Die Erfindung betrifft eine WC-Sitzgarnitur nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Bei hochwertigen WC-Sitzgarnituren, die auf einem Sanitärbecken montierbar sind, können im Hinblick auf eine Komfortsteigerung Zusatzfunktionen integriert sein. Beispielhaft ist aus der DE 20 2004 001 926 Ul bekannt, einen WC-Deckel und/oder einen WC-Sitz automatisch zu verschwenken.

Bei herkömmlichen WC-Garnituren mit automatisch öffnenden und schließenden WC-Deckeln sowie WC-Sitzen ist sowohl für den WC-Deckel als auch für den WC-Sitz ein eigener Antriebsmotor bereitgestellt. Dies führt jedoch insgesamt zu einer bauraumintensiven sowie bauteilintensiven WC-Garnitur.

Bei einer gattungsgemäßen WC-Sitzgarnitur kann der WC-Deckel mittels eines automatischen Deckelantriebes zwischen einer Geschlossenposition und einer Offenposition verschwenkt werden. In gleicher Weise kann auch der WC-Sitz mittels eines automatischen Sitzantriebes zwischen einer horizontalen Gebrauchslage und einer vertikalen Nichtgebrauchslage ver- schwenkt werden.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine WC-Sitzgarnitur mit automatisch öffnenden und schließenden WC-Deckel sowie WC-Sitz bereitzustellen, die im Vergleich zum Stand der Technik bauteilreduziert sowie bauraumreduziert aufgebaut ist.

Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart. Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist der Deckelantrieb und der Sitzantrieb durch einen gemeinsamen Drehmotor ausgeführt, dem ein Schaltelement zugeordnet ist, das zwischen einer Deckel-Schaltstellung und einer Sitz-Schaltstellung umschaltbar ist. In der Deckel-Schaltstellung ist der Drehmotor trieblich mit dem WC-Deckel verbunden, jedoch vom WC-Sitz trieblich entkoppelt. In der Sitz-Schaltstellung ist der Drehmotor dagegen trieblich mit dem WC-Sitz verbunden, jedoch trieblich vom WC-Deckel entkoppelt. Auf diese Weise ergibt sich ein im Vergleich zum Stand der Technik wesentlich bauraumreduzierter sowie bauteilreduzierter Sitz-/Deckelantrieb, der designtechnisch günstig in der WC-Garnitur verbaut werden kann.

I n einer technischen Umsetzung kann das Schaltelement bauraumgünstig unmittelbar auf einer Antriebswelle des Drehmotors angeordnet sein, und zwar bevorzugt einerseits drehfest mit der Antriebswelle verbunden, jedoch in der Axialrichtung beidseitig zwischen der Deckel- Schaltstellung und der Sitz-Schaltstellung verstellbar. In diesem Fall ist in der Deckel- Schaltstellung der WC-Deckel überwiegend drehfest mit der Antriebswelle verbunden. Dagegen ist in der Sitz-Schaltstellung der WC-Sitz überwiegend drehfest mit der Antriebswelle verbunden. I m Hinblick auf einen Überlastschutz kann die Magnetkupplung zum Abbau von Überlast durchrutschen. Bevorzugt weist der WC-Deckel einen damit drehfest verbundenen Deckel-Abtriebskörper auf. Dieser kann scheibenförmig ausgebildet sein und über eine Anbindungsstelle formschlüssig mit dem WC-Deckel verbunden sein. In gleicher Weise kann auch der WC-Sitz mit einem Sitz- Abtriebskörper verbunden sein, der ebenfalls als eine Abtriebsscheibe ausgeführt ist. Die scheibenförmigen Abtriebskörper können in Loslagerung auf der Drehmotor-Antriebswelle positio- niert sein, und zwar mit zwischengeordnetem Schaltelement, das im Gegensatz zu den beiden Abtriebskörpern drehfest auf der Drehmotor-Antriebswelle sitzt. Auf diese Weise ergibt sich eine kompakte Doppelkupplung, bei der das Schaltelement je nach Schaltstellung in der Axial- richtung beidseitig entweder mit dem Deckel-Abtriebskörper und mit dem Sitz-Abtriebskörper verbindbar ist.

Das heißt, dass für einen Deckelantrieb die Deckel-Schaltstellung geschaltet ist, um den WC- Deckel zwischen der horizontalen Geschlossenposition und der vertikalen Offenposition zu verschwenken. In der Offenposition des WC-Deckels kann eine Umschaltung erfolgen, bei der das Schaltelement von der Deckel-Schaltstellung in die Sitz-Schaltstellung umgeschaltet wird. In der Sitz-Schaltstellung kann bei aktiviertem Elektromotor ein Sitzantrieb erfolgen, um den WC-Sitz zwischen der Gebrauchslage und der Nichtgebrauchslage zu verschwenken.

Die Umschaltung kann in beliebiger Weise erfolgen. Im Hinblick auf eine bauteilreduzierte Realisierung ist es bevorzugt, wenn die Umschaltung des Schaltelementes zwischen seinen Schaltstellungen durch magnetische Abstoßung/Anziehung zwischen dem Schaltelement und den beiden Abtriebskörpern erfolgt. In diesem Fall kann das Schaltelement zumindest einen Magne- ten aufweisen, der mit zumindest einem Magneten des Sitz-Abtriebskörpers und mit zumindest einem Magneten des Deckel-Abtriebskörpers zusammenwirken kann. Exemplarisch ist es für einen Umschaltvorgang von der Deckel-Schaltstellung in die Sitz-Schaltstellung erforderlich, dass das Schaltelement-Magnet und das Magnet des Deckel-Abtriebskörpers in der Axialrichtung in Flucht gleichpolig in Überdeckung gebracht werden. In diesem Fall wird durch magneti- sehe Abstoßung das Schaltelement von der Deckel-Schaltstellung in die Sitz-Schaltstellung axial verstellt. Umgekehrt wird das Schaltelement von seiner Sitz-Schaltstellung in die Deckel- Schaltstellung wie folgt umgeschaltet. Durch Drehbewegung des Schaltelementes kann das Schaltelement-Magnet und das Magnet des Sitz-Abtriebskörpers in der Axialrichtung betrachtet in Flucht gleichpolig in Überdeckung gebracht werden. Dadurch wird das Schaltelement durch magnetische Abstoßung von der Sitz-Schaltstellung in die Deckel-Schaltstellung axial verstellt.

Besonders bevorzugt ist es, die oben erwähnte Doppelkupplung als Magnetkupplung auszubilden. In der Magnetkupplung weist das Schaltelement gleichmäßig umfangsverteilte Schaltele- ment-Magnete auf, die an beiden Axial-Stirnseiten des Schaltelementes in der Umfangsrichtung alternierend gegenpolig angeordnete Magnetpole aufweisen. Die axial beidseitig am Schaltelement angeordneten Magnetpole wirken mit korrespondierenden Magneten zusammen, die am Deckel-Abtriebskörper und am Sitz-Abtriebskörper angeordnet sind.

Bei einer solchen Magnetkupplung liegen in der Deckel-Schaltstellung die Schaltelement- Magnete und die Magnete des Deckel-Antriebskörpers in Axialrichtung einander in Flucht gegenpolig gegenüber. Es ergibt sich daher aufgrund magnetischer Anziehung eine Antriebsverbindung zwischen dem Schaltelement und dem Deckel-Abtriebskörper. In gleicher Weise sind in der Sitz-Schaltstellung die Schaltelement-Magnete und die Magnete des Sitz-Abtriebskörpers in der Axialrichtung in Flucht einander gegenpolig gegenübergestellt. Es ergibt sich daher durch magnetische Anziehung eine Antriebsverbindung zwischen dem Schaltelement und dem Sitz- Abtriebskörper. Das Schaltelement kann bevorzugt auf einer Steckverzahnung der Antriebswelle formschlüssig gelagert sein. Die Magnetkupplung kann bevorzugt so ausgelegt sein, dass das Schaltelement in seiner jeweiligen Schaltstellung über einen geringfügigen Axialabstand berührungsfrei vom jeweils verschalteten Antriebskörper beabstandet ist. Um beim Umschaltvorgang eine einfache Schlagdämpfung zu erzielen, ist es bevorzugt, wenn die beiden auf der Drehmotor-Antriebswelle losgelagerten Abtriebskörper axial in Richtung auf das mittlere Schaltelement gegen jeweils einen Axialanschlag (zum Beispiel einem Ringbund der Antriebswelle) elastisch nachgiebig vorgespannt sind.

Nachfolgend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen :

Figur 1 eine auf einem Sanitärbecken montierte WC-Sitzgarnitur; Figur 2 in einer perspektivischen Darstellung eine in der WC-Sitzgarnitur angeordnete

Magnetkupplung;

Figuren 3 bis 5 die Magnetkupplung in unterschiedlichen Betriebslagen; und

Figur 6 die Magnetkupplung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel.

I n der Figur 1 ist ein an einer Gebäudewand 1 verbautes WC-Sanitärbecken 3 gezeigt, auf dessen Oberseite eine WC-Garnitur montiert ist. Die WC-Garnitur weist einen WC-Sitz 5 und einen WC-Deckel 7 auf, die über eine gemeinsame Schwenkachse S verschwenkbar sind. I n der Figur 1 ist der WC-Sitz in seiner horizontalen Gebrauchslage I gezeigt, in der dieser auf der Oberseite des Sanitärbeckens 3 aufliegt. Der WC-Deckel 7 ist in der Figur 1 in seiner vertikalen Offenposition 0 gezeigt, in der der WC-Deckel 7 in Anlage mit der Gebäudewand 1 geschwenkt ist. Der WC-Deckel 7 ist über einen automatischen Deckelantrieb zwischen der gezeigten vertikalen Offenposition 0 und einer nicht dargestellten horizontalen Geschlossenposition G verschwenkbar, in der der WC-Deckel 7 die Sanitärbecken-Oberseite sowie den WC-Sitz 5 überdeckt. I n gleicher Weise kann auch der WC-Sitz 5 mittels eines automatischen Sitzantriebes zwischen der gezeigten horizontalen Gebrauchslage I und einer nicht dargestellten vertikalen Nichtge- brauchslage I I verschwenkt werden.

Sowohl der WC-Sitz 5 als auch der WC-Deckel 7 sind in einer Querrichtung y betrachtet beidseitig außen an Schwenklagerstellen 9, 11 angelenkt. Zwischen den beiden Schwenklagerstellen 9, 11 der WC-Garnitur ist ein elektrisch betriebener Drehmotor 13 (nur in der Figur 3 angedeutet) mit zugeordnetem Schaltelement 15 positioniert, das in den Figuren als eine Magnetkupplung 15 realisiert ist. Der Drehmotor 13 ist signaltechnisch mit einer benutzerseitig betätigbaren, nicht gezeigten Bedieneinheit verbunden. Bei entsprechender Betätigung kann der Drehmotor 13 aktiviert werden, um den WC-Sitz 5 oder den WC-Deckel 7 zu verschwenken. Nachfolgend wird zunächst anhand der Figuren der Aufbau sowie die Funktionsweise der Magnetkupplung 15 beschrieben. Gemäß der Figur 2 ist die Magnetkupplung 15 koaxial auf einer Antriebswelle 17 des Elektromotors 13 angeordnet. Die Magnetkupplung 15 weist ein in Axialrichtung mittleres scheibenförmiges Schaltelement 19 auf, das über eine Steckverzahnung 21 (Figur 6) in der Axialrichtung zwischen zwei Ringschultern 23 beidseitig verstellbar ist. Beidseitig axial angrenzend an das Schaltelement 19 weist die Magnetkupplung 15 einen scheibenförmigen Deckel-Abtriebskörper 25 sowie einen scheibenförmigen Sitz-Abtriebskörper 27 auf. Die beiden Abtriebskörper 25, 27 sind in der Drehrichtung in Loslagerung auf der Antriebswelle 17 angeordnet sowie in der Axialrichtung jeweils zwischen der jeweiligen Ringschulter 23 (Figur 6) und einem Axialanschlag 29 (zum Beispiel ein Sprengring gemäß der Figur 2) festgelegt.

Das scheibenförmige Schaltelement 19 weist in der Figur 2 einen Grundkörper auf, in dem gleichmäßig umfangsverteilte Schaltelement-Magnete 31 ausgebildet sind, die an beiden Axial- Stirnseiten des Schaltelementes 19 in der Umfangsrichtung alternierend gegenpolig angeordne- te Magnetpole, das heißt Pluspole P und Minuspole M, aufweisen. Die axial beidseitig am Schaltelement 19 positionierten Magnetpole M, P wirken mit korrespondierenden Magneten 33 des Deckel-Abtriebskörpers 25 sowie mit Magneten 35 des Sitz-Abtriebskörpers 27 zusammen, die ebenfalls in der Umfangsrichtung alternierend gegenpolig angeordnete Magnetpole M, P aufweisen.

In den Figuren 2 bis 6 sind am Deckel-Abtriebskörper 25 und am Sitz-Abtriebskörper 27 jeweils sockelartige Anbindungsstellen 37, 39 ausgebildet, an denen der WC-Deckel 7 und der WC-Sitz 5 drehfest anbindbar sind. Die Drehlage der Anbindungsstellen 37, 39 ist identisch mit der Drehlage des WC-Deckels 7 und des WC-Sitzes 5. So sind in der Figur 2 sowohl die Deckel- Anbindungsstelle 37 als auch die Sitz-Anbindungsstelle 39 horizontal ausgerichtet. Entsprechend befindet sich daher auch der WC-Deckel 7 in seiner Geschlossenposition G sowie der WC-Sitz 5 in seiner Gebrauchslage I. Für ein einfacheres Verständnis sind der Sitz-Abtriebskörper 27 und das Schaltelement 19 in den Figuren 2 bis 6 mit einem Aufriss gezeichnet, um die - ansonsten verdeckten - Schaltelement-Magnete 31 sowie die Magnete 35 des Sitz-Abtriebskörpers 27 zu zeigen. Wie oben bereits erwähnt, ist in der Figur 2 die Magnetkupplung 15 in einer Betriebslage gezeigt, in der die Sitz- und die Deckel-Anbindungsstellen 37, 39 der beiden Abtriebskörper 25, 27 horizontal ausgerichtet sind. D.h., dass sowohl der WC-Deckel 7 in seiner Geschlossenposition G positioniert ist als auch der WC-Sitz 5 in seiner Gebrauchslage I positioniert ist. I n diesem Betriebszustand ist das Schaltelement 19 in seine Deckel-Schaltstellung D axial verstellt, in der die Schaltelement-Magnete 31 und die Magnete 33 des Deckel-Antriebskörpers 25 in der Axialrichtung einander in Flucht gegenpolig sowie mit einem geringem Axialabstand ai gegenüberliegen. Auf diese Weise ergibt sich durch magnetische Anziehung eine Antriebsverbindung zwischen dem Schaltelement 19 und dem Deckel-Abtriebskörper 25. Bei einer entsprechenden Drehbetätigung der Antriebswelle 17 wird daher der Deckel-Abtriebskörper 25 zusammen mit dem dreh- fest verbundenen WC-Deckel 7 in die Offenposition 0 verschwenkt, wie es in der Figur 3 gezeigt ist. Aufgrund des größeren Axialabstands a ₂ zwischen dem Schaltelement 19 und dem Sitz- Antriebskörper 27 ist deren magnetische Anziehung geringer, so dass der WC-Sitz 5 unverändert in seiner horizontalen Gebrauchslage I bleibt. Mit Erreichen seiner Offenposition 0 (Figur 1 und 3) schlägt der WC-Deckel 7 gegen die Gebäudewand 1, während das Schaltelement 19 gegebenenfalls weiter rotiert, wie es in der Figur 4 angedeutet ist. Auf diese Weise kommen die Schaltelement-Magnete 31 und die Magnete 33 des Deckel-Antriebskörpers 25 in Axialrichtung einander in Flucht gleichpolig in Überdeckung. Es erfolgt daher eine magnetische Abstoßung zwischen den gleichpolig gegenüberliegenden Schaltelement-Magneten 31 und den Magneten 33 des Deckel-Antriebskörpers 25, so dass das Schaltelement 19 von seiner Deckel-Schaltstellung D in seine Sitz-Schaltstellung S axialverstellt wird, wie es in der Figur 5 gezeigt ist. In der Sitz-Schaltstellung S des Schaltelementes 19 sind die Schaltelement-Magnete 31 und die Magnete 35 des Sitz-Abtriebskörpers 27 einander in der Axialrichtung gegenpolig in Flucht positioniert, so dass durch magnetische Anziehung (bei nunmehr geringem Axialabstand a ₂ ) eine Antriebsverbindung zwischen dem Schaltelement 19 und dem Sitz-Abtriebskörper 27 bereitgestellt ist. Durch entsprechende Drehbetätigung der Antriebswelle 17 erfolgt somit ein Sitzantrieb. Aufgrund des in der Figur 5 größeren Axialabstands ai zwischen dem Schaltelement 19 und dem Deckel-Antriebskörper 25 ist deren magnetische Anziehung geringer, so dass der WC-Deckel 7 unverändert in seiner vertikalen Offenposition 0 bleibt.

Im obigen Ausführungsbeispiel schlägt der WC-Deckel 7 in seiner Offenposition 0 (Figuren 1 und 3) gegen die Gebäudewand 1, die als ein mechanischer Bewegungsanschlag wirkt. Alternativ dazu kann ein solcher mechanischer Bewegungsanschlag in beliebiger Weise realisiert sein, z.B. als ein Anschlag innerhalb der Schwenklagerstellen 9, 11 und/oder zwischen Deckel 7 und Sanitärbecken 3. In der Figur 6 ist die Magnetkupplung 15 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel gezeigt, deren Aufbau und Funktionsweise identisch mit der in den vorangegangenen Figuren gezeigten Magnetkupplung 15 ist. Von daher wird auf die Vorbeschreibung verwiesen. Um Unterschied zu den vorangegangenen Figuren sind in der Figur 6 die beiden Abtriebskörper 25, 27 in Axialrichtung nicht starr ortsfest auf der Antriebswelle 17 montiert, sondern vielmehr mittels Federele- mente 41 axial in Richtung auf das mittlere Schaltelement 19 elastisch nachgiebig gegen die beiden Ringschultern 23 vorgespannt. Auf diese Weise erfolgt eine Schlagdämpfung beim Umschaltvorgang. Jede der beiden Federn 37 ist mit einem axial äußeren Fußpunkt gegen einen Ringbund 39 der Antriebswelle 17 abgestützt und mit einem axial inneren Fußpunkt an dem jeweiligen Abtriebskörper 25, 27 abgestützt, der jeweils gegen die Ringschulter 23 gedrückt wird. Zusätzlich ist hervorzuheben, dass die Magnetkupplung 15 den Drehmotor 13 vor Überlast schützt, z.B. bei manueller Betätigung des Deckels bzw. des Sitzes, indem beim Überschreiten eines Moments oberhalb des Betriebsmoments die Verbindung getrennt wird.

Bezugszeichenliste

1 Gebäudewand

3 Sanitärbecken

5 WC-Sitz

7 WC-Deckel

9, 11 Schwenklager

13 Drehmotor

15 Magnetkupplung

17 Antriebswelle

19 Schaltelement

21 Steckverzahnung

23 Ringschulter

25 Deckel-Abtriebskörper

27 Sitz-Abtriebskörper

29 Nut für einen Sprengring

31 Schaltelement-Magnete

33 Magnete des Deckel-Abtriebskörpers 25

35 Magnete des Sitz-Abtriebskörpers

37, 39 Sitz- und Deckel-Anbindungsstellen

41 Feder

D, S Deckel-Schaltstellung, Sitz-Schaltstellung

0 Offenposition

G Geschlossenposition

1 Gebrauchslage

I I Nichtgebrauchslage

at Axialabstand zwischen dem Schaltelement und dem Deckel-Abtriebskörper a ₂ Axialabstand zwischen dem Schaltelement und dem Sitz-Abtriebskörper