Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
TOILET WITH A SEAT AREA AND BOWL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/036674
Kind Code:
A1
Abstract:
According to the invention a toilet comprising a seat area (1) and bowl is designed in such a way that the seat area (1) has an extension (5) which makes it possible to sit on said extension (5) facing towards the bowl. In this way, especially male users of the toilet are able to sit on the extension (5) during urination. This prevents unnecessary dirtying of the toilet.

More Like This:
JP3179357Toilet seat
WO/2016/056423TOILET SEAT
Inventors:
Gerloff, Ralf G�nter (Weilerstrasse 40, Wassenberg, D-41849, DE)
Application Number:
PCT/DE1998/000076
Publication Date:
August 27, 1998
Filing Date:
January 10, 1998
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
Gerloff, Ralf G�nter (Weilerstrasse 40, Wassenberg, D-41849, DE)
International Classes:
A47K13/00; E03D11/00; E03D13/00; (IPC1-7): A47K13/00; E03D11/00
Foreign References:
BE506295A
CH459089A
Attorney, Agent or Firm:
Liermann, Castell -. (Schillingsstrasse 335, D�ren, D-52355, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche :
1. Toilette mit einem Sitzbereich (2) und einer Schüssel (3), dadurch gekennzeichnet, dafl der Sitzbereich eine Verlängerung aufweist, die es dem Benutzter ermöglicht, zur Schüssel (3,3') gerichtet auf der Verlängerung (5,5') zu sitzen.
2. Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafl die Verlängerung (5,5') ein Teil einer Klobrille (2) ist.
3. Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da,/3 die Verlängerung (5') der obere Rand einer Kloschüssel (3') ist.
4. Toilette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung (5,5') gepolstert ist.
5. Toilette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung (5,5') klappbar am Sitzbereich angeordnet ist.
6. Toilette nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dafl der Sitzbereich beidseitig der Verlängerung (5,5') konkave Randflächen (7,8 ; 7'8') aufweist.
Description:
TOILETTE MIT EINEM VERLÄNGERTEN SITZBEREICH Die Erfindung betrifft eine Toilette mit einem Sitzbereich und einer Schüssel.

Toiletten sind je nach kultureller Region in verschiedensten Formen bekannt. Die vorliegende Erfindung betrifft jedoch Toiletten, die einen Sitzbereich aufweisen, auf dem ein Benutzer der Toilette sitzen kann und eine Schüssel oder eine ähnliche Vorrichtung zur Aufnahme der Fäkalien. Derartige Toiletten sind in Europa die weitverbreiteste Art der Toiletten und gut bekannt.

Bekannt ist jedoch auch, daß diese Toiletten, insbesondere im häuslichen Bereich auch zum Urinieren verwendet werden. Da der Mann hierbei bekanntlich steht, sind Urinspritzer im Bereich um die Toilette und insbesondere im Sitzbereich kaum vermeidbar.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Toilette so weiter zu bilden, daß ein Urinieren männlicher Personen ohne Verunreinigung des Sitzbereiches sowie dessen Umfeld möglich wird.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Sitzbereich eine Verlängerung aufweist, die es dem Benutzer ermöglicht, zur Schüssel gerichtet auf der Verlängerung zu sitzen.

Die erfindungsgemäße Verlängerung des Sitzbereiches erlaubt es männlichen Personen, sich auf die Verlängerung zu setzen, so daß der Blick zur Schüssel weist oder mit anderen Worten der Sitzbereich zwischen den Beinen der Person liegt.

Diese sehr einfache Veränderung des üblichen Sitzbereiches erlaubt es, in die Schüssel zu urinieren, ohne sich weitgehend der Hose zu entledigen. Dadurch daß der Mann auf der Verlängerung sitzt, verringert sich der Abstand zur Schüssel und dadurch erhöht sich die Zielgenauigkeit. Außerdem werden durch die geringere Fallhöhe des Urins Spritzer im Bereich der Schüssel reduziert.

Die vorliegende Erfindung löst somit mit einfachsten Mitteln ein uraltes Problem, das insbesondere Hausfrauen und Arbeiter im Bereich der Toilettenreinigung besonders gut kennen.

Der WC-Sitz hat jedoch den weiteren Vorteil, daß er sich sehr gut als Kinder- WC-Sitz eignet. Die vorstehende Verlängerung kann entweder als Sitz für Kinder genutzt werden oder dient bei der üblichen Sitzposition als Haltegriff. Gerade die Funktion des Haltegriffs ist auch bei behinderten Personen von großem Vorteil, da sie für eine erhöhte Sitzsicherheit auf dem Toilettensitz sorgt.

Die Sitzposition mit dem Blick zur Schüssel erleichtert es auch Rollstuhlfahrern, vom Rollstuhl auf den Toilettensitz zu gelangen und insbesondere auch wieder vom Toilettensitz in den Rollstuhl zu gleiten.

Erste Untersuchungen haben gezeigt, daß die Sitzposition mit dem Blick zur Schüssel das vollständige Entleeren der Blase erleichtert und eine physiologisch besonders günstige Wirbelsäulenhaltung bedingt.

Vorteilhaft ist es, wenn die Verlängerung ein Teil einer Klobrille ist. Klobrillen sind bekannt und weit verbreitet. Sie sind aus einem Material geringerer

Wärmeleitfähigkeit als die Schüssel hergestellt und bilden somit einen angenehmeren Sitzbereich. Sofern die Verlängerung Teil der Klobrille ist, bietet sie den gleichen Sitzkomfort wie die Klobrille und ist besonders einfach herstellbar. Allein durch die neue Formgebung der Klobrille können somit herkömmliche Toilettenschüsseln ohne großen Kosten-, Material-oder Zeitaufwand umgerüstet werden.

Eine alternative Ausführungsform sieht vor, daß die Verlängerung der obere Rand einer Kloschüssel ist. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß die Verlängerung als Teil einer Kloschüssel stärker belastbar ist und daß sie viele Möglichkeiten zur Formgestaltung der Verlängerung eröffnet. Beispielsweise kann die Verlängerung als Löwenkopf ausgestaltet sein, auf dessen Oberseite ein Mann sich mit Blick zur Schüssel setzen kann.

Vorteilhaft ist es, wenn die Verlängerung von der Schüssel weg, leicht nach oben abgewinkelt ist. Diese Schräglage der Verlängerung erlaubt eine besonders günstige Sitzposition auf der Verlängerung und erleichtert in der herkömmlichen Sitzposition das Festhalten an der Verlängerung.

Besonderer Komfort wird dadurch erzielt, daß die Verlängerung gepolstert ausgeführt ist. Derartige gepolsterte Verlängerungen können leicht reinigbar und somit hygienisch unbedenklich hergestellt und benutzt werden.

Insbesondere beim Anbringen der Verlängerung an der Klobrille ist es vorteilhaft, wenn die Verlängerung klappbar am Sitzbereich angeordnet ist. Eine derart wegklappbare Verlängerung ermöglicht es, die Toilette in herkömmlicher Art und

Weise zu nutzen und durch einen einfachen Handgriff die Verlängerung herauszuklappen, wodurch Männern erlaubt wird, im Sitzen zu urinieren. Hier sei jedoch noch einmal ausdrücklich erwähnt, daß auch eine nicht-klappbare Verlängerung es erlaubt in herkömmlicher Weise die erfindungsgemäße Toilette im Sitzen zu nutzen. Deshalb ist die Verlängerung so breit gewählt, daß sie auch beim Sitzen auf der Toilette in üblicher Art und Weise nicht stört, da sie zwischen den Beinen des Toilettenbesuchers liegt.

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.

Es zeigt, Figur 1 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Toilette, bei der die Verlängerung ein Teil der Klobrille ist, Figur 2 eine Draufsicht auf eine alternative Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Toilette bei der die Verlängerung der obere Rand einer Kloschüssel ist, Figur 3 eine Draufsicht auf eine weitere alternative Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Toilette mit einer Ei-förmigen Klobrille und Figur 4 eine Seitenansicht der Klobrille nach Figur 3.

Die in Figur 1 dargestellte Toilette 1 hat einen Sitzbereich 2 und eine Schüssel 3, die sich unter dem Sitzbereich 2 befindet.

Der Sitzbereich 2 ist im vorliegenden Fall eine Klobrille, die als Ring auf den oberen Rand der Kloschüssel ablegbar ist. Diese Klobrille 2 ist über ein Scharnier 4 mit der Kloschüssel 3 verbunden, das ein Hochklappen der Klobrille relativ zur Kloschüssel 3 erlaubt.

Auf der dem Scharnier 4 gegenüberliegenden Seite der Klobrille 2 ist eine Verlängerung 5 der im wesentlichen ringförmigen Form der Klobrille 2 vorgesehen. Diese Verlängerung ragt über die Kloschüssel 3 vor und ist so groß ausgebildet, dal3 sie als Sitz dienen kann. Der Sitz ist dabei so bemessen, daß insbesondere eine männliche Person in Richtung mit dem Gesicht zum Scharnier 4 blickend so auf der Verlängerung 5 platznehmen kann, daß er die Kloschüssel 3 zwischen seinen Beinen hat. Andererseits darf die Verlängerung 5 nur so groß ausgebildet sein, daß bei einem Sitzen auf der Klobrille mit dem Rücken zum Scharnier 4 die Verlängerung 5 zwischen den Beinen nicht stört.

Eine alternative Ausgestaltungsform der Toilette zeigt Figur 2. Hier ist ebenfalls eine Klobrille 2'vorgesehen, die auf dem oberen Rand einer Kloschüssel 3' aufliegt. Die Klobrille 2'ist jedoch in konventioneller Art ausgeführt, während die Kloschüssel die Verlängerung 5'aufweist. Die Klobrille 2'ist über ein Scharnier 4'mit der Kloschüssel 3'verbunden und auf der diesem Scharnier gegenüberliegenden Seite der Kloschüssel ist die Verlängerung 5'angebracht.

Diese Verlängerung 5'vergrößert den oberen Rand der Kloschüssel 3'und ermöglicht ein Sitzen auf dieser Verlängerung während die Beine sich rechts und

links der Klobrille erstrecken. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist auf der Verlängerung 5'der Kloschüssel 3'ein Polster 6'vorgesehen, das ein angenehmes Sitzen auf der Verlängerung erlaubt.

Bei der Verwendung der erfindungsgemäßen Toiletten setzt sich insbesondere der Mann so auf die Verlängerung 5 bzw. 5', daß seine Beine abgewinkelt jeweils auf einer Seite der Kloschüssel 3 bzw. 3'stehen. Während beim Ausführungsbeispiel nach Figur 1 die Klobrille unbedingt heruntergeklappt sein muß, um die als Sitz dienende Verlängerung zur Verfügung zu stellen, kann beim Ausführungsbeispiel nach Figur 2 die Klobrille heruntergeklappt oder heraufgeklappt sein.

Um die Benutzung der erfindungsgemäßen Toiletten besonders angenehm zu gestalten, sind die Randflächen 7,8 bzw. 7', 8'des Sitzbereiches beidseitig der Verlängerung konkav ausgebildet. Bei Nichtbenutzung der Verlängerung 5 als Sitz kann diese mittels des Scharnieres 9 nach unten abgeklappt werden.

Die in Figur 3 gezeigte alternative Form eines Sitzbereiches 2'ist am Beispiel einer Toilettenbrille dargestellt. Diese Ei-Form verbindet eine hohe ästethische Anmutung mit extremen technischen Festigkeitswerten. Außerdem zeigt diese Darstellung, daß schon eine geringe Verlängerung 5'ausreicht, um den erfindungsgemäßen Gedanken Rechnung zu tragen.

Die leichte Abwinklung der erfindungsgemäßen Verlängerung 5"ist in Figur 4 zu sehen. Zwischen einem ebenen Klobrillenbereich und der Verlängerung 5"ist ein stumpfer Winkel von etwa 150 bis 160°.