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Title:
THROTTLE VALVE FOR COMPRESSED AIR OR SIMILAR MEDIUMS AND THE USE THEREOF IN AN AIR JET LOOM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/008668
Kind Code:
A1
Abstract:
In a throttle valve (11) intended in particular for use in an air jet loom, an electrical drive (27) is provided for two valve elements (17, 19) which form a throttle gap (25); the drive contains a motor which can be moved into a predetermined position by a control- and/or regulating unit for adjusting the preset size of the throttle gaps (25).

Inventors:
MARKEY HUGO (BE)
PEETERS JOZEF (BE)
LEWYLLIE DIRK (BE)
Application Number:
PCT/EP1995/003598
Publication Date:
March 21, 1996
Filing Date:
September 13, 1995
Export Citation:
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Assignee:
PICANOL NV (BE)
MARKEY HUGO (BE)
PEETERS JOZEF (BE)
LEWYLLIE DIRK (BE)
International Classes:
D03D47/30; F16K1/38; F16K31/04; F16K1/02; (IPC1-7): F16K31/04; F16K1/38; D03D47/30
Foreign References:
EP0623989A11994-11-09
US5060910A1991-10-29
DE8909351U11989-09-14
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 8, no. 182 (M - 319)<1619> 22 August 1984 (1984-08-22)
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Claims:
Patentansprüche1. Drosselventil (11) für Druckluft o.dg
1. l.
2. mit einem er¬ sten Ventilelement (17) und einem zweiten Ventilelement (19) , die miteinander einen einstellbaren Drosselspalt (25) bilden, und mit einem elektrischen Antrieb (27) zum Verstellen von wenigstens einem der ventilelemente zum Einstellen der Größe des Drosselspaltes, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Antrieb einen Motor enthält, der mittels einer Steuer und/oder Regelein¬ heit (16) zum Einstellen von Drosselspalten (25) vorge¬ gebener Größe in vorgegebene Positionen (P) verfahrbar ist.
3. Drosselventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Antrieb (27) einen Schrittmotor enthält.
4. Drosselventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß zwischen dem Motor und dem von ihm ver¬ stellbaren Ventilelement (19) ein Untersetzungsgetriebe (28, 29) angeordnet ist.
5. Drosselventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Kolben (19) und dem Motor ein Schraub¬ getriebe (28, 29) angeordnet ist.
6. Drosselventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Ventilelemente ein Kol¬ ben (19) und ein im wesentlichen zylindrische Ventil¬ sitz (17) sind, die zum Einstellen des Drosselspaltes (25) axial relativ zueinander verstellbar sind.
7. Drosselventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Ventilelemente (17, 19) mit in gegenseitige Anlage bringbaren Abdichtmitteln (31, 40) versehen sind.
8. Drosselventil nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Kolben (19) mit einem kegelstumpfför¬ migen Ende (20) dem im wesentlichen zylinderförmigen Ventilsitz (17, 18) zugewandt ist.
9. Drosselventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an das kegelstumpfförmige Ende (20) des Kolbens (19) ein zylindrischer Abschnitt (33) anschließt, der mit einer Ringschulter (36) abschließt, deren Durchmes¬ ser größer als der Durchmesser des Ventilsitzes ist.
10. Drosselventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (19) mit einem sich in der Schließstel¬ lung an den Ventilsitz (17) anlegenden elastischen Dichtungsring (31) versehen ist.
11. Drosselventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Drosselventil (11) in einer Luftwebmaschine verwendet wird, wobei das Drosselventil (11) einer Hauptblasdüse (1, 2) vorgeschaltet ist, die mittels eines Druckluft mit hohem Druck der Hauptblas¬ düse (1, 2) zuführenden Hauptventils (8) oder mittels des Druckluft mit niedrigerem Druck der Hauptblasdüse (1, 2) zuführenden Drosselventils (11) mit einer Druck luftquelle (13) verbindbar ist.
12. Drosselventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (27, 28) mit einer Steuereinheit (16) verbunden ist, die unterschiedliche Drosselspalte nach einem Programm auswählt und anfährt .
13. Drosselventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß dem Motor (27, 28) eine Regeleinrichtung zugeord¬ net ist, die mit einem den gedrosselten Druck erfassen¬ den Drucksensor verbunden ist und den gedrosselten Druck auf vorbestimmte, unterschiedlichen Betriebsbe¬ dingungen zugeordnete Druckwerte einregelt.
Description:
Drosselventil für Druckluft o.dσl. und seine Verwendung in einer Luf webmaschine

Die Erfindung betrifft ein Droε- ^lventil für Druckluft o.dgl. mit einem ersten Ventilelement αnd einem zweiten Ventilele¬ ment, die miteinander einen einstellbaren Drosselspalt bil¬ den, und mit einem elektrischen Antrieb zum Verstellen von wenigstens einem der Ventilelemente zum Einstellen der Größe des Dosseispaltes.

Es sind elektromagnetisch angetriebene Drosselventile be¬ kannt, die einen Anker aufweisen, der an einem Ende mit einem Kolben versehen ist, der mit einem stationären Element einen Drosselspalt bildet. Der Anker mit dem Kolben ist mittels ei¬ ner mit elektrischem Strom versorgten Spule gegen die Kraft einer Feder verstellbar. In der Regel belastet die Feder den Anker in Richtung zu der Schließstellung. Die Position des Kolbens wird dadurch verändert, daß der durch die Spule flie¬ ßende Strom verändert wird. Der Kolben nimmt dann eine Posi¬ tion ein, in der die magnetische Kraft und die Federkraft im Gleichgewicht sind.

Bei derartigen Drossel ntilen ist die Position des Kolbens und damit die tatsächl__.ι eingestellte Größe des Drosselspal¬ tes von der Toleranz der Federkonstanten und den Toleranzen des magnetischen Antriebes abhängig. Meistens ist auch eine

relativ aufwendige Steuerung für die Zufuhr des elektrischen Stroms erforderlich, um unabhängig von der Spulentemperatur die Spule mit einem konstanten Strom zu beaufschlagen, um ei¬ ne konstante Kraft auf den Anker auszuüben.

Bei derartigen Drosselventilen haben auch der angelegte Ver¬ sorgungsdruck der Druckluft und der Durchsatz der Druckluft durch das Drosselventil einen Einfluß auf die Kolbenposition. Dies ist insbesondere dann nachteilig, wenn sich der Versor¬ gungsdruck und/oder die Größe der Drosselöffnung ändern.

Darüber hinaus weisen derartige Drosselventile auch eine Hy¬ sterese auf, so daß die genaue Kolbenposition nicht nur von dem durch die Spule fließenden Strom, sondern auch von dem Bewegungssinn des Kolbens bestimmt wird.

Die Position des Kolbens eines derartigen Drosselventils wird darüber hinaus auch durch Schwingungen beeinflußt. Daher eig¬ nen sich derartige Drosselventile nicht gut dazu, bei Webma¬ schinen angewandt zu werden, da Webmaschinen durch die An¬ schlagbewegung des Webblattes und/oder durch Bewegungen der Webrahmen Schwingungen generieren.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Drosselventil der eingangs genannten Art zu schaffen, mit welchem es mög¬ lich ist, vorgegebene Drosselspalte exakt einzustellen und das vor allem auch gegen Schwingungen unempfindlich ist.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der elektrische An¬ trieb einen Motor enthält, der mittels einer Steuer- und/oder Regeleinheit zum Einstellen von Drosselspalten vorgegebener Größe in vorgegebene Positionen verfahrbar ist.

Bei einem derartigen Drosselventil können vorgegebene Dros¬ selspalte exakt angefahren und auch dann exakt eingehalten werden, wenn das Drosselventil in einer Schwingung generie¬ renden Maschine angeordnet ist. Die Größe des eingestellten

Drosselspaltes verändert sich auch nicht in Abhängigkeit von dem Versorgungsdruck der Druckluft und/oder dem Durchsatz der Druckluft. Die Größe der Drosselöffnung und damit der Grad der Drosselung lassen sich somit exakt einstellen.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, daß der elektrische Antrieb einen Schrittmotor enthält. Mit¬ tels eines derartigen Schrittmotores lassen sich die ge¬ wünschten Größen des Drosselspaltes sehr exakt anfahren.

Wenn eine besonders feinfühlige Einstellung der Größen des Drosselspaltes gewünscht wird, so wird in weiterer Ausgestal¬ tung der Erfindung vorgesehen, daß zwischen dem Motor und dem von ihm verstellbaren Ventilelement ein Untersetzungsgetriebe angeordnet ist. Damit ist es möglich, insbesondere bei dem Einsatz eines Schrittmotors, die von der Konstruktion des Mo¬ tors vorgegebenen Winkelbewegungen zwischen den einzelnen Schritten in relativ kleine Verstellwege des oder der Venti¬ lelemente zu untersetzen. Bei einer vorteilhaften Ausgestal¬ tung wird weiter vorgesehen, daß zwischen dem Kolben und dem Motor ein Schraubgetriebe angeordnet ist. Dieses Schraubge¬ triebe hat den Vorteil, daß es die Drehbewegung des Motors direkt in eine translatorische Bewegung umformt.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, daß die beiden Ventilelemente ein Kolben und ein im wesentlichen zylindrischer Ventilsitz sind, die zum Einstellen des Dros¬ selspaltes axial relativ zueinander verstellbar sind.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, daß die beiden Ventilelemente mit in gegenseitige Anlage bringba¬ ren Abdichtmitteln versehen sind. Dadurch ist es möglich, das Drosselventil in einer Absperrstellung zu überführen.

In vorteilhafter Anwendung der Erfindung wird das Drosselven¬ til in einer Luftwebmaschine verwendet, wobei das Drosselven¬ til einer Hauptblasdüse vorgeschaltet ist, die mittels wenig-

stens eines Druckluft mit hohem Druck der Hauptblasdüse zu¬ führenden Hauptventils oder mittels des Druckluft mit niedri¬ gerem Druck der Hauptblasdüse zuführenden Drosselventils mit einer Druckluftquelle verbindbar ist.

Luftwebmaschinen weisen eine oder mehrere Hauptblasdüsen auf, die jeweils einen Schußfaden in ein Webfach eintragen. Diese Hauptblasdüsen werden während des Eintragens eines Schußfa¬ dens mit Druckluft mit hohem Druck beaufschlagt, der bei¬ spielsweise zwischen 2 bar und 7 bar beträgt. Es ist auch be¬ kannt, die Hauptblasdüse dann, wenn sie gerade keinen Schu߬ faden einträgt, mit Druckluft mit einem niedrigeren Druck zu beaufschlagen, der beispielsweise 0,02 bar bis 1 bar beträgt. Dieser niedrigere Druck dient dazu, ein Herausfallen des Schußfadens aus der Hauptblasdüse in der Zeit zu verhindern, in der von dieser Hauptblasdüse kein Schußfaden eingetragen wird. Hierzu ist zusätzlich zu einer ersten, ein Hauptventil enthaltenden und zu der oder den Hauptblasdüsen führenden Leitung in einer zweiten zu der oder den Hauptblasdüsen füh¬ renden Leitung, die von der gleichen Druckluftquelle ausgeht, ein manuell einstellbarer Druckminderer angeordnet. Der nied¬ rigere Druck ist von dem Weber von Hand in solcher Weise ein¬ zustellen, daß der Schußfaden einerseits während des Webvor¬ gangs nicht aus der Hauptblasdüse herausfällt, jedoch ande¬ rerseits während eines Stillstandes der Webmaschine, bei¬ spielsweise zum Beheben eines Schußfadenbruches o.dgl., nicht ausgefasert und zerstört wird. Der niedrigere Druck ist des¬ halb auch so auszulegen, daß während eines längeren Einwir- kens der Druckluft mit dem niedrigeren Druck auf den in der Hauptblasdüse befindlichen Schußfaden dieser nicht zerfasert und zerstört wird. Das Einstellen eines Wertes für den nied¬ rigeren Druck, der beide Bedingungen erfüllt, ist äußerst schwierig. Meistens ist bei der gefundenen Einstellung der eingestellte niedrigere Druck zu gering, um den Schußfaden während des Webens sicher in der Hauptblasdüse zu halten, je¬ doch andererseits so hoch, daß während eines Maschinenstill¬ standes der Schußfaden zerfasert und zerstört wird.

Es ist auch bekannt, parallel zu der Versorgungsleitung mit dem Druckminderer eine zweite Versorgungsleitung mit einem zweiten Druckminderer vorzusehen. Der eine Druckminderer ist dann auf einen niedrigeren Druck eingestellt, der das Heraus¬ fallen des Schußfadens aus der Hauptdüse während des Webvor¬ ganges sicher verhindert, während der andere Druckminderer auf einen niedrigeren Druck eingestellt ist, der nicht zu ei¬ nem Ausfasern oder Zerstören des in der Hauptblasdüse befind¬ lichen Schußfadens während eines Maschinenstillstandes führt. Um diese Funktionen zu erfüllen, müssen in den jeweiligen Zu¬ führleitungen noch Absperrventile angeordnet werden, um die Zuführleitungen jeweils absperren zu können. Darüber hinaus müssen in jeder der Zuführleitungen noch Rückschlagventile angeordnet werden, um zu verhindern, daß bei offenem Haupt- ventil Druckluft mit dem hohen Druck in diese Zuführleitungen hineingeblasen wird. Diese Lösung erfordert schon für eine Hauptblasdüse einen erheblichen Aufwand und nimmt sehr viel Platz in Anspruch. Für eine Webmaschine mit mehreren Haupt- blasdüsen ist diese Lösung nicht mehr praktikabel.

Mit dem erfindungsgemäßen Drosselventil lassen sich diese Probleme in einfacher Weise lösen. Mittels der Steuer- und/oder Regeleinheit können Drosselspalte mit vorgegebener Größe angefahren werden, die den jeweiligen Betriebsbedingun¬ gen optimal gerecht werden. Es kann eine Größe des Drossels¬ paltes angefahren werden, die einen Druckwert einstellt, der sicher dafür sorgt, daß der Schußfaden während des Webens in der Hauptblasdüse gehalten wird. Es kann ein weiterer Dros¬ selspalt vorgegebener Größe angefahren und damit ein niedri¬ ger Druckwert vorgegeben werden, der bei Maschinenstillstand in der Lage ist, den Schußfaden sicher in der Hauptblasdüse zu halten, ohne ihn jedoch zu zerfasern oder zu zerstören. Darüber hinaus ist es möglich, eine weitere vorgegebene Größe des Drosselspaltes anzufahren, mit der ein Druckwert einge¬ stellt wird, der beispielsweise zwischen den beiden genannte--! Druckwerten liegt, und der es erlaubt, nach einem Schußfaden¬ bruch o.dgl. einen Schußfaden in die Hauptblasdüse einzusau-

gen. Schließlich ist es auch möglich, das Drosselventil in eine Absperrstellung zu verfahren.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in den Zeichnungen darge¬ stellten Ausführunsgformen und den Unteransprüchen.

Fig. 1 zeigt einen Axialschnitt durch eine schematische Dar¬ stellung eines Drosselventils mit zugehörigem An¬ trieb,

Fig. 2 eine Einzelheit F2 der Fig. 1 in größerem Maßstab,

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III der Fig. 2,

Fig. 4 einen Schnitt entsprechend Fig. 2 in einer gegenüber Fig. 2 geänderten Position der Ventilelemente,

Fig. 5 einen Schnitt entsprechend Fig. 2 und 4 mit einer nochmals anderen Position der Ventilelemente,

Fig. 6 ein Diagramm zur Darstellung der Drosselfunktion des Drosselventils nach Fig. 1 bis 5 in Abhängigkeit von Positionen der Ventilelemente,

Fig. 7 bis 9 Ventilelemente einer weiteren Ausführungsform eines Drosselventils in verschiedenen Positionen der Ventilelemente und

Fig. 10 eine schematische Darstellung der Druckluftversorgung von zwei Hauptblasdüsen einer Luftwebmaschine, die mit erfindungsgemäßen Drosselventilen ausgerüstet ist.

Das in Fig. 1 bis 5 dargestellte Drosselventil (11) enthält zwei Ventilelemente, nämlich einen stationär angeordneten Ventilsitz (17) , der eine zylindrische Innenfläche (18) auf-

weist, und einen verstellbaren Kolben (19), der einen koni¬ schen Abschnitt (20) und einen daran anschließenden zylindri¬ schen Abschnitt (33) aufweist. Die Konizität des konischen Abschnittes (20) beträgt zwischen 3° und 30° und insbesondere etwa 5°. Der Durchmesser des zylindrischen Abschnittes (33) des Kolbens ist an den zylindrischen Innendurchmesser (18) des Ventilsitzes (17) derart angepaßt, daß der zylindrische Abschnitt (33) in der in Fig. 4 dargestellten Stellung mit geringem Spiel innerhalb der Innenfläche (18) des Ventilsit¬ zes beweglich ist. Der Ventilsitz (17) ist außerdem mit einer zu seiner Achse konzentrischen Ringnut (34) versehen, die sich auf der dem Kolben (19) zugewandten Stirnseite befindet.

Das Drosselventil (11) weist ein Gehäuse (21) auf, in welchem eine erste Bohrung (22) vorgesehen ist, die in nicht näher dargestellter Weise mit einer Druckluftversorgungseinrichtung in Verbindung steht. Eine zweite Bohrung (23), die quer zu der ersten Bohrung (22) verläuft und mit dieser in Verbindung steht, dient zur Aufnahme des Kolbens (19) . Der Ventilsitz

(17) ist im Bereich der Verbindungsstelle der Bohrungen (22, 23) angeordnet. Er ist in die Bohrung (23) eingepreßt. Es kann auch eine andere Befestigung vorgesehen werden, bei¬ spielsweise ein Kleben. Der Kolben (19) ist in den Ventilsitz

(17) axial hineinbeweglich, so daß zwischen der zylindrischen Innenfläche (18) des Ventilsitzes und dem konischen Ab¬ schnitt (20) des Kolbens (19) ein Drosselspalt (25) gebildet wird, der in Fig. 3 dargestellt ist. Quer zu der Bohrung (23) ist eine dritte Bohrung (24) derart angeordnet, daß sich der Ventilsitz (17) zwischen der Bohrung (22) und der Bohrung

(24) befindet.

Die von einer Druckluftquelle kommende Druckluft wird von der ersten Bohrung (22) durch den Drosselspalt (25) , der zwischen der zylindrischen Innenfläche (18) des Ventilsitzes (17) und den konischen Abschnitt (20) des Kolbens (19) gebildet wird, zu der dritten Bohrung (24) geführt. Bei dem Durchgang der Druckluft durch den Drosselspalt (25) erfolgt eine Drosse-

lung. Die von der Druckluftquelle ankommende Druckluft, die durch den beschränkten Drosselspalt (25) strömt, wird somit auf einen niedrigeren Druck gedrosselt, wonach sie mit diesem niedrigeren Druck durch die dritte Bohrung (24) zu einem Ver¬ braucher, beispielsweise einer Hauptblasdüse einer Webmaschi¬ ne, geführt wird. Der Kolben (19) ist in seinem in der Boh¬ rung (23) geführten Bereich mit einem Dichtungsring (26) ver¬ sehen, um ein Entweichen von Druckluft aus der Bohrung (23) zu vermeiden.

Der Kolben (19) ist mit Hilfe eines von einer Steuer- oder Regeleinheit gesteuerten Antriebes (27) bewegbar. Der Antrieb

(27) enthält einen Schrittmotor mit einem Rotor (28) , der mit einem Innengewinde auf einem Außengewinde einer Kolbenstange (29) angeordnet ist. Die Kolbenstange (29) ist mit einer

Längsnut (38) versehen, in die ein Stift (39) eingreift, so daß verhindert wird, daß sich die Kolbenstange (29) drehen kann. Der Rotor (28) des Schrittmotors ist axial in dem Ge¬ häuse (35) des Schrittmotors fixiert gelagert, so daß Drehbe¬ wegungen des Rotors (28) in Axialbewegungen der Kolbenstange (29) und damit des Kolbens (19) übertragen werden. Das Gehäu¬ se (35) des Schrittmotors ist mittels Schrauben (30) an dem Gehäuse (21) des Drosselventils (11) befestigt.

Der Schrittmotor und das Schraubgetriebe zwischen dem Rotor

(28) und der Kolbenstange (29) sind so ausgelegt, daß ein Drehschritt des Schrittmotors in eine Axialbewegung von etwa 0,01 mm bis 0,05 eines Millimeters untersetzt wird, bei¬ spielsweise auf 0,03 mm. Hierzu wird der Drehwinkel eines Schrittes des Schrittmotors sowie die Gewindesteigung des Ge¬ windes des Rotors (28) und des Gewindes der Kolbenstange (29) entsprechend ausgelegt. Durch Verdrehen des Rotors (28) wird der Kolben (19) relativ zu dem Ventilsitz bewegt, so daß die Drosselöffnung (25) eingestellt wird. Der Antrieb gestattet es, den Kolben mit Schritten in der Größenordnung von Hun¬ dertsteln eines Millimeters relativ zu dem Ventilsitz zu be¬ wegen.

Um das Strömen von Druckluft von der Bohrung (22) zu der Boh¬ rung (24) völlig abzusperren, ist das Drosselventil (11) in eine Absperrstellung verfahrbar. Der Kolben (19) ist mit ei¬ nem in eine Ringnut angeordneten Dichtring (31) versehen, der mit einer radialen Fläche (40) der Ringnut (34) zusammenar¬ beitet, wie dies in Fig. 5 dargestellt ist. Bis zu dieser b- dichtwirkung ist der Dichtring (31) innerhalb der Ringnut (34) des Ventilsitzes (17) frei beweglich. In der Absperr¬ stellung liegt ein Ringbund (36) des Kolbens an der Stirnsei¬ te (32) des Ventilsitzes (17) an. Diese Stellung ist, wie noch erläutert wird, die Bezugsstellung. Zwischen dem Ventil¬ sitz (17) und der Bohrung (23) ist zusätzlich ein Abdichtring (37) vorgesehen.

Der Dichtring (31) arbeitet mit der radialen Fläche (40) be¬ reits zusammen, bevor der Ringbund (36) des Kolbens (19) sich an die Stirnseite (32) des Ventilsitzes (17) anlegt. Der Au¬ ßendurchmesser des Dichtrings (31) ist größer als die axiale Tiefe der Ringnut (34) . Die Elastizität des Dichtringes (31) gestattet die Bewegung des Kolbens (19) zwischen der Positi¬ on, in der der Dichtring (31) bereits an der radialen Fläche anliegt, und der Position, in der der Ringbund (36) des Kol¬ bens (19) an der Stirnfläche (32) des Ventilsitzes (17) an¬ liegt.

In Fig. 6 ist als Beispiel der Verlauf des Durchsatzes (Q) an Druckluft in Funktion von der Position (P) des Kolbens (19) des Drosselventils (11) dargestellt. Dieser Verlauf wird durch die Form des Kolbens (19) und des Ventilsitzes (17) er¬ halten, insbesondere durch den Durchmesser der Innenfläche (18) des Ventilsitzes (17) sowie durch den Durchmesser des zylindrischen Abschnittes (33) des Kolbens (19) und die Lage der Ringnut (34) , durch die Konizität des Abschnittes (20) des Kolbens sowie durch die in Fig. 2 gezeigte axiale Länge (A) zwischen dem Ringbund (36) und dem konischen Abschnitt (20) des Kolbens (19) . In der Position (PO) befindet sich der Kolben (19) in der in Fig. 5 dargestellten Position. Das

Drosselventil (11) ist abgesperrt, so daß der Durchsatz (Q) gleich Null ist. Anschließend bewegt sich der Kolben (19) in mehreren Schritten in Richtung (P) , wie dies in Fig. 5, 4 und 2 dargestellt ist. Ab der Position (Pl) , in welcher der Dich¬ tring (31) die zylindrische Fläche (40) der Ringnut (34) ver¬ läßt, strömt durch das Drosselventil (11) ein kleiner Luft¬ durchsatz (Q) , der ein sogenannter Leckdurchsatz ist, der durch das Spiel zwischen der Innenfläche (18) des Ventilsit¬ zes (17) und des zylindrischen Abschnittes (33) des Kolbens (19) sowie die axiale Länge, über die die zylindrische Fläche (18) und der zylindrische Abschnitt (33) des Kolbens (19) noch zusammenarbeiten, sowie durch den Abstand zwischen Dich¬ tring (31) und der Ringnut (34) bestimmt wird. Aufgrund der elastischen Verformbarkeit des Dichtringes (31) ist die Posi¬ tion (Pl) nicht eindeutig bestimmt. Da jedoch der Leckdurch¬ satz sehr klein ist, ist das kein besonderer Nachteil.

Anschließend bewegt sich der Kolben (19) weiter in mehreren Schritten in Richtung (P) und erreicht die Position (P2) , die in Fig. 4 dargestellt ist. Der zylindrische Abschnitt (33) des Kolbens (19) hat das Ende der zylindrischen Innenfläche

(18) des Ventilsitzes (17) erreicht. Bei einer weiteren Ver¬ änderung der Position ab dieser Position (P2) wird der Durch¬ satz (Q) des Drosselventils (11) stärker ansteigen, weil die Innenfläche (18) des Ventilsitzes (17) jetzt mit dem koni¬ schen Abschnitt (20) des Kolbens (19) zusammenarbeitet, so daß der Querschnitt des Drosselspaltes (25) vergrößert wird, wodurch die Drosselwirkung verringert wird, d.h. die Druck¬ luft weniger gedrosselt wird. Der Kolben (19) erreicht da- nanch die Positionen (P3 und P4) , die den Darstellungen nach Fig. 2 und 1 entsprechen.

Der Bereich zwischen den Positionen (P2 und P4) des Kolbens

(19) des Drosselventils (11) eignet sich in idealer Weise da¬ zu, den Durchsatz (Q) reproduzierbar und sehr genau einzu¬ stellen. Der Kolben (19) und der Ventilsitz (17) müssen mit entsprechend geringen Toleranzen hergestellt werden.

Wenn vorgesehen wird, daß der Kolben (19) zwischen seinen Po¬ sitionen (PO und P4) beispielsweise 100 Schritte des Schritt¬ motors eines Antriebes (27) benötigt, so kann der Kolben (19) in eine entsprechend großen Anzahl von Positionen mit unter¬ schiedlich großen Drosselspalten eingestellt werden.

Die Position des Kolbens (19) wird mittels einer Steuer- und/oder Regeleinheit für den Schrittmotor bestimmt. Die Steuer- und/oder Regeleinheit, die an eine Spannungsquelle angeschlossen ist, liefert positive oder negative Span¬ nungsimpulse, die an zwei oder mehrere Pole des Schrittmotors angelegt werden.

Um den Antrieb (27) des Drossel\ entils (11) zu eichen, wird der Schrittmotor von der Steuer- und/oder Regeleinheit mit einer ausreichenden Anzahl von Impulsen versorgt, so daß der Kolben unabhängig von seiner Ausgangsposition entgegen der Richtung (P) zu der in Fig. 6 dargestellten Stellung verfah¬ ren wird, in welcher der Ringbund (36) des Kolbens (19) an der Stirnseite (32) des Ventilsitzes (17) anliegt. Nachdem der Kolben (19) diese Position erreicht hat, führen weitere gleichsinnige Impulse nicht mehr zu einem Verdrehen des Ro¬ tors (28) in der bisherigen Richtung und somit nicht mehr zu einer Bewegung des Kolbens (19) in Richtung (P) . Der Kolben (19) befindet sich dann in der Bezugsstellung (PO) .

Durch Vorgeben der Anzahl der Impulse an den Schrittmotor wird dann der Kolben (19) in Richtung (P) um genau definierte axiale Wege bewegt, so daß die Position des Kolbens (19) und damit die Drosselfunktion in Abhängigkeit von dem Abstand zu der Bezugsstellung (PO) bestimmt sind. Die Position des Kol¬ bens (19) ist nicht von dem Druck der Unterdruckquelle, dem Luftwiderstand der einzelnen Elemente und/oder dem Durchsatz von Druckluft abhängig. Ebenso beeinflussen Schwingungen die Position des Kolbens (19) nicht, so daß das Drosselventil (11) unempfindlich gegen Schwingungen ist. Die einzelnen Po¬ sitionen des Kolbens (19) lassen sich mittels der Steuer-

und/oder Regeleinheit sehr genau ausgehend von der Bezugs¬ stellung (PO) anfahren, so daß die Drosselfunktion sehr exakt vorgebbar ist .

Es ist ohne weiteres möglich, auch ein Spiel in dem Schraub¬ getriebe zwischen dem Rotor (28) und der Kolbenstange (29) auszugleichen. Hierzu kann vorgesehen werden, daß die jeweils einzunehmende Position des Kolbens (19) nur in einer Richtung angefahren wird. Soll der Kolben (19) entgegen dieser Rich¬ tung (P) eine neue Position anfahren, so wird der Kolben (19) um einige Schritte an der gewünschten Position (P) vorbeige¬ fahren und anschließend in die gewünschte Position entspre¬ chend der festgelegten Anfahrrichtung zurückgefahren. Damit wird sichergestellt, daß ein Spiel des Schraubgetriebes die gewünschte Position des Kolbens (19) nicht beeinflußt.

Bei einem praktischen Beispiel wird vorgesehen, daß zunächst ein Versorgungsdruck der Druckluft, der zwischen 2 bar und 7 bar liegen kann, mittels eines Druckreglers auf einen Druck bis etwa 1000 mbar eingeregelt wird. Der dann an der Bohrung (22) anliegende Druck kann mit Hilfe des erfindungsgemäßen Drosselventils in vorgegebener Weise gedrosselt werden. Der Durchmesser des Kolbens (19) im Bereich seines zylindrischen Abschnittes (33) und der Durchmesser der zylindrischen Innen¬ fläche (18) des Ventilsitzes (17) liegen in der Größenordnung von 3 mm bis 4 mm. Die Konizität des Abschnittes (20) des Kolbens (19) beträgt 5°. Die relative Bewegung zwischen Kol¬ ben (19) und Ventilsitz (17) beträgt etwa 4 mm bis 7 mm. Mit einem derartigen Drosselventil ist es möglich, diese axiale Bewegung in beispielsweise 100 Schritten durchzuführen, so daß eine Einstellung der Drosselfunktion in Schritten von beispielsweise 10 mbar möglich ist.

Bei einer abgewandelten Ausführungsform ist der Kolben (19) stationär angeordnet, während der Ventilsitz (17) mit Hilfe eines vorzugsweise ebenfalls ein Schrittmotor enthaltenden Antriebes angetrieben wird. Bei einer weiteren Abwandlung

wird vorgesehen, daß sowohl der Kolben (19) als auch der Ven¬ tilsitz (17) mit einem eigenen Antrieb versehen sind, um Re¬ lativbewegungen zueinander auszuführen.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 bis 9 unterscheidet sich von dem bereits beschriebenen Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 5 nur durch die Form der Innenfläche (18) des Ventilsit¬ zes (17) und durch die Form des Kolbens (19) . Bei diesem Aus¬ führungsbeispiel besitzt der Ventilsitz (17) eine konische Innenfläche (18) , der ein konischer Abschnitt (20) des Kol¬ bens (19) zugeordnet ist, an den dann ein Dichtungsring (31) anschließt, der sich in der Absperrstellung (Fig. 9) an die Stirnfläche (32) des Ventilsitzes (17) anjegt. Bei dem Aus¬ führungsbeispiel nach Fig. 7 bis 9 ist . -.n konischer Dros¬ selspalt (25) zwischen dem Ventilsitz ι_7) und dem Kolben (19) vorhanden.

Das anhand der Fig. 1 bis 9 beschriebene Drosselventil (11) eignet sich in idealer Weise für eine Luftwebmaschine, wobei es entsprechend dem pneumatischen Schaltplan nach Fig. 10 an¬ geordnet wird.

In Fig. 10 sind als Beispiel zwei Hauptblasdüsen (1, 2) einer Luftwebmaschine dargestellt, die in vorgegebenen Sequenzen betätigt werden und dann jeweils einen Schußfaden in ein Web¬ fach eintragen, in welchem der Weitertransport des Schußfa¬ dens in bekannter Weise von Stafettendüsen unterstützt wird.

Die Hauptblasdüsen (1, 2) sind jeweils über einen ersten Zweig (4) mit einer Druckluftquelle (13) verbunden. Dieser erste Zweig (4) versorgt die Hauptblasdüsen (1, 2) für das Schußeintragen mit Druckluft mit hohem Druck, der beispiels¬ weise zwischen 2 bar und 7 bar liegen kann. Zwischen der Druckluftquelle (13) und den Hauptblasdüsen (1, 2) ist je¬ weils ein Druckregler (6) , ein Druckspeicher (7) und ein Hauptventil (8) angeordnet. Die Druckregler (6) sind ein¬ stellbar. Das Hauptventil (8) , das als Magnetventil ausgebil-

det ist, wird von einer Steuereinheit (16) zum Eintragen ei¬ nes Schußfadens geöffnet und danach wieder geschlossen.

Die Hauptblasdüsen (1, 2) sind mit der Druckluftquelle (13) jeweils über einen weiteren Zweig (5) verbunden, um die Hauptblasdüsen (1, 2) mit Druckluft mit niedrigerem Druck zu versorgen. Diese beiden Zweige (5) enthalten einen gemeinsa¬ men Druckregler (9) , jeweils ein Drosselventil (11) der an¬ hand von Fig. 1 bis 9 beschriebenen Art und ein Rückschlag¬ ventil (10) , das verhindert, daß der hohe Druck, wenn er von dem Hauptventil (8) freigegeben wird, in diese Zweige (5) einströmt. Die Leitungen (14) der Zweige (4) und die Leitun¬ gen (12) der Zweige (5) werden von den Hauptblasdüsen (1, 2) zu jeweils einer Leitung (15) zusammengefaßt.

Das Drosselventil (11) ist mittels der Steuereinrichtung (16) auf unterschiedliche Drosselspalte einstellbar und damit auf unterschiedliche, niedrigere Drücke, mit denen Druckluft zu den Hauptblasdüsen (1, 2) strömt. Grundsätzlich wird der niedrige Druck an das Material des Schußfadens angepaßt, wo¬ bei selbstverständlich dann, wenn von den einzelnen Haupt- blasdüsen (1, 2) Schußfäden aus unterschiedlichem Material eingetragen werden, an den Hauptblasdüsen (1, 2) entsprechend unterschiedliche Werte für den niedrigeren Druck von der Steuereinrichtung (16) eingestellt werden. Das Drosselventil (11) wird von der Steuereinrichtung (16) so eingestellt, daß es während des Webens in den Schußpausen, d.h. wenn eine der beiden Hauptblasdüsen (1 oder 2) gerade keinen Schußfaden einträgt, diese Hauptblasdüsen (1 oder 2) mit Druckluft mit einem niedrigeren Druck versorgt, der jedoch so hoch ist, daß der betreffende Schußfaden sicher in der Hauptblasdüse gehal¬ ten wird. Da erfahrungsgemäß die Gefahr des Herausfallens des Schußfadens aus der Hauptblasdüse (1 oder 2) dann am größten ist, wenn der Schußfaden geschnitten wird, kann die Steuer¬ einrichtung (16) das Drosselventil (11) so einstellen, daß während dieser Zeit Druckluft mit einem höheren Druck gelie¬ fert wird, der danach durch Verstellen des Drosselventils

(11) reduziert wird. Wenn abhängig von dem Webmuster einer der Schußfäden längere Zeit nicht eingetragen wird, so kann die Steuereinrichtung (16) für diese Zeit einen geringeren niedrigen Druckwert mittels des Drosselventils (11) einge¬ stellt werden, um ein Ausfasern zu verhindern. Dieser Druck¬ wert wird dann von der Steuereinheit (16) rechtzeitig vor dem nächsten Schußeintrag dieses Schußfadens wieder erhöht. Die Steuereinrichtung (16) stellt das Drosselventil (11) auf ei¬ nen weiter reduzierten niedrigen Druck ein, wenn ein Maschi¬ nenstillstand auftritt, beispielsweise zum Beheben eines Fa¬ denbruches. Die Höhe des Druckes, der dann in die Hauptblas¬ düsen (1, 2) eingeblasenen Druckluft, wird so festgelegt, daß die betreffenden Schußfäden sicher gehalten jedoch auch bei einem längeren Einwirken dieser Druckluft nicht zerfasert und zerstört werden. Darüber hinaus stellt die Steuereinrichtung (16) das Drosselventil (11) auf einen Dru ' ckwert ein, der es ermöglicht, am Eingang der Hauptblasdüse (1 oder 2) einen Schußfaden anzusaugen und einzuführen. Dieser Wert kann nied¬ riger sein als der während des Webens zum Halten des Schußfa¬ dens den Hauptblasdüsen (1, 2) zugeführte Wert, jedoch größer als der bei einer Betriebsunterbrechung den Hauptblasdüsen (1, 2) zugeführte Wert. Darüber hinaus ist die Steuereinheit (16) in der Lage, das Drosselventil (11) vollständig abzu¬ sperren, was für bestimmte Betriebszustände von Vorteil ist. Außerdem kann dann unter Umständen das Rückschlagventil (10) vollständig entfallen.

Bei einer abgewandelten Ausführungsform wird vorgesehen, daß in den Leitungen (12) nach dem jeweiligen Drosselventil ein Druckgeber angeordnet wird, der mit der Steuereinrichtung (16) verbunden ist, die einen Regelkreis enthält. Dadurch ist es möglich, mit der dann eine Steuer- und Regeleinrich¬ tung (16) darstellenden Einrichtung den gewünschten Druckwert exakt einzuregeln und einzuhalten. In diesem Falle könnte a h dann der Druckregler (9) vor den Drosselventilen (11) entfallen.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebe¬ nen Ausführungsbeispiele beschränkt, die nur zur Erläuterung dienen. Äquivalente Ausbildungen, insbesondere des Antriebes (27) und/oder der Ventilelemente (17, 19) , liegen im Bereich des fachmännischen Könnens.

Beispielsweise ist es möglich, relativ zueinander verdrehbare Ventilelemente vorzusehen, die einen Drosselspalt bilden. Es können zwei ineinandergesteckte zylindrische, gegeneinander verdrehbare Ventilelemente vorgesehen werden, die mit Quer¬ bohrungen versehen sind, welche durch das Verdrehen mehr oder weniger in Übereinstimmung gebracht werden, so daß sich ein entsprechend größerer oder kleinerer Drosselspalt und auch eine Absperrstellung einstellen lassen. In diesem Fall wird eines oder beide der Ventilelemente mittels des Antriebes verdreht, der einen Schrittmotor und vorzugsweise auch ein Untersetzungsgetriebe enthält.

Das in Fig. 10 dargestellte Hauptventil (8) und das Drossel¬ ventil (11) können in einer praktischen Konstruktion in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht sein, das gegebenenfalls auch das Rückschlagventil (10) enthält, sofern dies überhaupt vorgesehen wird.