| DE264524C | 1913-09-24 | |||
| DE2002984A1 | 1971-09-30 |
| 1. | Zahnbürste mit einem aus einer Platte (2) mit einseitig darin angeordneten Borstenbündeln (3) bestehenden Bürstenkopf (1) und einem mit einem Ende (4) der Platte (2) verbundenen, gegebenen¬ falls gewinkelten Griff (5) , wobei der Bürstenkopf (1) derart gelenkig am Griff (5) befestigt ist, daß die gegenseitige Winkellage veränderbar ist, und der Griff (5) mindestens zwei steife, in Längserstreckung relativ zueinander bewegliche Griffteile (7, 14) aufweist, die an mindestens zwei sich gegenüberliegenden parallelen Kanten (9, 10) des Endes (4) der Platte (2) beabstandet voneinander angelenkt sind, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Griffteile (7, 14) entweder durch eine elastische Zwischenlage (12) oder durch Stege (8) miteinander verbunden sind. |
| 2. | Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffteile (7) geführt miteinander verbunden sind. |
| 3. | Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffteile (14) verschiebbar in einem mit dem Ende (4) ver¬ bundenen Halter (13) angeordnet sind. |
| 4. | Zahnbürste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Halter (13) vier um 90° versetzte Griffteile (14) angeordnet sind, die an vier um 90° versetzten Kanten des Endes (4) der Platte (2) angelenkt sind und daß eine zugfeste flexible Verbindung zwischen Halter (13) und dem Ende (4) der Platte (2) besteht. |
| 5. | Zahnbürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß als zugfeste flexible Verbindung ein Griffteil (14) fest mit dem Halter (13) verbunden ist. ERSATZBLATT. |
Zahnbürste Beschreibung
Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit einem aus einer Platte mit einseitig darin angeordneten Borstenbündeln bestehenden Bürstenkopf und einem mit einem Ende der Platte verbundenen Griffteil nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Es ist eine Vielzahl von derartigen Zahnbürsten bekannt, wobei in aller Regel der Bürstenkopf gerade oder unter einem Wi kel fest mit dem Griff, der ebenfalls gewinkelt sein kann, verbunden ist.
Es erscheint wünschenswert, den vorgegebenen Winkel zwischen Bürsten¬ kopf und Griffteil verändern zu können, um eine parallele Ausrichtung des Bürstenkopfes zu dem jeweils auf einem mehr oder weniger halb¬ kreisförmigen Bogen angeordneten Zähnen, insbesondere im hinteren Be¬ reich des Gebisses, erreichen zu können.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Zahnbürste zu konstruieren, die es ermöglicht, während der Benutzung auf einfache Weise den Winkel zwischen Bürstenkopf und Griffteil zu verändern.
Diese Aufgabe wird durch eine Zahnbürste mit den Merkmalen des An¬ spruchs 1 gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
EKSATZΞ ATT
b
Aus der DE-A 554 155 ist bereits eine Zahnbürste mit einem verstell¬ baren Bürεtenkörper bekannt, dessen Winkel durch eine bewegliche Stielhälfte in der Weise einstellbar ist, daß die eine Hälfte des Stieles mit einem Z.ahn versehen ist, der in entsprechende Lücken der anderen Stielhälfte derart eingreift, daß der Bürstenkörper in mehreren Schwenkstellungen unverrrückbar zum Handgriff gehalten wird. Diese Anordnung gestattet nur eine unveränderliche Einstellung des Bürstenkörpers, während erfindungsgemäß eine flexible Verstellbarkeit des Bürstenkörpers während des Zähneputzens gefordert und gewähr¬ leistet ist.
Ebenfalls unterschiedlich hinsichtlich Aufgabenstellung und -lösung ist die aus der DE-A 283 892 bekannte Zahnbürste, die eine Verstellbarkeit des Borstenkörpers durch eine in einem Hohlraum des Stieles angeordnete Spindel zum Gegenstand hat und damit in keinem näheren Zusammenhang zur erfindungsgemäßen Ausgestaltung steht.
Nachstehend soll die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezug auf schematische Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigt:
Fig. 1 ein Funktionsschema einer Zahnbürste mit zwei Griffteilen,
Fig. 2 eine Zahnbürste, bei der die Griffteile durch Pendelstege mit¬ einander verbunden sind,
Fig. 3 eine Zahnbürste, bei der die Griffteile durch separat einge¬ setzte Stege verbunden sind,
Fig. 4 eine Zahnbürste, bei der die Griffteile durch ein weiches flexibles Material verbunden sind,
Fig. 5 eine Zahnbürste mit in einem Halter verschiebbaren Halterteilen,
Fig. 6 einen Schnitt entlang Linie VII-VII in Fig. 5.
Jede Zahnbürste weist einen Bürstenkopf 1 auf, der aus einer Platte 2 besteht, in die einseitig Borstenbündel 3 eingesetzt sind. Ein ge¬ gebenenfalls verjüngtes und/oder mit einem nicht dargestellten Vor¬ sprung versehenes Ende 4 der Platte 2 ist gelenkig und zugfest mit einem Griff 5 verbunden, wobei der Griff 5 geradlinig (Fig. 5) oder gewinkelt (Fig. 1 bis 4) ausgeführt sein kann.
Fig. 2 zeigt ein derartiges Ausführungsbeispiel, bei dem die Griff- teile 7 z.B. durch Anspritzen mit Pendelstegen 8 1 verbunden sind, wobei deren Anlenkpunkte 11 an den Griffteilen 7 und an der Platte 2 zur Erhöhung der Beweglichkeit ausgedünnt bzw. eingekerbt sind bzw. sein können. Hierdurch werden Scharniere gebildet.
Bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel sind parallel zueinander ausgerichtete separate Stege 8' ' zwischen den Griffteilen 7 befestigt.
Bei dem in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die beiden Griffteile 7 durch eine elastische, z.B. schaumartige Zwischenlage 12 miteinander verbunden, die eine relative Bewegung der beiden Griffteile 7 gegeneinander ermöglicht.
Es besteht auch die Möglichkeit, die geraden Teilstücke bei ge¬ winkelten Griffen 5 oder die ganzen Griffteile 7, wenn sie gerade sind, direkt miteinander zu kuppeln, z.B. in der Art einer Schwalbenschwanzführung. Hierbei können geeignete Maßnahmen zur Verringerung der Reibung z.B. durch Verringerung der Kontaktflächen und anderes mehr vorgesehen werden.
ERSATΣBLATT
•
Bei dem schematisch in Fig. 5 dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Griff 5 einen Halter 13 auf, der an der oberen Kante 9 mit dem Ende 4 der Platte 2 des Bürstenkopfeε 1 gelenkig aber zugfest verbunden ist. Die gelenkige Verbindung kann durch MaterialVerdünnung mittels eines Zugteils oder auch eines Kugelgelenkes erfolgen. Im Halter 13 sind um jeweeils 90° versetzt drei Griffteile 14 verschiebbar angeordnet, deren zum Bürstenkopf 1 gerichtete Enden an den drei freien um jeweils 90° versetzten Kanten des Endes 4 der Platte 2 angelenkt sind. Durch diese Ausführung ist der Bürstenkopf 1 in praktisch jeder Richtung durch Bewegen einzelner oder mehrer Griffteile 14 verstellbar.