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Patent Searching and Data


Title:
THREE-DIMENSIONAL ADJUSTABLE HARDWARE SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/183903
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a three-dimensional adjustable hardware system. According to the invention, at least one of the hardware bodies (18) comprises at least one guide pin (28) for the purpose of adjusting the hardware system (10) in the z-direction and the housing, in which the at least hardware body is arranged, comprises at least one threaded pin (30, 32), wherein the guide pin (28) and thereby the hardware body (18) are moved relative to the housing in the z-direction when the threaded pin (30) is rotated. For the purpose of adjusting the hardware system in the x-direction at least one of the hardware bodies (16) accommodates at least one adjusting pin (34), which can be moved along the y-axis located in the xy-plane, and at least one surface (36, 38) of the adjusting pin (34) which is inclined with respect to the y-axis interacts with at least one sliding pin (40, 42), the movement of which along the x-axis located in the xy-plane being restricted by the housing (12) accommodating the at least one hardware body (16), and so the hardware body (16) can be moved relative to the housing (12) in the x-direction by adjusting the adjustment pin (34). For the purpose of adjusting the hardware system in the y-direction at least one housing (14) and the hardware body (18) arranged in said housing have at least one sliding guide (44) extending along the y-axis, along which the hardware body can be moved relative to the housing (14) in the y-direction.

Inventors:
POLO FRIZ FABIO (IT)
Application Number:
PCT/EP2014/054937
Publication Date:
November 20, 2014
Filing Date:
March 13, 2014
Export Citation:
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Assignee:
SFS INTEC HOLDING AG (CH)
International Classes:
E05D3/18; E05D3/06; E05D7/04
Foreign References:
DE102008057341B32009-12-31
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Claims:
Gegenstand: Dreidimensionales verstellbares Beschlagsystem

Patentansprüche

1 . Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem (10) mit einem ersten Gehäuse (12) und einem zweiten Gehäuse (14), einem ersten Beschlagkörper (16), der zumindest teilweise in dem ersten Gehäuse (12) angeordnet ist, und einem zweiten Beschlagkörper (18), der zumindest teilweise in dem zweiten Gehäuse (14) angeordnet ist, und - einem Hebelsystem (20), das den ersten Beschlagkörper (16) und den zweiten Beschlagkörper (18) miteinander verbindet, wobei die Erstreckung mindestens eines Hebels (22, 24, 26) des Hebelsystems (20) zwischen dem ersten Beschlagkörper (16) und dem zweiten Beschlagkörper (18) eine xy-Ebene sowie senkrecht zu der xy-Ebene eine z-Achse definiert, und wobei zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems in y-Richtung mindestens ein Gehäuse (14) und der darin angeordnete Beschlagkörper (18) mindestens eine sich entlang der y-Achse erstreckende Gleitführung (44) aufweisen, entlang derer der Beschlagkörper (18) relativ zu dem Gehäuse (14) in y-Richtung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, - dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems (10) in z-Richtung mindestens einer der Beschlagkörper (18) mindestens einen Führungsstift (28) aufweist und das Gehäuse (14), in dem der mindestens eine Beschlagkörper (18) an- geordnet ist, mindestens einen Gewindestift (30, 32) aufweist, wobei durch Drehen des Gewindestiftes (30) der Führungsstift (28) und damit der Beschlagkörper (18) relativ zu dem Gehäuse (14) in z-Richtung verschoben wird, und dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems (10) in x-Richtung mindestens einer der Beschlagkörper (16) mindestens einen Justierstift (34) aufnimmt, der entlang der in der xy-Ebene liegenden y-Achse verschiebbar ist, und mindestens eine zu der y-Achse schräge Fläche (36, 38) des Justierstiftes (34) mit mindestens einem Gleitstift (40, 42) zusammenwirkt, dessen Bewegung entlang der in der xy-Ebene liegenden x-Achse durch das den mindestens einen Beschlagkörper (16) aufnehmende Gehäuse (12) begrenzt ist, so dass durch Verschieben des Justierstiftes (34) der Beschlagkörper (16) relativ zu dem Gehäuse (12) in x-Richtung verschiebbar ist.

Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems (10) in z- Richtung der mindestens eine Beschlagkörper (18) zwei Führungsstifte (28) aufweist, die an in z-Richtung entgegengesetzten Enden (46, 48) des Beschlagkörpers (18) angeordnet sind, dass die Führungsstifte (28) zu der z-Achse schräge Flächen (50) aufweisen, dass jedem Führungsstift (28) ein Gewindestift (30, 32) zugeordnet ist und dass die Enden der Gewindestifte (30, 32) mit den schrägen Flächen (50) der Führungsstifte (28) jeweils zusammenwirken.

Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gewindestift (30) ein konisches Ende (52) aufweist, das mit der schrägen Fläche (50) des zugehörigen Führungsstiftes (28) zusammenwirkt.

Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die schrägen Flächen (50) der Führungsstifte (28) als ebene Fläche oder als konische Fläche ausgeführt sind.

5. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich mindestens ein Gewindestift (30, 32) senkrecht zur z-Achse erstreckt.

6. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich mindestens ein Gewindestift parallel zur z-Achse erstreckt.

7. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems (10) in x-Richtung der sich in y-Richtung erstreckende Justierstift (34) in eine Bohrung (54) des Beschlagkörpers (16) eingreift und mit einem Einstich (56) versehen ist, welcher an seinen entlang der y-Richtung entgegengesetzten Enden konische Flächen (36, 38) aufweist, welche jeweils mit den Gleitenden (58, 60) zweier Gleitstifte (40, 42) zusammen wirken, wobei die Gleitstifte (40, 42) mit ihren entgegengesetzten Enden mit dem Gehäuse (12) einen Anschlag (62, 64) bilden und mit dem Beschlagkörper (16) in einer Gleitverbindung stehen, so dass der Beschlagköper (16) relativ zu dem Gehäuse (12) durch Verschieben des Justierstifts (34) in x-Richtung verschiebbar ist.

8. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems (10) in x-Richtung der sich in y-Richtung erstreckende Justierstift (34) in eine Bohrung (54) des Beschlagkörpers (16) eingreift und ein konisches Ende (104) aufweist, welches mit dem Gleitende (58) eines Gleitstiftes (40) zusammenwirkt, wobei der Gleitstift (40) mit seinem entgegengesetzten Ende mit einer ersten Gehäuseseite (1 14) einen Anschlag (62) bildet und mit dem Beschlagkörper (16) in einer Gleitverbindung steht und wobei sich eine Feder (1 16) an einer zweiten Gehäuseseite (1 18), die der ersten Gehäuseseite (1 14) gegenüberliegt, sowie an dem Beschlagkörper (16) abstützt.

9. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem (10) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass Kontakte zwischen dem Justierstift (34) und dem o- der den Gleitstiften (40, 42) durch Kontaktlinien gebildet sind.

10. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (54) im Beschlagkörper (16) und der Justierstift (34) mit einem korrespondierenden Gewinde (70) versehen sind.

1 1 . Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke eines Verstellens des Be- schlagsystems (10) in y-Richtung mindestens eine Gewindeschraube (72) vorgesehen ist, die in einem Beschlagkörper (18) gelagert ist und die von einem Gewindeelement (74) geführt wird, dessen Bewegung in y-Richtung durch das zugeordnete Gehäuse (14) begrenzt ist.

12. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gewindeelement (74) den zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems (10) in z-Richtung vorgesehen Führungsstift (28) trägt.

13. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelsystem (20) Gleitflächen (76), die mit Gleitführungen (82) der Beschlagkörper (16, 18) zusammenwirken, be- schlagkörperfeste Gleitdrehstellen (78) sowie eine entlang der xy-Ebene verlagerbare Drehachse (80) aufweist, wobei die Gleitflächen (76) und/oder die Gleitführungen (82) und/oder die Gleitdrehstellen (78) und/oder Komponenten der Drehachse (80) mit Kunststoff, insbesondere Teflon, ausgestattet sind.

14. Dreidimensional verstellbares Beschlagsystem (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Hebel (22, 24, 26) des Hebelsystems (20) jeweils an einem Beschlagkörper (16, 18) mittels einer Drehachse (88, 90) befestigt sind und jeweils mit dem anderen Beschlagkörper (18, 16) über eine Gleitführung (82) zusammenwirken.

Description:
Gegenstand: Dreidimensionales verstellbares Besch lagsystem

Beschreibung Die Erfindung betrifft ein dreidimensional verstellbares Beschlagsystem mit einem ersten Gehäuse und einem zweiten Gehäuse, einem ersten Beschlagkörper, der zumindest teilweise in dem ersten Gehäuse angeordnet ist, und einem zweiten Beschlagkörper, der zumindest teilweise in dem zweiten Gehäuse angeordnet ist, und einem Hebelsystem, das den ersten Beschlagkörper und den zweiten Beschlagkörper miteinander verbindet, wobei die Erstreckung mindestens eines Hebels des Hebelsystems zwischen dem ersten Beschlagkörper und dem zweiten Beschlagkörper eine xy-Ebene sowie senkrecht zu der xy- Ebene eine z-Achse definiert, und wobei zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems in y-Richtung mindestens ein Gehäuse und der darin angeordnete Beschlagkörper mindestens eine sich entlang der y-Achse erstreckende Gleitführung aufweisen, entlang derer der Beschlagkörper relativ zu dem Gehäuse in y-Richtung verschiebbar ist

Derartige Beschlagsysteme dienen dazu, zwei Körper miteinander zu verbinden, wobei diese, vermittelt durch das Beschlagsystem, gegeneinander verschwenkbar sind. Zu diesem Zweck wird beispielsweise das erste Gehäuse in eine passende Ausnehmung eines Tür- oder Fensterrahmens eingesetzt, während das zweite Gehäuse in einer entsprechenden Ausnehmung des verschwenkbaren Teils der Tür oder des Fensters Platz findet. Die Gehäuse werden zusammen mit den darin angeordneten Beschlagkörpern fest an den so verbundenen Bauteilen befestigt. Durch ein Hebelsystem, das sich zwischen den Beschlagkörpern erstreckt, sind die nun mit dem Beschlagsystem ausgestatteten Bauteile gegeneinander verschwenkbar. Nachfolgend wird der Einfachheit halber nur noch auf Türen als Beispiel für jegliche Schwenksysteme Bezug genommen.

Die vorliegend beschriebenen Beschlagsysteme sind insbesondere so beschaffen, dass sie bei geschlossener Tür quasi gänzlich unsichtbar sind, da sie in die sich gegenüber stehenden Stirnseiten von Tür und Türrahmen eingelassen sind. Öffnet man die Tür, so ist sicherzustellen, dass das Hebelsystem, welches sich zwischen den Beschlagkörpern er- streckt, ausreichend Abstand zwischen den Beschlagkörpern schafft, so dass vorzugsweise die Tür oder das Fenster um 180 Grad aufgeschwenkt werden kann.

Solche Beschlagsysteme zeichnen sich auch durch große Stabilität aus, so dass diese insbesondere dazu geeignet sind, im Zusammenhang mit extrem großen und schweren Türen verwendet zu werden. Es ist unmittelbar einleuchtend, dass hierdurch nicht nur hohe Anforderungen an die Stabilität gestellt sind, sondern auch an die Justierbarkeit beziehungsweise Nachjustierbarkeit der Systeme. Aus der EP 1 063 376 B2 ist ein Beschlagsystem bekannt. Dieses ist so beschaffen, dass es eine Justierbarkeit im montierten Zustand in x-, y- und z-Richtung erlaubt.

Ein gattungsgemäßes Beschlagsystem ist aus der DE 20 2010 010 645 U1 bekannt. Es umfasst ein vollkommen versenkbares Scharnier mit Reguliereinrichtungen an drei Ach- sen.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein dreidimensional verstellbares Beschlagsystem zur Verfügung zu stellen, welches robust, langlebig, komfortabel bei der täglichen Benutzung und zuverlässig sowie einfach justierbar ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruches gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüch geben.

Die Erfindung baut auf dem gattungsgemäßen dreidimensional verstellbaren Beschlagsystem dadurch auf, dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems in z-Richtung mindestens einer der Beschlagkörper mindestens einen Führungsstift aufweist und das Gehäuse, in dem der mindestens eine Beschlagkörper angeordnet ist, mindestens einen Gewindestift aufweist, wobei durch Drehen des Gewindestiftes der Führungsstift und damit der Beschlagkörper relativ zu dem Gehäuse in z-Richtung verschoben wird, und dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems in x-Richtung mindestens einer der Beschlagkörper mindestens einen Justierstift aufnimmt, der entlang der in der xy-Ebene liegenden y-Achse verschiebbar ist, und mindestens eine zu der y-Achse schräge Fläche des Justierstiftes mit mindestens einem Gleitstift zusammenwirkt, dessen Bewegung entlang der in der xy-Ebene liegenden x-Achse durch das den mindestens einen Beschlag- körper aufnehmende Gehäuse begrenzt ist, so dass durch Verschieben des Justierstiftes der Beschlagkörper relativ zu dem Gehäuse (12) in x-Richtung verschiebbar ist.

Auf der Grundlage dieser Merkmale kann ein zuverlässig arbeitendes dreidimensional verstellbares Beschlagsystem zur Verfügung gestellt werden. Die Verstellung in z- Richtung bedient sich eines oder mehrerer Gewindestifte, so dass eine einfache und nachhaltige Justierung, insbesondere im Hinblick auf die in z-Richtung wirkende Schwerkraft, gewährleistet ist. Auch die Justierung in x-Richtung lässt sich präzise durchführen. Es ist nicht erforderlich, irgendwelche Verbindungen zwischen dem Gehäuse und dem Beschlagkörper zu lösen, um die Justierung dann durchzuführen und die Verbindungen dann wieder zu befestigen. Vielmehr lässt sich durch das schlichte Verschieben eines Justierstiftes eine Bewegung des Beschlagkörpers relativ zum Gehäuse in x-Richtung erreichen. In y-Richtung sichert eine Gleitführung zwischen dem Gehäuse und dem Beschlagkörper eine präzise Verschiebung, die unabhängig von der Verschiebung in die anderen Richtungen erfolgen kann.

Die vorliegende Erfindung wird mit Hilfe eines kartesischen Koordinatensystems erläutert. Die erwähnten Richtungen (x, y und z) sind am Beispiel einer Tür wie folgt definiert. Die z- Richtung verläuft vertikal, die x-Richtung verläuft senkrecht zur Fläche der geschlossenen Tür und damit zwangsläufig horizontal. Die y-Richtung verläuft senkrecht zur z-Richtung und zur x-Richtung und damit parallel zur Fläche der geschlossenen Tür und ebenfalls horizontal. Auch wenn die Erfindung somit für den bei weitem am häufigsten verwendeten Normalfall erläutert wird, das heißt anhand von Türen und Fenstern, die sich vertikal erstreckende Durchbrüche in Wänden verschließen, ist die Erfindung hierauf nicht be- schränkt. Selbstverständlich können geringfügige Abweichungen von dem erwähnten Normalfall immer auftreten. Außerdem kann das Beschlagsystem auch ganz bewusst so ausgelegt werden, dass sich ein Gehäuse des Beschlagsystems im eingebauten Zustand nicht vertikal erstreckt, sondern schräg zur Vertikale. Hiermit kann man erreichen, dass eine geöffnete Tür von alleine schließt, beziehungsweise dass eine aus der Verriegelung genommene Tür von alleine öffnet. Weiterhin ist zu betonen, dass die Beschlagsysteme nicht ausschließlich für die Verbindung von Bauteilen geeignet sind, von denen eines fest ist, wie dies bei Türen und Fenstern im Gebäudebereich der Fall ist. Auch bewegliche Einheiten, wie Kisten oder Truhen oder dergleichen können mit dem erfindungsgemäßen Beschlagsystem ausgestattet werden.

Die Erfindung ist in nützlicher Weise dadurch weitergebildet, dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems in z-Richtung der mindestens eine Beschlagkörper zwei Führungsstifte aufweist, die an in z-Richtung entgegengesetzten Enden des Beschlagkörpers angeordnet sind, dass die Führungsstifte zu der z-Achse schräge Flächen aufweisen, dass jedem Führungsstift ein Gewindestift zugeordnet ist und dass die Enden der Gewindestifte mit den schrägen Flächen der Führungsstifte jeweils zusammenwirken. Über die schräge Fläche des Führungsstiftes kann eine Bewegung des Gewindestiftes in y- Richtung in eine Bewegung des Beschlagkörpers in z-Richtung relativ zu dem Gehäuse transformiert werden. Dies ist nützlich, da man so bei geöffneter Tür ohne Weiteres Zugriff auf den Gewindestift hat. Nützlicherweise ist vorgesehen, dass mindestens ein Gewindestift ein konisches Ende aufweist, das mit der schrägen Fläche des zugehörigen Führungsstiftes zusammenwirkt. Hierdurch ergibt sich ein wirkungsvolles und präzises Zusammenwirken von Gewindestift und Führungsstift. In diesem Zusammenhang kann auch vorgesehen sein, dass die schrägen Flächen der Führungsstifte als ebene Fläche oder als konische Fläche ausgeführt sind.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass sich mindestens ein Gewindestift senkrecht zur z-Achse erstreckt. Im einfachsten Fall erstreckt sich der Gewindestift in y-Richtung, da auf diese Weise ein einfacher Zugriff mit einem Schraubendreher oder einem Inbusschlüssel möglich ist. Allerdings ist es auch denkbar, dass sich der Gewindestift in x-Richtung erstreckt, jedenfalls senkrecht zur z-Achse, obwohl dann ein Zugriff auf den Gewindestift erforderlich ist, der in anderer Richtung als in der Achse des Gewindestiftes erfolgt. Hierzu sind regelmäßig aufwändigere Konstruktio- nen erforderlich.

In diesem Zusammenhang ist auch zu erwähnen, dass vorgesehen sein kann, dass sich mindestens ein Gewindestift parallel zur z-Achse erstreckt. Das erfindungsgemäße Beschlagsystem ist in besonders nützlicher Weise dadurch weitergebildet, dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems in x-Richtung der sich in y-Richtung erstreckende Justierstift in eine Bohrung des Beschlagkörpers eingreift und mit einem Einstich versehen ist, welcher an seinen entlang der y-Richtung entgegengesetzten Enden konische Flächen aufweist, welche jeweils mit den Gleitenden zweier Gleitstifte zusammenwirken, wobei die Gleitstifte mit ihren entgegengesetzten Enden mit dem Gehäuse einen Anschlag bilden und mit dem Beschlagkörper in einer Gleitverbindung stehen, so dass der Beschlagkörper relativ zu dem Gehäuse durch Verschieben des Justierstifts in x-Richtung verschiebbar ist. Das Zusammenwirken der den Einstich begrenzenden konischen Bereiche mit den Gleitstiften ermöglicht eine präzise Verschiebung in x-Richtung. Die Gleitstifte stellen einen Anschlag zum Gehäuse zur Verfügung, so dass hierdurch die Relativverschiebung von Beschlagkörper und Gehäuse ermöglicht wird.

Gemäß einer anderen Ausführungsform ist das erfindungsgemäße Beschlagsystem in der Weise weitergebildet, dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems in x- Richtung der sich in y-Richtung erstreckende Justierstift in eine Bohrung des Beschlagkörpers eingreift und ein konisches Ende aufweist, welches mit dem Gleitende eines Gleit- stiftes zusammenwirkt, wobei der Gleitstift mit seinem entgegengesetzten Ende mit einer ersten Gehäuseseite einen Anschlag bildet und mit dem Beschlagkörper in einer Gleitverbindung steht und wobei sich eine Feder an einer zweiten Gehäuseseite, die der ersten Gehäuseseite gegenüberliegt, sowie an dem Beschlagkörper abstützt. Gemäß dieser Ausführungsform erfolgt die Relativverschiebung von Beschlagkörper und Gehäuse nur in einer Richtung aktiv durch den Justierstift, während bei der Verschiebung in die andere Richtung der Justierstift zulässt, dass eine Feder die Relativverschiebung bewirkt.

Nützlicherweise ist vorgesehen, dass Kontakte zwischen dem Justierstift und den Gleitstiften durch Kontaktlinien gebildet sind. Hierdurch ergibt sich eine präzise und wirkungsvolle Einstellmöglichkeit.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Bohrung im Beschlagkörper und der Justierstift mit einem korrespondierenden Gewinde versehen sind. Grundsätzlich lässt sich ein Justierstift, der in y-Richtung verschoben wird, um eine Ver- Stellung des Beschlagsystems in x-Richtung zu bewirken, auch ohne Gewinde realisieren, wenn nämlich die erforderliche Reibung oder Verriegelung zwischen dem Justierstift und der Justierstiftführung anderweitig zur Verfügung gestellt wird. Besonders nützlich ist es aber, Justierstift und Beschlagkörper mit Gewinden auszustatten, da auf diese Weise sehr präzise und bequem justiert werden kann.

Die Erfindung ist in nützlicher Weise dadurch weitergebildet, dass zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems in y-Richtung mindestens eine Gewindeschraube vorgesehen ist, die in einem Beschlagkörper gelagert ist und die von einem Gewindeelement geführt wird, dessen Bewegung in y-Richtung durch das zugeordnete Gehäuse begrenzt ist. Auf diese Weise wird auch die Verschiebung in y-Richtung durch Gewindewirkung besonders präzise realisiert. Von besonderem Vorteil ist, dass das Gewindeelement den zum Zwecke eines Verstellens des Beschlagsystems in z-Richtung vorgesehenen Führungsstift trägt. Auf diese Weise erfüllt ein einziges Bauteil, nämlich das Gewindeelement, sowohl Funktionen im Hinblick auf die Verstellung in z-Richtung als auch die Verstellung in y-Richtung.

Das erfindungsgemäße Beschlagsystem ist in besonders vorteilhafter Weise dadurch weitergebildet, dass das Hebelsystem Gleitflächen, die mit Gleitführungen der Beschlagkörper zusammenwirken, beschlagkörperfeste Gleitdrehstellen sowie eine entlang der xy- Ebene verlagerbare Drehachse aufweist, wobei die Gleitflächen und/oder die Gleitführun- gen und/oder die Gleitdrehstellen und/oder Komponenten der Drehachse mit Kunststoff, insbesondere Teflon, ausgestattet sind. Hierdurch wird eine verschleißarme Benutzung des Beschlagsystems sichergestellt. Ferner vermeiden Kunststoffführungen auch nach langjährigem Gebrauch Quietschen oder sonstige Geräusche im Scharnierbereich. Folglich wird das Scharnier beziehungsweise die Tür oder das Fenster, in die das Beschlag- System eingebaut ist, als besonders hochwertig empfunden.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlagsystems besteht darin, dass mehrere Hebel des Hebelsystems jeweils an einem Beschlagkörper mittels einer Drehachse befestigt sind und jeweils mit dem anderen Beschlagkörper über eine Gleitführung zusammenwirken. Durch die einseitig feste und die auf der anderen Seite freie Lagerung der Hebel ergibt sich die Möglichkeit, dass die Hebellänge während des Verschwenkens der verbundenen Bauteile gegeneinander automatisch variiert. Dies ermöglicht die Öffnung der verbundenen Bauteile um 180 Grad oder sogar um mehr als 180 Grad.

Die Erfindung wird nun mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen anhand besonders bevorzugter Ausführungsformen beispielhaft erläutert.

Es zeigen

Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems;

Figur 2 eine perspektivische Darstellung zweier Beschlagkörper mit Hebelsystem;

Figur 3 eine teilweise geschnittene Detailansicht eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems; eine weitere teilweise geschnittene Detailansicht eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems; eine weitere teilweise geschnittene Detailansicht eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems; eine weitere teilweise geschnittene Detailansicht eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems; eine weitere teilweise geschnittene Detailansicht eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems gemäß einer weiteren Ausführungsform; eine weitere teilweise geschnittene Detailansicht eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems gemäß der weiteren Ausführungsform; eine perspektivische Darstellung eines Hebelsystems für ein erfindungsgemäßes Beschlagsystem; Figur 10 ein in Anwendung befindliches erfindungsgemäßes Beschlagsystem.

Die Ausführungsformen der Erfindung werden am Beispiel einer Tür erläutert. Selbstverständlich sind die Ausführungen ohne Weiteres auf Fenster und dergleichen sowie sonstige mit gegenseitiger Verschwenkbarkeit auszustattende Bauteile übertragbar.

Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems 10. Die Stellung des Beschlagsystems 10 entspricht einer geöffneten Tür (vergleiche Figur 10). Das Beschlagsystem 10 umfasst ein erstes Gehäuse 12 mit einem darin angeordneten ersten Beschlagkörper 16 sowie ein zweites Gehäuse 14 mit einem darin angeordne- ten zweiten Beschlagkörper 18. Die Beschlagkörper 16, 18 sind über ein Hebelsystem 20, das mehrere Hebel 22, 24, 26 umfasst, miteinander verbunden. Jeder Hebel 22, 24, 26 des Hebelmechanismus 20 ist auf einer Seite in einer beschlagkorperfesten Drehachse gelagert, während er im anderen Beschlagkörper 16, 18, das heißt auf der anderen Seite des Hebels 22, 24, 26 in einer von dem Beschlagkörper 16, 18 zur Verfügung gestellten Gleitführung geführt wird. Beispielsweise ist der rechts unten gezeigte Hebel 26 in der von dem Beschlagkörper 18 zur Verfügung gestellten Drehachse 90 gelagert. Auf der anderen Seite wird er im Beschlagkörper 16 durch die Gleitführung 92 geführt, welcher aus zwei gegenüberliegenden Gleitflächen besteht, wobei nur eine der Gleitflächen sichtbar ist. Vergleichbares gilt für den oben links dargestellten Hebel 22, der auf der Drehachse 96 des Beschlagkörpers 18 sitzt und in der Gleitführung 82 des Beschlagkörpers 16, welche ebenfalls aus zwei gegenüberliegenden Gleitflächen besteht, geführt wird. Anders verhält es sich beim mittleren Hebel 24. Dieser ist in einer Drehachse 88 des anderen Beschlagkörpers 16 fest gelagert. Eine Gleitführung 94 wird von dem Beschlagkörper 18, wiederum durch zwei gegenüberliegende Flächen, zur Verfügung gestellt. Die Hebel 22, 24, 26 sind zwischen den Beschlagkörpern 16, 18 über eine gemeinsame Drehachse 80 miteinander verbunden. Der erste Beschlagkörper 16 ist über Fixierschrauben 98, 100 am Gehäuse 12 befestigt. Bei dem zweiten Beschlagkörper 18 wird die Fixierung am Gehäuse 14 von Gewindeschrauben 72, 102 übernommen, die eine weitere Funktion bei der Verstellung des Beschlagsystems 10 in y-Richtung übernehmen. Dies wird im Zusammenhang mit den Figuren 2 bis 4 nachfolgend genauer erläutert. Des Weiteren sind Gewindestifte 30, 32 vorgesehen, über die eine Verstellung des Beschlagsystems 10 in z-Richtung erfolgt. Dies wird ebenfalls in Zusammenhang mit den Figuren 2 bis 4 näher erläutert. An dem ersten Beschlagkörper 16 sind Justierstifte 34, 106 vorgesehen, welche die Verstellung des Beschlagsystems 10 in x-Richtung ermöglichen. Diesbezüglich wird auf die Erläuterungen zu den Figuren 5 und 6 hingewiesen. Das Verstellen des Beschlagsystems 10 in z-Richtung wird unter besonderer Bezugnahme auf die Figuren 2 bis 4 näher erläutert. In Figur 2 sind im Vergleich zu Figur 1 die Gehäuse 12, 14 entfernt. Lediglich die im montierten Zustand gehäusefest positionierten Gewindestifte 30, 32 sind dargestellt. In den Detailansichten gemäß den Figuren 3 und 4 sind zusätzliche Gehäuseteile zu erkennen. An einem Ende 48 des zweiten Beschlagkörpers 18 ist ein Führungsstift 28 angeordnet, der in einer schrägen Fläche 50 endet. Dieser Führungsstift 28 wird von einem Gewindeelement 74 getragen, welches insbesondere in z- Richtung nicht bezüglich des Beschlagkörpers 18 verschoben werden kann. Dies wird dadurch sichergestellt, dass eine Gewindeschraube 72 das Gewindeelement 74 an dem zweiten Beschlagkörper 18 fixiert. Vergleichbare Verhältnisse zeigen sich an dem anderen Ende 46 des Beschlagkörpers 18, wo in der vorliegenden Darstellung gemäß Figur 2 nur der Gewindestift 32 erkennbar ist. Der zugehörige Führungsstift ist bezogen auf die xy- Ebene symmetrisch zu dem Führungsstift 28 gestaltet. Ebenso ist ein hier nicht zu erkennendes Gewindeelement zum Tragen des nicht zu erkennenden Führungsstiftes und zum Fixieren desselben am Beschlagkörper 18 vorgesehen. Soll nun der Beschlagkörper 18 relativ zu dem Gehäuse 14 in z-Richtung verschoben werden, so ist sicherzustellen, dass der Gewindestift 32 nicht mit der schrägen Fläche des zugehörigen Führungsstiftes Kontakt hat. Ist dies der Fall, so ist der Gewindestift 32 zu lösen. Nachfolgend wird der Gewin- destift 30, welcher sich bei in Benutzung befindlichem Beschlagsystem 10 in der Regel mit der schrägen Fläche 50 des Führungsstiftes 28 in Berührung befinden wird, so zu verstellen, dass er nach unten, dass heißt in negative y-Richtung fährt. Folglich bewegt sich der zweite Beschlagkörper 18 relativ zu dem Gehäuse 14 in z-Richtung, indem das konische Ende 52 des Gewindestiftes 32 auf der schrägen Fläche 50 gleitet. Zur Verschiebung des zweiten Beschlagkörpers 18 in negative z-Richtung muss der Gewindestift 30 so gedreht werden, dass er sich in y-Richtung bewegt. Folglich kann sich der zweite Beschlagkörper 18 relativ zu dem Gehäuse 14 nach unten bewegen, vorausgesetzt, das Beschlagsystem 10 ist vertikal in einer Tür montiert. Ist dies nicht der Fall, so kann die Verschiebung in ne- gative z-Richtung durch Eindrehen des Gewindestiftes 32 herbeigeführt oder unterstützt werden.

Das Verstellen des Beschlagsystems 10 in y-Richtung wird ebenfalls unter besonderer Bezugnahme auf die Figuren 2 bis 4 beschrieben, wobei die Ausführungen auf solche zum unteren Ende 48 des Beschlagkörpers 18 beschränkt werden. Am anderen Ende 46 des Beschlagkörpers 18 findet sich ein identischer Mechanismus. Wie anhand der Figuren 3 und 4 zu erkennen ist, wird der Führungsstift 28 von dem Gewindeelement 74 getragen. Ausgehend von dem Gewindeelement 74 ragt der Führungsstift 28 durch eine Öffnung 108 des Gehäuses 14, so dass die schräge Fläche 50 des Führungsstiftes 28 unterhalb des Gewindestiftes 30 angeordnet ist. Aufgrund der passgenauen Führung des Führungsstiftes 28 durch die Gehäuseöffnung 108 ist aber auch sichergestellt, dass sich das Gewindeelement 74 nicht in y-Richtung verschieben lässt. Wird somit die in y-Richtung unverschieblich im Beschlagkörper 18 gelagerte Gewindeschraube 72 verdreht, so verschiebt sich der Beschlagkörper 18 relativ zu dem Gehäuse 14, vermittelt durch die Gleit- führung 44 zwischen dem Beschlagkörper 18 und dem Gewindeelement 74. Ein Verstellen des Beschlagsystems 10 in y-Richtung erfolgt daher schlicht durch Drehen der Gewindeschraube 72 in verschiedene Richtungen. Als Besonderheit ist zu erwähnen, dass die Gewindeschraube 72, und selbstverständlich ihr Pendant am anderen Ende des Beschlagkörpers 18, ebenfalls der Befestigung des Beschlagkörpers 18 am Gehäuse 14 dient. Ein weiteres Fixierelement ist hierfür nicht erforderlich.

Das Verstellen des Beschlagsystems 10 in x-Richtung wird unter besonderer Bezugnahme auf die Figuren 5 und 6 beschrieben. Der hier dargestellte Mechanismus findet sich im ersten Gehäuse 12 und dem zugehörigen Beschlagkörper 16. In eine Bohrung 54 des ersten Beschlagkörpers 16 ist ein Justierstift 34 eingeschraubt, der einen Einstich 56 aufweist. Der Einstich 56 ist durch konische Flächen 36, 38 begrenzt. Korrespondierend mit den konischen Flächen 36, 38 sind Gleitstifte 40, 42 vorgesehen, die mit den konischen Flächen 36, 38 in Kontakt treten können. Die Gleitenden 58, 60 der Gleitstifte 40, 42 können dabei über Kontaktlinien 66, 68 mit den konischen Flächen 36, 38 des Justierstiftes 34 zusammenwirken. Die den Gleitenden 58, 60 der Gleitstifte 40, 42 entgegengesetzten Enden der Gleitstifte 40, 42 bilden jeweils einen Anschlag 62, 64 an das Gehäuse 12. In dem Beschlagkörper 16 sind Öffnungen 1 10, 1 12 vorgesehen, durch welche die jeweiligen Gleitstifte 40, 42 hindurchragen. Wird somit der Justierstift 34 mittels des Gewindes 70 in dem Beschlagkörper 16 in y-Richtung verschoben, so entstehen durch die Gleitstifte 40, 42 Zwangskräfte, die auf den Justierstift 34 und somit auf den Beschlagkörper 16 wirken und letztlich durch das Gehäuse 12 aufgenommen werden. Ein Verschieben des Justier- stiftes 34 nach oben, das heißt in positive y-Richtung bewirkt somit, dass sich der Beschlagkörper 16 in negative x-Richtung (in Figur 6 nach rechts) bewegt. Beim Verschieben des Justierstiftes 34 weiter in den Beschlagkörper 16 hinein, erfolgt eine Relativverschiebung von Beschlagkörper 16 und Gehäuse 12 in die entgegengesetzte Richtung. Unter besonderer Bezugnahme auf die Figuren 7 und 8 wird das Verstellen einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlagsystems 10 beschrieben. Anders als bei den Ausführungsformen gemäß den Figuren 5 und 6 ist hier nur ein Gleitstift 40 vorgesehen, der die Relativbewegung zwischen Beschlagkörper 16 und Gehäuse 12 begrenzt. Dementsprechend ist der Justierstift 34 mit einem konischen Ende 104 ausgestattet, wel- ches mit dem Gleitstift 40 zusammenwirkt. Der Gleitstift 40 stützt sich dabei an seinem dem Justierstift 34 abgewandten Ende über einen Anschlag 62 an einer ersten Gehäuseseite 1 14 ab. Insoweit ist die Funktionalität ähnlich wie bei der Ausführungsform, die im Zusammenhang mit den Figuren 5 und 6 beschrieben wurde. Allerdings ist bei der vorliegenden Ausführungsform zusätzlich eine Feder 1 16 vorgesehen, welche sich mit einem Ende an einer zweiten Gehäuseseite 1 18 abstützt, die der ersten Gehäuseseite 1 14 gegenüberliegt. Das andere Ende der Feder 1 16 stützt sich an dem Beschlagkörper 16 ab. Wird der Justierstift 34 aus dem Beschlagkörper 16 herausgedreht, so kann sich die Feder 1 16 zunehmend entspannen und auf diese Weise den Beschlagkörper 16 relativ zu dem Gehäuse 12 verschieben. Wird der Justierstift 34 in den Beschlagkörper 16 hineingedreht, so verschiebt sich der Beschlagkörper 16 zusammen mit dem Justierstift 34 in eine die Feder 1 16 komprimierende Richtung.

Figur 9 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Hebelsystems 20 für ein erfindungsgemäßes Beschlagsystem. Das Hebelsystem 20 wird hier insbesondere zur Erläuterung von Gleitflächen 76 und Gleitdrehstellen 78 gezeigt. Während die Gleitdrehstellen 78 immer fest mit den jeweiligen Beschlagkörpern über Drehachsen verbunden sind, gilt dies für die Gleitflächen 76 nicht. Letztere werden von Wangen der Beschlagkörper geführt. Zwei Drehachsen 88, 90, die auch in Figur 1 bezeichnet sind, sind konkret eingezeichnet, da diese wesentlich für die einseitige Festlegung der Hebel am Beschlagkörper sind. Ebenfalls ist die Drehachse 80 eingezeichnet, welche die einzelnen Hebel miteinander verbindet.

Figur 10 zeigt ein in Anwendung befindliches erfindungsgemäßes Beschlagsystem. Beispielsweise kann es sich hier um einen Türrahmen 84 und eine Tür 86 handeln. Bei dem in der Tür 86 angeordneten Beschlagkörper 16 handelt es sich um denjenigen, der die Verstellung in x-Richtung zur Verfügung stellt, während der Beschlagkörper 18, welcher im Türrahmen 84 angeordnet ist, die Verstellmöglichkeiten in y- und in z-Richtung gewährleistet.

Bezugszeichenliste

10 Beschlagsystem

12 Gehäuse

14 Gehäuse

16 Beschlagkörper

18 Beschlagkörper

20 Hebelsystem

22 Hebel

24 Hebel

26 Hebel

28 Führungsstift

30 Gewindestifte

32 Gewindestifte

34 Justierstift

36 konische Fläche

38 konische Fläche

40 Gleitstifte

42 Gleitstifte

44 Gleitführung

46 Ende des Beschlagkörpers

48 Ende des Beschlagkörpers

50 schräge Fläche des Führungsprofils

52 konisches Ende des Gewindestiftes

54 Bohrung

56 Einstich

58 Gleitende

60 Gleitende

62 Anschlag

64 Anschlag

66 Kontaktlinie

68 Kontaktlinie

70 Gewinde

72 Gewindeschraube

74 Gewindeelement 76 Gleitflächen

78 Gleitdrehstellen

80 Drehachse

82 Gleitführung

84 Tür- oder Fensterrahmen

86 Tür oder Fenster

88 Drehachse

90 Drehachse

92 Gleitführung

94 Gleitführung

96 Drehachse

98 Fixierschraube

100 Fixierschraube

102 Gewindeschraube

104 konisches Ende

106 Justierstift

108 Gehäuseöffnung

1 10 Öffnung

1 12 Öffnung

1 14 erste Gehäuseseite

1 16 Feder

1 18 zweite Gehäuseseite