Toiletenbürste mit Gelenk

Die Erfindung betrifft eine Toilettenbürste mit einem Handgriff, einem

Bürstenstiel und einem endseitigen Bürstenkopf, wobei Bürstenstiel und

Bürstenkopf über eine gelenkige Verbindung miteinander verfügen und wobei die Borsten rundum den Borstenträger verteilt und aus einem die Kotreste und Kalk vom Toiletenbecken lösenden Material bestehend ausgebildet sind.

Die bisher im Handel üblicherweise angebotenen und vom Handel vertriebenen Toiletenbürsten verfügen über einen Bürstenkopf der starr mit dem Bürstenstiel verbunden ist. Die den Bürstenkopf bildenden Borsten bestehen in der Regel aus Kunststoff, wobei sie nadelförmig und aus Hartkunststoff bestehend ausgebildet sind. Damit verbunden ist der Nachteil, dass diese aus Hartkunststoff bestehenden Borsten den Kot teilweise in den Bürstenkopf hineinbringen, sodass eine nachfolgende Reinigung der Toilettenbürste unbedingt notwendig ist.

Außerdem ist es mit diesen bekannten, starren Bürsten kaum möglich, den

Übergang vom Toiletenbecken in den Abfluss vollständig zu reinigen und auch noch von Kalkresten und ähnlichen harten Bestandteilen zu befreien. Um insbesondere Letzteres zu ermöglichen sind Toiletenbürsten mit einem

Gelenk zwischen Bürstenstiel und Bürstenkopf entwickelt worden. Sie werden heute im Handel angeboten, wobei durch ein amerikanisches Patent geschützte Gelenke zum Einsatz kommen, die eine Bewegung der Toiletenbürste in allen Richtungen möglich machen. Abgesehen davon, dass auch diese neueren

Toiletenbürsten die üblichen harten Borsten aufweisen, hat die Beweglichkeit des Bürstenkopfes in alle Richtungen den Nachteil, dass beispielsweise in der

Toiletenschale anhaftende Kotreste oder sonstige feste Bestandteile nicht optimal entfernt werden können, weil die Bürste durch das Gelenk zu sehr nachgibt und dem Druck ausweicht. Weiter ist es mit diesen bekannten Bürsten nicht möglich, den Innenkanal des Toilettenbeckens, durch den das Frischwasser einströmt, mit zu reinigen, weil sowohl die starre Ausführung der Toilettenbürste wie auch die mit dem in allen Richtungen Bewegung zulassenden Gelenk das Einführen und 5 Bewegen in dieser Rille nicht zulassen. Schließlich sind auch noch

Toilettenbürsten auf dem Markt, die statt des Gelenkes eine verdünnte Zone des Bürstenstiels im Übergang zum Bürstenkopf aufweisen, wobei diese Verdünnung noch dadurch besser Bewegungen zulässt, dass sie wellenförmig verläuft. Damit sind aber die gleichen Nachteile vorhanden, die auch bei der gelenkigen

10 Verbindung vorhanden sind, oder es muss jeweils sehr darauf geachtet werden, dass beim Reinigen der Toilettenschale die Bürste in die entsprechende„starre“ Position gebracht und gehalten wird. Darüber hinaus kann es auch dann, wenn die Bürste in der richtigen Position gehalten wird, zu Verschwenkbewegungen kommen und zu einer Überlastung der„geschwächten“ Zone.

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Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine für die Reinigung des Ausflussbereiches des eigentlichen Toilettentopfes und gleichzeitig auch des Innenrandes gut geeignete Toilettenbürste zu schaffen.

ZL) Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die gelenkige Verbindung ais um eine Achse bewegbares Schwenkgelenk ausgebildet ist, das zu einer Seite um mehr als 90° Bewegungen zulassend und zur anderen Seite gesperrt ausgebildet ist und dass die Borsten aus hygienischem , flexiblem Kunststoffmaterial hergestellt sind.

Dieses zu einer Seite hin gesperrte Schwenkgelenk ermöglicht es ohne Probleme, mit dem notwendigen hohen Druck die Toilettenbürste beispielsweise in der Toilettenschale hin und her zu bewegen, um die vorhandenen Schmutzreste zu entfernen. Zur anderen Seite kann die Toilettenbürste gegenüber dem

30 Bürstenstiel um mehr als 90° verschwenkt oder bewegt werden, um so beim

Einführen in den Abfluss auch den oberen Bereich des rohrförmigen Abflusses sicher zu erreichen und zu reinigen. Die Borsten des Bürstenkopfes können gezielt und mit dem ausreichenden Druck hin- und herbewegt werden, ohne dass der Bürstenkopf überbelastet wird. Darüber hinaus ist die Möglichkeit gegeben, mit dem gleichen Bürstenkopf auch die Rille am oberen Rand des Toilettenbeckens mit zu reinigen, weil das Schwenkgelenk eine Bewegung um mehr als 90°, d. h. bis zu 140° beispielsweise zulässt. Der Bürstenkopf kann also in eine Position gebracht werden, wo er in der Rille hin- und herbewegt werden kann und zwar in der für die Reinigung optimalen Position. Die Borsten selbst bestehen nicht aus dem Hartkunststoff wie beim Stand der Technik, sondern vielmehr aus einem hygienischen und zugleich flexiblen Material, also weichem bis mittelhartem

Kunststoff. Sie schmiegen sich beim Aufdrücken auf die Toilettenschale und auch beim Bewegen gegen das Rohr des Abflusses an diese an und können so durch hin- und herbewegen den dort ansitzenden Schmutz sicher lösen, sodass ein vorteilhaft optimaler Reinigungserfolg zu verzeichnen ist.

In Weiterentwicklung des Schwenkgelenkes sieht die Erfindung vor, dass die gelenkige Verbindung zur anderen Seite hin sperrbar ausgebildet ist. Denkbar ist es hierzu, dass dann, wenn eine Verstarrung des Schwenkgelenkes notwendig ist, einfach eine Hülse übergeschoben wird, sodass die Wirkung des

Schwenkgelenkes ausgeschaltet ist.

Die aus dem flexiblen Material hergestellten Borsten können ihre

Reinigungswirkung besonders gut erfüllen, wenn die Borsten im Abstand angeordnete gerade zur Bürstenspitze ausgerichtete Kämme bildend angeordnet sind. Diese Kämme können somit sich zu den Seiten oder auch in alle Richtungen bewegen und damit beim Hin- und Herbewegen des gesamten Bürstenkopfes ihre Reinigungswirkung optimal erfüllen. Die Kämme verfügen hierzu über einen Abstand, der beispielsweise der Hälfte ihrer Länge entspricht.

Eine weitere vorteilhafte Möglichkeit die Reinigungswirkung der Borsten zu erhöhen ist die, bei der die Kämme wellenförmig verlaufend angeordnet sind. Dadurch ist ausgeschlossen, dass beispielsweise beim Fegen in Längsrichtung des Bürstenstiels Zonen auf dem Grund des Beckentellers nicht richtig mit erreicht werden.

Insbesondere bei häufigem Benutzen der Toilettenbürste ist ein Verschleiß 5 an den Borsten letztlich nicht zu verhindern. Beim Stand der Technik hat man daher beispielsweise vorgesehen, den Bürstenstiel und den Bürstenkopf durch eine Verschraubung zu verbinden. Abgesehen davon, dass die Herstellung damit aufwendig wird, muss dann immer sichergestellt sein, dass das Gewinde des Bürstenkopfes und des Bürstenstiels übereinstimmen. Um diese Probleme zu 10 beheben, sieht die Erfindung vor, dass der Borstenträger als eine aus elastischem Material bestehende Hülse ausgebildet ist, in deren Hülsenöffnung eine an die Achse angesetzte Verlängerung mit Widerstand einführbar ist. Damit kann durch einfaches Herausziehen dieser Verlängerung aus der Hülse eine Trennung des Bürstenkopfes vom Bürstenstiel erreicht werden. Umgekehrt muss die

15 Verlängerung einfach nur in die Hülsenöffnung eingeführt und dann mit gewissem Widerstand in die Hülse eingeführt werden. Durch die Reibung zwischen Hülse und Verlängerung ist ein unbeabsichtigtes Trennen des Bürstenkopfes von dem Bürstenstiel vermieden.

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zu u le Verlängerung isi piupi ais runaer oxap oaer nnncnes ausgeiunn, wen dann ein Verdrehen der Hülse auf diese Verlängerung denkbar wäre, sondern die Verlängerung, die senkrecht zur Achsenmittellinie an diese angesetzt ist, ist schwertförmig bezüglich Klinge und Spitze ausgebildet. Ein Verdrehen der Hülse auf der Verlängerung ist somit nicht möglich. Die Spitze erleichtert das Einführen 25 in die Hüisenöffnung und das Einschieben in die Hülse.

Diese Verlängerung, die dem Bürstenkopf die gewünschte Beweglichkeit gibt, um die Achse schwenkbar sein muss, sieht die Erfindung vor, dass die Verlängerung über einen Schwertknauf verfügt, der die Achse umfassend und 30 gleichzeitig zwischen die Gabelenden des Bürstenstiels einführbar zwischen ihnen festlegbar ausgebildet ist. Damit ist eine einfache und sehr zweckmäßige Verbindung zwischen dem Bürstenkopf und dem Bürstenstiel gegeben, die bei Bedarf aber auch aufgelöst werden kann, wie weiter hinten noch erwähnt wird.

Dieses Lösen der Verbindung ist nach einer Ausbildung der Erfindung 5 dadurch möglich, dass die Achse als die Gabelenden durchörternde Schrauben mit Schraubkopf und Schraubmutter ausgebildet ist. Darüber hinaus bestehen aber auch andere Möglichkeiten, beispielsweise entsprechende Ansätze am Schwertknauf, die in entsprechende Sackbohrungen in den Gabelenden

einführbar sind, wobei die Verbindung relativ einfach herstellbar ist, weil die i n Gabelenden bzw. der gesamte Bürstenstie! aus entsprechendem Kunststoff

besteht.

Das Sperren des Schwenkgelenkes in eine der beiden möglichen Richtungen wird dadurch möglich, dass zwischen Klinge und Schwertknauf ein

dann so auszubilden, dass er in eine Richtung der Klinge die Beweglichkeit gibt, während in der anderen Richtung gesperrt wird.

Eine weitere Möglichkeit der Sperrung in eine Richtung ist dadurch möglich, 0 dass der Ringkörper auf einer Ringseite eine halbkreisförmige, die Gabelenden umfassende Sperrschale aufweist. Diese Sperrschale, die in der Regel Teil des Bürstenstiels bzw. der Gabelenden ist, gibt der Klinge bzw. der Verlängerung die Möglichkeit, zu einer Seite so weit auszuschwenken wie es notwendig ist, also beispielsweise 140°, während zur anderen Seite hin die Bewegung der Klinge 25 bzw. der Verlängerung nicht möglich ist.

Ein zweckmäßige Erweiterung sieht dann vor, dass die Sperrschale oder eine direkt auf die Achse einwirkende Gelenksperre ein Verschwenken bis auf 10° - 45° an die Mittellinie des Bürstenstiels heran zulassend ausgebildet ist, sodass 30 dadurch die Reinigung der gebogenen Toilettenschale noch einmal verbessert werden kann, insbesondere ist es so möglich, die gebogene, den oberen Rand des Toilettenbeckens bildende Ringöffnung optimal mit der Toilettenbürste zu erfassen, die dann so versteift ist, dass auch wirklich Reinigungsarbeiten in dieser ringförmigen Öffnung möglich sind. .

Weiter vorne ist erwähnt worden, dass die Borsten aus einem besonderen 5 bearenzt nachaiebiaen Material bestehen sol -len um so e -in ae -zie -ltes

Anschmiegen an den zu reinigenden Untergrund zu begünstigen. Eine gezielte Reinigung kann gemäß der Erfindung weiter dadurch verbessert werden, dass die Borsten am freien Ende kugelförmig oder schaufelförmig oder eine Spitze formend ausgebildet sind, was vor allem verhindert, dass Kotreste oder Ähnliches n a fnaeniaRt u arrlan mH Har wieder eine ⁿ esonderte Re!.ni ^r, un ⁿ orf^rriom

Statt eines runden Bürstenkopfes ist auch die Möglichkeit gegeben, dem Bürsten köpf ein Rechteckform oder vertikal stehende Linsenform zu geben. Die so entstehenden„Kanten“ können die Reinigungswirkung gezielt erhöhen.

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Um hier dem aus begrenzt flexiblem Material bestehenden Bürstenkopf eine gewisse Beweglichkeit im Spitzenbereich zusätzlich zu geben, sieht die Erfindung vor, dass die die schwertförmige Verlängerung aufnehmende

Hülsenöffnung bis zur Hülsenmitte reichend ausgeführt ist. Damit verbleibt dem0 Kopfende eine gewisse Beweglichkeit, die durch die steife schwertförmige

Verlängerung nicht behindert wird.

Weiter vorne ist erwähnt worden, dass beim Stand der Technik die Schwierigkeit besteht, die am oberen Rand des Toilettendeckels vorhandene,5 nach unten offene Rille, durch die das Frischwasser zuströmt, zu reinigen. Dies wird mit einer Ausführung der Erfindung weiter dadurch erleichtert, dass die Hülse und damit der Bürstenkopf ein faustartiges Endstück aufweisend ausgebildet ist. Dieses Endstück ist zweckmäßigerweise so bemessen, dass das Einführen in die Rille auf jeden Fall noch möglich ist und zwar so, dass sich auch die daran0 befindlichen Borsten noch reinigend betätigen können, wenn die Toilettenbürste hin und her bewegt wird. Der eigentliche Bürstenkopf ist von der schwertförmigen Verlängerung und damit dem Bürstenstiel und dem Handgriff zu trennen. Dies hat den Vorteil, dass die aus hygienischen Gründen öfter zu wechselnde Toilettenbürste bzw. deren Bürstenkopf nur entfernt und entsorgt werden muss, während das übrige Teil der 5 Toilettenbürste für weitere Einsätze zur Verfügung. Ein sicherer Sitz, der aber bei Bedarf leicht gelöst werden kann, wird dadurch verwirklicht, dass der Ringkörper als eng anliegende Einführhilfe und Teil der die Borsten tragenden Hülse und über die Sperrschale oder die Gelenksperre und das Gelenk und die Verlängerung schiebbar ausgebildet ist. Diese Einführhilfe ist quasi eine an den hülsenförmigen0 BürstenkoDf anaeformte Hülse in die die besaaten Teile insbesondere die

Verlängerung eingeschoben werden können. Diese Einführhilfe umhüllt dann die Sperrschale bzw. die Gelenksperre, schützt diese Teile vor Verschmutzung und wirkt gleichzeitig als Rückstellhilfe, weil sie aus dem gleichen Material wie die eigentliche Bürste bzw. Bürstenkopf hergestellt, d.h. gegen einen gewissen5 Widerstand biegbar ist. Wichtig dabei ist, dass die die Gelenkigkeit des

Bürstenkopfes ergebenden Teile wirksam und bleibend vor Verschmutzung geschützt sind, so dass sie immer wirksam bleiben und damit die Wirkung der neuen Toilettenbürste immer gewährleistet ist. L

vorteilhafte Ausbildung des eigentlichen Bürstenkopfes zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass die Hülse und die Einführhilfe aus Silikon hergestellt sind und dass die Einführhilfe eine die Höhe der Rückstellkraft vorgebende Wanddicke aufweist. Je nach Einsatzort und Einsatzzweck kann die Wanddicke verändert5 werden, so dass der Bürstenkopf nach dem Säubern der Rille beispielsweise sofort wieder in seine Ausgangsposition hineinschwenkt. Vorteilhaft ist weiter, dass an dem Silikon der Schmutz der Toilette sich nicht bleibend anlagern kann und dass dieses Material hygienisch optimal ist. 0 Faiis beim Reinigen einer stark verschmutzen Toilette harte Bestandteile an dem Porzellan haften bleiben, ist der Einsatz eines Schiebermessers vorteilhaft möglich, das auf dem Bürstenstiel halbkreisförmig ausgebildet angeordnet ist. Mit diesem Schiebermesser können auch härteste und intensiv anhaftende

Bestandteile des Kots oder anderer Verunreinigungen sicher beseitigt werden.

Die Bürste selbst bleibt optimal zu reinigen, wenn wie erfindungsgemäß ^' vorgesehen, die Borsten auf einem kammrückenartigen, den Bürstenkopf mitbildenden Längssteg angeordnet sind. Diese Längsstege bilden ja das Innerste des Bürstenkopfes und ermöglichen aufgrund ihrer längsstegartigen Ausbildung den eventuell notwendigen einfachen Reinigungsvorgang der Toilettenbürste. Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass eine

Toilettenbürste geschaffen worden ist, die sowohl für die Reinigung des

Ausflussbereiches des eigentlichen Toilettentopfes wie auch des Innenrandes der Toilette bestens geeignet ist. Diese neue Toilettenbürste reinigt auch den Auslauf noch tief, insbesondere im oberen Bereich des Abflussrohres, ohne dass es einer besonderen Reinigungsbürste für diesen Bereich bedarf. Aufgrund der„flexiblen“ Reinigung durch die begrenzt gelenkigen Borsten ist nicht nur eine schonende Reinigung, sondern auch eine sehr intensive Reinigung zu erreichen. Damit werden Reinigungsmittel gespart und eine Schonung der Umwelt wird

sichergestellt. Mit der erfindungsgemäßen Toilettenbürste werden nicht nur die mehr oder weniger harten Kotreste entfernt, sondern auch Ablagerungen von Kalk und Urinstein, wenn diese sich gebildet haben sollten und auch insbesondere Kalkreste im Bereich des oberen Innenrandes können so vorteilhaft und sehr intensiv bearbeitet werden und zwar durch den eigentlichen Bürstenkopf wie auch zusätzlich durch das Schiebermesser, das am Bürstenstiel über diesen

vorstehend angeordnet ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen: Figur 1 eine Toi letten bürste in Seitenansicht mit aufgesetztem

Bürstenkopf,

Figur 2 die Toilettenbürste ohne Bürstenkopf mit Seitenansicht der in den Bürstenkopf einschiebbaren Verlängerung,

Figur 3 eine perspektivische Darstellung mit Schwenkgelenk und schwertförmiger Verlängerung, wobei die Verlängerung in

Längsrichtung des Bürstenstiels verläuft,

Figur 4 die Darstellung der Toilettenbürste nach Figur 3 mit etwas gedrehtem Handgriff und gedrehtem Schwenkgelenk, wobei hier die schwertförmige Verlängerung in die

Rohrreinigungsposition bewegt ist,

Figur 5 die Darstellung nach Figur 4 in etwas anderer Perspektive, Figur 6 a+b zwei Darstellungen der schwertartigen Verlängerung, Figur 7 eine vereinfachte Darstellung der Toilettenbürste mit

faustartigem Endstück,

Figur 8 eine rechteckförmige Ausbildung des Bürstenkopfes in

Seitenansicht,

Figur 9 a eine Draufsicht auf den rechteckförmigen Bürstenkopf nach

Figur 8,

Figur 9 b eine linsenförmige Ausbildung des Bürstenkopfes,

Figur 10 verschiedene Ausbildungen der Borstenköpfe,

Figur 11 ein gesperrtes Schwenkgelenk von der offenen Seite, Figur 12 das gesperrte Gelenk von der gesperrten Seite,

Figur 13 eine Toilettenbürste mit den Gelenkbereich schützender

Einführhilfe und einem Schiebermesser,

Figur 14 das Detail einer Borstenanordnung mit zugeordnetem

Längssteg und

Figur 15 die kompakte Einheit des Bürstenkopfes mit angeformter

Einführhilfe.

Figur 1 zeigt eine Toilettenbürste 1 , deren Handgriff 2 eine besondere Ausbildung dahingehend aufweist, als die Grifffläche hier als elastischer Wellengriff 12 ausgebildet ist. Auf diese Weise wird so gleichzeitig eine Wellenöse 14 gebildet, die das Aufhängen der Toilettenbürste 1 erleichtert.

An den Handgriff 2 angeformt ist ein beispielsweise runder Bürstenstiel 3,

5 d -er endse -itia m .it d .em Bürs -ten -knn _r f 4 iiher ein -e nelen .kiae Verhinduna 5 ve -rbu -nden ist. Die gelenkige Verbindung ist näher in Figur 2 wiedergegeben.

Der Bürstenkopf 4 verfügt über eine Vielzahl von Borsten 6, 7, 8, die mit einem Borstenträger 9 verbunden sind und verschiedene Kämme 20, 21 , 22 n hilHon um cn Hnrnh ihro RoiA/onlinhkoit nloinhTOitin Hon Poinim inncoffolrt Ho«

Toilettenbeckens zu verbessern.

Figur 2 verdeutlicht, dass das Schwenkgelenk 10, das hier als gelenkige Verbindung 5 zum Einsatz kommt zu Seite 15 hin eine Beweglichkeit von mehr als5 90° zulässt, während es in Richtung der anderen Seite 16 gesperrt ist. Nähere Einzelheiten dazu weiter hinten. Über eine Achse 11 ist eine Verlängerung 25 gelenkig mit dem Bürstenstiel 3 verbunden. Wie anhand der weiteren Figuren gezeigt, besteht diese Verlängerung 25 über eine Klinge 27 mit Spitze 18 sowie einem Schwertknauf 29, der für die Verbindung beispielsweise mit der Achse 110 benötigt wird.

Der Bürstenkörper 19 entspricht hier nach Figur 1 grundsätzlich dem des Standes der Technik, wobei die Bürstenspitze 18 insofern besonders ausgebildet werden kann, als der dort gebildete Kamm 23 auch als eine Art Scheibe mit5 versteiften Borsten ausgebildet werden kann, um so die Reinigungswirkung noch einmal zu optimieren.

Die Figur 3 entspricht der Figur 2, wobei hier die Bauteile etwas

perspektivisch verschoben sind. Erkennbar ist aber sowohl in Figur 2 wie in Figur0 3, dass der die Verlängerung 25 in Richtung der Mittellinie 42 von Bürstenstiel 3 und Bürstenkopf 4 verläuft. Die Perspektive zeigt weiter, dass das hier in Richtung der Mittellinie 42 verlaufende Teil, nämlich die Verlängerung 25 um die Achsenmittellinie 26 herum in eine Richtung verschwenkbar ist, während sie in der anderen Richtung gesperrt ist.

Figur 4 zeigt diese verschwenkte Position, wobei Figur 4 und Figur 5 5 zeigen, dass die Gabelenden 32, 33 der Bürstenstiels 3 das obere Ende der

Verlängerung 25, das hier als Schwertknauf 29 ausgebildet ist, sicher umfassen. Ob nun wie hier gezeigt über die Schraube 34, Schraubenkopf 35 und

Schraubenmutter 36 als Achse 11 gearbeitet wird oder ob eine andere Ausbildung gewählt wird, auf jeden Fall kann durch diese besondere Ausbildung die

10 Verlängerung 25 nur in die hier gezeigte Richtung verschwenkt werden, sodass der hier nicht gezeigte Bürstenkopf 4 in eine Position gebracht wird, von wo er beispielsweise den Ausfluss intensiv bearbeiten und reinigen kann.

Die schwertförmige Verlängerung 25 mit ihrem Schwertknauf 29 weist einen 15 Ringkörper 39 auf, der zur einen Ringseite hin das Verschwenken der

Verlängerung 25 ermöglicht, während zur anderen Seite hin die Sperrung erfolgt.

Figur 6a und Figur 6b zeigen diese Ausbildung mit dem Ringkörper 39 unterhalb des Schwertknaufes 29.

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In Figur 7 ist noch einmal die Toilettenbürste 1 mit Handgriff 2, Bürstenstiel 3 und Bürstenkopf 4 gezeigt, wobei der Bürstenkopf 4 eine Hülse 24 aufweist, die über die Verlängerung 25 nach den vorhergehenden Figuren übergeschoben werden kann, wobei die schwertförmige Ausbildung ein Verdrehen der Hülse 24

ZD unu uarrin ues Dursiermopies ment zuiassi. uer DursienKopT * seiosi nai msöTern eine besondere Form, als er über ein faustartiges Endstück 50 verfügt, das das Einführen in die hier nicht dargestellte Innenrille des Toilettenbeckens vorteilhaft so ermöglicht, dass damit eine optimale Reinigungswirkung erreicht werden kann, wenn dieser Bürstenkopf 4 mit dem faustartigen Endstück 50 in dieser Rille hin- 30 und herbewegt wird. Weiter zeigt Figur 7, dass nicht nur die Möglichkeit besteht, eine

Sperrschale 41 zum Einsatz zu bringen, die Teil des Bürstenstiels 3 ist, wie in den vorhergehenden Figuren gezeigt, sondern auch einen entsprechenden Ansatz an den Schwertknauf 29 bzw. den Ringkörper 39.

Dies wird anhand der Figur 8 noch einmal verdeutlicht, wobei hier insbesondere die Rechteckform 52 zu erwähnen ist, die dem gesamten

Bürstenkopf 4 verliehen ist. Eine weitere Möglichkeit der Ausbildung des Bürstenkopfes 4 ist in Figur 9b gezeigt, wo abweichend von der Darstellung in Figur 9a hier eine Linsenform 53 gezeigt ist, die ein Anschmiegen an den Grund der Toilettenpfanne vorteilhaft möglich macht, beim Drehen aber die Reinigungswirkung gleichzeitig verbessert. In Figur 9a und 9b ist mittig der gezeigten Bürstenköpfe 4 die

Hülsenöffnung 9 gezeigt, in die die schwertförmige Verlängerung 25 eingeführt werden soll. Weiter zeigt Figur 8, dass diese schwertförmige Verlängerung 25 nicht bis zur Bürstenspitze 18 reicht, sondern nur bis etwa Hülsenmitte 48. Figur 10 schließlich zeigt besondere Ausbildungen der Borsten 6, 7, 8, wo einmal das freie Ende 44 als schaufelförmiges Ende 45 wiedergegeben ist, als angeschärfte Spitze 46 oder als punktförmige Spitze 47. Alle Formgebungen des freien Endes 44 der Borsten 6, 7, 8 sollen die Reinigungswirkung unterstützen. In den Figuren 1 1 und 12 ist noch einmal verdeutlicht, wie eine besonders zweckmäßige Ausbildung der gelenkigen Verbindung 5 aussehen soll. Bei der in Figur 1 1 gezeigten Position kann die schwertförmige Verlängerung 25 in Richtung auf den Beschauer frei erfolgen, während in die Gegenrichtung, was insbesondere Figur 12 verdeutlicht, die Sperrschale 41 eine solche Bewegung in Richtung auf den Beschauer zu nicht zulässt. Dabei ist die Sperrschale 41 und sind die

Gabelenden 32, 33 einteilig ausgebildet. Figur 13 zeigt eine Toilettenbürste 1 , bei der das Schwenkgelenk 10 mit der Gelenksperre 55 von einer Einführhilfe 56 überdeckt und vor Verschmutzung geschützt ist. Diese Einführhilfe 56 ist Teil des Bürstenkopfes 4, die beide aus dem gleichen Werkstoff, nämlich Silikon, gefertigt wurden. Die einzelnen Borsten 6, 7, 8 sind bei dieser Ausführungsform oben auf Längsstege 58, 59, 60

aufgesetzt, um so das Säubern des„Innenraums“ zwischen den einzelnen Stegen wesentlich zu erleichtern. Würden die Borsten 6, 7, 8 bis auf den Borstenträger 9 durchgezogen, also die Längsstege 58, 59, 60 nicht verwirklicht, könnte sich der Schmutz leicht zwischen den langen Borsten 6, 7, 8 festsetzen, so dass die Reinigung des Bürstenkopfes 4 erschwert wäre. Die Anordnung der Borsten 6, 7,

8 auf den Längsstegen 58, 59, 60 ist in Figur 14 vergrößert wiedergegeben.

Die Einführhilfe 56 stellt eine Art Rohr mit verdickter Wandung dar, wobei insbesondere der Einführbereich 61 sich eng um den Bürstenstiel 3 legt, so dass von hier aus keinerlei Flüssigkeit und kein Schmutz in den Bereich des

Schwenkgelenkes 10 bzw. der Gelenksperre 55 gelangen kann.

An den Einführbereich 61 schließt sich ein Schiebermesser 57 an, das halbkreisförmig an den Bürstenstiel 3 angelenkt ist und eine Scharfe Kante 62 aufweist. Mit Hilfe dieses Schiebermessers 57 kann am Porzellantopf anhaftendes gehärtetes Material sicher gelöst und entfernt werden, wenn dies nicht schon mit Hilfe des Bürstenkopfes 4 und der Borsten 6, 7, 8, erreicht worden ist.

Der in Figur 15 dargestellte Bürstenkopf 4 weist durchgehende lange Borsten 6, 7, 8 auf und eine eingeführte Verlängerung 25 bzw. eine Klinge 27, die eigentlich bei dieser Darstellung nicht erkennbar ist, hier aber zur Verdeutlichung hervorgehoben wiedergegeben wird. Diese Verlängerung 25 kann um das

Schwenkgelenk 10 geschwenkt werden, wobei dieses Schwenkgelenk 10 in eine Richtung gesperrt ist, wie dies anhand der vorhergehenden Zeichnungen verdeutlicht worden ist. Das Verschwenken des Bürstenkopfes 4 und der

Verlängerung 25 um das Schwenkgelenk 10 wird über die Einführhilfe 56 insofern erschwert, als je nach Dicke der Wandung dieser Einführhilfe 56 diese mit verformt werden muss. Gleichzeitig dient die Einführhilfe 56 damit aber auch als Rückstellfeder, da sie nach Entlastung dazu neigt, in diese in Figur 15 gezeigte Position sich zurück zu bewegen. Damit wird der Gesamtbetrieb bzw. die

Gesamthandhabung der Toilettenbürste 1 deutlich erleichtert und sichergestellt,

5 dass die Toilettenbürste 1 dann sofort wieder einsetzbar ist, um flächige Bereiche des Toilettentopfes zu reinigen.

Sowohl das Schwenkgelenk 10 in seiner besonderen Form mit der Sperrschale 41 bzw. mit der Gelenksperre 55 erlaubt das Schwenken desP P ί 'i e+ö n I/Lhίoo A in Dir*h+i ihh oi i-f riö ΪΊ retönetinl in oino D i ki+i mn P rloc

Schwenkgelenkt 10 nur zur einen Seite hin gesperrt ist, kann so auch gegen die Rückstellkraft der Einführhilfe 56 der Bürstenkopf 4 bis auf 10° - 45° an die Mittellinie 42 des Bürstenstiels 3 herangeschwenkt werden, um dann in die Rille unter dem oberen Rand des Toilettentopfes eingeführt zu werden. Das

5 Schwenkgelenk 10 stellt aber sicher, dass auch die Rille dann mit der

notwendigen Kraft gesäubert werden kann, weil das Schwenkgelenk ja in die andere Richtung gesperrt ist.

Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu

0 entnehmenden, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich

angesehen.