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Patent Searching and Data


Title:
TOOTHBRUSH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/006947
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a toothbrush with a brush head (12) that is supported by a brush body (10) and that is provided with a bristle support (20) that receives the bristles. Said bristle support is rotatably mounted around an axis of rotation (R) and is reversibly driven by an eccentric drive (40, 50, 52). Said eccentric drive (40, 50, 52) is provided with a drive shaft (50) that rotates in one direction. Said shaft is mounted orthogonally to the axis of rotation (R) of the bristle support (20) and extends through the center of the brush body (10). At the front face thereof, an eccentric pin (52) is located. The bristle support (20) is provided with a guide bore or a guide groove (32) that extends in the axial direction and that guides the eccentric pin (52). The bristle support is mounted in the brush head (12) so that it can be axially displaced and is driven on the eccentric drive (40, 50, 52) so as to reversibly reciprocate.

Inventors:
NIEBERGALL MARTIN (DE)
GOETZ UDO (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/007213
Publication Date:
February 01, 2001
Filing Date:
July 27, 2000
Export Citation:
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Assignee:
MOSER ELEKTROGERAETE GMBH (DE)
NIEBERGALL MARTIN (DE)
GOETZ UDO (DE)
International Classes:
A61C17/00; A61C17/26; A61C17/22; A61C17/34; A61C17/40; F16C11/06; F16H21/14; (IPC1-7): A61C17/34; A61C17/26
Domestic Patent References:
WO1998036703A11998-08-27
WO1996037164A11996-11-28
WO1996031171A11996-10-10
Foreign References:
US5577285A1996-11-26
DE19627752A11998-01-15
US5617601A1997-04-08
US5524312A1996-06-11
DE4433914A11996-03-28
Attorney, Agent or Firm:
WESTPHAL, MUSSGNUG & PARTNER (Waldstrasse 33 Villingen-Schwenningen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Zahnbürste mit einem von einem Bürstenkörper (10 ; 210 ; 310 ; 410 ; 510 ; 610) getragenen Bürstenkopf (12 ; 212 ; 312 ; 412 ; 512 ; 612), welcher einen Borsten aufnehmenden Borstenträger (20 ; 220 ; 320 ; 420 ; 520 ; 620) aufweist, der um eine Rotationsachse (R) drehbar gelagert und von einem Exzenterantrieb (40,50,52) reversierend drehend antreibbar ist, wobei der Exzenterantrieb eine in einer Richtung umlaufende An triebswelle (50) aufweist, die orthogonal zur Rotationsachse (R) des Borstenträgers (20 ; 220,320 ; 420 ; 520 ; 620) und den Bürstenkörper (10 ; 210 ; 310 ; 410 ; 510 ; 610) zentral durch setzend angeordnet ist und die stirnseitig einen Exzenterzap fen (52) trägt, wobei der Borstentrager (20 ; 120 ; 220 ; 320 ; 420 ; 520 ; 620) eine Führungsbohrung oder eine in axialer Richtung verlaufende Führungsnut (32 ; 128 ; 228 ; 328 ; 428 ; 528 ; 628) aufweist, in der der Exzenterzapfen (52) geführt ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Borstenträger (20 ; 220 ; 320 ; 420 ; 520) axial ver schieblich am Bürstenkopf (12 ; 212 ; 312 ; 412 ; 512) gelagert ist und von dem Exzenterantrieb (40,50,52) reversierend linear hinund herbewegend antreibbar ist.
2. Zahnbürste nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Bür stenkopf (12,212) wenigstens eine Lagernut (14,214) auf weist, in der wenigstens ein korrespondierender Lagersteg (24,224), die lineare Hinurd Herbewegung (Hub) des Bor stenträgers (20,220) begrenzend, im Eingriff ist.
3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass ein Kulissenstein (30 ; 230) mit einer Mitnehmerbohrung (32 ; 232) oder einer Führungsnut vorgesehen ist, in die der Exzenterzapfen (52) eingreift, und dass der Kulissenstein (30 ; 230) in der Führungsnut (28 ; 228) axial festgelegt oder in axialer Richtung anschlagsbe grenzt beweglich ist.
4. Zahnbürste nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Borstenträger (320 ; 420 ; 520) wenigstens eine Mit nehmernut (324 ; 424 ; 524) aufweist, die längs eines Umfangs abschnittes und in axialer Richtung geneigt am Borstenträger (320 ; 420 ; 520) angebracht ist, und dass am Bürstenkopf (312 ; 412 ; 512) wenigstens ein Mitneh merstift (314 ; 414 ; 514) angebracht ist, der in die Mitneh mernut (324 ; 424 ; 524) führend im Eingriff ist.
5. Zahnbüste nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass zwei Mit nehmerstifte (314) vorgesehen sind, die einander gegenüber liegend am Bürstenkopf (310) angebracht sind.
6. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 4 oder 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Füh rungsnut (628) unmittelbar in den Borstenträger (620) einge formt ist.
7. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 4 oder 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Füh rungsnut Bestandteil eines Kulissensteins ist, der axial am Borstenträger festgelegt ist.
8. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 4 oder 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass ein Kulissenstein (430 ; 530) in der Führungsnut (328 ; 428 ; 528) axial verschieblich gelagert ist und dass der Kulissenstein (330 ; 430 ; 530) eine Mitnehmer bohrung (332 ; 432 ; 532) aufweist, in die der Exzenterzapfen (52) eingreift.
9. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 3,7 oder 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Ku lissenstein (130 ; 230 ; 330 ; 430) zylinderförmig gestaltet ist.
10. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 3,7 oder 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass der Kulis senstein (530) kugelförmig gestaltet ist.
Description:
Beschreibung Zahnbürste Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit einem von einem Büstenkörper getragenen Bürstenkopf gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

Zahnbürsten mit Exzenterantrieb sind in großer Zahl und in verschiedenen Ausführungsvarianten im Handel erhältlich.

Sie besitzen in der Regel einen Bürstenkopf, der von einem Bürstenkörper getragen und auswechselbar an einem elektri- schen Handgerät angebracht ist. Der Bürstenkopf besitzt einen borstenaufnehmenden Borstenträger, der um eine Rotationsachse drehbar gelagert ist. Er ist von einem Exzenterantrieb re- versierend drehend antreibbar und vollführt hierbei eine ab- wechselnd in beide Drehrichtungen weisende Rotationsbewegung mit einem bestimmten Rotationswinkel, der beispielsweise 130° betragen kann.

Bei einer weit verbreiteten, im Handel erhältlichen Zahnbür- ste, wird die Exzenterbewegung dadurch erzeugt, dass dem An- triebsmotor ein Exzentergetriebe nachgeschaltet ist. Dieses erzeugt eine reversierende Hubbewegung, die auf eine Mitneh- merstange übertragen wird. Die Mitnehmerstange durchsetzt den Bürstenkörper und greift mit ihrem abgewinkelten, in Bezug auf die Rotationsachse des Borstenträgers axial verlaufenden Ende in eine korrespondierende Bohrung am Borstenträger ein, wobei die Mitnehmerbohrung radial seitlich versetzt zur Rota- tionsachse angebracht ist. Auf diese Weise wird die reversie- rende Hubbewegung der Hubstange in eine reversierende Rota- tionsbewegung des Borstenkörpers umgesetzt. Derartige Exzen- terantriebe für Zahnbürsten sind beispielsweise in den Druck- schriften US 5,617,601 oder US 5,524,312 beschrieben.

In der WO 96/37 164 ist eine weitere Variante eines Exzenter-

antriebs für eine Zahnbürste beschrieben. Bei dieser Variante wird die umlaufende Drehbewegung des Antriebsmotors unmittel- bar auf eine Antriebswelle übertragen, die den Bürstenkörper durchsetzt und ein gekröpftes Ende aufweist. Dieses gekröpfte Ende greift in eine korrespondierende Führungsnut am Borsten- träger ein, wodurch dieser in eine reversierende Rotations- bewegung versetzt wird. Auf diese Weise lässt sich ein mecha- nisch einfach aufgebauter und verschleißarmer Antrieb reali- sieren. Auch ist der Platzbedarf äußerst gering, so dass sich ein schlanker und kompakter Aufbau des Gehäuses erreichen lässt.

Obwohl sich eine derartig reversierend angetriebene Zahnbür- ste dem Grunde nach bewährt hat, weist sie doch einige Nach- teile auf. Inbesondere sind die Zahnreinigungseigenschaften einer solchen Zahnbürste weiter verbesserungsbedürftig.

Es ist bekannt, zur Verbesserung der Zahnreinigungs- eigenschaften eine die Rotationsbewegung überlagerte Bewegung vorzusehen. Basierend auf einem Exzenterantrieb sind bei- spielsweise in der WO 96/31171 oder der DE 44 33 914 A1 derartige Zahnbürsten beschrieben, deren Borstenträger eine Art Schwenkbewegung vollzieht.

Es hat sich gezeigt, dass eine derartige Zahnbürste von den Zahnreinigungseigenschaften noch nicht optimal ist. Ferner ist der Aufbau vergleichsweise kompliziert.

Der Erfindung lag daher das Problem zugrunde, eine Zahnbürste der eingangs genannten Art derart weiterzuentwickeln, dass sie verbesserte Reinigungseigenschaften aufweist, ohne auf eine konstruktiv einfache Bauweise zu verzichten.

Das Problem wird bei einer Zahnbürste der eingangs genannten Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 ge- löst.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind durch die Merkmale der Unteransprüche angegeben.

Die Erfindung basiert auf der Idee, den Borstenträger axial verschieblich am Bürstenkopf zu lagern und von dem Exzenter- antrieb reversierend linear hin-und herbewegend anzutreiben.

Auf diese Weise wird dem Borstenträger eine oszillierende axiale Verschiebebewegung aufgeprägt, die zu einem besonders guten Zahnreinigungsergebnis führt.

Gemäß einer ersten Variante ist vorgesehen, dass der Bür- stenkopf wenigstens eine Lagernut aufweist, in die wenigstens ein korrespondierender Lagersteg im Eingriff ist. Diese Va- riante stellt sicher, dass der Verschiebeweg der linearen Hin-und Herbewegung (Hub) des Borstenträgers anschlag- begrenzt ist.

Mit Hilfe einer zweiten Variante ist es möglich, dem Borsten- träger die axiale Verschiebebewegung unmittelbar aufzuprägen.

Hierzu ist ein Kulissenstein in der Führungsnut des Borsten- trägers in axialer Richtung festgelegt oder in axialer Rich- tung anschlagsbegrenzt beweglich. Der Kulissenstein weist wiederum eine Mitnehmerbohrung oder eine Führungsnut auf, in die der Exzenterzapfen eingreift. Der Borstenträger ist nun derart axial verschieblich am Bürstenkopf gelagert, so dass er in axialer Richtung die korrespondierende Bewegung des Exzenterzapfens zwischen den beiden Umkehrpunkten zwangs- gekoppelt vollzieht. Es entsteht somit-wie oben bereits beschrieben wurde-eine der Rotationsbewegung überlagerte axiale Verschiebebewegung.

Die überlagerte axiale Verschiebebewegung kann gemäß weiterer Varianten auch dadurch erzeugt werden, dass der Borstenträger zumindest eine Mitnehmernut aufweist, die längs eines Um- fangsabschnittes und in axialer Richtung geneigt am Borsten- träger angebracht ist. Korrespondierend hierzu ist am Bür- stenkopf wenigstens ein Mitnehmerstift vorgesehen, der in die

Mitnehmernut führend eingreift. Eine auf den Borstenkörper übertragene Rotationsbewegung führt damit zwangsgekoppelt zu einer axialen Verschiebebewegung, da die Mitnehmernut eine axiale Komponente aufweist. Es ist damit eine weitere Kulis- senführung im Umfangsbereich des Borstenträgers realisiert, die sich konstruktiv einfach umsetzen lässt. Hierfür ist es an sich ausreichend, einen einzelnen Mitnehmerstift und korrespondierend hierzu eine einzige Mitnehmernut vorzusehen, wobei im Sinne einer kinematischen Umkehr die Anordnung von Mitnehmerstift und Mitnehmernut vertauscht werden kann.

Ebenso ist es möglich, zwei Mitnehmerstifte vorzusehen, die einander gegenüberliegend am Bürstenkopf angebracht sind.

Dies führt zu einer reduzierten Belastung der Mitnehmerstifte und der Nut, da zum Erzeugen der Axialkraft zwei Kulissenfüh- rungen vorgesehen sind.

Gemäß einer fünften Variante ist vorgesehen, dass die Füh- rungsnut unmittelbar in den Borstenträger eingeformt ist. Der Exzenterzapfen greift direkt in diese Führungsnut ein und ist dabei zwischen einem vorderen und einem hinteren Umkehrpunkt hin und her bewegbar, so dass eine Kraftübertragung über die in axialer Richtung verlaufenden Seiten der Führungsnut stattfinden kann und der Borstenträger dabei reversierend an- treibbar ist.

Diese Variante kommt mit einer geringen Anzahl an beweglichen Einzelbauteilen aus, ist daher geräuscharm und insbesondere für hochfrequente Anwendungen, sogenannte schnelllaufende Zahnbürsten, für deren Bezeichnung sich auch der Begriff Ul- trasonic-Bürsten etabliert hat, geeignet. Bei derartigen Zahnbürsten rotiert die Exzenterwelle mit einer Drehzahl im Bereich zwischen 15000 bis 25000 Umdrehungen pro Minute. Bei derartig hohen Drehzahlen sind die Bauteile besonders hohen Belastungen ausgesetzt, die insbesondere auch durch die per- manente Drehrichtungsumkehr des Bürstenkörpers bedingt sind.

Es kommt deshalb darauf an, den Betrieb möglichst konstruktiv

einfach zu halten, wie es durch die vorstehend beschriebenen Maßnahmen optimal gegeben ist.

Bei einer derartigen Ausführungsform ist es ohne zusätzliche konstruktive Maßnahmen möglich, dem Borstenträger zusätzlich zur oszillierenden rotierende Bewegung die axiale Verschiebe- bewegung aufzuprägen, welche zu dem eingangs dargelegten gu- ten Zahnreinigungsergebnis führt. Hierzu ist vorgesehen, dass die Länge der Führungsnut in axialer Richtung kleiner ist als die Auslenkungsstrecke zwischen vorderem und hinterem Umkehr- punkt des Exzenterzapfens.

Eine ungehinderte Bewegung des Exzenterzapfens ist also auf- grund der begrenzten Ausdehnung der Führungsnut in axialer Richtung nicht möglich. Der Borstenträger ist derart axial verschieblich am Bürstenkopf gelagert, dass er in axialer Richtung die korrespondierende Bewegung des Exzenterzapfens zwischen den beiden Umkehrpunkten zwangsgekoppelt vollzieht.

Es entsteht eine der Rotationsbewegung überlagerte axiale Verschiebebewegung.

Gemäß einer sechsten Variante ist vorgesehen, einen Kulissen- stein axial an dem Borstenträger festzulegen. Der Kulissen- stein weist eine Führungsnut auf, in die der Exzenterzapfen eingreift und in axialer Richtung zwischen einem vorderen und einem hinteren Umkehrpunkt hin-und herlaufen kann.

Eine siebten Variante sieht vor, den Kulissenstein in der Führungsnut axial verschieblich zu lagern. Der Kulissenstein weist eine Mitnehmerbohrung auf, in die der Exzenterzapfen eingreift. Der Kulissenstein wird somit durch den Exzenter- zapfen zwischen einem vorderen und einem hinteren Umkehrpunkt innerhalb der im Borstenträger integrierten Führungsnut hin- und hergeführt.

Allen Varianten mit Kulissenstein ist gemeinsam, dass der Ku- lissenstein und die korrespondierende Ausnehmung bzw. Füh-

rungsnut am Borstenträger derart gestaltet sind, dass eine der Rotationsbewegung des Borstenkörpers gegenläufige Rota- tions-bzw. Schwenkbewegung des Kulissensteins möglich ist, damit der darin eingreifende Exzenterzapfen keiner Biegebean- spruchung ausgesetzt ist.

Die Kulissensteine sind hierzu in aller Regel zylindrisch ausgestaltet, wodurch sich eine sichere Lagerung in der Aus- nehmung bzw. Führungsnut ergibt. Eine bevorzugte Variante sieht vor, den Kulissenstein kugelförmig zu gestalten. Dies hat den Vorteil, dass die zwischen dem Kulissenstein und der Ausnehmung bzw. der Führungsnut auftretenden Reibungskräfte minimal sind.

Die Erfindung wird nachstehend näher anhand des in den Figu- ren dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen : Fig. 1 Schnittdarstellung eines Antriebs gemäß einer er- sten Ausführungsform, Fig. 2 vergrößerte Schnittdarstellung (Einzelheit) eines Antriebs gemäß Fig. l ; Fig. 3 vergrößerte Schnittdarstellung eines Antriebs gemäß einer zweiten Ausführungsform ; Fig. 4 vergrößerte Schnittdarstellung eines Antriebs gemäß einer dritten Ausführungsform ; Fig. 5 vergrößerte Schnittdarstellung eines Antriebs gemäß einer vierten Ausführungsform ; Fig. 6 vergrößerte Schnittdarstellung eines Antriebs gemäß einer fünften Ausführungsform.

Die erste Ausführungsvariante einer Zahnbürste 1 ist in der Fig. 1 dargestellt.

Ein Bürstenkopf 12 ist Bestandteil eines Bürstenkörpers 10, der auswechselbar auf ein Griffteil 60 aufsteckbar ist. Am Bürstenkopf 12 ist ein Lagerzapfen 16 angebracht, der in eine korrespondierende Lagerbohrung 26 eines Borstenträgers 20 eingreift. Der Lagerzapfen 16 stellt somit das Rotationslager für den Borstenträger 20 dar.

Am Bürstenkopf 12 ist weiterhin eine umlaufende Lagernut 14 vorgesehen, in die ein korrespondierender Lagersteg 24 des Borstenträgers 20 im Eingriff ist. Auf diese Weise ist der Borstenträger 20 gegenüber dem Bürstenkopf 12 in axialer Richtung nur begrenzt verschiebbar und gegen ein Herausfallen gesichert.

Der Borstenträger 20 weist eine in axialer Richtung verlau- fende Ausnehmung 28 auf, in die ein Kulissenstein 30 mit einer Führungsnut 32 eingesetzt ist. Er ist hinsichtlich sei- ner axialen Position in Bezug auf die Ausnehmung 28 bzw. den Borstenträger 20 festgelegt.

In die Führungsnut 32, welche im Beispiel die Form einer Boh- rung aufweist, jedoch auch in axialer Richtung ausgedehnt ausgeführt sein kann, greift ein Exzenterzapfen 52 einer An- triebswelle 50 ein, welche von einem Motor 40 umlaufend an- getrieben wird.

Der Bewegungsablauf des Borstenträgers 20 gestaltet sich dem- nach wie folgt : Wie sich insbesondere aus der vergrößerten Darstellung X er- gibt, befindet sich der Exzenterzapfen 52 in der gewählten Schnittdarstellung am linken Umkehrpunkt. Mit einsetzender Rotation verschiebt sich seine Position nach rechts, bis er einen rechten Umkehrpunkt erreicht. Hierbei vollführt der Bürstenkopf 20 die in der Teilansicht rechts oben angedeutete Drehbewegung, und zwar ausgehend von der durchgezogenen, lin- ken zur gestrichelten, rechten Endposition. Im weiteren Ver-

lauf der Drehbewegung kehrt der Exzenterzapfen 52 in seine Ausgangslage zurück, wodurch eine entgegengesetzte Schwenkbe- wegung des Borstenkörpers 20 vollzogen wird.

Für einen einwandfreien Bewegungsablauf ist es deshalb er- forderlich, dass der Exzenterzapfen 52 seitlich mit ver- gleichsweise geringem Spiel geführt ist, damit die Schwenkbe- wegung weitgehend spielfrei umgesetzt werden kann. Zusätzlich muss der Kulissenstein 30 um seine Längsachse drehbar in der Ausnehmung 28 gelagert sein, damit er eine zur Rotations- richtung des Borstenträgers 20 gegenlaufige Ausgleichsbewe- gung vollführen kann, um eine Biegebeanspruchung des im Ein- griff befindlichen Exzenterzapfens 52 zu vermeiden. Der Ku- lissenstein 30 und die Ausnehmung 28 weisen einen jeweils aufeinander abgestimmten kreisförmigen Querschnitt auf, so dass eine weitgehend spielfreie, jedoch reibungsarme Aus- gleichsbewegung ermöglicht ist. Schließlich ist darauf zu achten, dass der Exzenterzapfen 52 hinsichtlich seiner Lange so bemessen ist, dass er in Bezug auf die sich ändernde Ho- henposition des Kulissensteins 30 stets im Eingriff bleibt.

Durch diese einfache Maßnahme gelingt es, die umlaufende Ro- tationsbewegung der Antriebswelle 50 in eine reversierende Rotationsbewegung (Schwenkbewegung) umzusetzen.

Fig. 2 zeigt die Zahnbürste gemäß der Fig. 1 in vergrößerter Darstellung. Folgende Detailmerkmale sind der Fig. 2 zu ent- nehmen : Ein Bürstenkörper 210 weist an seinem oberen Ende einen Bür- stenkopf 212 auf, der mit einem Lagerzapfen 216 versehen ist.

Dieser nimmt einen Borstenträger 220 an einer Lagerbohrung 226 auf.

Der Borstenträger 220 ist in Bezug auf den Bürstenkopf 212 axial verschieblich gelagert. Ein umlaufender Lagersteg 224 greift in eine Lagernut 214 am Bürstenkopf 212 ein, wobei die

Lagernut 214 so gestaltet ist, dass der Borstenträger 220 zwischen einer in der Fig. 2 links dargestellten vorderen und einer rechts dargestellten hinteren, axialen Position ver- schoben werden kann. Der maximale Verschiebebeweg wird als "Hub"bezeichnet.

Der Borstenträger 220 weist eine axiale Führungsnut 228 auf, in die ein Kulissenstein 230 eingesetzt ist. Er ist in Bezug auf den Borstentrager 220 in axialer Richtung festgelegt.

Weiterhin besitzt er eine Mitnehmerbohrung 232, in die ein Exzenterzapfen 52 einer Antriebswelle 50 eingreift.

Da der Exzenterzapfen 52 über den Kulissenstein 230 mit dem Borstenträger 220 in axialer Richtung zwangsgekoppelt ist, vollführt dieser eine der Rotationsbewegung überlagerte axia- le Translationsbewegung. Diese hochfrequente, in axialer Richtung wirkende, pulsierende Bewegung verbessert das Reini- gungsergebnis signifikant. Eine Umsetzung dieser Erkenntnis gelingt somit durch einfache mechanische Maßnahmen gemäß die- sem Ausführungsbeispiel.

Fig. 3 zeigt eine Zahnbürste 300, bei der ebenfalls eine axiale Verschiebebewegung eines Borstenträgers 320 zwangs- gekoppelt realisiert ist.

Wiederum ist ein Bürstenkörper 310 mit einem Bürstenkopf 312 vorgesehen, der einen Lagerzapfen 316 aufweist. Dieser nimmt den Borstenträger 320 an einer Lagerbohrung 326 axial ver- schieblich auf.

Der Borstenträger 320 weist eine axiale Führungsnut 328 auf, in der ein Kulissenstein 330 axial verschieblich eingesetzt ist. Der Kulissenstein 330 besitzt eine Mitnehmerbohrung 332, in die ein Exzenterzapfen 52 einer Antriebswelle 50 ein- greift.

Weiterhin sind am Bürstenkopf 312 zwei Mitnehmerstifte 314

eingesetzt, die einander gegenüberliegend und radial nach innen gerichtet angeordnet sind. Sie greifen in zwei korres- pondierende Mitnehmernuten 324 ein, die am Borstenträger 320 longs eines Umfangsabschnittes angebracht sind. Sie sind in axialer Richtung etwas schräg geneigt verlaufend, so dass eine Rotationsbewegung des Borstenträgers 320 zu einer zwangsgekoppelten axialen Verschiebebewegung führt.

Die in Fig. 4 dargestellte Zahnbürste 400 ist in weitgehender Übereinstimmung mit der oben beschriebenen Variante ausge- führt.

Wiederum ist ein Bürstenkörper 410 mit einem Bürstenkopf 412 vorhanden, der mit einem Lagerzapfen 416 versehen ist. Der Borstenträger 420 ist über eine Lagerbohrung 426 auf dem La- gerzapfen 416 längsverschieblich gelagert.

Der Borstenträger 420 besitzt eine axiale Führungsnut 428, in der ein Kulissenstein 430 axial verschieblich gelagert ist.

Der Kulissenstein 430 weist eine Mitnehmerbohrung 432 auf, in die ein Exzenterzapfen 52 an der Antriebswelle 50 eingreift.

Insoweit stimmt der grundsätzliche Aufbau mit der in Verbin- dung mit Fig. 3 beschriebenen Ausführungsvariante überein.

Der Unterschied besteht nun darin, dass lediglich ein Mitneh- merstift 414 vorgesehen ist, der mit einer Mitnehmernut 424 zusammenwirkt. Die axiale Verschiebebewegung ergibt sich wie- derum dadurch, dass die Mitnehmernut 424 in axialer Richtung etwas schräg geneigt verlaufend gestaltet ist, wodurch die axiale Hubbewegung des Borstenträgers 420 vorgegegeben ist.

Die in Fig. 5 dargestellte Variante einer Zahnbürste 500 un- terscheidet sich von der vorstehend beschriebenen lediglich dadurch, dass ein Kulissenstein 530 kugelförmig gestaltet ist. Er bestitzt eine Mitnehmerbohrung 532, in die ein Exzen- terzapfen 52 an der Antriebswelle 50 im Eingriff ist.

Der Kulissenstein ist in einer axialen Führungsnut 528 eines Borstenträgers 520 axial verschieblich geführt. Der Borsten- rager 520 weist eine Lagerbohrung 526 auf, über die er an einem Lagerzapfen 516 longs verschieblich geführt ist. Der Lagerzapfen 516 ist an einem Bürstenkopf 512 eines Bürsten- körpers 510 befestigt.

Am Bürstenkopf 512 ist ein Mitnehmerzapfen 514 angebracht, der mit einer korrespondierenden Mitnehmernut 524 derart zu- sammenwirkt, dass eine Rotationsbewegung des Borstenkörpers 520 zu einer zwangsgekoppelten axialen Hubbewegung des Bor- stenkörpers 520 führt.

Die in Fig. 6 dargestellte Variante einer Zahnbürste 600 ist in weitgehender Übereinstimmung mit den in den Figuren 4 und 5 dargestellten Varianten.

Wiederum ist ein Bürstenkörper 610 mit einem Bürstenkopf 612 abgebildet, welcher mit einem Lagerzapfen 616 versehen ist.

Der Borstentrager 620 ist über eine Lagerbohrung 626 auf dem Lagerzapfen 616 längsverschieblich gelagert.

Es ist, wie in den Figuren 4 und 5 bereits detailliert vor- gestellt wurde, ein Mitnehmerstift 614 vorgesehen, der mit einer Mitnehmernut 624 zusammenwirkt, welche in axialer Rich- tung etwas schräg geneigt verläuft. Hieraus ergibt sich die axiale Hubbewegung des Borstenträgers 620.

Insoweit stimmt der grundsatzliche Aufbau der dargestellten Zahnbürstenvariante mit den in Verbindung mit den Figuren 4 und 5 beschriebenen Ausführungsvarianten überein. Die in Fig.

6 dargestellte Variante einer Zahnbürste 600 unterscheidet sich lediglich dadurch, dass die Führungsnut 628 unmittelbar in den Borstenträger 620 eingeformt ist.

Der Exzenterzapfen 52, welcher von der Antriebswelle 50 moto- risch in Rotationsbewegung versetzbar ist, greift direkt in

diese Führungsnut 628 ein. Der Exzenterzapfen 52 bewegt sich infolge des motorischen Antriebs der Antriebswelle 50 frei in der Führungsnut 628 zwischen einem vorderen und einem hinte- ren Umkehrpunkt hin und her. Eine Kraftübertragung des Exzenterzapfens 52 auf den Borstenträger 620 erfolgt tuber die in axialer Richtung verlaufenden Seiten der Führungsnut 628.

Damit der in der Führungsnut 628 eingreifende Exzenterzapfen 52 keiner Biegebeanspruchung ausgesetzt ist, weist die Füh- rungsnut 628 in radialer Richtung nach innen einen Hohlraum 634 auf, welcher das freie Ende des Exzentrerzapfens 52 be- abstandet von der Innenwandung des Hohlraums 634 aufnimmt.

Bezugszeichenliste <BR> <BR> 1 Zahnbarste<BR> 10 Bürstenkörper<BR> 12 Bürstenkopf 14 Lagernut 16 Lagerzapfen 20 Borstenträger 24 Lagersteg 26 Lagerbohrung 28 Ausnehmung 30 Kulissenstein 32 Führungsnut 40 Motor 50 Antriebswelle 52 Exzenterzapfen 60 Griffteil 200 Zahnbürste 210 Bürstenkörper 212 Bürstenkopf 214 Lagernut 216 Lagerzapfen 220 Borstenträger 224 Lagersteg 226 Lagerbohrung 228 Führungsnut 230 Kulissenstein 232 Mitnehmerbohrung 300 Zahnbürste 310 Bürstenkörper 312 Bürstenkopf 314 Mitnehmerstift

316 Lagerzapfen 320 Borstenträger 324 Mitnehmernut 326 Lagerbohrung 328 Fuhrungsnut 330 Kulissenstein 332 Mitnehmerbohrung 400 Zahnbürste 410 Bürstenkörper 412 Bürstenkopf 41 Mitnehmerstift 416 Lagerzapfen 420 Borstenträger 424 Mitnehmernut 426 Lagerbohrung 428 Führungsnut 430 Kulissenstein 432 Mitnehmerbohrung 500 Zahnbürste 510 Bürstenkörper 512 Bürstenkopf 514 Mitnehmerstift 516 Lagerzapfen 520 Borstenkörper 524 Mitnehmernut 526 Lagerbohrung 528 Führungsnut 530 Kulissenstein 532 Mitnehmerbohrung 600 Zahnbürste 610 Bürstenkörper 612 Bürstenkopf 614 Mitnehmerstift 616 Lagerzapfen

620 Borstenkörper 624 Mitnehmernut 626 Lagerbohrung 628 Fuhrungsnut 634 Hohlraum