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Patent Searching and Data


Title:
TOOL FOR FITTINGS FOR CONNECTING PIPES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/096499
Kind Code:
A1
Abstract:
A pressing cheek (2a, 2b) for a pressing tool (1) for pressing fittings has a circle segment-shaped pressing surface (4). At least one pressing rib (6a, 6b, 6c), which extends in a peripheral direction, is provided on the pressing surface (4). An identification for identifying the pressing cheek (2a, 2b) on the pressed fitting is provided in at least one pressing rib (6a, 6b, 6c). This identification has at least one recess (7a, 7b, 7c, 7d) and/or elevation in or on the pressing rib (6a, 6b, 6c). In the case of a sliding sleeve tool, a structure of this type or another type of structure is formed on at least one contact surface of this tool with which the tool rests against the sleeve and against the fitting.

Inventors:
BOEHM ROBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/004549
Publication Date:
November 11, 2004
Filing Date:
April 29, 2004
Export Citation:
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Assignee:
UPONOR INNOVATION AB (SE)
BOEHM ROBERT (DE)
International Classes:
B21D39/04; B25B27/10; (IPC1-7): B25B27/10; B21D39/04
Foreign References:
CH687368A51996-11-29
US5592726A1997-01-14
EP0266545A21988-05-11
US20020007547A12002-01-24
Attorney, Agent or Firm:
Hilleringmann, Jochen (Köln, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE
1. Pressbacke für ein Presswerkzeug (1) zum Verpressen von Fittingen, mit einer kreissegmentförmigen Pressfläche (4), wobei auf der Pressfläche (4) mindestens ein in Umfangsrichtung verlaufender Presssteg (6a, 6b, 6c) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Presssteg (6a, 6b, 6c) eine Kennzeichnung zur Identifizierung der Pressbacke (2a, 2b) auf dem verpressten Fit ting vorgesehen ist, wobei die Kennzeichnung mindestens eine Aus nehmung (7a, 7b, 7c, 7d) in und/oder mindestens eine Erhebung auf dem Presssteg (6a, 6b, 6c) aufweist.
2. Pressbacke nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe der Ausnehmung (7a, 7b, 7c, 7d) kleiner ist als die Höhe des Pressstegs (6a, 6b, 6c).
3. Pressbacke nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (7a, 7b, 7c, 7d) vförmig ist.
4. Pressbacke nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Pressfläche (4) mindestens zwei Pressstege (6a, 6b, 6c) vor gesehen sind und dass pro Presssteg (6a, 6b, 6c) mindestens eine Aus nehmung (7a, 7b, 7c, 7d) und/oder Erhebung vorhanden ist.
5. Pressbacke nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennzeichnung durch die Anordnung, Anzahl und/oder Ausge staltung der Ausnehmungen (7a, 7b, 7c, 7d) und/oder Erhebungen zuein ander identifiziert ist.
6. Pressbacke nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennzeichnung mehrere sich unterscheidende Ausnehmungen (7a, 7b, 7c, 7d) und/oder Erhebungen aufweist.
7. Presswerkzeug zum Verpressen von Fittingen mit mindestens zwei Press backen (2a, 2b) nach einem der Ansprüche 1 bis 6.
8. Presswerkzeug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kenn zeichnung auf mindestens zwei Pressbacken (2a, 2b) vorgesehen ist.
9. Werkzeug zum axialen Aufschieben einer Hülse auf ein auf einer Stütz hülse eines Fittings angeordnetes Rohrende, mit einer ersten Anlagefläche (12) zur Anlage an der Stirnringfläche der Hülse und einer zweiten Anlagefläche (12) zur Anlage an dem Fitting, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der beiden Anlageflächen (12) mindestens eine Erhebung (13) oder eine Vertiefung aufweist.
10. Werkzeug nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage fläche 12 mehrere voneinander beabstandete Erhebungen (13) oder Ver tiefungen aufweist.
11. Werkzeug nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass min destens eine der Erhebungen der mindestens einen Anlagefläche (12) mindestens eine Ausnehmung aufweist.
Description:
Werkzeug für Fittinge für den Anschluss von Rohren Die Erfindung betrifft ein Werkzeug für Fittinge für den Anschluss von Rohren aus Metall, Kunststoff oder einem Metall-Kunststoff-Verbundwerkstoff, wobei eine Rückverfolgung des verwendeten Werkzeuges bzw. des verwendeten Werkzeugeinsatzes des Werkzeuges anhand der mit dem Werkzeug vorge- nommenen Rohrverbindung ermöglichen soll.

Bei dem erfindungsgemäßen Werkzeug handelt es sich entweder um ein Presswerkzeug zum radialen Verpressen einer (Press-) Hülse auf dem auf einer Stützhülse befindliche Rohrende oder um ein Schiebehülsenwerkzeug, mit dem sich eine Hülse auf das gegenüber der Hülse aufgeweitete und auf einer Stütz- hülse eines Fittings angeordnete Rohrende axial aufschieben lässt.

Zum Verpressen von Fittingen mit Rohren werden unter anderem Presswerk- zeuge eingesetzt, welche zwei oder auch mehr Pressbacken aufweisen. Nach einer bestimmten Anzahl von Pressvorgängen ist eine dichte Pressverbindung auf Grund der Abnutzung der Pressbacken nicht mehr garantiert ; dann ist es an der Zeit, die Pressbacken auszuwechseln. Dies geschieht häufig aus Un- kenntnis oder falsch verstandener Sparsamkeit nicht. Oftmals werden diese durch falsche Bedienung hervorgerufenen undichten Pressverbindungen den Herstellern der Presswerkzeuge angelastet.

Die zur Zeit verpressten Rohrverbindungen lassen keine Rückschlüsse auf den Hersteller der Pressbacken zu. So können bei Reklamationen die Ursachen einer undichten Pressverbindung oft nicht herausgefunden werden. Ebenso wenig kann der Hersteller eines fehlerhaften Presswerkzeugs ermittelt werden, weil alle Hersteller von solchen Werkzeugen gezwungen sind, eine vorgege- bene Presskontur zur Herstellung einer dichten Rohrverbindung einzuhalten. In

der Regel weisen die Pressbacken Pressstege auf, die eine ordentliche Ver- pressung verschiedener Rohrsysteme sicherstellen.

Bei einer Reklamation kann ein Hersteller von Presswerkzeugen dem Benutzer eines Werkzeugs oft nicht nachweisen, dass eine fehlerhafte Pressverbindung auf ein zu altes Presswerkzeug zurückzuführen ist. So werden oft Kosten über- nommen, die eigentlich nicht vom Hersteller der Presswerkzeuge zu tragen sind.

Es wurde versucht, die Werkzeuge durch Schriftzeichen oder Zahlen auf der Pressbacke zu kennzeichnen. Diese Beschriftungen sind oft durch Verschmut- zung oder intensiven Gebrauch nicht mehr zu identifizieren. Es ist auch vorge- kommen, dass die Beschriftungen mutwillig entfernt worden sind.

Eine ähnliche Problematik tritt auch bei Schiebehülsenwerkzeugen auf, mit denen eine für die radiale Verpressung des Rohres mit der Stützhülse des Fit- tings sorgende Hülse axial auf das aufgeweitete Rohrende geschoben wird.

Eine Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Werkzeug für den Anschluss von Rohren an Fittingen zu schaffen, mit dem es möglich ist, anhand der herge- stellten Rohrverbindung nachvollziehen zu können, ob für die Rohrverbindung ein Werkzeug eingesetzt worden ist, dessen vom Hersteller empfohlene maxi- male Nutzungsdauer bereits abgelaufen ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß einer ersten Variante der Erfindung eine Pressbacke für ein Presswerkzeug zum Verpressen von Fittingen vorge- schlagen, die mit einer kreissegmentförmigen Pressfläche versehen ist, wobei auf der Pressfläche mindestens ein in Umfangsrichtung verlaufender Presssteg vorgesehen ist.

Die Pressbacke ist dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Press- steg eine Kennzeichnung zur Identifizierung der Pressbacke auf dem ver-

pressten Fitting vorgesehen ist, wobei die Kennzeichnung mindestens eine Ausnehmung in und/oder mindestens eine Erhebung auf dem Presssteg auf- weist.

Die Erfindung schlägt in einer ersten Ausgestaltung eine Pressbacke für ein Presswerkzeug bzw. ein Presswerkzeug mit mindestens zwei Pressbacken vor, wobei in mindestens einem Presssteg der Pressbacke eine Kennzeichnung zur Identifizierung der Pressbacke anhand des verpressten Fittings vorgesehen ist.

Diese Kennzeichnung weist mindestens eine Ausnehmung und/oder Erhebung in oder auf dem Presssteg auf. Im folgenden wird der Übersichtlichkeit wegen nur auf Ausnehmungen Bezug genommen, jedoch soll der Begriff auch die Er- hebungen auf dem Presssteg umfassen.

Weil der bereits vorhandene Presssteg für die Kennzeichnung benutzt wird, kann diese auf einfache Art und Weise von dem Hersteller eines Presswerk- zeugs angebracht werden. Auch können Ausnehmungen in dem Presssteg nicht ohne weiteres entfernt werden, ohne das Risiko einer undichten Verpres- sung einzugehen.

Mit der Anzahl, der Form und der Verteilung der Ausnehmungen pro Steg der Pressbacke kann eine eindeutige Kodierung der Kennzeichnung erreicht wer- den. Mittels einer beispielsweise monatlichen oder jährlichen Änderung der Kennzeichnung kann der Hersteller des Presswerkzeugs das Herstellungsda- tum genau kennzeichnen.

Weist die Pressbacke mehrere Pressstege auf, können die Ausnehmungen in allen oder zumindest mehreren Pressstegen ausgebildet sein. Auf einem Press- steg können auch mehrere Ausnehmungen angeordnet sein. Die Positionierung der Ausnehmungen zueinander oder der Winkel der Ausnehmungen in Bezug auf den Anfang der Pressfläche kann variiert werden. Auch die Form der Aus- nehmungen ist veränderbar, so können beispielsweise v-förmige Kerben unterschiedlicher Größe oder Tiefe zum Einsatz kommen. Bei einem Press-

werkzeug mit mehreren Pressbacken können die Ausnehmungen auf allen oder zumindest mehreren Pressbacken verteilt sein. Diese verschiedenen Varia- tionsmöglichkeiten der Kennzeichnung können selbstverständlich auch mitein- ander kombiniert werden, sodass eine Vielzahl von unterschiedlichen Kenn- zeichnungen für die Pressbacke zur Verfügung steht.

Die in den Pressstegen angebrachten Ausnehmungen sind nach der Verpres- sung auf dem Fitting der Presshülse oder dem Rohr sehr gut sichtbar. So kann der Hersteller des Presswerkzeugs auch nach Jahren noch beurteilen, ob das verwendete Presswerkzeug seiner Herstellung entstammt und wann es herge- stellt wurde.

Zur Lösung der obigen Aufgabe wird gemäß einer zweiten Variante der Erfin- dung ein (Schiebehülsen-) Presswerkzeug zum axialen Aufschieben einer Hülse auf ein auf einer Stützhülse eines Fittings angeordnetes Rohrende vorgeschla- gen, wobei das Presswerkzeug versehen ist mit - einer ersten Anlagefläche zur Anlage an der Stirnringfläche der Hülse und - einer zweiten Anlagefläche zur Anlage an dem Fitting, wobei zumindest eine der beiden Anlageflächen mindestens eine Erhebung oder eine Ver- tiefung aufweist.

Bei dieser Variante der Erfindung wird das Werkzeug durch die Anzahl und/oder Anordnung und/oder Ausbildung von Erhebungen auf einer Anlage- fläche identifiziert und individualisiert. Die Struktur der Anlagefläche bildet sich in der Stirnringfläche der axial aufzuschiebenden Hülse ab (Prägung).

Als Struktur der Anlagefläche kommen insbesondere Erhebungen und Vertie- fungen in Frage. Diese können in Umfangserstreckung der Anlagefläche nebeneinander angeordnet sein oder auch in konzentrischen Ringen. Alternativ kann eine in Umfangserstreckung durchgehende Erhebung vorgesehen sein, die wiederum eine oder mehrere Ausnehmungen aufweist, wie es oben im Zu- sammenhang mit dem Pressewerkzeug für dessen mindestens einen Presssteg

beschrieben ist. Es ist aber auch möglich, dass das Schiebehülsenwerkzeug mit mehreren in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden länglichen Erhebungen ausgebildet ist, die wiederum Vertiefungen aufweisen.

Die Anlagefläche des Schiebehülsenwerkzeuges kann an diesem selbst oder an einem Werkzeugeinsatz ausgebildet sein, der beispielsweise austauschbar ist.

Die gemäß der zweiten Variante erfindungsgemäß vorgesehenen Oberflächen- strukturen des Schiebehülsenwerkzeuges sind zweckmäßigerweise sowohl an der Anlagefläche des Werkzeuges für die Hülse als auch an der Anlagefläche des Werkzeuges für den Fitting ausgebildet. Grundsätzlich reicht es jedoch aus, wenn eine dieser beiden Anlageflächen mit den erfindungsgemäßen Strukturen versehen ist.

Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeich- nungen näher erläutert. Im einzelnen zeigen : Fig. 1 eine Draufsicht auf den Kopf eines Presswerkzeugs, Fig. 2 eine Draufsicht auf den vorderen Teil einer Pressbacke, Fig. 3 eine Seitenansicht des vorderen Teils der Pressbacke, Fig. 4 eine Ansicht auf eine Anlagefläche eines Schiebehülsenwerkzeuges zur Anlage entweder an der Hülse oder an dem Fitting und Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie V-V der Fig. 4.

In Fig. 1 ist ein Presswerkzeug 1, hier eine Presszange, schematisch darge- stellt. Das Presswerkzeug 1 hat zwei Pressbacken 2a und 2b, welche drehbar an beidseitig angeordneten Bügeln 3 gelagert sind. Jede Pressbacke 2a und 2b

hat in einem vorderen Teil eine kreissegmentförmige Pressfläche 4, welche hier die Form eines Halbkreises hat.

Es können auch mehrere Pressbacken zum Einsatz kommen, beispielsweise bei einem Presswerkzeug mit einem Kettenzug oder einem Segment-Presswerk- zeug. Dann verringert sich die in Umfangsrichtung verlaufende Dimension der Pressfläche jeder Pressbacke.

Die Pressflächen 4 sind durch einen Schließspalt 5 voneinander getrennt. Auf der Pressfläche 4 verlaufen in Umfangsrichtung mehrere Pressstege 6 (siehe auch Fig. 3), welche in Umfangsrichtung von den Schließspalten 5 begrenzt werden. In den Pressstegen 6 sind als Kennzeichnung mehrere Ausnehmungen 7 zur Identifizierung der Pressbacke 2 bzw. des Presswerkzeugs 1 vorgesehen.

Im folgenden wird die Kennzeichnung anhand der Fign. 2 und 3 genauer be- schrieben.

Auf der Pressfläche 4 sind drei in Umfangsrichtung und parallel verlaufende Pressstege 6a, 6b und 6c vorgesehen. Die Pressstege 6 werden verwendet, um Fittinge in dichter Verbindung mit einem Rohr zu verpressen. Die Pressstege 6 haben z. B. einen dreieckigen oder keilförmigen Querschnitt, so dass auf dem verpressten Fitting oder Rohr in Umfangsrichtung verlaufende Kerben bzw.

Einschnürungen eingepresst werden.

In dem Presssteg 6a sind zwei Ausnehmungen 7a und 7b vorgesehen. Die Ausnehmung 7a ist auf der kreissegmentförmigen Pressfläche 4 unter einem Winkel a bezüglich des Schließspalts 5 angeordnet, während die Ausnehmung 7b unter einem Winkel ß angeordnet ist (Fig. 2).

In dem mittleren Presssteg 6b ist eine weitere Ausnehmung 7c vorgesehen und in dem dritten Presssteg 6c ist eine vierte Ausnehmung 7d vorhanden (Fig. 3). Sämtliche Ausnehmungen 7 sind hier in einem unterschiedlichen Win-

kel bezüglich des Schließspalts 5 bzw. in unterschiedlichem Abstand zu diesem angeordnet. Es ist aber auch möglich mehrere Ausnehmungen 7 in verschie- denen Pressstegen 6 in einem identischen Winkel zu dem Schließspalt 5 anzu- ordnen. Dann würden diese Ausnehmungen 7 auf einer gemeinsamen Geraden liegen, welche parallel zu der Mittelachse der kreissegmentförmigen Press- fläche 4 verlaufen würde.

Die Ausnehmungen 7 unterbrechen die Pressstege 6 auf voller Breite, das heißt dass die Tiefe der Ausnehmungen 7 der Höhe der Pressstege 6 ent- spricht. Die Ausnehmungen 7 reichen also bis zu der Pressfläche 4. Es ist aber bereits ausreichend, wenn die Ausnehmungen 7 nur einen Teil des Pressstegs 6 einnehmen, die Tiefe der Ausnehmungen 7 also kleiner als die Höhe der Pressstege 6 sind.

Die Ausnehmungen 7 erzeugen auf dem verpressten Fitting oder Rohr Vor- sprünge in den von den Pressstegen 6 erzeugten Kerben bzw. Einschnürun- gen. Durch die Anzahl, die Anordnung sowie die Form dieser Vorsprünge kann das verwendete Presswerkzeug bzw. die verwendeten Pressbacken anhand der verpressten Verbindung identifiziert werden. Prinzipiell wäre es möglich jede Pressbacke mit einer eindeutigen Kennzeichnung zu versehen, wobei es in der Praxis wohl ausreichend ist, lediglich einem bestimmtem Produktionszeitraum, wie z. B. einer Woche oder einem Monat, eine eindeutige Kennzeichnung zuzu- weisen.

In den Fign. 4 und 5 ist ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung darge- stellt, bei dem es sich um ein Schiebehülsenwerkzeug handelt, mit dem eine Hülse, mit der das aufgeweitete Anschlussende eines Rohres radial gegen den Stützkörper eines Fittings gepresst wird, axial auf das aufgeweitete Rohrende aufgeschoben wird. In Fig. 4 ist die eine Hälfte eines derartigen Schiebehül- senwerkzeuges 10 gezeigt. Jede Hälfte des Schiebehülsenwerkzeuges 10 weist einen Arm 11 auf, der mit einer in diesem Ausführungsbeispiel im wesentlichen halbkreisförmigen ringsegmentartigen Anlagefläche 12 versehen ist. Während

die eine Anlagefläche 12 an dem stirnseitigen einen Ende der aufzuschieben- den Presshülse anliegt, wird mit der Anlagefläche des anderen Arms 11 des Presswerkzeuges 10 der Fitting hintergriffen. Durch Schießen des Schiebehül- senwerkzeuges, d. h. durch Bewegen der beiden Arme 11 aufeinander zu wird dann die Hülse axial auf das sich auf dem Stützkörper des Fittings befindliche aufgeweitete Anschlussende des Rohres geschoben.

Bei dieser Variante der Erfindung ist zumindest eine der Anlageflächen 12 mit in diesem Ausführungsbeispiel mehreren im wesentlichen punktförmigen Erhe- bungen 13 versehen, die unter einander um Winkel y, 5 versetzt zueinander sind. Andere Arten von Erhebungen oder auch Vertiefungen sind zur Ausbil- dung einer Struktur der Anlagefläche 12 möglich.

Wird nun ein derartiges Schiebehülsenwerkzeug 10 eingesetzt, so bilden sich die Erhebungen 13 auf der einen Stirnseite der Hülse und an dem Fitting (bei- spielsweise an einem Bund des Fittings) ab, indem sich dort der Form und dem Winkelabstand der Erhebungen 13 entsprechende Vertiefungen ausbilden. Die Ausbildung und Relativanordnung der Erhebungen 13 sind charakteristisch für beispielsweise das Herstellungsdatum des Schiebehülsenwerkzeuges, womit anhand der Rohrverbindung nachvollzogen werden kann, wie alt das Schiebe- hülsenwerkzeug zum Zeitpunkt der Herstellung der Rohrverbindung war.