HEUBACH, Rainer (Untersbergstr. 104, Großgmain, A-5084, AT)
| Patentansprüche 1. Farbmittelsatz zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Anstrichfarbe in einer Vielzahl von Farbtönen, aufweisend: (a) wenigstens eine Substratkomponente mit nicht farbgebenden unbunten und farb- gebenden bunten Inhaltsstoffen, zum Bereitstellen einer Basisfarbe, und (b) wenigstens eine Farbtonkomponente mit jeweils nicht farbgebenden unbunten und farbgebenden bunten Inhaltsstoffen, zum Vermischen mit der Substratkomponente zwecks subtraktiver Farbmischung, dadurch gekennzeichnet, dass der Farbmittelsatz weiterhin (c) wenigstens eine Aufhellkomponente mit nicht farbgebenden unbunten und farbgebenden bunten Inhaltsstoffen, zum Vermischen mit der Substratkomponente und jeder jeweiligen Farbtonkomponente für die Herstellung der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe in einem Farbton, wobei abtönenden, die Deckfähigkeit und/oder die Grundhelligkeit einstellende Inhaltsstoffe weniger als 40 Volumenprozent jeder Substratkomponente, mehr als 5 und weniger als 75 Volumenprozent jeder Farbtonkomponente und mehr als 50 Volumenprozent jeder Aufhellkomponente umfassen, 2. Farbmittelsatz gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die abtönenden, die Deckfähigkeit und/oder die Grundhelligkeit einstellenden unbunten Inhaltsstoffe Pigmente aus der Gruppe der anorganischen Pigmente, bevorzugt Titandioxid-Pigmente, Bariumsulfat, Zinksulfid, Zinkoxid oder "Lithopone", Füllstoffe mit geeigneten Aufhelleigenschaften, sowie zum Abdunkeln Schwarzpigmente wie geeignet modifizierte Russe oder/und geeignete Mischphasen-Metaiioxidpigmente wie Spinelle oder inverse Spinelle umfassen. 3. Farbmittelsatz gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die farbgebenden bunten Inhaltsstoffe Pigmente aus der Gruppe der anorganischen und/oder organischen Pigmente, insbesondere Mischphasenmetalloxidpigmente, bevorzugt bunte Spinell- Pigmente oder dotierte Titandioxid-basierende Hellbraun- Pigmente, geeignet stabile anorganische Geibpigmente wie Nickel-Antimon-Titangelb, Chrom-Antimon-Titangelb, Zinn- Zink-Titanoxid, stabilisierte Eisenoxide und/oder Bismutvanadat- Derivate, Cersulfid, sowie von den organischen Pigmenten bevorzugt Diketopyrrolopyrrole, Perylene, Benzimi- dazolon-Pigmente, Chinophthalonpigmente, Chinacridone, Isoindolinon-Pigmente, In- danthrone, Dibromanthanthrone, Dioxazine, Phthalocyanin-Derivate sowie Mischungen davon umfassen. 4. Farbmittelsatz gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die konfektionierten nicht farbgebenden Inhaltsstoffe jeweils ein Dispergiermedium, Disper- gieradditive und nicht abtönende Füllstoffe umfassen. 5. Farbmittelsatz gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Substratkomponente und eine konfektionierte Farbtonkomponente Antiabsetzmittel umfassen. 6. Farbmittelsatz gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die gebrauchsfertige Anstrichfarbe eine Flüssigfarbe, insbesondere eine Dϊspersionsfarbe für Innen- und Außenanstriche, eine Fußbodenfarbe, eine Industrielackfarbe oder Künstier- farbe, ist. 7. Farbidentifizierungsmittel zum Festlegen einer definierten Anzahl von Farbtönen einer gebrauchsfertigen Anstrichfarbe aus vermischbaren Komponenten eines Farbmittelsatzes und der jeweils zugehörigen Dosierung jeder Farbmittelsatzkomponente, dadurch gekennzeichnet, dass das Farbidentifizierungsmittel zum Festlegen der definierten Anzahl von Farbtönen der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe aus einer Substratkomponente, wenigstens einer Farbtonkomponente und einer Aufhellkomponente ausgebildet ist, wobei jeder definierte Farbton durch ein Farbmuster und eine Angabe der zugehörigen Volumenanteile der Substratkomponente, jeder Farbtonkomponente und der Aufhellkomponente zur Nachstellung festgelegt ist. 8. Farbidentifizierungsmitte! gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zum Festlegen der definierten Anzahl von Farbtönen der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe ein Farbfächer mit einer Vielzahl von Fächerblättern vorgesehen ist, wobei jedes Fächerbiatt ein Farbmuster und eine Angabe der zugehörigen Volumenanteile der Substratkomponente, jeder Farbtonkomponente und der Aufhellkomponente eines Farbtons der definierten Anzahl von Farbtönen umfasst. 9. Farbidentifizierungsmittel gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zum Festle¬ gen der definierten Anzahl von Farbtönen der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe ein Rezepturbuch vorgesehen ist. 10. Farbidentifizierungsmittel gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zum Festlegen der definierten Anzahl von Farbtönen der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe wenigstens ein Speichermedium, insbesondere ein analoges oder digitales Speichermedium vorgesehen sind, wobei das Speichermedium Daten zum Anzeigen der Farbmuster und der zugehörigen Volumenanteile der Substratkomponente, jeder Farbtonkomponente und der Aufhellkomponente jedes definierten Farbtons zum anwendungsreifen und gebrauchsfertigen Reproduzieren enthält. 11. Abtönsystem zur Herstellung einer definierten Anzahl von Farbtönen einer gebrauchsfertigen Anstrichfarbe, gekennzeichnet durch: (a) einen Farbmittelsatz gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6; (b) ein Farbidentäfizierungsmittel gemäß einem der Ansprüche 7 bis 10; und (c) ein erstes ortsungebundenes und von einer zentralen Energieversorgung unabhängiges Dosiermittel zur Aufnahme der Substratkomponente, jeweils ein zweites derartiges Dosiermittel zur Aufnahme jeder Farbtonkomponente und ein drittes derartiges Dosiermittel zur Aufnahme der Aufhellkomponente, wobei jedes Dosiermittei zum manuellen Dosieren der jeweiligen Farbmittelkomponente und zur genauen Reproduktion der durch das Farbidentifizierungsmittel definierten Anzahl von Farbtönen ausgebildet ist. 12. Abtönsystem gemäß Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das erste, jedes zweite und das dritte Dosiermittel jeweils eine Spritze mit einem transparenten, zylinderförmigen Gehäuse mit einer Maßeϊnteilung und mit einem darin verschiebbar gelagerten Kolben zum Dosieren der jeweiligen Farbmitteisatzkomponente umfassen. 13. Abtönsystem gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass jede Spritze als Einmalspritze aus Kunststoff mit einem geeigneten Anschlag ausgebildet ist. 14. Abtönsystem gemäß Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das erste, jedes zweite und das dritte Dosiermittel jeweils einen Becher mit einem transparenten Gehäuse und einer Maßeinteüung zum Dosieren der jeweiligen Farbmittelsatzkomponente umfassen. 15. Abtönsystem gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Becher einen Foliendeckel oder einen wiederverschiießbaren Decke! aufweist. 16. Abtönsystem gemäß Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Dosiermittel einen Becher gemäß Anspruch 14 und das erste und jedes zweite Dosiermittel jeweils eine Spritze gemäß Anspruch 12 umfassen. 17. Abtönsystem gemäß Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiermittel in den Farbmittelsatz packmitteltechnisch integriert ist. 18. Abtönsystem gemäß Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Farbmittelsatz aus konfektionierten, inkrementierten Dosiergrößen besteht. 19. Abtönsystem gemäß Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Farbmittelsätze in Form von Pressungen, Tabletten, oder im Anwendungsmedium löslichen Kunststoffbeuteln bestehen. 20. Verfahren zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Anstrichfarbe mit einem Abtönsystem gemäß Anspruch 11, gekennzeichnet durch die aufeinanderfolgenden Verfahrensschritte: (a) Auswählen eines Farbtons aus der definierten Anzahl von Farbtönen der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe und der zugehörigen Dosierung der Substratkomponente, jeder Farbtonkomponente und der Aufhellkomponente des Farbmittelsatzes mit dem Farbidentifizierungsmittel, (b) Bereitstellen jeder entsprechenden Farbmittelkomponente in den entsprechenden Dosiermitteln zum Herstellen eines definierten Gesamtvolumens des ausgewählten Farbtons der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe; (c) manuelles Dosieren jeder bereitgestellten Farbmittelsatzkomponente aus dem entsprechenden Dosiermittel zum Vermischen für die Herstellung des ausgewählten Farbtons; (d) Herstellen des definierten Gesamtvolumens des ausgewählten Farbtons der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe durch Verrühren aller bereitgestellten Farbmittelsatz- komponenten. 21. Verfahren gemäß Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Verfahrensschritte (b) bis (d) am Verwendungsort der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe ausgeführt werden. 22, Verwendung von Kolbenspritzen mit einem skaliert verschiebbaren Kolben und/oder Bechern mit einem Gehäuse mit einer Maßeinteilung und einem Foliendeckel oder wiederverschließbaren Deckel als Dosiermittel in einem Verfahren zur Herstellung einer definierten Anzahl von Farbtönen einer gebrauchsfertigen Anstrichfarbe mittels eines Abtönsystems nach mindestens einem der Ansprüche 11 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Dosiermittet zur Bereitstellung der Substratkomponente ein erstes Nutzvolumen, jedes zweite Dosiermitte! zur Bereitstellung einer der Farbtonkomponenten ein konstantes zweites Nutzvolumen und das dritte Dosiermittel zur Bereitstellung der Auf- helikomponente ein drittes Nutzvoiumen aufweist. * * * |
Die Erfindung betrifft ein Abtönsystem zur Herstellung einer unbegrenzten Anzahl von Farbtönen einer gebrauchsfertigen Anstrichfarbe sowie die zugehörigen Systemkomponenten und deren Bereitstellung, Auswahl und Dosierung. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Anstrichfarbe mit diesem Abtönsystem.
Anstrichmittel werden in untereinander mischbarer Form zur Herstellung verschiedener Farbtöne angeboten. Die mischbaren Anstrichmittel enthalten dabei zum einen nicht farbgebende Inhaltsstoffe in Form von Bindemitteln, Lösungsmittel und Zusatzstoffen. Zum anderen enthalten sie bunte und unbunte Farbmittel als farbgebende Inhaitsstoffe, die den jeweiligen Farbton bestimmen, wobei unter unbunten Farbmittel jene Farbmittel zu verstehen sind, die beim Betrachter einen weißen, schwarzen oder grauen Farbeindruck hervorrufen.
Für den Anwender erschließt sich das gesamte Spektrum der so erhältlichen Farbtöne durch Farbidentifizierungsmittel, die zu jedem vermischbaren Farbton ein Farbmuster zur visuellen Auswahl sowie die zugehörigen Anteile der jeweiligen Basisfarbe und Farbpasten zur exakten Farbnachstellung angeben. Derartige Farbidentifizierungsmittel sind in verschiedenen Ausführungen bekannt, etwa in Form von herkömmlichen Rezeptbüchern, Farbfächern oder Farbkarten („fan decks") oder auch als computergestützte entsprechende Systeme („Computer color matching"),
Als Anstrichfarben werden gewöhnlich Anstrichmittel bezeichnet, die als farbgebende Inhaltsstoffe anorganische oder organische Pigmente enthalten. Im Gegensatz zu Farbstoffen handelt es sich gemäß DIN 55943:2007 bei Pigmenten um unlösliche Farbmittel in Teilchenform, deren Farbeindruck oder Farbstärke wesentlich von der Teilchengröße abhängt und mit abnehmender Teilchengröße zunimmt. Traditionell werden Anstrichfarben in einer Vielzahl von vorgegebenen Farbtönen zur unmittelbaren Verwendung angeboten. Bei diesen gebrauchsfertigen Anstrichfarben, werden vom Farbhersteller Pulverpigmente in flüssigen Bindemitteln und Lösungsmitteln dispergiert. Eine homogene Benetzung aller Pigmentteiichen mit dem Bindemittel, mithin eine hohe Farbtonkonstanz und gute Lagerbeständigkeit der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe, wird dabei insbesondere durch die Verwendung von industriellen Dispergieraggregaten zuverlässig sichergestellt. Zwar können auf diese Weise besonders hochwertige Anstrichfarben in jedem beliebigen Farbton und jeder beliebigen Farbstärke zur Verfügung gestellt werden. Aus Kostengründen ist diese Verfügbarkeit allerdings auf große Gebindegrößen und/oder relativ wenige Standardfarben beschränkt.
Da konventionelle Puiverpigmente ohne die Verwendung entsprechender Dispergieraggregate nur schwer dispergierbar sind, und zwar insbesondere dann, wenn die zu dispergierenden Pigmente zum Zwecke einer hohen Farbstärke in sehr kleinen Teilchengrößen verwendet werden müssen, ist eine reproduzierbare und staubungsfreie Farbnachstellung für kleine Mengen und Sonderfarben auf der Grundlage konventioneller Pulverpigmente und separater flüssiger Dispergiermedien, insbesondere durch den Anwender selbst, bisher nicht praktikabel.
Der Nachteil der schweren Dispergierbarkeit konventioneller Pulverpigmente kann durch Verwendung spezieller Pigmentzubereitungen überwunden werden, bei denen die Pulverpigmente mit oberflächenaktiven Additiven versetzt sind. Solche sogenannten selbstdispergierenden Trockenpigmentpräparationen sind etwa in der DE-102 44 683 Al offenbart. Zwar stehen diese auch als Systemfarben zur Verfügung. Da aber zur Farbnachstellung mit einem derartigen Farbmittelsatz aufwendige Dispenseranlagen erforderlich sind, ist gleichwohl die Herstellung individueller Farbtöne in kleinen Mengen und durch den Anwender selbst ausgeschlossen.
Bei den bekannten Farbpasten, die in Form eines Farbmittelsatzes zum Ermischen einer speziellen Anstrichfarbe in einem beliebigen Farbton aus einer Basisfarbe bzw. Substratkomponente und einer Farbtonkomponente angeboten werden, tritt das Problem der exakten Dosierung und Homogenisierung für den Anwender nicht auf, da beide Farbmittelsatzkomponenten in optimaler Vordispergierung der Pigmente als Flüssigfarben bereitgestellt werden. Dem Anwender wird damit ermöglicht, die gebrauchsfertige Anstrichfarbe in dem gewünschten Farbton durch einfaches Verrühren der beiden Farbmittelkomponenten in optimaler Qualität selbst herzustellen. Tatsächlich erweist sich allerdings der hohe Preis derartiger Farbpasten, bedingt durch die jeweils individuelle Dosierung im Labormaßstab unter Verwendung entsprechender Dosierautomaten, als entscheidender Nachteil, der insbesondere den Einsatz derartiger konventioneller Farbpasten im Do-it-yourself- (DIY) Bereich ausschließt. Nachteilig für den Anwender ist es darüber hinaus, dass die Farbpasten nur in vorgegebenen Gebindegrößen erhältlich sind und eine genaue Anpassung an die Bedarfsmenge nicht möglich ist.
Aus dem Stand der Technik, z.B. US 2528530 oder US 5027872 sind bereits Systemfarbpasten bekannt, die durch Vermischen von üblicherweise 10 bis 15 flüssigen Basisfarben bzw. Substratkomponenten mit farbmetrisch kalibrierten und untereinander im Vollton und in Aufhellungen kompatiblen Farbpasten bzw. Farbtonkomponenten die Nachstellung eines Anstrichmittels in tausendenden genau vordefinierten Farbtönen ermöglichen. Allerdings ist die Dosiergenauigkeit eines Systems nach US 2528530 oder eines in US 5027872 beschriebenen Aufschraubsystems wegen unkalkulierbarer Restmengen-Entleerung der Zusätze und damit nicht genau festlegbarer Pigmentie- rungshöhen nicht an einem Anwendungsort für ein Anmisch-Farbsystem brauchbar.
In US 2528530 war die Aufgabenstellung auf eine Vermeidung eingedickter Pigment- und Füllstoffabsetzung bei längerer Lagerung ausgerichtet; allerdings wird (Sp. 19-25) keine aus heutiger Sicht zuverlässige mechanische Dispergiervorrichtung ausser einem knappen Freiraum und Schütteln angegeben, um eine homogene, gebrauchsfertige Anstrichfarbe selbst bei den vorgeschlagenen hoch fliessfähigen Komponenten zu erzielen. "Mischkugeln 1 ' in der Grundkomponente (Mischeimer) und eine Inertgasabfüllung für Bindemittel-haltige Komponenten wären auch damals das Mindeste gewesen, um diese Erfindung in den geschilderten Grenzen handhabbar zu gestalten.
Durch die Kombination eines derartigen Farbmittelsatzes mit einer Farbdosiermaschine und einem entsprechenden Farbidentifizierungsmittel zu einem Abtönsystem kann die Endhersteilung jedes vordefinierten Farbtons einer gebrauchsfertigen Anstrichfarbe in der erforderlichen Gebindegröße durch Vermischen der jeweiligen dosierten ersten und zweiten Komponenten des Farbmittelsatzes direkt im Farbengeschäft („Point of SaIe") erfolgen, ohne dass damit Abstriche in der Nachstellqualität verbunden wären. Derartige Farbdosiermaschinen für flüssige Komponenten von Farbmittelsätzen sind in unterschiedlicher Ausführung aus dem Stand der Technik bekannt, In der DE-IO 2005 014024-A1 ist ein Beispiel einer derartigen Vorrichtung auch für die Dosierung von Trockenpräparationen offenbart. Durch ein Abtönsystem dieser Art werden Nachteile der vorgenannten bisher bekannten Abtönsysteme überwunden. Gleichwohl weist aber auch ein solches Abtönsystem Nachteile, sowohl für den Händler als auch für den Anwender, auf:
Da die verwendeten Systemfarbpasten üblicherweise einen hohen Pigmentgehalt und damit hohe Färbekraft aufweisen, eignen sie sich insbesondere für die Herstellung von gebrauchsfertigen Anstrichfarben in Voiltonfarben. Um damit Anstrichfarben in Pasteil- tönen und insbesondere in kleinen Gebindegrößen von 0,5 kg oder 1 kg herzustellen, wie sie etwa im "Do-It-Yourself"- Bereich (DIY) üblich sind, werden derartige Systemfarbpasten farblich verdünnt. Dies geschieht regelmäßig dadurch, dass der Weißpigment- Anteil der Basisfarbe bzw. Substratfarbe erhöht wird. Um auf diese Weise jeden vordefinierten Farbton einer gebrauchsfertigen Anstrichfarbe einstellen zu können, müssen in einem solchen Abtönsystem weiße Basisfarben oder Substratkomponenten mit unterschiedlicher Opazität oder Deckkraft, bzw. unterschiedlich hohem Titandioxidanteil, eingesetzt werden. Da hierfür in der Regel mehrere derartige Substratkomponenten erforderlich sind, führt dies zu einer hohen Kostenbelastung durch Kapital-, Lager- und Verkaufsflächenbindung für den Händler. Ferner wird für die Praxis ein kompliziertes und teures maschinelles Mischsystem für optimale Reproduzierbar- keit erforderlich, einschließlich der umweltbelastenden Totmengen in den zumindest einmal täglich mittels eines "Reinigungsprogramms" zu reinigenden Rohren und Ventilen.
Der wesentliche Nachteil solcher herkömmlicher Farbmischsysteme für den Anwender besteht darin, dass damit aber auch farblich hoch saturierte Volltonfarben mit hoher Opazität oder Deckkraft durch Agglomerat-Bildung der Buntpigmente und mangelhafte Dispersionsieistung der mechanischen Mischsysteme ausschließlich durch Erhöhung des Titandioxidanteils nachstellbar sind, was stets mit einer Aufhellung der zugeschlagenen Farbpasten bzw. Farbtonkomponenten verbunden ist und insoweit zu unbefriedigenden Mischergebnissen führt.
Darüber hinaus können mit automatischen Dosiersystemen, die verfahrensbedingt die Zugabe von Titandioxid erfordern, keine hochwertigen Anstrichfarben, insbesondere keine hochwertigen Anstrichfarben für den Außenbereich, unter Verwendung organischer Pigmente hergestellt werden, da Titandioxid eine vorzeitige photokatalytische Zersetzung der organischen Pigmentierung sowie der Bindemittelmatrix bewirkt und mithin die Licht- und Wetterbeständigkeit der so eingefärbten Anstrichfarbe erheblich beeinträchtigt. Alternativen auf Basis beispielsweise von Lithopone-Pigmenten scheiden wegen ihres erhöhten Dosierbedarfes und damit einhergehenden nachteiligen Veränderungen der Fiiessfähigkeit oftmals aus, wie auch die Bewitterungsechtheit abnehmen kann, und die Deckkraft dieser Weißpigmente nicht allen Ansprüchen dauerhaft genügt.
Insgesamt entstehen für den Händler durch die Bereitstellung der Dosiermaschine, deren Wartung sowie durch das für den Betrieb erforderliche Bedienpersonal hohe Zusatzkosten. Durch die notwendige Bevorratung der Substrat- und Farbtonkomponenten in großer Anzahl und Menge zur Abdeckung des gesamten möglichen Farbspektrums entstehen darüber hinaus hohe Lagerkosten.
Zu den bereits aufgeführten Nachteilen für den Anwender kommt hinzu, dass durch die Endhersteilung der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe im Farbengeschäft eine nachträgliche Farbtonkorrektur ausgeschlossen ist. Mit anderen Worten: Sollte sich am Anwendungsort heraus stellen, dass der ausgewählte Farbton nicht den Erwartungen entspricht, muss die gesamte Menge der gebrauchsfertigen Farbe verworfen werden. Neben der oben erwähnten Maschinenreinigung fallen dann weitere Entsorgungskosten bzw. grundsätzlich Umweltbelastungen an,
Diese Nachteile sind auch durch den Stand der Technik gemäß den Patentschriften US 6531537, US 7250464 und US 7612129 nicht behoben, konzentriert sich die gemeinsame Lehre dieser Patentschriften doch auf ein stationäres maschinelles System mit relativ hohem Komplexitätsgrad. Das US-Patent US 6531537 optimiert überdies lediglich Zugabesysteme für unbunte Pigmente bzw. Füllstoffe speziell in Latexbasierenden Bindemittelsystemen zur Herstellung einer weißen bzw. schwach bräunlich getönten Basis-Anstrichfarbe bzw. einer "Substratkomponente" nach der Lehre unserer Erfindung, und verzichtet dem entsprechend auf Kontrollsysteme zur Auswahl und Prüfung anwendungsnah formulierter Farbansätze. Entsprechend befasst sich auch in der zur gleichen Patentfamilie zählende US 7250464 mit der Formulierung von unbunten Grundier- und Voranstrichfarben zwecks Optimierung rheoiogischer und Deckeigenschaften.
Ferner fokussieren sich die US 6531537 und US 7250464 B2 auf die Herstellung größerer Abfülleinheiten der genannten Farben in komplexen, den Abbildungen zufolge bevorzugt stationären und Host-rechner-gesteuerten Fabrikationsanlagen.
Die US 7612129 beansprucht zwar eine Farbeinstellung, doch ist nach der Lehre dieses Patentes unter "Farbe" gemäß Anspruch 5 auch und den Beispielen zufolge vor allem "Weiß" zu verstehen. Hier werden zudem außer bei Titandioxid unter "Pigment" nur Stoffe aufgeführt, die man fachsprachlich eigentlich als "Füllstoffe" bezeichnen muss. Die Patentschrift hat vornehmlich die voll rechnergesteuerte Einstellung eines oder mehrerer Regelkreise aus verschiedenen Füllstoffen, Fliessverbesserern, Dssper- gierhilfsmittein, Verdickern und Bindemitteln auf einer automatischen Produktionsanlage zur Aufgabe, um damit bestimmte Fliess-, Streich- und Oberflächeneigenschaften zu erzielen.
Die Produkte, die diese und die übrigen Patentschriften dieser Patentfamilie optimiert fertigen wollen, könnten als Substratkomponenten in der vorliegenden Erfindung Verwendung finden.
Die US 2007/0116867 Al und WO 2008/012848 gehen von im festen Zustand konfektionierten Dosiergrößen aus, wie Färb mittel -Tabletten oder Beuteln, hier jedoch primär in Tabletten- und Pulverform. Die US 7166667 führt weiter in die Herstellung von Basisfarben aufgrund konfektionierter Feststoffe, lehrt jedoch wie in der vorgenannten Patentfamilie des gleichen Anmelders keine Einstellung von bunten Farbtönen und nutzt ferner komplexe Farbmischanlagen, die eher dem "point-of-sale" eines Baumarktes entsprechen, die man aber am Anwendungsort ("point-of-use") vermeiden will.
Alternative Dosiersysteme sind ferner aus den Druckschriften US 2528530 US 2663461, EP 1830946 Al, EP 2045209, DE 10 2004 030155 Al, DE 10 2007 001 140 Al, DE 10 2007 061371 Al sowie DE 7519756 Ul bekannt, die jedoch einige oder alle der aufgezeigten Mängel des Standes der Technik • Hohe Totvolumina mit steigenden Abfallmengen bei kleiner werdenden Anwendungsvolumina
• Hoher Komplexitätsgrad einer Mischvorrichtung
• Stationäre, überdimensionierte und für ungeschulte Personen nicht handhabbare Mischanlagen
• Schlechter und nicht reproduzierbarer Restentleerungsgrad konfektionierter Dosiermittel
• Schlechte Reproduzierbarkeit bei Ausführung durch ungeschulte bzw. nicht fachkundige Personen
• Fehlende Korrigierbarkeit trotz bekannter Zusammensetzung am Orte der Anwendung
nicht beheben.
Es besteht der Bedarf, ein Farbmischsystem unter Einbezug bunter Farben anzugeben, das eine einfache und kostengünstige Endherstellung von qualitativ hochwertigen, gebrauchsfertigen Anstrichfarben in einer großen Anzahl von exakt nachstellbaren Farbtönen mit hoher Qualität durch den Anwender unmittelbar am Anwendungsort („Point-of-Use", POU) ermöglicht, das zudem für die Verwendung im "Do-It-Yourself"- (DIY-) Bereich geeignet ist und das eine reproduzierbare Farbton-Änderung noch am Anwendungsort erlaubt, Hierzu soll ein erfindungsgemäßes Abtönsystem geeignete Farbmittelsätze sowie Farbidentifizierungsmittel bereitsteilen. Weiterhin ist es die Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zur Herstellung der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe mit diesem Abtönsystem anzugeben, Des Weiteren sollen vorteilhafte Verwendungen für den Einsatz des vorgeschlagenen Farbmischsystems angegeben werden.
Die oben dargestellte komplexe Aufgabe, von der die Erfindung ausgeht, wird durch die Gegenstände der Patentansprüche 1 bis 22 gelöst. Diese betreffen einen Farbmittelsatz, ein Farbidentifizierungsmittel, ein Abtönsystem, ein Verfahren zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Anstrichfarbe mit einem Abtönsystem sowie die Verwendung spezieller Kolbenspritzen zum Mischen der Komponenten des Abtönsystems. Hierbei sind zunächst die unabhängigen Ansprüche 1, 7, 11, 20 und 22 zugrunde zu legen. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den darauf rückbezogenen Ansprüchen. Hierzu im Einzelnen: Gegenstand der Erfindung ist zunächst ein Farbmittelsatz zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Anstrichfarbe in einer Vielzahl von Farbtönen, aufweisend (a) wenigstens eine Substrat ¬ komponente mit nicht farbgebenden unbunten und farbgebenden bunten Inhaltsstoffen, zum Bereitstellen einer Basisfarbe, und (b) wenigstens eine Farbtonkomponente mit jeweils nicht farbgebenden unbunten und farbgebenden bunten Inhaltsstoffen, zum Vermischen mit der Substratkomponente zwecks subtraktiver Farbmischung, wobei der Farbmittelsatz weiterhin wenigstens eine Aufhelikomponente (c) mit nicht farbgebenden unbunten und farbgebenden bunten Inhaltsstoffen, zum Vermischen mit der Substratkomponente und jeder jeweiligen Farbtonkomponente für die Herstellung der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe in einem Farbton beinhaltet, wobei die abtönenden, die Deckfähigkeit und/oder die Grundhelligkeit einstellenden Inhaltsstoffe weniger als 40 Voäumenprozent jeder Substratkomponente, mehr als 5 und weniger als 75 Volumenprozent jeder Farbtonkomponente und mehr als 50 Volumenprozent jeder Aufhellkomponente umfassen, Zieigemäss können damit durch Kombination der Komponenten a+b, a+c, b+c, neben der vorgenannten Kombination a+b+c, gebrauchsfertig getönte Farben ohne fachspezifische Vorkenntnisse am Ort der Anwendung ("point-of-use") hergestellt werden, Eine Durchmischung und Nachdispergierung erfolgt hierbei mit einfachem und herkömmlichem Rührgerät manuell bzw, mittels haushaltsüblichen Kleinstmaschinen, Vorteilhafte Ausführungsformen dieses Farbmittelsatzes ergeben sich aus den Ansprüchen 2 bis 6,
Ferner ist Gegenstand der Erfindung ein Farbidentifizierungsmittel zum Festlegen einer definierten Anzahl von Farbtönen einer gebrauchsfertigen Anstrichfarbe aus vermischbaren Komponenten eines Farbmättelsatzes und der jeweils zugehörigen Dosierung jeder Farbmittelsatzkomponente, wobei das Farbidentifizierungsmittei zum Festlegen der definierten Anzahl von Farbtönen der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe aus einer Substratkomponente, wenigstens einer Farbtonkomponente und einer Aufhelikomponente ausgebildet ist, wobei jeder definierte Farbton durch ein Farbmuster und eine Angabe der zugehörigen Volumenanteile der Substratkomponente, jeder Farbtonkomponente und der Aufhellkomponente zur Nachstellung festgelegt ist. Vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Farbidentifizierungsmitteis ergeben sich aus den Ansprüchen 8 bis 10.
Ein besonderer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Abtönsystem zur Herstellung einer definierten Anzahl von Farbtönen einer gebrauchsfertigen Anstrichfarbe, das gekennzeichnet ist durch: (a) einen Farbmittelsatz gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, (b) ein Farbidentifizierungsmittel gemäß mindestens einem der Ansprüche 7 bis 10 und (c) ein erstes Dosiermittel zur Aufnahme der Substratkomponente, jeweils ein zweites Dosiermittei zur Aufnahme jeder Farbtonkomponente und ein drittes Dosiermittel zur Aufnahme der Aufheilkomponente, wobei jedes Dosiermittel zum manueiien Dosieren der jeweiligen Farbmittelkomponente und zur genauen Reproduktion der durch das Farbidentifizierungsmitte! definierten Anzahl von Farbtönen ausgebildet ist. Vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Abtönsystems ergeben sich aus den Ansprüchen 12 bis 19.
Ferner ist der Erfindung zuzuordnen ein Verfahren zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Anstrichfarbe mit einem Abtönsystem gemäß Anspruch 11, das gekennzeichnet ist durch die aufeinander folgenden Verfahrensschritte; (a) Auswählen eines Farbtons aus der definierten Anzahl von Farbtönen der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe und der zugehörigen Dosierung der Substratkomponente, jeder Farbtonkomponente und der Aufhellkomponente des Farbmitteisat- zes mit dem Farbidentifizierungsmittel, (b) Bereitstellen jeder entsprechenden Farbmittelkomponente in den entsprechenden Dosiermitteln zum Herstellen eines definierten Gesamtvolumens des ausgewählten Farbtons der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe, (c) manuelles Dosieren jeder bereitgestellten Farbmittelsatzkomponente aus dem entsprechenden Dosiermittel zum Vermischen für die Herstellung des ausgewählten Farbtons, (d) Herstellen des definierten Gesamtvolumens des ausgewählten Farbtons der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe durch Verrühren aller bereitgestellten Farbmittelsatzkomponenten, Ein derartiges Verfahren wird vorteilhaft durch die Merkmale des Anspruchs 21 weitergebildet.
Schließlich soll die Erfindung umfassen die Verwendung von Spritzen mit einem zylinderförmigen Gehäuse mit einer Maßeinteilung und einem verschiebbar gelagerten Kolben und/oder Bechern mit einem insbesondere transparenten, insbesondere zylinderförmigen Gehäuse mit einer Maßeinteilung und einem Foiiendeckel oder wiederverschließbaren Deckel als Dosiermittel in einem Verfahren zur Herstellung einer definierten Anzahl von Farbtönen einer gebrauchsfertigen Anstrichfarbe, aus einer Substratkomponente, wenigstens einer Farbtonkomponente und einer Aufhellkomponente eines Abtönsystems gemäß mindestens einem der Ansprüche 11 bis 19, insbesondere des Anspruchs 17, wobei das Dosiermittel zur Bereitstellung der Substratkomponente ein erstes Nutzvolumen, jedes Dosiermittel zur Bereitstellung einer der Farbtonkomponenten ein konstantes zweites Nutzvolumen und das Dosiermittel zur Bereitstellung der Aufhellkomponente ein drittes Nutzvolumen aufweist. Vorzugsweise ist das dritte Nutzvolumen größer als das erste und das zweite Nutzvolumen.Vorzugsweise ist zur Dosierung jeder Farbmittelsatzkomponente die jeweilige Maßeinteilung vorgesehen. Die nachfolgenden Ausführungen sollen einer weitergehenden Erläuterung der Erfindung und ihrer verschiedenen technischen Ausgestaltungen dienen:
Bei dem erfindungsgemäßen Abtönsystem wird das Spektrum der nachstellbaren Farbtöne der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe durch einen Farbmitteisatz mit insgesamt ein oder mehreren Farbmittelkomponenten, die jeweils einen spezifischen Anteil von farbgebenden Inhaltsstoffen aufweisen, erzeugt, wohingegen aus dem Stand der Technik nur Farbmittelsätze mit zwei Farbmittelsatzkomponenten bekannt sind, nämlich einer Substratkomponente und einer Farbtonkomponente, die zudem auch nicht die zur Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe erforderlichen Anteile von farbgebenden Inhaltsstoffen aufweisen.
Aus dem Stand der Technik ist kein Abtönsystem mit einem Farbidentifizierungsmittel bekannt, das Dosierangaben für jeweils jede der drei Farbmittelsatzkomponenten der erfindungsgemäßen Art zum exakten Nachstellen einer gebrauchsfertigen Anstrichfarbe in einem Farbton aus einer definierten Anzahl von möglichen Farbtönen aufweist. Schließlich kennt der Stand der Technik auch nicht die Verwendung eines jeweils manuellen Dosiermittels für jede der drei er ¬ findungsgemäßen Farbmittelsatzkomponenten zu dem angegebenen Zweck,
Da die Volumenanteile der farbgebenden Inhaltsstoffe der drei Farbmittelsatzkomponenten in der erfindungsgemäßen Weise vorgesehen sind und die Bereitstellung und exakte Dosierbar- keit jeder Farbmittelsatzkomponente durch die erfindungsgemäße Verwendung manueller Dosiermittel, entsprechend der durch das erfindungsgemäße Farbidentifizierungsmittel jeweils vorgegebenen Dosierungsangabe, erfolgt, kann die Endherstellung eines Farbtons der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe unmittelbar am Verwendungsort („point-of-use", POU) der Anstrichfarbe einfach, kostengünstig, mit hoher Qualität und direkt durch den Anwender erfolgen,
Auch ist das erfindungsgemäße Abtönsystem in hervorragender Weise für den Einsatz im Do-it- yourself-Bereich geeignet, da es die Herstellung einer gebrauchsfertigen Anstrichfarbe in klei ¬ nen Gebindegrößen in jedem beliebigen vordefinierten Farbton ermöglicht. Durch die nach der Erfindung vorgesehene Verwendung der manuellen Dosiermittei in Verbindung mit dem Farbidentifizierungsmittel hat der Anwender zudem die Möglichkeit, zunächst ein kleineres Quan- tum der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe in dem ausgewählten Farbton anzufertigen, das ausreicht, um die Farbwirkung des ursprünglich ausgewählten Farbtons vor Ort zu überprüfen, ohne dass bei Nichtgefallen die verbleibenden Farbmittelsatzkomponenten unbrauchbar würden, bilden sie doch die Grundlage für die Endherstellung einer Vielzahl weiterer, über das Farbidentifizierungsmittel ohne Weiteres nachstellbarer Farbtöne.
Im Weiteren ermöglicht das Abtönsystem nach der Erfindung durch die Verlagerung der Endherstellung der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe vom „point of sale" zum „point-of-use" erhebliche Kosteneinsparungen für den Farbenhandel, indem sich die Bereitstellung und der Betrieb einer teuren Dosiermaschine erübrigt und indem sich durch die wesentlich geringere Anzahl vorzuhaltender Farbmittelsatzkomponenten auch die Lagerhaltungskosten wesentlich reduzieren. In Summe sind die genannten Vorteile des erfindungsgemäßen Abtönsystems auch geeignet, die Anwenderzufriedenheit, bzw. Kundenzufriedenheit, durch den unmittelbaren und gebrauchsfreundlicherer Zugriff auf qualitativ hochwertige Anstrichfarben aus einem breiten Spektrum möglicher Farbtöne zu steigern.
Gegenüber automatenbasierten Verfahren, bei denen alle Farbmittelsatzkomponenten in Behältern gleicher Art bereitgestellt werden und die demzufolge z.B. auf die Verwendung von Titandioxid zur FarbtonnachsteHung angewiesen sind, besteht bei dem erfindungsgemäßen Verfahren keinerlei Beschränkung hinsichtlich Form und Nutzvolumen der verwendeten manuellen Dosiermittel. Damit ist es einerseits möglich, alternativ zu Titandioxid auch andere Aufhellkomponenten einzusetzen, um etwa Anstrichfarben mit verbesserter Licht- und Witterungsstabilität herzustellen. Andererseits wird durch das erfindungsgemäße manuelle Dosieren und die dafür vorgesehenen Dosiermittel aber vor allem auch das aufgrund der Farbmittelvorgabe erfindungsgemäße exakte Nachstellen einer gebrauchsfertigen Anstrichfarbe in jedem der durch das Farbidentifizierungsmittel definierten Farbtöne unter Verwendung einer einzigen Substratkomponente ermöglicht.
Indem bei dem erfindungsgemäßen Verfahren Dosiermittel mit unterschiedlichem Nutzvolumen für jede Farbmittelsatzkomponente verwendet werden und die Bereitstellung der Aufhellkomponente in einem Dosiermittel mit einem größeren Nutzvolumen erfolgt, wird der Möglichkeit mit nur einer einzigen Substratkomponente jeden der durch das Farbidentifizierungsmittel vordefinierten Farbtöne der gebrauchsfertigen Anstrichfarbe nachzustellen, Rechnung getragen. Die Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens mit nur einer einzigen Substratkomponente hat gegenüber dem Stand der Technik den Vorteil, dass nur die Aufhellkomponente in großvolumigen Dosierbehältern vorgehalten werden muss und somit vergleichsweise deutlich geringere Lagerhaltungskosten anfallen.
Vorteile des erfindungsgemäßen Abtönsystems gegenüber herkömmlichen Abtönfarben sowie herkömmlichen Dispensersystemen bestehen in der reproduzierbaren Dosierung mittels einfacher technischer Hilfsmittel. Zudem ermöglicht die Kombination von unterschiedlichen Farbmittelzusatzkomponenten die erfindungsgemäß reproduzierbare Einstellung einer großen Vielfalt von Farbtönen, wie sie auch mit herkömmlichen Dispensern mit höherem Aufwand erreicht werden können, wobei die Farbtöne im Vorfeld aus mehreren verschiedenen Farbfächern ausgesucht werden können.
Vorteile des erfindungsgemäßen Abtönsystems gegenüber herkömmlichen Dispensersystemen ergeben sich daher wie folgt: Reduzierung der Anschaffungskosten für die Maschinen, Erhöhung der Flexibilität, Erhöhung der Rentabilität und Reduzierung der Fahrtzeiten für die Handwerker,
Auf vorteilhafte Ausführungsarten der Erfindung war vorstehend in Zusammenhang mit Bezugnahme auf die abhängigen Ansprüche bereits eingegangen. Die folgenden Anwendungsprinzipien und -beispiele sind diesbezüglich weitergehend erläuternd.
Zum einen ist die Nutzung dieses Systems als Ergänzung (z.B. für spezielle Anwendungsbereiche oder einem Trend folgend) möglich, aber es ist auch eine ausschließliche Nutzung denkbar. Realisierbar ist der Farbraum, der auch bisher mit herkömmlichen Anlagen realisiert werden kann, jedoch mit erheblich geringeren Kosten,
Prinzip 1: Eine mit einer Pigmentpräparation gefüllte handelsübliche Spritze wird in eine Apparatur, wie z.B. gemäß den Figuren, eingespannt. Die Drehkurbel wird bei geöffneter Spritzentülle so weit gedreht, bis Paste heraustritt und die Drehkurbel einrastet. Die bis dahin entwichene Paste wird entfernt und die Dosierung kann gemäß den Rezepturen erfolgen. Mitteis eines Zählers kann bei größeren Dosiermengen die dosierte Menge überwacht werden. Prinzip 2: Ähnlich wie nach Prinzip 1, jedoch mit der Abweichung, dass eine leere Spritze eingespannt und mittels der Apparatur ein definiertes Volumen aus einem Pastenbehälter/-beutel aufgezogen wird. Hierbei wird das Volumen über den Zähler, der bei jedem Einrasten zählt, kontrolliert und schließlich vollständig ausdosiert.
Prinzip 3: Wie beim Prinzip 2, jedoch kann an der Apparatur die Spindel durch eine Spindel veränderter Steigung ausgetauscht werden, so dass das dosierte Volumen bei einer vollen Umdrehung hierüber variiert werden kann. Einen gleichen Effekt hätte ein Austausch der Spritze durch eine Spritze veränderten Volumens (siehe Abbildung) als bevorzugtes Dosiermittel.
Allen Prinzipien gemeinsam ist die Vorlage einer Rezeptur für den gewünschten Farbton. Der Kunde hat hier zwei Möglichkeiten. Er kann den Farbton von einem handelsüblichen Farbfächer auswählen und erhält die zugehörigen Dosiermengen aus einem elektronischen Datenverarbeitungsgerät per Internet oder aus einem Rezeptbuch. Eine andere Möglichkeit besteht in einem speziellen Farbfächer der die Rezepturen angibt.
Bei der Erläuterung obiger Prinzipien wurde eine Spritze angesprochen, die geeignet ist, das erfindungsgemäße Abtönsystem vorteilhaft anzuwenden. Diesbezüglich sei auf die nachfolgenden Figuren verwiesen. Hier sind dargestellt:
Die Fig. 1, 2 und 3 zeigen eine Haltevorrichtung zur Aufnahme einer 100 ml-Spritze und einer 5 ml-Spritze, jeweils herkömmlicher Bauart, insbesondere in einer Draufsicht (Fig. 1) und einer Seitenansicht (Fig. 2 und 3).
Die Fig. 4 zeigt im Querschnitt eine Haltevorrichtung nach vorstehenden Fig. 1 bis 3.
In Fig. 1 ist eine Draufsicht auf die Haltevorrichtung für Spritzen gemäß einem bevorzugten, aber nicht einschränkenden Ausführungsbeispiei gezeigt, die zur Verwendung im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Abtönsystem besonders geeignet ist. Die Haltevorrichtung bzw. Dosiereinrichtung umfasst ein Gehäuse 2, das beispielsweise als Edeistahlgehäuse ausge- führt sein kann. Das Gehäuse 2 kann auch einen Kunststoff umfassen. Das Gehäuse 2 weist zwei gegenüber angeordnete, geschlossene Seiten 2a auf, die an den axialen Stirnflächen der Haltevorrichtung durch Abschlussplatten 2c, 2d miteinander gekoppelt sind. Zwei weitere, sich gegenüberliegend angeordnete, Seiten des Gehäuses 2 sind als offene Seiten 2b ausgebildet. Das Gehäuse 2 bildet also in der Draufsicht, wie in Fig. 1 dargestellt, ein im Wesentlichen rechteckiges Hohlprofil.
An den offenen Seiten 2b ist ferner ein Fixiermittei 13 angeordnet, das die offene Seite 2b zumindest teilweise überspannt. Insbesondere wird die offene Seite 2b in Querrichtung im Wesentlichen vollständig durch das Fixiermittel 13 überspannt. In axialer Richtung erstreckt sich das Fixiermittel 13 teilweise über die Länge der offenen Seite 2b. Das Fixiermittel 13 ist vorzugsweise elastisch ausgebildet. Beispielsweise umfasst das Fixiermittel 13 ein Gummizugband. Das Fixiermittel 13 ist ferner mit zumindest einer geschlossenen Seite 2a lösbar verbunden bzw. verbindbar. Vorzugsweise ist das Fixiermittel 13 mit beiden geschlossenen Seiten 2a lösbar verbunden, so dass das Fixiermittel 13 zum Einlegen einer Spritze 3, 8 abnehmbar und zum Fixieren der Spritze 3, 8 über die offene Seite 2b bzw. die Spritze 3, 8 spannbar ist.
Die Haltevorrichtung umfasst ferner eine Gewindespindel 4, die im Wesentlichen zentral zwischen den geschlossenen Seiten 2a des Gehäuses 2 angeordnet ist. Die Gewindespindel 4 erstreckt sich dabei von der vorderen Abschlussplatte 2c zur hinteren Abschlussplatte 2d und ist in den Abschlussplatten 2c, 2d drehgelagert. Dazu weisen die Abschiussplatten 2c, 2d jeweils ein Spindellager 9 auf. Das Spindellager 9 ist vorzugsweise als Druck- und Radiallager, beispielsweise als Kegelrollenlager, ausgebildet. Das Spindellager 9, insbesondere das Druck- und Radiallager, kann Teflon umfassen.
Im Bereich der hinteren Abschlussplatte 2d ist die Gewindespindel 4 mit einer Kurbel 1 verbunden. Die Kurbel 1 kann beispielsweise einen Sterngriff umfassen. Im Allgemeinen kann die Gewindespindel 4 mit einem Betätigungselement gekoppelt sein, das eine Rotation der Gewindespindel 4 um die eigene Längsachse ermöglicht. Die Rotation der Gewindespinde! 4 kann manuell oder automatisiert erfolgen. Beispielsweise kann die Gewindespindel 4 durch die Kurbel 1 bzw. einen Motor drehangetrieben sein, Wie in Fig, 1 weiter dargestellt, ist die Gewindespindel 4 mit der Kurbel 1 vorzugsweise durch eine Kugelratsche 12 verbunden, Die Kugelratsche 12 kann eine Einteilung von 360° umfassen. Die Kugelratsche 12 ermöglicht eine einfache Handhabung der Haltevorrichtung bzw. Dosiereinrichtung, wobei ein selbsttätiges Zurückdrehen der Kurbel 1 verhindert wird,
Die Gewindespindel 4 umfasst ferner einen Mitnehmer 10, der auf der Gewindespindei 4 schraubgelagert bzw. mit der Gewindespindel 4 schraubverbunden ist. Der Mitnehmer 10 weist eine GewindehüSse 10a auf, die ein Innengewinde umfasst, in das die Gewindespindel 4 eingreift, Ferner umfasst der Mitnehmer 10 ein Einlegemittel 10b, das zwei parallel zueinander angeordnete Platten umfasst, die in einem Abstand zueinander angeordnet sind. Die Gewindehülse 10a und das Einlegemittel 10b sind vorzugsweise einteilig miteinander verbunden. Dabei ist das Einlegemitte! 10b vorteilhafterweise zentral an der Gewindehülse 10a angeordnet, wie beispielsweise in Fig. 2 dargestellt. Das Einlegemittel 10b umfasst dabei einen oberen Abschnitt 10c und einen unteren Abschnitt 10d, wobei der obere Abschnitt 10c sich weiter von der Gewindespindel 4 erstreckt, ais der untere Abschnitt 1Od. Der obere Abschnitt 10c und der untere Abschnitt 1Od umfassen jeweils einen zentralen Schlitz, der sich im Wesentlichen parallel zu den geschlossenen Seiten 2a des Gehäuses 2 erstreckt. Die beiden Schlitze sind vor ¬ zugsweise fluchtend zueinander angeordnet und zur Aufnahme eines kreuzförmigen Spritzenkolbens angepasst. Diese Konfiguration ist insbesondere aus Fig. 4 ersichtlich, die eine Querschnittsansicht durch die Haltevorrichtung gemäß Figuren 1 bis 3 zeigt. Darin ist ebenfalls zu erkennen, dass das Einlegemittel 10b bzw, allgemein der Mitnehmer 10 zwei gegenüber angeordnete, seitliche Abschnitte 10e umfasst, die in Gleitschienen 5 verschieblich gelagert sind, wobei die Gleitschienen 5 an den Innenflächen der geschlossenen Seiten 2a des Gehäuses 2 angeordnet sind. Die Gleitschienen 5 weisen vorzugsweise ein reibungsarmes Material auf. Beispielsweise können die Gleitschienen 5 Teflon umfassen. Analog dazu kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass die seitlichen Abschnitte 10e des Mitnehmers 10 korrespondierende Gleitflächen aufweisen, die reibungsarm, insbesondere Teflon umfassend, ausgeführt sind.
Die Haltevorrichtung bzw. Dosiereinrichtung umfasst im Allgemeinen zwei Spritzenhalterungen 6a, 6b, wobei vorzugsweise eine große Spritzenhalterung 6a und eine kleine Spritzenhalterung 6b vorgesehen ist. Der großen Spritzenhalterung 6a ist dabei der obere Abschnitt 10c des Mitnehmers 10 bzw. des Einlegemittels 10b zugeordnet, wogegen der kleineren Spritzenhalterung 6b der untere Abschnitt 10d des Einlegemittels 10b zugeordnet ist. Besonders bevorzugt ist es, wenn die große Spritzenhalterung 6a zur Aufnahme einer großen Spritze 3 und die kleine Spritzenhalterung 6b zur Aufnahme einer kleinen Spritze 8 angepasst ist. Die große Spritze 3 umfasst vorzugsweise ein Spritzenvoiumen von wenigstens 80 ml, insbesondere wenigstens 90 ml, insbesondere wenigstens 100 ml. Die kleine Spritze weist vorzugsweise ein Spritzenvolumen von höchstens 50 ml, insbesondere höchstens 20 ml, insbesondere höchstens 10 ml, insbesondere höchstens 5 ml auf.
Wie in Fig. 1 dargestellt, kann die Haitevorrichtung bzw. Dosiereinrichtung im Bereich der vorderen Abschlussplatte 2c eine halbschalenartige Verbindung 6 zwischen den geschlossenen Seiten 2a umfassen. Die halbschalenartige Verbindung 6 kann eine Krümmung aufweisen, die dem Radius der Spritze 3, 8 angepasst ist. Auf diese Weise bildet die halbschalenartige Verbindung eine Auflage bzw. Einlage für Spritzen 3, 8. Dabei ist vorgesehen, dass sich die Krümmung der haibschaienartigen Verbindung 6 in Richtung der Gewindespinde! 4 erstreckt.
Die vordere Abschiussplatte 2c umfasst ferner eine große Durchführung 7a sowie eine kleine Durchführung 7b. Die Durchführungen 7a, 7b sind dabei jeweils zentral bezüglich der jeweiligen Spritzenhalterung 6a, 6b angeordnet. Insbesondere ist die große Durchführung 7a der großen Spritzenhalterung 6a zugeordnet, so dass eine in die große Spritzenhalterung 6a eingelegte große Spritze 3 mit ihrer Spitze die große Durchführung 7a durchgreift. Analog dazu durchgreift eine Spitze einer kleinen Spritze 8 die kleine Durchführung 7b, wenn die kleine Spritze 8 in der kleinen Spritzenhaiterung 6b angeordnet ist.
Zum Fixieren der Spritzen 3, 8 ist das Fixiermittel 13 vorgesehen, das gemäß Fig. 4 an den seitlichen Kanten jeweils eine Schlaufe 13a umfasst, die mit einer Öse 13b verbunden ist. Die Öse 13b ist ferner mit den geschlossenen Seiten 2a des Gehäuses 2 verbindbar, indem die Öse 13b mit einem Haken 13c koppelbar ist.
Im Folgenden wird die Funktionsweise der Haltevorrichtung bzw, Dosiereinrichtung beschrieben:
In die Spritzenhalterungen 6a, 6b werden Spritzen 3, 8 eingelegt, wobei die kreuzförmigen Spritzenkolben mit dem Einlegemittel 10, insbesondere dem oberen Abschnitt 10c bzw. unteren Abschnitt 10d, formschlüssig verbunden werden. Ein hinteres Ende des Spritzenkolbens greift dabei in den Freiraum zwischen den beiden parallelen Platten ein, die das Einlegemittel 10b bilden. Die Spritzen 3, 8 sind in den Spritzenhalterungen 6a, 6b ortsfest festgelegt, wogegen die Spritzenkolben durch die Verbindung mit dem Einlegemittel 10b bzw. dem Mitnehmer 10 durch die Gewindespindel 4 antreibbar, d.h. axial verschiebbar, sind. Durch die kleine Einteilung der Kugelratsche 12 ist dabei eine exakte Vorschubbewegung der Spritzenkolben möglich. Insbesondere wird durch die Kurbel 1 ein Drehmoment auf die Gewindespindel 4 aufgebracht, wodurch der Mitnehmer 10 axial verschoben wird. Der mit dem Mitnehmer 10 verbundene Spritzenkolben wird dabei ebenfalls axia! bewegt, wodurch entweder die innerhalb der Spritze 38 angeordnete Substanz aus der Spitze der Spritze 38 herausgefördert oder eine externe Substanz in die Spritze hineingezogen wird.
Es ist möglich, gleichzeitig eine große Spritze 3 und eine kleine Spritze 8 in die Haltevorrichtung bzw. Dosiereinrichtung einzusetzen. Alternativ kann jeweils eine große Spritze 3 oder eine kleine Spritze 8 in der Dosiereinrichtung angeordnet sein. Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht der Haltevorrichtung bzw. Dosiereinrichtung mit eingelegter, kleiner Spritze 8, insbesondere mit einer Spritze mit 5 ml Füllvolumen. In Fig. 3 ist die Dosiereinrichtung mit einer großen Spritze 3, insbesondere einer 100 m!-Spritze in einer Seitenansicht dargestellt.
Den aus den Fig. 1 bis 4 ersichtlichen Bezugszeichen kommt die aus der nachfolgenden Bezugszeichenliste ersichtliche Bedeutung zu.
Die Elemente der beschriebenen Positionen 4 und 10 können als Austauschteile gestaltet werden, um eine schnellere oder langsamere Volumenverdrängung pro Umdrehung zu erzielen, z.B. bei hochviskosen Pasten. Bei langsamen Hüben wird die Blasenbildung beim Befüllen der Spritze vermieden. Zu den beiden bezeichneten Spritzen sind noch folgende Angaben zu einer vorteilhaften Ausgestaltung zu machen: Volumenverdrängung bei 1 Umdrehung (bei Verwen ¬ dung eines M16-Gewindes jeweils 2 mm Steigung) bei der 100 m!-Spritze etwa 2 ml und bei der 5 m!-Spritze etwa 0,2 ml.
Beispiel 1 (Ergänzung eines bestehenden Pastensystems):
Häufig sind die herkömmlichen Dispenser vollständig belegt und eine Ergänzung um weitere Präparationen ist nicht einfach durchführbar. Hier kann der erfindungsgemäße Einsatz der Dosierspritze eine einfache Ergänzung für Präparationen sein, die entweder den Farbraum erwei- tern, eine andere Art der Ergänzung für spezielle technische Anforderungen darstellen oder bei der Bereithaltung mit Problemen behaftete Pasten in einer Anlage ersetzen.
Beispiel 2 (ausschließliche Dosierung über dieses System):
Die Einfachheit und der geringe Kostenfaktor ermöglichen es, herkömmiϊche Tönanlagen im DIY-Bereich zu ersetzen, wenn diese nicht profitabel arbeiten. Eine weitere Möglichkeit ist der Einsatz beim Maler, der seine Qualitäten für die Baustelle zeitgerecht selbst und reproduzierbar herstellen kann. Auch der Privatkunde kann hiervon profitieren, indem er fertig befülite Dosiermittel bezieht oder die Ausstattung käuflich erwirbt oder sich ausleiht.
Beispiel 3 (Korrektur eines Farbtons an der Baustelle):
Nicht selten wirkt ein Farbton auf einer größeren Fläche anders oder die Vorstellungen des Kunden weichen von dem Resultat ab. In diesem Fall kann reproduzierbar nachdosiert werden.
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Bezugszeichenliste
Kurbel, insbesondere Sterngriff mit Kurbel Gehäuse, insbesondere Edelstahigehäuse a geschlossene Seite b offene Seite c vordere Abschlussplatte d hintere Abschlussplatte große Spritze, insbesondere 100 ml-Spritze Gewindespinde!, insbesondere Gewinde M 16 mit 2 mm Steigung Leitschiene, insbesondere Teflon-Gleitschiene halbschaienartige Verbindung, insbesondere Halbschalenhaiterung für Spritzena große Spritzenhalterung b kleine Spritzenhalterung a große Durchführung, insbesondere Durchgangsloch für Spritze b kleine Durchführung, insbesondere Durchgangsloch für Spritze kleine Spritze, insbesondere 5 ml-Spritze Spindellager, insbesondere Druck- und Radiallager, z.B, aus Teflon 0 Mitnehmer, insbesondere für Spritze 0a Gewindehülse 0b Einlegemittel 0c oberer Abschnitt 0d unterer Abschnitt 0e seitlicher Abschnitt 1 Gleitfläche, insbesondere Teflon-Gleitfläche am Mitnehmer 2 Kugelratsche , insbesondere mit Einteilung 360° 3 Fixiermittel, insbesondere Gummizugband zur Befestigung der Spritze3a Schlaufe 3b Öse 3c Haken
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