Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit einem Handgriff und einem Borstenteil.

Eine Zahnbürste dieser Art ist in der FR-A-2,622,089 gezeigt und beschrieben. Bei dieser bekannten Zahnbürste sind die Drehachsen der beiden drehbar gelagerten Bürstenköpfe so in entgegengesetzten Richtungen nach der Seite hin geneigt, dass beim Gebrauch durch eine Hin- und Herbewegung der Zahnbürste die beiden Bürstenköpfe in Drehung versetzt werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine solche Zahnbürste zu schaffen, die auf schonende Weise eine wirksamere Reinigung der Zähne und auch der Zahnzwischenräume ermöglicht als herkömmliche Zahnbürsten.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss mit einer Zahnbürste mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Dadurch, dass der Borstenteil aus zwei (oder mehr) Bürstenköpfen besteht, die so gegeneinander abgewinkelt sind, dass die Bürstflächen gegeneinander zu geneigt sind, wird eine bessere Anpassung der reinigungswirksamen Gesamtbürstfläche an die Form des Gebisses und der einzelnen Zähne erzielt. Das hat zur Folge, dass einerseits die Zahnoberflächen gründlich gereinigt werden und andererseits mit den Borsten die Zahnzwischenräume und auch der Zahnfleischrand besser erreicht werden.

Bevorzugte Weiterausgestaltungen der erfindungsgemässen Zahnbürste bilden Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Im folgenden werden anhand der Zeichnung Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes näher erläutert. Es zeigen rein schematisch:

Fig. 1 u.2 in Seitenansicht und in Draufsicht eine Zahnbürste mit zwei runden Bürstenköpfen,

Fig. 3 u.4 in gegenüber den Figuren 1 und 2 vergrössertem Massstab den Borstenteil der Zahnbürste in Seitenansicht und in Draufsicht,

Fig. 5 u.6 in einer Seitenansicht eine andere Ausführungsform des Borstenteils in verschiedenen Betriebszuständen,

Fig. 7 in einer Seitenansicht eine andere Ausführungsform der Bürstenköpfe, und

Fig. 8 u. 9 im Längsschnitt einen Bürstenkopf mit auswechselbarem Borstenträger.

Anhand der Figuren 1-4 wird nun eine erste Ausführungsform der erfindungsgemässen Zahnbürste beschrieben.

Die Zahnbürste besteht aus einem Handgriff 1 und einem Borstenteil 2, welcher über einen Halsteil 3 mit dem Handgriff 1 verbunden ist. Der Borstenteil 2, der in den Figuren 3 und 4 vergrössert dargestellt ist, wird durch zwei runde Bürstenköpfe 4, 5 gebildet. Jeder Burstenkopf besteht aus einem Borstenträger 6, von dem Borsten wegragen, die zu Borstenbüscheln 7 zusammengefasst und am einen Ende im Borstenträger 6 verankert sind. Die freistehenden Enden der Borsten bilden die Bürstfläche 8. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel weisen die Borstenträger 6 eine ebene Grundfläche 9 auf. In den Figuren 3 und 4 sind die rechtwinklig zu dieser Grundfläche 9 verlaufenden Längsachsen der Bürstenköpfe 4, 5 mit 4a bzw. 5a bezeichnet.

Die beiden Bürstenköpfe 4, • 5 sind in Richtung der Längsachse A der Zahnbürste (Fig. 2 und 4) gesehen hintereinander angeordnet. Wie besonders deutlich aus Fig. 3 hervorgeht sind die beiden Bürstenköpfe 4, 5 um eine etwa rechtwinklig zur Zahnbürstenlängsachse A verlaufende Achse B (Fig. 4) gegeneinander um den Winkel α abgewinkelt, und zwar so, dass die Bürstflächen 8 der beiden Bürstenköpfe 4, 5 gegeneinander zu geneigt sind. Anders ausgedrückt laufen die beiden Längsachsen 4a, 5a der Bürstenköpfe 4, 5 in der Darstellung gemäss der Fig. 3 gesehen nach oben zusammen. Vorzugsweise liegt der Winkel α zwischen etwa 2° und 10°, kann aber zwischen etwa 1 ° und 45° liegen.

Durch diese Abwinkelung der Bürstenköpfe 4, 5 wird eine bessere Anpassung der reinigungswirksamen Gesamtbürstfläche an die Gebissrundung erreicht. Das bedeutet, dass die einzelnen Zähne über ihre ganze Oberfläche gründlich gereinigt werden. Zudem werden die Zahnzwischenräume und auch der Zahnfleischrand besser erreicht. Mit der Anordnung von zwei runden Bürstenköpfen 4, 5 hintereinander entsteht eine Gesamtbürstfläche, die in der Grosse mit der Bürstfläche von herkömmlichen Zahnbürsten mit einem in Draufsicht rechteckförmigen Borstenfeld vergleichbar ist.

Wie aus den Fig. 1 und 3 hervorgeht, sind die Borsten an ihren freien Enden so geschnitten, dass eine in der Seitenansicht erkennbare konkav gewölbte Bürstfläche 8 entsteht. Die Wölbung oder Krümmung verläuft in Richtung der Zahnbürstenlängsachse A. Die Bürstflächen 8 werden vorzugsweise durch die Mantelfläche eines Zylinders oder eine andere Rotationsfläche gebildet, wobei deren Rotationsachse rechtwinklig zur Zahnbürstenlängsachse A verläuft. Die Form dieser konkav gewölbten Bürstenfläche 8 entspricht etwa der Zahnform.

Dank dieser gewölbten Bürstflächen 8 können die Borstenenden noch besser in die Zahnzwischenräume eindringen. Beim Hin- und Herfahren der

Zahnbürste während der Reinigung der Zähne treten wegen der konkaven

Wölbung der Bürstfläche 8 je nach Bewegungsrichtung andere Borsten der Bürstenköpfe 4, 5 in die Zahnzwischenräume ein. Durch die gewölbte Ausbildung der Bürstflächen 8 wird eine noch vollkommenere Anpassung an die individuelle Form der einzelnen Zähne erreicht. Die durch die beiden Bürstflächen 8 festgelegte Kontour entspricht etwa dem Verlauf des Zahnfleischrandes, d.h. der Rundung des Zahnfleischsaumes. Dies alles bedeutet, dass damit die Reinigungswirkung erhöht wird.

Wie in Fig. 2 angedeutet kann es für eine weitere Verbesserung der Reinigungswirkung auch noch sinnvoll sein, die beiden Bürstenköpfe 4, 5 um ihr Längsachse 4a bzw. 5a um einen gewissen Winkel ß drehbar zu lagern. Eine solche Drehbeweglichkeit der Bürstenköpfe 4, 5 erlaubt beim Zähnereinigen eine rasche Anpassung an die Gebiss- und Zahnform.

In den Fig. 5 und 6 ist in einer der Fig. 3 entsprechenden Darstellung ein anderes Ausführungsbeispiel gezeigt, das sich vom Ausführungsbeispiel gemäss den Fig. 1-4 nur dadurch unterscheidet, dass die beiden Bürstenköpfe 4 und 5 nicht starr, sondern mittels eines nur schematisch angedeuteten elastischen Biegegelenkes 10 miteinander verbunden sind. Dieses elastische Gelenk 10, das z.B. einen oder mehrere Verbindungsstege aufweisen kann, erlaubt dem Bürstenkopf 5 eine gewisse elastische Auslenkung um eine rechtwinklig zur Zahnbürstenlängsachse A verlaufende Auslenkachse (nicht gezeigt). Der Bürstenkopf 5 kann daher aus der in Fig. 5 gezeigten Stellung in Richtung des Pfeiles C ausgelenkt werden, was eine Verringerung des Schrägstellungswinkels α zur Folge hat. In der Fig. 6 ist der Bürstenkopf 5 in einer solchen ausgelenkten Stellung gezeigt. Der Winkel α' zwischen den beiden Bürstenköpfen 4 und 5 ist geringer als der in Fig. 5 gezeigte Winkel α

im nicht ausgelenkten Zustand des Bürstenkopfes 5.

Auch diese federelastische Auslenkbarkeit des Bürstenkopfes 5 dient zur verbesserten Anpassung der Bürstflächen 8 an die Form des Gebisses und der einzelnen Zähne. Zudem wird auf diese Weise vermieden, dass beim Reinigen der Zähne auf diese ein zu grosser Anpressdruck ausgeübt wird. Wird der Borstenteil 2 zu stark an die Zähne angepresst, so kann der Bürstenkopf 5 elastisch nachgeben. Die Auslenkbarkeit des Bürstenkopfes 5 erleichtert auch das Reinigen der Zähne auf der Gebissinnenseite (Anpassung an den gekrümmten Verlauf des Gebisses).

Die federelastische Auslenkbewegung des Bürstenkopfes 5 kann durch das Vorsehen von gummielastischem Werkstoff im Bereich des Gelenkes 10 gedämpft werden. Die Herstellung eines solchen Gelenkes kann z.B. im Zweikomponentensphtzgussverfahren erfolgen.

Fig. 7 zeigt in einer der Fig. 3 entsprechenden Darstellung eine Variante der Zahnbürste gemäss den Fig. 1-4, bei der statt gewölbten Bürstflächen 8 ebene Bürstflächen 8' vorgesehen sind. Aufgrund der Ausführungen im Zusammenhang mit den Fig. 1-4 lässt sich ohne weiteres nachvollziehen, dass bei einer Zahnbürste mit ebenen Bürstflächen 8' eine etwas weniger gute Reinigungswirkung zu erwarten ist als mit einer Zahnbürste, deren Bürstflächen wie in Fig. 3 gezeigt gewölbt sind.

Wie in den Fig. 8 und 9 dargestellt ist, können die Bürstenköpfe 4, 5 auch so ausgebildet sein, dass der Borstenträger 6 samt Borsten auswechselbar ist. Zu diesem Zweck ist ein Grundkörper 11 mit einem Halteteil 12 vorhanden, welcher mit einer umlaufenden Nut 13 versehen ist. Der Borstenträger 6 ist auf seiner Unterseite mit einer Ausnehmung 14 versehen, deren Rand einen nach innen vorstehenden Wulst 15 trägt. Bei auf den Halteteil 12 aufgesetztem Borstenträger 6 greift der Wulst 15 in die Nut 13 ein (Fig. 8). Durch ein

Abkippen des Borstenträgers 6 wird der Wulst 15 ausser Eingriff mit der Nut 13 gebracht, wie das in Fig. 9 dargetellt ist. Der Borstenträger 6 ist somit in der Art einer Schnappverbindung mit dem Grundkörper 11 lösbar verbunden. Es versteht sich, dass auch andere Arten von lösbaren Verbindungen möglich sind.

Die Borstenträger 6 mit den verbrauchten Borsten können so problemlos gegen einen Borstenträger 6 mit neuen Borsten ausgetauscht werden, ohne dass die ganze Zahnbürste weggeworfen werden muss. Dies bringt für den Benutzer offensichtlich wirtschaftliche Vorteile und trägt zur Verminderung des zu entsorgenden Abfalles bei.

Runde Bürstenköpfe 4, 5 mit einem zylindrischen Borstenfeld haben noch den Vorteil, dass damit der Benutzer veranlasst wird, die Zahnbürste beim Reinigen kreisförmig zu bewegen. Eine solche kreisförmige Bewegung trägt zu einer wirkungsvolleren Zahnreinigung bei.

Dennoch ist es natürlich möglich, dem Borstenfeld eine andere als eine in Draufsicht kreisförmige Gestalt zu geben, z.B. eine in Draufsicht rechteckige, insbesondere quadratische, oder sechseckige Form.

Eine gute Reinigungswirkung wird auch schon mit einer Zahnbürste mit zwei (oder mehr) in Richtung der Zahnbürstenlängsachse A hintereinander angeordneten Bürstenköpfen 4, 5 erreicht, bei der die Bürstenköpfe 4, 5 nicht wie in den Figuren gezeigt gegeneinander abgewinkelt sind, d.h. bei der bei ebenen Grundflächen 9 der Borstenträger diese Grundflächen 9 in derselben Ebene oder in zueinander parallelen Ebenen liegen. Auch in diesem Fall sind die Bürstenköpfe 4, 5 und deren Teile vorzugsweise wie anhand der Figuren beschrieben und in den Ansprüchen 4-11 definiert ausgebildet.