Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dusch-WC oder einen Unterduschaufsatz für ein WC mit einer in einem die Duscheinrichtung enthaltenden Gehäuse eingebauten Ventilationseinrichtung.

WCs mit Unterduschfunktion sind an sich seit Längerem bekannt und werden in letzter Zeit verstärkt nachgefragt. Grundsätzlich unterscheidet man zwischen so- genannten Aufsatzgeräten mit einem auf einen „gewöhnlichen" WC-Körper aufmontierten Gehäuse, das die Duscheinrichtung enthält, und andererseits integrierten Dusch-WCs. Hier wird als Oberbegriff für beide Fälle von einem Unterduschgerät gesprochen, was das Aufsatzgerät für sich, aber auch im montierten Zustand auf und mit einem WC-Körper, und schließlich integrierte Dusch-WCs meint.

Bei Unterduschgeräten gibt es grundsätzlich Gehäuse, die die Duscheinrichtung nach außen umgeben und im Regelfall einen oberen und seitlichen Abschluss in einem Heckbereich des WCs bilden, also auf einer dem Benutzer entgegengesetzten Seite der WC-Schüsselöffnung. In vielen Fällen beinhalten diese Gehäuse zusätzlich zu der Duscheinrichtung auch weitere Funktionseinrichtungen, z. B. einen Föhn und/oder eine Geruchsabsaugeinrichtung. Die Duscheinrichtung wiederum verfügt heute in aller Regel über einen verfahrbaren Duscharm.

Ein Föhn ist ein Gebläse, in der Regel kombiniert mit einer Luftheizung, und soll die durch die Benutzung der Duscheinrichtung nassen Körperteile des Benutzers trocknen. Ein Föhn wird also im Regelfall zeitlich anschließend an die Duscheinrichtung verwendet.

Eine Geruchsabsaugeinrichtung soll Luft aus der WC-Schüssel absaugen und nach entsprechender geruchsbeseitigender Behandlung abführen. Dazu werden Filter eingesetzt und die Luft wird in den Raum abgegeben. Die Erfindung stellt aufgabengemäß ausgehend von dem beschriebenen Stand der Technik ein verbessertes Unterduschgerät zur Verfügung.

Dazu richtet sie sich auf ein Unterduschgerät, nämlich Dusch-WC oder Unter- duschaufsatz zur Montage auf einem WC-Körper zur Erstellung eines Dusch- WCs, welches Unterduschgerät aufweist: ein Gehäuse, eine Duscheinrichtung in dem Gehäuse, gekennzeichnet durch eine Ventilationseinrichtung mit einer Luftpumpe zum Durchsetzen des Inneren des Gehäuses mit einer Luftströmung durch Ansaugen von Luft aus dem oder Einblasen von Luft in das Gehäuse, wobei die Luftpumpe von einem Motor betrieben wird, der zum Antrieb einer weiteren Gerätefunktion des Unterduschgeräts vorgesehen ist.

Bevorzugte Ausgestaltungen werden im Folgenden ebenfalls näher erläutert und ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen. Die Erfindung bezieht sich ferner auf vorteilhafte Verwendungen des Unterduschgeräts.

Die Grundidee der Erfindung besteht darin, mithilfe einer ohnehin vorhandenen motorisch ausgestatteten Einrichtung, nämlich z.B. der Duscheinrichtung, dem Föhn und/oder der Geruchsabsaugeinrichtung, für eine Luftströmung durch das Innere des Gehäuses zu sorgen. Dabei ist eine Luftströmung außerhalb der zu diesem Zweck evtl. (mit)verwendeten Luftfördereinrichtung gemeint, also außerhalb derjenigen Elemente, die die dem eigentlichen Hauptzweck Föhntrocknung oder Geruchsabsaugung dienenden Strömungen kanalisieren und vom Gehäuseinneren abgrenzen.

Eine solche das Gehäuseinnere durchsetzende Luftströmung hat die Funktion, dort Schimmelbildung oder andere Probleme aufgrund zu großer Feuchtigkeit zu vermeiden. Im Gehäuseinneren ist nämlich die Duscheinrichtung vorgesehen, die ja definitionsgemäß mit Wasser arbeitet. In der Umgebung einer solchen Einrich- tung besteht dementsprechend ein erhebliches Risiko großer Feuchtigkeit. Im Stand der Technik wurde dem gelegentlich durch Abdichtungsversuche gegenüber äußerer Feuchtigkeit Rechnung getragen. Aus Sicht des Erfinders ist aber Feuchtigkeit in der Umgebung von Duscheinrichtungen nur schwer und nicht wirklich zuverlässig zu vermeiden. Wenn erfindungsgemäß gelegentlich eine Luftspü- lung in dem Gehäuseinneren erfolgt, ergibt sich dementsprechend eine wesentliche Verbesserung.

Da ein ohnehin vorhandener Motor eingesetzt wird, ist der Zusatzaufwand je nach individueller Auslegung gering bis verschwindend. Insbesondere ist bevorzugt, dass eigens zu dem beschriebenen Zweck der Luftspülung im Gehäuse keine weitere Luftfördereinrichtung, insbesondere kein weiterer motorischer Lüfter eingesetzt wird. Stattdessen wird vorzugsweise auf den Motor eines Duscharms einer Duschwasserpumpe, des Föhngebläses oder des Geruchsabsauggebläses zurückgegriffen.

Eine einfache und bevorzugte Implementierung kann in zumindest einer und vorzugsweise einer Mehrzahl von Falschluftöffnungen in einer Wand eines Strömungskanals bestehen, der die der eigentlichen Hauptfunktion des Föhns oder der Geruchsabsaugeinrichtung dienende Luftströmung begrenzt und vom Gehäu- seinneren abtrennt. Vorzugsweise bestehen die komplementären Strömungsquerschnitte des Gehäuses zum Ausgleich in ebenfalls„ohnehin vorgesehenen" Undichtigkeiten oder kleinen Öffnungen des Gehäuses selbst, z.B. an dessen Bodenseite und/oder für Leitungsdurchtritte. Wenn, wie bevorzugt, die zumindest eine Falschluftöffnung etwa auf der Ansaugseite der Geruchsabsaugeinrichtung vorgesehen ist, dann zieht letztere Luft aus dem Gehäuseinneren an, woraufhin Luft aus dem das Gehäuse umgebenden Raum, etwa dem Badezimmer, in das Gehäuse nachströmt. Hierdurch wird Feuchtigkeit aus dem Gehäuseinneren abgeführt und werden im Gehäuseinneren Luftverwirbelungen gebildet, die der Trocknung von oberflächlicher Feuchtigkeit zuträglich sind. Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist hierbei der Lüfter der Geruchsabsaugeinrichtung durch einen (z. B. durch ein gespritztes Kunststoffteil als Wand) umgrenzten Kanal mit einer Ansaugstelle in der Nähe der Schüsselöffnung verbunden und sind in dieser Kunststoffumhüllung des Kanals eine oder eine Mehrzahl Falschluftöffnungen vorgesehen. Es wird auf das Ausführungsbeispiel verwiesen.

Typische Strömungsquerschnitte der Falschluftöffnungen können bei mindestens 10 mm ² und zunehmend bevorzugterweise mindestens 20 mm ² , mindestens 30 mm ² , mindestens 40 mm ² oder sogar mindestens 50 mm ² liegen, wobei die einzelne Falschluftöffnung vorzugsweise einen Durchmesser von mindestens 1 mm und zunehmend bevorzugt mindestens 2 mm oder sogar mindestens 3 mm hat.

Eine andere günstige Möglichkeit, die alternativ oder zusätzlich vorgesehen sein kann, besteht darin, dass die Luftfördereinrichtung gewissermaßen „gegen das Gehäuseinnere" arbeitet, also im bevorzugten Fall des Föhns aus dem Gehäuseinneren (vollständig) Luft ansaugt, die für die Föhnfunktion eingesetzt wird. Auch im Fall der Geruchsabsaugung wäre es möglich, dass die abgesaugte und bereits behandelte, also vom Geruch befreite Luft in das Gehäuseinnere abgeblasen wird. In beiden Fällen müssen natürlich entsprechend bemessene Strömungsquer- schnitte zum Druckausgleich vorgesehen sein, müssen also an anderer Stelle des Gehäuses passende Öffnungen existieren. Da aber der Föhn und die Geruchsabsaugeinrichtung relativ große Luftmengen fördern müssen, ist eine solche Lösung mit möglicherweise im Einzelfall unerwünscht großen Öffnungen in der Außenwänden des Gehäuses verbunden bzw. mit möglicherweise unerwünschten Ein- schränkungen in der Luftzufuhr bzw. -abfuhr aus der Sicht der Hauptfunktion der Luftfördereinrichtung. Insoweit kann auf die bereits beschriebenen Falschluftöffnungen verwiesen werden.

Die gerade beschriebenen Ausführungsvarianten der Erfindung nutzen also nicht nur einen ohnehin vorhandenen Motor, sondern auch ein ohnehin vorhandenes Gebläse einer ohnehin vorhandenen Luftfördereinrichtung (Föhn oder Geruchsab- saugeinrichtung) und bedeuten damit einen besonders geringen zusätzlichen Aufwand.

Eine weitere Möglichkeit der Realisierung der Erfindung besteht darin, den Motor einzusetzen, der für die übliche Verfahrbewegung eines Duscharms der Duscheinrichtung oder für die Wasserpumpe der Duscheinrichtung, also für die Duschwasserströmung, verantwortlich ist.

Eine erste solche Möglichkeit besteht in einer„direkten" mechanischen Ankopp- lung, also in einer direkten Verbindung zwischen einer Abtriebswelle eines dieser Motoren oder eines an der Abtriebswelle angeschlossenen mechanischen Getriebes und der Luftpumpe der Ventilationseinrichtung. Dementsprechend würde eine Aktivierung des Motors dann gleichzeitig die Verfahrbewegung des Duscharms oder die Duschwasserströmung einerseits und den Betrieb der Luftpumpe und damit die Ventilationseinrichtung andererseits in Funktion setzen.

Eine zweite Möglichkeit besteht darin, ein Element zur Energieaufnahme in die Duschwasserströmung zu setzen, also z.B. einen Impeller oder ein Schaufelrad. Dies kann stromaufwärts oder stromabwärts von der Wasserpumpe der Duschein- richtung geschehen und führt letztlich auch dazu, dass die Duschfunktion oder auch eine mit dem Duschwasser erfolgende Spülfunktion gleichzeitig eine Betätigung der Ventilationseinrichtung bedingt.

Diesen Varianten ist gemeinsam, dass eine ohnehin vorhandene Funktionseinheit in dem Unterduschgerät hinsichtlich des Motors genutzt wird, wobei im Unterschied zu den beiden Fällen Föhn und Geruchsabsaugeinrichtung nicht ein ohnehin vorhandenes Gebläse mitgenutzt werden kann (und natürlich könnte man auch den Motor des Föhns oder der Geruchsabsaugeinrichtung in der gerade für den Motor des Duscharms oder der Duschwasserpumpe beschriebenen Weise nut- zen). Außerdem kann in einfachen Fällen auch die Motoransteuerung unverändert mitverwendet werden. Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke, dass der Motor der Ventilationseinrichtung„ohnehin vorhanden" ist, kann nämlich insoweit weitergeführt werden, als sich der für die Erfindung gedachte Betrieb der Ventilationseinrichtung nicht von dem der Hauptfunktion dienenden Betrieb des Motors unterscheidet. Wenn man also eine minimale Änderung einer bestehenden Konstruktion eines Unterduschgeräts anstrebt, so würde man den Betrieb der Luftfördereinrichtung insoweit völlig unverändert lassen. Das kann z.B. im Fall des Föhns oder des Duscharmmotors bedeuten, dass dieser nur und immer nach Benutzung der Duscheinrichtung eingeschaltet wird und insoweit genau bei diesen Gelegenheiten auch zur Luftspülung im Gehäuseinneren führt. Das kann analog bei der Geruchsabsaugeinrichtung der Fall sein, diese kann aber auch bei jeder WC-Benutzung (auch ohne Duschbenutzung) eingeschaltet werden.

Daneben ist es natürlich gut möglich, den Motor über die durch die Hauptfunktion bedingten Gelegenheiten hinaus auch bei anderen Gelegenheiten zu betreiben, möglicherweise mit etwas verringerter Leistung. Z. B. kann eine Zeitschalteinrichtung nach zeitlichen Kriterien den Föhn oder die Geruchsabsaugeinrichtung einschalten, und zwar zu Betriebsphasen, in denen das WC gar nicht genutzt wird. Bspw. könnte eine regelmäßige, z. B. stündliche oder zweimal tägliche Einschal- tung für eine bestimmte Zeit erfolgen. Es könnte auch eine weitere Einschaltung nach einer bestimmten Zeit nach der letzten WC-Benutzung erfolgen. Schließlich könnte der Ablauf einer Mindestzeit nach der letzten WC-Benutzung Kriterium sein, also die Zeitschalteinrichtung dann eine weitere Betriebsphase beginnen lassen, wenn über einen gewissen Schwellenwert hinaus keine WC-Benutzung oder Benutzung der Duscheinrichtung erfolgt ist.

Natürlich lassen sich diese zusätzlichen Betriebsphasen sehr gut mit der Arbeitsweise während der eigentlichen Hauptfunktion kombinieren. Ferner lassen sich natürlich die verschiedenen Varianten der Erfindung, etwa das Ansaugen von Luft durch den Föhn innerhalb des Gehäuses und mindestens eine Falschluftöffnung an der Ansaugseite der Geruchsabsaugung, miteinander kombinieren. Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert, wobei die einzelnen Merkmale auch in anderen Kombinationen erfindungswesentlich sein können. Figur 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Dusch-WC, nämlich einen an sich konventionellen WC-Körper 1 mit einer Schüssel darin und einen nur teilweise dargestellten Unterduschaufsatz 2.

Figur 2 zeigt den hinteren Teil aus Fig. 1 vergrößert, also insbesondere den

Unterduschaufsatz 2.

Gemäß Fig. 1 weist ein aus Keramik bestehender WC-Körper 1 eine nach oben weisende übliche Schüsselöffnung 3 und eine nach hinten rechts weisende vertikale Montagewand 4 auf. An dieser Montagewand 4 anliegend kann man sich eine Zimmerwand eines Badezimmers vorstellen, an der das aus dem Duschaufsatz 2 und dem WC-Körper 1 gebildete Dusch-WC hängend montiert ist.

Auf einer Oberseite des WC-Körpers 1 zwischen der Schüsselöffnung 3 und dieser Zimmerwand ist der Duschaufsatz 2 angebracht, dem in der Darstellung in Fig. 1 einige für die Erfindung nicht relevante technische Einbauteile und die Oberseite des Gehäuses fehlen. Stattdessen ist nur ein Gehäuseformteil 5 mit Boden, Hinterseite und zwei Seitenteilen dargestellt. Aus diesem Duschaufsatz 2 heraus kann ein in Fig. 1 gut erkennbarer Duscharm 6 schräg nach unten in die Schüsselöffnung 3 hinein verfahren werden, wobei er in Fig. 1 in zurückgefahrenem Zu- stand dargestellt ist. Dieser Duscharm 6 gibt das Duschwasser an seinem im ausgefahrenen Zustand distalen Ende über eine nach oben gerichtete Duschdüse ab.

Der Duschaufsatz 2 ist insgesamt ein nachrüstbares Zusatzgerät mit eigenständigem Strom- und Wasseranschluss. Der innere Aufbau wird anhand Fig. 2, in der Details deutlicher, weil größer, zu sehen sind, näher erläutert. Zunächst zeigt Fig. 2 im linken Teil des teilweise dargestellten Duschtechnikgehäuses 5 einen als Puffer dienenden Frischwasserspeicher 7 mit einem Wassereinlauf 8, der mit einer freien vertikalen Strecke den üblichen Hygieneanforderungen genügt. Dieser Wassereinlauf 8 wird gespeist aus einem Mehrwegeventil, das links hinter dem Wassertank 7 angeordnet, aber in Fig. 2 nicht gezeigt ist. Die Montagestruktur für dieses Mehrwegeventil kann man links hinter dem Wassereinlauf 8 an der Außenwand des Gehäuseteils erkennen, wobei die in den Figuren links von der Montagestruktur noch sichtbare Restöffnung im vollständig montierten Zustand des Duschaufsatzes 2 geschlossen ist.

Rechts hinter dem Wassertank 7 ist ein ebenfalls nicht dargestellter Durchlauferhitzer angeordnet, der das erwärmte Wasser dem bereits erwähnten Duscharm 6 zur Verfügung stellt. Links über dem proximalen Ende des Duscharms 6 erkennt man mit im Wesentlichen zylindrischer Gestalt eine Wasserpumpe 9 zur Erzeu- gung der gewünschten Duschwasserströmung, die auf einigen Schraubdomen aufstehend montiert ist und unter sich Platz für Ventile und Leitungen lässt. Der Duscharm 6 ist in einer schräg gestellten Führung dargestellt, entlang der er über einen Elektromotor 10 hin und her verfahren werden kann. Beide Motoren wären in der bereits beschriebenen Weise für die Erfindung nutzbar, was aber hier nicht der Fall ist.

Ferner ist ein Föhn 1 1 dargestellt. Man erkennt in der Figur zunächst ein im hinteren rechten Teil eher quaderförmiges und nach vorne links in der Breite schmal zusammenlaufendes Föhngehäuse. Dabei befindet sich unter den beiden im hinte- ren rechten Teil sichtbaren Kontaktklemmen 12 ein Gebläsemotor und etwas links davor unter den vier Stiften 13 ein Heizelement. Die von dem Gebläsemotor beschleunigte und dem Heizelement erwärmte Luft wird im vorderen Bereich konzentriert und über zur Schüsselöffnung 3 gewandte Frontöffnungen 14 auf den Benutzer gelenkt. In diesem vorderen Bereich, in dem die erwärmte Luft durch die Verengung zusammengeführt wird, sind zwei einfache Öffnungen 15 in der Oberseite des Föhngehäuses angeordnet, durch die im Sinn von Falschöffnungen 15 Luft austreten kann, wenn der Föhn 12 in Betrieb ist. Die beiden Öffnungen 15 haben jeweils einen Durchmesser von etwa 7 mm, also zusammen eine Querschnittsfläche von etwa 77 mm ² .

Ferner kann man erkennen, dass rechts hinter dem Föhn 12 noch deutlich Platz bis zur Hinterseite des Duschtechnikgehäuses 5 verbleibt. Die direkt darunterliegende Stelle an dem Duschtechnikgehäuse 5 weist eine in Fig. 2 sichtbare Öffnung 1 auf, in der elektrische Anschlüsse mit einer Anschlussplatte montiert werden und die dementsprechend geschlossen wird. Aus dem verbleibenden Zwischenraum kann der Föhn 12 mit seiner diesem zugewandten Rückseite Luft ansaugen, also aus dem Inneren des Duschtechnikgehäuses 5.

Noch weiter rechts in dem Duschtechnikgehäuse 5 befindet sich eine Geruchsab- saugeinrichtung 17 mit einem hinten rechts erkennbaren ungefähr quaderförmigen Verbindungskanal zu einer Lamellenöffnung (nicht sichtbar) in der Rückseite des Duschtechnikgehäuses 5 und einem davor an der zylindrischen Form erkennbaren Motorgebläse 18. Unter und links vor diesem Motorgebläse 18 befindet sich ein weiterer Verbindungskanal der Geruchsabsaugeinrichtung 17, der auf die Schüs- selöffnung 3 zuläuft und dabei in der Höhe verringert und in der Breite vergrößert wird. Er mündet schüsselseitig mit Absaugöffnungen, die in der Figur nicht gut erkennbar sind. Erkennbar ist aber eine Reihe von vier kreisrunden Öffnungen 19 in der Oberseite dieses Kanals und kurz vor dem Motorgebläse 18. Es handelt sich erneut um Falschluftöffnungen, und zwar von jeweils 5 mm Durchmesser, also mit einer Gesamtquerschnittsfläche von etwa 78 mm ² .

Man erkennt insgesamt zunächst, dass im linken Teil des Duschtechnikgehäuses 5 zahlreiche wasserführende Einrichtungen vorhanden sind und sich viele Risiken kleiner Leckagen ergeben. Außerdem sind wegen der nötigen Entlüftung letztlich Verbindungen zu einem freien Wasserspiegel gegeben, nämlich innerhalb des Wassertanks 7. Das Duschtechnikgehäuse 5 ist aber im (nicht gezeichneten) vollständigen Zustand nur unbefriedigend passiv belüftet. Erfindungsgemäß sind daher verschiedene Maßnahmen zur Ventilation vorgesehen. Erstens saugt der Föhn 12 aus dem Inneren des Duschtechnikgehäuses 5 an. Die Zuströmung in das Duschtechnikgehäuse geschieht dabei durch verschie- dene Öffnungen, zum Beispiel eine eingezeichnete Öffnung 20 für die Leitungsdurchführung (Duschwasser und Elektrizität) im Gehäuseboden. Dementsprechend zieht der Föhn 12 im Betrieb ein erhebliches Luftvolumen durch das Gehäuseinnere und dient damit als Ventilationseinrichtung. Insbesondere dient damit der Gebläsemotor des Föhns 12 beiden Zwecken.

Zweitens gibt es auf der Ausstoßseite des Föhns 12 die beiden Falschluftöffnungen 15. Diese sind hier eigentlich nur zur Verdeutlichung eingezeichnet und sind wegen der zuvor beschriebenen Maßnahme überflüssig. Sie wären aber im Sinn der Erfindung hilfreich, wenn zum Beispiel der Föhn 12 die Luft durch die Gehäu- serückwand von außen ansaugen würde. Dann würde der Föhn 12 einen gewissen Falschluftanteil durch die Öffnungen 15 in das Gehäuseinnere blasen und die Luft wiederum durch Öffnungen des Duschtechnikgehäuses 5, etwa die Öffnung 20, nach außen dringen. Drittens gibt es die Falschluftöffnungen 19 auf der Ansaugseite der Geruchsabsaugeinrichtung 17, die in ähnlicher Weise funktionieren wie die Falschluftöffnungen 15, nur mit umgekehrter Strömungsrichtung. Die Geruchsabsaugeinrichtung saugt also durch die Öffnungen 17 einen gewissen Falschluftanteil an und befördert diesen aus dem Gehäuseinneren nach außen.

In jedem Fall sind ohne Einsatz einer zusätzlichen Luftführungseinrichtung, insbesondere eines zusätzlichen Motors, Ventilationseinrichtungen in Gestalt des Föhns 12 bzw. der Geruchsabsaugeinrichtung 17 geschaffen und ist für eine ausreichend häufige Luftventilation in dem Gehäuseinneren Sorge getragen. Ferner könnte, wie bereits erwähnt, mit einer Zeitschaltuhr ein Föhn und/oder Ge- ruchsabsaugungsbetrieb außerhalb der eigentlichen Benutzung dieser Einrichtungen erfolgen, beispielsweise wenn das WC längere Zeit nicht benutzt wird.