| DE4304998C1 | 1994-03-31 | |||
| FR2938418A1 | 2010-05-21 | |||
| GB2450884A | 2009-01-14 | |||
| US8011051B1 | 2011-09-06 |
| Patentansprüche Eine neue Vorrichtung für die Reinigung von Toiletten mit Heißwasser, deren Kennzeichen eine Außenhülle mit Gummidichtung an der Unterseite ist, die an den äußeren Toilettenoberrand aufgesetzt und verschlossen wird, und die weiters dadurch gekennzeichnet ist, dass im Innenraum drei voneinander unabhängig funktionierende Spritzregister zusammengesetzt sind, in denen Wasser einfließt, sich Wasserdruck aufbaut, und Wasser unter Druck aus den Spritzdüsen austritt. Das obere Spritz-Register liegt dabei zwischen Toilettendeckel und Toilettensitz, das mittlere Spritz-Register liegt dabei zwischen Toilettensitz und oberen Rand der Toilettenschüssel, und das untere Spritz-Register wird dabei an den unteren Bereich des Randes der Toilettenschüssel platziert. In diesen drei voneinander unabhängig funktionierenden Spritzregistern wird heißes Wasser gepumpt, und der sich darin aufbauende Wasserdruck bewirkt, das Wasser mit Druck aus den Spritzdüsen herausströmt und die Innenwand der Toilette reinigt. Die Aufgabe besteht darin, die gesamte Toilettenschüssel zu reinigen, mit dem Gesamtvolumen des zur Verfügung gestellten Wassers, oder auch mit einem Teil des Wasservolumens nur der Toilettensitz, oder auch nur der obere Teil der Toilettenschüssel, oder auch nur den unteren Rand der Toilettenschüssel. |
Die Erfindung bezieht sich auf die Reinigung einer Toiletten-Schüssel mit Heißwasser unter Verwendung der neuen Technik dieser Toiletten- Waschanlage.
Nach einer Recherche in den Rechercheportalen ESPACENET und IPC, bis in das Jahr 1988 zurück, lässt sich sagen, dass der gegenwärtige Trend von Produzenten dahin geht, automatische Reinigungsanlagen direkt in die Modelle von Toilettenschüsseln oder Spülwasserbecken einzubauen, die nach jeder Benützung der Toilette automatisch zu arbeiten beginnen. Das macht diese Produkte schön anzusehen, macht sie aber auch kompliziert in der Konstruktion, aufwendig in der Produktion, teuer im Verkauf, wenig effizient in ihrer Wirkung, und verschmutzen Wasser mit den dazu benötigten
Chemikalien. Auch gibt es verschiedene Handsteuerungsgeräte zur Reinigung mit kleinen aufgesetzten Wasserbehältern, oder Reinigungsbürsten mit aufwendigen Technik, die sich darin befindet.
Weiters beschränken sich die Lösungsvorschläge (Patente) der Produzenten von Toilettenschüsseln für die Reinigung auf eine große Zahl von unterschiedlich chemischen Reinigungsmitteln, und auf welchem Wege sie automatisch dem Spülwasser beigemengt werden können. Bei diesen Reinigungstechniken von Toiletten werden meist Reinigungsmittel verwendet.
Die Inhaltsstoffe dieser Reiniger sind jedoch alles andere
als ungefährlich für die Gesundheit. Die Warnhinweise auf den Etiketten der Reinigungsprodukte sprechen von möglichen Augenschäden, Verätzungen, Atembeschwerden u.s.w. Auch können nicht alle chemischen Substanzen in Kläranlagen herausgefiltert werden und gelangen so wieder in den
Wasserkreislauf zurück. Diese Heißwasser- Waschanlage für Toiletten dient ausschließlich der höheren Effizienz der Reinigungsleistung, und den damit einhergehenden Einsatz von Chemikalien zu vermindern, d.h????? Tonnen von gesundheitsschädlichen Produkten wie Z.B., Aerosol, Propan, Butan bei Aktivschaum Produkten, dann Salzsäure, Bleichmittel auf Chlorbasis
(Natriumhypochlorit), Duftstoffe, Farbstoffe, Tenside, Benzonate, Phosphate, Ammonium, Natrium, Sulfate, Säuren, (Salicylsäure).
Dieser neuen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Reinigung der Toilettenschüssel mit Heißwasser möglich zu machen (Vorgabe ist 10-15 Liter Wasser/ 80 Grad Celsius); spezifisch die Reinigung des Toilettensitzes (Sitzrings), Reinigung des oberen Randes der Toilettenschüssel, Reinigung an und unter dem Rand der Toilettenschüssel.
Wegen seiner einfachen Konstruktion ist die Waschanlage an jedem am Markt gängigem Modell von Toilettenschüssel anzuwenden. Die Produktion der Waschanlage braucht sich dabei einzig an die unterschiedlichen Abmaße der verschiedenen Toiletten-Modelle anzupassen. Die Abweichungen in den Größendetails und Ausformungen, sie können in ihrer Art von runder Form sein, oder auch von eckiger Form sein, geht dabei in die ursprüngliche Idee und in die Gesamteinheit der Konstruktion ein.
Die gegenwärtigen Intervalle der Reinigungszeiten von Toilettenschüsseln sollen mit diesem Gerät nicht verkleinert werden. Das Gerät bietet auch keine zusätzliche Zeitersparnis bei der Handhabung, wie es automatische Vorrichtungen tun könnten.
Eine Beschreibung der Funktion des Gegenstandes kann anhand einer Bedienungsanleitung und mit den dazu gelieferten zwölf Zeichnungen erfolgen. Waschanlage aus dem Aufbewahrungsbehälter, 13 (Zeichnung 11) heben. Verschlussklappen, 12 (Zeichnung 2, 3, 4) an den Seitenwänden zur Seite klappen. Verschluss, 4 (Zeichnung 1) an der Rückseite entriegeln. Gerät auseinanderklappen.
Toilettendeckel und Toilettensitz anheben.
Das oben liegende Spritzregister, 10 (Zeichnung 7) zwischen Toiletten- deckel und Toilettensitz einsetzen und die Waschanlage so nach vorne schieben, zur Rückseite der Toilettenschüssel. Die Spritzregister 9 und 8 liegen damit zwischen Toilettensitz und dem oberen Rand der Toilettenschüssel. Danach das Gerät zusammenklappen.
Die Waschanlage, zusammen mit Toilettendeckel und Toilettensitz herunterklappen bis das Gerät mit dem inneren Teil der Gummidichtung, 13 (Zeichnung 9 & Zeichnung 10) auf dem äußeren Toilettenrand, und auf der Rückseite der Toilettenschüssel, aufliegt. Danach das Gerät mit dem
Verschluss, 4 ( Zeichnung 1) an der Rückseite schließen. Die Gummidichtung mit der Gummilippe 14 (Zeichnung 9) wird dabei an den äußeren Rand der Toilettenschüssel angepresst. Danach die beiden Verschlussklappen 12 (Zeichnung 2,3,4) an den Seiten an die Seitenwände der
Toilettenschüssel anpressen. Die drei externen Schläuche an der Vorderseite des Reinigungsgerätes an die drei Schlauchanschlüsse, 6 (Zeichnung 1) anschließen.
Die drei Schläuche, mit dem Verbundteil am anderen Ende, das die drei Schläuche zu einer einzigen Leitung zusammenschließt, an die Pumpe (Mindestanforderung: Hochdruckpumpe, ca. 20Liter/min; 2 bar Leistung) anschließen. Die Pumpe ist entweder extern mit dem Wasserkocher (10-15 Liter Inhalt) verbunden, oder als abnehmbarer Teil in dem Wasserkocher integriert.
Als weitere Möglichkeit kann man das Reinigungsgerät an die hauseigene Warm- Wasser Leitung anschließen, indem man einen Schlauch von dem Verbundteil zur Wasserleitung weiterführt.
Gerät einschalten. Das Wasser wird mit Druck in die Spritzregister, 8, 9, 10 (Zeichnung 7) der Waschanlage gefördert. In den Spritzregistern baut sich zusätzlich ein Überdrück auf und so wird das Wasser durch die Spritzdüsen, 11 (Zeichnung 8) mit hoher Geschwindigkeit herausgedrückt. Auswahl der einzelnen Reinigungsbereiche: An dem Verbundteil sind drei Absperrhähne angebracht, die es durch das jeweilige Schließen ermöglichen auch nur einen der drei Reinigungsbereiche in der Toilettenschüssel zu reinigen. Damit kann erreicht werden, dass z.B. mit dem gesamten Wasserinhalt nur der untere Rand der Toilettenschüssel mit dem Spritz- register 8 (Zeichnung 7) gereinigt wird, oder auch mit einem Teil des Wasserinhalts nur der Toilettensitz mit dem Spritzregister 10, (Zeichnung 7), oder auch nur der obere Teil der Toilettenschüssel mit dem
Spritzregister 9, (Zeichnung 7).