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Patent Searching and Data


Title:
TOILET SEAT VENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/067825
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a toilet seat vent, which is suitable for removing odors and the like. The toilet seat vent is provided for private and commercial applications. In the upper edge of the bowl, a first discharge air duct with intake openings is disposed beneath a seat (2), wherein the first discharge air duct is connected to a discharge air device (4) by way of a second discharge air duct (3).

Inventors:
ISIK HASAN HUESEYIN (CH)
Application Number:
PCT/CH2008/000397
Publication Date:
June 04, 2009
Filing Date:
September 26, 2008
Export Citation:
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Assignee:
ISIK HASAN HUESEYIN (CH)
International Classes:
E03D9/052; A47K13/30
Foreign References:
DE1978764U1968-02-15
US20070143909A12007-06-28
DE4402112A11995-08-03
US5259072A1993-11-09
US20060085898A12006-04-27
US20070289053A12007-12-20
Attorney, Agent or Firm:
SEIFERT, Hans, Ulrich (Intellectuel PropertyPestalozzistrasse, Postfach 1416 Schaffhausen, CH)
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Claims:

Patentansprüche

1. Toilettensitzentlüftung einer Toilette, die zumindest eine Schüssel und einen Sitz aufweist, der auf der Schüssel aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Rand der Schüssel (1) eine erste Abluftführung (7) mit Ansaugöffnungen (8) angeordnet ist.

2. Toilettensitzentlüftung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Abluftführung (7) als flexibler Schlauch oder als angegossener Kanal ausgebildet ist.

3. Toilettensitzentlüftung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Abluftführung (7) mit einer Ablufteinrichtung (4) verbunden ist.

4. Toilettensitzentlüftung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite des Sitzes (2) ein Schlauch (6) mit Ansaugöffnungen (9) angeordnet ist.

5. Toilettensitzentlüftung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (6) mit der Ablufteinrichtung (4) verbunden ist.

6. Toilettensitzentlüftung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablufteinrichtung (4) mit dem Schlauch (6) resp. erste Abluftführung (7) durch eine zweite Abluftführung (3) verbunden ist.

7. Toilettensitzentlüftung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste Abluftführung (7) als Hohlraum im oberen Rand der Schüssel (1) ausgebildet ist.

Description:

Toilettensitzentlüftung

Die Erfindung betrifft eine Toilettensitzentlüftung, die zur Entfernung von Gerüchen und dergleichen geeignet ist.

Bekannt ist eine geruchsabsaugende Klosettanlage gemäss CH-A-669324, bei der der Klosettsitz als nach unten offener, gewölbter Ringkörper und zugleich als Absaugkopf ausgebildet ist. Der äussere Rand des Sitzes ist mit einem Saugventilator verbunden. Zudem ist der Sitz unten mit einer Deckplatte verschlossen, so dass der gewölbte, ringförmige Hohlraum noch mit Aktivkohle gefüllt werden kann.

Bei einer weiteren WC-Anlage mit Absaugeinrichtung (CH-A-691316) ist ein Brillenteil ebenfalls als ringförmiger Hohlkörper mit öffnungen zum Inneren der Schüssel ausgebildet. Durch die öffnungen kann Luft abgesaugt werden und das Brillenteil ist mit einem gewichtsbetätigten Schalter zum Ein- und Ausschalten der Absaugung versehen.

In einer anderen Ausbildung einer Abortvorrichtung (CH-A-610613) weist der Sitz einen ringförmigen Absaugkanal auf.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Toilettensitzentlüftung zu schaffen, die einfacher und zuverlässiger als der Stand der Technik ist.

Die Aufgabe ist mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Da die Entlüftung bereits in der Schüssel erfolgt, können sich Gerüche weniger stark ausbreiten und sie können zudem auch bei Nichtbenutzung der Toilette abgesaugt werden.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den abhängigen Ansprüchen offenbart. So kann die Abluftführung als Kanal in der Schüssel ausgebildet sein oder als Entüftungs- schlauch, wobei Entlüftungsschläuche als flexible Schläuche ausgebildet sind und ohne grossen Aufwand in Standardtoiletten integriert werden können. Eine zusätzliche Entlüftung über den Sitz erhöht die Wirksamkeit der Entlüftung.

Die Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand einer Zeichnung näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen die

Fig. 1 : einen Toilettensitz in Draufsicht

Fig. 2: eine schematische Darstellung der Toilettensitzentlüftung

Fig. 3: einen Toilettensitz und Schüsselrand in Schnittdarstellung.

Eine Toilette weist eine übliche Schüssel 1 aus Keramik mit einem klappbaren Sitz 2 aus einem Kunststoff sowie einen nicht dargestellten Deckel und eine nicht darstellte Entleerung und Wasserspülung auf.

Eine schematisch dargestellte Ablufteinrichtung 4 ist mit einer zweiten Abluftführung 3 von der Toilette und einer weiterführenden dritten Abluftführung 3 λ nach aussen versehen. Die Ablufteinrichtung 4 kann in eine Wand eingelassen oder sichtbar auf dieser angeordnet sein. Die Abluftein richtung 4 enthält übliche Ventilatoren zum ansaugen und abblasen von Luft, mit oder ohne Aktivkohlefilter sowie Schalt- und Steuereinrichtungen. Die Inbetriebnahme kann z. B. durch einen Kontaktschalter 5 im Sitz 2 erfolgen.

Der Sitz 2 weist an seiner, dem Innenraum der Schüssel 1 zugewandten Unterseite einen flexiblen Schlauch 6 mit Ansaugöffnungen 9 auf. Der Schlauch 6 weist z. B. einen Durchmesser von 8 mm auf und kann an die Unterseite des Sitzes 2 geklebt sein. Die Ansaugöffnungen 9 weisen einen Durchmesser von ca. 3 mm auf und es können z. B. 11 derartige Ansaugöffnungen 9 im Schlauch 6 vorgesehen sein.

Im Innenbereich des oberen Randes der Schüssel 1 , dessen Aussenseite als Auflage des Sitzes 2 dient, ist eine umlaufende erste Abluftführung 7 mit Ansaugöffnungen 8 angeordnet. Die erste Abluftführung 7 kann wiederum als Schlauch oder als angegossener Kanal ausgebildet sein. Der Schlauch 6 und die erste Abluftführung 7 münden in die zweite Abluftführung 3.

Den Ansaugöffnungen 8 gegenüberliegend oder alternativ zu diesen können weitere öffnungen zum Innenraum der Schüssel 1 angeordnet sein, die der Wasserspülung oder Luftabsaugung dienen. Bevorzugt sind solche öffnungen von oben her abgedeckt.

Die Schläuche können angeklebt werden oder klickfähig sein, im Querschnitt können sie rund, flach oder eckig sein.

Bezugszeichen

Schüssel

Sitz zweite Abluftführung dritte Abluftführung

Ablufteinrichtung

Kontaktschalter

Schlauch erste Abluftführung

Ansaugöffnung

Ansaugöffnung