Die Erfindung betrifft eine WC-Schüssel-Vorrichtung mit einer WC-Schüssel mit einer zumindest in ihrem oberen Bereich im Wesentlichen ovalförmigen Wandung mit einem oberen Rand mit einer konkav gewölbten Unterfläche und einer Oberfläche, auf die wahlweise eine WC-Brille aufbringbar ist, wobei in einem unteren Bereich der ovalförmigen Wandung die Mündung eines Abflussrohres zum Abtransport von Fäkalien angeordnet ist.

WC-Schüssel-Vorrichtungen der eingangs genannten Art sind im Stand der Technik in einer Vielfalt unterschiedlicher Ausführungsformen bekannt. Die bekannten Vorrichtungen weisen indes sämtlich den Nachteil auf, dass eine effektive Unterbindung einer Geruchsbildung nicht erreicht wird.

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine WC-Schüssel- Vorrichtung zu schaffen, bei der erstmalig eine effektive Unterbindung einer Geruchsbildung bewerkstelligt ist. Für eine WC-Schüssel-Vorrichtung der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass im Bereich der Unterfläche des oberen Randes eine Einrichtung zum Absaugen von Gasen und gegebenenfalls Flüssigkeiten aus der WC-Schüssel sowie eine Einrichtung zum Einleiten von Spülflüssigkeit in die WC-Schüssel vorgesehen ist.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche, deren Elemente im Sinne einer weiteren Verbesserung des Lösungsansatzes der der Erfindung zugrunde gelegten Aufgabe wirken.

Bei der erfindungsgemäßen WC-Schüssel-Vorrichtung wird mit Hilfe der Merkmalskombination, dass im Bereich der Unterfläche des oberen Randes eine Einrichtung zum Absaugen von Gasen und gegebenenfalls Flüssigkeiten aus der WC- Schüssel sowie eine Einrichtung zum Einleiten von Spülflüssigkeit in die WC-Schüssel vorgesehen ist, erstmalig der Vorgang eines Absaugens von geruchsbildenden Gasen aus der WC-Schüssel mit einer effektiven Spülung des Inneren der WC-Schüssel erreicht, wodurch zwei entscheidende geruchsbildende Vorgänge im Sinne einer Geruchseliminierung wesentlich beeinflusst werden. Dabei ist zu beachten, dass eine Geruchsbildung nicht lediglich durch aktuell abgesetzte Fäkalien verursacht ist, sondern insbesondere auch durch Fäkalienreste verursacht ist, die im Wege einer mangelhaften Spülung einer WC-Schüssel in der WC-Schüssel verblieben sind.

Darüber hinaus eröffnet der erfindungsgemäße Lösungsansatz weitere Verbesserungen, die im Zusammenhang mit den bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung weiter unten beschrieben werden.

Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass die Einrichtung zum Absaugen von Gasen und gegebenenfalls Flüssigkeiten aus der WC-Schüssel eine

Ventilatoreinrichtung zum Erzeugen eines Unterdruckes zum Einleiten von Gasen und Flüssigkeiten aus der WC-Schüssel in den Eingang eines Entlüftungsrohres enthält, wobei der Ausgang des Entlüftungsrohres in das Abflussrohr mündet, wobei zwischen dem Ausgang des Entlüftungsrohres und dem Abflussrohr ein Rückschlagventil angeordnet ist, das vorgespannt ist, um eine unidirektionale Einleitung von Gasen in das Abflussrohr sicherzustellen und einen Fluss von Substanzen aus dem Abflussrohr in das Entlüftungsrohr zu unterbinden.

Die Einrichtung zum Absaugen von Gasen und gegebenenfalls Flüssigkeiten aus der WC-Schüssel kann beispielsweise eine Ventilatoreinrichtung zum Erzeugen eines Luft-Überdruckes sowie eine Luft-Erwärmungseinrichtung zum Einleiten vorgewärmter Luft in die WC-Schüssel enthalten, wobei der Ausgang eines Belüftungsrohres im Bereich der Unterfläche des oberen Randes der WC-Schüssel mündet.

Der Ausgang des Belüftungsrohres ist streng vorzugsweise im Bereich der Unterfläche des oberen Randes der WC-Schüssel in der Nachbarschaft eines Entlüftungsrohres angeordnet, wobei der Ausgang des Belüftungsrohres fakultativ auch identisch sein kann mit dem für einen Belüftungsbetrieb genutzten Entlüftungsrohr . Die Einrichtung zum Einleiten von Spülflüssigkeit in die WC-Schüssel enthält in der Regel eine Rohrleitung, deren der WC-Schüssel fernes Ende mit einem Spülwasser enthaltenden Spülkasten oder mit einer wasserführenden Hausleitung verbunden ist.

Vorzugsweise kann zusätzlich als weitere Maßnahme zur Beseitigung einer Geruchsentstehung eine Einrichtung zum Einleiten von Desinfektionsmittel in die WC-Schüssel vorgesehen sein, wobei ein der WC-Schüssel fernes Ende einer desinfektionsmittelführenden Zuleitung mit einem Behälter zur Aufnahme von Desinfektionsmittel verbunden ist .

Zur Realisierung der obigen bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung kann die Einrichtung zum Absaugen von Gasen aus der WC-Schüssel sowie die Einrichtung zum Einleiten von Spülflüssigkeit in die WC- Schüssel sowie die Einrichtungen zum Zuführen von Desinfektionsmittel und Warmluft in eine erfindungsgemäße WC-Schüssel in einen ringförmigen Hohlkörper integriert sein, der im Bereich der konkav gewölbten Unterfläche des oberen Randes der WC-Schüssel vorgesehen ist.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform der erfindungsgemäßen WC-Schüssel-Vorrichtung sind zumindest die Einrichtung zum Absaugen von Gasen aus der WC-Schüssel sowie die Einrichtung zum Einleiten von Spülflüssigkeit in die WC-Schüssel in einem Umlaufrohr ausgebildet, das zumindest in einem vorderen, der Mündung des Abflussrohres nahen Bereich der konkav gewölbten Unterfläche des oberen Randes der WC-Schüssel angeordnet ist. Vorzugsweise ist die Einrichtung zum Einleiten von Desinfektionsmittel in die WC-Schüssel ebenfalls in dem Umlaufrohr ausgebildet, das zumindest in einem vorderen, der Mündung des Abflussrohres nahen Bereich der konkav gewölbten Unterfläche des oberen Randes der WC-Schüssel angeordnet ist.

Das Umlaufrohr kann je nach Anzahl der vorhandenen Zuleitungen oder Ausleitungen in zwei oder mehr jeweils durch eine Trennwand getrennte, jeweils mit Bohrungen versehene Segmente unterteilt sein, wobei ein erstes, für ein Absaugen von Gasen durch die betreffenden Bohrungen aus der WC-Schüssel vorgesehenes Segment an eine Entlüftungseinrichtung angeschlossen ist und ein zweites, für ein Einleiten von Spülflüssigkeit durch die betreffenden Bohrungen in die WC-Schüssel vorgesehenes Segment an eine Zuleitung von Spülflüssigkeit angeschlossen ist .

Entsprechend kann das Umlaufrohr zusätzlich mit einem von den übrigen Segmenten durch Trennwände getrennten, mit Bohrungen versehenen dritten Segment für ein Einleiten von Desinfektionsmittel durch die betreffenden Bohrungen in die WC-Schüssel versehen sein.

Dabei ist das erste Segment vorzugsweise in einer oberen Hälfte des Umlaufrohres angeordnet und das zweite Segment vorzugsweise in einer unteren Hälfte des Umlaufrohres angeordnet. Bei einer Ausführungsform mit drei Segmenten ist das erste Segment vorzugsweise in einer oberen Hälfte des Umlaufrohres angeordnet und das zweite und dritte Segment sind vorzugsweise in einer unteren Hälfte des Umlaufrohres angeordnet. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen WC-Schüssel-Vorrichtung ist eine Steuerungseinrichtung vorgesehen, die ausgelegt ist, um eine Ausleitung von Gasen zu aktivieren, sobald ein in der Nachbarschaft der WC-Schüssel angeordneter Sensor eine Nutzung der WC-Schüssel sensiert, und die bei Betätigung eines Spülknopfes eine Einleitung von Spülflüssigkeit in die WC-Schüssel aktiviert.

Die Steuerungseinrichtung ist bei Vorhandensein einer Einrichtung zur Abgabe von Desinfektionsmittel in die WC- Schüssel ausgelegt, um im Nachgang zu einer Betätigung eines Spülknopfes eine Fördereinrichtung zum Einleitung von Desinfektionsmittel in die WC-Schüssel zu aktivieren.

Entsprechend kann die Steuerungseinrichtung des Weiteren ausgelegt sein, um im Nachgang zu einer Betätigung eines Spülknopfes eine Fördereinrichtung zum Einleitung von Warmluft in die WC-Schüssel zum Zweck einer Trocknung des Inneren der WC-Schüssel zu aktivieren.

Der betreffende Sensor kann beispielsweise als im Bereich der Oberfläche einer WC-Brille angeordneter Drucksensor, als optischer Sensor oder als Bewegungsmelder zum Detektieren der Anwesenheit einer die WC-Schüssel nutzenden Person ausgebildet sein.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird im Folgenden anhand einer bevorzugten Ausführungsform erläutert, die in den Figuren der Zeichnung dargestellt ist. Darin zeigt: Fig.l eine erste bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen WC-Schüssel-Vorrichtung in einer Querschnittsansicht ;

Fig.2 eine zweite bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen WC-Schüssel-Vorrichtung in einer Querschnittsansicht ;

Fig.3 das Umlaufrohr der in Figur 2 dargestellten bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Querschnittsansicht;

Fig. 4 das in Figur 3 dargestellte Umlaufrohr in einem

Längsschnitt im Bereich des oberen Randes einer erfindungsgemäßen WC-Schüssel;

Fig. 5 einen zu einem Umlaufrohr alternativen ringförmigen Hohlkörper im Bereich des oberen Randes einer anderen erfindungsgemäßen WC- Schüssel .

Die in den Figuren 1 bis 5 dargestellte erfindungsgemäße WC-Schüssel-Vorrichtung 100 enthält eine WC-Schüssel 110 mit einer zumindest in ihrem oberen Bereich im Wesentlichen ovalförmigen Wandung mit einem oberen Rand 113 mit einer konkav gewölbten Unterfläche 111 und einer Oberfläche 112, auf die wahlweise eine WC-Brille aufbringbar ist, wobei in einem unteren Bereich der ovalförmigen Wandung die Mündung eines Abflussrohr 120 zum Abtransport von Fäkalien angeordnet ist.

Im Bereich der Unterfläche 111 des oberen Randes 113 der WC-Schüssel 110 sind eine Einrichtung zum Absaugen von Gasen und gegebenenfalls Flüssigkeiten aus der WC-Schüssel 110 sowie eine Einrichtung zum Einleiten von Spülflüssigkeit in die WC-Schüssel 110 angebracht. Die Einrichtung zum Absaugen von Gasen und gegebenenfalls Flüssigkeiten aus der WC-Schüssel 110 enthält eine Ventilatoreinrichtung 130 zum Erzeugen eines Unterdruckes zum Einleiten von Gasen und Flüssigkeiten aus der WC- Schüssel 110 in den Eingang eines Entlüftungsrohres 140, wobei der Ausgang des Entlüftungsrohres 140 in das Abflussrohr 120 mündet, wobei zwischen dem Ausgang des Entlüftungsrohres 140 und dem Abflussrohr 120 ein Rückschlagventil 141 angeordnet ist, das vorgespannt ist, um eine unidirektionale Einleitung von Gasen in das Abflussrohr 120 sicherzustellen und einen Fluss von Substanzen aus dem Abflussrohr 120 in das Entlüftungsrohr 140 zu unterbinden.

Die Einrichtung zum Absaugen von Gasen und gegebenenfalls Flüssigkeiten aus der WC-Schüssel 110 enthält eine Ventilatoreinrichtung 150 zum Erzeugen eines Luft- Überdruckes sowie eine Luft-Erwärmungseinrichtung 160 zum Einleiten vorgewärmter Luft in die WC-Schüssel 110, wobei der Ausgang eines Belüftungsrohres 170 im Bereich der Unterfläche 111 des oberen Randes 113 der WC-Schüssel 110 mündet .

Der Ausgang des Belüftungsrohres 170 ist im Bereich der Unterfläche 111 des oberen Randes 113 der WC-Schüssel 110 in der Nachbarschaft eines Entlüftungsrohres 140 angeordnet. Der Ausgang des Belüftungsrohres 170 ist dabei identisch mit dem für einen Belüftungsbetrieb genutzten Entlüftungsrohr 140, wobei in diesem Fall das Entlüftungsrohr 140 eine Doppelfunktion innehat und im Nachgang zu einem Entlüftungsbetrieb und einer Spülung für einen Belüftungsbetrieb mit erwärmter Luft zum Zweck einer Trocknung des Inneren der WC-Schüssel 110 nutzbar ist. Die Einrichtung zum Einleiten von Spülflüssigkeit in die WC-Schüssel 110 enthält eine Rohrleitung 181, deren der WC- Schüssel 110 fernes Ende mit einem Spülwasser enthaltenden Spülkasten 180 oder mit einer wasserführenden Hausleitung verbunden ist, wobei zusätzlich eine Einrichtung zum Einleiten von Desinfektionsmittel in die WC-Schüssel 110 vorgesehen ist derart, dass ein der WC-Schüssel 110 fernes Ende einer desinfektionsmittelführenden Zuleitung 191 mit einem Behälter 190 zur Aufnahme von Desinfektionsmittel verbunden ist.

Gemäß der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind die Einrichtung zum Absaugen von Gasen aus der WC-Schüssel 110 sowie die Einrichtung zum Einleiten von Spülflüssigkeit in die WC-Schüssel 110 in einen ringförmigen Hohlkörper 125 integriert, der im Bereich der konkav gewölbten Unterfläche 111 des oberen Randes 113 der WC-Schüssel 110 vorgesehen ist.

Die Einrichtung zum Einleiten von Desinfektionsmittel in die WC-Schüssel 110 ist ebenfalls in dem ringförmigen Hohlkörper 125 integriert, der im Bereich der konkav gewölbten Unterfläche 111 des oberen Randes 113 der WC- Schüssel 110 angeordnet ist.

Gemäß der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind die Einrichtung zum Absaugen von Gasen aus der WC-Schüssel 110 sowie die Einrichtung zum Einleiten von Spülflüssigkeit in die WC-Schüssel 110 in einem Umlaufrohr 126 ausgebildet, das zumindest in einem vorderen, der Mündung des Abflussrohres 120 nahen Bereich der konkav gewölbten Unterfläche 111 des oberen Randes 113 der WC-Schüssel 110 angeordnet ist.

Die Einrichtung zum Einleiten von Desinfektionsmittel in die WC-Schüssel 110 ist ebenfalls in dem Umlaufrohr 126 ausgebildet, das zumindest in einem vorderen, der Mündung des Abflussrohres 120 nahen Bereich der konkav gewölbten Unterfläche 111 des oberen Randes 113 der WC-Schüssel 110 angeordnet ist.

Das Umlaufrohr 126 ist in zwei jeweils durch eine Trennwand 127 getrennte, jeweils mit Bohrungen 128 versehene Segmente 126 126 ^{Λ Λ} unterteilt, wobei ein erstes 126 für ein Absaugen von Gasen durch die betreffenden Bohrungen 128 aus der WC-Schüssel 110 vorgesehenes Segment an eine Entlüftungseinrichtung angeschlossen ist und ein zweites 126 ^{Λ Λ} , für ein Einleiten von Spülflüssigkeit durch die betreffenden Bohrungen 128 in die WC-Schüssel 110 vorgesehenes Segment an eine Zuleitung von Spülflüssigkeit angeschlossen ist.

Gemäß einer nicht dargestellten Ausführungsform kann das Umlaufrohr 126 zusätzlich mit einem von den übrigen Segmenten durch Trennwände getrennten, mit Bohrungen 128 versehenen dritten Segment für ein Einleiten von Desinfektionsmittel durch die betreffenden Bohrungen 128 in die WC-Schüssel 110 versehen sein.

Das erste Segment 126 ^Λ ist überwiegend in einer oberen Hälfte des Umlaufrohres angeordnet, und das zweite Segment 126 ^{Λ Λ} ist in einer unteren Hälfte des Umlaufrohres 126 angeordnet . Zur Steuerung der Funktionen der erfindungsgemäßen WC- Schüssel-Vorrichtung 100 ist eine Steuerungseinrichtung vorgesehen, die ausgelegt ist, um ein Ausleitung von Gasen zu aktivieren, sobald ein in der Nachbarschaft der WC- Schüssel 110 angeordneter Sensor eine Nutzung der WC- Schüssel 110 sensiert, und die bei Betätigung eines Spülknopfes eine Einleitung von Spülflüssigkeit in die WC- Schüssel 110 aktiviert.

Die Steuerungseinrichtung ist dabei zum einen ausgelegt, um im Nachgang zu einer Betätigung eines Spülknopfes eine Fördereinrichtung zum Einleitung von Desinfektionsmittel in die WC-Schüssel 110 zu aktivieren. Zum anderen ist die Steuerungseinrichtung des Weiteren ausgelegt, um im Nachgang zu einer Betätigung eines Spülknopfes eine Fördereinrichtung zum Einleitung von Warmluft in die WC- Schüssel 110 zum Zweck einer Trocknung des Inneren der WC- Schüssel zu aktivieren.

Der Sensor ist als im Bereich der Oberfläche einer WC- Brille angeordneter Drucksensor ausgebildet.

Das oben erläuterte Ausführungsbeispiel der Erfindung dient lediglich dem Zweck eines besseren Verständnisses der durch die Ansprüche vorgegebenen erfindungsgemäßen Lehre, die als solche durch das Ausführungsbeispiel nicht eingeschränkt ist .