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Patent Searching and Data


Title:
TOILET BOWL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/175298
Kind Code:
A1
Abstract:
A toilet bowl (100) comprises a bowl body (101) and a mounting body (102) integral with the bowl body, wherein the bowl body (101) has an inner wall (107), which defines an interior (109), and wherein an inlet connection point (110) for flushing water and an outlet connection point (115) for wastewater are formed in the mounting body (102). The toilet bowl (100) has an inlet channel (111, 112) for flushing water, which inlet channel is communicatively connected to the inlet connection point (110) and has an outlet opening (113) leading into the interior (109) of the bowl body (101). The outlet opening (113) is located in a lateral region of the inner wall (107) in such a way and is oriented in such a way that flushing water exiting from the outlet opening flows, in the peripheral direction and toward the front, tangentially along the inner wall (107). A first guiding surface (122) running spirally downward is formed on the inner wall, which first guiding surface guides flushing water downward on a spiral path. A roof (120) is formed on the inner wall (107) along part of the periphery of the inner wall, which roof adjoins the outlet opening (113) in the peripheral direction of the inner wall (107). On the inner wall (107) of the toilet bowl, a second guiding surface (124) extending over part of the periphery of the inner wall (107) is formed, which second guiding surface guides flushing water along the periphery of the inner wall (107). The toilet bowl (100) is completely made of a sanitary ceramic material.

Inventors:
BAIER BERNHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/053747
Publication Date:
August 25, 2022
Filing Date:
February 16, 2022
Export Citation:
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Assignee:
LAUFEN KERAMIK HOLDING (CH)
International Classes:
E03D11/08
Foreign References:
US20150275494A12015-10-01
DE102019105732A12020-09-10
US20160312457A12016-10-27
EP2895661B12016-03-02
EP3412840B12020-12-02
Attorney, Agent or Firm:
BOHEST AG (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Toilettenschüssel (100) aufweisend einen Schüsselkörper (101) und einen mit diesem einstückigen Montagekörper (102), wobei der Schüsselkörper (101) eine Innenwand (107) aufweist, die einen Innenraum (109) definiert, wobei im Montagekörper (102) ein Einlassanschluss (110) für Spülwasser und ein Auslassanschluss (115) für Abwasser ausgebildet sind, wobei die Toilettenschüssel

(100) einen mit dem Einlassanschluss (110) kommunizierend verbundenen Einlasskanal (111, 112) für Spülwasser aufweist, welcher Einlasskanal eine Auslassöffnung (113) aufweist, die in den Innenraum (109) des Schüsselkörpers

(101) ausmündet, wobei die Auslassöffnung (113) in einem seitlichen Bereich der Innenwand (107) so angeordnet und ausgerichtet ist, dass aus ihr austretendes Spülwasser in Umfangsrichtung und nach vorne gerichtet tangential an der Innenwand (107) entlang strömt, wobei an der Innenwand (107) eine spiralig abwärts verlaufende erste Leitfläche (122) ausgebildet ist, welche Spülwasser in einem spiralförmigen Pfad nach unten leitet, wobei an der Innenwand (107) längs eines Teils ihres Umfangs eine Überdachung (120) ausgebildet ist, welche in Umfangsrichtung der Innenwand (107) an die

Auslassöffnung (113) anschliessend angeordnet ist, wobei an der Innenwand (107) der Toilettenschüssel eine sich über einen Teil des Umfangs der Innenwand (107) erstreckende zweite Leitfläche (124) ausgebildet ist, welche Spülwasser entlang des Umfangs der Innenwand (107) leitet, und wobei die Toilettenschüssel (100) vollständig aus einem Sanitär-Keramikmaterial ausgebildet ist.

2. Toilettenschüssel nach Anspruch 1, wobei die zweite Leitfläche (124) in Umfangsrichtung horizontal oder um 0.5 Grad bis 5 Grad abwärts geneigt verläuft.

3. Toilettenschüssel nach Anspruch 1 oder 2, wobei, bezogen auf ein Winkel koordinatensystem, das durch eine vertikale Längsmittenebene (201), welche die Toilettenschüssel mittig in einen linken und einen rechten Teil teilt, und eine Koordinatenursprungsachse (203) definiert ist, welche die Schnittlinie der Längsmittenebene (201) mit einer vertikalen Quermittenebene (202) darstellt, welche Quermittenebene (202) den Innenraum (109) des Schüsselkörpers (101) mittig in einen vorderen und einen hinteren Teil teilt, wobei Winkelpositionen im Winkelkoordinatensystem als Winkelabstände zu einem hinter der Quermittenebene (202) befindlichen Teil der Längsmittenebene (201) definiert sind, die Auslassöffnung (113) an einer Winkelposition im Bereich von 30 Grad bis 100 Grad, vorzugsweise 40 Grad bis 80 Grad, insbesondere 50 Grad bis 0 Grad, beispielsweise 65 Grad angeordnet ist.

4. Toilettenschüssel nach Anspruch 3, wobei bezogen auf das Winkelkoordinatensystem die Überdachung (120) an einer Winkelposition im Bereich der Winkelposition der Auslassöffnung (113) beginnt und sich bis zu einer Winkelposition im Bereich von 180 Grad bis 330 Grad, , insbesondere von 200 Grad bis 310 Grad, besonders bevorzugt von 285 Grad bis 300 Grad erstreckt.

5. Toilettenschüssel nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei bezogen auf das Winkelkoordinatensystem gemäss Anspruch 3, die zweite Leitfläche (124) an einer Winkelposition im Bereich von 120 Grad bis 250 Grad, vorzugsweise 150 Grad bis 220 Grad, insbesondere 160 Grad bis 180 Grad beginnt und sich bis zu einer Winkelposition im Bereich von 340 Grad bis 400 Grad, vorzugsweise 360 Grad bis 380 Grad erstreckt. 6. Toilettenschüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Überdachung

(120) eine maximale radiale Tiefe (u) im Bereich von 1-5 cm, vorzugsweise 2-4 cm aufweist, wobei sich vorzugsweise die radiale Tiefe (u) in Umfangsrichtung der Innenwand (107) verringert. 7. Toilettenschüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die zweite Leitfläche

(124) eine maximale radiale Tiefe (s) im Bereich von 0.5-4 cm, vorzugsweise 1-3 cm aufweist, wobei sich vorzugsweise die radiale Tiefe (u) in Umfangsrichtung der Innenwand (107) verringert.

8. Toilettenschüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Montagekörper (102) eine ebene hintere Montagefläche (103) aufweist und wobei der Einlassanschluss (110) und der Auslassanschluss (115) gegenüber der ebenen Montagefläche (103) des Montagekörpers (102) um maximal 8 cm einwärts versetzt angeordnet sind.

9. Toilettenschüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei Einlasskanal einen ersten und einen zweiten Kanalabschnitt (111, 112) umfasst, wobei der erste Kanal ab schnitt (111) im Montagekörper (102) und der zweite Kanal ab schnitt (112) in der Innenwand (107) des Schüsselkörpers (101) ausgebildet ist.

10. Toilettenschüssel nach Anspruch 9, wobei der zweite Kanalabschnitt (112) durch eine in der Innenwand (107) ausgebildete längliche Höhlung und durch ein deckelartiges Garnierstück (130) aus einem Sanitär-Keramikmaterial gebildet ist, welches Garnierstück (130) nahtlos in die Innenwand (107) eingefügt ist und die Höhlung gegen den Innenraum (109) des Schüsselkörpers (101) abdeckt.

Description:
Toilettenschüssel

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Toilettenschüssel. Eine Toilettenschüssel aus Keramikmaterial ist beispielsweise im Dokument

EP 3 412 840 Bl beschrieben. Sie umfasst einen WC-Körper und darin ausgebildet eine WC-Schüssel ohne Spülrand. Im WC-Körper sind ein Spülwasseranschluss und eine mit diesem verbundene, entlang einer Seite der WC-Schüssel verlaufende Spülwasserleitung integriert, welche eine Spülwasseraustrittsöffnung aufweist, die seitlich oder vorne in die WC-Schüssel ausmündet. Die Spülwasserleitung verläuft in einem Bogen sichtverdeckt zwischen einer äusseren Verkleidungswand und der Wand der WC-Schüssel. Aus der Spülwasseraustrittsöffnung austretendes Spülwasser strömt in einer in Umfangsrichtung der WC-Schüssel kreisenden und spiralig abwärts gerichteten Bewegung in einen Siphon und von dort in das Abwassersystem. Die spiralige Abwärtsbewegung des Spülwassers wird durch in der WC-Schüssel ausgebildete Leitflächen unterstützt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Toilettenschüssel bereitzustellen, welche sich durch gute Spülleistung und Geräuscharmut auszeichnet.

Die Erfindung betrifft eine Toilettenschüssel, wie sie durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs spezifiziert ist. Weitere vorteilhafte Aspekte der erfindungsgemässen Toilettenschüssel ergeben sich aus den Merkmalen der abhängigen Patentansprüche.

Die erfindungsgemässe Toilettenschüssel umfasst einen Schüsselkörper und einen mit diesem einstückigen Montagekörper, wobei der Schüsselkörper eine Innenwand aufweist, die einen Innenraum definiert. Im Montagekörper sind ein Einlassanschluss für Spülwasser und ein Auslassanschluss für Abwasser ausgebildet. Die Toilettenschüssel weist einen mit dem Einlassanschluss kommunizierend verbundenen Einlasskanal für Spülwasser auf, welcher Einlasskanal eine Auslassöffnung aufweist, die in den Innenraum des Schüsselkörpers ausmündet, wobei die Auslassöffnung in einem seitlichen Bereich der Innenwand so angeordnet und ausgerichtet ist, dass aus ihr austretendes Spülwasser in Umfangsrichtung und nach vorne gerichtet tangential an der Innenwand entlang strömt. An der Innenwand ist eine spiralig abwärts verlaufende erste Leitfläche ausgebildet, welche Spülwasser in einem spiralförmigen Pfad nach unten leitet. An der Innenwand ist längs eines Teils ihres Umfangs eine Überdachung ausgebildet, welche in Umfangsrichtung der Innenwand an die Auslassöffnung anschliessend angeordnet ist. An der Innenwand der Toilettenschüssel ist eine sich über einen Teil des Umfangs der Innenwand erstreckende zweite Leitfläche ausgebildet, welche Spülwasser längs des Umfangs der Innenwand leitet. Die zweite Leitfläche ist vorzugsweise unterhalb der Überdachung und oberhalb der ersten Leitfläche angeordnet. Die Toilettenschüssel ist vollständig aus einem Sanitär-Keramikmaterial ausgebildet.

Die erfindungsgemässe seitlich tangentiale Einleitung von Spülwasser in den Innenraum des Spülkörpers sowie die spezielle Ausbildung der Innenwand des Spülkörpers mit der Überdachung und der spiralig gewundenen ersten Leitfläche sowie der umlaufenden zweiten Leitfläche bewirken einen spiralenförmigen Spülwasserpfad, der einerseits eine hohe Spülleistung und anderseits eine sehr niedrige Geräuschentwicklung gewährleistet. Die umlaufende zweite Leitfläche sorgt dafür, dass zumindest ein Teil des Spülwassers über den gesamten Umfang der Toilettenschüssel verteilt wird. Dadurch werden auch obere und in Umfangsrichtung am weitesten von der Auslassöffnung entfernte Bereiche der Innenwand mit Spülwasser benetzt und gereinigt. Dadurch, dass die Toilettenschüssel vollständig aus Keramikmaterial besteht, also keinerlei Einsatzteile aus anderen Materialien wie z.B. Kunststoff aufweist, ist die Toilettenschüssel in hygienischer Hinsicht vorteilhaft, weil keine Nahtstellen zwischen Keramik und Einsatzteilen vorhanden sind, an denen sich nur schwer zu entfernende Verschmutzungen festsetzen könnten.

Vorteilhafterweise verläuft die zweite Leitfläche in Umfangsrichtung horizontal oder leicht abwärts geneigt. Ein Neigungswinkel in Bereich von 0.5 Grad bis 5 Grad, beispielsweise um 1 Grad bis 2 Grad, für die zweite Leitfläche hat sich als vorteilhaft erwiesen. Eine leichte Abwärtsneigung kann eine umlaufende Spülwasserführung auch auf der zweiten Leitfläche unterstützen. Vorteilhafterweise ist die Auslassöffnung an einer Winkelposition im Bereich von 30 Grad bis 100 Grad angeordnet. Die Winkelposition bezieht sich dabei auf ein Winkelkoordinatensystem, das durch eine vertikale Längsmittenebene, welche die Toilettenschüssel mittig in einen linken und einen rechten Teil teilt, und eine Koordinatenursprungsachse definiert ist, welche die Schnittlinie der Längsmittenebene mit einer vertikalen Quermittenebene darstellt, welche Quermittenebene den Innenraum des Schüsselkörpers mittig in einen vorderen und einen hinteren Teil teilt, wobei Winkelpositionen im Winkelkoordinatensystem als Winkelabstände zu einem hinter der Quermittenebene befindlichen Teil der Längsmittenebene definiert sind.

Vorteilhafterweise ist die Auslassöffnung an einer Winkelposition im Bereich von 40 Grad bis 80 Grad, insbesondere in einem Bereich von 50 Grad bis 70 Grad, beispielsweise etwa 65 Grad angeordnet. Der Bereich von 50 Grad bis 70 Grad hat sich strömungstechnisch als optimal erwiesen.

Vorteilhafterweise beginnt die Überdachung an einer Winkelposition im Bereich der Winkelposition der Auslassöffnung und erstreckt sich bevorzugt bis zu einer Winkelposition im Bereich von 160 Grad bis 350 Grad, wobei wieder auf das genannte Winkelkoordinatensystem Bezug genommen ist.

Vorzugsweise erstreckt sich die Überdachung bis zu einer Winkelposition im Bereich von 180 Grad bis 330 Grad, insbesondere von 200 Grad bis 310 Grad, besonders bevorzugt 285 Grad bis 300 Grad.

Gemäss einem weiteren Aspekt beginnt die zweite Leitfläche an einer Winkelposition im Bereich von 120 Grad bis 250 Grad, vorzugsweise 150 Grad bis 220 Grad, insbesondere 160 Grad bis 180 Grad und erstreckt sich bis zu einer Winkelposition im Bereich von 340 Grad bis 400 Grad, vorzugsweise 360 Grad bis 380 Grad, wobei wieder auf das genannte Winkelkoordinatensystem Bezug genommen ist. Dadurch ist gewährleistet, dass das Spülwasser um den gesamten Umfang der Innenwand des Spülkörpers herumgeführt wird. Gemäss einem weiteren Aspekt weist die Überdachung eine maximale radiale Tiefe im Bereich von 1-5 cm, vorzugsweise 2-4 cm auf, wobei vorzugsweise die radiale Tiefe in Umfangsrichtung der Innenwand vorzugsweise kontinuierlich abnimmt. Insbesondere ein Endbereich der Überdachung nimmt kontinuierlich ab. Dadurch ist die Funktion der Überdachung gewährleistet. Anderseits wirkt dadurch das Design der Toilettenschüssel ansprechend. Eine radiale Tiefe der Überdachung ist vorzugsweise bis auf einen kontinuierlich abnehmenden Endbereich konstant. Die radiale Tiefe einer Überdachung kann jedoch auch variieren, beispielsweise in einem vorderen Bereich einer Schüssel verbreitert sein.

Gemäss einem weiteren Aspekt weist die zweite Leitfläche eine maximale radiale Tiefe im Bereich von 0.5-4 cm, vorzugsweise 1-3 cm auf, wobei sich vorzugsweise die radiale Tiefe in Umfangsrichtung der Innenwand vorzugsweise kontinuierlich verringert. Dadurch ist gewährleistet, dass sämtliches, auf der zweiten Leitfläche geführtes Spülwasser stetig nach unten geführt wird. Auch trägt die kontinuierliche Gestaltung der zweiten Leitfläche zu einem ästhetischeren Erscheinungsbild der Toilettenschüssel bei. Eine radiale Tiefe der zweiten Leitfläche ist vorzugsweise bis auf einen kontinuierlich abnehmenden Endbereich konstant.

Gemäss einem weiteren Aspekt ist im tiefstgelegenen Teil der Toilettenschüssel ein Siphon ausgebildet, welcher den Innenraum des Schüsselkörpers über einen im Montagekörper ausgebildeten Abflusskanal mit dem Auslassanschluss kommunizierend verbindet.

Gemäss einem weiteren Aspekt weist der Montagekörper eine ebene hintere Montagefläche auf. In montiertem Zustand ist die Toilettenschüssel mit der Montagefläche an einer Wand montiert. Der Einlassanschluss und der Auslassanschluss sind gegenüber der ebenen Montagefläche des Montagekörpers vorzugsweise um maximal 8 cm einwärts versetzt angeordnet. Dies schafft Montagetoleranzen und Raum für beispielsweise Dichtungsteile. Gewisse Normen verlangen einen Minimalabstand zur Rückwand von ca. 15mm. Entsprechend ist der Einlassanschluss vorzugsweise um 1-8 cm, noch bevorzugter um 3-7 cm einwärts versetzt gegenüber einer hinteren Montagefläche angeordnet.

Gemäss einem weiteren Aspekt umfasst der Einlasskanal einen ersten und einen zweiten Kanal ab schnitt, wobei der erste Kanalabschnitt im Montagekörper und der zweite Kanalabschnitt in der gekrümmten Innenwand des Schüsselkörpers ausgebildet ist. Dabei ist der zweite Kanalabschnitt einerseits durch eine in der Innenwand ausgebildete längliche Höhlung und anderseits ein deckelartiges Garnierstück aus einem Sanitär-Keramikmaterial gebildet, welches Garnierstück die Höhlung gegen den Innenraum des Schüsselkörpers abdeckt und welches nahtlos in die Innenwand eingefügt ist. Auf diese Weise ist ein gekrümmter Kanal ab schnitt innerhalb der Innenwand fertigungstechnisch vergleichsweise einfach realisierbar.

Gemäss einem weiteren Aspekt hat der erste, rohrförmige Kanalabschnitt eine bevorzugte Länge von 10-20 cm, vorzugsweise 12-15 cm. Die Länge des zweiten, gekrümmten Kanal ab Schnitts erstreckt sich bis zur Auslassöffnung.

Der erste, rohrförmige Kanalabschnitt weist einen bevorzugten Durchmesser von 30- 40 cm, beispielsweise 34 cm auf. Der zweite, gekrümmte Kanalabschnitt hat vorzugsweise eine rechteckige Form und weist eine bevorzugte Höhe von 30-40 cm, beispielsweise 34 cm auf. Eine Höhe des zweiten Kanal ab Schnitts ist vorzugsweise etwa gleich gross wie der Durchmesser des ersten Kanalabschnitts. Dadurch kann Spülwasser möglichst ungehindert durch den Spülkanal strömen und die Toilettenschüssel weist auch in diesem Bereich eine einfache Form auf.

Weitere vorteilhafte Aspekte der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Toilettenschüssel mit Hilfe der Zeichnung. Es zeigen: Fig. 1 eine Schrägansicht der Toilettenschüssel von vorne oben;

Fig. 2 eine Hintenansicht der Toilettenschüssel in Richtung des Pfeils 300 in

Fig. 1; Fig. 3 eine Ansicht der Toilettenschüssel von oben;

Fig. 4 einen Schnitt durch die Toilettenschüssel nach einer vertikalen Schnittebene IV-IV der Fig. 1;

Fig. 5 einen Schnitt durch die Toilettenschüssel nach einer vertikalen Schnittebene V-V der Fig. 1; Fig. 6 eine Skizze zur Veranschaulichung diverser Konstruktionsdetails der

Toilettenschüssel;

Fig. 7 die Toilettenschüssel in einem Zwischenstadium der Fertigung ohne Garnier stück; und

Fig. 8 eine Schrägansicht eines Garnier Stücks.

Für die nachstehende Beschreibung gilt die folgende Festlegung: Sind in einer Figur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugszeichen angegeben, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungsteil nicht erwähnt, so wird auf deren Erläuterung in vorangehenden oder nachfolgenden Beschreibungsteilen verwiesen. Elmgekehrt sind zur Vermeidung zeichnerischer Überladung für das unmittelbare Verständnis weniger relevante Bezugszeichen nicht in allen Figuren eingetragen. Hierzu wird auf die jeweils übrigen Figuren verwiesen. Lage- und Richtungsangaben wie vertikal, horizontal, oben, unten, vorne, hinten, seitlich etc. beziehen sich auf die normale Montageposition der Toilettenschüssel an einer vertikalen Wand.

Die Figuren 1 und 2 illustrieren den generellen Aufbau der erfindungsgemässen Toilettenschüssel. Die als Ganze mit 100 bezeichnete Toilettenschüssel umfasst einen vorderen Schüsselkörper 101 und einen hinteren Montagekörper 102 mit einer ebenen Montagefläche 103. Im praktischen Einsatz ist die Toilettenschüssel 100 mit ihrem Montagekörper 102 an einer üblicherweise vertikalen Wand montiert, wobei die Montagefläche 103 direkt an der Wand anliegt. Eine mit 104 bezeichnete ringförmige ebene, den oberen Rand der Toilettenschüssel 100 bildende Auflagefläche 104 verläuft dabei horizontal.

Der Schüsselkörper 101 und der Montagekörper 102 sind zusammen einstückig aus einem Sanitär-Keramikmaterial gebildet und weisen keinerlei Teile bzw. Einsätze aus anderem Material, insbesondere keinen Spülverteiler aus Kunststoff auf. Keramikmaterial ist kratz- und säurebeständig und leicht zu reinigen. Das Fehlen von Kunststoffteilen ist in hygienischer Hinsicht vorteilhaft. Im Montagekörper 102 sind zwei Befestigungsöffnungen 105 zur Montage der Toilettenschüssel an einer Wand angeordnet. Ferner sind im Montagekörper 102 ein Einlassanschluss 110 und ein Auslassanschluss 115 ausgebildet. Der Einlassanschluss 110 dient zur Verbindung mit einem nicht dargestellten bauseitigen Spül wasserzufuhrrohr und der Auslassanschluss 115 dient zur Verbindung mit einem ebenfalls nicht dargestellten bauseitigen Abwasserabfuhrrohr. Der Einlassanschluss 110 und der Auslassanschluss 115 sind gegenüber der ebenen Montagefläche 103 des Montagekörpers 102 etwas einwärts (nach vorne) versetzt angeordnet. Dieser in der Schnittdarstellung der Fig. 4 mit 211 bezeichnete Einwärtsversatz beträgt wenige Zentimeter, vorzugsweise mehr als 15 mm und maximal etwa 8 cm und schafft Montagetoleranz und Raum für Abdichtungen zum Abwasserabführrohr.

Der Schüsselkörper 102 der Toilettenschüssel 100 ist in an sich bekannter Weise in seinem vorderen und seinem seitlichen Bereich doppelwandig ausgebildet und weist eine Aussenwand 106 und eine Innenwand 107 auf, wobei die Innenwand 107 mit der Aussenwand 106 an der Oberseite der Toilettenschüssel durch eine im Wesentlichen ebene Ringfläche verbunden sind, welche die schon genannte Auflagefläche 104 bildet. Die doppelwandige Ausbildung des Schüsselkörpers 102 ist insbesondere in der Schnittdarstellung der Fig. 5 erkennbar. Der Innenraum 109 der Toilettenschüssel 100 ist generell als ein sich nach unten verengender Trichter ausgebildet, wobei die den Innenraum bildende Innenwand 107 der Toilettenschüssel längs des inneren Umfangs der Toilettenschüssel verschieden steil verläuft und diverse Zusatzausbildungen aufweist, auf die noch näher eingegangen wird.

Im tiefstgelegenen Bereich der Toilettenschüssel 100 ist ein Siphon 116 ausgebildet, der durch die untersten Abschnitte der Innenwand 107, einen gewölbten Bodenteil 108 der Toilettenschüssel und durch einen im Montagekörper 102 der Toilettenschüssel ausgebildeten Abflusskanal 117 gebildet ist und den Innenraum 109 der Toilettenschüssel 100 mit dem Auslassanschluss 115 verbindet. Für ein leichteres Verständnis der weiter unten stehenden diesbezüglichen Ausführungen sei zunächst auf Fig. 3 verwiesen, in der ein Winkelkoordinatensystem dargestellt ist, auf welches sich Lage- und Erstreckungsbereiche diverser Ausbildungsdetails der Toilettenschüssel beziehen. Gemäss Fig. 3 teilt eine vertikale und senkrecht zur hinteren Montagefläche 103 bzw. zur Wand, an der die Toilettenschüssel 100 im Einsatz montiert ist, stehende Längsmittenebene 201 die Toilettenschüssel 100 in eine linke und eine rechte Hälfte, wobei sich links und rechts auf die Blickrichtung von der Vorderseite zur Hinterseite der Toilettenschüssel beziehen.

Eine vertikale und parallel zur hinteren Montagefläche 103 bzw. zur Wand, an der die Toilettenschüssel 100 im Einsatz montiert ist, stehende Quermittenebene 202 teilt den Innenraum der Toilettenschüssel 100 mittig in einen vorderen und einen hinteren Teil, wobei sich vorne und hinten wieder auf die Blickrichtung von der Vorderseite zur Hinterseite der Toilettenschüssel beziehen.

Eine vertikale Schnittlinie der beiden Mittenebenen 201 und 202 bildet eine mit 203 bezeichnete Koordinatenursprungsachse für diverse Winkelangaben, auf die noch näher eingegangen wird. Die Winkel, z.B. der in Fig. 3 eingetragene Winkel 205, sind dabei jeweils im Uhrzeigersinn vom hinteren Teil der Längsmittenebene 201 weg gemessen. Die beiden Mitten ebenen 201 und 202 teilen den Innenraum der Toilettenschüssel 100 bzw. die Innenwand 107 derselben von oben gesehen in vier Quadranten, wobei der erste Quadrant den Winkelbereich 0 Grad-90 Grad, der zweite Quadrant den Winkelbereich 90 Grad- 180 Grad, der dritte Quadrant den Winkelbereich 180 Grad- 270 Grad und der vierte Quadrant den Winkelbereich 270 Grad-360 Grad bzw.

270 Grad-0 Grad abdeckt.

Selbstverständlich ist es auch möglich, die Toilettenschüssel bezüglich der Längsmittenebene spiegelverkehrt auszubilden, wobei dann alle Winkel entgegen dem Uhrzeigersinn gemessen würden.

Wie am besten aus der Schnittdarstellung der Fig. 4 und der Ansicht der Fig. 6 erkennbar ist, weist die Toilettenschüssel 100 einen sich aus einem ersten und einem zweiten Kanalabschnitt 111 bzw. 112 zusammensetzenden Einlasskanal für Spül- wasser auf. Der erste Kanalabschnitt 111 hat die Gestalt eines geraden Rohrs und erstreckt sich vom Einlassanschluss 110 gerade nach vorne bis knapp vor den hinteren Bereich (erster und vierter Quadrant) der Innenwand 107 der Toilettenschüssel. Die Länge des rohrförmigen ersten Kanalabschnitts 111 beträgt etwa 10-20 cm, vorzugsweise 12-15 cm. Der zweite Kanalabschnitt 112 ist in der Innenwand 107 der Toilettenschüssel ausgebildet und folgt deren Krümmung in Umfangsrichtung. Der zweite Kanalabschnitt 112 ist zumindest zum grösseren Teil im ersten Quadranten angeordnet und besitzt an seinem Ende eine Auslassöffnung 113, die in den Innenraum 109 der Toilettenschüssel ausmündet. Der erste, gerade Kanalabschnitt 111 verläuft im Wesentlichen horizontal, der zweite, gekrümmte Kanalabschnitt 112 verläuft leicht abwärts, so dass die Auslassöffnung 113 etwas tiefer liegt als der erste Kanalabschnitt 111. Durch den Einlassanschluss 110 zugeführtes Spülwasser strömt durch die beiden miteinander kommunizierend verbundenen Kanalabschnitte 111 und 112 in den Innenraum 109 der

Toilettenschüssel 100. Die Auslassöffnung 113 ist so ausgebildet und ausgerichtet, dass das aus ihr austretende Spülwasser tangential und (anfangs) im Wesentlichen horizontal der Innenwand 107 der Toilettenschüssel entlang in Richtung nach vorne strömt. Die Winkelposition der Auslassöffnung 113 bezogen auf das

Winkelkoordinatensystem gemäss dem Beispiel von Fig. 3 liegt im Bereich von ca. 65Grad. Die Höhe des zweiten, gekrümmten Kanal ab Schnitts 112 ist vorzugsweise etwa gleich gross wie der Durchmesser des ersten Kanalabschnitts, so dass das Spülwasser möglichst ungehindert durch den Einlasskanal strömen kann. Der Schüsselkörper 102 weist keinen traditionellen Spülrand auf. Das heisst, dass an der Innenwand 107 längs ihres oberen Rands keine nach unten offene Hinterschneidung ausgebildet ist, welche üblicherweise nur schwer zu reinigen ist.

In Umfangsrichtung der Toilettenschüssel der Auslassöffnung 113 zumindest zum grössten Teil nachgeordnet ist an der Innenwand 107 eine nach innen vorspringende Überdachung 120 ausgebildet, welche verhindert, dass Spülwasser nach oben über die Auflagefläche 104 bzw. den oberen Rand aus der Toilettenschüssel schwappt. Der Beginn der Überdachung 120 beginnt bei der Winkelposition der Auslassöffnung 113, liegt also auch bei einer Winkelposition im Bereich von ca. 65 Grad, abhängig von. Der Beginn der Überdachung 120 schliesst sich in diesem Beispiel unmittelbar an die Winkelposition der Auslassöffnung 113 an. Der Beginn der Überdachung 120 und das Auslassende des zweiten Kanal ab Schnitts 112 können sich in Umfangsrichtung aber auch etwas überlappen, d.h. der Beginn der Überdachung 120 kann in Umfangsrichtung auch vor der Auslassöffnung 113 liegen. Die Überdachung 120 ist vorzugsweise nie nach der Auslassöffnung 113 angeordnet bezogen auf eine

Winkelposition. Das Ende der Überdachung 120 liegt bei einer Winkelposition im Bereich von ca. 295 Grad. Die (bezüglich der Koordinatenursprungsachse 203) radiale Tiefe 212 der Überdachung 120 (Fig. 4) kann über deren gesamten Winkelbereich konstant sein, verringert sich aber vorzugsweise gegen das Ende zu, das heisst, die Überdachung wird gegen ihr Ende zu weniger ausgeprägt. Die maximale radiale Tiefe der Überdachung beträgt dabei ca. 25mm

Die Innenwand 107 der Toilettenschüssel 100 weist eine zum grössten Teil ringsumlaufende erste Leitfläche 122 auf, welche im Bereich des ersten Quadranten relativ flach, d.h. wenig geneigt ist und deren Steilheit bis in den vierten Quadranten kontinuierlich zunimmt. Ausserdem liegt die erste Leitfläche 122 im zweiten Quadranten tiefer als im ersten Quadranten, in dritten tiefer als im zweiten Quadranten und im vierten Quadranten tiefer als im dritten Quadranten. Die erste Leitfläche 122 verleiht also der Innenwand 107 der Toilettenschüssel die Gestalt einer absteigenden Spirale, welche bewirkt, dass sich entlang der ersten Leitfläche der Innenwand strömendes Spülwasser in einem spiralenförmigen Pfad nach unten bewegt. Die über den Umfang variierende Steilheit der ersten Leitfläche 122 ist am besten aus der Schnittdarstellung der Fig. 5 erkennbar.

An der Innenwand 107 der Toilettenschüssel ist ferner etwas unterhalb der Überdachung 120 und oberhalb der Leitfläche 122 eine zu einem grossen Teil umlaufende, schulterartige zweite Leitfläche 124 ausgebildet. In Umfangsrichtung gesehen befindet sich der Beginn der zweiten Leitfläche 124 bei einer Winkelposition im Bereich von ca. 170 Grad. Die zweite Leitfläche 124 und die Überdachung 120 überlappen sich in Umfangsrichtung. Das Ende der zweiten Leitfläche 124 befindet sich bei einer Winkelposition im Bereich von 360 Grad. Die (bezüglich der Koordinatenursprungsachse 203) radiale Tiefe 213 der zweiten Leitfläche 124 kann in Umfangsrichtung konstant sein, vorzugsweise nimmt sie aber insbesondere gegen das Ende der zweiten Leitfläche 124 zu vorzugsweise kontinuierlich ab, d.h. die zweite Leitfläche 124 wird schmäler zu ihrem Ende hin. Die maximale radiale Tiefe der zweiten Leitfläche 124 beträgt dabei ca. 13mm. Die zweite Leitfläche 124 kann über ihre gesamte Länge horizontal verlaufen, vorzugsweise ist sie aber zu ihrem Ende hin leicht abwärts geneigt, vorzugsweise in einem Winkel von 1 Grad. Die umlaufende zweite Leitfläche 124 sorgt dafür, dass Spülwasser nicht sofort an der Innenwand 107 der Toilettenschüssel nach unten fliesst, sondern zumindest ein Teil des Spülwassers über den gesamten Umfang der Toilettenschüssel verteilt. Dadurch werden auch obere und in Umfangsrichtung am weitesten von der Auslassöffnung 113 entfernte Bereiche der Innenwand 107 mit Spülwasser benetzt und gereinigt.

Der hintere, im Bereich des ersten und des vierten Quadranten liegende Teil der Innenwand 107 der Toilettenschüssel 100 bildet mit seinem tiefstgelegenen Bereich einen Geruchssteg. Dieser ist so ausgebildet, dass der Übergang 118 in den Siphon 116 einen runden, insbesondere kreisförmigen Querschnitt aufweist. Dadurch wird der in der Toilettenschüssel entstehende Spülwasserwirbel in den Siphon weitergetragen und die Spülleistung deutlich verbessert. Ein weiteres wesentliches Merkmal der erfindungsgemässen Toilettenschüssel besteht darin, dass sie einstückig komplett aus Sanitärkeramikmaterial ausgebildet ist und demzufolge keinerlei Einsatzteile aus anderen Materialien, wie z.B. Spülwasserverteiler aus Kunststoff, aufweist. Dies ist aus hygienischer Sicht vorteilhaft, stellt aber bedingt durch den in der Innenwand 107 ausgebildeten gekrümmten zweiten Kanalabschnitt 112 des Spülwasser-Einlasskanals höhere Anforderungen an die Fertigungstechnik.

Gemäss einem weiteren Aspekt der Erfindung ist dieses Problem dadurch gelöst, dass der zweite Kanalabschnitt 112 zuerst als nach innen offene längliche Höhlung in der Innenwand 107 der Toilettenschüssel geformt wird (Fig. 7) und dass dann die nach innen offene Seite dieser Höhlung durch ein deckelartiges Garnierstück 130 (Fig. 8) aus Sanitär-Keramikmaterial abgedeckt wird. Das Garnierstück wird dazu passgenau in eine entsprechend geformte Ausnehmung 131 in der Innenwand 107 eingesetzt. Das Garnierstück 130 ist derart geformt, dass es sich nahtlos in die Innenwand 107 der Toilettenschüssel einfügt und an die Form der Innenwand anschmiegt. Nach dem Anbringen des Garnierstücks 130 wird die Toilettenschüssel zusammen mit dem Garnierstück getrocknet, glasiert und gebrannt. Anders als in den Figuren dargestellt, ist dann das Gamierstück optisch nicht mehr als separates Element zu erkennen.

Die erfindungsgemässe Ausbildung der Spülwasserzufuhr und der Innenwand der Toilettenschüssel mit Überdachung, Leitfläche und Schulter bewirkt bei geringster Geräuschentwicklung einen besonders effizienten Spülvorgang. Die Ausbildung der Toilettenschüssel vollständig aus Keramikmaterial ist aus hygienischer Sicht vorteilhaft.

Die Erfindung wurde vorstehend anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert, soll jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt sein. Vielmehr sind für den Fachmann zahlreiche Modifikationen denkbar, ohne dabei von der Lehre der Erfindung abzuweichen. So kann z.B. der Innenquerschnitt der Toilettenschüssel statt oval auch kreisförmig sein.