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Patent Searching and Data


Title:
TOOTH CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1993/020777
Kind Code:
A1
Abstract:
A tooth cleaning device for the best possible cleaning of teeth on at least two sides of a tooth or a row of teeth comprises a cleaning head (1) with a substantially U-shaped bearer (6) on which are arranged sets of brushes (10). The sets of brushes are arranged on individually self-positioning rockers (8) on the U-shaped bearer so as to be able to clean even those tooth positions which are difficult of access. The sets of brushes are given a cleaning or wiping movement from the gum to the crown of the tooth and with at least reduced pressure in the reverse direction with the aid of at least one mechanical and/or electromagnetic drive unit by means of phase-shifted pulsating movements of the bearer (6) in relation to the tooth cleaning device and the rockers (8) with the cleaning brushes (10) in relation to the bearer (6).

Inventors:
Maurer
Wilhelm, Maurer
Andreas
Application Number:
PCT/CH1993/000096
Publication Date:
October 28, 1993
Filing Date:
April 15, 1993
Export Citation:
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Assignee:
Maurer
Wilhelm, Maurer
Andreas
International Classes:
A46B7/06; A61C17/22; A61C17/40; (IPC1-7): A61C17/40; A46B7/06; A61C17/22
Domestic Patent References:
WO1991013570A1
Foreign References:
EP0173114A2
US2682066A
DE3931982A1
FR2578408A1
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Claims:
Patentansprüche:
1. Zahnreinigungsvorrichtung mit einer Antriebsanord¬ nung zum Unterstützen der Zahnreinigung mittels durch die Antriebsanordnung betriebener Reinigungsorgane, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein mechani¬ sches und/oder elektromagnetisches Antriebsorgan (14, 18, 22, 24, 73) vorgesehen ist, das mit den Reini¬ gungsorganen (10, 12) wirkverbunden ist, um wenig¬ stens an einem Teil der Reinigungsorgane und/oder an Abschnitten davon mindestens zwei Bewegungsvorgänge auszulösen.
2. ZahnreinigungsVorrichtung, mindestens nach einem der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hand¬ griff und ein Kopfteil (1) vorgesehen sind und Reini¬ gungsorgane (10, 12) an oder in einem im wesentlichen wenigstens nahezu endständig am Kopfteil angeordneten Reinigungskopf (2) vorgesehen sind, wobei mindestens ein Teil der Reinigungsorgane derart am Reinigungs¬ kopf angeordnet ist, um mindestens zwei Relativbewe¬ gungen in bezug auf das Kopfteil auszuführen.
3. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskopf (2) wenigstens drehbeweglich und/oder schwenkbar mit dem Kopfteil CD verbunden ist.
4. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Antriebsanordnung (14, 18, 22, 24, 73) derart an einem Kopfteil (1) im Bereich eines endständig am Kopfteil angeordneten Reinigungskopfes (2) ausgebildet ist, dass sich die Wirkverbindung derart durch die Verbindung von Kopfteil und Reini¬ gungskopf hindurch erstreckt, um an mindestens einem Teil von im Reinigungskopf angeordneten Reinigungsor¬ ganen (10, 12) mindestens zwei Relativbewegungen in bezug auf das Kopfteil zu bewirken.
5. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskopf eine, von einem Zahn betrachtet, kon¬ kave Trägerpartie (4) umfasst mit Reinigungsorganen (10, 12) zur Umfassung der Zähne (51) auf mindestens zwei ihrer Seiten.
6. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskopf mindestens zweiteilig (3, 4) ausgebil¬ det ist, wobei das eine Teil (4) beweglich mit dem anderen Teil (3) verbunden ist.
7. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach Anspruch 6, da¬ durch gekennzeichnet, dass das eine Teil (4) durch die Trägerpartie gebildet wird, welche eine Uförmige Fassung aufweist mit mindestens an den Schenkeln (8) nach innen gekehrten Reinigungsorganen (10) .
8. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerpartie (4) im wesentlichen gemeinsam mit dem anderen Teil (3) drehbeweglich und/oder schwenkbar am Kopfteil (1) gelagert ist und zudem die Trägerpartie relativbeweglich in bezug auf den anderen Teil ange¬ ordnet ist.
9. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Antriebsorgan die mindestens zwei Be¬ wegungsvorgänge an mindestens einem Teil der Reini¬ gungsorgane, angeordnet an der Trägerpartie, bewirkt.
10. ZahnreinigungsVorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerpartie Uförmig ausgebildet ist, umfassend eine Basis (6) und seitliche Schenkelabschnitte (8) , wel¬ che Schenkelabschnitte um je eine im Bereich der Ba¬ sis oder endständig angeordnete Achse (8a) in einer Bewegungsrichtung in Schenkelrichtung zueinander be¬ weglich mit der Basis verbunden gelagert sind.
11. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine An¬ triebsorgan einerseits mit der Basis wirkverbunden ist für die Durchführung einer Relativbewegung der Basis in bezug auf das Kopfteil bzw. das andere Teil des Reinigungskopfes und anderseits mit den Schenkel¬ abschnitten für die Durchführung einer Relativ¬ schwenk bzw. kippbewegung der Abschnitte in bezug auf die Basis.
12. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Antriebsorgan vorgesehen ist für je eine zyklische Bewegung von Basis und von den Schen¬ kelabschnitten und dass die Reinigungsorgane in der UEbene in sich geschlossene, vorzugsweise zweidimen sionale Bewegungsbahnen ausführen, wobei die gegen die USymmetrieachse gerichteten Bahnschenkel zur u Basis bzw. zum Kopfteil hin gerichtet durchlaufen werden.
13. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelabschnitte gegen die USymmetrieachse hin vorgespannt gelagert sind, so dass die Bewegung der Reinigungsorgane an den Schenkelabschnitten unter Reinigungsdruck in Richtung von einer Zahnwurzel bzw. dem Zahnfleisch zur Zahnkrone hin erfolgt und zurück unter zumindest reduziertem Druck unter Wirkung des bzw. der Antriebsorgane, welche gegen die Vorspannung wirken.
14. Zahnreinigungsvorrichtu, j, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerpartie zyklisch phasenverschoben zu den Schen¬ kelabschnitten angesteuert wird, derart, dass bei ei¬ ner Bewegung der Trägerpartie in Richtung im wesent¬ lichen senkrecht vom Kopfteil weg die Schenkelab¬ schnitte weitgehendst in voneinander weggekippter Stellung angeordnet sind und bei der entgegengesetz ten Bewegung der Trägerpartie zum Kopfteil hin die Schenkelabschnitte in zueinander geneigter Stellung angeordnet sind.
15. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 2 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass minde¬ stens ein Antriebsorgan (73) vorgesehen ist, das wel¬ lenförmig ausgebildet ... ist, welche Welle im Bereich der Verbindung zwischen Kopfteil und Reinigungskopf mindestens zwei exzentrisch ausgebildete Abschnitte (75, 77) aufweist, wobei jeder Abschnitt je einen Be¬ wegungsablauf wenigstens eines Teils der Reinigungs organe bewirkt.
16. ZahnreinigungsVorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle im wesentli¬ chen gleichmässig rotierend angetrieben ist und einer der beiden exzentrisch ausgebildeten Abschnitte (75) mit der Trägerpartie (4) für das Ausführen der Hubbe¬ wegung in bezug auf das Kopfteil wirkverbunden ist und der andere Abschnitt (77) mit den Schenkelab schnitten (8) für das Ausführen der Schwenkbewegungen in bezug auf die Basis (6) der Trägerpartie, wobei die Abschnitte an der Welle derart zueinander winkel¬ verschoben ausgebildet sind, dass die beiden Bewe¬ gungsvorgänge von mindestens einem Teil der Reini gungsorgane phasenverschoben ausgeführt werden.
17. ZahnreinigungsVorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die im wesentlichen gleichmässig linear rotierende Welle in einem senkrecht zur Welle verschieblich gelagerten Grundkörper (89) angeordnet ist, wobei einer der ex¬ zentrisch ausgebildeten Abschnitte (75) der Welle ei¬ ne erste Hin und HerBewegung des Grundkörpers quer zur Wellenachse (73a) in Richtung aus dem bzw. in das Kopfteil (1) bewirkt, welcher Grundkörper (89) mit der Trägerpartie (4) verbunden ist; im Grundkörper ein schlittenartiges Element (93) angeordnet ist, das gemeinsam mit dem Grundkörper die erste Hin und Her Bewegung quer zur Welle ausführt, jedoch zusätzlich quer zur ersten Bewegύngsrichtung und quer zur Wel¬ lenachse (73a) im Grundkörper hin und her bewegbar gelagert ist, wobei der andere exzentrisch ausgebil¬ dete Abschnitt (77) der Welle das schlittenartige Element (93) in einer zweiten Hin und HerBewegung innerhalb des Grundkörpers (89) treibt, welches schlittenartige Element mit einem den Grundkörper pa¬ rallel zur ersten Bewegungsrichtung verschieblich um¬ gebenden, ringförmigen Element (79) derart bewegungs¬ gekoppelt ist, dass bei Bewegung des Schlittens in einer Richtung das ringförmige Element (79) in Rich¬ tung zur Trägerpartie (4) hin bewegt wird, um an Vor¬ sprüngen (8b) der Schenkelabschnitte (8) anzugreifen und die Reinigungsorgane (10) von der USymmetrieebe¬ ne weg zu bewegen, und bei Bewegen des Schlittens in der entgegengesetzten Richtung das ringförmige Ele¬ ment von der Trägerpartie weg bewegt wird, womit die Schenkelabschnitte mit den ' Reinigungsorganen gegen die USymmetrie zurückkippen.
18. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Hin und HerBewegung derart phasenverschoben und aufeinander ausgerichtet sind, dass bei Bewegung des Grundkörpers (89) und damit der Trägerpartie (4) in Richtung vom Kopfteil (1) weg das ringförmige Element (79) nahe der Trägerpartie (4) angeordnet ist, um die Schenkelabschnitte (8) und die Reinigungsorgane (10) von der USymmetrieebene bzw. dem zu reinigenden Zahn (51) wegzutreiben, und dass bei Bewegung des Grund¬ körpers bzw. der Trägerpartie zum Kopfteil hin das ringförmige Element entfernt von der Trägerpartie an¬ geordnet ist, damit die Schenkelabschnitte, getrieben vorzugsweise mittels blattfederartiger Mittel (69) , gegen die Symmetrieebene geneigt angeordnet sind, um eine von der Zahnwurzel (51a) zur Zahnspitze hin er¬ folgende Reinigungsoperation auszuführen.
19. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Seilzüge (18, 18a) vorgesehen sind, mit¬ tels welcher die Bewegungsvorgänge der Reinigungsor¬ gane (10) mindestens in einer Richtung ausführbar sind und gegebenenfalls federnd oder elastisch ausge¬ bildete Rückstellmittel (11) , um bei Entspannen des oder der Seilzüge den Bewegungsvorgang in entgegenge¬ setzter Richtung zu bewirken.
20. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Seilzüge aus einem im wesentlichen kaum dehnbaren, abriebfe¬ sten, elastischen, fadenartig ausgebildeten Kunst Stoffmaterial besteht(en), beispielsweise geeignet für die Herstellung von technischen Garnen.
21. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Seilzüge aus einem aromatischen Polyamid be¬ steht(en) .
22. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass als Antriebsorgan mindestens eine Nockenwelle (14) vorge¬ sehen ist.
23. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass als Antriebsorgan ein oder mehrere stangenartige Elemente (14, 18) vorgesehen sind, welche, bewegt in Richtung zu oder von den zu betreibenden ReinigungsOrganen, die Bewegungsvorgänge bewirken.
24. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelabschnitte an der Trägerpartie mittels einer getriebeartigen Uebertragung (3640) bewegt werden, wobei das Getriebe mittels eines Gestänges (18, 34) oder eines Seilzuges betrieben wird.
25. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An sprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass an den Reinigungsorganen metallartige Elemente (21, 23) an¬ geordnet sind und in entgegengesetzten Abschnitten am Reinigungskopf und/oder am Kopfteil Elektromagnete (22, 24) angeordnet sind, wobei durch Betätigung der letzteren die Bewegungsvorgänge der Reinigungsorgane bewirkt werden.
26. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsorgane mit den Metallelementen von den entsprechenden Elektroma¬ gneten weg vorgespannt angeordnet sind, um bei Nicht betätigung der Elektromagnete die Reinigungsorgane in Richtung von diesen weg zu treiben.
27. ZahnreinigungsVorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsorgane Borstenbündel sind.
28. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 10 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelabschnitte mittels von zu den Reinigungsorga¬ nen entgegengesetzten Seiten angreifender blattfeder¬ artiger Spannmittel (69) gegen die USymmetrieebene vorgespannt sind, wobei die Blattfedern derart an der Basis der Trägerpartie angeordnet sind, dass sich de¬ ren Drehpunkt (72) beim Abkippen der Schenkelab¬ schnitte in Basislängsrichtung verschiebt, damit die Federkraft infolge ungleicher Hebelwirkung unter¬ schiedlich ist und dadurch der Anpressdruck der Rei nigungsorgane an den zu reinigenden Zahn in etwa gleich bleibt.
29. Zahnreinigungsvorrichtung, vorzugsweise nach min¬ destens einem der Ansprüche, wie nach einem der An¬ sprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskopf und/oder das Kopfteil um ca. 180° drehbar um die Handgriffachse am Kopfteil bzw. am Handgriff angeordnet ist, um das Reinigen der oberen bzw. der unteren Zähne bei gleicher Handgriffhaltung zu ermöglichen.
Description:
Zahnreinigungsvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnreini¬ gungsvorrichtung mit einer Antriebsanordnung zum Un¬ terstützen der Zahnreinigung mittels durch die An¬ triebsanordnung betriebener Reinigungsorgane.

Die vorliegende Erfindung ist eine Weiterentwicklung des Zahnreinigungsgerätes gemäss der europäischen Pa¬ tentanmeldung Nr. 0 173 114, womit die vorliegende Patentanmeldung eine Fortsetzung und Ergänzung der erwähnten europäischen Patentanmeldung ist.

Wie in der erwähnten europäischen Patentanmeldung an¬ geführt, ist es wesentlich, dass die verschiedenen Zahnflächen mittels eines Reinigungsgerätes gleich gut gereinigt werden können. Es ist also wesentlich, dass insbesondere die innere, d.h. die der Mundhöhle zugekehrte Zahnfläche sowie das Zahnfleisch, und die äussere, d.h. die der Wange zugekehrte Zahnflächen¬ seite sowie ebenfalls das Zahnfleisch, möglichst gleich gut gereinigt werden können. Weiter wichtig ist, dass an allen zu reinigenden Stellen ein best¬ möglich örtlicher Reinigungsdruck gewährleistet wird. Letztendlich ist es wichtig, dass die Reinigungsorga¬ ne optimale Bewegungsabläufe ausführen, d.h. vom Zahnfleisch aus gerichtet in möglichst zahnaxialer Richtung zur Zahnkrone hin und kaum in entgegenge¬ setzter Bewegungsrichtung.

Grundsätzlich sei auf die Beschreibung der oben er¬ wähnten europäischen Patentanmeldung Nr. 0 173 114

verwiesen, welche hiermit integraler Bestandteil der vorliegenden Patentanmeldung ist. Insbesondere we¬ sentlich für die vorliegende Patentanmeldung ist das in der erwähnten europäischen Patentanmeldung defi¬ nierte Verfahren zum Reinigen der Zähne mittels eines Zahnreinigungsgerätes, gemäss welchem es wichtig ist, dass die Reinigung gleichzeitig auf mindestens zwei Zahnseiten vorgenommen wird. Die in der europäischen Patentanmeldung Nr. 0 3 114 definierten und erfin¬ dungswesentlichen Verfahren sowie Vorrichtungsmerkma- le der definierten Zahnreinigungsgerate stellen in Kombination mit den nachfolgend definierten Erfin¬ dungsmerkmalen der vorliegenden Erfindung erfindungs¬ wesentliche Merkmale der vorliegenden Patentanmeldung dar.

In der EP-A-0 173 114 werden die verschiedenen Bewe¬ gungsabläufe in einem erfindungsgemäss definierten Zahnreinigungsgerät vorwiegend mit pneumatisch oder hydraulisch betätigbaren Antriebsorganen ausgeführt. Obwohl sich die hydraulisch oder pneumatisch betätig¬ baren Antriebsorgane an sich bewährt haben, ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den An¬ triebsmechanismus weiter zu verfeinern und zu verein¬ fachen, um einerseits die Betriebssicherheit von Zahnreinigungsgeräten weiter zu erhöhen, die Her¬ stellkosten zu senken und letztendlich auch eine kleinere Konstruktion der Reinigungsköpfe zu ermögli¬ chen.

Die erfindungsgemäss definierte Aufgabe wird mittels einer Zahnreinigungsvorrichtung gemäss dem Wortlaut vorzugsweise nach Anspruch 1 gelöst.

Vorgeschlagen wird eine Zahnreinigungsvorrichtung bzw. ein Zahnreinigungsgerät mit einer Antriebsanord¬ nung zum Unterstützen der Zahnreinigung mittels durch die Antriebsanordnung betriebener Reinigungsorgane, welche mindestens ein mechanisches und/oder elektro¬ magnetisches Antriebsorgan aufweist, das mit den Rei¬ nigungsorganen wirkverbunden ist, um wenigstens einen Teil der Reinigungsorgane und/oder Abschnitte davon für mindestens zwei Bewegungsvorgänge anzutreiben.

Eine erfindungsgemäss definierte Zahnreinigungsvor¬ richtung umfasst vorzugsweise einen Handgriff, umfas¬ send beispielsweise einen Antriebsmotor oder Elektro- anschluss, und ein am Handgriff beispielsweise wieder lösbar aufsteckbares Kopfteil, wobei die Reinigungs¬ organe an oder in einem im wesentlichen wenigstens nahezu endständig am Kopfteil angeordneten Reini¬ gungskopf vorgesehen sind, in welchem Reinigungskopf mindestens ein Teil der Reinigungsorgane derart ange¬ ordnet ist, dass mindestens zwei Relativbewegungsvor- gänge in bezug auf das Kopfteil ausgelöst werden. Vorzugsweise ist der Reinigungskopf wenigstens dreh¬ beweglich und/oder schwenkbar mit dem Kopfteil ver¬ bunden.

Das durch den Antriebsmotor angetriebene, mindestens eine Antriebsorgan ist derart im Bereich von Kopfteil und Reinigungskopf ausgebildet, dass sich die Wirk¬ verbindung derart durch die. Verbindung von Kopfteil und Reinigungskopf hindurch erstreckt, dass an minde¬ stens einem Teil der Reinigungsorgane die beiden Re- lativbewegungsvorgänge in bezug auf das Kopfteil be¬ wirkt werden.

Der Reinigungskopf ist vorzugsweise mindestens zwei¬ teilig ausgebildet, wobei das eine Teil beweglich mit dem anderen Teil verbunden ist.

Damit, wie erfindungsgemäss gefordert, die Zähne min¬ destens von zwei Seiten her gleichzeitig mittels der Reinigungsorgane gereinigt werden können, weist der Reinigungskopf vorzugsweise eine, von einem Zahn be¬ trachtet, konkave Trägerpartie auf, wobei die Reini¬ gungsorgane zur Umfassung der Zähne auf mindestens zwei ihrer Seiten, vorzugsweise auf der Innenseite der konkaven Trägerpartie, angeordnet sind. Die er¬ findungsgemäss definierte konkave Trägerpartie kann das eine Teil des zweiteilig ausgebildeten Reini¬ gungskopfes bilden, welche Trägerpartie vorzugsweise eine U-förmige Fassung aufweist mit mindestens an den beiden Schenkeln nach innen gerichteten Reinigungsor¬ ganen.

Die Träger- bzw. Reinigungspartie ist vorzugsweise im wesentlichen gemeinsam mit dem anderen Teil drehbe¬ weglich und/oder schwenkbar am Kopfteil gelagert, wo¬ bei zusätzlich die Trägerpartie relativbeweglich in bezug auf den anderen Teil angeordnet sein kann.

Das erfindungsgemäss definierte, mindestens eine me¬ chanische und/oder elektromagnetische Antriebsorgan bewirkt mindestens zwei Bewegungsvorgänge an minde¬ stens einem Teil der Reinigungsorgane oder an Ab¬ schnitten davon, welche an der Trägerpartie angeord¬ net sind.

Die U-förmig ausgebildete Trägerpartie umfasst einer-

seits eine Trägerbasis und anderseits je seitlich Schenkelabschhitte, welche Schenkelabschnitte um je eine im Bereich der Basis oder endständig angeordnete Achse in einer Bezugsrichtung in Schenkelrichtung zu¬ einander linear, beweglich mit der Basis verbunden, gelagert sind.

Das mindestens eine Antriebsorgan ist einerseits mit der Trägerbasis wirkverbunden für die Durchführung einer hubartigen Relativbewegung der Basis in bezug auf das Kopfteil bzw. in bezug auf das andere Teil des Reinigungskopfes und anderseits wirkverbunden mit den Schenkelabschnitten für die Durchführung einer Relativschwenk- bzw. Hub- oder ppbewegung der Ab¬ schnitte in bezug auf die Basis um die im Bereich der Basis angeordneten Achsen.

Das mindestens eine Antriebsorgan ist vorzugsweise vorgesehen für je eine ' zyklische Bewegung von Basis und Schenkelabschnitten, wobei die Reinigungsorgane in der U-Ebene der Trägerpartie in sich geschlossene, vorzugsweise zweidimensionale Bewegungsbahnen ausfüh¬ ren, wobei die gegen die U-Symmetrieebene gerichteten Bahnschenkel zur Trägerbasis bzw. zum Kopfteil hin gerichtet durchlaufen werden.

Die Schenkelabschnitte sind vorzugsweise an der Trä¬ gerbasis gegen die U-Symmetrieebene hin vorgespannt gelagert angeordnet, so dass die Bewegung der Reini¬ gungsorgane an den Schenkelabschnitten und der Reini¬ gungsdruck in Richtung von einer Zahnwurzel zur Zahn¬ krone hin erfolgt und zurück unter zumindest redu¬ ziertem Drück unter Wirkung des bzw. der Antriebsor-

gane, welche gegen die Vorspannung wirken.

In einer analogen, weiter vorgeschlagenen erfindungs- gemässen Ausführungsvariante des Zahnreinigungsgerä¬ tes wird die Trägerpartie des Reinigungskopfes zy¬ klisch phasenverschoben zu den Schenkelabschnitten durch das mindestens eine Antriebsorgan derart ange¬ steuert, dass bei einer Bewegung der Trägerpartie bzw. der Trägerbasis in Richtung im wesentlichen senkrecht vom Kopfteil weg die Schenkelabschnitte weitgehendst in voneinander weggekippter Stellung an¬ geordnet sind und bei der entgegengesetzten Bewegung der Trägerpartie bzw. der Trägerbasis zum Kopf eil hin die Schenkelabschnitte in zueinander geneigter, abgekippter Stellung angeordnet sind.

Gemäss einer AusführungsVariante ist mindestens ein Antriebsorgan vorgesehen, das wellenförmig ausgebil¬ det ist, welche Welle im Bereich der Verbindung zwi¬ schen Kopfteil und Reinigungskopf mindestens zwei voneinander unterschiedlich exzentrisch ausgebildete Abschnitte aufweist, wobei jeder der Abschnitte je einen Bewegungsablauf wenigstens eines Teils der Rei¬ nigungsorgane bewirkt.

Vorzugsweise ist die Welle im wesentlichen gleichmäs- sig rotierend angetrieben, und einer der beiden ex¬ zentrisch ausgebildeten Abschnitte ist mit der Trä¬ gerpartie bzw. der Trägerbasis für das Ausführen der Hubbewegung in bezug auf das Kopfteil wirkverbunden, und der andere Abschnitt der Welle ist mit den Schen¬ kelabschnitten für das Ausführen der Schwenkbewegun¬ gen in bezug auf die Trägerbasis wirkverbunden, wobei

die beiden Abschnitte an der Welle derart zueinander winkelverschoben angeordnet sind, dass die beiden Be¬ wegungsvorgänge von Trägerpartie und der Schenkelab¬ schnitte phasenverschoben ausgeführt werden.

Bevorzugte AusführungsVarianten von mit einer vorab definierten Welle angetriebenen Reinigungsorganen an einem Zahnreinigungsgerät sind in den Ansprüchen 17 und 18 definiert.

Anstelle der oben erwähnten erfindungsgemäss defi¬ nierten Antriebswelle ist es selbstverständlich auch möglich, die Reinigungsorgane für die Durchführung der mindestens zwei Bewegungsvorgänge mittels Seilzü¬ gen anzutreiben. Bevorzugte Ausführungsvarianten ei¬ nes Zahnreinigungsgerätes, dessen Reinigungsorgane mit Seilzügen angetrieben sind, sind in den Unteran¬ sprüchen 19 bis 21 charakterisiert.

Anstelle von Seilzügen ist es auch möglich, eine oder mehrere hin und her rotierende Nockenwellen für das Bewirken der beiden Bewegungsvorgänge anzuordnen. Weiter ist es möglich, gestängeartige Antriebe zu verwenden, wobei es auch möglich ist, zwischen die Antriebsorgane und die Reinigungsorgane getriebearti¬ ge Elemente zwischenzuschalten.

Weitere AusführungsVarianten des erfindungsgemässen Zahnreinigungsgerätes sind . in den Ansprüchen 22 bis 24 charakterisiert.

Anstelle von mechanischen Antriebsorganen ist es auch möglich, elektromagnetische Antriebsorgane zu verwen-

den, wobei einerseits im Bereich der Reinigungsorgane am Reinigungskopf ferromagnetische Elemente angeord¬ net werden können und anderseits an entgegengesetzten Abschnitten am Reinigungskopf und/oder am Kopfteil Elektromagnete, wobei durch unter Strom Setzen der Elektromagnete diese die Bewegungsvorgänge der Reini¬ gungsorgane bewirken. Selbstverständlich ist es auch möglich, die Anordnung umgekehrt zu wählen, d.h. die ferromagnetischen Elemente an den den ReinigungsOrga¬ nen entgegengesetzten Abschnitten des Kopfes und die Elektromagnete im Bereich der Reinigungsorgane.

Die Reinigungsorgane, versehen mit den ferromagneti¬ schen Elementen, können von den entgegengesetzt ange¬ ordneten Elektromagneten weg vorgespannt angeordnet sein, damit sie bei Nichtbetätigen der Elektromagnete in Richtung von den Elektromagneten weggetrieben wer¬ den. Auf Vorspannmittel kann aber auch verzichtet werden, so dass bei Nichtbetätigen der Elektromagnete die Reinigungsorgane frei beweglich, d.h. lose gela¬ gert sind.

Selbstverständlich ist es auch möglich, alle oben er¬ wähnten Antriebsorgane, wie Wellen, Nockenwellen, Seilzüge, Gestänge, Elektromagnete etc. , miteinander zu kombinieren.

Da es sich, wie eingangs erwähnt, als vorteilhaft er¬ wiesen hat, dass der Reinigungsdruck der Reinigungs¬ organe an den Zähnen vorzugsweise während der ganzen Reinigungsoperation im wesentlichen möglichst kon¬ stant bleibt, ist es vorteilhaft, die Schenkelab¬ schnitte der Trägerpartie mittels von zu den Reini-

gungsorganen an den entgegengesetzten Seiten angrei¬ fenden blattfederartigen Spannmitteln gegen die U- Symmetrieebene der Trägerpartie vorzuspannen. Diese Blattfedern, welche quasi von der Rückseite an die Schenkelabschnitte angreifen, sind derart an der Trä¬ gerbasis angeordnet, dass sich deren Drehpunkt beim Abkippen der Schenkelabschnitte im wesentlichen in Basisläήgsrichtung derart verschiebt, dass die Feder¬ kraft infolge ungleicher Hebelwirkung unterschiedlich ist und dadurch der Anpressdruck der Reinigungsorgane an den zu reinigenden Zähnen in etwa gleichbleibend ist.

In einer weiter vorgeschlagenen AusführungsVari nte weist ein Zahnreinigungsgerät ein Kopfteil bzw. einen Reinigungskopf auf, der um ca. 180° in bezug auf den Handgriff drehbar ist, um das Reinigen der Ober- und Unterzähne bei gleicher Handgriffhaltung zu ermögli¬ chen.

Die Erfindung wird nun anschliessend und beispiels¬ weise unter Bezug auf die beigefügten Figuren näher erläutert.

Dabei zeigen:

Fig. 1 im Längsschnitt schematisch dargestellt, ei¬ ne mögliche AusführungsVariante eines erfin- dungsgemässen Reinigungskopfes eines Zahn¬ reinigungsgerätes,

Fig. 2 im Längsschnitt eine weitere Ausführungsva- riante eines Reinigungskopfes,

Fig. 3a schematisch dargestellt im Längsschnitt, ei- und 3b ne weitere AusführungsVarian e des Antriebs¬ mechanismus von Reinigungsorganen in einem Reinigungskopf,

Fig. 4 eine weitere Ausführungsvariante im Längs¬ schnitt eines erfindungsgemässen Reinigungs¬ kopfes,

Fig. 5 schematisch dargestellt den bevorzugten Be¬ wegungsablauf der Reinigungsorgane von einem der Reinigungsköpfe der Fig. 1 bis 4,

Fig. 6 in Längsperspektive schematisch dargestellt, eine weitere Ausführungsvariante eines er¬ findungsgemässen Reinigungskopfes,

Fig. 7 Bestandteile, einzeln und vergrössert darge- bis 14 stellt, des Reinigungskopfes von Fig. 6,

Fig. 15a schematisch, anhand eines Längsschnittes bis 15d durch den Reinigungskopf von Fig. 6, die Funktionsweise desselben und

Fig. 16 schematisch dargestellt, den Bewegungsablauf der Antriebswelle im Reinigungskopf von Fig. 6 anhand einer Vielzahl von Wellenstellun¬ gen, in Längsrichtung der Welle gesehen.

In Fig. 1 ist im Längsschnitt ein Reinigungskopf ei¬ nes erfindungsgemässen Zahnreinigungsgerätes darge¬ stellt, wobei auf die Darstellung des entsprechenden Handgriffes verzichtet worden ist. Endständig am

Kopfteil 1 ist ein Reinigungskopf 2 angeordnet, der um seine Mittelachse drehbar mit dem Kopfteil 1 ver¬ bunden ist. Der Reinigungskopf 2 besteht aus einem schalenförmigen Element 3 und einer U-förmig ausge¬ bildeten Trägerpartie 4, bestehend aus einer Träger¬ basis 6 und seitlich um je eine Achse 8a schwenkbar angeordnete Schenkelabschnitte 8. Die Trägerpartie 4 ist in Querrichtung zum Kopfteil 1 verschieblich an¬ geordnet, d.h. die Trägerpartie 4 ist in der Lage, eine quer zum Kopfteil 1 verlaufende Hin- und Her- Hubbewegung auszuführen. An den Schenkelabschnitten bzw. Hebeln 8 sind innenliegend Reinigungsborstenbün¬ del 10 angeordnet, wobei weiter ebenfalls ein Reini¬ gungsborstenbündel 12 an der Trägerplattenbasis 6 an¬ geordnet werden kann.

Für das Ausführen der Hin- und Her-Hubbewegung der Trägerpartie 4 ist diese über einen zylinderartigen Körper 16 in Querrichtung zum Kopfteil 1 verschieb¬ lich gelagert und mit einer Nockenwelle 14 verbunden, wobei ein an der Nockenwelle 14 angeordneter Nocken 15 für das Wegtreiben der Trägerpartie 4 von der Wel¬ le 14 verantwortlich ist. Sobald der Nocken .15 auf die der Trägerpartie 4 entgegengesetzten Seite der Welle rotiert wird, wird die Trägerpartie 14 bei¬ spielsweise mittels Federelementen 11a gegen das Kopfteil 1 zurückgezogen. Die Hin- und Her-Hubbewe¬ gung der Trägerpartie 14, bestehend aus Basis 6 und Hebel 8 mit den Reinigungsörganen 10 und 12, ist schematisch durch den Doppelpfeil A dargestellt.

Die Hin- und Her-Kippbewegung der Hebel 8, schema¬ tisch dargestellt durch den Doppelpfeil B, um je die

Achse 8a, erfolgt mittels eines Seilzuges 18, der je über Umlenkrollen 19 und getrennte Seilabschnitte 18a mit je einem der Hebel 8 verbunden ist. Durch Ziehen am Seilzug 18 werden die beiden Hebel mit den Reini¬ gungsbürsten 10 von der Mittelsymmetrieachse der U- förmigen Trägerpartie 4 weggezogen, währenddem beim Loslassen des Seilzuges 18 die beiden Federelemente 11 die beiden Hebel gegen die Symmetrieachse der Trä¬ gerpartie 4 zurückziehen.

Die beiden Antriebsorgane 14 und 18 sind vorzugsweise derart synchron gekoppelt, dass bei Hubbewegung der Trägerpartie 4 vom Kopfteil weg die beiden Hebel 8 mit den Reinigungsbürsten 10 in nach rückwärts ge¬ kippter, geöffneter Stellung verweilen, währenddem bei der Rückwärtsbewegung der Trägerpartie 4 gegen das Kopfteil 1 hin die beiden Hebel 8 gegen die Mitte hin gekippt angeordnet sind. Auf den Bewegungsablauf der Reinigungsbürsten 10 wird unter Bezug auf Fig. 5 detaillierter eingegangen. Die Antriebswelle 14 sowie der Seilzug 18 können durch x-beliebige Antriebsme¬ chanismen bzw. Antriebsaggregate betrieben werden. Vorteilhafterweise handelt es sich um ein und dassel¬ be Antriebsaggregat, wobei der synchrone Antrieb der beiden Elemente beispielsweise über ein entsprechen¬ des Verteilgetriebe erfolgen kann.

In Fig. 2 ist im Prinzip ein analoger Reinigungskopf wie in Fig. 1 im Längsschnitt dargestellt, allerdings ist anstelle des Seilzuges 18 ein Gestänge vorgese¬ hen, welches über Umlenkrollen 19 und Verbindungs¬ stangenelemente 18a mit entsprechenden Antriebsschei¬ ben 8a der beiden Hebel 8 verbunden ist. Für die Hin-

und Her-Hubbewegung der Trägerpartie 4 ist erneut ei¬ ne Nockenwelle 14 mit einem Nocken 15 vorgesehen, wo¬ bei in Fig. 2 der Nocken 15 in zur Trägerpartie 4 entfernter Position dargestellt ist, womit sich die Trägerpartie 4 in zurückgezogener Position befindet.

Der Vorteil der Verwendung des Gestänges 18 könnte darin liegen, dass es nach wie vor relativ schwierig ist, entsprechende Kunststoffmaterialien für Seilzüge zu finden, die den Anforderungen in einer derartig komplizierten Anwendung genügen. Allerdings werden bei Verwendung von hochwertigen Kunststoffmateria¬ lien, wie beispielsweise von Polyamid 12 oder von aromatischen Polyamiden, wie beispielsweise Aramid, die Anforderungen vollauf erfüllt. Wichtig bei derar¬ tigen Seilzügen ist ja, dass das Material praktisch keine Dehnbarkeit aufweist, gute Elastizität aufweist und hohe Abriebfestigkeit aufweist. Dazu kommen ge¬ ringe Wasseraufnahme und Chemikalienbeständigkeit ge¬ genüber den normalerweise bei Zahnreinigung verwende¬ ten Reinigungssubstanzen.

Der weitere Vorteil der Verwendung eines Gestänges 18 liegt darin, dass auf Rückzugfedern 11 verzichtet werden kann, da die Hin- und Her-Bewegung der Hebel 8 durch Hin- und Her-Rotation der Drehscheibe 8a be¬ werkstelligt wird. Allerdings kann auch diese Forde¬ rung durch doppelt, d.h. hin und zurück, geführte Seilzüge erfüllt werden.

In Fig. 3a und 3b ist eine weitere Antriebsmöglich¬ keit der Reinigungsorgane in der Trägerpartie 4 sche¬ matisch im Längsschnitt dargestellt, wobei Fig. 3a

den Antrieb bzw. die Hin- und Her-Kippbewegung der beiden Hebel 8 darstellt, währenddem in Fig. 3b die Hin- und Her-Hubbewegung der Trägerpartie 4 in bezug auf das Kopf eil 1 dargestellt ist.

In Fig. 3a wird erneut durch ein stangenartiges Ele¬ ment 18 ein um eine Achse 32 schwenkbares Element 31 hin und her bewegt, wodurch eine um eine Achse 33 drehbar mit dem Element ' 31 verbundene Stange 34 einen je seitlich mit einer Zahnung 36 versehenen Körper 35 auf und ab bewegt. Je mit der Zähnung 36 verbunden ist ein Zahnrad 38, wobei die Z hnung 37 in der Zäh¬ nung 36 eingreift. An der gegenüberliegenden Seite am Zahnrad 38 greift die Zahnung 39 in eine entsprechen¬ de Zahnung 40 am Hebel 8 ein, um den Hebel 8 um die Achse 8a hin und her zu schwenken. Wird nun an der Stange 18 gezogen, so werden ebenfalls die Stange 34 und der Körper 35 nach unten gezogen, womit durch die getriebeartige Uebertragung dieser Bewegung der Hebel 8 von der U-Symmetrieachse nach aussen geschwenkt wird. Durch entgegengesetzte Bewegung der Stange 18 in Richtung zum Element 31 hin werden Stange 34 und Körper 35 nach oben gestossen, womit die beiden Hebel einwärts gekippt werden.

In Fig. 3b ist die Antriebsanordnung gemäss Fig. 3a schematisch als "black box" und bezeichnet mit der Referenzzahl 30 dargestellt, -welche in ihrer Gesamt¬ heit, zusammen mit den beiden Hebeln 8, die Auf- und Ab-Hubbewegung ausführen. Der Antrieb der Hubbewegung erfolgt dadurch, dass eine weitere Stange 14 vorgese¬ hen ist, welche erneut ein um eine Achse 44 drehbares Element 43 gegen die Trägerpartie bzw. von dieser weg

treibt. Vorzugsweise ist endständig am Element 43 ein rollenartiges Element 45 vorgesehen, womit die "black box" 30 "rollengelagert" hubartig hin und her bewegt wird. Erneut ist es durch entsprechende synchrone Steuerung der beiden Antriebsstangen 14 und 18 mög¬ lich, den unter Bezug auf Fig. 1 beschriebenen Bewe¬ gungsablauf zu ermöglichen.

In Fig. 4 ist im Längsschnitt erneut ein Kopfteil 1 eines erfindungsgemässen Zahnreinigungsgerätes darge¬ stellt, erneut endständig aufweisend einen Reini¬ gungskopf 2, bestehend aus der Schale 3 und der die Hin- und Her-Hubbewegung ausführenden Trägerpartie 4. Der Antrieb für die Hubbewegung der Trägerpartie 4 bzw. der Trägerbasis 6 wie auch der Antrieb der Hin- und Her-Kippbewegung der beiden Hebel 8 mit den Rei¬ nigungsborsten 10 erfolgt in Fig. 4 nicht auf mecha¬ nische Art und Weise, sondern mittels eines elektro¬ magnetischen Antriebs. Für die Hin- und Her-Hubbewe¬ gung der Trägerpartie 4 ist ein Elektromagnet 24 an¬ geordnet, bestehend aus Metallkörper und Spule, wobei letztere durch eine elektrische Leitung 26 gespiesen wird. Gegenüberliegend zum Elektromagneten 24 ist an der Trägerbasis 6 ein Metallteil bzw. ein Gegenpol 23 angeordnet, der bei unter Strom Setzung des Elektro¬ magneten 24 von diesem angezogen wird. Die entspre¬ chende Gegenbewegung vom Elektromagneten 24 weg kann entweder dadurch erfolgen, dass der Elektromagnet 24 umgepolt wird, oder aber mittels Federelementen, ana¬ log denjenigen, dargestellt in Fig. 1.

Auf analoge Art und Weise erfolgt die Ausführung der Kippbewegungen der beiden Hebel 8, wobei in U-Schen-

kein der Trägerpartie 4 Elektromagnete 22 angeordnet sind, welche über eine Leitung 25 mit elektrischem Strom gespiesen werden. Durch Anordnen von entspre¬ chenden Gegenpolen bzw. Metallelementen 21 an der den Reinigungsborsten entgegengesetzten, endständigen Seiten der beiden Hebel 8 können letztere je durch den Elektromagneten 22 angezogen werden, wenn diese unter Strom gesetzt werden. Die Einwärts-Kippbewegung der beiden Hebel 8 -erfolgt vorzugsweise mittels blattfederartiger Elemente 26, welche an der Rücksei¬ te der beiden Hebel 8, gegen diese drückend, angeord¬ net sind.

Unter Bezug auf Fig. 5 ist nun schematisch der bevor¬ zugte Bewegungsablauf der Reinigungsborsten 10 beim Reinigen und Massieren des Zahnfleisches und der Zäh¬ ne dargestellt. Der Bewegungsablauf der an den Hebeln 8 angeordneten, einwärts gerichteten Reinigungsbor¬ sten 10 entspricht den beiden Bahnen 52, welche beid- seitig, d.h. an der Front- und der Rückseite eines schematiεch dargestellten Zahnes, erfolgen. Die Rei¬ nigungsborsten bewegen sich entfernt vom Zahn 51 ge¬ gen den Zahnfleischbereich 54, worauf die Bahn am entferntesten Punkt gegen den Zahnfleischbereich 54 verläuft, um dann angelegt am Zahn 51 vom Zahnfleisch 54 weg zur Spitze des Zahnes 51 zu erfolgen. Ueber der Spitze des Zahnes 51 angelangt, kippen dann die Hebel 8 gemäss den Fig. 1 bis 4 nach aussen, womit der Reinigungsdruck der Borsten am Zahn reduziert wird, um erneut gegen das Zahnfleisch 54 bewegt zu werden.

In Fig. 6 ist in Perspektive eine beispielsweise be-

vorzugte Ausführungsvariante eines Reinigungskopfes 2 an einem Kopfteil 1 dargestellt. Am endständigen Be¬ reich la des Kopfteils aufgesetzt und drehbar beweg¬ lich mit diesem verbunden ist eine Schale 3, welche je seitlich Reinigungsborsten 12a aufweist zur Reini¬ gung des Zahnes hauptsächlich bukkalseitig. Mittig in der Schale 3 eingelassen angeordnet ist eine Träger¬ plattenbasis 6, welche seitlich, je schwenkbar mit dieser verbunden, bevorzugt je drei Hebel bzw. Schen¬ kelabschnitte 8 aufweist, mit den innenliegend ange¬ ordneten Reinigungsborsten 10. Unter Bezug auf die nachfolgenden Fig. 7 bis 14 sind die einzelnen Teile des erfindungsgemässen Kopfteiles und Reinigungskop- fes gemäss Fig. 6 einzeln und vergrössert im Detail dargestellt.

Fig. 7 zeigt erneut in Perspektive das Kopfteil 1 mit der endständigen Partie la, innenliegend aufweisend eine im wesentlichen kreisrund ausgebildete, hohlför- mige Aufnahme lb, für das Aufnehmen und die Lagerung des Reinigungskopfes. An der endständigen Randpartie dieser Aussparung lb sind Nuten 3a angeordnet für die drehbare Aufnahme der Schale 3, welche in Fig. 7a oh¬ ne die entsprechenden Reinigungsborsten 12a darge¬ stellt ist.

Fig. 8 zeigt die Trägerpartiebasis 6, umfassend eine mittig angeordnete Aussparung 63, auf welche unter Bezug auf Fig. 13 näher eingegangen wird. Weiter u - fasst die Basis 6 je seitlich drei Aussparungen 61 für die Aufnahme von entsprechenden Hebeln 8, darge¬ stellt in Fig. 9. Die Halterung der Hebel 8 in den Aufnahmen ' 61 erfolgt durch Bolzen (nicht darge-

stellt) , welche sich durch die entsprechenden Achs¬ öffnungen 8a in den Hebeln 8 und Aussparungen 65 in der Basis 6 erstrecken. Damit sind die Hebel 8 um die Achse 8a schwenkbar auf der Basis 6 gelagert. Die Aussparungen 61 sind zusätzlich in ihrem unteren Be¬ reich offen, d.h. im Bereich unterhalb der Hebel 8 sind Oeffnungen 64 vorgesehen, auf deren Bedeutung unter Bezug auf die Fig. 15a bis 15d näher eingegan¬ gen wird.

Der Hebel von Fig. 9 weist an seiner innenliegenden Seite drei Reinigungsborstenbündel 10 auf, wobei selbstverständlich auch eine andere Anordnung der Borsten gewählt werden kann. Auf der entgegengesetz¬ ten Seite ist am Hebel 8 eine Auflagepartie 67 vorge¬ sehen für das schleifende Aufliegen eines entspre¬ chenden, endständigen Anliegeabschnittes 69a von ei¬ ner Federanordnung 69 gemäss Fig. 10. Die Federanord¬ nung 69 von Fig. 10 wird direkt auf der Trägerplat¬ tenbasis 6 derart angeordnet, dass sich die einzelnen Federabschnitte unterhalb der Hebel 8 hindurch er¬ strecken, um je an der rückseitigen Auflagepartie 67 mit den endständigen Abschnitten 69a, gegen erstere drückend, anzuliegen. Mittels der blattfederartigen Anordnung 69 werden die insgesamt sechs Hebel 8 gegen die mittige Symmetrieebene der Trägerpartie getrie¬ ben. Mittels Aussparungen 70 und 70a kann die Spann¬ federanordnung 69 auf der Basis 6 einrastend festge¬ halten werden.

In Fig. 11 ist nun die in Fig. 6 nicht sichtbare An¬ triebswelle 11 dargestellt, welche verwendet wird für das Ausführen sowohl der Hin- und Her-Hubbewegung der

Trägerpartie bzw. Basis 6 wie auch für die Ausführung der Einwärts- und Auswarts-Kippbewegung der insgesamt sechs Hebel 8 mit den Reinigungsborsten 10. Die An¬ triebswelle 73 kann beispielsweise mittels einer end¬ ständig angeordneten, zahnradförmigen Partie 72 durch die Verbindung von Kopfteil 1 zum Handgriff hindurch angetrieben werden. Der Antrieb erfolgt dabei vor¬ zugsweise gleichmässig linear rotierend um die Achse 73a. Wie erfindungsgemäss gefordert, umfasst die An¬ triebswelle 73 mindestens zwei unterschiedlich exzen¬ trisch ausgebildete Abschnitte, wobei der eine Ab¬ schnitt den zentralen Bereich 77 umfasst und der an¬ dere Abschnitt die beiden seitlich anliegenden Ab¬ schnitte 75, welche identisch ausgebildet sind. Die Welle 73 erstreckt sich durch Oeffnungen 80 in den Seitenwandungen von einem ringförmigen Hohlkörper 79 gemäss Fig. 12, der innenliegend einen quer zur Welle verlaufenden Hohlraum 87 aufweist und der vorgesehen ist, um in der Aussparung lb des Kopfteils 1 von Fig. 7 angeordnet zu werden. An seiner Oberseite weist der Hohlkörper 79 einen rinnenförmigen Ringabschluss 82 auf, in welchem mittels eines Kugellagers 83a ein Auflagekörper 73 frei drehbar angeordnet ist. Auf die Bedeutung dieses Auflagekörpers 83 wird später unter Bezug auf die Fig. 15a bis 15d eingegangen.

Weiter weist der Hohlkörper 79 einen gegen den hohl- förmigen Innenraum 87 gerichteten Anschlag 85a auf, auf dessen Bedeutung unter Bezug auf Fig. 14 näher eingegangen wird. Im hohlförmigen Innenraum 87 ange¬ ordnet ist ein Grundkörper 89 gemäss Fig. 13, der seitlich je im Bereich der beiden Oeffnungen 80 sei¬ nerseits Oeffnungen 80a aufweist, durch welche hin-

durch sich ebenfalls die Welle 73 von Fig. 11 er¬ streckt. Auf seiner Innenseite weist der Grundkörper 89 eine quer zur Welle verlaufende Rinne 90 auf, in welcher hin und her beweglich gelagert ein Schlitten 93 angeordnet ist, wie in Fig. 14 dargestellt. Auf seiner oberen Seite weist der Grundkörper 89 einen Nocken 91 auf, auf welchem aufgesetzt, drehbeweglich gelagert, die Trägerbasis 6 zu liegen kommt, wobei sich der Nocken 91 durch die zentrale Oeffnung 63 der Trägerbasis hindurch erstreckt. Der in Fig. 14 darge¬ stellte Schlitten 93 weist ebenfalls mittig und im Bereich der Oeffnung 80a eine entsprechende locharti¬ ge Oeffnung 80b auf, durch welche hindurch sich er¬ neut die Welle 73 von Fig. 11 erstreckt. Der Schlit¬ ten 93 ist in der Rinne 90 vom Grundkörper 89 in Richtung quer zur Welle hin und her bewegbar, wobei bei Bewegung in der einen Richtung die Gleitpartie 94a am Anschlag 85a des ringförmigen Hohlkörpers 79 anstösst und entsprechend den Hohlkörper 79 nach oben treibt. Wird der Schlitten 93 in entgegengesetzte Richtung bewegt, so stösst die entsprechende Gleit¬ partie 94b an dem entgegengesetzt zum Anschlag 85a am ringförmigen Hohlkörper 79 angeordneten Anschlag 85b (in Fig. 12 nicht dargestellt) an, womit der Hohlkör¬ per 79 in entgegengesetzte Richtung nach unten ge¬ trieben wird. Der eben geschilderte Bewegungsablauf wird unter Bezug auf die nachfolgenden Fig. 15a bis 15d näher erläutert.

Wesentlich für den synchronen Ablauf der Reinigungs¬ operationen, wie vorab beispielsweise unter Bezug auf Fig. 1 und Fig. 5 erläutert, ist die Ausgestaltung der beiden Aussparungen bzw. Oeffnungen 80a und 80b

von Grundkörper 89 und von Schlitten 93. Die Welle 73 greift mit den beiden identischen Partien 75 an den beiden Aussparungen bzw. Oeffnungen 80a vom Grundkör¬ per 89 an, wobei der Grundkörper 89 in Richtung quer zur Welle nach oben und nach unten bewegt wird. M.a.W. heisst das, dass der Grundkorper 89 und damit verbunden die Trägerpartie 6 vom Kopfteil weg und zum Kopfteil hin mittels der Abschnitte 75 getrieben wird. Der andere Abschnitt 77 greift an der Oeffnung 80b vom Schlitten 93 an und bewegt diesen quer zur eben erwähnten Hubbewegung des Grundkörpers 89 ent¬ lang der Rinne 90, bis der Schlitten 93 mit der ent¬ sprechenden Partie 94a am Anschlag 85a des Hohlkör¬ pers 79 anstösst und diesen, die Hubbewegung des Grundkörpers 89 überlagernd, in gleicher Richtung nach oben treibt.

Die genaue Funktionsweise und der Bewegungsablauf der einzelnen, vorab unter Bezug auf die Fig. 8 bis 14 dargestellten Elemente werden nun unter Bezug auf die Fig. 15a bis 15d näher erläutert.

In Fig. 15a ist im Längsschnitt der Reinigungskopf von Fig. 6 (ohne Schale 3) dargestellt, bereit für die Hubbewegung der Trägerpartie 4 weg vom nicht dar¬ gestellten Kopfteil. Durch die Stellung der Wellenab¬ schnitte 75 in Richtung weg von der Wellenachse 73a hin zum Kopfteil sind entsprechend der Grundkörper 89 und der Schlitten 93 in sogenannt zurückgezogener Po¬ sition angeordnet. Durch Anstossen des Schlittens 93 mit seiner Gleitpartie 94b am entsprechenden Anschlag 85b des ringförmigen Hohlkörpers 79 ist letzterer in vom Kopfteil 1 entfernter Position, womit der auf der

ringförmigen Rinne 82 kugelgelagert angeordnete Auf- lagekörper 83 durch die Oeffnungen 64 der Trägerbasis 6 hindurch gegen Vorsprünge 8b der beiden dargestell¬ ten Hebel 8 anliegt und letztere von der Symmetrie¬ ebene bzw. von einem schematisch dargestellten Zahn 51 in nach aussen gekippte Stellung treibt.

Dadurch, dass der Auflagekörper 83 drehbeweglich auf dem ringförmigen Hohlkörper 79 gelagert ist und an¬ derseits die Trägerbasis 6 drehbeweglich am Nocken 91 angeordnet ist, ist die Trägerpartie 4 insgesamt drehbeweglich in bezug auf das Kopfteil. Dies ist wichtig, um beim Reinigen der Zähne die Reinigungs¬ borsten 10 jeweils der entsprechenden Zahnstellung anpassen zu können. Wie bereits vorab erwähnt, ist ja auch die Schale 3 drehbeweglich am Kopfteil 1 gela¬ gert, womit insgesamt ; der ganze Reinigungskopf dreh¬ beweglich am Kopfteil angeordnet ist und sich somit jederzeit der entsprechenden Zahnstellung anpassen kann.

Der Reinigungskopf gemäss Fig. 15a ist durch die nach aussen gerichtete Schwenkbewegung der Hebel 8 und da¬ mit der Reinigungsbürsten 10 bereit, um gegen den zu reinigenden Zahn 51 und Zahnfleisch 54 bewegt zu wer¬ den. Diese nach aussen Bewegung der Hebel 8 ist seit¬ lich schematisch durch den Pfeil 1 dargestellt.

Nun wird die Welle 43a rotiert, und gemäss Fig. 15b erstreckt sich nun der Wellenabschnitt 75 von der Wellenachse 43a vom Kopfteil weg in Richtung zum zu reinigenden Zahn 51. Damit werden gleichzeitig der Grundkörper 89, der Schlitten 93 und der ringförmige

Hohlkörper 79 gegen den zu reinigenden Zahn 51 ge¬ trieben, wobei die beiden Hebel 8 immer noch in nach aussen gekippter Stellung, entfernt vom Zahn 51, an¬ geordnet sind. Die in der Fig. 15b ausgeführte Bewe¬ gung in Richtung zum Zahn 51 hin ist seitlich schema¬ tisch durch den Pfeil 2 dargestellt.

Durch weitere Rotation der Welle 73 in dieselbe Rich¬ tung greift nun der in den Fig. 15a bis 15d nicht sichtbare Abschnitt 77 an der Oeffnung 18b des Schlittens 93 an und treibt diesen in der Rinne 90 auf die entgegengesetzte Seite in bezug auf den Grundkörper 89, womit die Gleitpartie 94a des Schlit¬ tens 93 am Anschlag 85a des ringförmigen Hohlkörpers 79 anstösst und den Ring 79 zum Kopfteil hin zurück¬ zieht, womit ebenfalls die Auflagekörper 83 zurückge¬ zogen werden. Nun treiben die gegen die Rückseite der Hebel 8 vorgespannt anliegenden Blattfedern 69 die Hebel zusammen mit den Reinigungsborsten 10 gegen den zu reinigenden Zahn 51, und zwar im Bereich des An¬ satzes von Zahn zu Zahnfleisch 54. Die in Fig. 15c ausgeführte Bewegung ist seitlich durch Pfeil 3 sche¬ matisch dargestellt.

Durch weitere Rotation der Welle '73 in derselben Richtung greift nun erneut Abschnitt 75 in der Oeff¬ nung 80a des Grundkörpers 89 an, um diesen gegen das Kopfteil hin zurückzutreiben, womit zusammen eben¬ falls der Schlitten 93 und der ringförmige Hohlkörper zurückgezogen werden. Durch diese Rückwärts-Hubbewe- gung wird auch die Trägerpartie zurückgezogen, womit die Reinigungsborsten 10 eine vom Zahnfleischansatz 51a zur Zähnspitze hin verlaufende Reinigungsopera-

tion ausführen. Die in Fig. 15d ausgeführte Bewegung ist seitlich schematisch durch Pfeil 4 dargestellt. Nun ist der ganze Reinigungsvorgang abgeschlossen, und erneut wird nun Schlitten 93 durch weitere Rota¬ tion der Welle 73 wieder seitwärts verschoben, womit, wie in Fig. 15a dargestellt, die Gleitpartie 94b ge¬ gen den Anschlag 85b getrieben wird. Damit wird der ringförmige Hohlkörper 79 wieder nach oben getrieben, womit die beiden Hebel nach aussen gekippt werden. Damit ist der Kreis, geschlossen, und der Bewegungs¬ vorgang kann von neuem beginnen.

In Fig. 16 letztendlich ist der ganze Rotationsbewe¬ gungsablauf der Welle 73 bzw. der beiden Abschnitte 75 und 77 schematisch dargestellt, indem Abschnitt 75 in der Oeffnung 80b angreift und diese hin und her treibt, währenddem Abschnitt 75 an der Oeffnung 80a angreift und diese nach oben und nach unten treibt. Die in den Fig. 15a bis 15d dargestellten vier Bewe¬ gungsmomentanaufnahmen sind durch die Ziffern 1 bis 4 in Fig. 16 bezeichnet. Dazwischenliegend sind die verschiedenen Rotationspositionen der Welle 73 sche¬ matisch dargestellt.

Unter Bezug auf die Fig. 6 bis 16 ist eine spezielle beispielsweise bevorzugte Ausführungsvariante der Er¬ findung dargestellt und beschrieben, wobei die Erfin¬ dung in keiner Weise auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt ist. Wie bereits unter Bezug auf Fig. 1 bis 4 näher erläutert, ist es selbstverständlich mög¬ lich, die Zahnreinigungsorgane, wie beispielsweise Reinigungsbürsten, auf eine x-beliebige Art und Weise mechanisch und/oder elektromagnetisch anzutreiben.

Erfindungswesentlich ist dabei, dass der mechanische und/oder elektromagnetische Antrieb durch die Verbin¬ dung von Reinigungskopf zu Kopfteil hindurch erfolgt, d.h. dass der eigentliche Antriebsmotor beispielswei¬ se im Handgriff oder im Kopfteil angeordnet werden kann. Die Antriebsorgane können durch Seilzüge, Ge¬ stänge, Wellen, Getriebe etc. gebildet werden oder aber auch durch elektromagnetisch betriebene Elemen¬ te. Auch die Ausgestaltung des Reinigungskopfes selbst kann selbstverständlich auf x-beliebige Art und Weise modifiziert resp. variiert werden, wesent¬ lich dabei ist, dass die im Reinigungskopf angeordne¬ ten Reinigungsorgane, wie beispielsweise Reinigungs¬ borsten bzw. Borstenbündel, an den Zähnen und in be¬ zug auf die Zähne mindestens zwei voneinander ge¬ trennte Bewegungsvorgänge ausführen können. Auch kann der Reinigungskopf einteilig ausgestaltet sein, indem beispielsweise die beschriebene Schale und die Trä¬ gerpartie einteilig sind.