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Patent Searching and Data


Title:
TOOTHBRUSH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/014088
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a toothbrush characterized by a handle intended for use, at least partly, as a flexible container for toothpaste or anything similar. The toothbrush head is mounted to the handle and presents at least one through hole. It consists of two portions, each having a recessing axially extending from the hair area in direction to the handle, thereby forming a channel.

Inventors:
ROGLER MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP1997/005375
Publication Date:
April 09, 1998
Filing Date:
September 30, 1997
Export Citation:
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Assignee:
ROGLER MICHAEL (DE)
International Classes:
A46B7/04; A46B11/00; (IPC1-7): A46B7/04; A46B11/00
Foreign References:
DE4001962A11991-07-25
US4199270A1980-04-22
US5158383A1992-10-27
US4221492A1980-09-09
DE3033295A11982-03-18
Attorney, Agent or Firm:
Skuhra, Udo (Skuhra Weise & Partner Gb, Friedrichstrasse 31 M�nchen, DE)
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Claims:
ZahnbürsteP A T E N T A N S P R Ü C H E
1. Zahnbürste mit einem Griffteil, das wenigstens zum Teil als flexibler Vorratsbehalter für Zahnpasta oder derglei¬ chen ausgebildet ist, mit einem Bürstenkopf, der am Griff teil angebracht ist, wobei der Bürstenkopf mindestens eine Durchtrittsöffnung enthält, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf (1) aus zwei Teilen (la,lb) besteht, daß jedes Teil (la, lb) mit einer im wesentlichen in Axi¬ alrichtung sich erstreckenden Vertiefung (4,9) versehen ist, daß die Vertiefung (4,9) sich vom Borstenfeld in Richtung auf das Griffteil (2) erstreckt, und daß die beiden Vertiefungen (4,9) einen Kanal (10) festle¬ gen.
2. Zahnbürste mit einem Griffteil, das wenigstens zum Teil als flexibler Vorratsbehalter für Zahnpasta oder derglei¬ chen ausgebildet ist, mit einem Bürstenkopf, der am Griffteil angebracht ist, wobei der Bürstenkopf mindestens eine Durchtrittsöffnung enthält, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf (1) aus zwei Teilen (la', lb' )besteht, daß ein Teil (la' ) des Bürstenkopfes plattenförmige Gestalt besitzt und die Borsten (5) des Bürstenkopfes (1) lagert, daß das andere Teil (lb') des Bürstenkopfes (1) an dem Griff eil (2) ausgebildet ist und Befestigungsvorrichtun¬ gen (31,32) für das die Borsten (5) lagernde Teil (la1 ) aufweist.
3. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Teil (1,1a) mit Stiften (14,15,16) und zugehöri¬ gen Stiftaufnahmen (17,18,19) versehen ist.
4. Zahnbürste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stifte ( 14,15,16) und Stiftaufnahmen (17,18,19) hinsichtlich ihres Außen und Innendurchmessers derart konzipiert sind, daß ein Pressitz erreicht wird.
5. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1, 3 und 4 dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Teile (la,lb) durch ein punkt oder flä chenförmig aufgebrachtes Klebemittel miteinander verbunden sind. sind.
6. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1, 3 bis 5 dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Teile (la,lb) des Bürstenkopfes (1) ther moelastisch miteinander verschweißt sind.
7. Zahnbürste nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffteil (2) zylindrische Gestalt aufweist.
8. Zahnbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil eine Verschlußkappe (25) aufweist.
9. Zahnbürste nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche des zylindrischen Griffteils (2) farb¬ lich unterschiedliche Flächenabschnitte aufweist.
10. Zahnbürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil (2) einen zylindrischen Hohlraum auf¬ weist, der sich in Richtung auf den Bürstenkopf (1) zu einem Kanal (10) verengt.
Description:
Zahnbürste

Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Eine Zahnbürste gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 ist aus der DE-30 33 295 AI bekannt. Diese Zahnbürste weist ein zum Teil als flexiblen Vorratsbehalter für Zahnpasta oder derglei¬ chen ausgebildetes Griffteil auf, an dessen vorderem Ende ein Bürstenkopf vorgesehen ist, der Durchtrittsöffnungen enthält, durch welche die Zahnpasta oder dergleichen aus dem Vorratsbe¬ halter in den Bürstenkopf ausgetragen werden kann. Bei derarti¬ gen Zahnbürsten ist ein vom Griffteil bis zu den Durchtritts¬ öffnungen im Bürstenkopf verlaufender Kanal vorgesehen, der z.B. durch Bohren hergestellt wird, wobei sichergestellt sein muß, daß der Kanal mit den Durchtrittsöffnungen im Bürstenkopf kommuniziert. Die Herstellung eines derartigen Bürstenkopfes

ist umständlich und aufwendig.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde eine Zahnbürste gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruch 1 derart zu verbes¬ sern, daß sie kostengünstig herstellbar ist und auf einfache Weise zusammengebaut werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Un¬ teransprüchen.

Die Erfindung schafft eine Zahnbürste, bei welcher der Bürstenkopf vorzugsweise zweiteilig ausgebildet ist. Dadurch ist eine einfache Herstellung der beiden den Bürstenkopf bildenden Teile möglich. Bei einer bevorzugten Ausgestaltung ist in Axialrichtung jedes Teiles eine Vertiefung, z.B. durch Ausfräsung oder direkt während des Spritzvorganges gebildet. Die beiden Teile lassen sich entweder durch Befestigungsstifte und zugehörige Stiftöffnungen oder durch Verwendung eines Klebemittels oder durch Verschweißen fest miteinander verbinden.

Das Griffteil besteht vorzugsweise aus einem im wesentlichen zylindrischen Element aus elastischem Material, das auf seiner einen, zum Bürstenkopf abgewandten Seite durch eine Verschlu߬ kappe oder dergleichen verschließbar ist. Die Verschlußkappe läßt sich zum Auffüllen des Griffteils mit Zahnpasta, Zahngel oder dergleichen auf einfache Weise entfernen, wodurch die Wiederauffüllbarkeit des Griffteils gewährleistet ist.

Der Bürstenkopf ist vorzugsweise durch ein Gewinde mit dem Griffteil fest verbunden. Hierdurch ist ein Auswechseln des Bürstenkopfes und eine Wiederverwendung des Griffteils über einen längeren Zeitraum sichergestellt.

Erfindungsgemäß kann das Griffteil farbig ausgestattet werden, z.B. durch Verwendung von Neonfarben oder dergleichen. Bei einer abgewandelten Ausführungsform besteht der Bürstenkopf aus zwei Teilen, nämlich einem Bürstenteil und einem Bürstenaufnahmeteil, wobei das Bürstenaufnahmeteil am Griffteil integriert ausgebildet ist.

Im folgenden wird die erfindungsgemäße Zahnbürste anhand der Zeichnung zur Erläuterung weiterer Merkmale beschrieben. Es zeigen:

Fig.l eine Darstellung des Bürstenkopfes, wobei die beiden

Teile auseinandergezogen dargestellt sind, Fig.2 eine Darstellung des Griffteils in Schnittansicht mit der zugehörigen Abschlußkappe in Seitenansicht, Fig.3 eine Schnittansicht des Bürstenkopfes entlang der

Linie III-III' in Fig.l, Fig.4 eine in Schnitt gehaltene Darstellung einer abgewandelten Ausführungsform des Bürstenkopfes, wobei die Bürstenkopfteile voneinander gelöst wiedergegeben sind, Fig.5a eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Zahnbürste, bei der Griffteil und ein Teil des

Bürstenkopfes eine Einheit bilden, in

Schnittdarstellung und Fig.5b eine Draufsicht auf einen Teil der Zahnbürste entsprechend Fig.5a. Die erfindungsgemäße Zahnbürste besteht aus einem Bürstenkopf 1, der in Figur 1 gezeigt ist, und einem Griffteil 2, das in Figur 2 wiedergegeben ist.

Der Bürstenkopf 1 besteht vorzugsweise aus zwei Teilen la,lb, die aus einem in bekannter Weise relativ harten Kunststoff hergestellt sind. Das mit la bezeichnete Teil des Bürstenkopfes 1 trägt gemäß Figur 1 die nach oben weisenden Borsten 5 und ist mit mindestens einer, vorzugsweise mehreren Durchgangsöffnungen

6,7 verbunden, die zu einer in Axialrichtung des Teiles la ver¬ laufenden Aussparung 4 führen. Die Aussparung 4 verläuft mittig in dem Teil la und definiert zusammen mit einer weiteren, eben¬ falls axial und mittig gegenüber dem Teil lb verlaufenden Aus¬ sparung 9 einen Speisekanal innerhalb des Bürstenkopfes 1. Der Speisekanal bzw. Beschickungskanal, der durch die beiden Aus¬ sparungen 4,9 definiert ist, ist in Figur 3 mit 10 bezeichnet.

Die axial verlaufenden Aussparungen 4,9 können jeweils einen teilkreisförmigen oder V-förmigen Querschnitt besitzen. Wesentlich ist, daß der Kanal 10 auch seitlich abgedichtet ist, was durch einander gegenüberliegende Flächen der beiden Teile la,lb gewährleistet wird, wie dies aus Figur 3 hervorgeht. In Figur 3 sind diese Flächen mit 11 und 12 bezeichnet.

Im Bereich der Flächen 11,12 sind gemäß der Erfindung Stifte 14,15,16 und diesen Stiften 14,15,16 zugeordnete Stiftaufnahmen bzw. Vertiefungen 17,18,19 zugeordnet. Der Außendurchmesser der Stifte 14,15,16 und die Innendurchmesser der Aussparungen oder Bohrungen 17,18,19 sind so aufeinander abgestimmt, daß eine Klemmverbindung geschaffen wird und dadurch die Teile la,lb fest miteinander verbunden sind, sobald die beiden Teile zusammengesteckt sind.

Gemäß einer Abwandlung der Erfindung können die beiden Teile la,lb durch Einsatz eines Klebstoffes fest miteinander verbunden werden, der im Bereich der Flächenabschnitte 11,12 entweder punktförmig oder flächig aufgetragen wird. Schließlich ist auch eine Verbindung der beiden Teile la,lb durch Verschweißung, vorzugsweise thermoplastische Verschweißung möglich.

Wenn der Bürstenkopf 1 nur eine einzige Durchgangsöffnung, beispielsweise die Durchgangsöffnung 6 aufweist, ist der Kanal 10 nur von dieser Durchgangsöffnung 6 bis in Richtung auf das Griffteil 2 vorzusehen, d.h. er verläuft nicht über die gesamte

Länge des auf dem Bürstenkopf ausgebildeten Borstenfeldes.

Die Stifte 14,15,16 sind vorzugsweise als von dem Teil la senkrecht abstehende Noppen ausgebildet.

An dem zu den Borsten 5 abgewandten Ende ist der Bürstenkopf 1 mit einem Gewinde, vorzugsweise einem Außengewinde 22 versehen, so daß der Bürstenkopf 1 in ein zugehöriges Innengewinde 24 des Griffteils 2 eingeschraubt werden kann. Das Griff eil 2 ist hohl und zylindrisch ausgebildet und besteht aus einem flexiblen Schaft, der es ermöglicht, durch Zusammendrücken des Schaftes das in diesem Griffteil befindliche Material wie Zahnpasta, Zahngel, oder dergleichen in Richtung auf den Bürstenkopf 1 und in den Kanal 10 hinein zu verlagern. Am rückwärtigen, d.h. zum Bürstenkopf 1 abgewandten Ende ist das Griffteil 2 mit einer Verschlußkappe 25 versehen, die auf ein Außengewinde 26 am Griffteil 2 durch ein in ihr ausgebildetes Innengewinde 27 aufschraubbar ist.

Das Griffteil besteht vorzugsweise aus einem elastischen Material, welches nach dem Zusammendrücken wieder in die ursprüngliche, zylindrische Ausgangsform zurückgebildet wird.

Wie sich aus den Figuren 1 und 2 ergibt, hat der Bürstenkopf 1 an seinem dem Griffteil 2 zugewandten Ende einen im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt, wobei der Kanal 10 direkt in das Griffteil 2 mündet.

Die Aussparungen oder Vertiefungen 4,9 lassen sich ersichtlicherweise während des Spritzvorganges festlegen oder können auch nachträglich durch Fräsung hergestellt werden, da die betreffenden Flächen 11, 12 ohneweiteres zugänglich sind. Ein umständliches Durchbohren oder Freihalten der den Kanal 10 bildenden Aussparungen 4,9 ist gemäß vorliegender Erfindung nicht notwendig.

Gemäß der Erfindung ist es möglich, den Bürstenkopf 1 in verschiedenartiger Formgestaltung herzustellen, wobei der Kanal 10 einen geraden Verlauf gemäß Figur 1, aber auch einen kurvenförmigen Verlauf haben kann. Hierbei wird vorrausgesetzt, daß die Verbindungsebene zwischen den beiden Bürstenkopfteilen la,lb durch den Kanal 10 festgelegt ist.

Wie aus Fig.4 hervorgeht, besteht das Zahnbürstenteil lb aus einem im wesentlichen hülsenförmigen Element mit einem Kanal 10, der mit einer Öffnung 6 des Bürstenkopfes la in Verbindung gebracht werden kann, wobei der Bürstenkopf la auf eine nicht weiter bezeichnete Aussparung des Teiles lb aufgeklipst oder auf andere Weise aufgesetzt werden kann. An dem dem Griffteil 2 zugeordneten Ende des Teiles lb befindet sich bei der Ausführungsform nach Fig.4 ein Innengewinde 22' zum Einschrauben des Griffteiles 2. Bei der Ausführungsform nach Fig.4 hat somit der Bürstenkopfabschnitt lb im wesentlichen bauchförmigen Verlauf zwischen dem Bürstenfeld 5 und dem Anschlußgewinde 22 ' , das heißt der Kanal hat einen gekrümmten Verlauf, dementsprechend die Teile la und lb ausgebildet sind.

Die erfindungsgemäße Zahnbürste gestattet es, das Griffteil 2 nicht nur in zylindrischer, sondern auch anderer Ausgestaltung zu konzipieren und darüberhinaus in jeder beliebigen farblichen Ausgestaltung zu halten.

Figur 5a und Figur 5b zeigen eine weitere Variante der erfindungsgemäßen Zahnbürste.

Wie sich aus Figur 5a, 5b ergibt, ist der Bürstenkopf 1 zweiteilig ausgebildet und besteht aus einem flächenförmigen bzw. plattenförmigen Element la', an welchem die Borsten 5 fest angeordnet sind. Die Platte la'ist beispielsweise rechteckig ausgebildet und mit einer oder mehreren Durchgangsöffnungen 30 für die Zahnpasta bzw. das Zahngel ausgerüstet. Das zugehörige Teil lb' hat ebenfalls eine im wesentlichen rechteckige

Aufnahmeflache und ist an einem vorderen Abschnitt und einem hinteren Abschnitt mit jeweils einer quer zur Achse verlaufen¬ den Klemmrippe 31 bzw. 32 versehen, wie aus Figur 5a hervor¬ geht, die einen Abstand aufweisen, der etwa der Länge des Tei¬ les la' entspricht. Durch diese Klemmrippen 31, 32 läßt sich das Teil la' fest gegenüber dem Teil lb' arretieren. Das Teil lb' ist als Verlängerung des Griffteils 2 ausgebildet, wobei vom Griffteil 2 beispielsweise ein gegenüber der Achse des Griffteils 2 nach unten versetzte Verlängerung 33 vorgesehen ist, die mit einem integrierten Kanal zur Durchführung der Zahnpasta oder dergleichen dient.

Die zweiteilige Ausbildung des Bürstenkopfes 1 gewährleistet einerseits den Austausch des Bürstenfeldes und andererseits den Einsatz von Bürsten unterschiedlicher Härte. Die Herstellung der beschriebenen Zahnbürste wird auch dadurch vereinfacht, daß das Borstenfeld mit dem Teil la unabhängig von dem Griffteil 1 mit dem Teil lb' des Bürstenkopfes hergestellt werden kann. Am Ende des Griffteiles 2 befindet sich entsprechend den beschrie¬ benen Ausführungsformen eine Verschlußkappe 25.

Das Griffteil 2 bildet somit einen im wesentlichen zylindri¬ schen Hohlraum, der sich in Richtung auf den Bürstenkopf 1 ver¬ jüngt und in den Kanal 10 übergeht, der bis zu mindestens einer Durchgangsöffnung 6 führt, durch welche das Zahngel oder die Zahnpasta senkrecht nach oben in das Bürstenfeld verlagert wer¬ den kann.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist am Griffteil 2 oder auf der Oberfläche des Bereiches la, der wäh¬ rend der Betätigung der Zahnbürste mit dem Daumen erfaßt wird, eine sogenannte Rutschbremse vorgesehen, d.h. ein noppenartiges Material, das entsprechend aufgespritzt ist und eine sichere Bewegung der Zahnbürste während des Zahnbürstvorganges gewähr¬ leistet .