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Patent Searching and Data


Title:
TOILET SEAT COMPRISING A MEANS FOR SPREADING THE BUTTOCKS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/069773
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a toilet seat (28) comprising a seat surface for the user and an opening (13) limited by the seat surface. The invention aims to facilitate defaecation for the user in a simple, comfortable manner and preventing soiling in the area around the anus when defaecating. Means which are actuated by the weight of the user are provided for spreading the buttocks of the user during the defaecation process.

Inventors:
Lange, Georg Oswald (Heidelberger Str. 21 Bremen, 28203, DE)
Application Number:
PCT/EP2002/001929
Publication Date:
September 12, 2002
Filing Date:
February 23, 2002
Export Citation:
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Assignee:
Lange, Georg Oswald (Heidelberger Str. 21 Bremen, 28203, DE)
International Classes:
A47K13/24; (IPC1-7): A47K13/24
Foreign References:
US2550221A
FR2739014A1
US2575208A
US4233696A
GB2327438A
GB2327438A
US3786522A
Attorney, Agent or Firm:
Von Ahsen, Erwin-detlef (Von Ahsen, Nachtwey & Kollegen Postfach 107740 Bremen, 28077, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Toilettensitz mit einer Sitzfläche für einen Benutzer, und mit einer durch die Sitzfläche begrenzten Öffnung (13), gekennzeichnet durch durch die Gewichtskraft des Benutzers wirksame Mittel zum Spreizen der Pobacken des Benutzers während des Stuhilassens.
2. Toilettensitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Spreizen der Pobacken des Benutzers mindestens einen, vorzugsweise zwei, Sitzabschnitte (14,14a, 14b, 15,15a, 15b, 24,25,29,30) aufweisen, die zumindest mit einer, insbesondere horizontalen, Bewegungskomponente, von der Öffnung (13) weg bewegbar sind, wobei der bewegbare Sitzabschnitt (14,14a, 14b, 15,15a, 15b, 24,25,29,30) vorzugsweise verschiebbar oder verschwenkbar ist.
3. Toilettensitz nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch Vorspannmittel zum Vorspannen des bewegbare Sitzabschnittes (14,14a, 14b, 15,15a, 15b, 24, 25, 29,30) zu der Öffnung (13) hin, wobei die Vorspannmittel vorzugsweise Federn, insbesondere Schraubenfedern (41), Blattfedern (37,38) oder Spiralfedern, sind.
4. Toilettensitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Führung (16, 17,32,35,36,37,38) für den bewegbaren Sitzabschnitt (14,14a, 14b, 15,15a, 15b, 24,25,29,30), die vorzugsweise Gleitlager, Rollenlager oder Walzenlager (40) aufweist oder eine Parallelogrammführung (39) ist.
5. Toilettensitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung eine Schwenkachse (26,27,31) aufweist, um die der bewegbaren Sitzabschnitt (24, 25,29,30) zur Seite von der Öffnung (13) weg schwenkbar ist.
6. Toilettensitz nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (16,17) eine Führungsfläche aufweist, entlang derer der bewegbare Sitzabschnitt (14,14a, 14b, 15,15a, 15b, 24,25,29,30) zur Seite von der Öffnung (13) weg bewegbar ist, wobei die Führungsfläche vorzugsweise nach außen abfallendend ausgebildet ist.
7. Toilettensitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Arretiermittel zum Arretieren der Mittel zum Spreizen in einer Spreizstellung.
8. Toilettensitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Verstellmittel (35,36) zum Verstellen des Durchmessers der Öffnung (13) in einem unbenutzten Zustand.
9. Toilettensitz nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegbare Sitzabschnitt (14,14a, 14b, 15,15a, 15b, 24,25,29,30) zumindest in einem Teilbereich ein rutschhemmende Oberfläche (14c, 14d, 15c, 15d, 33,34) hat.
Description:
TOILETTENSITZ MIT MITTELN ZUM SPREIZEN DER PROBACKEN Beschreibung Die Erfindung betrifft einen Toilettensitz mit einer Sitzfläche für einen Benutzer, und mit einer durch die Sitzfläche begrenzten Öffnung.

Übliche Toilettensitze weisen ein ringförmiges Sitzelement, die sogenannte Klobrille, mit einer Sitzfläche und meist einen Deckel auf. Die Abmessungen der Toilettensitze sind im allgemeinen genauso wie die Toilettenbecken standardisiert.

Diese normalen Toilettensitze sind auf Größe und Gewicht durchschnittlicher Menschen zugeschnitten und nicht an die besonderen Bedürfnisse von zum Beispiel großen oder kleinen Menschen, Kindern oder besonders beleibten oder besonders schmalen Menschen angepaßt.

Aus der GB 23 27 438 A ist ein Toilettensitz bekannt, der aus zwei Bogenstücken besteht, die sich vorne nicht berühren und hinten mit einem Getriebe verbunden sind. Auf diese Weise können die Bogenstücke manuell oder durch Motorkraft verstellt werden, wodurch sich verschiedene Öffnungsweiten einstellen lassen.

Bei fülligeren Menschen werden die Pobacken beim Stuhllassen durch das Gewicht des Benutzers zusammengedrückt, wodurch das Stuhllassen erschwert wird.

Außerdem führt dies zu einer unerwünscht starken Verschmutzung des den After umgebenden Bereichs beim Stuhilassen. Viele Menschen ziehen deshalb beim Benutzen der Toilette ihre Pobacken mit den Händen etwas auseinander und fixieren diese dann durch den Sitzdruck in dieser Stellung. Kleinkinder werden von ihren Müttern hängend abgehalten, und in freier Natur wird das Stuhilassen hockend verrichtet. Bei diesen Methoden des Stuhilassens werden die Pobacken tendenziell gespreizt, was zu einer geringeren Verschmutzung führt. Außerdem hat das Spreizen der Pobacken eine stimulierende Wirkung auf den Vorgang des Stuhilassens.

Aus der US 37 86 522 A ist ein Toilettensitz bekannt, dessen Sitzfläche derart ausgeformt ist, daß ein Benutzer zu einer Art Hockstellung gezwungen wird. Der Benutzer muß sich in dieser Position auf den Oberschenkeln abstützen, wodurch seine Pobacken von seinem Gewicht entlastet werden. Dadurch wird gerade fülligeren Menschen das Stuhilassen erleichtert.

Nachteilig bei diesem bekannten Toilettensitz ist, daß die erzwungenermaßen hockende Sitzhaltung für den Benutzer verhältnismäßig unbequem ist, und daß die

Pobacken nur unwesentlich gespreizt werden, wodurch eine Verschmutzung der Pobacken nicht hinreichend vermieden werden kann.

Das der Erfindung zugrundeliegende Problem ist es, einen Toilettensitz anzugeben, der das Stuhllassen für einen Benutzer auf einfache und bequeme Weise erleichtert und eine Verschmutzung des den After umgebenden Bereichs beim Stuhilassen weitgehend verhindert.

Erfindungsgemäß wird das Problem dadurch gelöst, daß bei einem Toilettensitz der eingangs genannten Art durch die Gewichtskraft des Benutzers wirksame Mittel zum Spreizen der Pobacken des Benutzers während des Stuhilassens vorgesehen sind.

Bei dem erfindungsgemäßen Toilettensitz werden die Pobacken des Benutzers während des Stuhllassens allein durch die Gewichtskraft des Benutzers und ohne weiteres Zutun desselben gespreizt, so daß der Stuhl direkt aus dem After in die Toilettenschüssel oder ein sonstiges Gefäß fällt. Der Benutzer kann in aufrechter Sitzhaltung verbleiben. Die Pobacken des Benutzers kommen nicht mit dem Stuhl in Berührung und können somit auch nicht mit Stuhl verschmutzt werden. Der gesamte Bereich des Afters bleibt nahezu sauber. Dieses ist insbesondere für pflegebedürftige Personen und deren Pfleger, aber auch im privaten Bereich von Vorteil. Selbst bei schwergewichtigen Personen wird zumindest eine starke Verminderung der Verschmutzung der Pobacken erreicht. Mit dem erfindungsgemäßen Toilettensitz wird außerdem eine stimulierende Wirkung auf den Vorgang des Stuhilassens selbst erzielt.

Vorzugsweise sind jeder Pobacke Mittel zum Spreizen der Pobacken zugeordnet, so daß die Pobacken weit gespreizt werden können. Als Mittel zum Spreizen bieten sich bewegbare Sitzabschnitte an, die zumindest mit einer, insbesondere horizontalen, Bewegungskomponente, von der Öffnung wegbewegbar sind. Wenn also im Benutzungszustand ein Mensch zum Stuhllassen auf der Sitzfläche Platz genommen hat, läßt sich der bewegbare Sitzabschnitt zur Seite von der Öffnung weg bewegen. Dadurch werden die Pobacken gespreizt.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist der bewegbare Sitzabschnitt verschiebbar.

Dadurch läßt sich auf einfache Weise ein Bewegen des bewegbaren Sitzabschnittes erzielen. Bei einer alternativen Weiterbildung ist der bewegbare Sitzabschnitt verschwenkbar. Dies ermöglicht ebenfalls auf einfache Weise ein Bewegen des bewegbaren Sitzabschnittes. In beiden Fällen ist zumindest eine Komponente der Bewegung zur Seite von der Öffnung weg gerichtet.

Wenn jeder Pobacke mindestens zwei bewegbare Sitzabschnitte zugeordnet sind, lassen sich für die zwei bewegbaren Sitzabschnitte unterschiedliche Bewegungsrichtungen erreichen. Dadurch ergibt sich die Wirkung des erfindungsgemäßen Toilettensitzes auf besonders vorteilhafte Weise. Ein bewegbarer Sitzabschnitt sollte dabei im Bereich der starken hinteren Krümmung des Toilettensitzes angeordnet sein. Ein anderer bewegbarer Sitzabschnitt ist dann in einem mittleren Bereich des Toilettensitzes angeordnet.

Vorzugsweise bewegen die Mittel den bewegbaren Sitzabschnitt durch die Gewichtskraft des Benutzers zur Seite von der Öffnung weg. Auf diese Weise ist kein separater Antrieb für die Bewegung erforderlich.

Eine Weiterbildung der Erfindung zeichnet sich durch Vorspannmittel zum Vorspannen des bewegbaren Sitzabschnittes zu der Öffnung hin aus. Durch diese Vorspannmittel werden, besonders in dem Fall, daß die Gewichtskraft des Benutzers für das Bewegen genutzt wird, die Sitzabschnitte nach Benutzung des Toilettensitzes selbsttätig immer wieder in die Ausgangsstellung (Bereitzustand) zurückbewegt. Das macht den Aufbau besonders einfach. Die Vorspannmittel können Federn, insbesondere Schraubenfedern, Blattfedern oder Spiralfedern sein.

Dadurch ergeben sich geringe Herstellungskosten und ein einfacher Aufbau.

Eine Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich durch eine Führung für den bewegbaren Sitzabschnitt aus. Diese Führung läßt ein präzises und gleichmäßiges Bewegen des bewegbaren Sitzabschnittes zu. Die Führung kann eine Schwenkachse aufweisen, um die der bewegbare Sitzabschnitt zur Seite von der Öffnung weg schwenkbar ist. Eine solche Schwenkachse ermöglicht mit einfachen Mitteln eine präzise Führung. Außerdem entstehen so nur wenig versteckte Zwischenräume, wodurch sich der so gestaltete Toilettensitz einfach sauber halten läßt. Die Führung kann aber auch eine Führungsfläche aufweisen, entlang derer der bewegbare Sitzabschnitt zur Seite von der Öffnung weg verschiebbar ist. Dadurch läßt sich ein größerer Bewegungsbereich realisieren. Wenn die Führungsfläche nach außen abfallend ausgebildet ist, ergibt sich für die mittels Gewichtskraft angetriebene Ausführungsform eine einfache und wirksame Ausgestaltung.

Die Führung kann Gleitlager aufweisen. Dadurch ergibt sich ein einfacher Aufbau.

Es können aber auch Rollenlager oder Walzenlager vorgesehen sein. Dadurch tritt nur eine geringe Lagerreibung auf. Es ist aber auch möglich eine Parallelogrammführung zu verwenden.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind Arretiermittel zum Arretieren der Mittel zum Spreizen vorgesehen. Dadurch kann die in der Spreizstellung vergrößerte

Öffnung des Toilettensitzes auch dann beibehalten werden, wenn sich der Benutzer zur manuellen Reinigung mittels Toilettenpapier etwas vorbeugt und dadurch in der mittels Gewichtskraft angetriebenen Variante die Betätigungskraft abnimmt. So steht dem Benutzer zu Reinigung mehr Platz für seine den Reinigungsvorgang durchführende Hand zur Verfügung. Ein weiterer Vorteil ergibt sich bei dieser Weiterbildung für leichtere Benutzer, die zusätzlich zu ihrer Gewichtskraft eine weitere Betätigungskraft auf die Mittel zum Spreizen ausüben müssen. In diesem Fall können die Mittel zum Spreizen nach kurzzeitigem Aufbringen der Betätigungskraft mit den Arretiermitteln arretiert werden. Anschließend ist dann kein weiteres Aufbringen der Betätigungskraft mehr erforderlich.

Bei einer anderen Weiterbildung sind Verstellmittel zum Verstellen des Durchmessers der Öffnung in einem unbenutzten Zustand vorgesehen. Dadurch kann der jeweilige Benutzer vor dem Benutzen des Toilettensitzes die Größe der Öffnung und somit die Größe des Toilettensitzes auf seine Bedürfnisse einstellen.

Vorzugsweise hat der bewegbare Sitzabschnitt zumindest in einem Teilbereich eine rutschhemmende Oberfläche. Diese kann beispielsweise durch eine Gummierung oder durch eine Riffelung erreicht werden. Diese rutschhemmende Oberfläche unterstützt das Spreizen der Pobacken auf vorteilhafte Weise.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel für einen Toilettensitz mit den Erfindungsmerkmalen in einer Draufsicht, Fig. 2 den Toilettensitz gemäß Fig. 1 im Vertikalschnitt in der Ebene 11-II, Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel für einen Toilettensitz mit den Erfindungsmerkmalen in einer Draufsicht, Fig. 4 den Toilettensitz gemäß Fig. 3 im Vertikalschnitt in der Ebene IV-IV, Fig. 5 ein drittes Ausführungsbeispiel eines Toilettensitzes mit den Erfindungsmerkmalen in einer Draufsicht, Fig. 6 den Toilettensitz gemäß Fig. 5 im Vertikalschnitt in der Ebene VI-VI, Fig. 7 ein viertes Ausführungsbeispiel eines Toilettensitzes mit den Erfindungsmerkmalen im Vertikalschnitt, und

Fig. 8 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Toilettensitzes mit den Erfindungsmerkmalen im Vertikalschnitt.

Fig. 1 zeigt einen ersten Toilettensitz 10 mit den Erfindungsmerkmalen in einer Draufsicht. Der erste Toilettensitz 10 weist einen ersten Sitzabschnitt 11 und einen zweiten Sitzabschnitt 12 auf, die gemeinsam ringförmig eine Öffnung 13 umgeben.

Ein Teil des ersten Sitzabschnittes 11 ist als ein erster bewegbarer Sitzabschnitt 14 ausgebildet. Der erste bewegbare Sitzabschnitt 14 weist einen ersten Teilabschnitt 14a und einen zweiten Teilabschnitt 14b auf. In den der Öffnung 13 zugewandten Bereichen sind der erste Teilabschnitt 14a und der zweite Teilabschnitt 14b mit einem rutschfesten Belag 14c und einem rutschfesten Belag 14d versehen. Als rutschfeste Beläge 14c, 14d sind hier Gummierungen vorgesehen. Es können aber als rutschfeste Beläge auch Riffelungen verwendet werden.

Auf ähnliche Weise ist auf der von dem ersten bewegbaren Sitzabschnitt 14 abgewandten Seite der Öffnung 13 ein Teil des zweiten Sitzabschnittes 12 als zweiter bewegbarer Sitzabschnitt 15 ausgebildet. Auch der zweite bewegbare Sitzabschnitt 15 weist einen ersten Teilabschnitt 15a und einen zweiten Teilabschnitt 15b auf, die ähnlich den Teilabschnitten 14a, 14b in einem der Öffnung 13 zugewandten Bereich mit rutschfesten Belägen 15c, 15d ähnlich den rutschfesten Belägen 14c, 14d versehen sind.

Die Teilabschnitte 14a, 15a sind im hinteren Bereich der Sitzabschnitte 11,12 angeordnet, das heißt im Bereich starker Krümmung derselben. Die Teilabschnitte 14b, 15b sind in mittleren Bereichen der Sitzabschnitte 11,12 angeordnet.

In der Figur mit gestrichelten Linien angedeutet sind eine erste Führung 16 für den ersten bewegbaren Sitzabschnitt 14 und eine zweite Führung 17 für den zweiten bewegbaren Sitzabschnitt 15.

Der erste Sitzabschnitt 11 und der zweite Sitzabschnitt 12 sind über ein nicht näher in der Figur dargestelltes Scharnier 18 mit einem Befestigungsstück 19 verbunden.

Das Befestigungsstück 19 dient zur Befestigung des ersten Toilettensitzes 10 an einer nicht in Fig. 1 abgebildeten Toilette. Der erste Sitzabschnitt 11 und der zweite Sitzabschnitt 12 können dann gemeinsam um die Achse des Scharniers 18 hochgeschwenkt werden.

Fig. 2 zeigt eine geschnittene Ansicht des ersten Toilettensitzes 10. Ebenfalls in der Figur dargestellt ist eine geschnittene Teildarstellung einer Toilette 20. Wie der Fig. 2 zu entnehmen ist, weisen die bewegbaren Teilabschnitte 14b, 15b und die Führungen 16,17 jeweils etwa dreieckige Querschnitte auf. Die dem bewegbaren Teilabschnitt 14b zugewandte Seite der ersten Führung 16 ist gegen die Horizontale geneigt und in der Figur nach rechts hin abfallend ausgebildet. Die der ersten Führung 16 zugewandte Seite des bewegbaren Teilabschnittes 14b ist ebenfalls gegen die Horizontale geneigt und in der Figur nach rechts hin abfallend ausgebildet. Auf ähnliche Weise sind auch die einander zugewandten Seiten des bewegbaren Teilabschnittes 15 und der zweiten Führung 17 gegen die Horizontale geneigt und in der Figur nach links hin abfallend ausgebildet. Die Teilabschnitte 14a, 15a sind im Querschnitt ähnlich ausgebildet wie die Teilabschnitte 14b, 15b.

Nicht in der Figur dargestellt sind Vorspannmittel, beispielsweise Federn, nämlich Schraubenfedern, mit denen der bewegbare Teilabschnitt 14b in der Figur nach links und der bewegbare Teilabschnitt 15b in der Figur nach rechts vorgespannt sind. Durch diese Vorspannmittel werden die bewegbaren Teilabschnitte 14b, 15b in einem Normalzustand in den in Fig. 1 und 2 gezeigten Positionen gehalten. Ein durch die Schwerkraft bedingtes Herabgleiten der bewegbaren Teilabschnitte 14b, 15b auf den ihnen jeweils zugewandten geneigten Seiten der Führungen 16,17 wird dadurch verhindert. Für die Teilabschnitte 14a, 15a sind ähnliche Vorspannmittel vorgesehen.

In einem Benutzungszustand, wenn sich ein Benutzer zum Stuhllassen auf den Toilettensitz 10 setzt, drückt seine Gewichtskraft in der Figur von oben her auf die bewegbaren Teilabschnitte 14b, 15b. Dadurch wird die Vorspannkraft der Schraubenfedern überwunden und die bewegbaren Teilabschnitte 14b, 15b werden voneinander weg und in der Figur nach unten bewegt. Die Pobacken des Benutzers befinden sich dabei in Kontakt mit den rutschfesten Belägen 14d, 15d der bewegbaren Teilabschnitte 14b, 15b und werden dadurch auseinander gespreizt.

Für die Teilabschnitte 14a, 15a gilt dies entsprechend.

Dabei weicht die Richtung, in die der Teilabschnitt 14a zum Spreizen bewegt wird, von der Richtung ab, in die der Teilabschnitt 14b zum Spreizen bewegt wird.

Gleichfalls weicht die Spreizrichtung des Teilabschnittes 15a von der des Teilabschnittes 15b ab. Nicht in den Fig. 1 und 2 dargestellt sind Arretiermittel zum Arretieren der Teilabschnitte 14a, 14b, 15a, 15b in ihren jeweiligen Spreizstellungen.

Der in den Fig. 1 und 2 dargestellte Toilettensitz 10 kann auch als ein Wechselsitz ausgestaltet sein. Ein solcher Wechselsitz ist dann nicht fest über das Scharnier 18 und das Befestigungsstück 19 mit der Toilette 20 verbunden. Vielmehr fehlen bei

diesem Wechselsitz das Scharnier 18 und das Befestigungsstück 19. Der Wechselsitz wird bei hochgeklapptem konventionellen Toilettensitz direkt auf die Toilette 20 aufgesetzt. Zu diesem Zweck ist die Unterseite des Wechselsitzes so ausgebildet, daß dieser fest auf der Toilette 20 aufliegt und nicht verrutschen kann.

Fig. 3 zeigt einen zweiten Toilettensitz 21 mit den Erfindungsmerkmalen in einer Darstellung ähnlich Fig. 1. Gleiche Teile wie bei dem Toilettensitz 10 sind mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Der Toilettensitz 21 weist einen ersten Sitzabschnitt 22 und einen zweiten Sitzabschnitt 23 auf, die ringförmig die Öffnung 13 umgeben. Ein Teil des ersten Sitzabschnittes 22 ist als ein erster bewegbarer Sitzabschnitt 24 ausgebildet, und ein Teil des zweiten Sitzabschnittes 23 ist als ein zweiter bewegbarer Sitzabschnitt 25 ausgebildet. Der erste bewegbare Sitzabschnitt 24 ist schwenkbar um eine Schwenkachse 26, nämlich mittels eines nicht in der Figur gezeigten Scharniers, an dem ersten Sitzabschnitt 22 befestigt. Auf ähnliche Weise ist der zweite bewegbare Sitzabschnitt 25 schwenkbar um eine Schwenkachse 27, nämlich mittels eines ebenfalls nicht in der Figur gezeigten Scharniers, an dem zweiten Sitzabschnitt 23 befestigt.

Fig. 4 zeigt eine geschnittene Darstellung des Toilettensitzes 21 und eine geschnittene Teildarstellung der Toilette 20. Die bewegbaren Sitzabschnitte 24,25 werden mittels nicht in der Figur abgebildeter Vorspannmittel, beispielsweise Federn, nämlich Blattfedern oder Spiralfedern, aufwärts vorgespannt. Dadurch werden die bewegbaren Sitzabschnitte 24,25 in einem Normalzustand in den in Fig. 3 und 4 gezeigten Positionen gehalten. Ein Herunterklappen der bewegbaren Sitzabschnitte 24,25 um die Schwenkachsen 26,27 wird auf diese Weise verhindert. In einem Benutzungszustand, wenn sich ein Benutzer zum Stuhllassen auf den Toilettensitz 21 setzt, drückt seine Gewichtskraft in der Figur von oben her auf die bewegbaren Sitzabschnitte 24,25, wodurch die Vorspannkraft der Blattfedern überwunden wird. Die bewegbaren Sitzabschnitte 24,25 werden in der Figur nach unten geschwenkt und dadurch voneinander weg bewegt. Die Pobacken des Benutzers, die sich dabei in Kontakt mit den bewegbaren Sitzabschnitten 24,25 befinden, werden dadurch auseinander gespreizt.

Fig. 5 zeigt einen weiteren Toilettensitz 28 mit den Erfindungsmerkmalen in einer Darstellung ähnlich Fig. 1. Der Toilettensitz 28 ist das bevorzugte Ausführungsbeispiel. Der Toilettensitz 28 weist einen ersten bewegbaren Sitzabschnitt 29 und einen zweiten bewegbaren Sitzabschnitt 30 auf, die mit einer Schwenkachse 31 schwenkbar miteinander verbunden sind. An ihren von der Schwenkachse 31 abgewandten Seite sind die bewegbaren Sitzabschnitte 29,30 mit einer Führung 32 miteinander verbunden. In den der Öffnung 13 zugewandten

Bereichen sind die bewegbaren Sitzabschnitte 29,30 mit rutschfesten Belägen 33, 34 ähnlich den rutschfesten Belägen 14c, 14d, 15c, 15d des Toilettensitzes 10 versehen.

Fig. 6 zeigt den Toilettensitz 28 im Vertikalschnitt in der Ebene VI-Vl. Der erste bewegbare Sitzabschnitt 29 ist über ein Führungselement 37 an einem Schlitten 35 befestigt, der verschiebbar an der Führung 32 angeordnet ist. Auf ähnliche Weise ist der zweite bewegbare Sitzabschnitt 30 über ein Führungselement 38 an einem Schlitten 36 befestigt, der ebenfalls verschiebbar an der Führung 32 angeordnet ist.

Die Schlitten 35,36 sind voneinander weg und aufeinander zu verschiebbar an der Führung 32 angeordnet. Dadurch kann der Abstand der der Führung 32 zugewandten Enden der bewegbaren Sitzabschnitte 29,30 voneinander eingestellt werden. Die Führungselemente 37,38 sind Blattfedern 37,38 die bei einer Belastung durch die Gewichtskraft eines Benutzers in der Figur von oben her federnd nachgeben, worauf sich die bewegbaren Sitzabschnitte 29,30 in der Figur nach unten und zur Seite voneinander weg bewegen.

Durch die Gewichtskraft eines Benutzer werden folglich die bewegbaren Sitzabschnitte 29,30 voneinander weg bewegt. Dabei ist das Maß dieser Bewegung am der Führung 32 zugewandten Ende der bewegbaren Sitzabschnitte 29,30 am größten. In diesem Bereich sind die Pobacken des Benutzers dabei in Kontakt mit den rutschfesten Belägen 33,34. Im mittleren Bereich der bewegbaren Sitzabschnitte 29,30 sitz der Benutzer dagegen mit den Oberschenkeln auf. Hier ist das Maß der Bewegung kleiner. Ähnlich wie bei dem Toilettensitz 10 sind auch bei dem Toilettensitz 28 nicht in den Figuren dargestellte Arretiermittel zum Arretieren der bewegbaren Sitzabschnitte 29,30 in ihren jeweiligen Spreizstellungen vorgesehen.

Fig. 7 zeigt eine alternative Führung für die bewegbaren Sitzabschnitte bei dem ersten Toilettensitz 10 und dem weiteren Toilettensitz 28. Stellvertretend ist in der Figur der erste bewegbare Sitzabschnitt 29 des Toilettensitzes 28 dargestellt. Der bewegbare Sitzabschnitt 29 ist über eine Parallelogrammführung 39 mit dem verschiebbaren Schlitten 35 verbunden. Die Parallelogrammführung 39 liefert verhältnismäßig wenig Reibung, ist aber trotzdem sehr stabil. In Fig. 7 sind auch die Vorspannmittel, nämlich (Druck-) Federn 41, dargestellt, durch die die bewegbaren Sitzabschnitte in die Ausgangsposition (Bereitzustand) nach der Benutzung zurückbewegt werden.

Fig. 8 zeigt eine weitere alternative Führung für die bewegbaren Sitzabschnitte, die ebenfalls bei dem ersten Toilettensitz 10 und dem weiteren Toilettensitz 28 verwendet werden kann. Stellvertretend ist hier der bewegbare Teilabschnitt 14b

des Toilettensitzes 10 dargestellt. Der Teilabschnitt 14b ist mittels Walzen 40 eines Walzenlagers auf der Führung 16 gelagert. Dadurch ergibt sich eine hohe Belastbarkeit, eine präzise Führung und eine sehr geringe Reibung. Es können anstelle der Walzen auch Kugeln oder Rollen verwendet werden. Außerdem kann bei dem weiteren Toilettensitz 28 auch das Gleitlager entsprechend dem ersten Toilettensitzes 10 verwendet werden.

B e z u g s z e i c h e n I i s t e : 10 Toilettensitz 11 Sitzabschnitt 12 Sitzabschnitt 13 Öffnung 14 bewegbarer Sitzabschnitt 14a erster Teilabschnitt 14b zweiter Teilabschnitt 14c rutschfester Belag 14d rutschfester Belag 15 bewegbarer Sitzabschnitt 15a erster Teilabschnitt 15b zweiter Teilabschnitt 15c rutschfester Belag 15d rutschfester Belag 16 Führung 17 Führung 18 Scharnier 19 Befestigungsstück 20 Toilette 21 Toilettensitz 22 Sitzabschnitt 23 Sitzabschnitt 24 bewegbarer Sitzabschnitt 25 bewegbarer Sitzabschnitt 26 Schwenkachse 27 Schwenkachse 28 Toilettensitz 29 bewegbarer Sitzabschnitt 30 bewegbarer Sitzabschnitt 31 Schwenkachse 32 Führung 33 rutschfester Belag 34 rutschfester Belag 35 Schlitten 36 Schlitten 37 Führungselement 38 Führungselement 39 Parallelogrammführung 40 Walzen 41 Feder




 
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