinsames Merkmal dar durch die beschriebenen Methoden hergestellten Ausführungsformen kann die Abweichung ihrer Äusseren von den bekannten Ein¬

schraubbandern erwähnt werden. Durch Oberflächenbe¬ handlung oder durch Formpressen kann das erfindungs « ge ässe Einschraubband in zahlreichen formschönen Variationen hergestellt werden.