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Title:
TOOL DEVICE FOR CONNECTION OF A PLASTIC PIPE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/040812
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tool device for connection of a plastic pipe, especially a composite plastic/metal pipe, to a fitting having a compression or sliding sleeve. The tool device comprises a housing (40), a mechanically drivable drive element (20) which can be displaced optionally along a first direction of movement or along a second direction of movement, a pipe expanding tool (14) for expanding a pipe end (50) that can be slid onto a supporting sleeve (48) of a fitting (46), and a compression sleeve compression tool (16) or a sliding sleeve sliding tool (16') for pressing a compression sleeve (52) onto the expanded pipe end (50) slid onto the supporting sleeve (48) of the fitting (46') or for sliding a sliding sleeve (52') onto the expanded pipe end (50) slid onto the supporting sleeve (48). The drive element (20) actuates the pipe expanding tool (14) during the movement along the first direction of movement and the compression sleeve compression tool (16) or the sliding sleeve sliding tool (16') during the movement along the second direction of movement.

Inventors:
KAUFMANN BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/063112
Publication Date:
April 15, 2010
Filing Date:
October 08, 2009
Export Citation:
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Assignee:
UPONOR INNOVATION AB (SE)
KAUFMANN BERND (DE)
International Classes:
B25B27/10
Foreign References:
DE19949797A12000-11-30
EP0598173A21994-05-25
US20030204943A12003-11-06
DE102007007294B32008-07-10
EP1406358A12004-04-07
Attorney, Agent or Firm:
EPPING HERMANN FISCHER PATENTANWALTSGESELLSCHAFT MBH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Werkzeugvorrichtung zum Anschluss eines Kunststoffroh- res, insbesondere Kunststoff/Metall-Verbundrohres, an einen Fitting mit Presshülse, mit einem Gehäuse (40), einem Rohraufweitwerkzeug (14) zum Aufweiten eines auf einer Stützhülse (48) eines Fittings (46) aufschiebbaren Rohrendes (50), und - einem Presshülsen-Presswerkzeug (16) zum Pressen einer Presshülse (52) auf das auf die Stützhülse (48) des Fittings (46') aufgeschobene aufgeweitete Rohrende (50), dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugvorrichtung ein maschinell betreibbares Antriebselement (20), das wahlweise längs einer ersten Bewegungsrichtung oder längs einer zweiten Bewegungsrichtung bewegbar ist, aufweist wobei das Antriebselement (20) bei Bewegung längs der ersten Bewegungsrichtung das Rohraufweitwerkzeug (14) und bei Bewegung längs der zweiten Bewegungsrichtung das Presshülsen-Presswerkzeug (16) betätigt.

2. Werkzeugvorrichtung zum Anschluss eines Kunststoffroh- res, insbesondere Kunststoff/Metall-Verbundrohres, an einen Fitting mit Schiebehülse, mit einem Gehäuse (40), einem Rohraufweitwerkzeug (14) zum Aufweiten eines auf einer Stützhülse (48) eines Fittings (46) aufschiebbaren Rohrendes (50), und - einem Schiebehülsen-Schiebewerkzeug (16') zum Aufschieben einer Schiebehülse (52') auf das auf die Stützhülse (48) aufgeschobene aufgeweitete Rohrende (50), dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugvorrichtung ein maschinell betreibbares Antriebselement (20), das wahlweise längs einer ersten Bewegungsrichtung oder längs einer zweiten Bewegungsrichtung bewegbar ist, aufweist, - wobei das Antriebselement (20) bei Bewegung längs der ersten Bewegungsrichtung das Rohraufweitwerkzeug (14) und bei Bewegung längs der zweiten Bewegungsrichtung das Schiebehülsen-Schiebewerkzeug (16') betätigt.

3. Werkzeugvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (20) translatorisch maschinell bewegbar ist.

4. Werkzeugvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement hydraulisch bewegbar ist.

5. Werkzeugvorrichtung nach dem Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (20) als Kolben einer hyd- raulischen Kolben-Zylindereinheit (18) ausgebildet ist, wobei der Kolben eine erste und eine zweite Kolbenstange (24, 26) aufweist, die jeweils aus gegenüberliegenden Stirnwänden (28, 30) der Kolben-Zylindereinheit (18) herausgeführt sind.

6. Werkzeugvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kolbenstange (24, 26) Andruckrollen (32) zum Betreiben des Presswerkzeuges (16) beziehungsweise Schiebewerkzeuges (16') aufweist.

7. Werkzeugvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kolbenstange (26) als Aufspreizdorn (34) ausgebildet ist, der zentrisch zwischen Aufweitsegmente (38) des Rohraufweitwerkzeuges (14) hineingefahren werden kann.

Description:
Beschreibung

Werkzeugvorrichtung zum Anschluss eines Kunststoffrohres

Die Erfindung betrifft eine Werkzeugvorrichtung zum Anschluss eines Kunststoffrohres, insbesondere eines Kunststoff/Metall- Verbundrohres an einem Fitting mit Press- oder Schiebehülse, gemäß dem Oberbegriff der unabhängigen Ansprüche 1 und 2.

Derartige Werkzeugvorrichtungen sind aus den Druckschriften DE 42 38 700 C2 und DE 199 49 797 Al bekannt.

Für den Anschluss von Kunststoffröhren, insbesondere Kunststoff/Metall-Verbundrohren ist es bekannt, sogenannte innen- dichtende Pressfittingsysteme einzusetzen. Hierbei wird das anzuschließende Rohr auf eine Stützhülse des Fittingkörpers geschoben und mit Hilfe einer das Rohrende umgebenden Presshülse gegen die Stützhülse verpresst. Ein Beispiel für ein derartiges Pressfittingsystem findet sich in der DE 101 37 078 Cl.

Je nach den Nennweiten der anzuschließenden Rohre kann ein innendichtendes Pressfittingsystem insoweit von Nachteil sein, als die in das Rohr eingeschobene Stützhülse zu einer Querschnittsverengung führt, die mit einer Erhöhung der Strömungswiederstände einhergeht. Daher sind für den Anschluss von Kunststoffröhren auch Fittingsysteme bekannt, bei denen das Rohr an seinem anzuschließenden Ende aufgeweitet wird und das so aufgeweitete Rohrende auf die Stützhülse eines Fit- tingkörpers aufgeschoben wird. Der Innendurchmesser der

Stützhülse ist dabei im wesentlichen gleich dem Innendurchmesser des anzuschließenden Rohres. Anschließend wird dann auf das aufgeweitete und auf der Stützhülse befindliche Roh- rende axial eine Schiebehülse aufgezogen. Es ist aber auch möglich, die axiale Fixierung des angeschlossenen Rohrendes mit Hilfe einer Presshülse zu realisieren. Ein Beispiel für eine derartige Rohrverbindung findet sich in WO 02/077510 Al.

Ein Beispiel für ein bei Schiebehülsen Fittingsystemen erforderliches Aufweitwerkzeug ist in der EP 1 674 241 Bl angedeutet. Ein derartiges Aufweitwerkzeug weist mehrere radial auseinanderfahrbare Segmente auf, zwischen die zentrisch ein Dorn eingeschoben wird, der dann zum radialen Ausrücken der Aufweitsegmente führt, um ein zuvor auf die Aufweitsegmente aufgeschobenes Rohrende aufzuweiten.

Für die Verpressung von Pressfittingen existieren Verpress- Werkzeuge, die ebenfalls maschinell arbeiten (siehe z. B. WO 2004/096499 Al, EP 0 611 613 Bl und EP 0 504 490 Bl) . Der Montageaufwand zum Anschluss eines Rohres an einem Schieben- hülsenfitting ist also wegen der beiden Montageschritte Aufweitung und Aufschieben beziehungsweise Verpressen erhöht.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Werkzeugvorrichtung zum Anschluss eines Kunststoffrohres an einen Fitting mit Press- oder Schiebehülse zu schaffen, wobei die Pressvorrichtung den erhöhten Montageaufwand zumindest teilweise kompen- siert.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Werkzeugvorrichtung gemäß dem Anspruch 1 oder 2 vorgeschlagen. Weitere Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Somit wird mit der Erfindung eine Werkzeugvorrichtung zum Anschluss eines Kunststoffrohres, insbesondere Kunststoff/Metall-Verbundrohres an einen Fitting mit Press- oder Schiebehülse vorgeschlagen, wobei die Werkzeugvorrichtung versehen ist mit einer Werkzeugvorrichtung zum Anschluss eines Kunststoffrohres, insbesondere Kunststoff/Metall-Verbundrohres, an einen Fitting mit Press- oder Schiebehülse, mit einem Gehäuse, einem maschinell betreibbaren Antriebselement, das wahlweise längs einer ersten Bewegungsrichtung oder längs einer zweiten Bewegungsrichtung bewegbar ist, - einem Rohraufweitwerkzeug zum Aufweiten eines auf einer Stützhülse eines Fittings aufschiebbaren Rohrendes, und einem Presshülsen-Presswerkzeug oder einem Schiebehülsen-Schiebewerkzeug zum Pressen einer Presshülse auf das auf die Stützhülse des Fittings aufgeschobene aufgeweitete Roh- rende oder zum Aufschieben einer Schiebehülse auf das auf die Stützhülse aufgeschobene aufgeweitete Rohrende, wobei das Antriebselement bei Bewegung längs der ersten Bewegungsrichtung das Rohraufweitwerkzeug und bei Bewegung längs der zweiten Bewegungsrichtung das Presshülsen- Presswerkzeug oder das Schiebehülsen-Schiebewerkzeug betätigt.

Mit der Erfindung wird also ein Kombiwerkzeug vorgeschlagen, dessen maschinell betreibbares Antriebselement wahlweise für ein Rohraufweitwerkzeug oder ein Werkzeug für eine Presshülse beziehungsweise eine Schiebehülse betätigt wird. Hierbei befinden sich beide Werkzeuge (Aufweitwerkzeug und Presshülsen- Presswerkzeug beziehungsweise Schiebenhülsen-Schiebewerkzeug) an/in einem gemeinsamen Gehäuse, an/in dem das Antriebsele- ment wahlweise längs einer ersten Bewegungsrichtung oder längs einer zweiten Bewegungsrichtung bewegbar ist. Die Bewegung des Antriebswerkzeuges kann dabei translatorisch oder rotatorisch erfolgen. Entscheidend ist, dass durch entspre- chende Betätigung eines Betätigungselements (z. B. Schalter oder dergleichen) mit dem Antriebselement entweder das Rohraufweitwerkzeug oder das Press-Schiebewerkzeug betrieben werden kann.

Das Antriebselement ist zweckmäßigerweise translatorisch und maschinell bewegbar. Die maschinelle Bewegung des Antriebselements erfolgt zweckmäßigerweise hydraulisch. Die dazu erforderliche Hydraulikvorrichtung weist eine Kolben- Zylindereinheit auf, wobei der Kolben an zwei gegenüberliegenden Stirnseiten der Zylindereinheit aus dieser herausgeführt ist, um je nach Bewegungsrichtung entweder das Rohraufweitwerkzeug oder das Presswerkzeug beziehungsweise das Schiebewerkzeug zu betätigen.

Die Erfindung wird nachfolgend an Hand mehrerer Ausführungsbeispiele näher beschrieben. Im einzelnen zeigen dabei:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines kombinierten Verpress- und Aufweitwerkzeuges in demjenigen Zustand, in dem das Presswerkzeug betrieben werden kann,

Fig. 2 eine Darstellung des Presswerkzeuges gemäß Fig. 1 bei betätigtem Presswerkzeug,

Fig. 3 eine schematische Darstellung eines kombinierten Verpress- und Aufweitwerkzeuges in demjenigen Zustand, in dem das Aufweitwerkzeug betrieben werden kann,

Fig. 4 eine Darstellung des Aufweitwerkzeuges gemäß Fig. 1 bei betätigtem Aufweitwerkzeug, Fig. 5 eine schematische Darstellung eines kombinierten Schiebehülsen- und Aufweitwerkzeuges in demjenigen Zustand, in dem das Schiebehülsenwerkzeug betätigt werden kann, und

Fig. 6 eine Darstellung des Schiebehülsenwerkzeugs gemäß Fig. 1 bei betätigtem Schiebehülsenwerkzeug.

In den Fign. 1 bis 4 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer Kombi-Werkzeugvorrichtung 10 gezeigt, bei der eine Antriebs- einheit 12 wahlweise für den Betrieb eines Rohraufweitwerkzeuges 14 oder eines Presshülsen-Presswerkzeuges 16 genutzt wird. Bei der Antriebseinheit 12 handelt es sich um einen hydraulischen Antrieb einer Kolben-Zylindereinheit 18, die einen Kolben 20 und einen Zylinder 22 aufweist. Der Kolben 20 weist eine erste Kolbenstange 24 und eine zweite Kolbenstange 26 auf, die aus dem Zylinder 22 an dessen beiden gegenüberliegenden Stirnwänden 28, 30 herausgeführt sind. Die erste Kolbenstange 24 weist Andruckrollen 32 zum Betreiben des Presswerkzeuges auf, während die zweite Kolbenstange 26 als Aufspreizdorn 34 ausgebildet ist, der zentrisch zwischen Aufweitsegmente 38 des Aufweitwerkzeuges 14 hineingefahren werden kann. Bei den Press- und Rohraufweitwerkzeugen 16, 14 handelt es sich um an sich handelsübliche und bekannte Werkzeuge, auf die im Rahmen der Beschreibung der Erfindung nicht weiter eingegangen wird. Die beiden Werkzeuge befinden sich an den gegenüberliegenden Enden eines Werkzeuggehäuses 40, das ferner eine Hydraulikpumpe 42 und ein Umschaltventil 44 aufweist .

In der Stellung des Umschaltventils 44 gemäß Fig. 1 lässt sich bei Aktivierung der Hydraulikpumpe 42 der Kolben 20 in Richtung auf das Presswerkzeug 16 vorbewegen. Im Presswerkzeug 16 befindet sich ein Pressfitting 46 mit Stützhülse 48, auf diese aufgeschobenem Rohrende 50 und mit das Rohrende 50 von außen umgebender Presshülse 52. Fig. 2 zeigt die Situation bei aktiviertem Presswerkzeug 16, wobei der Pressfitting 46 verpresst ist.

Das anzuschließende Rohr 50 kann zuvor mit Hilfe des Aufweitwerkzeuges 14 bei Verwendung der Werkzeugvorrichtung 10 aufgeweitet worden sein. Dies ist in den Fign. 3 und 4 dargestellt. Hierzu befindet sich gemäß Fig. 3 das Umschaltventil 44 in derjenigen Position, in der der Kolben 20 bei Aktivierung der Hydraulikpumpe 42 in Richtung auf das Rohraufweitwerkzeug 14 beziehungsweise dessen Aufweitsegment 38 bewegt wird. Im aufgeweiteten Zustand des Aufweitwerkzeuges 14 ergibt sich dann die Situation gemäß Fig. 4.

In den Fign. 5 und 6 ist eine alternativ ausgestaltete Werkzeugvorrichtung 10' gezeigt, die ebenfalls über ein Rohraufweitwerkzeug 14 verfügt, im Unterschied zur Werkzeugvorrichtung 10 der Fign. 1 bis 4 jedoch mit einem Schiebewerkzeug 16' versehen ist. Soweit die einzelnen Bestandteile und Elemente der Werkzeugvorrichtung 10' denjenigen der Werkzeugvorrichtung 10 entsprechen beziehungsweise gleichen, sind sie in den Fign. 5 und 6 mit den gleichen Bezugszeichen wie in den Fign. 1 bis 4 bezeichnet.

Im Ausführungsbeispiel der Fign. 5 und 6 wird nun für den An- schluss des aufgeweiteten Rohres 50 an den Fitting 46' auf das aufgeweitete Rohr 50 axial eine Schiebehülse 52' aufgezogen. Hierzu weist das Schiebewerkzeug 16' ein einen Bund 54 des Fittings 46' umgreifendes Umgreifelement 56 auf, gegen das ein an einem Außenflansch 58 der Schiebehülse 52' anliegendes Schiebeelement 60 geschoben wird, und zwar mit Hilfe des ersten Kolbens 24. Im vollständig aufgeschobenen Zustand der Schiebehülse 52' stellt sich dann die Situation gemäß Fig. 6 dar.