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Patent Searching and Data


Title:
TOILET BOWL OR A BIDET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/109022
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a toilet bowl (9) which is made of a ceramic material. The bowl (9) comprises a main bowl (1) which is provided with a directly accessible inner wall (2) and a channel cover (3) which can be exchanged and lifted. A lower external region of the channel cover (3) comprises a sealing lip (4) in order to form a wall such that a channel which is open in the downward direction and which is closed on three sides is formed between the toilet bowl (9) and the channel cover (6) so that the bowl (9) can be easily cleaned until the highest edge thereof.

Inventors:
LASKOWSKI SIGISMUND (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/006101
Publication Date:
December 16, 2004
Filing Date:
June 05, 2004
Export Citation:
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Assignee:
LASKOWSKI SIGISMUND (DE)
International Classes:
A47K13/00; E03D11/02; (IPC1-7): E03D11/06; A47K13/00
Foreign References:
US4734942A1988-04-05
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1997, no. 09 30 September 1997 (1997-09-30)
Attorney, Agent or Firm:
Mierswa, Klaus (Mannheim, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Eine Schüssel eines Wasserklosetts (WCSchüssel) oder eine Klosettschüssel, insbesondere aus feinkeramischem Material, beispielsweise Porzellan, Fayence oder Metall oder dergleichen hergestellt, mit einem SpülwasserZufuhranschluss und einem Abflussrohr Anschluss versehen, deren oberer Bereich einen nach Innen gerichteten, über ihren ganzen Umfang verlaufenden, von drei Seiten abgedeckten und nach unten geöffneten Kanal bildet, der hauptsächlich ein Heraustreten nach außen, zum Beispiel einer in sie ausgeschütteten Flüssigkeit oder dergleichen, über ihre Seitenränder verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die WCSchüssel oder Klosettschüssel (9) aus einer Hauptschüssel (l) mit einer direkt zugänglichen Innenwand (2) und einer austauschbaren, an sie angepasster und in/an ihr angeordneten Kanalabdeckung (3, 13) oder einem KanalabdeckungsElement (11) bildbar ist, wobei ein unterer, äußerer Bereich der Kanalabdeckung (3, 13) oder Kanalabdeckungs Elementes (13) zu einer Wand mit Abdichtungslippe oder dergleichen (4) und ihr unterer, nach Innen gerichteter Bereich zu einer cirka senkrecht angeordneten Wand (5) in einem beliebigen Winkel zueinander verlaufen können und so umzugestalten sind, dass zwischen diesen ein von drei Seiten verschlossener und nach unten geöffneter Kanal (6) gebildet ist, der auch zur Aufnahme einer Schutzeinlage (15,24) und/oder ein WCReiniger (28) vorgesehen ist, ausgebildet ist, wobei dieser Kanal (6) bei der Arbeitsposition der Kanalabdeckung (3, 13), nach außen abgedichtet und zweckmäßig im Hauptschüssel (I) angeordnet sein muss, während nach Verlagerung der Kanalabdeckung (3, 13) in eine Reinigungsposition, was durch ihr Umkippen nach oben um mindestens 90 Grad oder durch Herausnehmen erfolgt, ein ungehinderter Zugang zu den Innenflächen des Kanals (6), beispielsweise für Reinigungs zwecke garantiert ist.
2. Eine Schüssel eines Wasserklosetts (WCSchüssel) oder eine Klosettschüssel, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (6) in der Kanalabdeckung (3, 13) oder der Kanal (6) im Kanalabdeckungs Element (11) einen beliebigen, jedoch solchen Querschnitt haben muss, dass seine bisherige Funktion erfüllt wird und wahlweise eine Befestigung einer Schutzeinlage (15,24) in ihm möglich wird.
3. Eine Schüssel eines Wasserklosetts (WCSchüssel) oder eine Klosettschüssel, nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanalabdeckung (3, 13) oder KanalabdeckungsElement (11) immer so an einer Hauptschüssel (1) zu befestigen sind, dass ihre ungehinderte Verlagerung aus einer Arbeitsposition in der der Kanal (6) ihre bisherige Funktion erfüllt, in die Reinigungsposition in der eine, beispielsweise mechanische, mit Augenlicht kontrollierbare Reinigung seiner Innenwände (4,5) möglich ist.
4. Eine Schüssel eines Wasserklosetts (WCSchüssel) oder eine Klosettschüssel, nach Anspruch I bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Abmessungen und die Form der Kanalabdeckung (3, 13) so vorzunehmen sind, dass sie in ihrer Arbeitsposition so an die Hauptschüssel (1) anschließt, dass so wenig Veränderung wie möglich sichtbar sind.
5. Eine Schüssel eines Wasserklosetts (WCSchüssel) oder eine Klosettschüssel, nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (6) mit oder ohne einer in ihm befestigten Schutzeinlage (15,24) oder WC Duftspender (28) funktionsfähig bleibt.
6. Eine Schüssel eines Wasserklosetts (WCSchüssel) oder eine Klosettschüssel, nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass wenn die Schutzeinlage (15, 24) oder WCDuftspender (28) sich in dem Kanal (6) befindet, wobei die Kanalabdeckung (3, 13) oder das KanalabdeckungsElement (11) in ihrer Arbeitsposition sich befinden, bleiben diese solange für einen Toilettenbenutzer verborgen, solange die Kanalabdeckung (3, 13) oder KanalabdeckungsElement (I I) nicht wieder in eine Reinigungsposition verlagert wird.
7. Eine Schüssel eines Wasserklosetts (WCSchüssel) oder eine Klosettschüssel, nach Anspruch I bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass beim Bedarf können nur die einzelnen, wesentlich preiswertere Elemente wie beispiels weise Kanalabdeckung (3,13) oder KanalabdeckungsEIement (11) erneuert werden.
8. Eine Schüssel eines Wasserklosetts (WCSchüssel) oder eine Klosettschüssel, nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine WCSchüssel (9) aus einem Hauptschüssel (I) und einer Kanalabdeckung (3, 13) die aus gleichem, insbesondere feinkeramischem Material beschaffen und jeweils als ein separater Teil hergestellt sind, wobei die Kanalabdeckung (3, 13) mit ihrer ganzen Auflagefläche oder nur mit einem Teil von ihr auf der Hauptschüssel (1), insbesondere auf dem oberen Rand (7) abstützend und mittels einer Zwischeneinlage (17) oder dergleichen, isolierend und kippbeweglich angeordnet ist.
9. Eine Schüssel eines Wasserklosetts (WCSchüssel) oder eine Klosettschüssel, nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine WCSchüssel (9) aus einer Hauptschüssel (1) und einer Kanalabdeckung (3, 13) besteht, wobei diese aus verschiedenen Materialien beschaffen sind.
10. Eine Schüssel eines Wasserklosetts (WCSchüssel) oder eine Klosettschüssel, nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, das ein WCSitz in eine Kanalabdeckung (3, 13, 11) integriert ist, oder die Kanalabdeckung (3, 13,11) in einen WCSitz integriert ist, insbesondere wenn sie aus Kunststoff beschaffen ist.
11. Eine Schüssel eines Wasserklosetts (WCSchüssel) oder eine Klosettschüssel, nach Anspruch I bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass aus einer Reihe folgender einzelnen Teile kann eine erfindungsgemäße WCSchüssel oder Klosettschüssel (9) zusammengebaut werden, und zwar ; einer Hauptschüssel (1) ; einer Kanalabdeckung samt Abdichtungen (3, 13, 11) ; Abdichtungen einer Kanalabdeckung (16) ; einem kompletten WCSitz (14) ; einem WCDeckel (29) ; einer Schutzeinlage im Kanal einer Kanalabdeckung (15), eines WCReinigers (28) oder einer reinigenden Schutzeinlage (24) ; einem Abdichtungselement (10) und Steuerungselement (20), wobei nicht alle dieser Teile immer angewendet werden müssen.
Description:
SCHÜSSEL EINES WASSERKLOSETTS ODER EINE KLOSETTSCHÜSSEL Technisches Gebiet : Die Erfindung betrifft eine Schüssel eines Wasserklosetts (WC-Schüssel) oder eine Klosettschüssel die insbesondere aus einem feinkeramischen Material, beispielsweise Porzellan, Fayence oder Metall hergestellt sind, deren oberer Bereich einen über ihren ganzen Umfang verlaufenden, von drei Seiten abgedeckten und nach unten geöffneten Kanal bildet, der hauptsächlich ein Heraustreten nach außen, zum Beispiel einer ausgeschütteten Flüssigkeit oder dergleichen über ihre Seitenränder verhindert, und auch zur Spülwasserstrahl-Lenlcung während eines Spülvorganges dient oder dienen kann und, dass sie einen Spülwasser-Anschluss und einen Abwasserabfluss aufweisen, gemäß dem Oberbegriff des Patentsanspruchs 1.

Stand der Technik : Aus dem Stand der Technik sind mehrere, verschieden geformte Ausführungen von Wasserklosett-Schüssel (WC-Schüssel), zum Beispiel ovale oder eckige WC-Schüssel, die auch verschiedene Größen und Verankerungsarten aufweisen und jeweils ein Hauptbestands- teil einer Toilette (Wasserklosetts) sind, wobei deren oberer Bereich zu einem endlosen, durchgehenden, von drei Seiten verschlossenem und nach unten geöffnetem Kanal, unab- hängig von ihrer Form und Größe, umgeformt ist. Die Aufgabe des Kanals ist es zu verhindern, dass beispielsweise während Ausgießvorganges einer Flüssigkeit in eine WC- Schüssel, diese nicht über ihre Ränder nach außen hinaus läuft, sondern in die Schüssel wieder zurück gelenkt wird, nach dem sie die Innenwände des Kanals umspült und somit diese mit den Resten der Flüssigkeit verunreinigt.

Der Nachteil der aus dem Stand der Technik bekannten WC-Schüssel oder Klosettschüssel liegt darin, dass seine jetzige Reinigung blind", kostenaufwendig und meistens ungenau erfolgt da die Benebelung der Innenseiten des Kanals, die nach jeder Benutzung des WC, über das Spülwasser, mit den Partikel des sich im WC-Schüssel befindlichen Inhalts erfolgt, jedes Mal individuell erfolgt, was als Folge u. a. unangenehme Gerüche entstehen können, wenn die Ablagerungen nicht manuell, z. B. mit Lappen und aggressivem WC-Reiniger beseitigt.

Weiterer Nachteil ist, dass in verschmutzten Kanälen verschiedene Krankheitserreger sich entwickeln und die Gesundheit der Benutzer gefährden können, insbesondere wenn eine Person krank ist. Um dies zu verhindern sind verschiedene WC-Reiniger, die vor allem teuer und Umwelt belastend sind, entstanden. Insbesondere in Krankenhäusern, Hotels, usw. be- steht die Notwendigkeit einer schnellen und gründlichen Reinigung der WC-Schüssel, was jetzt zeitraubend und mit großen Mengen von teuren chemischen Mittel erfolgt.

Ebenfalls als Nachteil sind im Inneren einer WC-Schüssel wacklig angebrachte WC-Reiniger und/oder Duftspender, die oft mit dem Inhalt einer WC-Schüssel verunreinigt werden und beim Reinigen, beispielsweise mit einer WC-Bürste, in die WC-Schüssel reinfallen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine derartige Wasserklosett-Schüssel (WC- Schüssel) vorzuschlagen, dass die oben genannten Nachteile weitgehend behoben werden, und dadurch der Verbrauch an WC-Reinigungsmitteln bei ihrer Reinigung geringer wird, die Kosten eingespart und die Umwelt entlastet werden kann.

Diese Aufgabe wird bei einer Wasserklosett-Schüssel (WC-Schüssel) oder bei einer Klosettschüssel der eingangs genannten Gattung erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die WC-Schüssel oder Klosettschüssel aus einer Hauptschüssel mit einer direkt zugänglichen Innenwand und einer austauschbaren, an sie angepassten und in/an ihr angeordneten Kanalabdeckung bildbar ist, wobei der untere, äußere Bereich der Kanalabdeckung zu einer Wand mit Abdichtungslippe oder dergleichen und ihr unterer, nach Innen gerichteter Bereich zu einer cirka senkrecht angeordneten Wand so umzugestalten sind, dass zwischen diesen ein von drei Seiten verschlossener und nach unten geöffneter Kanal in dem eine Schutzeinlage und/oder ein WC-Reiniger fixiert werden kann, ausgebildet ist, wobei dieser bei der Arbeitsposition der Kanalabdeckung, nach außen abgedichtet und zweckmäßig im Haupt- schüssel angeordnet sein muss, während nach Verlagerung der Kanalabdeckung in eine Reinigungsposition, was durch ihr Herausnehmen oder Umkippen nach oben erfolgt, ein ungehinderter Zugang zu den Innenflächen des Kanals, beispielsweise für Reinigungszwecke garantiert ist.

In einer Ausführung der Erfindung ist die Kanalabdeckung kippbeweglich an einer Hauptschüssel befestigt, wobei die Abdichtungslippe so an die Form und Größe der mit ihr korrespondierenden Hauptschüssel anzupassen ist, dass in der Arbeitsposition der Kanalab- deckung miteinander eine wasserdichte Verbindung eingehen, insbesondere mit dem oberen Rand der Hauptschüssel und, dass im hinteren Bereich der Hauptschüssel mindestens eine Öffnung oder dergleichen zu einer Befestigung der Kanalabdeckung an der Hauptschüssel vorhanden ist. Erfindungsgemäß kann diese Erfindung auch mit einem Steuerungselement und einem Abdichtungselement am Wassereinlass in Hauptschüssel so kombiniert werden, dass beim Umkippen der Kanalabdeckung um mindestens 5 Grad nach oben, wird der Einlass eines Spülwassers in die WC-Schüssel, auch nach Betätigung einer Spültaste, unterbrochen bis die Kanalabdeckung ihre Arbeitsposition wieder annimmt.

Die Erfindung besitzt den Vorteil, dass die Reinigung einer erfindungsgemäßen WC-Schüssel mit wesentlich kleineren Mengen an Reinigungsmittel und trotzdem gründlicher und schnell, weil mechanisch, erfolgen kann, dass sie auch fast nach jedem Toilettenbenutzen erfolgen kann, da beispielsweise durch ein einfaches, nach oben Umkippen einer Kanalabdeckung, beispielsweise um 95 Grad, in eine Reinigungsposition in der alle abfließenden Spülmittel sich in einer Hauptschüssel sammeln, ein direkter, ungehinderter Zugang sowohl zur Innenwand der Hauptschüssel als auch zu allen restlichen, den Kanal bildenden und an der Kanalabdeckung befestigten Elementen garantiert ist.

Des Weiteren besitzt die Erfindung den Vorteil, dass die äußeren Abmessungen der erfindungsgemäßen WC-Schüssel und ihre Anschlüsse einer vergleichbaren, aus dem Stand der Technik bekannten WC-Schüssel gleich sein können, so dass alle bisherigen Utensilien beim Ersetzen einer aus dem Stand der Technik bekannten WC-Schüssel durch eine erfindungsgemäße, weiterhin kombiniert werden können.

In einer weiteren Ausführung der Erfindung kann eine Schutzeinlage, die einen Kanal auskleidet, so mit Reinigungsmittel versehen werden, dass bei jedem Spülvorgang einerseits die Hauptschüssel gereinigt wird, andererseits der Kanal vor Verschmutzung geschützt wird.

In einer weiteren, erfindungsgemäßen Ausführung der Erfindung kann beispielsweise ein kleiner WC-Duftspender ebenfalls wie vorher von außen unsichtbar, in einem Kanal befestigt werden, wobei seine Befestigung, beziehungsweise seine Entnahme an einer Kanalabdeckung die sich in der Reinigungsposition befindet, erfolgen muss. Für diesen Zweck muss die Innen- wand des Kanals eine Aufhänge-und/oder Fixiervorrichtung aufweisen in der eine Einlage oder ein WC-Duftspender abnehmbar jedoch so fest fixiert werden können, dass sie bei einem gewöhnlichen Spülvorgang nicht mit dem Spülwasser weggerissen werden.

Erfindungsgemäß ist entweder : 1) ein loses Kanalabdeckung-Element im Nest einer Hauptschüssel abnehmbar fixiert, oder ; 2) eine Kanalabdeckung ist kippbeweglich an einem Hauptschüssel befestigt und an der ein separater, ebenfalls kippbeweglich befestigter WC-Sitz fixiert ist, oder ; 3) der obere Bereich der Kanalabdeckung ist zu einem WC-Sitz umfunktioniert auf dem nur ein Deckel kippbeweglich zu befestigen ist oder ; 4) mit dem oberen Bereich einer Kanalabdeckung ist ein separater WC-Sitz samt Deckel abnehmbar verbunden.

In einer besonders kostengünstigen und vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung, gemäß Punkt 3, ist eine erfindungsgemäße Kanalabdeckung, insbesondere wenn sie aus Kunststoff hergestellt ist, in ihrem oberen Bereich zu einem WC-Sitzelement umzugestalten, so dass mit einem Austausch der Kanalabdeckung immer ein neues WC-Sitzelement, der sich am meisten abnutzt, erneuert wird, an dem beispielsweise ein vorheriger Deckel befestigt werden kann, wodurch ein enormes Kostenersparnis für die Benutzer einer erfindungsgemäße WC-Schüssel mit sich bringt.

Die Erfindung besitzt den Vorteil, dass eine erfindungsgemäße Umgestaltung der Erfindung, beispielsweise Farb-und Formanpassung so vorgenommen werden kann, dass eine kaum sichtbare äußere Veränderung der WC-Schüssel, im Vergleich zum Stand der Technik, bei einer in ihrer Arbeitsposition sich befindenden Kanalabdeckung feststellbar ist.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Kanalabdeckung ähnlich wie ein WC-Sitz, je nach Bedarf, separat erneuert werden kann, wobei der bestehender WC-Sitz und die Haupt- schüssel erhalten bleibt.

Wichtiges Merkmal der Erfindung ist, dass bei Ausführungen wo ein WC-Sitz auf einer Kanalabdeckung kippbeweglich befestigt ist, muss die Drehachse eines WC-Sitzes so weit hinter der Drehachse einer Kanalabdeckung angeordnet sein, dass ihre ungehinderte Verlage- rung um mindestens 90 Grad in eine Reinigungsposition nach oben möglich wird.

In einer weiteren wichtigen Ausgestaltung der Erfindung ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Kanal mittels beispielsweise einer erneuerbaren und in ihm rutschfest verankerbaren Schutzeinlage oder dergleichen vor einer Schmutzablagerung geschützt wird und nach einer vorgesehenen Zeit diese entfernt und durch eine neue zu ersetzten ist, was einen vorzeitigen Austausch einer teueren Kanalabdeckung verhindert, und eine gewünschte, extreme Hygiene garantiert, was insbesondere in Krankenhäusern zu empfehlen ist.

In einer weiteren, kostengünstigen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass nur eine verschmutzte Dichtung die eine Abdichtungslippe bildet auszutauschen ist, wenn sie ihre Aufgabe nicht mehr erfüllt, was beispielsweise durch Entfernen der alten Dichtung aus einem, beispielsweise im Querschnitt schwalbenschwanzartigen Führungskanal zu erfolgen hat und durch eine neue Dichtung zu ersetzen ist.

Wichtiges Merkmal der Erfindung ist, dass durch die erfindungsgemäß vorgeschlagene Formen der einzelnen Elemente einer WC-Schüssel und durch deren erfindungsgemäße Anordnung, kann nicht nur eine enorme Reinigungsmittel-Ersparnis erreicht werden, sondern auch ein gezielter Austausch der verbrauchten Teile erfolgen, so dass zusätzliche finanziellen Ersparnisse erzielt werden können, in dem nur der Teil ausgetauscht werden kann, der wirklich verbraucht ist, da beispielsweise eine erfindungsgemäße, feinkeramische, mit Glasur überzogene Hauptschüssel selten auszutauschen ist, da alle ihre Bereiche jetzt für eine Reini- gung frei zugänglich sind.

Generell erlaubt die Erfindung einen kostengünstigen, separaten Austausch von : - einer Hauptschüssel ; - einer Kanalabdeckung samt Abdichtungen ; - Abdichtungen einer Kanalabdeckung ; - einem kompletten WC-Sitz ; - einem WC-Deckel ; - einer Schutzeinlage im Kanal einer Kanalabdeckung ; - eines WC-Reinigers oder einer reinigenden Schutzeinlage ; - einem Abdichtungs-und Steuerungselement, wobei eine erfindungsgemäße komplette WC-Schüssel nicht unbedingt aus allen, oben auf- geführten Bestandsteilen bestehen muss, insbesondere wenn auf eine, die Wände des Kanals schützende Schutzeinlage verzichtet wird, bleibt der Schutz der Erfindung erhalten, was ein sehr wichtiges Merkmal der Erfindung ist.

Wenn die Kanalabdeckung aus dem gleichen Material wie Hauptschüssel hergestellt ist, insbesondere aus einer Porzellan oder Fayence, ist erfindungsgemäß die Kontaktfläche zwischen ihr und der Auflagefläche einer, insbesondere senkrecht angeordneten Wand einer Hauptschüssel, mittels beispielsweise einer Kunststoff-Zwischenauflage so zu schützen, dass eine auf die Hauptschüssel auftretende Belastung bei Benutzung der Toilette, zweckmäßig verteilt wird und somit ihre Beschädigung, bei einer sachgemäßen Benutzung einer WC- Schüssel ausgeschlossen bleibt.

Sollte eine erfindungsgemäße WC-Schüssel die aus einer Hauptschüssel und einem in ihr lose angeordneten Kanalabdeckungs-Element besteht, gereinigt werden, ist dieses an seiner Innen- wand mit beiden Händen und cirka an den gegenüber liegenden Bereichen zu greifen und möglich senkrecht, nach oben aus der Hauptschüssel herauszufuhren und so abzulegen, dass die den Kanal bildenden Elemente für eine Reinigung direkt zugänglich sind. Danach ist es zu empfehlen, die Dichtungen zu kontrollieren und sie gegebenenfalls auszutauschen um eine flüssigkeitsdichte Verbindung zu garantieren. Dann ist das Kanalabdeckungs-Element wieder in die Position zu bringen, in der es eingesetzt wird und wieder mit beiden Händen an cirka gegenüber liegenden Stellen einer Innenwand zu greifen und in die Hauptschüssel so einzu- führen, das es seinen vorherigen Platz annimmt. Für diesen Vorgang, je nach Ausführung des Kanalabdeckungs-Elementes braucht ein WC-Sitz nicht immer entfernt werden.

Auch bei der oben beschriebenen, günstigsten Ausführung der Erfindung kann dies gesichert sein, dass ein Spülwasser-Einlass in die Hauptschüssel bei herausgenommenem Kanal- abdeckungs-Element nicht erfolgen kann, wenn ein Abdichtungselement und Steuerungs- element, ähnlich wie weiter beschrieben, durch ein Herausnehmen und ein Hineinführen des Kanalabdeckungs-Elementes gelenkt wird.

Die Erfindung beinhaltet unter anderem, folgende Ausführungen einer WC-Schüssel : a) eine Ausführung wo eine Hauptschüssel und eine Kanalabdeckung aus gleichem Material und jeweils als separater Teil hergestellt sind, wobei die Kanalabdeckung mit ihrer ganzen Auflagefläche oder nur mit einem Teil auf der Hauptschüssel abstützend und kippbeweglich angeordnet ist ; b) eine Ausführung wo Hauptschüssel und Kanalabdeckung aus verschiedenen Materialien beschaffen sind und jeweils als separater Teil hergestellt sind, wobei die Kanalabdeckung mit ihrer ganzen Auflagefläche oder nur mit einem Teil auf der Hauptschüssel abstützend und kippbeweglich angeordnet ist ; c) eine Ausführung wo die Kanalabdeckung in einen WC-Sitz integriert ist, oder umgekehrt, insbesondere wenn sie aus Kunststoff beschaffen ist, und kippbeweglich angeordnet auf einem Hauptschüssel ist, wobei diese mit ganzer Auflagefläche oder nur ihrem Teil auf einer Hauptschüssel sich abstützt.

Unabhängig davon, wie eine Kanalabdeckung sich auf einer Hauptschüssel abstützt, muss sie erfindungsgemäß eine wasserdichte Verbindung mit der Hauptschüssel eingehen, wenn sie in der Arbeitsposition sich befindet.

Jede dieser oben angegebenen Ausführungen (a, b, c) kann mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, die mindestens aus einem Steuerungselement und einem Abdichtungselement besteht und schon nach einem Abheben der Kanalabdeckung um cirka 10 Grad nach oben, einen Spülwasser-Einlass in Hauptschüssel ganz oder teilweise verhindert-wenn eine Spül- taste betätigt wird, zweckmäßig kombiniert werden. Wird die Kanalabdeckung vollständig in ihre Arbeitsposition verlagert, ist ein ungehinderter Spülvorgang, nach Betätigung einer Spültaste, möglich.

Auch alle andere, beliebigen Kombinationen aller oder nur eines Teils der oben angegebenen, einzelnen Merkmale untereinander, ist Inhalt dieser Erfindung.

Eine dauerhafte jedoch kippbewegliche Befestigung einer Kanalabdeckung auf einer Hauptschüssel muss erfindungsgemäß vor allem in ihrem hinteren Bereich erfolgen.

Ebenfalls Inhalt dieser Erfindung sind auch folgende Merkmale : - eine Hauptschüssel weist in ihrem hinteren Bereich Befestigungsöffmung (en) für eine kippbewegliche Befestigung einer Kanalabdeckung auf, und die Kanalabdeckung ebenfalls in ihrem hinteren Bereich wiederum Befestigungsöffnung (en), oder dergleichen zu einer zweckmäßigen Verankerung eines WC-Sitzes besitzt, oder - eine Hauptschüssel weist Befestigungsöffnung (en) oder dergleichen für die Kanalabdeckung und zur Verankerung eines WC-Sitzes auf ; Ein wichtiges Merkmal der Erfindung sieht vor, dass unabhängig von der oben angegebener Ausführung einer WC-Schüssel, die an sie angepasste Kanalabdeckung muss ein Steuerungs- element aufweisen, der auch bei ihrer nur teilweise aus der Arbeitsposition verlagerten Stellung, wo eine ausreichende Dichte nicht mehr gegeben ist, eine Wasserzufuhr, nach Betätigen einer Spültaste, in einen WC-Schüssel unterbricht oder soweit reduziert, dass es verhindert, dass das Wasser aus einem Hauptschüssel während eines Spülvorgangs nach außen heraustritt.

Nach Verlagerung der Kanalabdeckung in ihre Arbeitsposition oder in ihre Nähe, so dass eine ausreichende Abdichtung des gemeinsamen gebildeten Kanals gegeben ist, gibt das Steuer- ungselement den Durchfluss des Spülwassers wieder frei, in dem es in seine Ausgangslage, beispielsweise mittels der Wand mit Abdichtungslippe, verlagert wird wobei wichtig ist, dass eine Kanalabdeckung so dicht an oberen Rand einer Hauptschüssel anschließt, dass während eines Spülvorganges kein Spülwasser nach außen austritt, wobei die Abdichtung mittels beispielsweise eines Gummiringes, eines Kunststoffringes, eines weichen, zu einer Abdichtungslippe gebildeten Randes einer Kanalabdeckung oder dergleichen erfolgen muss, was ein wichtiger Merkmal der Erfindung ist.

Auch eine erfindungsgemäße Arretierung einer Kanalabdeckung an einer Hauptschüssel in ihrer Arbeitsposition, ist insbesondere dann vorzunehmen, wenn die Abdichtungslippe unter eigenem Gewicht der Kanalabdeckung die Hauptschüssel nicht ausreichend abdichtet, sodass auch eine unbelastete Kanalabdeckung die vorgegebene Dichte garantiert. Dies kann mittels einer Einrastevorrichtung, einer Ansauglippe, mittels einer unstörend angebrachten Vorrichtung oder dergleichen erfolgen.

Die Anordnung und Befestigung eines WC-Sitzes auf einer Kanalabdeckung muss so erfolgen, dass mindestens eine volle, aus dem Stand der Technik bekannte Beweglichkeit des WC-Sitzes erhalten bleibt, ohne die Kanalabdeckung aus ihrer Arbeitsposition zu verlagern.

Erfindungsgemäß kann ein WC-Sitz allein, oder mit einer Kanalabdeckung kippbeweglich verlagert werden.

Verlagerung einer Kanalabdeckung aus ihrer Arbeitsposition in die Reinigungsposition und umgekehrt, darf erfindungsgemäß nur durch eine gezielte Krafteinwirkung erfolgen und nicht in solche Position sich selbständig zu bewegen, was beispielsweise durch ihre manuelle Verlagerung um mindestens 95 Grad erreicht werden kann, wobei eine dabei erreichte Reinigungsposition muss so stabil sein, dass während des Reinigungsprozesses die Kanalab- deckung nicht runter fällt.

Durch diese Erfindung wird erst eine mit Augenlicht kontrollierbare, hygienische, leicht, schnell, gründlich und kostengünstig durchführbare Reinigung einer WC-Schüssel und/oder Klosettschüssel möglich, in dem in einer Reinigungsposition einer Kanalabdeckung ein direkter Zugang zum Kanal und zur Hauptschüssel für beispielsweise eine WC-Bürste oder einen Reinigungs-schwamm garantiert wird, wodurch einerseits ein beachtliches Kostener- sparnis an WC-Reirigern, insbesondere in Krankenhäusern, Hotel, usw. möglich ist, anderer- seits kann die Umweltbelastung reduziert werden, und die Austauschkosten wesentlich geringer ausfallen, was diese Erfindung zeitgemäß und sinnvoll macht.

Ein sehr wichtiges Merkmal dieser Erfindung ist, dass ihr Anwendungsbereich sowohl die WC-Schüssel die mit einem Leitungswasser versorgt werden, als auch die Klosettschüssel die aus einem aufgesetzten Tank mit Wasser versorgt werden, oder dergleichen, umfasst.

Der Gegenstand der Erfindung besitzt außerdem den Vorteil, dass wenn die WC-Schüssel- und Klosettschüssel-Hersteller die hier vorgeschlagene Versionen realisieren, kann ein Verbraucher zwischen kostengünstigen bis zu aufwendigeren und somit teureren Ausführungen wählen, wobei schon diese Möglichkeiten für das Marketing ein vorteilhafter Effekt ist. Finanziell lohnt sich jede aus dem Stand der Technik bekannte, der Eingangs genannten Gattung WC-Schüssel oder Klosettschüssel, gegen eine erfindungsgemäße auszu- tauschen, wenn diese mindestens 2 mal pro Woche gereinigt werden muss, da das Ersparnis an WC-Reinigern, der Reinigungszeit und die dabei erreichte extreme Hygiene schon innerhalb von cirka 2-3 Monaten, die Beschaffungskosten dieser wetimachen, und jede weitere Reinigung Ersparnisse mit sich bringt.

Da die Benutzung der Toilette unverändert beliebt, ist es für einen Benutzer unerheblich wie die WC-Schüssel aufgebaut ist, und den Putzkräften kann dies einfach erklärt werden.

Der Gegenstand der Erfindung ist damit zeitgemäß und unterstützt den Trend des weitmög- lichsten Umweltschutzes bei gleichzeitiger Reduzierung der Kosten für WC-Reinigungs- mittel.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen, in der zeigen : Figur 1 eine perspektivische technische Darstellung einer WC-Schüssel mit einem funktionsfähigen, sich in der Arbeitsposition befindlichem Kanalabdeckungs- Element, .

Figur 2 eine perspektivische technische Darstellung einer WC-Schüssel mit einer funktionsfähigen, sich in der Arbeitsposition befindlicher Kanalabdeckung, Figur 3 einen Längsschnitt aus der Figur 2, entlang der Linie A-A, Figur 4 einen vergrößerten Längsschnitt entlang der Linie A-A aus der Figur 2, mit dem Unterschied, dass im Kanal eine Schutzeinlage angeordnet ist und das Spülwasser-Zufuhr in die Hauptschüssel wie in der Figur 2 möglich ist, Figur 5 einen vergrößerten Längsschnitt entlang der Linie A-A aus der Figur 4, mit dem Unterschied, dass die Kanalabdeckung in ihrer einfachsten Ausführung aus der Arbeitsposition in Richtung der Reinigungsposition bewegt wird und, dass die Wasserzufuhr zur Hauptschüssel unterbrochen ist, Figur 6 zeigt eine Ausführung der Erfindung wo die Kanalabdeckung mit integriertem WC-Sitz dargestellt ist und in ihrem Kanal ein WC-Reiniger angeordnet ist, Figur 7 zeigt eine Ausführung der Erfindung wo auf der Kanalabdeckung ein separater WC-Sitz abnehmbar befestigt ist ; Figur 8 ist mit der Figur 7 vergleichbar, mit dem Unterschied, dass im Kanal einer Kanalabdeckung eine Schutzeinlage mit einem WC-Reiniger ausfallsicher befestigt ist, wobei an ihr ein WC-Sitz samt einem WC-Deckel kippbeweglich angeordnet sind und, dass die Kanalabdeckung sich in ihrer Reinigungsposition befindet in dem sie nach oben, um cirka 100 Grad umgekippt wurde und eine feste Abstützung auf einem Wasserleitungs-Rohr fand.

Figur 9 ein vergrößertes Detail"S"aus der Figur 8.

Wege zur Ausführung der Erfindung : Figur l zeigt als Beispiel eine perspektivische technische Darstellung einer WC-Schüssel (9) mit einem funktionsfähigen, sich in der Arbeitsposition befindlichem Kanalabdeckungs- Element (11) der in der Hauptschüssel (1) in einem Nest (12) lose jedoch stabil verankert bleibt. Zu seiner Reinigung ist zu empfehlen, die Wand (5) an zwei gegenüberliegenden Bereichen mit zwei Händen zu greifen und ihn vorsichtig aus der Hauptschüssel (1) herauszunehmen. Erfindungsgemäß kann die Nest (12) jede beliebige Position, bis zum oberen Rand der Hauptschüssel (1) annehmen. Auch die Öffnungen zur Befestigung eines WC-Sitzes (23) sind hier nur als Beispiel dargestellt. Das Kanalabdeckungs-Element (11) kann aus jedem beliebigen Material hergestellt werden.

In der Figur 2 ist ein Beispiel einer perspektivischen technischen Darstellung einer WC- Schüssel (1) mit einer funktionsfähigen, sich in der Arbeitsposition befindlicher Kanal- abdeckung (3) dargestellt, wobei die Arbeitsposition der Kanalabdeckung (3) mittels einer Arretierung (19), vor einer ungewollten Verlagerung dieser geschützt wird. Wird die äußere Form und Farbe der Kanalabdeckung (3) an die Form und Farbe der Hauptschüssel (1) angepasst, deutet nur ein Rand an das veränderte Innenleben der WC-Schüssel (9). Auch die kippbare Befestigung der Kanalabdeckung (3), die zu ihrer Verlagerung in eine Reinigungs- position, um die Achse der Öffnungen (8) um mindestens so ein Winkel, dass einerseits der ganze Kanal (6) für eine mechanische Reinigung zugänglich ist, andererseits die abfließenden Reste der Reinigungsmittel ins Innere der Hauptschüssel (1) geleitet werden.

Die Figur 3 zeigt einen Längsschnitt aus der Figur 2, entlang der Linie A-A, wobei die Lage des Kanals (6) und die abdichtende Lage der Wand mit der Abdichtungslippe (4) gegenüber der Innenwand (2) ist hier deutlich erkennbar. Auch das mittels der Abdichtungslippe (4) angedrückte Steuerungselement (20) und die durchflussfreie Lage des Abdichtungselementes (10) sind hier deutlich sichtbar.

Die Figur 4 zeigt einen vergrößerten Längsschnitt entlang der Linie A-A aus der Figur 2, mit dem Unterschied, dass im Kanal (6) eine austauschbare Schutzeinlage (15) angeordnet ist, die nach ihrem Verschmutzen kann gegen eine neue ausgetauscht werden. Die Schutzeinlage (15) kann jede beliebige Form haben und mit beliebigen WC-Spülmittel getränkt oder gefüllt werden, wobei ihre vorteilhafte, in der Arbeitsposition unsichtbare Anordnung im Kanal (6) ist erkennbar. Die hier in der Arbeitsposition dargestellte Kanalabdeckung (3) bewirkt dass die Spülwasser-Zufuhr in die Hauptschüssel (1), nach Betätigung einer Spültaste, wie in der Figur 2, möglich, da die Abdichtungslippe (4) das Steuerungselement (20) an die Innenwand (2) andrückt und somit die Abdichtung (10) in offener Lage hält. Die hier dargestellte Wasserzufuhr-Sperre ist jedoch keinesfalls ein muss, so das auch Ausführungen, wo keine Veränderung im Bereich der Spülwasser-Zufuhr vorgenommen wurden, unterliegen dem Schutz der Erfindung. Auch die abdichtende Lage der Wand mit der der Abdichtungslippe (4) und die Lage einer Zwischenauflage (17) zwischen dem oberen Rand der Hauptschüssel (7) und der Kanalabdeckung (3) sind ebenfalls erkennbar. Auch die restlichen, oben beschriebenen Merkmale sind hier erkennbar.

In der Figur 5 ist ein vergrößerter Längsschnitt entlang der Linie A-A aus der Figur 4 dargestellt, mit dem Unterschied, dass die Kanalabdeckung (3), in ihrer einfachsten Aus- führung, aus der Arbeitsposition in Richtung der Reinigungsposition soeben bewegt wird, wobei das Umkippen schon um mehr als 5 Grad erfolgte, so dass die Wasserzufuhr zur Hauptschüssel unterbrochen wurde.

Die Figur 6 zeigt eine Ausführung der Erfindung wo die Kanalabdeckung mit integriertem WC-Sitz (13) dargestellt ist, im Längsschnitt, und in ihrem Kanal (6) ein WC-Reiniger (28) abnehmbar angeordnet ist, wobei die restlichen Merkmale sind den oberen Figurenbeschrei- bungen zu entnehmen.

Die Figur 7 zeigt eine Ausführung der Erfindung wo auf der Kanalabdeckung (3) ein separater WC-Sitz (14) abnehmbar befestigt ist wobei die restlichen Merkmale sind den oberen Figurenbeschreibungen zu entnehmen.

Die Figur 8 ist mit der Figur 7 vergleichbar, mit dem Unterschied, dass im Kanal (6) einer Kanalabdeckung (3) eine Schutzeinlage mit einem WC-Reiniger (24) ausfallsicher befestigt ist, wobei an ihr ein WC-Sitz (14) samt einem WC-Deckel (29) kippbeweglich angeordnet sind und, dass die Kanalabdeckung (3) sich in ihrer Reinigungsposition befindet in dem sie nach oben, um cirka 100 Grad umgekippt wurde und eine feste Abstützung in diesem Beispiel auf einem Wasserleitungs-Rohr (27) fand. Durch ihre Rückverlagerung in die Arbeitsposition wird die Spülwasser-Zufuhr in die WC-Schüssel wieder frei, so dass beispielsweise durch ein kurzes Nachspülen, können erfindungsgemäß die eventuell noch vorhandene Reinigungs- mittel-Rückstände ausgespült werden.

In der Figur 9 ist ein vergrößertes Detail"S"aus der Figur 8 dargestellt in dem beispielsweise eine Kombination zwischen der Wand mit Abdichtungslippe (4), einer Zwischenauflage (17), einem Kanal (6) in dem die Schutzeinlage (24) mittels ihrer eigenen Spannkraft und mittels des Befestigungsrandes (25) ausfallsicher jedoch entfernbar fixiert ist, wobei ihre Fixierung muss so stark sein, dass auch während eines Spülvorgangs sie sicher im Kanal (6) bleibt, jedoch eine vorgegebene Menge eines WC-Reinigungsmittels aus ihr mittels eines Wasser- strahls entnommen werden kann.

Alle hier angegebene Beispiele der Erfindung, schränken diese in keiner Weise ein, so dass auch jede andere Ausführung der einzelnen Bestandsteile die dem Zweck der Erfindung dient unterliegt dem Schutz der Erfindung.

Gewerbliche Anwendbarkeit : Der Gegenstand der Erfindung ist gewerblich anwendbar bei der Herstellung von Wasserklosett-Schüssel und Klosetschüssel.

Bezugszeichenliste 1. Hauptschüssel 2. Innenwand einer Hauptschüssel 3. Kanalabdeckung 4. Wand mit einer Abdichtungslippe 5. Wand einer Kanalabdeckung oder eines Kanalabdeckungs-Elementes 6. Kanal 7. oberer Rand einer Hauptschüssel 8. Öffnung zur Befestigung der Kanalabdeckung 9. Wasserklosett-Schüssel (WC-Schüssel) oder Klosettschüssel 10. Abdichtungselement 11. Kanalabdeckungs-Element 12. Nest in einer Hauptschüssel 13. Kanalabdeckung mit einem integrierten WC-Sitz 14. separater WC-Sitz 15. Schutzeinlage 16. Dichtung 17. Zwischenauflage 18. Auflagefläche in einer Kanalabdeckung 19. Arretierung 20. Steuerungselement 21. Federelement 22. Kippachse 23. Öffnung zur Befestigung eines WC-Sitzes 24. Schutzeinlage mit einem WC-Reiniger 25. Befestigungsrand im Kanal 26. Wasserzufuhr 27. Wasserleitungs-Rohr 28. WC-Reiniger und-Duftspender 29. WC-Deckel