Elektrogeräte des persönlichen Bedarfs wie Zahnbürsten, Rasiergeräte, Haushaltskleinge- räte, Diagnosegeräte oder dergleichen werden auch in nasser Umgebung wie z. B. über Waschbecken benutzt. Sie werden regelmäßig oder gelegentlich unter fließendem Wasser gereinigt, um z. B. Zahnpastareste oder sonstige Rückstände abzuspülen. Um die elektri- schen Komponenten wie Antriebsmotor und Steuerung vor Feuchtigkeit zu schützen, sollte das Gehäuse soweit wasserdicht ausgebildet sein, daß kein Wasser in das Gehäuseinnere eindringen kann. Hier können jedoch Probleme auftreten, insofern als das Gehäuse geöffnet werden muß. Insbesondere ist dies bei batterie-bzw. akkubetriebenen Geräten notwendig, bei denen die entsprechenden Batterien bzw. Akkus regelmäßig getauscht werden sollen oder müssen. Bei solchen netzunabhängig betreibbaren elektrischen Zahnbürsten oder der- gleichen ist im Gehäuseinnenraum ein Batterie-bzw. Akkuaufnahmefach vorgesehen, das mit einem Deckel verschlossen wird. Hierbei ist die Nahtstelle zwischen den beiden Gehäu- steilen so auszubilden, daß das Eindringen von Wasser verhindert ist. Die bislang vorge- schlagenen Gehäuse sind diesbezüglich jedoch verbesserungsbedürftig.

Andererseits ist eine einfache Handhabung des Gehäuses wünschenswert. Insbesondere soll das Gehäuse leicht zu öffnen und wieder zu verschließen sein, um die Batterien bzw. den Akku im Inneren des Gehäuses einfach und rasch wechseln zu können. Die bisherigen Gehäuse von elektrischen Zahnbürsten oder dergleichen sind diesbezüglich ebenfalls ver- besserungsfähig.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Gehäuse der genannten Art zu schaffen, das Nachteile des Standes der Technik vermeidet und die- sen in vorteilhafter Weise weiterbildet. Insbesondere soll ein die elektrischen Komponenten schützendes Gehäuse geschaffen werden, das einfach und leicht zu öffnen und zu schlie- ßen ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Gehäuse gemäß Patentanspruch 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Verbindungsmittel zwischen den beiden Gehäuseteilen sind also als Rastvorrichtung ausgebildet, die im Inneren des Gehäusekorpus angeordnet und durch zumindest partielles Zusammendrücken des Gehäusekorpus entriegelbar ist. Um den Gehäusekorpus zu ver- schließen, können die beiden Gehäuseteile formschlüssig aufeinander geschnappt werden.

Beim Aufeinanderfügen der beiden Gehäuseteile verriegelt sich die Rastvorrichtung selbst- tätig. Von besonderem Vorteil ist, daß die zwei Gehäuseteile mit nur einer Hand entriegelt werden können. Der Gehäusekorpus ist zumindest partiell elastisch ausgebildet, so daß er zum Beispiel durch Daumen und Zeigefinger einer Hand zusammengedrückt werden kann.

Die im Inneren des Gehäusekorpus angeordnete Rastvorrichtung ist dabei derart ausgebil- det, daß sie sich durch das Zusammendrücken des Gehäusekorpus entriegelt. Darüber hin- aus wird durch die Anordnung der Rastvorrichtung im Inneren des Gehäusekorpus eine formschöne und ästhetische Gestalt des Gehäuses erreicht.

In Weiterbildung der Erfindung kann ein selbsttätiges Auseinanderdrücken bzw.-springen der Gehäuseteile des Gehäusekorpus vorgesehen sein, sobald die Rastvorrichtung entrie- gelt ist. Durch eine entsprechende Vorspannvorrichtung zwischen den beiden Gehäusehälf- ten kann erreicht werden, daß die beiden Gehäuseteile nach einem Entriegeln der Rastvor- richtung automatisch auseinandergedrückt werden, so daß sich der Gehäusekorpus sozu- sagen von selbst öffnet. Dies vereinfacht zum einen die Handhabung des Gehäuses noch weiter. Zum anderen wird die Bediensicherheit erhöht. Nicht richtig verschlossene Geräte werden sofort und einfach erkannt, da die Gehäuseteile durch die Vorspannkraft in diesem Fall auseinandergedrückt werden. Insbesondere kann die Vorspannvorrichtung von einer Batterie-Kontaktfedereinrichtung im Inneren des Gehäusekorpus gebildet sein. Beim Ver- schließen des Gehäusekorpus z. B. nach einem Wechsel der Batterien bzw. eines Akkus werden die beiden Gehäuseteile gegen die Federkraft der Batterie-Kontaktfedereinrichtung zusammengedrückt, die dann nach dem Entriegeln der Rastvorrichtung dafür sorgt, daß die beiden Gehäuseteile von selbst auseinanderbewegt werden. Die Batteriefeder erfüllt damit eine Doppelfunktion. Zum einen ist sie zur Halterung der Batterien bzw. Akkus sowie zur elektrischen Verbindung derselben vorgesehen. Zum anderen unterstützt sie die Einhand- bedingung des Gehäuses, da durch sie die beiden Gehäuseteile nach Entriegeln der Rastvorrichtung auseinanderbewegt werden.

Die Rastvorrichtung zum Verbinden der beiden Gehäuseteile kann verschieden ausgebildet sein. Vorzugsweise umfaßt sie einen insbesondere zungenförmigen Rasthaken, der mit dem einen Gehäuseteil fest verbunden ist, sowie eine zu dem Rasthaken komplementäre Hinter- schneidung an der Innenwandung des anderen Gehäuseteils, in die der Rasthaken beim Zusammenfügen der beiden Gehäuseteile formschlüssig einrastet. In vorteilhafter Weise kann an der Innenwandung des genannten anderen Gehäuseteils ein Vorsprung integral angeformt sein, über den der Rasthaken hinweggeschoben und den der Rasthaken hinter- greifen kann.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist die Rastvorrichtung ein Paar diametral gegenüberliegende Rasthaken auf, um eine sichere Verriegelung und eine einfache Bedie- nung des Gehäuses zu erreichen. Vorzugsweise umfaßt die Rastvorrichtung einen U- förmigen Rastbügel, dessen freie Schenkel die Rasthaken bilden. Dieser Rastbügel sowie das Gehäuseteil, an dem er befestigt ist, sind vorzugsweise als separate Bauteile ausgebil- det. Hierdurch kann für beide Bauteile der günstigste Werkstoff verwendet werden. Zudem vereinfacht sich die Herstellbarkeit des Gehäuseteils, wenn der Rastbügel separat ausgebil- det und nachträglich an dem entsprechenden Gehäuseteil befestigt wird.

Der Rastbügel ist zweckmäßigerweise elastisch ausgebildet, um die entsprechenden Verrie- gelungs-und Entriegelungsbewegungen ausführen zu können. Er kann grundsätzlich als Federbügel aus Metall ausgebildet sein. Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist er aus Kunststoff spritzgegossen.

Um die Verriegelung der Rastvorrichtung sicherzustellen, können die Rasthaken bzw. die Rastzungen selbst elastisch federnd sein, so daß sie sich von selbst in die entsprechenden Rastausnehmungen drücken. Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist eine separate bzw. zusätzliche Vorspannvorrichtung, vorzugsweise eine Bügelfeder vorgesehen, die die Rastvorrichtung in ihre verriegelnde Stellung vorspannt. Insbesondere werden die Rasthaken von der separaten Feder auseinander bzw. voneinander weggedrückt, um die Verrastung sicherzustellen.

Der Gehäusekorpus ist im Querschnitt im wesentlichen rund ausgebildet. Vorzugsweise be- sitzt der Gehäusekorpus einen etwa ovalen bzw. elliptischen Querschnitt. Hierdurch wird zum einen dem Gehäuse eine Orientierung gegeben, so daß es von selbst ergonomisch in der richtigen Ausrichtung in der Hand liegt. Zum anderen wird das Zusammendrücken des Gehäusekorpus erleichtert, um hierdurch die Rastvorrichtung entriegeln zu können. Die Rasthaken der Rastvorrichtung sind zweckmäßigerweise auf gegenüberliegenden Flachsei- ten des abgeflachten Querschnitts des Gehäusekorpus angeordnet. Der Gehäusekorpus kann an seinen Flachseiten leichter zusammengedrückt werden.

Um die Betätigung des Gehäuses beim Öffnen weiter zu erleichtern, kann der Gehäusekor- pus Abschnitte verschiedenen Materials aufweisen. Insbesondere kann der Gehäusekorpus im Bereich der Rastvorrichtung einen Entriegelungsabschnitt aus leicht verformbaren Weichmaterial besitzen, um das Eindrücken des Gehäusekorpus zum Entriegeln der Rastvorrichtung zu erleichtern. Es können weitere Funktionsabschnitte aus weichem, leicht verformbarem Material vorgesehen sein, z. B. um den Antrieb der elektrischen Zahnbürste zu betätigen. Unter den weichen Funktionsabschnitten des Gehäuses können entsprechen- de Schalter bzw. Betätigungselemente angeordnet werden. Insbesondere kann der Gehäu- sekorpus aus Hartkunststoff und Weichkunststoff in einem Zweikomponenten-Verfahren spritzgegossen sein. Die Hartkunststoffabschnitte geben dem Gehäuse die erforderliche Festigkeit und die weichen Gehäuseabschnitte erlauben die Verformung des Gehäuses an vorgegebenen Stellen, um darunterliegende Funktionselemente zu betätigen. Darüber hin- aus ist durch das Zweikomponentenspritzgußverfahren sichergestellt, daß der Gehäusekor- pus trotz Ausbildung beweglicher Funktionsabschnitte insgesamt wasserdicht ausgebildet werden kann.

In Weiterbildung der Erfindung wird die Rastvorrichtung bzw. ein Teil der selben, insbeson- dere der zumindest eine Rasthaken von einem Einsatzstück gebildet, das in eines der bei- den Gehäuseteile nach Art eines Inserts passgenau einschiebbar und in seiner eingesetzten Stellung mit diesem Gehäuseteil verrastbar ist. Dies vereinfacht die Montage der Zahnbürste beträchtlich.

Vorzugsweise verwirklicht dieses Einsatzstück, das einen Teil der Rastvorrichtung zum Ver- binden der Gehäuseteile bildet, weitere Funktionen. Insbesondere kann das Einsatzstück der Halterung der im Gehäuseinneren anzuordnenden Batterien bzw. Akkus und/oder der Halterung eines Antriebsmotors dienen. In vorteilhafter Weise kann das Einsatzstück eine stirnseitige Begrenzung bilden, die das Gehäuseinnere unterteilt und ein Batterieaufnahme- fach und ein Antriebsmotoraufnahmefach voneinander trennt und jeweils stirnseitig be- grenzt. An dem Einsatzstück können elektrische Kontakte für die Batterien bzw. für den Ak- ku angebracht sein, gegen die die Batterien bzw. die Akkus gedrückt werden.

In Weiterbildung der Erfindung besitzen die beiden zu fügenden Gehäuseteile, die den Ge- häusekorpus bilden, jeweils einen ringförmigen, vorzugsweise runden und insbesondere ovalen bzw. elliptischen Querschnitt und weisen zylindrische Überlappungsabschnitte auf, mit denen sie passgenau übereinanderschiebbar sind. Die Trennebene zwischen den beiden Gehäuseteilen steht also senkrecht zur Längsrichtung des insgesamt länglich ausgebildeten Gehäuses. Die Fügerichtung der beiden Gehäuseteile entspricht der Längsachse des Ge- häuses.

Vorzugsweise bildet das eine Gehäuseteil ein Gehäusehauptteil, der zur Aufnahme eines elektrischen Antriebs, eines mechanischen Antriebsstrangs, der Batterien bzw. des Akkus etc. vorgesehen ist, während das andere Gehäuseteil einen Deckel bildet, mit dem der Ge- häusehauptteil verschlossen werden kann. insbesondere ist er der Deckel eines Batterieauf- nahmefachs.

Um die elektrischen Komponenten im Inneren des Gehäuses zuverlässig vor Wasser zu schützen, ist der Gehäusekorpus zweckmäßigerweise wasserdicht ausgebildet bzw. sind die beiden Gehäuseteile wasserdicht miteinander verbindbar. Nach einem, an sich von der rest- lichen Ausgestaltung unabhängigen weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist zwi- schen die beiden Gehäuseteile eine Dichtung gegen Wassereintritt in das Innere des Ge- häusekorpus geschaltet, die in Fügerichtung der beiden Gehäuseteile beweglich gelagert ist.

Die Dichtung zwischen den beiden Gehäuseteilen stellt eine Abdichtung der Fügestelle zwi- schen den beiden trennbaren Gehäuseteilen sicher. Durch die bewegliche Anbringung der Dichtung wird ein leichtes Öffnen und Schließen des Gehäuses trotz der dazwischen ge- schalteten Dichtung erreicht. Bei bisherigen Gehäusen bestand der Nachteil, daß dann, wenn sie leicht zu öffnen und zu schließen waren, nicht die notwendigen Dichtkräfte erzielt wurden. Wurde hingegen eine hohe Flächenpressung zwischen den Dichtflächen vorgese- hen, waren entsprechend hohe Montagekräfte von Nöten. Die in Fügerichtung bewegliche Anordnung der Dichtung verbindet nunmehr beide Vorteile. Es können mit niedrigen Monta- gekräften hohe Flächenpressungen erzielt werden.

Insbesondere kann eine radiale Klemmung der Dichtung zwischen den beiden Gehäusetei- len vorgesehen sein. Durch eine Klemmung der Dichtung quer zu ihrer Beweglichkeit kön- nen trotz geringer Montagekräfte beim Öffnen und Schließen des Gehäusekorpus hohe Dichtkräfte erzielt werden. Die entsprechende Flächenpressung kann dadurch erreicht wer- den, daß das Spaltmaß zwischen den beiden Gehäuseteilen kleiner ist als die Dicke der da- zwischengeschalteten Dichtung, so daß diese an die entsprechenden Dichtflächen der Ge- häuseteile gepresst wird.

Insbesondere kann die Dichtung aus einem O-Ring bestehen, der in Fügerichtung hin-und herrollbar auf einer Mantelfläche eines der beiden Gehäuseteile sitzt. Vorzugsweise ist die Dichtung in Fügerichtung über eine Strecke beweglich, die in etwa gleich oder auch größer ist als eine zur Verrastung der beiden Gehäuseteile notwendige Strecke. Hierdurch wird ver- hindert, daß die Dichtung die Schließbewegung der beiden Gehäuseteile zueinander blok- kiert und diese unter Überwindung der Haftreibung zwischen Dichtung und Gehäuseteil auf- einander geschoben werden müssen. Vorzugsweise sitzt der O-Ring, der die Dichtung bil- det, in einer ringförmigen Ausnehmung am Außenumfang des einen Gehäuseteiles, deren Breite in Fügerichtung derart bemessen ist, daß ein ausreichendes Spiel zum Hin-und Her- rollen des O-Rings beim Schließen und Öffnen des Gehäusekorpus vorhanden ist. Die Montagekräfte können dadurch klein gehalten werden, da anstelle von Haftreibung nur Roll- reibung zu überwinden ist. Auf Gleitfett und ähnliches kann verzichtet werden.

In Weiterbildung der Erfindung besitzt das eine Gehäuseteil eine an seinem Innenumfang liegende Dichtfläche, während das andere Gehäuseteil eine ebenfalls zylindrische Dichtflä- che an seiner Außenumfangsfläche aufweist. Die beiden Gehäuseteile sind mit ihren zylin- drischen Dichtflächen übereinanderschiebbar, so daß die Dichtflächen zusammen einen Pressitz für die Dichtung bilden. Beim Aufeinanderschieben der beiden Gehäuseteile wird der O-Ring auf der einen Dichtfläche in Fügerichtung verrollt, wobei er in den Pressitz zwi- schen die beiden Dichtflächen hineinrollt. Vorzugsweise besitzt die eine Dichtfläche, die am Innenumfang des einen Gehäuseteils ausgebildet ist, einen konischen Auslauf zum Rand des entsprechenden Gehäuseteils hin. Hierdurch wird das Aufschieben auf den O-Ring, der auf der Dichtfläche am Außenumfang des anderen Gehäuseteiles sitzt, erleichtert.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles und zu- gehöriger Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen : Figur 1 eine Draufsicht auf eine Schmalseite eines Gehäuses einer elektrischen Zahnbürste gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung, Figur 2 eine Draufsicht auf die um 90 Grad gedrehte Zahnbürste aus Figur 1, die eine Flachseite des Gehäuses der Zahnbürste zeigt, Figur 3 einen Längsschnitt durch die Zahnbürste aus den vorhergehenden Figuren, Figur 4 einen gegenüber Figur 3 um 90 Grad gedrehten Längsschnitt durch die Zahnbürste aus den vorhergehenden Figuren, wobei die Darstellung als Halb- schnitt ausgeführt ist, und Figur 5 eine Schnittansicht entlang der Linie G-G in Figur 3.

Die in den Figuren gezeigte elektrische Zahnbürste besitzt ein Gehäuse 1, das das Hand- stück der Zahnbürste bildet und den elektrischen Antrieb zur Bewegung eines nicht darge- stellten Bürstenaufsatzes aufnimmt. Das Gehäuse 1 besitzt einen insgesamt länglichen, röhrenförmigen Gehäusekorpus 2 mit rundem bzw. abgerundetem Querschnitt. Wie die Fi- guren 1 und 2 zeigen, ist der Gehäusekorpus 2 auf gegenüberliegenden Umfangsseiten leicht abgeflacht, so daß sich ein insgesamt etwa ovaler bzw. elliptischer Querschnitt ergibt.

Der Gehäusekorpus 2 besteht aus zwei Gehäuseteilen 3 und 4, die zusammengefügt und voneinander getrennt werden können, um das Gehäuse 1 zu öffnen und den Zugang in das Innere des Gehäuses zu erlauben, wie noch näher beschrieben werden wird. Das erste Ge- häuseteil 3 bildet ein Gehäusehauptteil, in dem die elektrischen Antriebskomponenten sowie die Antriebsmechanik für den nicht dargestellten Bürstenaufsatz aufgenommen sind. Wie Figur 3 zeigt, sind in dem ersten Gehäuseteil 3 ein Elektromotor 5 sowie ein davon angetrie- bener Antriebsstrang 6 aufgenommen, um einen am vorderen Ende des Gehäuseteiles 3 aufsteckbaren Bürstenkopf in an sich bekannter Weise anzutreiben. Am gegenüberliegen- den Ende des ersten Gehäuseteiles 3 bildet letzteres ein Batterieaufnahmefach 7, in dem zwei Batterien 8 als Energiequelle für den Elektromotor 5 angeordnet werden können (vgl.

Figur 5).

Das zweite Gehäuseteil 4 bildet einen napfförmigen Deckel, mit dem das erste Gehäuseteil 3, insbesondere das Batterieaufnahmefach 7 verschlossen werden kann. Wie Figur 3 zeigt, bildet das napfförmige zweite Gehäuseteil 4 selbst einen Teil des Batterieaufnahmefachs 7.

Am Boden des napfförmigen zweiten Gehäuseteils 4 ist eine Kontaktfedereinrichtung 9 an- geordnet, die die Batterien 8 in die gewünschte Stellung drückt und die elektrische Verbin- dung in an sich bekannter Weise herstellt.

Wie Figur 3 zeigt, ist im Inneren des ersten Gehäuseteiles 3 ein aus Kunststoff spritzgegos- senes Einsatzstück 10 angeordnet, das passgenau in das Innere des ersten Gehäuseteils 3 einschiebbar und dort mittels Rasthaken 11 positionsfest verrastbar ist. Das Einsatzstück 10 bildet einerseits eine Halterung für den Elektromotor 5 und trennt das für diesen vorgesehe- ne Aufnahmefach mittels einer Querplatte 12 von dem Batterieaufnahmefach 7. An der Querplatte 12 können elektrische Kontakte für die Batterien 8 vorgesehen sein, um diese mit dem Antrieb zu verbinden. Wie Figur 3 zeigt, sind an dem Einsatzstück 10 Batteriehalte- rungsstreben 13 angeformt, die von der Querplatte 12 in das Batterieaufnahmefach 7 hinein- ragen und dieses unterteilen, so daß die Batterien 8 in ihren gewünschten Stellungen ge- halten werden.

Ferner sind an dem Einsatzstück 10 zungenförmige Rasthaken 14 angeformt, die sich am Innenumfang des ersten Gehäuseteiles zu dem zweiten Gehäuseteil 4 hin erstrecken. Wie Figur 3 zeigt, sind die Rasthaken 14 relativ lang ausgebildet. Sie erstrecken sich vom Grund des Batterieaufnahmefachs 7, der von der Querplatte 12 des Einsatzstücks 10 gebildet wird, beinahe über die gesamte Länge des Batterieaufnahmefachs, so daß ihre freien Enden ela- stisch hin-und herbewegbar sind. Wie insbesondere Figur 5 zeigt, sind zwei diametral ge- genüberliegende Rasthaken 14 vorgesehen, die an der Innenwandung des Gehäusekorpus 2 anliegen und mit ihren freien Enden, an denen radial nach außen gerichtete Rastvor- sprünge 15 angeformt sind, in radialer Richtung bewegt werden können.

Die Rasthaken 14 dienen der Verriegelung des zweiten Gehäuseteiles 4 in seiner das Batte- rieaufnahmefach 7 verschließenden Stellung. Hierzu sind am Innenumfang des zweiten Ge- häuseteils 4 Verriegelungsvorsprünge 16 vorgesehen, die von den Rastvorsprüngen 16 der Rasthaken 14 formschlüssig hintergriffen werden können (vgl. Figur 3).

Um den Gehäusekorpus 2 präzise verschließen zu können, besitzen die beiden Gehäuse- teile 3 und 4 jeweils einen ringförmigen Überlappungsabschnitt 17 und 18, mit denen die beiden Gehäuseteile passgenau übereinander geschoben werden können. Wie Figur 3 zeigt, kann der erste Gehäuseteil 3 mit seinem an dem einen Ende des ersten Gehäuseteils 3 ausgebildeten Überlappungsabschnitt 17 in den zweiten Gehäuseteil 4 eingeschoben wer- den, so daß der Überlappungsabschnitt 18 des zweiten Gehäuseteils 4 radial über dem Überlappungsabschnitt 17 des ersten Gehäuseteils 3 liegt.

Zur fluiddichten Abdichtung des Gehäusekorpus 2 ist zwischen die beiden Gehäuseteile 3 und 4 eine Dichtung 19 geschaltet, die die Trennstelle zwischen den beiden Gehäuseteilen wasserdicht verschließt. Die Dichtung 19 ist als O-Ring ausgebildet. Sie sitzt auf dem Au- ßenumfang des ersten Gehäuseteiles 3, genauer gesagt ist sie in einer umlaufenden Aus- nehmung 20 am Außenumfang des Überlappungsabschnitts 17 des ersten Gehäuseteiles 3 aufgenommen. Wie Figur 3 zeigt, ist die Breite der Ausnehmung 20 in Aufschieberichtung des zweiten Gehäuseteiles 4 um ein mehrfaches größer als die Dicke des O-Ringes 19.

Hierdurch kann die Dichtung 19 in Form des O-Ringes in Längsrichtung der Zahnbürste hin- und herrollen, um das Zusammenfügen und das Trennen der beiden Gehäuseteile 3 und 4 zu erleichtern. Das radiale Spaltmaß zwischen den beiden Gehäuseteilen 3 und 4 im Bereich der Dichtung 19 ist zweckmäßigerweise kleiner als die Dicke der 0-ringförmigen Dichtung 19, so daß diese zwischen den beiden Gehäuseteilen 3 und 4 gepreßt wird und die Gehäu- seteile abdichtet. Der zylindrische Boden der Ausnehmung 20 sowie die gegenüberliegende ebenfalls zylindrische Innenwandung des zweiten Gehäuseteils 4 bilden dabei die Dichfflä- chen, an denen die Dichtung 19 anliegt. Um das Aufschieben des zweiten Gehäuseteiles 4 zu erleichtern, besitzt die Innenwandung des zweiten Gehäuseteiles 4 an seinem Rand ei- nen konischen Auslauf 21 bzw. einen gefasten Rand, durch den beim Aufschieben der O- Ring unter den zweiten Gehäuseteil 4 gedrückt wird.

Nachfolgend wird die Funktion und Wirkungsweise des Gehäuses 1 beim Öffnen und Schließen des Batterieaufnahmefachs 7 näher erläutert : Um das Batterieaufnahmefach z. B. nach dem Einlegen neuer Batterien wieder zu ver- schließen, braucht lediglich das zweite Gehäuseteil 4 in Längsrichtung des Gehäuses 1 auf das erste Gehäuseteil 3 aufgeschoben zu werden. Dabei wird der Überlappungsabschnitt 18 des zweiten Gehäuseteils 4 über den Überlappungsabschnitt 17 des ersten Gehäuseteiles 3 geschoben. Sobald der zweite Gehäuseteil 4 mit seinem dem ersten Gehäuseteil 3 zuge- wandten Rand auf die Dichtung 19 trifft, rollt diese beim weiteren Aufschieben mit, da die Ausnehmung 20 hierfür breit genug ausgebildet ist. Obwohl an der Dichtung 19 eine hohe Flächenpressung durch entsprechende Wahl des Spaltmaßes erzielt wird, brauchen nur geringe Montagekräfte aufgewendet zu werden, da zwischen den Gehäuseteilen 3 und 4 und der Dichtung 19 keine Haftreibung, sondern lediglich Rollreibung auftritt. Zudem kann hierdurch auf Gleitfett und dergleichen verzichtet werden, wodurch sich die Handhabung weiter erleichtert und verbessert.

Beim Aufschieben des zweiten Gehäuseteils 4 wird dieses automatisch verriegelt. Die Rast- haken 14 werden über die komplementären Verriegelungsvorsprünge 16 geschoben. Hierbei werden die Rasthaken 14 radial nach innen, d. h. aufeinanderzu gedrückt. Die Rasthaken 14 sind hierzu an ihren freien Enden auf ihrer radial außen liegenden Seite keilförmig ange- schrägt, so daß sie auf den Verriegelungsvorsprüngen 16 abgleiten und dabei nach innen gedrückt werden können. Sobald die Rasthaken 14 mit ihren Rastvorsprüngen 15 über die Verriegelungsvorsprünge 16 hinweggeschoben sind, springen sie radial nach außen, so daß sie die Verriegelungsvorsprünge 16 hintergreifen und den zweiten Gehäuseteil 4 verriegeln.

Um die Rasthaken 14 sicher und zuverlässig in ihre verriegelnde Stellung nach außen zu drücken, ist eine separate Vorspannvorrichtung in Form einer U-förmigen Bügelfeder 22 vorgesehen, die an der radial innen liegenden Seite der Rasthaken 14 anliegt und diese nach außen drückt. Die Rasthaken 14 sind selbst elastisch ausgebildet. Durch die separate Bügelfeder 22 werden jedoch höhere Federkräfte erzielt.

Beim Aufschieben des zweiten Gehäuseteils 4 erfolgt eine Vorspannung der Kontaktfeder- einrichtung 9 gegen die eingelegten Batterien 8, d. h. der zweite Gehäuseteil 4 wird zumin- dest gegen Ende der Verschlußbewegung gegen die Federkraft der Kontaktfedereinrichtung 9 verschlossen. Hierdurch werden die Batterien 8 sicher in ihre Kontaktstellung gedrückt.

Zum anderen erfüllt die Kontaktfedereinrichtung 9 weitere Funktionen. Einerseits stellt sie sicher, daß der zweite Gehäuseteil 4 immer vollständig auf den ersten Gehäuseteil 3 aufge- schoben wird, da andernfalls, d. h. wenn die Rasthaken 14 nicht verriegelt sind, die Kon- taktfedereinrichtung 9 den zweiten Gehäuseteil 4 wieder herunterdrückt. Zum anderen be- wirkt die Kontaktfedereinrichtung 9 ein automatisches Öffnen des Gehäusekorpus 3, wenn die Rasthaken 14 entriegelt werden. Dies erfolgt folgendermaßen : Zum Öffnen des Gehäusekorpus 2 braucht dieser lediglich im Bereich der Rasthaken 14, d. h. auf seinen Flachseiten z. B. durch Daumen und Zeigefinger einer Hand zusammenge- drückt werden. Wie insbesondere Figur 2 zeigt, besitzt der Gehäusekorpus 2 spezielle Betä- tigungsabschnitte 23, die mit geringer Kraft elastisch verformbar sind, so daß das Gehäuse an diesen leicht zusammengedrückt werden kann. Insbesondere ist der erste Gehäuseteil 3 aus verschiedenen Kunststoffen spritzgegossen. Das Grundmaterial des ersten Gehäuse- teils 3 ist vorzugsweise ein Hartkunststoff, z. B. PP, während Funktionsabschnitte wie der Betätigungsabschnitt 23 aus leicht verformbarem Weichkunststoff, z. B. weicheingestelltes PP, spritzgegossen sind. Neben dem Betätigungsabschnitt 23 ist insbesondere im Bereich des Gehäuses 1, in dem ein Daumen bei Benutzung der Zahnbürste zu liegen kommt, ein weiterer Funktionsabschnitt 24 vorgesehen, um einen darunterliegenden Schalter zur Betäti- gung des Elektromotors durch Eindrücken dieses Funktionsabschnitts 24 betätigen zu kön- nen.

Der Betätigungsabschnitt 23 des ersten Gehäuseteiles 3 dient dazu, die Rasthaken 14 im Inneren des Gehäuses nach innen in ihre entriegelte Stellung drücken zu können. Wie Figur 3 zeigt, liegen die Rasthaken 14 am Innenumfang der Betätigungsabschnitte 23 des ersten Gehäuseteiles 3 an, wenn sie in ihrer verriegelnden Stellung sind. Um die Rasthaken 14 zu entriegeln, braucht lediglich das erste Gehäuseteil 3 an seinen diametral gegenüberliegen- den, auf den Flachseiten des Gehäuses angeordneten Betätigungsabschnitten 23 zusam- mengedrückt werden. Hierdurch werden dementsprechend auch die Rasthaken 14 zusam- mengedrückt, so daß sie von den Verriegelungsvorsprüngen 16 am Innenumfang des zwei- ten Gehäuseteils 4 außer Eingriff gelangen. Sobald der Eingriff gelöst ist, wird der zweite Gehäuseteil 4 durch die Vorspannung der Kontaktfedereinrichtung 9 aufgedrückt. Hierbei ist insbesondere von Vorteil, daß durch die bewegbare Anordnung der Dichtung 19 bereits ge- ringe Kräfte ausreichen, um die beiden Gehäuseteile 3 und 4 voneinander zu trennen.

Durch das beschriebene Gehäuse, das vorzugsweise das Gehäuse einer Zahnbürste bildet, jedoch auch bei anderen elektrischen Geräten des persönlichen Bedarfs wie Rasierappara- ten, Blutdruckmeßgeräten, Taschenlampen etc. Verwendung finden kann, wird die Handha- bung beim Öffnen und Wiederverschließen des Gehäuses beträchtlich vereinfacht. Gleich- zeitig wird eine wasserdichte Kapselung der im Gehäuse angeordneten Bauteile erreicht, ohne daß große Montagekräfte erforderlich wären. Durch die Anordnung der Verbindungs- mittel der beiden Gehäuseteile im Inneren des Gehäuses kann eine ästhetische Außenform erreicht werden. Zum anderen zeichnet sich die Anordnung der innenliegenden Rasthaken sowie der 0-ringförmigen Dichtung durch den nur sehr geringen Bauraum aus. Toleranzen können gröber gewählt werden, ohne daß die Dichtwirkung verloren gehen würde.