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Patent Searching and Data


Title:
TOILET SEAT WITH A PLAYBACK UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/038428
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device, consisting of a lid (D) to cover the toilet bowl and/or the edge of the toilet bowl. The device is fitted with a playback unit (B) and a switching unit. The playback unit (B) is controlled by the switching unit.

Inventors:
Weisskopf, Roger (Eichen Wädenswil, CH-8820, CH)
Application Number:
PCT/CH1999/000025
Publication Date:
August 05, 1999
Filing Date:
January 20, 1999
Export Citation:
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Assignee:
WEISSKOPF ART 68 GMBH (Eichen Wädenswil, CH-8820, CH)
Weisskopf, Roger (Eichen Wädenswil, CH-8820, CH)
International Classes:
A47K13/24; (IPC1-7): A47K13/24
Foreign References:
FR2681232A1
US5465422A
US4491991A
US4521919A
FR2501992A1
Other References:
See also references of EP 1049399A1
Attorney, Agent or Firm:
TROESCH SCHEIDEGGER WERNER AG (Siewerdtstrasse 95 Zürich, CH-8050, CH)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Vorrichtung bestehend aus einem Deckel (D) zum Abdecken eines Klosettbeckens und/oder einer Brille (KB) zum Abdecken des Klosettbeckenrandes, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abspieleinheit (B) und eine Schalteinheit vorgesehen sind, wobei die Abspieleinheit (B) durch die Schalteinheit steuerbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abspieleinheit (B) eine Speichereinheit und mindestens eine elektroakustische Wandlereinheit (LS) aufweist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abspieleinheit (B) mit dem Deckel (D) und/oder mit der Brille (KB) mechanisch verbindbar ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinheit in der Abspieleinheit (B) integriert ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinheit vom Typ Neigungsschalter ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinheit bei einem Kippwinkel von 15° einschaltet.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinheit vom Typ Drucksensor, Lichtschranke oder Wärmesensor ist.
8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abspieleinheit (B) eine vorab einstellbare Zeit nach einer Zustandsänderung der Schalteinheit eingeschaltet ist.
Description:
Klosettdeckel mit Abspieleinheit Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Es sind verschiedene Vorschläge bekannt, die Zeit der Benützung eines Klosetts möglichst angenehm zu gestalten.

So wurde beispielsweise vorgeschlagen, Lektüre in Toiletten bereitzuhalten, damit Benützer ihre Zeit auf dem Klosett mit Lesen verbringen können.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine weitere Vorrichtung anzugeben, die den Benützern die Zeit auf dem Klosett zur Kurzweil machen.

Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Massnahmen gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer Zeichnung bei- spielsweise naher erlautert. Dabei zeigt die einzige Figur einen Klosettdeckel mit einer erfindungsgemässen Abspieleinheit.

Die Figur zeigt einen Klosettdeckel D und eine mit diesem tuber ein Scharnier verbundene Klosettbrille KB. Auf der Oberseite des Deckels D ist eine Abspieleinheit B vorgesehen, die einen Lautsprecher LS, eine

Speichereinheit, eine Schalteinheit und eine entsprechende Steuerelektronik zur Ansteuerung der vorstehend genannten Komponenten aufweist. Ein im Fachgebiet der Elektronik tätiger Fachmann kann die Steuerelektronik fUr die Abspieleinheit B aufgrund der nachstehenden Funktionsbeschreibung ohne weiteres entwerfen.

Wird der Deckel D bewegt, beispielsweise indem der auf der Brille KB aufliegende Deckel D angehoben wird, so wird eine in der Speichereinheit abgespeicherte Melodie oder ein abgespeicherter Text tuber den Lautsprecher LS abgespielt.

Die Bewegung des Deckels D wird aber die Schalteinheit detektiert, die vorzugsweise als Neigungsschalter ausgebildet ist, der bei einem Kippwinkel von 15° ein-bzw. ausschaltet.

In einer Ausführungsform der Erfindung wird die gesamte in der Speichereinheit abgespeicherte Information einmal abgespielt. Nach dem einmaligen Abspielen wird die Schalteinheit zurückgesetzt und eine erneutes Bewegen des Deckels D ist erforderlich, damit die Information wiederum abgespielt wird. Das Abspielen ist somit auf eine vorab einstellbare Zeit begrenzt.

In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung-wie in der Figur dargestellt-ist die Abspieleinheit B auf dem Deckel D montiert. Denkbar ist als weitere Ausführungsformen der Erfindung, die Abspieleinheit B komplett im Deckel D zu integrieren oder lediglich die Schalteinheit auf dem bzw. im Deckel D zu montieren. Bei

der letztgenannten Ausführungsform können die übrigen Komponenten an anderer Stelle versteckt angeordnet werden oder es können Abspieleinheiten mit besserer Qualität- beispielsweise HiFi-Anlagen-eingesetzt werden.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass neben dem Lautsprecher LS zum Abspielen der in der Speichereinheit gespeicherten Information zusatzlich ein Mikrophon als zusätzliche elektro-akustische Wandlereinheit vorgesehen ist. Durch das Mikronphon wird es ermöglicht, die Information in der Speichereinheit nach belieben zu ändern.

Anstelle eines Neigungsschalters als Schalteinheit sind far weitere Ausführungsvarianten der Erfindung auch etwa ein Drucksensor, der einen Schaltvorgang beispielsweise durch einen vorgebbaren Druck auf die Klosettbrille auslöst, eine Lichtschranke, die einen Schaltvorgang beim Herantreten einer Person auslöst, oder ein Wärmesensor denkbar, der einen Schaltvorgang durch Detektion einer vorgebbaren Temperatur-beispielsweise der Korpertemperatur-auslost.