WC-Schüssel mit einer Einrichtung zum Absaugen geruchsbelasteter Luft

Die Erfindung bezieht sich auf eine WC-Schüssel mit einer Einrichtung zum Absaugen geruchsbelasteter Luft aus dem Innern der Schüssel, welche aus keramischem Material besteht, dass bei der Einrichtung ein Luftkanal zum Ab¬ führen der geruchsbelasteten Luft von der Oberseite der Schüssel in ein im unteren Bereich der Schüssel enthaltendes Abflussrohr geführt ist.

Aus der CH-PS 691 316 ist bereits eine Einrichtung zum Absaugen geruchsbe¬ lasteter Luft aus einer WC-Anlage bekannt. Die geruchsbelastete Luft aus dem Brillenteil gelangt dabei in einen darunterliegenden Kanal und wird hernach von einem in den ortsfesten Schüsselteil eingesetzten Schlauch in eine Abwasser- leitung abgeführt. Dies bedingt, dass im ortsfesten, aus keramischem Material bestehenden unteren ortsfesten Schüsselteil nachträglich ein Loch für den Durchgang dieses Schlauches gebohrt werden muss. Dies ist aufwendig und mit der Gefahr verbunden, dass in dem relativ spröden keramischen Material Risse entstehen. Ausserdem ist der Schlauch je nach verwendetem Material entweder nicht resistent gegen aggressive Stoffe oder der Dauerfeuchtigkeit nicht gewachsen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile und Unzulänglich¬ keiten der gattungsmässigen WC-Schüssel zu beheben.

Die Aufgabe ist erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der in das Abflussrohr geführte Luftkanal durch ein zusammen mit der Schüssel aus einem Guss her¬ gestellten keramischen Rohrteil gebildet ist.

Da der die geruchsbelastete Luft abführende Rohrteil einen integrierenden, einstückigen Bestandteil der Schüssel bildet, ist kein korrosionsanfälliger Schlauch notwendig. Zudem ist die Zufuhröffnung zum Rohrteil oben offen und braucht nicht nachträglich durch eine Bohrung erzeugt zu werden. Die Schüs¬ sel und dieser Rohrteil werden derart aus Keramikmaterial hergestellt, indem die Schüssel und der Rohrteil zusammen als ein Stück geformt und anschlies- send gebrannt werden.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen:

Fig.1 einen vertikalen Schnitt durch die perspektivisch dargestellte WC- Schüssel, wobei die oberhalb der Schüssel angeordnete Einrichtung nicht veranschaulicht ist, und Fig.2 eine Draufsicht auf die WC-Schüssel nach Fig. 1 mit der schematisch veranschaulichten Einrichtung. Fig.3 eine Seitenansicht einer erfindungsgemässen WC-Schüssel, welche an der Wand befestigt ist. Fig. 1 zeigt eine insbesondere aus keramischem Material hergestellte WC- Schüssel 10, welche an sich in ihrer Form bekannt ist und in dieser Weise in Toiletten in Häusern, Wohnungen, Restaurants, Büros etc. installiert sein kann.

Die WC-Schüssel 10 hat eine Schüsselöffnung 13, eine für das Spülen vorge¬ sehene Wasser-Zufuhrleitung 29 und ein von dieser Schüsselöffnung 13 an ihrer unteren Seite ausgehendes, als Siphon ausgebildetes Abflussrohr 24. Die Wasser-Zufuhrleitung 29 und das Abflussrohr 24 sind übereinander annähernd in der vertikalen Längsmittelebene der Schüssel 10 angeordnet und weisen je eine Öffnung an der Hinterseite der Schüssel auf.

Der WC-Schüssel 10 ist ausserdem eine Einrichtung 30 zum Absaugen ge¬ ruchsbelasteter Luft zugeordnet, bei der ein Luftkanal 9, 23 zum Abführen der geruchsbelasteten Luft in den im unteren Bereich der Schüssel enthaltenden Abflussrohr 24 geführt ist.

Erfindungsgemäss ist der Luftkanal 23 durch einen zusammen mit der Schüs¬ sel 10 aus einem Guss hergestellten keramischen Rohrteil 20 gebildet, welcher von der Oberseite der Schüssel 10 in das von der Schüssel gebildete Abfluss¬ rohr 24 geführt ist. Die Schüssel 10 und dieser Rohrteil 20 bilden hierbei ein integriertes, einstückiges Gussprodukt aus ein herkömmlichen keramischen Material.

Die obere Öffnung 22 des keramischen Rohrteiles 20 in der Schüssel 10 bezo¬ gen auf die vertikale Längsmittelebene der Schüssel 10 ist wegen der Wasser- Zufuhrleitung 29 seitlich versetzt und ausgehend von dieser Öffnung 22 mün¬ det der Luftkana) 23 in das unten liegende, in der vertikalen Längsmittelebene befindlichen Abflussrohr 24.

Gemäss Fig.2 ist auf der Oberseite der Schüssel 10 ein gelenkig gehaltener Ring 11 angeordnet und zwischen der Schüssel 10 und dem Ring 11 ist ein nicht näher gezeigter Luftkanal zum Absaugen der geruchsbelasteten Luft aus der Schüsselöffnung 13 vorgesehen. - A -

Die Einrichtung 30 enthält einen auf der Oberseite der Schüssel 10 hinterhalb des Ringes 11 befestigtes Gehäuse 31 , in dem sich der Luftkanal 9 bis zur Öff¬ nung 22 des Rohrteils 20 erstreckt. Zudem ist beim Übergang vom Ring 11 in das Gehäuse 31 eine den Luftkanal 9 verschliessbare Klappe 32 vorhanden, die von einer elektrischen Steuerung 35 via ein nicht näher gezeigtes Betäti¬ gungsorgan geöffnet werden kann. Vorteilhaft ist diese Klappe 32 mit einer Feder derart gekoppelt, dass sie bei einem Stromausfall automatisch schliesst. Zusätzlich ist in diesem Gehäuse 31 bei der Öffnung 22 des Rohrteils 20 ein von der Steuerung 35 betätigbarer Ventilator 33 enthalten, der die Abluft ent¬ sprechend in das Abflussrohr 20 führt.

Die elektrische Steuerung 35 der Einrichtung 30 umfasst im Rahmen der Erfin¬ dung einen vorzugsweise auf der unteren Vorderseite der Schüssel angeordne¬ ten Sensor, der nicht gezeigt ist. Dieser Sensor ist dergestalt ausgebildet, dass er einen sich zur Schüssel 10 begebenden und nach dem Frequentieren weg¬ gehenden Benutzer erkennt und dies der Steuerung 35 durch entsprechende elektrische Signale übermittelt. Ausgehend von dieser Erkennung wird das Ein- und Ausschalten der Klappe 32 bzw. des Ventilators 33 der Einrichtung 30 aus¬ gelöst.

Die elektrische Steuerung 35 ist ausserdem derart ausgelegt, dass mit ihr das Ausschalten des Ventilators 33 und das Schliessen der Klappe 32 erst nach einer gewissen Zeit, beispielsweise nach einigen Minuten, nach dem Wegge¬ hen des Benutzers erfolgt.

Der Ring 11 weist an seiner Unterseite entsprechende auf der Schüssel 11 auf¬ liegende Dichtleisten auf, durch welche die Abluft bei geöffneter Klappe 32 in den Luftkanal 9 strömt. Die Dichtleisten sind dabei rundumgehend bis zu einer in das Gehäuse 31 führenden Spaltöffnung ausgebildet. Dadurch ist gewähr¬ leistet, dass nur Abluft aus der Schüsselöffnung 13 abgesogen wird.

Fig.3 zeigt eine WC-Schüssel 35, welche an sich gleich wie diejenige nach Fig.1 ausgestaltet ist, d.h. sie weist auch im Sinne der Erfindung einen zu¬ sammen mit der Schüssel aus einem Guss hergestellten keramischen Rohrteil auf, was nicht näher dargestellt ist. Der Rohrteil bildet hierbei den in das Ab¬ flussrohr geführten Luftkanal. Die WC-Schüssel 35 ist beabstandet vom Boden 41 an einer Wand 42 in an sich herkömmlicher Weise befestigt. Das nicht ge¬ zeigte Abflussrohr ist mit einem Anschlussrohr in der Wand 42 verbunden. Die WC-Schüssel 35 weist einen Ring 11 und einen Deckel 12 auf, die jeweils auf¬ klappbar an der Schüssel lösbar gehalten sind. Hinter dem Ring 11 und dem Deckel 12 ist ein Gehäuse 37 vorgesehen, durch welches die angesaugte ge¬ ruchsbelastete Luft in den vom keramischen Rohrteil gebildeten Luftkanal ana¬ log wie bei der Schüssel nach Fig.1 bzw. 2 geführt wird. An der Unterseite des Ringes 11 sind mehrere über dessen Umfang verteilte Zapfen 38 angebracht, durch welche zwischen dem Ring und der Schüssel ein Spalt 36 gebildet ist. Durch diesen Spalt 36 kann dann von aussen Luft angesaugt werden, wenn eine Person auf der Schüssel sitzt.

Im Unterschied zu der Ausführung nach Fig.2 ist die elektrische Steuerung des Luftabsaugens in einem an der Unterseite der WC-Schüssel 35 wegnehmbar gehaltenen flachen Kästchen 40 integriert. An der Frontseite dieses Kästchens 40 ist wenigstens ein Sensor 44 angeordnet, welcher derart ausgestaltet ist, dass wenn sich ein Benutzer zur WC-Schüssel 35 begibt, dass dies durch den Sensor 44 erkannt und dann an die elektrische Steuerung ein elektrisches Sig¬ nal geliefert wird, so dass ein Absaugen der Luft gestartet werden kann.

Zweckmässigerweise ist im Rahmen der Erfindung auf der Unterseite der WC- Schüssel 35 eine Ausnehmung 35' vorgesehen, darin passend dieses Kästchen 40 befestigbar ist.