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Patent Searching and Data


Title:
THREE-POSITION DISCONNECTOR COMPRISING A CAM DISC
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/074975
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a disconnector (1) for interrupting an electric current comprising a main contact assembly (2) with a displaceable main moving contact (4) and a shunt branch (23), which is configured to short-circuit the main contact assembly (2) and in which a suppression contact assembly (13) and an isolating contact assembly (22) are connected in series in a housing (14, 15). The disconnector is equipped with a cam disc (18), which is connected to the main moving contact (4) for opening the isolating contact assembly (13), depending on the position of the main moving contact (4). The aim of the invention is to provide a disconnector of this type that is cost-effective and maintenance free. To achieve this, the housing (14) is mounted in a fixed manner.

Inventors:
HOHMANN STEFAN (DE)
HOERTZ FRANK (DE)
TEICHMANN JOERG (DE)
ROEHLING CHRISTOPH (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/050031
Publication Date:
July 20, 2006
Filing Date:
January 04, 2006
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
HOHMANN STEFAN (DE)
HOERTZ FRANK (DE)
TEICHMANN JOERG (DE)
ROEHLING CHRISTOPH (DE)
International Classes:
H01H33/66; H01H33/12
Foreign References:
GB2129617A1984-05-16
US4814559A1989-03-21
US5644117A1997-07-01
US5591948A1997-01-07
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Schalter ( 1 ) zum Unterbrechen eines elektrischen Stromes mit einer Hauptkontaktanordnung (2 ) , die einen beweglichen Hauptbewegkontakt ( 4 ) aufweist, einen zum Überbrücken der Hauptkontaktanordnung (2 ) eingerichteten Nebenschlusszweig (23 ) , in dem eine in einem Gehäuse ( 14 ) angeordnete Löschkon¬ taktanordnung ( 13 ) und eine Trennkontaktanordnung (22 ) in Reihenschaltung angeordnet sind, wobei eine mechanisch mit dem Hauptbewegkontakt ( 4 ) verbundene Kurvenscheibe ( 18 ) zum Öffnen der Löschkontaktanordnung ( 13 ) in Abhängigkeit der Stellung des Hauptbewegkontaktes ( 4 ) vorgesehen ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Gehäuse ( 14 ) ortsfest gelagert ist .
2. Schalter (1) nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Kurvenscheibe (18) ein beweglicher erster Trennkontakt der Trennkontaktanordnung (22) ist.
3. Schalter (1) nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Kurvenscheibe ( 18 ) elektrisch mit dem Hauptbewegkontakt ( 4 ) verbunden ist .
4. Schalter ( 1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Hauptbewegkontakt ( 4 ) drehfest mit einer Antriebswelle (3 ) verbunden und die Kurvenscheibe ( 18 ) mittels einer Hilfs schwenkachse (20 ) an dem Hauptbewegkontakt ( 4 ) angelenkt ist, wobei ein Mitnehmeranschlag (25 ) ein Verschwenken der Kurvenscheibe ( 18 ) an dem Hauptbewegkontakt ( 4 ) in nur einer Schwenkrichtung erlaubt und wobei, wenn sich der Hauptbeweg¬ kontakt ( 4 ) im Bereich seiner Einschaltstellung befindet, der Abstand der Hilfsschwenkachse ( 20 ) zu einem der Kurvenscheibe ( 18 ) zugeordneten zweiten Trennkontakt ( 17 ) der Trennkontakt anordnung (22 ) größer ist als der Radius der Kreisbahn, welche die Kurvenscheibe ( 18 ) beim Verschwenken an der Hilfs schwenkachse (20 ) überstreicht, und wobei ein beweglicher An¬ schlag (24 ) zum Halten der Kurvenscheibe ( 18 ) beim Einschal¬ ten des Hauptbewegkontaktes ( 4 ) vorgesehen ist, der in Aus schaltrichtung ein Vorbeiführen der Kurvenscheibe ( 18 ) ermöglicht .
5. Schalter (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, g e k e n n z e i c h n e t d u r c h eine Zugfeder (26 ) zum beschleunigten Nachführen der Kurvenscheibe beim Einschaltvorgang, wobei die Zugfeder (26 ) mit dem Hauptbewegkontakt ( 4 ) und der Kurvenscheibe ( 18 ) verbun¬ den ist .
6. Schalter ( 1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Löschkontaktanordnung ( 13 ) im Gehäuse ( 14 ) einer Vakuumschaltröhre angeordnet ist .
7. Schalter ( 1 ) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Kurvenscheibe ( 18 ) eine Führungsnut ( 21 ) aufweist, in die ein Mitnehmerstift ( 17 ) einführbar ist, der starr mit einem beweglichen Löschbewegkontakt ( 12 ) der Löschkontaktanordnung ( 13 ) verbunden ist .
8. Schalter ( 1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass in eingeschalteter Stellung der Hauptkontaktanordnung (2 ) die Trennkontaktanordnung (22 ) geöffnet ist .
9. Schalter ( 1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Hauptbewegkontakt ( 4 ) gegen einen ortsfesten und elekt¬ risch mit einem Gehäuse des Schalters ( 1 ) verbundenen Er¬ dungskontakt (28 ) verschwenkbar ist .
10. Schalter ( 1 ) nach einem der Ansprüche 2 bis 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Kurvenscheibe ( 18 ) einen Isolierabschnitt aufweist , der aus einem elektrisch nicht leitenden Isolierstoff bestehet oder an einem restlichen Abschnitt der Kurvenscheibe ( 18 ) isoliert gehalten ist, wobei der Isolierabschnitt an der in Einschaltrichtung abgewandten Seite der Kurvenscheibe ( 18 ) angeordnet ist .
Description:
Beschreibung

Dreistellungs schalter mit Kurvenscheibe

Die Erfindung betrifft einen Schalter zum Unterbrechen eines elektrischen Stromes mit einer Hauptkontaktanordnung, die einen beweglichen Hauptbewegkontakt aufweist, und mit einem zum Überbrücken der Hauptkontaktanordnung eingerichteten Nebenschlusszweig, in dem eine in einem Gehäuse angeordnete Lösch- kontaktanordnung und eine Trennkontaktanordnung in Reihenschaltung angeordnet sind, wobei eine mechanisch mit dem Hauptbewegkontakt verbundene Kurvenscheibe zum Öffnen der Löschkontaktanordnung in Abhängigkeit der Stellung des Hauptbewegkontaktes vorgesehen ist .

Ein solcher Schalter ist aus der DE 100 47 032 C2 bereits bekannt . Der dort beschriebene Schalter weist eine Hauptkon ¬ taktanordnung auf, die aus einem schwenkbar gelagerten Schaltmes ser als Hauptbewegkontakt und einem ortsfesten Hauptfestkontakt besteht . Zum Überbrücken der Hauptkontaktanordnung ist ein Nebenschlusszweig vorgesehen, in dem eine Löschkontaktanordnung und eine Trennkontaktanordnung in Reihenschaltung angeordnet sind. Die Löschkontaktanordnung weist einen starr mit dem Gehäuse einer Vakuumschaltröhre verbunde- nen Löschfestkontakt auf, dem ein diesbezüglich längsbewegli ¬ cher Löschbewegkontakt gegenüberliegt . Der im Inneren der Va ¬ kuumschaltröhre angeordnete Löschfestkontakt ist über einen aus der Vakuumschaltröhre gasdicht herausgeführten Verbin ¬ dungsbolzen elektrisch und mechanisch mit einem beweglich ge- lagerten Trennbewegkontakt der Trennkontaktanordnung verbunden . Dabei dient der ortsfeste Hauptfestkontakt gleichzeitig als ortsfester Kontakt der Trennkontaktanordnung . Wird das Schwenkmesser aus der Einschaltstellung der Hauptkontaktan-

Ordnung verschwenkt, bleiben die Kontaktanordnungen des Nebenschlus szweiges zunächst geschlos sen, so dass ein Strom- flus s über den Nebenschlus szweig ermöglicht ist . Durch diesen Kurz schluss der Hauptkontaktanordnung ist die Ausbildung ei- nes zwischen den Kontakten der Hauptkontaktanordnung gezogenen Lichtbogens vermieden .

Das Schwenkmesser ist mit einer Kurvenscheibe verbunden, die an einem Mitnehmerstift anliegt , der starr mit dem Gehäuse der Vakuumschaltröhre verbunden ist . Dabei weist die Kurven ¬ scheibe ein solches Außenprofil auf, dass nach Erreichen ei ¬ nes ausreichend großen Abstandes zwischen den Kontakten der Hauptkontaktanordnung, die gesamte Vakuumschaltröhre durch die Kurvenscheibe bezüglich des Schaltmes sers bewegt wird. Da der gegenüber dem Gehäuse beweglich gehaltene Bewegkontakt der Vakuumschaltröhre fest mit dem Schaltmesser verbunden ist, kommt zum Öffnen der Löschkontaktanordnung . In dem Vakuum der Röhre wird bei einem Stromnulldurchgang des Wechselstromes ein zwischen den Kontakten der Löschkontaktanordnung gezogener Lichtbogen gelöscht . Bei einer weiteren Bewegung des Schaltmes sers kommt es schließlich zu einem stromlosen Öffnen der Trennkontaktanordnung, die in dem Nebenschlusszweig eine ausreichend große Trennstrecke für die geforderte Spannungs festigkeit bereitstellt . Dem vorbekannten Schalter haftet der Nachteil an, dass die Kurvenscheibe das Gehäuse und somit im Wesentlichen die gesamte Vakuumschaltröhre be ¬ wegt . Die Vakuumschaltröhre stellt jedoch ein empfindliches Bauteil dar, so dass deren Bewegung einen hohen Verschleiß und eine geringe Lebenserwartung des vorbekannten Schalters im Gefolge hat .

Aus der DE 198 59 007 Al ist ein Lasttrennschalter mit einer Hauptkontaktanordnung und einem diesen überbrückenden Neben-

schlusszweig bekannt . In dem Nebenschluss zweig sind eine Va ¬ kuumschaltröhre sowie eine Trennkontaktanordnung in Reihenschaltung angeordnet . Im Gegensatz zu dem gattungsgemäßen Schalter wird die Antriebsbewegung als Hubbewegung in den Schalter eingeleitet, wobei nach dem Öffnen der Hauptkontakt ¬ anordnung ein Stromfluss über den Nebenschlus szweig ermög ¬ licht ist . Nach dem Öffnen der Löschkontaktanordnung und der damit verknüpften Löschung des Lichtbogens zwischen den Kontakten der Löschkontaktanordnung kommt es zu einem stromlosen Öffnen der Trennkontaktanordnung . Auch bei diesem vorbekannten Schalter wird die gesamte Vakuumschaltröhre bewegt . Dies sorgt für einen erhöhten Aufwand bei der Auslegung und Konzeption des Schalters .

Die DE 25 22 525 beschreibt ebenfalls einen Schalter mit ei ¬ ner Hauptkontaktanordnung und einem Nebenschlusszweig, in dem eine Löschkontaktanordnung sowie eine Trennkontaktanordnung in Reihenschaltung angeordnet sind. Auch bei dem dort be ¬ schriebenen Schalter sind die Kontakte der Löschkontaktanord- nung in einem Gehäuse einer Vakuumschaltröhre angeordnet . Das Gehäuse der Vakuumschaltröhre ist jedoch orts fest gelagert . Ein Kontakt der Trennkontaktanordnung ist als Einschlagkontakt ausgebildet . Beim stromlosen Schließen der Trennkontakt ¬ anordnung wird eine Drehbewegung erzeugt, die über einen kom- plizierten Auslösemechanismus in den Bewegkontakt der Lösch ¬ kontaktanordnung eingeleitet wird. Durch diesen Auslösemecha ¬ nismus ist die Konzeption dieses Schalters jedoch erschwert . Ferner ist ein solcher Auslösemechanismus mit hohen Kosten verbunden .

Aufgabe der Erfindung ist es , einen Schalter der eingangs genannten Art bereitzustellen, der kostengünstig und wartungs ¬ frei ist .

Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, das s das Gehäuse orts fest gelagert ist .

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird die Bewegung des Haupt- bewegkontaktes weiterhin über eine Kurvenscheibe in einen Be ¬ wegkontakt der Löschkontaktanordnung eingeleitet . Dabei wird jedoch eine Bewegung des Gehäuses der Löschkontaktanordnung vermieden . Erfindungsgemäß werden somit die Vorteile einer Kurvenscheibe, nämlich eine genaue und kostengünstige Ein- Stellmöglichkeit des Trennens der Kontakte der Löschkontakt ¬ anordnung in Abhängigkeit der Stellung des Hauptbewegkontaktes , und die Vorteile, die durch das Vermeiden der Bewegung des empfindlichen Löschbauteils entstehen, miteinander verknüpft . Der erfindungsgemäße Schalter ist somit kostengünstig und robust .

Erfindungsgemäß ist die Kurvenscheibe mechanisch mit dem Hauptbewegkontakt verbunden . Dabei ist es beispielsweise mög ¬ lich, das s die Kurvenscheibe aus einem nicht leitenden Mate- rial , wie beispielsweise einem Kunststoff, einer Keramik oder dergleichen, gefertigt ist .

Vorteilhafterweise ist die Kurvenscheibe jedoch ein bewegli ¬ cher erster Trennkontakt der Trennkontaktanordnung . Mit ande- ren Worten besteht die Kurvenscheibe aus einem elektrisch leitenden Material . Gemäß dieser vorteilhaften Weiterentwicklung der Erfindung ist die Kurvenscheibe sowohl mechanisch als auch elektrisch mit dem Hauptbewegkontakt verbunden . Bei der Trennung der Kontakte der Hauptkontaktanordnung gerät oder verbleibt die Kurvenscheibe in Kontakt mit einem ihr zu ¬ geordneten zweiten Kontakt der Trennkontaktanordnung, so dass ein Stromflus s über die Trennkontaktanordnung und somit über den Nebenschlusszweig ermöglicht ist . Die Hauptkontaktanord-

nung wird durch den Nebenschlus szweig somit überbrückt . Der Strom kommutiert folglich auf den Nebeschluss zweig . Sind die Kontakte der Hauptkontaktanordnung so weit voneinander entfernt, dass in Abhängigkeit des eingesetzten Isoliergases , wie Luft oder Schwefelhexaflorid, zwischen ihnen ein solcher Abstand erreicht ist, dass eine Ausbildung eines Lichtbogens ausgeschlossen ist , erzeugt die Kurvenscheiben aufgrund ihres Profilverlaufes eine Schaltkraft und insbesondere eine Zug ¬ kraft, die in den zweiten Trennkontakt eingeleitet wird. Ein Löschbewegkontakt der Löschkontaktanordnung ist vorteilhaft ¬ erweise längs beweglich geführt und starr mit dem zweiten Trennkontakt verbunden, so dass durch die von der Kurvenscheibe erzeugte Schaltkraft die Kontakte der Löschkontaktan ¬ ordnung voneinander getrennt werden, wobei ein Lichtbogen ge- zogen wird. Dabei ist die Löschkontaktanordnung so ausgebil ¬ det, dass der Lichtbogen durch explosionsartiges Beblasen mit einem Löschgas , im Vakuum, durch Magnetfelder oder durch Kombinationen dieser Löschmechanismen gelöscht wird. Anschließend wird die Kurvenscheiben von dem zweiten Trennkontakt ge- trennt, wobei sich die Kontakte der Löschkontaktanordnung anschließend beispielsweise wieder schließen . Zum Schließen der Löschkontaktanordnung ist beispielsweise die Erzeugung einer Druckdifferenz zwischen der Außenatmosphäre und dem Inneren des Gehäuses , in dem die Löschkontakte angeordnet sind, aus- reichend. Abweichend hiervon können jedoch auch zusätzliche

Andruckmittel , wie Kontaktfedern oder dergleichen, vorgesehen sein .

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vor- gesehen, dass der Hauptbewegkontakt fest mit einer Antriebs ¬ welle verbunden und die Kurvenscheibe über eine Hilfsschwenk- achse an dem Hauptbewegkontakt angelenkt ist, wobei ein Mit ¬ nehmeranschlag ein Verschwenken der Kurvenscheibe an dem

Hauptbewegkontakt in nur einer Schwenkrichtung erlaubt und wobei, wenn sich der Hauptbewegkontakt im Bereich seiner Einschaltstellung befindet, der Abstand der Hilfsschwenkachse zu einem dem ersten Trennkontakt zugeordneten zweiten Trennkon- takt der Kontaktanordnung größer ist als der Radius der

Kreisbahn, welche die Kurvenscheibe beim Verschwenken an der Hilfsschwenkachse überstreicht, und wobei ein beweglicher An ¬ schlag zum Halten der Kurvenscheibe beim Einschalten des Hauptbewegkontaktes vorgesehen ist . Vorteilhafterweise ist der Hauptbewegkontakt ein doppelgliedriges Schwenkmesser, das durch Drehung der Antriebswelle in Kontakt mit einem ebenfalls doppelgliedrigem Hauptfestkontaktgerät . Dabei überragt die Kurvenscheibe beispielsweise den Hauptbewegkontakt in dessen Längsrichtung, so dass dieser in Einschaltstellung des Schalters zwischen den Gliedern des Hauptfestkontaktes ange ¬ ordnet ist . Mittels des Mitnehmeranschlags wird beim Öffnen der Hauptkontaktanordnung die Kurvenscheibe mitgenommen, so dass der Hauptbewegkontakt oder das Schwenkmesser beim Aus ¬ schalten in seiner Längsrichtung durch die Kurvenscheibe ver- längert oder co-linear bleibt . Nach dem Löschen des Lichtbo ¬ gens durch die Löschkontaktanordnung trennen die Kontakte der Trennkontaktanordnung stromlos , so dass eine ausreichend große Trennstrecke im Nebenschlusszweig bereitgestellt ist, um die vom Schalter geforderte Spannungsfestigkeit bereitzu- stellen . Nähert sich die Kurvenscheibe dem beweglichen Anschlag in Aus schaltrichtung, wird der bewegliche Anschlag aufgrund seiner beweglichen Lagerung von der Kurvenscheibe verschwenkt, um nach Vorbeiführen der Kurvenscheibe - wieder in seiner Ausgangs stellung - zurückzuschnappen . Hierzu dienen beispielsweise zweckmäßige Hebelgelenkkonstruktionen mit Fe ¬ dern oder dergleichen .

In Einschaltrichtung ist der bewegliche Anschlag durch die Kurvenscheibe nicht verschwenkbar und bildet für die Kurven ¬ scheibe einen Anschlag aus , wodurch die Kurvenscheibe selbst am Hauptbewegkontakt verschwenkt wird. Bei Fortsetzung des Einschaltvorganges verlagert sich die Lage der Hilfsschwenk- achse bezüglich des beweglichen Anschlags , an dem die Kurvenscheibe weiterhin anliegt . Schließlich kommt es zu einem Ab ¬ rutschen der Kurvenscheibe von dem beweglichen Anschlag, wobei die Kurvenscheibe dem Hauptbewegkontakt sei es unter- stützt durch Nachführmittel wie Federn oder dergleichen oder allein durch das Eigengewicht der Kurvenscheibe, in der Bewe ¬ gung nacheilt . Unmittelbar nach dem Abrutschen von dem beweglichen Anschlag nimmt der Hauptbewegkontakt Stellungen ein, die hier mit im Bereich seiner Einschaltstellung bezeichnet sind . In diesen Stellungen ist jeweils der Abstand zwischen der Hilfs schwenkachse und dem zweiten Trennkontakt so groß, dass die Kurvenscheibe an dem zweiten Trennkontakt kontaktlos vorbeiführbar ist . Mit anderen Worten ist in jeder dieser Stellungen der Radius des Halbkreises der wegen des Mitneh- meranschlages von der Kurvenscheibe überstrichen wird, klei ¬ ner als der besagte Abstand. Die Trennkontaktanordnung ist daher sowohl im eingeschalteten als auch im ausgeschalteten Zustand der Hauptkontaktanordnung geöffnet . Das Ziel, das mit der nacheilenden Kurvenscheibe erreicht wird, besteht darin, dass beim Einschalten ein Vorzündlichtbogen zwischen den Kontakten der Hauptkontaktanordnung gezündet wird und sich kein Fußpunkt des Vorzündlichtbogens an der Kurvenscheibe ausbil ¬ det .

Vorteilhafterweise ist eine Zugfeder zum beschleunigten Nachführen der Kurvenscheibe beim Einschaltvorgang vorgesehen, wobei die Zugfeder mit dem Hauptbewegkontakt und mit der Kur ¬ venscheibe verbunden ist . Die Zugfeder ermöglicht ein zuver-

lässiges und schnelles Erreichen der Betriebs- oder Ein ¬ schaltstellung des Schalters .

Zweckmäßigerweise ist die Löschkontaktanordnung in dem Ge- häuse einer Vakuumschaltröhre angeordnet . Wie bereits erwähnt ist gemäß dieser Weiterentwicklung der Erfindung der Einsatz von Mitteln zum Schließen der Löschkontaktanordnung nach dem Öffnen der Trennkontaktanordnung überflüs sig geworden, da aufgrund der Druckdifferenz der längs beweglich geführte Kon- takt der Vakuumschaltröhre, also der Löschbewegkontakt , gegen den ortsfesten Löschfestkontakt gepresst wird, der diesem in Längsrichtung gegenüber liegt . Auf diese Weise ist die Konzeption des Schalters vereinfacht und das Entstehen von hohen Kosten noch weiter vermieden .

Vorteilhafterweise weist die Kurvenscheibe eine Führungsnut auf, in die ein Mitnehmerstift, der starr mit einem bewegli ¬ chen Löschbewegkontakt der Löschkontaktanordnung verbunden ist, einführbar ist . Durch die Ausbildung der Trennkontaktan- Ordnung in Form einer Kurvenscheibe mit einer Führungsnut und in Form eines Mitnehmerstiftes ist die Herstellung der Kur ¬ venscheibe vereinfacht .

Zweckmäßigerweise ist in eingeschalteter Stellung der Haupt- kontaktanordnung die Trennkontaktanordnung geöffnet . Mit anderen Worten fließt über den Nebenschluss zweig in Betriebs ¬ stellung des Schalters kein Strom. Da der Nebenflusszweig im Vergleich zur Hauptkontaktanordnung einen vergleichbar hohen Ohmschen Widerstand aufweist, ist auf diese Weise das Entste- hen dissipativer Wärme an schlecht leitenden Übergangs stellen und somit höhere Verluste vermieden .

Zweckmäßigerweise ist der Hauptbewegkontakt gegen einen orts ¬ fest gelagerten mit einem Gehäuse des Schalters verbundenen Erdungskontakt verschwenkbar . Durch das Verschwenken des Hauptbewegkontaktes gegen den Erdungskontakt kann der Schal- ter auf einfache Art und Weise geerdet werden, so dass in dieser Schalterstellung die Pflege und Wartung des Schalters und/oder an den Schalter angeschlos sener Betriebmittel durchgeführt werden kann .

Vorteilhafterweise weist die Kurvenscheibe einen I solierab ¬ schnitt auf, der aus einem elektrisch nicht leitenden Isolierstoff bestehet oder an einem restlichen Abschnitt der Kurvenscheibe isoliert gehalten ist , wobei der Isolierab ¬ schnitt an der in Einschaltrichtung abgewandten Seite der Kurvenscheibe angeordnet ist . Durch den nicht leitenden oder leitenden aber isoliert befestigten Isolierabschnitt werden Rückzündungen nach dem Trennen der Kontakte der Nebenkontakt- anordnung vermieden .

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und Vorteile der Erfin ¬ dung sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezug auf die Figuren der Zeichnung, wobei gleiche Bezugszeichen auf gleich wirkende Bauteile ver ¬ weisen und wobei

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schalters in eingeschalteter Stellung,

Figur 2 den Schalter gemäß Figur 1 kurz vor der Öffnung der Hauptkontaktanordnung und der

Kommutierung des Stromes ,

Figur 3 den Schalter gemäß Figur 1 mit geöffneter Haupt- und

Trennkontaktanordnung,

Figur 4 den Schalter gemäß Figur 1 in ausgeschalteter

Stellung,

Figur 5 den Schalter gemäß Figur 1 nach Beginn des

EinsehaltVorgangs ,

Figur 6 den Schalter gemäß Figur 1 kurz vor Schließen der Hauptkontaktanordnung,

Figur 7 den Schalter gemäß Figur 1 kurz vor Beendigung des Einschaltvorganges und

Figur 8 das Erden des Schalters gemäß Figur 1 zeigen .

Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schalters 1 in einer schematischen Ansicht . Der gezeigte Schalter 1 weist eine Hauptkontaktanordnung 2 auf, die sich in ihrer Einschaltstellung befindet , in der ein von einer An- triebswelle 3 schwenkbarer Hauptbewegkontakt 4 einen ortsfes ¬ ten Hauptfestkontakt 5 kontaktiert . Dabei weist der Hauptbe ¬ wegkontakt 4 einen Hauptbewegkontaktkopf 6 sowie einen Haupt ¬ bewegkontaktschaft 7 auf . Der Hauptfestkontakt 5 verfügt ent ¬ sprechend über einen Hauptfestkontaktkopf 8 sowie über einen Hauptfestkontaktschaft 9. Der Hauptfestkontakt 5 ist über ei ¬ nen Verbindungsleiter 10 starr mit einem orts festen Löschfestkontakt 11 verbunden, dem ein längs beweglich geführter Löschbewegkontakt 12 gegenüberliegt . Der Löschfestkontakt 11 und der Löschbewegkontakt 12 bilden eine Löschkontaktanord- nung 13 aus , die in einem Gehäuse 14 angeordnet sind, das aus einem nicht leitenden Keramikrohr besteht , das von zwei Endplatten 15 vakuumdicht verschlossen ist, wobei eine Endplatte 15 von einer elektrisch leitenden Schaltstange 16 durchgrif-

fen ist . Löschkontaktanordnung 13, Gehäuse 14 und Endplatten 15 bilden eine so genannte Vakuumschaltröhre aus . Zur beweg ¬ lichen Lagerung der Schaltstange 16 an der Endplatte 15 ist üblicherweise ein in Figur 1 nicht gezeigter Metallfaltenbalg vorgesehen, der einerseits gasdicht mit der Endplatte und an ¬ dererseits mit der Schaltstange 16 verschweißt ist .

In axialer Verlängerung der Schaltstange 16 ist ein Mitnehmerstift 17 vorgesehen, der zur Wechselwirkung mit einer Kur- venscheiben 18 vorgesehen ist, die über einen Verlängerungs schaft 19 mittels einer Hilfsschwenkachse 20 an dem Hauptbe ¬ wegkontaktschaft 7 angelenkt ist . Dabei weist die Kurven ¬ scheibe 18 eine Führungsnut 21 auf, in die der Mitnehmerstift 17 einführbar ist . Die Kurvenscheibe 18 und der Mitnehmer- stift 17 bilden eine Trennkontaktanordnung 22 aus , wobei die Kurvenscheibe 18 auch als erster Trennkontakt und der Mitneh ¬ merstift 17 als zweiter Trennkontakt bezeichnet werden kön ¬ nen .

Figur 2 zeigt den Schalter gemäß Figur 1 in einer Stellung kurz vor Öffnung der Hauptkontaktanordnung 2. In der gezeigten Stellung ist der Mitnehmerstift 17 in die Führungsnut 21 in der Kurvenscheibe 18 eingeführt, so dass ein Stromfluss über die Trennkontaktanordnung 22 ermöglicht ist . Die Lösch- kontaktanordnung 13 und die Trennkontaktanordnung 22 bilden einen Teil eines Nebenschlusszweiges 23, über den auch nach dem Öffnen der Hauptkontaktanordnung 2 ein Stromfluss ermöglicht ist . Durch diese Überbrückung der geöffneten Hauptkontaktanordnung 2 ist die Ausbildung eines Lichtbogens zwischen dem Hauptfestkontaktkopf 8 und Hauptbewegkontaktkopf 6 ver ¬ mieden .

Die Führungsnut 21 der Kurvenscheibe 18 ist so ausgestaltet , dass der Abstand ihrer an dem Mitnehmerstift 17 anliegenden Begrenzung zur Abtriebswelle 3 in ihrem Einfuhrabschnitt 21a konstant ist . Mit anderen Worten weist die besagte Begrenzung im Einführungsabschnitt 21a eine Krümmung mit einem Radius auf, der dem Abstand der besagten Begrenzung zur Antriebswelle 3 entspricht . Dieser Abstand ist so ausgewählt, dass zwar eine ausreichend gute Kontaktierung zwischen Mitnehmerstift 17 und Kurvenscheibe 18 bereitgestellt ist . Die Kon- takte der Löschkontaktanordnung 13 liegen jedoch weiterhin aneinander an .

Wird der Hauptbewegkontakt 4 gegenüber der in Figur 2 gezeig ¬ ten Stellung im Uhrzeigersinn weiter verschwenkt, wobei der Mitnehmerstift 17 im Einführungsabschnitt 21a verbleibt, kommt es zur Trennung der Kontakte der kurzgeschlossenen Hauptkontaktanordnung 2.

Bei einem weiteren Verschwenken des Hauptbewegkontaktes 4 er- reicht der Mitnehmerstift 17 schließlich einen zum Einführungsabschnitt 21a im Wesentlichen winklig oder schräg verlaufenden Schaltabschnitt 21b . Im Schaltabschnitt 21b verrin ¬ gert sich der Abstand der Begrenzung der Führungsnut 21 und damit der Abstand des Mitnehmerstiftes 17 zur Antriebswelle 3. Mit anderen Worten wird durch das Profil der Führungsnut 21 und durch die Antriebsbewegung der Antriebswelle 3 Zugkraft in die Schaltstange 16 und somit in den Löschbewegkon ¬ takt 12 der Löschkontaktanordnung 13 eingeleitet . Es kommt zur Trennung der Kontakte der Löschkontaktanordnung 13 , wobei ein Lichtbogen gezogen wird. Aufgrund des in der Vakuumschaltröhre herrschenden Vakuums wird bei einem Nulldurchgang des Wechselstromes der Lichtbogen gelöscht .

Schließlich erreicht der Mitnehmerstift 17 einen Endabschnitt 21c der Führungnut 21 , der im Vergleich zum Schaltabschnitt 21b eine geringere Schräge zum Einführungsabschnitt 21a auf ¬ weist . Auf diese Weise wird die Geschwindigkeit der Kontakt- trennung der Löschkontaktanordnung verringert . Es ist an dieser Stelle erkennbar, dass mit Hilfe der Formgebung der Kurvenscheibe beziehungsweise der Formgebung der Führungsnut 21 eine sehr genaue Steuerung der Schaltbewegung der Löschkontaktanordnung bis hin zur Einstellung der Schaltgeschwindig- keit ermöglicht ist . Dabei wirkt die Kurvenscheiben 18 ledig ¬ lich auf den Bewegkontakt der Vakuumschaltröhre 17 ein . Eine Bewegung der gesamten Vakuumschaltröhre 17 beziehungsweise des Gehäuses 14 der Vakuumschaltröhre 17 ist vermieden .

Figur 3 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 in einer Stellung, in der der Mitnahmestift 17 aus der Führungsnut 21 herausgeführt ist, so dass die Kontakte der Löschkontaktan ¬ ordnung 13 aufgrund der Druckdifferenz , die zwischen der Atmosphäre und dem Inneren der Vakuumschaltröhre 17 herrscht, wieder einander kontaktieren . Zur Vermeidung von Rückzündungen weist die Kurvenscheibe 18 einen figürlich nicht darge ¬ stellten Isolierabschnitt auf, der an einem restlichen Abschnitt der Kurvenscheibe 18 isoliert gehalten ist . Dabei ist der Isolierabschnitt an der in Einschaltrichtung abgewandten Seite der Kurvenscheibe 18 angeordnet . Der Endabschnitt 21c der Führungsnut 21 erstreckt sich in dem gezeigten Aus führungsbeispiel innerhalb des Isolierabschnittes .

In der in Figur 3 gezeigten Stellung ist die Kurvenscheibe 18 an einem beweglichen Anschlag 24 vorbeigeführt . Der bewegli ¬ che Anschlag 24 wird bei einer Bewegung der Kurvenscheibe 18 in Ausschaltrichtung in die Zeichenebene der Figur 3 hinein

verschwenkt, so dass ein Vorbeiführen der Kurvenscheibe 18 an dem beweglichen Anschlag 24 ermöglicht ist .

Figur 4 zeigt den Schalter 1 gemäß Figur 1 in seiner ausge- schalteten Stellung . In dieser Stellung liegt die Kurvenscheibe 18 an dem beweglichen Anschlag 24 an . Durch einen zweckmäßigen nicht gezeigten Verriegelungsmechanismus ist der bewegliche Anschlag 24 bei einer Bewegung der Kurvenscheibe 18 in Einschaltrichtung nicht verschwenkbar . Allerdings ist jetzt ein Verschwenken der Kurvenscheibe 18 beziehungsweise des Verlängerungsschaftes 19 möglich, da ein Mitnehmeran ¬ schlag 25 ein Verschwenken des Verlängerungsschaftes 19 am Hauptbewegkontaktschaft 7 nur entgegen dem Uhrzeigersinn verhindert . Um ein Abfallen des Hauptbewegkontaktes 4 vom beweg- liehen Anschlag 24 unter Verschwenken der Kurvenscheibe 18 bezüglich des Hauptbewegkontaktes 4 im Uhrzeigersinn zu verhindern, ist eine Zugfeder 26 bereitgestellt, die einerseits am Hauptbewegkontaktschaft 7 und andererseits am Verlänge ¬ rungsschaft 19 der Kurvenscheibe 18 angreift . Die Zugkraft der Zugfeder 26 ist so gewählt, das s ein Abknicken der Kurvenscheibe bezüglich des Hauptbewegkontaktschaftes 7 allein durch das Eigengewicht der Kurvenscheibe 18 und des Hauptbe ¬ wegkontaktes 4 verhindert ist .

Figur 5 zeigt den Schalter 1 gemäß Figur 1 in einer Stellung unmittelbar nach Beginn des Einschaltvorganges . Im Vergleich mit Figur 4 ist erkennbar, dass die Kurvenscheibe 18 mit ih ¬ rem Verlängerungsschaft 19 gegenüber dem Hauptbewegkontakt 4 aus der co-linearen Stellung heraus im Uhrzeigersinn ver- schwenkt ist . Dabei wird die am Hauptbewegkontaktschaft 7 und Verlängerungs schaft 19 angreifende Zugfeder 26 gespannt .

Figur 6 zeigt den Schalter 1 gemäß Figur 1 beim Einschaltvorgang in einer Stellung kurz bevor der Hauptbewegkontakt 4 mit seinem Hauptbewegkontaktkopf 6 den Hauptfestkontaktkopf 8 des Hauptfestkontaktes 5 kontaktiert . Es ist erkennbar, dass sich Hauptfestkontaktkopf 8 und Hauptbewegkontaktkopf 6 so nahe gekommen sind, das s aufgrund der hohen Potentialdifferenz zwischen diesen beiden Bauteilen ein Lichtbogen 27 gezündet ist . Die beiden Kontaktköpfe 6, 8 der Hauptkontaktanordnung 2 sind einschaltfest ausgelegt und in den Bereichen, in denen sich Fußpunkte des Lichtbogens 27 ausbilden können, jeweils mit hochtemperaturbeständigen Werkstoffen ausgerüstet .

In Figur 6 ist ferner erkennbar, dass die Kurvenscheibe 18 nicht mehr an dem beweglichen Anschlag 24 anliegt, da der Ra- dius , den die Kurvenscheibe 18 beim Verschwenken an der

Hilfsschwenkachse 20 in der gezeigten Stellung des Hauptbe ¬ wegkontaktes 4 überstreichen würde, kleiner ist als der Ab ¬ stand zwischen der Hilfsschwenkachse 20 und dem beweglichen Anschlag 24. Durch die von der Zugfeder 25 erzeugte Zugkraft wird die Kurvenscheibe daher zum Hauptbewegkontaktschaft 7 hin beschleunigt .

In Figur 7 ist der Schalter 1 gemäß Figur 1 in einer Stellung während des Einschaltvorganges gezeigt, in der die Hauptkon- taktanordnung 2 sich bereits in ihrer Einschaltstellung befindet . Die Kurvenscheibe 18 hat hingegen ihre Endlage noch nicht erreicht . Es ist erkennbar, dass der Radius der Kreis ¬ bahn, welche die Kurvenscheibe 18 in dieser Stellung überstreichen würde, kleiner ist als der Abstand zwischen Hilfs- schwenkachse 20 und Mitnehmerstift 17. Auf diese Weise ist ein Vorbeiführen der Kurvenscheibe 18 an dem zweiten Trennkontakt, also am Mitnehmerstift 17 , ermöglicht .

Figur 8 zeigt den Schalter gemäß Figur 1 bei einem Schaltvorgang zum Erden des Schalters 1 kurz bevor der Hauptbewegkontaktkopf 6 einen Erdungskontakt 28 erreicht, wobei wieder ein Lichtbogen 27 erzeugt wird, bevor der Hauptbewegkontakt 4 den Erdungskontakt 28 schließlich kontaktiert . Der Erdungskontakt 28 ist elektrisch mit einem in den Figuren nicht dargestellten Gehäuse des Schalters 1 verbunden, das auf Erdpotential liegt . Bei Kontakt zwischen Hauptbewegkontakt 4 und Erdungs ¬ kontakt 28 ist der Schalter 1 daher geerdet, so dass Be- triebs- und Wartungsarbeiten an dem Schalter 1 und/oder an daran angeschlossene Betriebsmittel durchführbar sind.