Die Erfindung bezieht sich auf einen Toilettensitz mit einer automatischen Reinigungsvorrichtung gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 .

Wasserklosetts mit einer Vorrichtung zur automatischen Reinigung des Sitzes, d.h. der Klosettbrille werden heutzutage häufig eingesetzt.

Eine solche Vorrichtung ist aus dem Dokument EP 0 221 017 A1 [Vögeli et al.] bekannt. Bei dieser bekannten Vorrichtung wird während der Reinigung die Klosettbrille des Wasserklosetts mittels Elektromotoren in Umfangsrichtung angetrieben und mittels eines aus- und einfahrbaren Reinigungsarms mit Wasser und/oder einer desinfizierenden Flüssigkeit gereinigt. Diese bekannte Vorrichtung weist jedoch den Nachteil auf, dass die Lagerung für die Klosettbrille und die Reinigungsvorrichtung auf einer einstückigen Tragplatte montiert sind, welche sich über die gesamte Oberseite des Klosettkörpers erstreckt und daher entweder die Klosettbrille während der Reinigung des Wasserklosetts nicht hochgeklappt werden kann oder mögliche Scharniergelenke nur schwierig und wenig stabil an der Rückseite des Klosettkörpers angeordnet werden müssten.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen in rigider Weise an einem Klosettkörper befestigbaren Toilettensitz mit automatischer Reinigung und hochklappbarer Klosettbrille zu schaffen derart, dass zwischen dem Reinigungsarm und der Klosettbrille während der Montage und bei einer Benutzung des Wasserklosetts keine Ausrichtungsdrift auftreten kann.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit einem Toilettensitz mit einer automatischen Reinigungsvorrichtung, welcher die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im Wesentlichen darin zu sehen, dass dank des erfindungsgemässen Toilettensitzes: - aufgrund der Aufteilung des Toilettensitzes in eine fest am Klosettkörper montierbare erste Baugruppe und eine dazu schwenkbare zweite Baugruppe mittels einer vorzugsweise metallischen Montageplatte eine rigide Befestigung des Toilettensitzes am Klosettkörper erreichbar ist;

- die auf die Klosettbrille einwirkenden Kräfte wegen der an der Montageplatte gelagerten Scharniergelenke direkt über die Montageplatte auf den Klosettkörper übertragen werden;

- die Lagerungen der Klosettbrille und des Reinigungsarms auf einem einteiligen Lagerrahmen angeordnet sind, wodurch die Lagerung der Klosettbrille relativ zum Drehgelenk des Reinigungsarms in rigider Weise fixiert ist, so dass aufgrund der auf die Klosettbrille einwirkenden Kräfte keine Ausrichtungsdrift zwischen der Klosettbrille und dem Reinigungsarm entsteht; und

- eine Reinigung des Wasserklosetts bei hochgeklapptem Klosettsitz ausgeführt werden könnte.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung können wie folgt kommentiert werden:

In einer speziellen Ausführungsform umfasst die erste Baugruppe ein Gehäuse mit einem Hohlraum, in welchem mindestens ein Behälter für ein Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel, eine Wasseranschlusseinheit, eine Pumpe und vorzugsweise elektrische Komponenten für die Spannungsversorgung und Steuerung angeordnet sind. Durch die Anordnung dieser Komponenten in der ersten Baugruppe ergibt sich eine günstige Raumaufteilung, weil somit in der zweiten Baugruppe lediglich der Reinigungsarm und die mechanischen Antriebselemente für die Bewegung der Klosettbrille in Umfangsrichtung und für den Antrieb des Reinigungsarms angeordnet sind, und daher die zweite Baugruppe eine leicht schwenkbare Einheit bildet. Ferner kann die Montageplatte, welche in der ersten Baugruppe angeordnet ist auf dem hinter der WC-Schüssel liegenden hinteren Abschnitt des Klosettkörpers aufliegen, mit Nivellierschrauben ausgerichtet und stabil am Klosettkörper fixiert werden.

In einer anderen Ausführungsform umfassen die Scharniergelenke an der Montageplatte angeordnete erste Gelenkteile und am Lagerrahmen angeordnete zweite Gelenkteile und die Scharniergelenke haben eine gemeinsame und quer zum Toilettensitz angeordnete Rotationsachse. Damit ist der Vorteil erreichbar, dass die Scharniergelenke an den tragenden Teilen des Toilettensitzes angeordnet sind, wodurch eine stabile Ausführung der Scharniergelenke und damit der schwenkbaren Verbindung zwischen der ersten und der zweiten Baugruppe ermöglicht wird.

In einer anderen Ausführungsform umfasst die Reinigungsvorrichtung für die Klosettbrille einen Reinigungsarm, welcher um eine senkrecht auf dem Lagerrahmen stehende Drehachse schwenkbar ist. Dadurch, dass der Reinigungsarm ausgeschwenkt wird, anstatt beispielsweise linear gegen die Klosettbrille verschoben wird, kann der hintere Abschnitt des Lagerrahmens in einer zur Rückseite des Klosettkörpers senkrechten Richtung kurz ausgebildet werden.

In einer weiteren Ausführungsform weist der Reinigungsarm eine Längsachse auf, welche senkrecht zur Drehachse steht, und der Reinigungsarm ist aus einer Ruheposition, in welcher die Längsachse parallel zur Rotationsachse der Scharniergelenke ist, in eine Reinigungsposition bringbar, in welcher die Längsachse senkrecht zur Rotationsachse der Scharniergelenke ist.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst die Reinigungsvorrichtung einen am Reinigungsarm lösbar befestigbaren Reinigungskopf mit mindestens zwei Abstreifern, welche bei am Reinigungsarm montiertem Reinigungskopf im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Reinigungsarms angeordnet sind.

In wiederum einer weiteren Ausführungsform umfasst der Reinigungsarm eine Wasserdüse und eine Düse für ein Wasser/Desinfektions- und/oder Reinigungsmittelgemisch. Dadurch ist der Vorteil erreichbar, dass das durch die Wasserdüse auf die Klosettbrille aufgespritzte Wasser eine Grobreinigung bewirkt, während durch das mittels der zweiten Düse auf die Klosettbrille aufgespritzte Gemisch eine finale Reinigung der Klosettbrille erfolgt.

In einer anderen Ausführungsform umfasst der Reinigungskopf zwei Brillenabstreifer, welche im Wesentlichen parallel angeordnet sind, wobei die Düse für das Wasser/Desinfektions- und/oder Reinigungsmittelgemisch das Gemisch zwischen den zwei Brillenabstreifern auf die Klosettbrille aufsprüht. In einer anderen Ausführungsform umfasst der Reinigungskopf zusätzlich einen Lateralabstreifer, welcher im Wesentlichen parallel zu den Brillenabstreifern und in Umlaufrichtung der Klosettbrille zuletzt angeordnet ist.

In einer anderen Ausführungsform umfasst die Reinigungsvorrichtung einen Antrieb für den Reinigungsarm, wobei der Antrieb einen ersten Servomotor für eine Schwenkbewegung und einen zweiten Servomotor für eine Hubbewegung umfasst.

In wiederum einer anderen Ausführungsform umfasst die Antriebsvorrichtung für die Klosettbrille einen Elektromotor mit einem Getriebe und einen Zahnnemenantrieb.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst die Klosettbrille einen ovalen oder elliptischen Sitz und einen unterhalb des Sitzes angeordneten kreiszylindrischen Abschnitt mit einem Zahnkranz und der Zahnriemenantrieb umfasst einen Zahnriemen und ein in den Zahnkranz eingreifendes Antriebsrad.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst die zweite Baugruppe eine am Lagerrahmen angeordnete Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung der Klosettbrille in einer in Umlaufrichtung korrekten Position.

In einer anderen Ausführungsform umfasst die Verriegelungsvorrichtung einen Antrieb, vorzugsweise einem Servomotor, welcher einen gefederten Bolzen betätigt, der mit der Klosettbrille in Eingriff oder ausser Eingriff bringbar ist.

In einer anderen Ausführungsform ist die Antriebsvorrichtung für die Klosettbrille über Dämpfungselemente auf dem Lagerrahmen befestigt. Damit ist der Vorteil erreichbar, dass die Antriebsvorrichtung mittels der Dämpfungselemente, z.B. Gummitüllen „schwimmend" auf dem Lagerrahmen befestigt ist, so dass die Geräuschkulisse gedämpft wird.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst der Toilettensitz einen kapazitiven Sensor für eine Benutzererkennung. In einer weiteren Ausführungsform umfasst der Toilettensitz zusätzlich einen Radarsensor für eine Benutzererkennung. Vorteilhaft an dieser Ausführungsform ist, dass durch den Radarsensor auch stehende Benutzer erkannt werden können.

In einer weiteren Ausführungsform ist die Klosettbrille in Umfangsrichtung gleitbar am Lagerrahmen gelagert und vorzugsweise mittels eines Bajonettverschlusses lösbar am Lagerrahmen befestigbar.

In einer anderen Ausführungsform umfassen die im Gehäuse der ersten Baugruppe angeordneten elektrischen Komponenten zur Spannungsversorgung ein elektrisches Netzteil.

In einer anderen Ausführungsform umfasst das Gehäuse einen Gehäusedeckel, und die elektrischen Komponenten zur Spannungsversorgung sind Batterien, welche in den Gehäusedeckel einsetzbar sind.

In wiederum einer anderen Ausführungsform ist mindestens ein Scharniergelenk mit einem Rotationsdämpfer ausgestattet.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst die zweite Baugruppe mindestens eine im Lagerrahmen angeordnete Ablaufwanne. Durch einen Überlauf in der ersten Baugruppe, welcher in die Ablaufwannen im Lagerrahmen mündet, kann gewährleistet werden, dass überlaufende Flüssigkeit kontrolliert abfliessen kann.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst die zweite Baugruppe eine Abdeckung mit einer Klappe für den Reinigungsarm, wobei mittels der Abdeckung der Lagerrahmen ausserhalb der Klosettbrille abgedeckt wird.

Vorzugsweise umfasst die zweite Baugruppe eine Beleuchtung, mittels welcher an der Klappe der Reinigungszustand der Klosettbrille anzeigbar ist.

In einer speziellen Ausführungsform des Wasserklosetts ist die zweite Baugruppe gegenüber dem Klosett hochklappbar. Die Erfindung und Weiterbildungen der Erfindung werden im Folgenden anhand der teilweise schematischen Darstellungen mehrerer Ausführungsbeispiele noch näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Ausführungsform des erfindungsgemässen Toi leiten sitzes;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht von unten auf die erste Baugruppe der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform des erfindungsgemässen Toilettensitzes;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht auf die erste Baugruppe der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform des erfindungsgemässen Toilettensitzes ohne Deckel;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht auf die erste Baugruppe der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform des erfindungsgemässen Toilettensitzes;

Fig. 5 eine vergrösserte Ansicht des ausgefahrenen Reinigungsarms der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform des erfindungsgemässen Toilettensitzes;

Fig. 6 eine vergrösserte Ansicht des ausgefahrenen Reinigungsarms der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform des erfindungsgemässen Toilettensitzes ohne Reinigungskopf;

Fig. 7 eine vergrösserte Ansicht von unten auf den Reinigungskopf der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform des erfindungsgemässen Toilettensitzes;

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht der zweiten Baugruppe der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform des erfindungsgemässen Toilettensitzes;

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht der zweiten Baugruppe der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform des erfindungsgemässen Toilettensitzes ohne Klosettbrille; Fig. 10 eine perspektivische Ansicht der ersten Baugruppe einer anderen Ausführungsform des erfindungsgemässen Toilettensitzes mit montiertem Gehäusedeckel; und

Fig. 1 1 eine perspektivisch Ansicht der ersten Baugruppe der in Fig. 10 dargestellten Ausführungsform des erfindungsgemässen Toilettensitzes mit Gehäusedeckel in der seitlich eingehängten geöffneten Position.

Die in den Fig. 1 bis 9 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemässen Toilettensitzes 1 umfasst im Wesentlichen eine erste Baugruppe 2 mit einer an einem vorzugsweise aus Keramik gefertigten Klosettkörper 8 (Fig. 5) eines Wasserklosetts befestigbaren Montageplatte 7 (Fig. 2), und eine mittels Scharniergelenken 4 an der ersten Baugruppe 2 schwenkbar befestigte zweite Baugruppe 3 mit der in Umfangsrichtung antreibbaren Klosettbrille 9 und einer automatischen Reinigungsvorrichtung 10 für die Klosettbrille 9. Die Montageplatte 7 ist beispielhaft (und nicht einschränkend) aus rostfreiem Stahl hergestellt und in einem hinteren Abschnitt des Klosettkörpers 8 auf diesem befestigbar.

Die erste Baugruppe 2 umfasst im Wesentlichen ein Gehäuse 1 1 mit einem Hohlraum 19 (Fig. 3 und 4), in welchem der Behälter 35 für das Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel, der Reservetank 40, die Wasseranschlusseinheit 34, eine Pumpe 36 und die elektrischen Komponenten 45, 46 für die Spannungsversorgung und Steuerung angeordnet sind.

Die zweite Baugruppe 3 umfasst insbesondere die in Umfangsrichtung antreibbare Klosettbrille 9, einen Lagerrahmen 29 für die Klosettbrille 9, eine am Lagerrahmen 29 befestigte Antriebsvorrichtung 26 für die Klosettbrille 9 und eine ebenfalls am Lagerrahmen 29 befestigte Reinigungsvorrichtung 10 für die Klosettbrille 9. Da die erste und zweite Baugruppe 3 mittels Scharniergelenken 4 schwenkbar miteinander verbunden sind, kann die zweite Baugruppe 3 gegenüber dem Klosettkörper 8 (Fig. 5) hochgeklappt werden. Im Bereich der Scharniergelenke 4 sind elektrische Kabelverbindungen und Flüssigkeitsleitungen angeordnet, mittels welcher von der ersten Baugruppe 2 das Wasser/Desinfektions- oder Reinigungsmittelgemisch, elektrische Energie und Signal an die zweite Baugruppe 3 zugeführt, respektive übertragen werden können. Die Flüssigkeitsleitungen und elektrischen Verbindungen müssen dann bei einer Demontage der zweiten Baugruppe 3 an Steckverbindungen getrennt werden.

Die Scharniergelenke 4 umfassen erste Gelenkteile 5a, 5b, welche an der Montageplatte 7 angeordnet sind, und zweite Gelenkteile 6a, 6b, welche an dem Lagerrahmen 29 angeordnet. In der Ausführungsform gemäss Fig. 1 umfassen die ersten Gelenkteile 5a, 5b Lagerbohrungen, in welchen die Zapfen der zweiten Gelenkteile 6a, 6b drehbar gelagert sind. Alternativ ist eine umgekehrte Anordnung von Zapfen und Lagerbohrungen ebenfalls möglich.

Dadurch dass die ersten Gelenkteile 5a, 5b der Scharniergelenke 4 an der Montageplatte 7 angeordnet sind, wird gewährleistet, dass die auf die Klosettbrille 9 einwirkenden Kräfte direkt über die Montageplatte 7 auf den Klosettkörper 8 übertragen werden und nicht auf das Gehäuse 1 1 der ersten Baugruppe 2 einwirken. Die Scharniergelenke 4 haben eine gemeinsame und quer zum Toilettensitz 1 angeordnete Rotationsachse 70. Ferner umfasst die Reinigungsvorrichtung 10 für die Klosettbrille 9 einen Reinigungsarm 24, welcher um eine senkrecht auf dem Lagerrahmen 29 stehende Drehachse 71 schwenkbar ist. Der Reinigungsarm 24 weist eine Längsachse 69 auf, welche senkrecht zur Drehachse 71 steht. Der Reinigungsarm 24 ist aus einer Ruheposition, in welcher die Längsachse 69 im Wesentlichen parallel zur Rotationsachse 70 der Scharniergelenke 4 ist, in eine Reinigungsposition schwenkbar, in welcher die Längsachse 69 senkrecht zur Rotationsachse 70 der Scharniergelenke 4 steht.

Die zweite Baugruppe 3 umfasst einen Lagerrahmen 29, welcher in einem vorderen Abschnitt eine in Umfangsrichtung rotierbare Lagerung 28 für die Klosettbrille 9 aufweist, eine in einem hinteren Abschnitt des Lagerrahmens 29 befestigte Antriebsvorrichtung 26 für die Klosettbrille 9, eine ebenfalls am hinteren Abschnitt des Lagerrahmens 29 befestigte Reinigungsvorrichtung 10 für die Klosettbrille 9, eine Abdeckung 23 (Fig. 8) für die Antriebsvorrichtung 26 und die Reinigungsvorrichtung 0. An der Abdeckung 23 ist eine Klappe 73 angeordnet, welche sich beim Ausschwenken des Reinigungsarms 24 öffnet und beim Einschwenken wieder schliesst. Zudem ist an der Klappe 73 beispielhaft die Bezeichnung„CLEAN" transparent eingefügt, so dass wenn die Klappe 73 von innen beleuchtet wird, dem Benutzer der Reinigungszustand des Toilettensitzes 1 angezeigt wird.

Das Drehgelenk 30 des Reinigungsarms 24 der Reinigungsvorrichtung 10 und die Lagerung 28 für die Klosettbrille 9 sind am Lagerrahmen 29 der zweiten Baugruppe 3 befestigt, so dass die Lagerung 28 der Klosettbrille 9 relativ zum Drehgelenk 30 des Reinigungsarms 24 in rigider Weise fixiert ist, wodurch eine Ausrichtungsdrift zwischen der Klosettbrille 9 und dem Reinigungsarm 24 vermieden wird.

Am hinteren Abschnitt des Lagerrahmens 29 sind die zweiten Gelenkteile 6a, 6b des Scharniergelenks 4 angeordnet. Die zweiten Gelenkteile 6a, 6b sind mit den ersten Gelenkteilen 5a, 5b in Eingriff bringbar, so dass Scharniergelenke 4 gebildet werden, mittels welcher der gesamte Lagerrahmen 29 mit Klosettbrille 9, Antriebsvorrichtung 26 und Reinigungsvorrichtung 10 schwenkbar mit der fest am Klosettkörper 8 angeordneten ersten Baugruppe 2 verbunden ist und beispielsweise zur Reinigung des Wasserklosetts hochgeklappt werden kann. Die Schwenkbewegung der zweiten Baugruppe 3 relativ zur ersten Baugruppe 2 wird durch einen Rotationsdämpfer 33 gedämpft, damit verhindert wird, dass der Lagerrahmen 29 auf dem Klosettkörper 8 aufschlägt. Dieser Rotationsdämpfer 33 ist in einem der zweiten Gelenkteils 6a der Scharniergelenke 4 integriert.

Die Reinigungsvorrichtung 10 umfasst einen am Reinigungsarm 24 lösbar befestigbaren Reinigungskopf 31 (Fig. 7) mit drei Abstreifern 62, 63a, 63b, insbesondere einem Lateralabstreifer 62 und zwei Brillenabstreifem 63a, 63b, welche bei am Reinigungsarm 24 montiertem Reinigungskopf 31 im Wesentlichen parallel zur Längsachse 69 des Reinigungsarms 24 angeordnet sind. Eine Wasserdüse 64 und eine Düse 65 für das Wasser/Desinfektions- und/oder Reinigungsmittelgemisch sind derart am Reinigungsarm 24 angeordnet, dass die Düse 65 für das Wasser/Desinfektions- und/oder Reinigungsmittelgemisch das Gemisch zwischen den zwei Brillenabstreifem 63a, 63b auf die Klosettbrille 9 aufsprüht und die Wasserdüse 64 das Wasser vor zwischen dem - in Umlaufrichtung der Klosettbrille 9 betrachtet - ersten Brillenabstreifer 63a auf die Klosettbrille 9 aufsprüht. Der Lateralabstreifer 62 ist - in Umlaufrichtung der Klosettbrille 9 betrachtet - zuletzt am Reinigungskopf 31 angeordnet und wischt die Klosettbrille 9 beim Einschwenken des Reinigungsarms 24 trocken.

Der Antrieb 25 für den Reinigungsarm 24 umfasst zwei Servomotoren (Elektromotoren mit Steuerelektronik), wovon ein erster Servomotor für die Schwenkbewegung des Reinigungsarms 24 um die Drehachse des Drehgelenks 30 dient und ein zweiter Servomotor für die Hubbewegung des Reinigungsarms 24 dient.

Der Reinigungskopf 31 (Fig. 5 - 7) ist so ausgebildet, dass der Lateralabstreifer 62 und die beiden Brillenabstreifer 63a, 63b im Bedarfsfall ausgetauscht werden können. Es besteht somit die Möglichkeit, die beiden Brillenabstreifer 63a, 63b separat zu wechseln oder den kompletten Reinigungskopf 31 auszutauschen. Der Reinigungskopf 31 kann durch Drücken der Servicetaste 66 (Fig. 2) in die Austauschposition gebracht werden. Beim Drücken auf das Reinigungskopfsymbol am Bedieninterface 46 wird der Reinigungsarm 24 ausgeschwenkt und der Reinigungskopf 31 kann dann ausgetauscht werden. Sobald der neue Reinigungskopf 31 aufgesetzt ist, kann durch ein erneutes Drücken der Zähler wieder zurückgesetzt werden und der Reinigungsarm 24 schwenkt wieder ein in seine Ruheposition.

Die Klosettbrille 9 umfasst einen ovalen oder elliptischen Sitz 72 und einen unterhalb des Sitzes 72 angeordneten kreiszylindrischen Abschnitt mit einem Zahnkranz 53. Die am Lagerrahmen 29 angeordnete Antriebsvorrichtung 26 für die Klosettbrille 9 umfasst im Wesentlichen einen Elektromotor mit einem Getriebe und einem Zahnriemenantrieb, wobei der Zahnriemenantrieb einen Zahnriemen 54 und ein Antriebsrad 74 umfasst, welches in den Zahnkranz 53 eingreift. Ferner enthält die zweite Baugruppe 3 eine am Lagerrahmen 29 angeordnete Verriegelungsvorrichtung 61 zur Verriegelung der Klosettbrille 9 in einer in Umlaufrichtung korrekten Position, wobei die Verriegelungsvorrichtung 61 einen Servomotor umfasst, welcher einen gefederten Bolzen betätigt, der mit der Klosettbrille 9 in Eingriff oder ausser Eingriff bringbar ist.

Die Antriebsvorrichtung 26 für die Klosettbrille 9 bildet eine Unterbaugruppe. Der Antrieb der Klosettbrille 9 für den Reinigungszyklus erfolgt beispielsweise über einen 24VDC-Motor mit einer Getriebestufe, um die gewünschte Drehzahl zu erreichen. Die Antriebsvorrichtung 26 für die Klosettbrille 9 ist schwimmend über Dämpfungselemente, z.B. Gummitüllen auf dem Lagerrahmen 29 befestigt, so dass die Geräuschkulisse gedämpft wird. Die Kraftübertragung vom Getriebe auf den zylindrischen Zahnkranz 53 an der Klosettbrille 9 erfolgt über den Zahnriemen 54 und das Antriebsrad 74. Über eine Lichtschranke wird die Drehzahl, beziehungsweise die Position der Klosettbrille 9 bestimmt. Zusätzlich umfasst die Antriebsvorrichtung 26 für die Klosettbrille 9 einen kapazitiven Sensor 56 für die Handauslösung der Antriebsvorrichtung 26. Der kapazitive Sensor 56 für die Handauslösung und der kapazitive Sensor 57 für die Benutzererkennung, welcher ebenfalls am Lagerrahmen 29 angeordnet ist, werden von der Leiterplatte 55 angesteuert. Der Sensor 57 für die Benutzererkennung ist unter der Klosettbrille 9 angeordnet, um sicherzustellen, dass ein absitzender Benutzer zuverlässig erkannt wird. Die Benutzererkennung erfolgt jedoch vorrangig mit Hilfe eines Radarsensors 58, welcher ebenfalls am Lagerrahmen 29 befestigt ist, und zwar auf der der Antriebsvorrichtung 29 gegenüberliegenden Seite des Lagerrahmens 29. Der Radarsensor 58 soll ermöglichen, auch stehende Benutzer zu erkennen. Der Radarsensor 58 ist über einen Stecker mit einer separaten zweiten Leiterplatte 59 verbunden, welche die komplette Steuerung für den Radarsensor 58 umfasst und ebenfalls am Lagerrahmen 29 befestigt ist.

Die Klosettbrille 9 ist mittels eines Bajonettverschlusses 27 mit einem im Lagerrahmen 29 rotativ angeordneten Gleitring 60 lösbar verbunden.

Die erste Baugruppe 2 umfasst ein längliches Gehäuse 1 1 , welches am hinteren Ende des Klosettkörpers 8 in Querrichtung zu Letzterem angeordnet ist. Das Gehäuse 1 1 hat eine Oberseite 12, eine dem Klosettkörper 8 zugewandte Unterseite 13, eine gegen die Klosettbrille 9 gerichtete Vorderseite 14, eine Rückseite 15 und zwei seitliche Enden 16, 17. Ferner umfasst das Gehäuse 1 1 im Bereich der Unterseite 13 einen über die Vorderseite 14 herausragenden Vorsprung 18, unterhalb welcher die Montageplatte 7 angeordnet ist. Der Hohlraum 19 (Fig. 3) ist an der Oberseite 12 des Gehäuses 1 1 offen und erstreckt sich in den Vorsprung 18. An der Unterseite 13 ist der Hohlraum 19 mit einer Öffnung 20 versehen, welche zur Aufnahme der Montageplatte 7 dient. Die Montageplatte 7 ist mit dem Gehäuse 1 1 verschraubt und wird mittels Schrauben oder Gewindestangen am Klosettkörper 8 befestigt. An der Unterseite 13 des Gehäuses 1 1 wird durch einen Gummidichtung 52 eine Abdichtung zwischen der ersten Baugruppe 2 und dem Klosettkörper 8 hergestellt, wodurch verhindert wird, dass von vorne Flüssigkeit und die zweite Baugruppe 2 fliessen kann.

Die Montage platte 7 umfasst zudem zwei Laschen 21 a, 21 b (Fig. 2), welche von einer mittig zwischen den zwei seitlichen Enden 16, 17 des Gehäuses 1 1 angeordneten Mittelebene 22 (Fig. 1 ) beanstandet angeordnet sind, und an welchen die ersten Gelenkteile 5a, 5b der Scharniergelenke 4 angeordnet sind.

Für Klosettkörper 8 mit einem Durchgangsloch kann der gesamte Toilettensitz 1 direkt auf den Klosettkörper 8 montiert werden. Wird jedoch ein Klosettkörper 8 mit Sacklöchern verwendet, muss zuerst die Montageplatte 7 auf dem Klosettkörper 8 befestigt werden. Anschliessend kann das Gehäuse 1 1 mit vormontierten Komponenten auf die Montageplatte 7 aufgeschoben und verschraubt werden. Im letzten Schritt muss dann die zweite Baugruppe 3 über die Scharniergelenke 4 mit der Montageplatte 7 verbunden werden.

An der Montageplatte 7 sind Nivellierschrauben 68 (Fig. 2) angeordnet, welche auf dem Klosettkörper 8 aufliegen, so dass die Montageplatte 7 gegenüber dem Klosettkörper 8 ausgerichtet werden kann.

Die erste Baugruppe 2 (Fig. 2 - 4) umfasst das Gehäuse 1 1 in dessen Hohlraum 19 die Wasseranschlusseinheit 34, der austauschbare Behälter 35 für das Desinfektionsund/oder Reinigungsmittel, ein Reservetank 40 für das Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel, die Pumpe 36 und beispielhaft (und nicht einschränkend) elektrische Komponenten für die Stromversorgung und Steuerung angeordnet sind.

Die Wasseranschlusseinheit 34 ist im Bereich des ersten seitlichen Endes 16 angeordnet und umfasst einen an der Unterseite 13 des Gehäuses 1 1 angeordneten Wasseranschluss 37 für Gebrauchswasser.

Beispielhaft und nicht einschränkend ist die Pumpe 36 als doppelwirkende Pumpe ausgebildet, z.B. als Schlauchpumpe mit Getriebestufen. Die Pumpe 36 saugt einerseits das Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel aus dem Reservetank 40 an und erhält andererseits Wasser vom Rohrunterbrecher 39 für die Mischung. Ein bevorzugtes Mischungsverhältnis von Wasser und Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel von 25: 1 wird neben der Getriebestufe der Pumpe 36 durch unterschiedliche Schlauchdurchmesser erreicht. Dadurch, dass nur geringe Mengen an Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel gefördert werden, ergibt sich eine lange Gebrauchsdauer bis zur nächsten Nachfüllung. Die Pumpe 36 fördert das Gemisch durch einen Schlauch zum Reinigungsarm 24 (Fig. 5). Im Gehäuse 1 1 der ersten Baugruppe 2 sind das Wassereinlaufventil 38, der Rohrunterbrecher 39 und die Pumpe 36 angeordnet. Die erste Abdeckung 41 wird mittels einer Schraube am Gehäuse 1 1 fixiert. Durch einen Überlauf 42, welcher in eine im Lagerrahmen 29 der zweiten Baugruppe 3 angeordnete erste Ablaufwanne 43a mündet, wird gewährleistet, dass überlaufende Flüssigkeit kontrolliert abfliessen kann. Der Überlauf 42 wird über dem Reservetank 40 in das Gehäuse 1 1 eingelegt, wobei der Überlauf 42 zum einen die Aufnahme für den Rohrunterbrecher 39 bildet und zum anderen die Aufnahme für die Füllstandsüberwachung (nicht gezeichnet) bereitstellt. Die Füllstandsmessung wird durch eine kapazitive Messung ausgeführt. Sobald der Füllstand unter das vordefinierte Niveau fällt, wird dies über eine Status LED am Gehäuse 1 1 des Toilettensitzes 1 signalisiert.

Im Bereich des zweiten seitlichen Endes 17 sind die elektrischen Komponenten für die Spannungsversorgung und die elektronische Steuerung angeordnet. Durch die elektronische Steuerung wird die Reinigung der Klosettbrille 9 nach jeder Benutzung des Wasserklosetts automatisch veranlasst. Die Spannungsversorgung umfasst ein ein- und ausschaltbares Netzteil 45, wobei unterschiedliche Schaltnetzteile einsetzbar sind, welche beispielhaft und nicht einschränkend 230VAC, 24VDC respektive 12VDC Netzteile umfassen. Der Reinigungsvorgang kann über eine externe Steuerung, über das mit der elektronischen Steuerung verbundene Bedieninterface 46 oder über den Radarsensor 58 ausgelöst werden. Das Bedieninterface 46, welches direkt über eine Steckerleiste mit der elektronischen Steuerung am Netzteil 45 verbunden wird, wird in die zweite Abdeckung 47 eingeschnappt. Die Abdeckung 47 wird mittels einer Schraube am Gehäuse 1 1 befestigt. Bei abgenommener zweiter Abdeckung 47 wird das Bedieninterface 46 mitabgenommen, wodurch die Schraube zur Befestigung der Montageplatte 7 am Klosettkörper 8 zugänglich wird. Das Gehäuse 1 1 der ersten Baugruppe 2 ist an seiner Oberseite 12 mittels eines Deckels 49 verschliessbar (Fig. 2), wobei dieser Deckel 49 am ersten Ende 16 in einen Hinterschnitt in der Gehäusewand eingreift und am zweiten Ende 17 mit einem lösbaren Schnappelement in die Gehäusewand eingreift. Das Schnappelement kann durch Drücken des Schlüssels 50 aus dem Eingriff gebracht werden, so dass der Deckel 49 vom Gehäuse 1 1 abgenommen werden kann. Die zweite Baugruppe 3 umfasst eine Abdeckung 23 (Fig. 8 und 9), mittels welcher der Lagerrahmen 29 ausserhalb der Klosettbrille 9 abgedeckt wird.

In den Fig. 10 und 1 1 ist eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemässen Toilettensitzes 1 dargestellt, welche über Batterien (nicht gezeichnet) mit elektrischer Energie versorgt wird und welche sich nur darin von der in den Fig. 1 bis 9 dargestellten Ausführungsform unterscheidet, dass anstelle des Netzteils Batterien (z.B. 8 Stück C- Zellen) eingesetzt werden, welche im Deckel 49 des Gehäuses 1 1 angeordnet sind. Der Deckel 49 ist daher gewölbt. Die zweite Baugruppe 3 unterscheidet sich nicht von der oben beschriebenen Ausführungsform gemäss Fig. 1 bis 9.

Der elektrische Kontakt der Batterien erfolgt bei aufgesetztem Deckel 49 über einen Federkontakt. Wird der Deckel 49 abgenommen, z.B. für einen Behälterwechsel besteht die Möglichkeit, den Deckel 49 am ersten Ende 16 des Gehäuses 1 1 einzuhängen, so dass die Stromversorgung in diesem Fall über eine Kabel-Steckerverbindung erfolgt. Im Innern des Deckels 49 sind Mittel vorgesehen, mittels welcher das Kabel für die Kabel- Steckerverbindung an einer definierten Position aufzuwickeln, damit ein Einklemmen der Kabel beim Aufsetzen des Deckels 49 verhindert werden kann.

Obwohl wie oben beschrieben verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung vorliegen, sind diese so zu verstehen, dass die verschiedenen Merkmale sowohl einzeln als auch in jeder beliebigen Kombination verwendet werden können.

Diese Erfindung ist daher nicht einfach auf die oben erwähnten, besonders bevorzugten Ausführungsformen beschränkt.