Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine in drei Teile zerlegbare und wieder zusammensteckbare Zahnbürste.

Stand der Technik

Es gibt verschiedene Reisezahnbürsten, die zwecks Platzersparnis auseinandernehmbar oder faltbar sind.

Die KR 103.1 13.152 offenbart eine zerlegbare Handzahnbürste, deren Bürstenkopf einen Stift aufweist, der in einem rohrförmigen Halter mit Ring eingesetzt werden kann. Der rohrförmige Halter wird seinerseits in einem holen Griff eingesetzt. Die Form und der Durchmesser des Stiftes am Bürstenkopf werden somit durch den Griff beschränkt, da sowohl der Halter als auch der Stift in den Griff eingesetzt werden sollen. Für eine stabile Verbindung muss zudem der Stift am Bürstenkopf vergleichsweise lang sein, weshalb diese Zahnbürste auch im geteilten Zustand nur wenigen kürzer ist als im zusammengebauten Zustand.

Die CN 104.939.495 offenbart eine zerlegbare Handzahnbürste deren Bürstenkopf einen Zapfen aufweist, der in einen mehrteiligen Bajonett-Verschluss einsetzbar ist. Ein Bajonett Verschluss weist vergleichsweise kleine Vorstände, Kanten und Hohlräume auf, die im Gebrauch an einer Zahnbürste mit Zahnpastaresten verschmutzen und verkleben. Aufgrund der geringen Grösse der Strukturen ist eine gründliche Reinigung schwierig.

Die US 2020/237084 offenbart einen zerlegbaren Bürstengriff der aus mehreren, gleichartigen Bausteinen besteht, die aufeinander gesteckt werden können. Hier ist bauartbedingt die Länge der Verbindungsstifte und damit auch die Stabilität der resultierenden Bürste begrenzt.

Reisezahnbüsten sollen einerseits im Packzustand möglichst kompakt sein und andererseits im Nutzzustand möglichst stabil sein und gut in der Hand liegen. Diese Anforderungen gleichzeitig zu erfüllen ist schwierig: Für eine grosse Stabilität sollte ein Träger die zu verbindenden Teile über eine möglichst lange Strecke stützen. Für eine gute Nutzbarkeit sollte der Griff etwas länger als eine Handbreit sein und auch der Hals der Zahnbürste sollte in etwa diese Länge aufweisen, da nur so auch die Backenzähne komfortabel erreicht werden können. Skaliert man die bekannten Modelle auf die gewünschten Längen so werden sie entweder instabil, wie die US 2020/237084 und CN 104.939.495, oder erreichen auch im Packzustand eine Länge, die fast der einer herkömmlichen Zahnbürste entspricht, so wie die KR 103.1 13.152.

Darstellung der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine dem eingangs genannten technischen Gebiet zugehörende, zerlegbare und kompakt packbare Zahnbürste zu schaffen, welche sich zu einer stabilen Zahnbürste mit Massen zusammensetzen lässt, die den Massen nichtzerlegbarer Zahnbürsten entsprechen.

Die Lösung der Aufgabe ist durch die Merkmale des Anspruchs 1 definiert. Gemäss der Erfindung besteht die Zahnbürste aus genau einem Kopfteil, einem Griffteil und einem Verbindungsteil. Diese drei Teile sind manuell voneinander lösbar und manuell zusammensteckbar. Im zusammengesteckten Zustand verbindet das Verbindungsteil das Kopfteil mit dem Griffteil und liegt zwischen Kopfteil und Griffteil. Das Verbindungsteil umfasst einen Kopfteilstift und einen Griffteilstift. Der Kopfteilstift und der Griffteilstift sind zueinander diametral angeordnet. Im zusammengesteckten Zustand liegt der Kopfteilstift in einer Kopfteilausnehmung und der Griffteilstift in einer Griffteilausnehmung.

Die Kopfteilausnehmung ist eine Ausnehmung im Kopfteil. Die Griffteilausnehmung ist eine Ausnehmung im Griffteil. Im Gegensatz zum Stand der Technik nutzt die Erfindung somit drei Teile, und nicht wie in vielen Fällen nur zwei. Zudem befinden sich alle Stifte am Verbindungsteil: Kopfteil und Griffteil werden somit nicht durch Stifte oder andere Verbindungsmittel verlängert. Die Borsten am Kopfteil sowie eine mögliche Neigung des Kopfteils führen dazu, dass das Packmass selbst bei Reisezahnbürsten mit nur zwei Teilen in der Praxis im Querschnitt etwa 3 Zahnbürstengriffquerschnitten entspricht. Da die erfindungsgemässe Dreiteiligkeit für die konkrete Formgebung des Verbindungsteils viel Freiheiten gibt, kann das Verbindungsteil derart gestaltet sein kann, dass es gerade den sonst leer bleibenden Platz zwischen Borsten und Kopfteilende einnehmen kann. Das Packmass nimmt so in der Länge ab und im Querschnitt nicht oder nur unwesentlich zu.

Die Nutzung von drei Teilen erlaubt es zudem dem Griffteil eine besonders einfach zu produzierende Form zu geben, so dass der Griff auch aus für Zahnbürsten untypischen Materialen wie beispielsweise Holz, Metall oder Keramik wirtschaftlich hergestellt werden kann. Der Kopfteil kann unabhängig vom Griff ausgetauscht werden und der Verbindungsteil übernimmt eine Adapterfunktion mit der es möglich wird unterschiedliche gestaltete Kopfteile am selben Griff zu nutzen.

Produktionstechnisch hat die Erfindung auch den Vorteil, dass Kopfteil und Verbindungsteil in grosser Zahl als Kunststoffspritzgussteile produziert werden können und dass erst in einem nachfolgenden Produktionsschritt der Griff aufgesteckt wird.

Es ist aber nicht zwingend, dass Verbindungsteil und Griffteil bereits herstellerseitig zusammengefügt werden. Vielmehr besteht auch die Option, ein Set aus Bürstenkopf, Verbindungsteil und mehreren Griffteilen anzubieten. Der Anwender steckt dann aus diesem Set einen ausgewählten Griffteil auf das Verbindungsteil, wobei die Verbindung nach dem Aufstecken nicht mehr manuell lösbar ist („einmaliger Steckvorgang“).

Mit einer manuellen Lösbarkeit und Zusammensteckbarkeit ist hier eine komfortable Bedienbarkeit durch einen üblichen Nutzer gemeint. So sollen die Teile einerseits greifbar sein und andererseits soll die Kraft die zum Lösen und Zusammenstecken notwendig ist, zwar eine sichere Verbindung bei der Nutzung der Zahnbürste garantieren, aber gleichzeitig auch ein kontrolliertes und komfortables Zusammenstecken und Lösen erlauben. Bevorzugt liegt der Kraftaufwand für das Zusammenstecken und Lösen im Bereich von 2 bis 20 N, besonders bevorzugt zwischen 5 und 15 N. Dabei kann sich eine der beiden Verbindungen mit einem geringeren Kraftaufwand lösen lassen als die andere. Bevorzugt ist das Zusammenstecken und Lösen der Verbindung zwischen Kopfteil und Verbindungsteil mit einem geringeren Kraftaufwand verbunden als das Zusammenstecken und Lösen der Verbindung zwischen Griffteil und Verbindungsteil.

Im Sinne dieser Beschreibung sind zwei Stifte diametral zueinander angeordnet, wenn die durch diese Stifte definierten Längsachsen im Wesentlichen parallel zueinander liegen, die Stifte einen gemeinsamen Ursprung haben und ihre freien Enden weiter voneinander entfernt sind als ihre am gemeinsamen Ursprung befestigten Enden. Die Längsachse eines Stiftes ist bevorzugt die Hauptträgheitsachse des Stiftes mit dem kleinsten Trägheitsmoment, bestimmt unter der Annahme, dass der Stift eine homogene Massenverteilung hat. Bevorzugt sind zwei Achsen im Sinne dieser Beschreibung im Wesentlichen parallel, wenn der Winkel den sie miteinander einschliessen kleiner als 10° ist, besonders bevorzugt kleiner 2°.

Gemäss einer bevorzugten Ausführung ist im zusammengesteckten Zustand der Kopfteilstift derart in der Kopfteilausnehmung des Kopfteils gehalten, dass Kopfteil und Verbindungsteil manuell lösbar verbunden sind. Gleichzeitig ist der Griffteilstift derart in der Griffteilausnehmung des Griffteils gehalten, dass Verbindungsteil und Griffteil manuell nicht lösbar sind.

Konkret ist eine solche Zahnbürste wie folgt charakterisiert: a) Sie besteht aus genau einem Kopfteil, einem Griffteil und einem Verbindungsteil. b) Der Kopfteil und der Griffteil sind aufgrund des Verbindungsteils manuell voneinander lösbar und manuell zusammensteckbar, c) so dass im zusammengesteckten Zustand das Verbindungsteil das Kopfteil) mit dem Griffteil verbindet und zwischen ihnen liegt, wobei das Verbindungsteil i) einen Kopfteilstift und einen Griffteilstift umfasst und ii) der Kopfteilstift und der Griffteilstift zueinander diametral angeordnet sind. d) Im zusammengesteckten Zustand liegt der Kopfteilstift in einer Kopfteilausnehmung des Kopfteils und ist aus der Kopfteilausnehmung manuell lösbar. e) Der Griffteilstift liegt in einer Griffteilausnehmung des Griffteils und ist manuell nicht lösbar aus der Griffteilausnehmung.

Die Verbindung zwischen Kopfteil und Verbindungsteil ist also wiederholt manuell lösbar und manuell koppelbar. Dagegen ist die Verbindung zwischen Griffteil und Verbindungsteil genügend fest, so dass sie sich nicht löst, wenn der Benutzer die Zahnbürste am Griffteil hält und auf den Kopfteil Kraft ausübt. Der Verbindungsteil bleibt also mit dem Griffteil verbunden.

Kopfteil und Verbindungsteil bestehen vorzugsweise beide aus einem relativ steifen und widerstandsfähigen Kunststoff. Damit ist es möglich, die wiederholt lösbare Verbindung zwischen Kopfteil und Verbindungsteil abnutzungsfest auszubilden.

Bei einer besonderen Ausführungsform bestehen sie aus dem selben Kunststoff. Dies ist eine wirtschaftlich einfache Art, Abnutzungseffekte zu minimieren.

Die drei Teile werden separat produziert. Verbindungsteil und Griffteil werden danach gekoppelt und sind damit manuell unlösbar verbunden. In der Regel werden.

Diese Ausführungsart, bei der Verbindungsteil und Griffteil unlösbar miteinander verbunden werden (im Sinn einer Einweg-Steckverbindung), ist besonders dann von Vorteil, wenn der Griff aus einem Material bestehen soll, das sich nicht so präzise fertigen lässt, dass eine wiederholt lösbare Steckverbindung realisiert werden kann. Die Erfindung nutzt die Erkenntnis, dass es technisch viel einfacher ist, eine stabile Steckverbindung zwischen zwei Materialkörpern zu erstellen, wenn die Steckverbindung nicht manuell lösbar ist (Einweg-Steckverbindung). Es kann mit Vorteil davon Gebrauch gemacht werden, dass beim Zusammenstecken von Verbindungsteil und Griffteil in der Griffteilausnehmung eine irreversible Materialverformung hervorgerufen wird durch ein scharfes, vorstehendes Element (z.B. Krallvorsprung) am Griffteil stift. Dies kann für das Anbringen eines Holzgriffs eine bevorzugte Lösung sein. Umgekehrt ist es auch denkbar, dass die irreversible Materialverformung am Griffteilstift erfolgt, z.B. wenn der Griffteil aus einem sehr harten Material (Keramik, Metall, Hartmetall) besteht und wenn in der Griffteilausnehmung scharfe vorstehende Elemente (z.B. Krallvorsprünge) ausgebildet sind.

Bei einer besonderen Ausführungsart haben Kopfteilstift und Kopfteilausnehmung einen komplementären n-eckigen Querschnitt. Der n-eckige Querschnitt stellt eine rotationsgesicherte Längsführung bereit. Das heisst, Der Kopfteil kann sich nicht unkontrolliert um seine Längsachse verdrehen, wenn er auf den Verbindungsteil gesteckt wird.

Anstelle eines n-eckigen Querschnitts sind auch Längsführungselemente denkbar im Sinn von Nut und Feder oder von Rippen und Rillen an Kopfteilstift und Kopfteilausnehmung.

Der Querschnitt ist z.B. 4-, 6- oder 8-eckig. Vorzugsweise ist der Querschnitt so, dass es nur ein oder zwei Aufsteckmöglichkeiten gibt. Ein Rechteck-Querschnitt bietet in diesem Sinn zwei Aufsteckmöglichkeiten. Ein Trapez-Querschnitt nur eine Aufsteckmöglichkeit.

Anstelle eines n-eckigen Querschnitts können auch Querschnittsformen gewählt werden, die z.B. teilweise gerundet sind (Halbkreis, Ellipse) oder die Einbuchtungen haben wie z.B. ein Rechteck-Querschnitt mit Rillen oder eine Doppel-T Form.

Eine besondere Ausführungsart besteht darin, dass die Kopfteilausnehmung in einem Längsbereich einen sich in Längsrichtung verjüngenden Querschnitt aufweist und der Kopfteilstift beim Einführen in diesen Längsbereich in einen Klemmsitz kommt. Dadurch kann erreicht werden, dass das freie Ende des Kopfteilstifts in einer definierten Position festgeklemmt ist, wenn der Kopfteil schlüssig auf den Verbindungsteil (insbesondere auf einer Schulter des Verbindungsteils) aufgesetzt ist. Ein Vorteil des verjüngenden Querschnitts liegt darin, dass zu Beginn des Einführens ein genügend grosses Spiel zwischen Kopfteilstift und Kopfteilausnehmung besteht, so dass auch ungeübte Benutzer die Teile einfach (und ohne exaktes Zielen) zusammenstecken können.

Gemäss einer besonderen Ausführungsart der Erfindung weist a) der Griffteilstift oder b) die Griffteilausnehmung Krallvorsprünge auf, die nach einem erstmaligen einstecken des Griffteilstifts in die Griffteilausnehmung ein manuelles auseinandernehmen von Griffteil und Verbindungsteil verhindern. Die Krallvorsprünge können auch c) sowohl am Griffteilstift als auch in der Griffteilausnehmung ausgebildet sein und graben sich in den jeweils anderen Teil ein.

Bevorzugt handelt es sich bei der Zahnbürste um eine Handzahnbürste: Das Kopfteil weist an seinem der Kopfteilausnehmung gegenüberliegenden Ende ein Borstenfeld auf. Das Griffteil ist ein passives Bauteil. Insbesondere umfasst das Griffteil keinen elektrischen Motor.

Da eine Handzahnbüste ohne elektrischen Motor leichter und kompakter gebaut werden kann, eignet sie sich besser als Reisezahnbürste. In einer anderen Ausführungsform kann im Griffteil aber ein Motor angeordnet sein dessen Schwingungen über eine, im Verbindungsteil gelagerte und insbesondere durch den Griffteilstift verlaufende, Welle an den Kopfteilstift übertragen werden und so im zusammengesteckten Zustand das Kopfteil in die erwünschten Schwingungen versetzen.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Verbindungsteil einen Kragen auf. Der Kragen bildet einen Anschlag für das Kopfteil und das Griffteil.

Der Kragen stabilisiert die Verbindung und verhindert eine Knick-Bewegung zwischen Kopfteil und Griffteil im Gebrauch. Damit werden der Griffteilstift und der Kopfteilstift entlastet. Zudem wird so verhindert, dass das Verbindungsteil versehentlich weiter als beabsichtigt in die Griffteilausnehmung oder die Kopfteilausnehmung eingeschoben wird. Auch erleichtert der Kragen die Greifbarkeit des Verbindungsteils. Der Kragen kann sich zudem optisch von dem Griffteil und dem Kopfteil abheben und der individuellen Kennzeichnung der Zahnbürste dienen. In den Kragen kann dazu beispielsweise der Namen des Nutzers graviert werden. Da das Kopfteil, der ein Verbrauchsteil ist, sich von dem Kragen trennen lässt, kann der Kragen über viele Jahre genutzt werden.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform verbindet der Kragen im zusammengesteckten Zustand die Aussenflächen von Kopfteil und Griffteil stetig.

Eine stetige Verbindung der Aussenflächen meint, dass es keine Sprünge oder Löcher am Übergang zwischen Kopfteil, Verbindungsteil und Griffteil gibt. In dieser Ausführungsform schliesst der Kragen bündig an das Kopfteil und das Griffteil an und die Aussenseite des Kragens weisst keine Sprünge oder Löcher auf. Diese Fortführung der Aussenfläche der Zahnbürste erleichtert die Reinigung, da Wasser und Zahnpastareste keine Ansatzpunkte finden. Um auch das Innere der Zahnbürste noch wirksamer gegen Verschmutzung zu schützen kann der Kragen zudem zum Kopfteil hin und zum Griffteil hin mit jeweils einem O-Ring oder einer dünnen Dichtlippe als Dichtung versehen sein.

In einer bevorzugten Ausführungsform wird der Kragen getrennt von Griffteilstift und Kopfteilstift produziert und besteht besonders bevorzugt auch aus einem anderen Material als Griffteilstift und Kopfteilstift. Besonders bevorzugt wird der Kragen auf die einstückig ausgebildete Kombination von Griffteil- und Kopfteilstift aufgesteckt und wird dort insbesondere durch einen Vorstand, der den komplementären Abschnitt des konkaven Abschnitts der Kante des Kopfteils bildet, am Abrutschen gehindert.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind der Kopfteilstift und die Kopfteilausnehmung derart ausgebildet, dass der Kopfteilstift in der Kopfteilausnehmung einrasten kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind der Griffteilstift und die Griffteilausnehmung derart ausgebildet, dass der Griffteilstift in der Griffteilausnehmung einrasten kann.

Rastverbindungen haben den Vorteil, dass der Nutzer Kopfteil und Verbindungsteil oder Griffteil und Verbindungsteil zunächst richtig zueinander platzieren kann und dann nur sehr lokal und kurzzeitig mehr Kraft aufwenden muss um die Verbindung herzustellen oder zu lösen. Die Bewegung kann so kontrollierter erfolgen. Zudem gibt das Gefühl des Einrastens dem Nutzer die Bestätigung, dass die gewünschte Verbindung hergestellt ist.

In anderen Ausführungsformen wird die Verbindung zwischen Kopfteil und Verbindungsteil oder zwischen Griffteil und Verbindungsteil allein durch Reibhaftung hergestellt. Da dabei auf Vertiefungen und Vorstände verzichtet werden kann, ist die Herstellung einfacher.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind eine dem Verbindungsteil zugewandte Kante der Aussenfläche des Kopfteils und der Anschlag des Kopfteils am Kragen des Verbindungsteils komplementär zueinander geformt.

Die komplementäre Gestaltung ergibt eine bündige Fuge zwischen Kopfteil und Verbindungsteil, die ununterbrochen umlaufend ist. Insbesondere bilden diese Kante der Aussenfläche des Kopfteils und der Anschlag des Kopfteils am Kragen eine Rastverbindung. Bei dieser Rastverbindung weist entweder die Kante der Aussenfläche des Kopfteils oder der Anschlag des Kragens einen konkaven Abschnitt auf. In Richtung der Längsachse des Kopfteilstiftes betrachtet, weitet sich der konkave Abschnitt nach einer Verjüngung wieder auf.

So kann der dazu komplementäre Abschnitt durch Druck in Richtung der Längsachse einrasten. Einmal eingerastet lassen sich Kopfteil und Verbindungsteil dadurch wieder trennen, dass ein Schwellenwert einer Zugkraft entlang der Längsachse des Kopfteilstiftes überschritten wird.

Besonders bevorzugt weist die Kante der Aussenfläche des Kopfteils den konkaven Abschnitt auf.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind eine dem Verbindungsteil zugewandte Kante der Aussenfläche des Griffteils und der Anschlag des Griffteils am Kragen des Verbindungsteils komplementär zueinander geformt.

Die komplementäre Gestaltung erlaubt eine bündige Fuge, die ununterbrochen umlaufend ist, zwischen Griffteil und Verbindungsteil.

Insbesondere bilden diese Kante der Aussenfläche des Griffteils und der Anschlag des Griffteils am Kragen im Zusammenwirken eine Rastverbindung aus. Bei dieser Rastverbindung weist entweder die Kante der Aussenfläche des Griffteils oder der Anschlag des Kragens einen konkaven Abschnitt auf. In Richtung der Längsachse des Griffteilstifts betrachtet, weitet sich der konkave Abschnitt nach einer Verjüngung wieder auf.

So kann der dazu komplementäre Abschnitt durch Druck in Richtung der Längsachse des Griffteilstifts einrasten. Einmal eingerastet lassen sich Griffteil und Verbindungsteil dadurch wieder trennen, dass ein Schwellenwert einer Zugkraft entlang der Längsachse des Griffteils überschritten wird.

Besonders bevorzugt weist die Kante der Aussenfläche des Griffteils den konkaven Abschnitt auf. Die Rastverbindung entsteht bei diesen Ausführungsformen auf der Aussenseite der Zahnbürste und ist damit optisch für den Nutzer erkennbar und kontrollierbar. Zudem lassen sich entsprechende Teile einfach herstellen, da die Verjüngung und die Aufweitung, die die Rastverbindung benötigt, durch die Form einer gut zugänglichen Aussenkante und des ebenfalls gut zugänglichen Kragens gebildet werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform wird die Rastverbindung zwischen dem Griffteil und dem Verbindungsteil durch einen am Verbindungsteil federgelagerten Vorstand gebildet. Der Vorstand kann in eine Vertiefung in der Griffteilausnehmung einschnappen, wenn das Verbindungsteil und das Griffteil zusammengesteckt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform wird die Rastverbindung zwischen dem Kopfteil und dem Verbindungsteil durch einen am Verbindungsteil federgelagerten Vorstand gebildet. Der Vorstand kann in eine Vertiefung in der Kopfteilausnehmung einschnappen, wenn das Verbindungsteil und das Kopfteil zusammengesteckt werden.

Die Rastverbindung liegt bei dieser Ausführungsform im Inneren der Zahnbürste, was die Länge der Fugen auf der Oberfläche der Zahnbürste minimiert und damit ein Eindringen von Schmutz und Wasser erschwert.

Die Nutzung eines Federelementes, beispielsweise einer Kunststofflasche, erlaubt eine abnutzungsarme und in der Verschlusskraft gut dosierbare Rastverbindung.

In anderen Ausführungsformen wird hingegen allein die Flexibilität des Materials der Zahnbürstenteile ausgenutzt um die Rastverbindung zu ermöglichen.

In einer bevorzugten Ausführungsform hat die Fläche einer konvexen Hülle des Griffteils, die die Griffteilausnehmung überdeckt, eine Normale, die einen Winkel von grösser 0° mit der durch die Längsachse des Griffteilstiftes im zusammengesetzten Zustand definierten Richtung einschliesst. Der eingeschlossene Winkel liegt insbesondere zwischen 15 und 75°, bevorzugt zwischen 25° und 65° und besonders bevorzugt zwischen 40° und 50°.

In einer bevorzugten Ausführungsform hat die Fläche einer konvexen Hülle des Kopfteils, die die Kopfteilausnehmung überdeckt, eine Normale, die einen Winkel von grösser 0° mit der durch die Längsachse des Kopfteilstiftes im zusammengesetzten Zustand definierten Richtung einschliesst Der eingeschlossene Winkel liegt insbesondere zwischen 15 und 75°, bevorzugt zwischen 25° und 65° und besonders bevorzugt zwischen 40° und 50°.

Das Ende des Griffteils und/oder das Ende des Kopfteils, das jeweils mit dem Verbindungsteil zusammenwirkt, ist in diesen Ausführungsformen also abgeschrägt. Diese Schräge erleichtert einerseits das Einstecken des Verbindungsteils und zeigt dem Nutzer andererseits an, wie die Teile der Zahnbürste zueinander angeordnet sein sollen. Weiter verhindert die Schräge zusammen mit einem Rastverschluss ein Verdrehen des Griffteils bzw. des Kopfteils gegenüber dem Verbindungsteil: Ein Verdrehen würde nämlich ein Herausziehen bedingen, was der Rastverschluss verhindert. Weiter stabilisiert die Schräge die Zahnbürste gegen eine Knickbewegung am Übergang zwischen Griffteil und Verbindungsteil bzw. am Übergang zwischen Kopfteil und Verbindungsteil.

Ist der eingeschlossene Winkel klein, so sind diese vorteilhaften Effekte nur gering ausgeprägt, ist der Winkel hingegen sehr gross, nimmt die Länge der Zahnbürstenteile zu, ohne dem Nutzer einen Vorteil zu bieten. Die beanspruchten Winkelintervalle haben sich als optimaler Kompromiss zwischen kleinem Packmass und Stabilität erwiesen.

In einer bevorzugten Ausführungsform liegen die Fläche der konvexen Hülle des Kopfteils, die die Kopfteilausnehmung überdeckt, und die Fläche der konvexen Hülle des Griffteils, die die Griffteilausnehmung überdeckt, im zusammengesteckten Zustand parallel zueinander. Bevorzugt steht der Kragen des Verbindungsteils schräg zur Längsachse des Kopfteilstifts und zur Längsachse des Griffteilstifts.

Durch die parallele Ausrichtung der beiden Flächen können das Verbindungsteil und insbesondere der Kragen des Verbindungsteils kompakter gestaltet sein, als bei einer anderen Anordnung. Zudem erleichtert dies dem Nutzer die richtige Orientierung der Teile der Zahnbürste relativ zueinander zu erkennen. Auch erlaubt es diese Ausführungsform ganz auf einen Kragen am Verbindungsteil zu verzichten oder den Kragen derart zu gestalten, dass er nicht zur Aussenfläche der Zahnbürste im zusammengesteckten Zustand beiträgt.

Der Kragen steht insbesondere dann schräg zu beiden Längsachsen, wenn er mit jeder der beiden der Längsachsen einen Winkel von mehr als 10°, insbesondere einen Winkel zwischen 15° und 75°, bevorzugt zwischen 25° und 65° und besonders bevorzugt zwischen 40° und 50° einschliesst. Die Ausrichtung des Kragens, also die Achse die mit der Längsachse des jeweiligen Stiftes verglichen wird, bestimmt sich bevorzugt aus der reduzierten Form des Kragens. Die reduzierte Form des Kragens ist die konvexe Hülle derjenigen Abschnitte des Verbindungsteils, die zur Aussenseite der Zahnbürste im zusammengesteckten Zustand beitragen und gleichzeitig im zusammengesteckten Zustand ausserhalb der konvexen Hüllen von Kopfteil und Griffteil liegen. Bei der reduzierten Form des Kragens handelt es sich somit in vielen Fällen um die Form des Verbindungsteils ohne die Stifte und ohne allfällige, Teile der Aussenseite der Zahnbürste bindende, Abschnitte von Rastverbindungen. Der Griffteilstift und der Kopfteilstift ragen durch Flächen der reduzierten Form des Kragens, wenn man die reduzierte Form des Kragens dem Verbindungsteil überlagert. Die Normale der Fläche, durch welche der Griffteilstift ragt, an der Stelle an der die Längsachse des Griffteilstiftes durch sie hindurchsticht, definiert bevorzugt die Ausrichtung des Kragens auf der Griffteilseite und wird entsprechend mit der Längsachse des Griffteilstifts verglichen. Die Normale der Fläche, durch welche der Kopfteilstift ragt, an der Stelle an der die Längsachse des Kopfteilstiftes durch sie hindurchsticht, definiert bevorzugt die Ausrichtung des Kragens auf der Kopfteilseite und wird entsprechend mit der Längsachse des Kopfteilstifts verglichen.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Griffteilstift länger als der Kopfteilstift.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Ausdehnung des Griffteilstifts in mindestens zwei Griffteilhauptrichtungen gemessen grösser als der Kopfteilstift.

Besonders bevorzugt sind die Ausdehnungen des Griffteilstifts in den beiden Griffteilhauptrichtungen unterschiedlich. Die Griffteilhauptrichtungen stehen dabei zueinander und zu der Längsachse des Griffteilstifts senkrecht.

Bevorzugt wird die Länge der Stifte ausgehend von der reduzierten Form des Verbindungsteils gemessen: die Länge eines Stiftes ist seine Ausdehnung ausserhalb der reduzierten Form des Verbindungsteils, gemessen in der Richtung seiner Längsachse.

Indem ein Stift länger gewählt wird als der andere, kann das Zusammenstecken und Lösen der Zahnbürste vereinfacht werden. Insbesondere wenn die Verbindung zwischen Kopfteil und Verbindungsteil einen höheren Kraftaufwand benötigt um hergestellt und/oder gelöst zu werden, kann der längere Griffteilstift einerseits die Stabilität auf der Griffteilseite erhöhen und andererseits dazu dienen, dass das Verbindungsteil für das Einstecken und Ausziehen aus dem Kopfteil gut greifbar ist. In dieser Ausführungsform würde sich durch Zug an Kopfteil und Griffteil das Griffteil lösen und den längeren Griffteilstift freigeben. Durch Zug an Kopfteil und Griffteilstift löst sich dann das Verbindungsteil vom Kopfteil und die Zahnbürste ist vollständig zerlegt.

Ist der Griffteilstift zusätzlich in zwei senkrecht zueinanderstehenden Richtungen, den Griffstifthauptrichtungen, grösser als der Kopfteilstift, so wird auf einfache Art und Weise verhindert, dass ein Nutzer den Griffteilstift fälschlicherweise in die Kopfteilausnehmung steckt, da es nicht passt. Sind die beiden Ausdehnungen zudem verschieden, so wird auch beim Einstecken in die Griffteilausnehmung eine falsche Orientierung des Griffteils relativ zum Verbindungsteil verhindert.

Bei der Ausdehnung eines Stiftes in einer Richtung handelt es sich bevorzugt um die Länge der Projektion des Stiftes auf diese Richtung.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist zumindest ein Querschnitt des Kopfteilstifts in einem Kopfteilfixierungsbereich relativ zur Längsachse des Kopfteilstifts keine Drehsymmetrie auf und die Kopfteilausnehmung ist, zumindest in einem Bereich in dem der Kopfteilfixierungsbereich im zusammengesteckten Zustand liegt, komplementär zum Kopfteilstift ausgebildet.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist zumindest ein Querschnitt des Griffteilstifts in einem Griffteilfixierungsbereich relativ zur Längsachse des Griffteilstifts keine Drehsymmetrie auf und die Griffteilausnehmung ist, zumindest in einem Bereich in dem der Griffteilfixierungsbereich im zusammengesteckten Zustand liegt, komplementär zum Griffteilstift ausgebildet.

Drehsymmetrie soll hier im weiteren Sinne verstanden werden und alle Formen umfassen, die nach einer Drehung um einen Winkel um die Längsachse wieder auf sich selbst abgebildet sind. Auch 2-fache oder 3-fache Drehsymmetrien sollen somit in dieser Ausführungsform ausgeschlossen sein. Fehlt dem Querschnitt eines Stiftes jegliche Drehsymmetrie und der dazugehörigen Ausnehmung auf Grund der komplementären Gestaltung ebenso, so ist die Orientierung von Stift und Ausnehmung zueinander eindeutig vorgegeben. In dieser bevorzugten Ausführungsform kann der Nutzer den betreffenden Teil der Zahnbürste somit nicht falsch zusammenstecken.

In einer bevorzugten Ausführungsform schliesst eine Normale der Endfläche des Kopfteilstiftes mit der Längsachse des Kopfteilstiftes einen Winkel von grösser 0°, insbesondere einen Winkel zwischen 15 und 75°, bevorzugt einen Winkel zwischen 25° und 65° und besonders bevorzugt einen Winkel zwischen 40° und 50° ein.

In einer bevorzugten Ausführungsform schliesst eine Normale der Endfläche des Griffteilstiftes mit der Längsachse des Griffteilstiftes einen Winkel von grösser 0°, insbesondere einen Winkel zwischen 15 und 75°, bevorzugt einen Winkel zwischen 25° und 65° und besonders bevorzugt einen Winkel zwischen 40° und 50° ein.

Gemäss dieser Ausführungsform ist somit mindestens einer der Stifte an seinem Ende abgeschrägt. Diese Gestaltung erleichtert das Zusammenstecken, da die Schräge dem Nutzer als Führungsfläche dienen kann und der Anfang vom Stift kleiner ist als die Ausnehmung in die er hineingesteckt wird. Die Ausnehmung ist damit besser zu treffen.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind das Kopfteil und das Verbindungsteil aus demselben Kunststoff gefertigt.

So wird auf einfache Art und Weise erreicht, dass beide Teile dieselbe Härte haben und damit nicht eines der Teile das andere beim Zusammenstecken übermässig abnutzt.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Griffteil aus einem anderen Material als das Kopfteil und das Verbindungsteil gefertigt oder besteht aus einer Materialmischung. Das Griffteil kann insbesondere aus Holz oder Metall oder Keramik gefertigt sein oder aus einer Kombination von Materialien (z.B. zwei oder mehr stoffschlüssig zusammengefügte Materialkörper). Da die Bearbeitung derartiger Materialien verglichen mit Kunststoffen aufwendig ist, erlaubt die dreiteilige Form hier die Verschleissteile von einem aufwendiger gearbeiteten Griff zu trennen. Die Nutzung eines Verbindungsstückes minimiert dabei den Aufwand an die Formgebung, die am Griffteil erfolgen muss.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform sind alle Teile aus demselben Kunststoff gefertigt. Dies erlaubt, dass auch beim Einstecken des Verbindungsteils in das Griffteil keine Abnutzungserscheinungen auftreten.

In einer bevorzugen Ausführungsform weisen das Griffteil und das Kopfteil zumindest teilweise einen achteckigen Innen- und Aussenquerschnitt auf und der Kopfteilstift und der Griffteilstift weisen jeweils einen, zum jeweiligen Innenquerschnitt komplementären, achteckigen Aussenquerschnitt auf. Insbesondere sind alle Innenwinkel dieser Innen- und Aussenquerschnitte gleich gross.

Ein achteckiger Aussenquerschnitt des Griffs von Zahnbürsten hat sich als besonders vorteilhaft für die Bedienbarkeit herausgestellt. Aufgrund der Ergonomie greift der Nutzer die Zahnbürste mit einem solchen Griff fast automatisch so, dass es ein optimales Putzergebnis leicht gelingt.

Im Hinblick auf die Zusammensteckbarkeit kommt hinzu, dass es einerseits besonders einfach ist, Kopfteil und Griffteil als Hohlzylinder zu produzieren und gleichzeitig die Form einerseits genügend deutlich von einem Kreis abweicht um bei einer Steckverbindung ein Verdrehen zu verhindern und andererseits die Kanten genügend stumpf sind, dass sich die Stifte angenehm greifen lassen: Sind die Kanten der Stifte zu spitz, schneiden diese beim Greifen in die Fingerkuppen ein, was für den Nutzer unangenehm ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Kopfteilstift mit mindestens einer, bevorzugt mehreren Rippen ausgestattet, die die Reibung zwischen Kopfteilstift und Kopfteilausnehmung im zusammengesteckten Zustand erhöhen und die bevorzugt quer zur Längsachse des Kopfteilstiftes verlaufen.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Griffteilstift mit mindestens einer, bevorzugt mehreren Rippen ausgestattet, die die Reibung zwischen Griffteilstift und Griffteilausnehmung im zusammengesteckten Zustand erhöhen und die bevorzugt quer zur Längsachse des Griffteilstiftes verlaufen. Insbesondere bei häufigem Auseinandernehmen und Zusammenstecken der Zahnbürste kann der Rastmechanismus mit der Zeit durch Abnutzungserscheinungen an Stabilität verlieren. Ohne Rastmechanismus kann der Stift oder die Ausnehmung sich mit der Zeit derart abnutzen, dass sich die Verbindung lockert. Die in dieser Ausführungsform vorgeschlagenen Rippen können eine federartige Wirkung haben und derartige Abnutzungen etwas ausgleichen: ist die Zahnbürste neu, verformen sie sich stärker beim Einschieben, ist der Verschleiss fortgeschritten, verformen sie sich weniger. Zudem führt die Abnutzung der Rippen dazu, dass sich das Material gleichmässiger verteilt: Eine schmale Fläche mit starkem Anpressdruck wird somit über die Zeit zu einer grossen Fläche mit weniger Anpressdruck. Da sowohl die Fläche als auch der Druck die Reibung beeinflussen, kann über eine lange Zeit der Verschleiss ausgeglichen werden und eine sichere Verbindung von Verbindungsteil und Kopfteil und/oder Griffteil sichergestellt werden.

Aus der nachfolgenden Detailbeschreibung und der Gesamtheit der Patentansprüche ergeben sich weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Merkmalskombinationen der Erfindung.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die zur Erläuterung des Ausführungsbeispiels verwendeten Zeichnungen zeigen:

Fig. 1a -b Die Ansicht der Zahnbürste in zusammengestecktem Zustand und im auseinander genommenen Zustand von einer ersten Seite

Fig. 2a -b Die Zahnbürste aus Figur 1 , in denselben Zuständen, aber von der anderen Seite betrachtet.

Fig. 3a Das Kopfteil der Zahnbürste gemäss Figur 1 im Querschnitt.

Fig. 3b Das Verbindungsteil der Zahnbürste gemäss Figur 1 im Querschnitt.

Fig. 3c Das Griffteil der Zahnbürste gemäss Figur 1 im Querschnitt. Fig. 4a-c Drei Querschnitte durch das Kopfteil der Zahnbürste gemäss Figur 1 , wobei der in Figur 4a gezeigte Querschnitt den Borsten nahe ist und der Querschnitt gemäss Figur 4c das dem Verbindungsteil nahe Ende zeigt.

Figur 5a Der Blick auf das Verbindungsteil, wobei auf den Kopfteilstift geblickt wird.

Figur 5b Der Blick auf das Verbindungsteil, wobei auf den Griffteilstift geblickt wird.

Fig. 6a-c Drei Querschnitte durch das Griffteil der Zahnbürste gemäss Figur 1 , wobei der in Figur 6a gezeigte Querschnitt dem Verbindungsteil nahe ist und der Querschnitt gemäss Figur 6c dem Fuss der Zahnbürste nahe ist.

Figur 7 eine weitere Ausführungsform eines Verbindungsstücks.

Figur 8 a-f eine weitere Ausführungsform einer zusammensteckbaren Zahnbürste in verschiedenen Ansichten.

Figur 9 eine schematische Darstellung der Krallvorsprünge am Griffteilstift;

Figur 10a, b eine schematische Darstellung der Klemmsitz-Verbindung zwischen

Kopfteilstift und Kopfteilausnehmung..

Grundsätzlich sind in den Figuren gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Figur 1 a zeigt eine erfindungsgemässe Zahnbürste 1 in der Seitenansicht und im zusammengesteckten Zustand. Die Zahnbürste 1 besteht aus einem Kopfteil 2, einem Verbindungsteil 4 und einem Griffteil 3, die sich zu einer stetigen Aussenfläche ergänzen. Am oberen Ende des Kopfteils 2 befindet sich ein Borstenfeld 36. Am unteren Ende des Kopfteils 2 stösst dieses an seiner Kante 25 an den Anschlag 412, der durch den Kragen 41 des Verbindungsteils 4 gebildet wird. Kante 25 und Anschlag 412 sind komplementär zueinander ausgebildet. Die Kante 25 weist einen konkaven Abschnitt 26 auf der sich nach einer Verjüngung 261 entlang der Längsachse des Kopfteilstifts 42 wieder aufweitet. Das Verbindungsteil 4 umfasst einen komplementär geformten Abschnitt 4126, der mit dem konkaven Abschnitt 26 zusammenwirkt und einen Rastverschluss bildet.

Die Figur 1 b zeigt die Zahnbürste 1 aus Figur 1 a im getrennten Zustand. Während das Erscheinungsbild von Kopfteil 2 und Griffteil 3 im Wesentlichen unverändert ist, da der einzige Unterschied darin besteht, dass durch den konkaven Abschnitt 26 nun die Innenseite des Kopfteils 2 zu erkennen ist, die in Figur 1 a durch den Abschnitt 4126 und den Kopfteilstift 42 verdeckt ist.

Im Gegensatz dazu sind beim Verbindungsteil 4 nun wesentlich mehr Details zu erkennen: Ausgehend von dem Kragen 41 erstreckt sich ein Griffteilstift 43 in Richtung des Griffteils 3. Am Griffteilsteg 43 ist ein federgelagerter Vorstand 44, der zusammen mit einer Vertiefung 341 in der Griffteilausnehmung 34 einen Rastverschluss bilden kann.

Vom Kragen 41 ausgehend in die diametrale Richtung erstreckt sich der Kopfteilstift 42, der in dieser Ansicht teilweise vom komplementär geformten Abschnitt 4126 verdeckt wird.

In den Figuren 2a und 2b ist die Zahnbürste 1 aus den Figuren 1 a und b von der anderen Seite zu sehen. Damit ist nun weder der konkave Abschnitt 26 noch der komplementäre Abschnitt 4126 erkennbar. Stattdessen erstrecken sich der Anschlag des Kopfteils 412 und der Anschlag des Griffteils 413 sowie die Kanten von Kopfteil 25 und Griffteil 35 parallel zueinander und in einem 45° Winkel zur Längsachse der Zahnbürste 1 und zu den Längsachsen von Kopfteilstift 421 und Griffteilstift 431. In Figur 2b, die den getrennten Zustand zeigt, ist in dieser Ansicht der Kopfteilstift 42 unverdeckt sichtbar. Es sind die Längsachsen des Kopfteilstifts 421 und des Griffteilstifts 431 eingezeichnet: Im vorliegenden Beispiel verlaufen die Längsachsen 421 und 431 leicht versetzt, aber parallel zueinander.

Das Griffteil 3 hat einen gleichbleibenden Querschnitt. Im gezeigten Fall ist der Fuss eben und steht senkrecht zur Längsachse des Griffteils 3 während das dem Verbindungsteil 4 zugewandte Ende abgeschrägt ist. Das Griffteil 3 weist zudem eine Griffteilausnehmung 34 auf, die in den Figuren 2a und 2b aber nicht erkennbar ist. Die konvexe Hülle des Griffteils 3 ist somit ein Zylinder mit dem Querschnitt des Griffteils 3, der an einem Ende senkrecht abschliesst und am anderen Ende mit einer Schräge. Die Griffteilausnehmung 34 wird von dieser Schräge überdeckt und die Normale dieses Bereichs der konvexen Hülle stellt die Normale 31 über der Griffteilausnehmung dar.

Im Falle des Kopfteils 2 ergibt sich eine ähnliche konvexe Hülle. Die konkave Ausnehmung 26 bildet sich in der konvexen Hülle nicht ab, da es sich um einen konkaven Abschnitt handelt. Allerding führt das Bürstenfeld 36 und die Orientierung der Schräge zu Unterschieden in der konvexen Hülle von Griffteil 3 und Kopfteil 2. Die Kopfeilausnehmung 24 wird von der Schräge überdeckt und die Normale dieses Bereichs der konvexen Hülle stellt die Normale 21 über der Kopfteilausnehmung 24 dar.

Die reduzierte Form des Verbindungsteils 4 ergibt sich indem man diejenigen Abschnitte des Verbindungsteils 4 betrachtet, die die Aussenseite der Zahnbürste 1 im zusammengesteckten Zustand darstellen: Es handelt sich um die Aussenseite des Kragens 41 und um den komplementären Abschnitt 4126. Da der komplementäre Abschnitt 4126 im zusammengesteckten Zustand aber innerhalb der konvexen Hülle des Kopfteils 2 liegt, wird er bei der Bestimmung der reduzierten Form ausgeklammert. Die reduzierte Form wird somit nur durch die Aussenseite des Kragens 41 bestimmt und ist entsprechend ein Zylinder mit dem Querschnitt der Zahnbürste, der an beiden Enden abgeschrägt endet. Die Länge des Griffteilsteges 43 und des Kopfteilsteges 42 misst sich ab der dem jeweiligen Steg entsprechenden Endfläche dieses Zylinders.

Auch das Ende 435 vom Griffteilstift 43 und das Ende 425 vom Kopfteilstift 42 sind abgeschrägt, im gezeigten Beispiel aber weniger stark als die reduzierte Form des Verbindungsstücks 4 oder Kopfteil 2 oder Griffteil 3. Im Fall des Griffteilstifts 43 ist die Schräge zudem anders orientiert als die konvexe Hülle im Bereich der Kopfteilausnehmung 24 oder die im Bereich der Griffteilausnehmung 34 oder die schrägen Enden der reduzierten Form des Verbindungsstückes 4.

Figur 3a zeigt das Kopfteil 2 der Zahnbürste 1 gemäss Figur 1 im Querschnitt: Im gezeigten Beispiel ist das Kopfteil 2 im Wesentlichen hohl, weisst aber einen Abschnitt auf, in dem die Kopfteilausnehmung 24 ausgebildet ist. Im gezeigten Beispiel handelt es sich um ein Sackloch. Fig. 3b zeigt das Verbindungsteil 4 der Zahnbürste gemäss Figur 1 im Querschnitt. Da dieses hier homogen ausgebildet ist erscheinen dieselben Strukturen wie in der Seitenansicht von Figur 2b.

Figur 3c zeigt das Griffteil 3 der Zahnbürste 1 gemäss Figur 1 im Querschnitt: Im gezeigten Beispiel ist das Griffteil 3 im Wesentlichen homogen gefüllt, weisst aber eine Griffteilausnehmung 34 auf. Die Griffteilausnehmung 34 weist in einiger Entfernung von der Öffnung eine Vertiefung 341 auf, die mit dem federgelagerten Vorstand 44 zusammenwirkten kann und so eine Rastverbindung bildet.

Die Figuren 4a, 4b und 4c zeigen Querschnitte durch das Kopfteil 2 der Zahnbürste 1 gemäss Figur 1. Figur 4a ist der Querschnitt knapp vor dem Bürstenfeld 36 und noch vor Beginn des Abschnittes in dem die Kopfteilausnehmung 24 ausgebildet ist. Im gezeigten Beispiel hat das Kopfteil 2 dort die Form eines achteckigen Hohlzylinders.

Figur 4b zeigt einen zweiten Querschnitt des Kopfteils 2. Dieser verläuft durch den hinteren Bereich der Kopfteilausnehmung 24: Die Kopfteilausnehmung 24 hat einen trapezförmigen Querschnitt. Um Gewicht zu sparen ist die Kopfteilausnehmung 24 in einem Quader ausgebildet, der wiederum im oberen Bereich der Hohlzylinders, wie er in Figur 4a gezeigt wurde, angebracht ist.

Figur 4c zeigt einen dritten Querschnitt des Kopfteils 2. Dieser verläuft durch den vorderen Bereich der Kopfteilausnehmung 24: Die Kopfteilausnehmung 24 ist gegenüber Figur 4b unverändert. Im Bereich des dritten Querschnitts liegt aber der konkave Abschnitt 26, der in dieser Querschnittsansicht als Unterbrechung des Hohlzylinders erkennbar ist.

In einer andere Ausführungsform wird die Kopfteilausnehmung 24 durch den Innenraum des Hohlzylinders gebildet: In dieser Ausführungsform würden sich die Querschnitte 4a und 4b gleichen und der Querschnitt 4c würde wie Figur 4a mit der in Figur 4c gezeigten Unterbrechung aussehen.

Figur 5a zeigt den Blick auf das Verbindungsteil 4 und zwar so, dass in Richtung der Längsachse des Kopfteilstifts auf den Kopfteilstift 42 geblickt wird. Das Verbindungsteil 4 führt in seiner Aussenform die Form des Kopfteils 2 fort und erscheint in der gezeigten Projektion entsprechend achteckig. Der Kopfteilstift 42 ist trapezförmig und damit komplementär zur Kopfteilausnehmung 24 geformt. Der zum konkaven Abschnitt 26 des Kopfteils 2 komplementäre Abschnitt 4126 erscheint in der gewählten Projektion als Rechteck am Rande des Verbindungsteils 4.

Figur 5b zeigt ebenfalls den Blick auf das Verbindungsteil 4, diesmal aber in Richtung der Längsachse des Griffteilstiftes 43, wobei auf den Griffteilstift 43 geblickt wird. Da im Fall der gezeigten Zahnbürste die Längsachsen von Griffteilstift 431 und Kopfteilstift 421 parallel zueinander verlaufen, zeigen Figur 5a und 5b quasi Vorder- und Rückseite des Verbindungsteils 4. Die Aussenform ist entsprechend dieselbe. Auf Grund der anderen Blickrichtung ist der Kopfteilstift 42 und der komplementäre Abschnitt 26 nun aber verdeckt, während der in Figur 5a verdeckte Griffteilstift 43 sichtbar ist. Der Querschnitt des Griffteilstiftes 43 ist ebenfalls ein Trapez. Die Ausdehnung des Griffteilstiftes 43 ist aber in zwei aufeinander senkrecht stehenden Griffteilhauptrichtungen 433a, b grösser als die Ausdehnung des Kopfteilstiftes 42 in diesen beiden Richtungen. Zudem ist der Querschnitt des Griffteilstiftes 43 asymmetrisch, da die beiden schrägen Seiten unterschiedliche Längen aufweisen.

In Figur 5b ist zudem der Vorstand 44 sichtbar, der auf einer Feder in Form eines Kunststoffbandes gelagert ist. Der Griffteilstift 43 weist unterhalb des Vorstandes 44 eine Vertiefung auf, in welche der Vorstand 44 während des Einsteckens oder Herausziehens hineingedrückt werden kann.

Die Figuren 6a, 6b und 6c zeigen drei Querschnitte durch das Griffteil 3 der Zahnbürste 1 gemäss Figur 1. Der in Figur 6a gezeigte Querschnitt ist dem Verbindungsteil 4 nahe und er kreuzt die Vertiefung 341 , die zusammen mit dem Vorstand 44 des Verbindungsteils 4 eine Rastverbindung bildet. Die Vertiefung 341 ist in die ansonsten gleichbleibende Griffteilausnehmung 34 eingearbeitet. Der Querschnitt der Griffteilausnehmung 34 ist komplementär zum Griffteilstift und entsprechend ebenfalls trapezförmig. Dies ist deutlicher in Figur 6b zu erkennen, die einen Querschnitt zeigt, der durch einen Bereich läuft bei dem zwar die Griffteilausnehmung 34 noch besteht, nicht aber die Vertiefung 341 . Am Fussende des Griffteils 3 ist das Griffteil 3 im gezeigten Beispiel homogen gestaltet. Der Querschnitt 6c zeigt entsprechend keine Strukturen im Inneren des Griffteils 3. Figur 7 zeigt eine zweite Ausführungsform eines Verbindungsstücks 4: Der Kragen 41 ist gleich gestaltet wie bei der Zahnbürste 1 gemäss Figur 1. Auch der Griffteilstift 43 entspricht im Wesentlichen dem Griffteilstift 43 aus Figur 1 : Er wurde einzig um Rippen 45 ergänzt, die die Reibung des Griffteilstiftes 43 in der Griffteilausnehmung 34 erhöhen. Der Kopfteilstift 42 ist gegenüber der Ausführungsform aus Figur 1 verschoben und zwar so, dass die Längsachsen von Griffteilstift 43 und Kopfteilstift 42 sich gleichen. Zudem wurde die Rastverbindung auf der Aussenseite der Zahnbürste 1 , wie sie durch den konkaven Abschnitt 26 und den dazu komplementären Abschnitt 4126 gebildet wurden, durch einen Vorstand 44 ersetzt. Das Verbindungsstück 4 gemäss Figur 7 kann somit zwar mit dem Griffteil 3 von Figur 1 Zusammenwirken, ist aber auf ein angepasstes Kopfteil 2 angewiesen.

In Figur 7 sind zudem der Griffteilfixierungsbereich 434 und der Kopfteilfixierungsbereich 424 gezeigt: Dabei handelt es sich um diejenigen Teile des Griffteilstiftes 43 beziehungsweise des Kopfteilstiftes 42, die auf allen Seiten von der Griffteilausnehmung 34 oder der Kopfteilausnehmung 24 kontaktiert werden und somit ein Abknicken am Übergang zwischen Kopfteil 2 und Verbindungsteil 4 beziehungsweise zwischen Griffteil 3 und Verbindungsteil 4 verhindern. In Figur 7 wird davon ausgegangen, dass die Griffteilausnehmung 34 und die Kopfteilausnehmung 24 als Sacklöcher mit gleichbleibenden Querschnitt gestaltet sind und beide Vertiefungen 341 zur Herstellung der Rastverbindungen aufweisen.

In den Figuren 8a-f ist eine zweite Ausführungsform einer Zahnbürste 1 b gezeigt und zwar in unterschiedlichen Ansichten um die verschiedenen Eigenarten des Stecksystems zu illustrieren.

Figur 8a zeigt die zweite Ausführungsform der Zahnbürste 1 b in zusammengestecktem Zustand in einer Aufsicht, in der der Blick von schräg oben auf das Borstenfeld 36 fällt. Ähnlich wie in Figur 1 ist auch hier das Kopfteil 2 mit dem Borstenfeld 36 erkennbar, welches über den Kragen 41 des Verbindungsteils 4 in den Griffteil 3 übergeht. Die Zahnbürste 1 b erscheint dem Nutzer von ihren Abmessungen und ihrer Stabilität her einer üblichen, einstückigen Zahnbürste ebenbürtig. Der Kragen 41 erscheint auf der Aussenseite als schräg zur Längsachse der Zahnbürste 1 b verlaufendes Band und stellt somit ein gut erkennbares, schmückendes Kennzeichnungsmerkmal dar. Die Zahnbürste 1 b weist einen achteckigen Querschnitt auf, der dem Nutzer eine besonders gute Ergonomie bietet. Zur Erleichterung des Zähneputzens ist zudem das das Borstenfeld 36 tragende Ende des Kopfteils 2 leicht gegenüber der Längsachse der übrigen Zahnbürste geneigt und zwar so, dass derjenige Winkel zwischen Längsachse der übrigen Zahnbürste und Längsachse des borstenfeldtragenden Endes des Kopfteils 2 der kleiner 180° ist auf derselben Seite der Zahnbürste liegt wie das Borstenfeld 36.

Figur 8b zeigt die zweite Ausführungsform der Zahnbürste 1 b in auseinandergenommenen Zustand in einer Aufsicht in der der Blick von schräg oben auf das Borstenfeld 36 fällt.

Diese Ansicht gibt insbesondere den Blick auf die Kopfteilausnehmung 24 frei, die von der Kante der Aussenfläche des Kopfteils 25 begrenzt wird. Die Zahnbürste 1 b weist einen konkaven Abschnitt 26 der die Aussenfläche des Kopfteils begrenzenden Kante 25 auf, der auf der Rückseite der Zahnbürste 1 b liegt. Auch dieser konkave Abschnitt 26 ist in dieser Ansicht erkennbar: Seine Form entspricht in etwa der Kombination eines Kreises und eines Rechteckes, wobei die Breite des Rechtecks wenig kleiner ist als der Durchmesser des Kreises. Hier ist beispielsweise die Breite des Rechtecks etwa 80% des Durchmessers des Kreises. Die Länge des Rechtecks entspricht in etwa dem Durchmesser des Kreises. Rechteck und Kreis sind derart zueinander angeordnet, dass der Mittelpunkt des Kreises auf dem Mittelpunkt einer der kurzen Seiten des Rechtecks liegt. Die Kopfteilausnehmung 24 ist in ihrem Querschnitt oval.

Auch das Verbindungsteil 4 ist in dieser Ansicht besser erkennbar: Neben dem Kragen 41 kann nun auch der Kopfteilstift 42 und der Griffteilstift 43 gesehen werden. Diese werden in Figur 8a vom Kopfteil 2 oder dem Griffteil 3 verdeckt. Der Kragen 41 schliesst auf der dem Griffteilstift 43 zugewandten Seite mit dem Anschlag des Griffteils 413 ab. Der Anschlag des Griffteils 413 ist eine ebene Fläche des Kragens 41 , die an die Aussenseite des Kragens 41 anschliesst und durch welche mittig der Griffteilstift 43 stösst. Der Griffteilstift 43 schliesst mit einer gegenüber der Längsachse des Griffteilstifts abgeschrägten Endfläche 435 ab.

Bei der Zahnbürste 1 b ist der federgelagerte Vorstand 44 auf den Seiten des Griffteilstiftes ausgebildet: Der Vorstand 44 wird durch drei, zueinander parallel liegende, leicht erhöhte Streifen gebildet. Die Federung ergibt sich aus der Form des Griffteilstiftes, der in einem mittleren Bereich durch eine zentrale Bohrung in zwei parallel zueinander liegende Seitenwände geteilt wird, die nur im Bereich der Endfläche 435 und des Anschlags des Griffteils 413 miteinander verbunden sind.

Der Griffteilstift 43 weist ausserdem eine Reihe von Rippen 45 auf, die hier parallel zu der Längsachse des Griffteilstifts verlaufen. Eine erste Gruppe von Rippen 45 geht von der Endfläche 435 des Griffteilstiftes aus, während eine zweite Gruppe von Rippen 45 von dem Anschlag des Griffteils 413 ausgeht. Zu jeder Gruppe gehören im vorliegenden Fall vier Rippen 45, die gleichmässig entlang des Umfangs des Griffteilstiftes angeordnet sind.

Figur 8c zeigt die zweite Ausführungsform der Zahnbürste 1 b in zusammengestecktem Zustand in einer Aufsicht in der der Blick von schräg unten auf die Rückseite der Zahnbürste 1 b fällt.

Analog zu Figur 8a erkennt man auch hier den Kopfteil 2, den Griffteil 3 und den Kragen 41 des Verbindungsteils 4. Zusätzlich ist in dieser Ansicht nun auch zu erkennen, wie der komplementäre Abschnitte 4126 des Anschlags des Kopfteils am Verbindungsteil 4 im zusammengesteckten Zustand in den konkaven Abschnitt 26 der Kante der Aussenfläche des Kopfteils 25 eingreift und diesen derart ergänzt, dass die Oberfläche der Zahnbürste 1 b stetig fortgesetzt wird.

Figur 8d zeigt die zweite Ausführungsform der Zahnbürste 1 b in auseinandergenommenen Zustand in einer Aufsicht in der der Blick von schräg unten auf die Rückseite der Zahnbürste 1 b fällt.

Diese Ansicht gibt insbesondere den Blick auf die Griffteilausnehmung 34 frei, die von der Kante der Aussenfläche des Griffteils 35 begrenzt wird. Die Griffteilausnehmung 34 hat in ihrem Querschnitt die Form eines Rechtecks mit abgerundeten Ecken.

Am Kopfteil 2 lässt sich in dieser Ansicht der konkaven Abschnitt 26 der Kante der Aussenfläche des Kopfteils 25 besser ausmachen, so dass sich die Verjüngung 261 , die der durch das Rechteck bestimmte Teil des konkaven Abschnittes 26 gegenüber dem durch den Kreis bestimmten Teil darstellt, erkennen lässt.

Auch das Verbindungsteil 4 ist in dieser Ansicht besser erkennbar: Neben dem Kragen 41 kann nun auch der Kopfteilstift 42 und der Griffteilstift 43 gesehen werden. Diese werden in Figur 8c vom Kopfteil 2 oder dem Griffteil 3 verdeckt. Der Kragen 41 schliesst auf der dem Kopfteilstift 42 zugewandten Seite mit dem Anschlag des Kopfteils 412 ab. Der Anschlag des Kopfteils 412 ist eine ebene Fläche des Kragens 41, die aus die Aussenseite des Kragens 41 anschliesst und durch welche mittig der Kopfteilstift 42 stösst. Der Kopfteilstift 42 schliesst mit einer gegenüber der Längsachse des Kopfteilstifts abgeschrägten Endfläche 425 ab.

Auf der Rückseite der Zahnbüste 1 b geht von dem Kragen 41 zudem der komplementäre Abschnitt 4126 des Anschlags des Kopfteils 412 aus. Dieser komplementäre Abschnitt 4126 ist komplementär zu dem konkaven Abschnitt 26 der Kante der Aussenfläche des Kopfteils 25 ausgebildet.

Figur 8e zeigt die zweite Ausführungsform der Zahnbürste 1 b in auseinandergenommenen Zustand von hinten und Figur 8f zeigt die zweite Ausführungsform der Zahnbürste 1 b in auseinandergenommenen Zustand von der Seite. Es sind dieselben Strukturen wie in den Figuren 8a, b, c und d zu erkennen.

In der zweite Ausführungsform der Zahnbürste 1 b bestehen Kopfteil 2 und Griffteilstift 43 und Kopfteilstift 42 im wesentlich, bis auf die Borsten, aus demselben Kunststoff. Das Material des Kragens 41 des Verbindungsteils 4 und der Griffteils 3 wird hingegen von dem Nutzer gewählt: so kann beispielsweise ein Griffteil 3 aus Holz mit einem Kragen 41 aus Silber oder einem Halbedelstein kombiniert werden oder ein Griffteil 3 auf Keramik mit einem Kragen 41 aus Bambus. Der Kragen 41 des Verbindungsteils 4 wird dabei durch den komplementären Abschnitt 4126 gegen ein Abrutschen über den Kopfteilstift gesichert und durch die am Anschlag des Griffteils angeordneten Rippen gegen ein Abrutschen über den Griffteilstift. Gleichzeig lassen die Rippen aber ein Aufschieben und Abziehen des Kragens 41 zu, was die Fertigung von Kragen 41 und dem übrigen Verbindungsteil 4 erleichtert und eine Wiederverwendung des Kragens 41 beim Austausch des übrigen Verbindungsteils 4 erlaubt.

Figur 9 veranschaulicht ein Verbindungsteil, bei dem der Griffteilstift 43 zwei Krallvorsprünge 46.1 , 46.2 aufweist. (Der Verbindungsteil ist nur zur Hälfte gezeigt: der Kopfteilstift ist nicht dargestellt, da er gemäss einer bereits oben beschriebenen Ausführungsform gestaltet sein kann.) Wenn der Griffteilstift 43 mit seiner Endfläche 435 voran in die (in Figur 9 nicht dargestellte) Griffteilausnehmung geschoben wird, graben sich die Krallvorsprünge 46.1 , 46.2 in die Wand der Griffteilausnehmung ein. Dabei sind sie derart festgeklemmt, dass der Verbindungsteil nicht mehr manuell vom Griffteil gelöst werden kann.

Die Krallvorsprünge 46.1 , 46.2 sind z.B in der Seitenansicht rampen- bzw. dreieckförmoig, wobei sie sich ausgehend von dem Ende, das der Endfläche 435 des Griffteilstifts zugewandt ist, hin zum Kragen 41 des Verbindungsteils verbreitern.

Die Krallvorsprünge sind in Fig, 9 übermässig gross dargestellt. In Realität kann es genügen, wenn sie z.B. 0.5 - 1 mm nach aussen vorstehen.

Werden bei der Ausführungsform der Fig. 8b die federgelagerten Vorstände 44 durch Krallvorsprünge wie in Fig. 9 ersetzt, resultiert eine Zahnbürste, die aus drei Teilen besteht, wobei der Griffteil mit dem Verbindungsteil manuell nicht lösbar verbunden ist, aber der Verbindungsteil mit dem Kopfteil manuell lösbar verbunden ist. Wenn man an Kopfteil und Griffteil manuell in entgegengesetzter Richtung zieht, bleibt der Verbindungsteil auf dem Griffteil und der Kopfteil löst sich vom Verbindungsteil.

Die Krallvorsprünge kommen insbesondere dann zur Anwendung, wenn der Griffteil aus einem Material - wie zum Beispiel Holz - besteht, das weniger hart der Kunststoff des Verbindungsteils ist.

Es ist aber auch möglich, die Federung der federgelagerten Vorstände 44 derart straff zu gestalten, dass die Klemmung nach einem erstmaligen Zusammenfügen von Griffteil und Verbindungsteil derart stark ist, dass die beiden Teile nicht mehr manuell gelöst werden können.

Die Figuren 10a, b zeigen den bevorzugten Klemmsitz zwischen dem Kopfteilstift 42 und der Kopfteilausnehmung 24 des Kopfteils 2. In Figur 10a ist der Schnitt A-A aus Fig. 10b gezeigt. Der Kopfteilstift 42 hat in diesem Beispiel einen rechteckigen Querschnitt. Er ist im Querschnitt komplementär zum Querschnitt der kanalförmigen Kopfteilausnehmung 24. Wie aus Figur 10b ersichtlich ist verjüngt sich die Kopfteilausnehmung 24 in einem Längenbereich L des Kopfteils 2. Der Kopfteilstift 42 hat einen im wesentlichen konstanten Querschnitt derart, dass er sich beim vollständigen Einschieben in die Kopfteilausnehmung 24 im Klemmbereich 50 verklemmt (Klemmsitz). Der Innenquerschnitt der Kopfteilausnehmung verjüngt sich also in einem Längenbereich L zumindest bis auf den Querschnitt des Kopfteilstifts 42 oder noch etwas stärker, um einen Klemmsitz zu ermöglichen.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Querschnitt der Zahnbürste über ihre Länge variieren kann und hier primär zu Illustrationszwecken als gleichbleibend dargestellt wurde. Ebenso kann die Querschnittsform variieren und beispielswiese rund, viereckig, oval oder auch eine beliebige, ungleichmässige Form haben. Die Querschnittsform kann über die Länge der Zahnbürste variieren, so dass beispielsweise ein eher eckiger Griff in eine zunehmend ovalere Form übergeht, so dass das Kopfteil weitgehend einen ovalen oder runden Querschnitt hat, der sich im Bereich des Bürstenfeldes wieder abflacht und ausweitet. Die Querschnittsform und Länge von Kopfteilstift und Griffteilstift kann ebenfalls deutlich anders gewählt werden als hier gezeigt. Auf Rastverbindungen kann ganz verzichtete werden oder sie können anders gestaltet sein: So kann beispielsweise auch das Griffteil einen konkaven Abschnitt in der Kante seiner Aussenfläche aufweisen der mit einem komplementären Abschnitt auf der dem Griffteil zugewandten Seite des Verbindungsteils zusammenwirkt. Es können alle drei Teile der Zahnbürste aus demselben Material bestehen, insbesondere aus einem Kunststoff. Es ist aber auch möglich, dass nur das Verbindungsteil und das Kopfteil aus Kunststoff bestehen und das Griffteil aus einem haptisch oder optisch besonders ansprechenden Material wie beispielswiese einem Holz oder einem Metall.