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Title:
THROTTLE VALVE POTENTIOMETER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/045857
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a potentiometer, especially a throttle valve potentiometer of a load adjustment device to regulate operation of an internal combustion engine, wherein the potentiometer comprises a support plate (4) with contact strips (5) and/or sliding strips (6) and the support plate (4) is accommodated in a housing, especially a throttle valve housing (1). According to the invention, the substantially symmetrical support plate (4) is glued to the housing by means of an adhesive coating (11).

Inventors:
HANNEWALD THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/001834
Publication Date:
October 15, 1998
Filing Date:
March 28, 1998
Export Citation:
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Assignee:
MANNESMANN VDO AG (DE)
HANNEWALD THOMAS (DE)
International Classes:
F02D9/10; H01C10/32; (IPC1-7): H01C10/32; F02D9/10
Foreign References:
DE4343377A11995-06-22
DE4209586A11993-09-30
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Claims:
Patentansprüche
1. Potentiometer, insbesondere DrosselklappenPotentiometer einer Lastverstelleinrichtung zur Regelung des Betriebes einer Brennkraft maschine, wobei das Potentiometer eine Trägerplatte (4) mit Kontakt bahnen (5) und/oder Schleifbahnen (6) aufweist und die Trägerplatte (4) in einem Gehäuse, insbesondere einem Drosselklappengehäuse (1), angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die im wesentlichen symmetrisch ausgebildete Trägerplatte (4) mit dem Gehäuse mittels ei ner Klebeschicht (11) verklebt ist.
2. Potentiometer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Trä gerplatte (4) im wesentlichen rund ausgebildet ist.
3. Potentiometer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klebeschicht (11) eine Klebefolie ist.
4. Potentiometer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klebeschicht (11) aus einem schnellhärtenden Kleber besteht.
5. Potentiometer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klebeschicht (11) aus einem Heißkleber besteht.
6. Potentiometer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse [Drosselklappengehäuse (1)] Be grenzungen (8) und/oder Gehäusebegrenzungen (9) zur Führung der Trägerplatte (4) beim Einlegen in das Gehäuse [Drosselklappengehäu se (1)] aufweist.
7. Potentiometer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerplatte (4) an ihrem äußeren Umfang mit den Kontaktbahnen (5) und/oder Schleifbahnen (6) verbundene elektri sche Anschlüsse (7) aufweist.
8. Potentiometer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerplatte (4) auf ihrer Oberfläche mit den Kontaktbahnen (5) und/oder Schleifbahnen (6) verbundene elektrische Anschlüsse aufweist.
Description:
Beschreibung Drosselklappen-Potentiometer Die Erfindung betrifft ein Drosselklappen-Potentiometer einer Lastverstellein- richtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Aus der DE 38 15 735 A1 ist ein Drosselklappen-Potentiometer einer Lastverstelleinrichtung bekannt, dessen Trägerplatte für die Schleifbahnen mittels eines Halteringes fixiert ist, wobei der Haltering von mehreren Schrauben an dem Drosselklappengehäuse gehalten wird. Hieraus resultiert in nachteiliger Weise eine große Teilevielfalt und ein hoher Montageauf- wand, da die Trägerplatte ausgerichtet, gehalten sowie mit dem Drosse- klappengehäuse verschraubt werden muß, wozu mehrere Handgriffe erfor- derlich sind, aus denen eine lange Montagedauer resultiert. Dies ist insbe- sondere bei einer Serienproduktion einer Lastverstelleinrichtung besonders nachteilig.

Ist die Trägerplatte nicht symmetrisch ausgebildet, erhöht sich weiterhin die Teilevielfalt, da gerade bei der Serienproduktion von Lastverstelleinrichtun- gen für mehrere Kfz-Hersteller unterschiedliche geometrische Ausgestaltun- gen der Drosselklappengehäuse gegeben sind, die eine Anpassung der Trä- gerplatte an diese geometrischen Verhältnisse erfordert. Hierbei ist dann auch eine gegebenenfalls erforderliche Justierung nicht möglich.

Diese Teilevielfalt führt in nachteiliger Weise zu hohen Produktions-und Montagekosten, die Logistik-und Lagerhaltungskosten sind ebenfalls hoch und es fallen für jede weitere geometrische Ausgestaltung der Trägerplatte weitere Werkzeugkosten an. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die oben genannten Nach- teile zu beseitigen.

Diese Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Die Verklebung der Trägerplatte des Drosselklappen-Potentiometers mit dem Drosselklappengehäuse mittels einer Klebeschicht hat den Vorteil, daß die Schraubungen entfallen können. Dadurch ist ein wesentlich schnellerer Produktionsvorgang gegeben. Da die insbesondere rund oder rundlich (zum Beispiel als Kreissegment oder Halbkreis) ausgebildete Trägerplatte beliebig ausgerichtet werden kann, ist auch für verschiedene Drosselklappengehau- se eine einheitliche Trägerplatte beziehungsweise ein einheitliches Drosse- klappen-Potentiometer einsetzbar. Dadurch enffallen Werkzeugkosten für unterschiedliche Potentiometer, die Montagekosten und Logistikkosten ver- ringern sich deutlich. Da die Trägerplatte im wesentlichen rund ausgebildet ist, können die elektrischen Anschlüsse beliebig über einen Winkelbereich von 360° positioniert werden. Sollten dennoch Varianten eines Drosselklap- pen-Potentiometers erforderlich sein, können diese mittels Widerstands-und Drehwinkelvarianten bei einheitlicher Trägerplatte über Veränderungen des Siebdrucks der Kontakt-und/oder Schleifbahnen erzeugt werden.

In Weiterbildung der Erfindung ist die Klebeschicht eine Klebefolie. Diese Klebefolie ist beispielsweise beidseitig mit einer abziehbaren Schutzschicht versehen, wobei nach Abziehen einer Schutzschicht die Klebefolie auf die Tragerplatte aufgeklebt und anschließend in das Gehäuse (oder umgekehrt : zuerst in das Gehäuse und dann an die Trägerplatte) geklebt wird. Diese Vorgehensweise hat den Vorteil, daß beispielsweise eine Vormontage des Potentiometers (der Trägerplatte) mit der Klebefolie erfolgen kann, so daß dann die Einbringung des Potentiometers in das Gehäuse schnell erfolgen kann. In Weiterbildung der Erfindung besteht die Kiebeschicht. aus einem schnell- härtenden Kleber, wobei die Aushärtungszeit des Klebers so gewählt sein sollte, daß innerhalb einer vorgebbaren Zeit die Trägerplatte in das Drosse- klappengehäuse eingesetzt und ausgerichtet und gegebenenfalls die Aus- richtung noch korrigiert werden kann. In besonders vorteilhafter Weise be- steht die Klebeschicht aus einem Heißkleber.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen ange- geben, aus denen sich vorteilhafte Wirkungen ergeben, so wie im folgenden beschrieben und anhand der Figuren erläutert.

Es zeigen : Figur 1 : eine Draufsicht auf ein Drosselklappengehäuse, Figur 2 : einen Querschnitt durch ein Drosselklappen-Potentiometer.

Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf ein Drosselklappengehäuse 1, das Be- standteil einer Lastverstelleinrichtung ist. Bezüglich der Lastverstelleinrich- tung und ihrer Wirkungsweise wird beispielsweise auf die DE 38 15 735 A1 (insbesondere die Figuren 1 und 3 und deren zugehöriger Beschreibung) verwiesen. In oder an dem Drosselklappengehäuse 1 ist ein Stellmotor 2 angeordnet, der über eine nicht gezeigte mechanische Verbindung (bei- spielsweise Untersetzungsgetriebe) auf eine Drosselklappenwelle 3 wirkt.

In das Drosselklappengehäuse 1 wird eine Trägerplatte 4 eingelegt und mit dem Drosselklappengehäuse 1 erfindungsgemäß verklebt, wobei die Trä- gerplatte 4 Kontaktbahnen 5 und/oder Schleifbahnen 6 trägt, wobei diese Bahnen von einem nicht gezeigten Abnehmer, der auf der Drosselklappen- welle 3 angeordnet ist, überstrichen werden. Die Trägerplatte 4, die Kontakt- bahnen 5 und/oder die Schleifbahnen 6 sowie der nicht gezeigte Abnehmer bilden das Drosselklappen-Potentiometer. Weiterhin weist die Trägerplatte 4 an ihrem äußeren Umfang mit den Kontaktbahnen 5 und/oder Schleifbahnen 6 verbundene elektrische Anschlüsse 7 auf, über die ein von dem Drosse- klappen-Potentiometer erzeugtes Ausgangssignal zur weiteren Auswertung abgegeben wird.

Alternativ oder ergänzend ist denkbar, daß die Trägerplatte 4 auf ihrer Ober- flache mit den Kontaktbahnen 5 und/oder Schleifbahnen 6 verbundene elek- trische Anschlüsse aufweist. Die als Kontaktftächen ausgebildeten An- schlüsse können dann von einem Schleifer, Federkontakt oder dergleichen abgegriffen und zur weiteren Auswertung abgegeben werden. Die Anschlüs- se können aber auch Bestandteil der Kontaktbahnen 5 und/oder Schleifbah- nen 6 sein.

Das Drosselklappengehäuse 1 weist weiterhin radiale Begrenzungen 8 auf, die insbesondere segmenfförmig um die Trägerplatte 4 angeordnet sind und eine Führung beim Einsetzen ermöglichen. Diese Begrenzungen können auch durch seitliche Gehäusebegrenzungen 9 gebildet sein. Ergänzend oder alternativ ist auch eine Innenzentrierung im Bereich der Drosselklappenwelle 3, entweder mittels der Drosselklappenwelle 3 oder in diesem Bereich ange- ordneten Begrenzungen, denkbar. Die Trägerplatte 4 liegt im wesentlichen parallel und zumindest mit einem Teil ihrer Auflagefläche auf einem Auflage- bereich 10 des Drosselklappengehäuses 1 auf. Denkbar sind hier auch Di- stanzbereiche (Abstandshalter) zwischen dem Drosselklappengehäuse 1 und der Trägerplatte 4, wobei dann die Verklebungen im Bereich zwischen diesen Distanzstücken erfolgt. Die Distanzbereiche (Abstandshalter) haben den Vorteil, daß die Trägerplatte 4 in einer definierten Lage (Abstand) zu dem Drosselklappengehäuse 1 zu liegen kommt. Figur 2 zeigt einen Schnitt durch das Drosselklappen-Potentiometer, wobei mit der Bezugsziffer 11 eine Klebeschicht zwischen der Trägerplatte 4 und dem Auflagebereich 10 des Drosselklappengehauses 1 bezeichnet ist. Hier ist denkbar, daß zwar die Trägerplatte 4 mit ihrem gesamten Oberflächenbe- reich auf dem Auflagebereich 10 aufliegen kann, sich die Klebeschicht 11 jedoch nicht über diesen gesamten Auflagebereich 10 erstreckt, das heißt, daß beispielsweise Punkt-oder Umfangsverklebungen zwecks Materialein- sparung denkbar sind.

Als besonders bevorzugte Anwendungsgebiete, auf die die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, ist der Einsatz als Drosselklappen-Potentiometer bei einer Lastenverstelleinrichtung sowie ein Stellungserfassungs-Potentiometer bei einem Pedal (beispielsweise Gaspedal) eines Fahrzeuges zu nennen.

Bezugszeichenliste 1 Drosselklappengehäuse <BR> <BR> 2 Stellmotor<BR> <BR> 3 Drosselklappenwelle 4 Trägerplatte 5 Kontaktbahnen 6 Schleifbahnen 7 elektrische Anschlüsse 8 Begrenzungen 9 Gehäusebegrenzungen <BR> <BR> 10 Auflagebereich<BR> <BR> 11 Klebeschicht