Drei-Wege-Abgasrückführungs-Ventilanordnung mit drei Fluidöffnungen für eine Abgasrückführung

Die Erfindung betrifft eine Drer-Wege-Abgasrückführungs- Ventilanordnung mit drei Fluidöffnungen für eine Abgasrückführung einer Verbrennungskraftmaschine.

Derartige Ventilanordnungen zur Abgasrückführung sind bekannt und dienen zur Regelung einer in die Verbrennungsräume eines Verbrennungsmotors aus dem Abgastrakt zurückgeführten Abgasmenge zur Reduzierung der Schadstoffemissionen. Die Drei-Wege- Ventilanordnung weist drei Fluidöffnungen bzw. -anschlüsse auf, so dass eine differenzierte Regelung mit einer einzigen Ventilanordnung möglich ist. Eine solche Ventilanordnung wird üblicherweise auf der Niederdruckseite des Abgasstranges, d.h. nach dem Abgasturbolader eingesetzt. Innerhalb dieser Niederdruckseite kann die Ventilanordnung sowohl auf einer heißen als auch auf einer kalten Seite eingesetzt werden. Die heiße Seite liegt in Strömungsrichtung des Abgases vor einem Abgaskühler, die kalte Seite dahinter.

Aus dem Stand der Technik sind Ventilanordnungen bekannt, bei welchen durch Öffnen einer Klappe Abgas dem Motor zurückgeführt wird. Durch Einstellung des Öffnungswinkels und in Abhängigkeit von der anliegenden Druckdifferenz ist die Abgasmenge, welche dem Verbrennungsmotor zurückgeführt wird, einstellbar. Im Motor-Volllastbereich, in welchem lediglich geringe Mengen an Abgas dem Motor zurückgeführt werden sollen, liegen jedoch hohe Druckdifferenzen an der Klappe an, wodurch bereits kleine Öffnungswinkeländerungen zu hohen Abgasmengenänderungen führen. Dadurch ist eine feine Einstellung der rückgeführten Abgasmenge insbesondere erschwert. Dfe Aufgabe der vorliegenden Erfindung Hegt somit darin eine verbesserte Drel-Wege-Abgasrückführungs-Ventilanordnung zu schaffen, welche eine feine Einsteilung der Abgasmenge insbesondere im Volllastbereich ermögiicht.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird gelöst durch eine Drei- Wege- Ventilanordnung nach dem unabhängigen Anspruch 1.

Als Drei-Wege-Ventll im Sinne der vorliegenden Erfindung wird dabei eine Ventilanordnung mit drei Anschlüssen verstanden, welche durch Öffnen der Klappe eine zusätzliche Elnlass-Auslass-Verbindung herstellt. Anspruch 1 spezifiziert eine Registerklappe, die eine Kleinmengenklappe, eine Großmengenklappe und einen Mitnehmer aufweist. Die Kleinmengenklappe weist dabei einen Schließkörper auf, mit weichem eine In der Großmengenklappe vorgesehene Kleinmengenöffnung verschließbar ist. Als Registerklappe nach der vorliegenden Erfindung wird eine Klappe verstanden, welche durch Öffnen verschiedener Klappenelemente unterschiedlich große Öffnungen freigeben kann. Die Kleinmengenklappe liegt bei geschlossener Großmengenklappe innerhalb der Großmengenöffnung, so dass die Kleinmengenöffnung eine kleinere Öffnungsfläche als die Großmengenöffnung hat. Die Kleinmengenklappe verschließt die Kleinmengenöffnung und die Großmengenklappe verschließt die Großmengenöffnung. In einem vollständig geschlossenen Zustand ist somit einer der drei Anschlüsse der Ventilanordnung fluidisch von den beiden anderen Anschlüssen getrennt. Der Mitnehmer ist derart ausgebildet, dass der Öffnungsgrad der Großmengenklappe im Verhältnis zur Kleinmengenklappe begrenzt ist. Ab einem definierten Öffnungsgrad der Kleinmengenklappe wird durch den Mitnehmer die Großmengenklappe bei einer weiteren Öffnungsbewegung der Klappenwelle mit verschwenkt. Dadurch wird es möglich, den maximalen Öffnungswinkel der Kleinmengenklappe zur Großmengenklappe zu begrenzen.

Da die Kleinmengenklappe eine kleinere Öffnung verschließt als die Großmengenklappe, führen kleine Öffnungswinkeländerungen der Kleinmengenklappe auch zu kleineren Abgasmengenänderungen, verglichen mit gleichen Öffnungswinkeländerungen der Großmengenklappe. Die Abgasmenge kann somit In einem Bereich, in welchem lediglich geringe zurückgeführte Abgasmengen benötigt werden, erheblich feiner eingestellt werden. Somit ist es möglich, auch unter Volllast die zurückgeführte Abgasmenge feiner zu dosieren.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist bei vollständig geöffneter Stellung der Kleinmengenklappe die zweite Öffnung mindestens drosselnd durch die Kleinmengenklappe versperrt. Als vollständig geöffnet im Sinne der Erfindung wird eine Stellung verstanden, bei der die Großmengenöffnung freigegeben ist und der Verschwenkwinkel der Klappenwelle den maximal definierten Wert aufweist. Drosselnd im Sinne der Erfindung wird der Effekt bezeichnet, bei der das Fluid durch die Kleinmengenklappe an der zweiten Öffnung aufgestaut wird. Ein Teil des Fluides kann somit weiterhin die zweite Öffnung passieren. Durch die Drosselung des Fluides an der zweiten Öffnung wird eine wirksamere Rückführung des Abgases zum Verbrennungsmotor gewährleistet.

Vorzugsweise ist bei der vollständig geöffneten Stellung der Kleinmengenklappe ein Abstand zwischen der Kleinmengenklappe und einem Rand der zweiten Öffnung höchstens 15 mm und besonders bevorzugt höchstens 10 mm. Der Abstand ist dabei gemessen an einer Stelle des Öffnungsrandes der zweiten Öffnung, bei welcher der sich senkrecht zu einer Öffnungsebene der zweiten Öffnung ergebende Abstand zu der Kleinmengenklappe maximal ist. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist der Mitnehmer an der Großmengenklappe vorgesehen. Vorzugswelse ist der Mitnehmer dabei einteilig mit der Großmengenklappe ausgebildet. Es sind jedoch auch Ausgestaltungen des Mitnehmers möglich, bei welcher dieser als separates Teil mittels beispielsweise einer Schraub- oder Nietverbindung mit der Großmengenklappe verbunden wird. In einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Mitnehmer in einer Z-Form ausgebildet, wobei ein Ende des Z-förmigen Mitnehmers mit der Großmengenklappe verbunden ist und das andere Ende durch eine Öffnung in der Kleinmengenklappe hindurch tritt und die Kleinmengenklappe hintergreift.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist der Mitnehmer alternativ an der Kleinmengenklappe vorgesehen. Auch bei dieser Ausgestaltung, kann der Mitnehmer sowohl einteilig mit der Kleinmengenklappe ausgebildet sein, als auch separat vorliegen. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Großmengenklappe einseitig an der Klappenwelle angeschlagen. Einseitig angeschlagen bedeutet hierbei, dass die Großmengenklappe um eine randseitige Drehachse, welche einem Rand der Großmengenklappe zugeordnet ist, verschwenkbar Ist. Dies hat den Vorteil, dass die Drehachse außerhalb des Fluldstromes positioniert werden kann, so dass der Fluid Strom durch die Drehachse nicht gedrosselt wird.

In einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel bildet die Kleinmengenöffnung einen Ventilsitz für den Schließkörper. Dieser Ventilsitz ist dabei an die Form des Schließkörpers angepasst, um einen passgenauen Sitz des Schließkörpers in der Schließstellung zu gewährleisten und somit die Dichtigkeit weiter zu verbessern. Vorzugsweise ist der Ventilsitzsitz integral mit der Großmengenklappe ausgebildet. Dadurch wird eine Anzahl an Teilen der Ventilanordnung reduziert. Zusätzlich ist eine Befestigung des Ventilsitzes mit der Großmengenklappe nicht notwendig, wodurch ein Herstellungsschritt eingespart wird und dadurch die Ventilanordnung wirtschaftlicher herstellbar Ist.

In einer alternativen Ausführungsform wird der Ventilsitz von einem separaten Teil gebildet, welches mit der Großmengenklappe verbunden ist. Dadurch kann die Großmengenklappe aus einem anderen Werkstoff hergestellt werden, als der Ventilsitz, so dass durch Auswahl eines verschleißarmen Werkstoffes der Verschleiß des Ventilsitzes gering gehalten werden kann. Dadurch kann die Lebensdauer der Großmengenklappe verlängert werden. Demgegenüber kann der Großmengenklappenkörper aus einem preiswerten Material hergestellt werden. Damit ist eine wirtschaftliche Herstellung der Großmengenklappe möglich.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Schließkörper als Ventilkegel ausgebildet, welcher mit einem entsprechend geformten Ventilsitz zusammenwirkt. Ein Ventilkegel hat dabei den Vorteil, dass eine hohe Dichtigkeit der Klelnmengenöffnung gewährieistet ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist das Verbindungselement, das die Großmengenklappe mit der Kleinmengenklappe verbindet In Form einer Feder ausgebildet. Die Feder verspannt dabei die Kleinmengenklappe zu der Großmengenklappe, so dass der Schließkörper von der Kleinmengenöffnung abgehoben wird und beide Klappen bis zu dem durch den Mitnehmer vorgegebenen maximalen öffnungs Winkel zwischen Kleinmengenklappe und Großmengenklappe auseinander gedrückt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform wird die Feder durch eine Blattfeder gebildet. Eine Blattfeder hat den Vorteil, dass sie preiswert herstellbar Ist. Diese Blattfeder wird vorzugsweise aus einem metallischen Werkstoff wie z.B. Inconel gefertigt. Statt einer Blattfeder ist alternativ ebenso eine Spiralfeder denkbar.

Vorzugsweise ist die Klappenwelle über einen Elektromotor angetrieben. Es sind jedoch jegliche dem Fachmann bekannte Antriebsmöglichkeiten denkbar.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung des Ausführungsbeispiels In Verbindung mit den Zeichnungen. In diesen zeigen:

Figur 1: Eine Explosionszeichnung eines Ausführungsbeispiels der Registerklappe,

Figur 2: Ventilanordnung, bei welcher die Registerklappe in einer Schließstellung steht,

Figur 3: Ventilanordnung, bei welcher die Registerklappe in einer Kleinmengenöffnungsstellung steht, und

Figur 4: Ventilanordnung, bei welcher die Registerklappe in einer Großmengenöffnungsstellung steht.

Figur 1 zeigt eine Registerklappe 1 für eine Drei-Wege- Abgasrückführungs-Ventilanordnung 2. Die Registerklappe 1 ist gebildet aus einer Kleinmengenklappe 4 und einer Großmengenklappe 6. Kleinmengenklappe 4 bildet dabei einen Ventilkegel 8 aus, welcher in einer Schließstellung mit einem Ventilsitz 10 zusammenwirkt und eine durch den Ventilsitz 10 gebildete Kleinmengenöfmung 12 dichtend verschließt. An der Großmengenklappe 6 ist eine Blattfeder 14 vorgesehen, über welche die Großmengenklappe 6 mit der Kleinmengenklappe 4 verbunden und zusammen mit dieser verschwenkbar an einer Klappenwelle 16 befestigt ist.

Figur 2 zeigt die Drei-Wege-Abgasrückführungs-Ventilanordnung 2 in einer Schließposition. In der Schließposition wirkt der Ventilkegel 8 mit dem Ventilsitz 10 zusammen. In dieser Position liegt die Großmengenklappe 6 an einer durch die GroßmengenöfFnung 18 gebildeten ersten Fluidöfmung an, welche durch ein Ventilgehäuse 20 der Ventilanordnung gebildet ist. In Figur 2 ist zudem zu erkennen, dass die Großmengenöffnung 18 größer als die Kleinmengenöfmung 12 ist. Das Ausführungsbeispiel weist zudem einen Z-förmigen Mitnehmer 22 auf, welcher einteilig mit der Großmengenklappe 6 verbunden ist. Dieser Mitnehmer 22 durchragt eine Mitnehmeröffnung 24, welche in der Kleinmengenklappe 4 vorgesehen ist. Ein endseitiger Schenkel 26 des Z- förmigen Mitnehmers 22 hintergreift dabei die Kleinmengenklappe 4 und hat eine Länge die größer als die Mitnehmeröffnung 24 ist, damit der endseitige Schenkel 26 nicht durch die Mitnehmeröffnung 24 tritt. In der Schließposition Ist zwischen dem Schenkel 26 und der Kleinmengenplatte 4 ein Spalt 28. Dieser Spalt 28 definiert den maximalen Öffnungswinkel zwischen der Großmengenklappe 6 und der Kleinmengenklappe 4.

In Figur 3 Ist eine Kleinmengenöffnungsstellung gezeigt. Für diese Stellung wird die Klappenwelle 16 mittels eines Elektromotors 30 innerhalb eines definierten Winkelbereiches verschwenkt, so dass die fest mit der Klappenwelle 16 verbundene Kleinmengenklappe 4 den Ventilkegel 8 aus dem Sitz 10 hebt und die Kleinmengenöfmung 12 freigegeben wird. Dadurch wird die Abgasrückführung freigegeben. In Abhängigkeit von dem Verdrehwinkel der Klappenwelle 16 kann die Kleinmengenöfmung 12 mehr oder weniger geöffnet werden, so dass eine Feineinstellung der Abgasrückführmenge möglich ist. Figur 3 zeigt einen maximal möglichen Verdrehwinkel von der Klappenwelle 16 für eine Kleinmengenregelung. In dieser Position ist kein Spalt 28 zwischen dem Schenkel 26 und der Kleinmengenplatte 4 vorhanden, und der Mitnehmer 22 ist in Kontakt mit der Kleinmengenklappe 4, wohingegen die Großmengenklappe 6 aufgrund der Federkraft der Blattfeder 14 noch an der Großmengenöffnung 18 anliegt.

Die in Figur 3 gezeigte Kleinmengenöffnungsstellung entspricht auch einer Fail-Safe-Stellung, welche bei Nicht-Bestromung des Elektromotors 30 der Klappenwelle aufgrund der Federkraft der Blattfeder 14 eingenommen wird. Das Getriebe des Antriebsmotors der Klappenwelle ist nicht selbsthemmend. Dadurch ist es in einem Fehlerfall möglich, den Verbrennungsmotor in einem Notbetrieb zu betreiben. Auch Ist ein Abfließen von sich auf der Registerklappe 1 gesammelten Kondenswasser möglich, welches sonst im Winter zu einem Einfrieren der Registerklappe führen kann.

In Figur 4 ist eine Großmengenöffnungsstellung gezeigt, bei welcher die Großmengenklappe 6 von der Großmengenöffnung 18 abgehoben ist. Die Großmengenklappe 6 wird dabei über den Mitnehmer 22, welcher an der Kleinmengenklappe 4 anliegt mitgenommen und folgt der Schwenkbewegung der Klappenwelle 16. Durch Öffnen der Großmengenöffnung 18 ist es möglich in einem Nicht-Volllastbereich eine große Menge Abgas dem Motor rückzuführen.

Figur 4 zeigt zusätzlich eine zweite Fluidöffhung 32 und eine dritte Fluidöffnung 34, welche durch das Ventilgehäuse 20 ausgebildet werden. Diese Fluidöfmungen 32, 34 sind ebenfalls in den Figuren 2 und 3 vorhanden, sind jedoch aus Gründen der Übersichtlichkeit weggelassen worden. In einer vollständig geöffneten Stellung der Kleinmengenklappe 4 ' weist die Kleinmengenklappe 4 'einen Abstand 36 zu einem Öffnungsrand 38 auf. In dieser Stellung verdeckt die Kleinmengenklappe 4 'die zweite Fluidöffnung 32 fast vollständig, so dass ein durch die zweite Fluidöffnung 32 tretendes Fluid gedrosselt wird. Der Abstand 36 ist kleiner als 15 mm.

Bezugszeichenliste

1 Registerklappe

2 Drei-Wege-Abgasrückführungs-Ventilanordnung

4 Kleinmengenklappe

4 ' vollständig geöffnete Kleinmengenklappe

6 Großmengen klappe

8 Ventilkegel

10 Ventilsitz

12 Kleinmengenöffnung

14 Blattfeder

16 Klappenwelle

18 Großmengenöffnung

20 Ventilgehäuse

22 Mitnehmer

24 Mitnehmeröffnung

26 Schenkel

28 Spalt

30 Elektromotor

32 zweite Fluidöffnung

34 dritte Fluidöffnung

36 Abstand

38 Öffnungsrand