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Patent Searching and Data


Title:
TOOTHBRUSH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/035359
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a brush, in particular a toothbrush, comprising an upper part (1) and a lower part (2), which are connected to each other by means of a joint (3). A storage chamber (6) for a liquid or pasty substance, in particular toothpaste, is arranged in the lower part (2), and a brush head (4) is arranged on the upper part (1). A channel (11) extends between the storage chamber (6) and the brush head (4). The channel comprises a through-passage from the storage chamber (6) to the brush head (4). The upper part (1) and the lower part (2) comprise flexurally stiff wall sections (16, 17), which are connected to each other by means of the joint (3). An elastic wall section (13) is arranged between the flexurally stiff wall sections (16, 17). The elastic wall section forms a wall section (13) of the supply chamber (6).

Inventors:
HABINGER, René (Hernalsergürtel 34/22, Wien, A-1090, AT)
Application Number:
AT2010/000352
Publication Date:
March 31, 2011
Filing Date:
September 28, 2010
Export Citation:
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Assignee:
HABINGER, René (Hernalsergürtel 34/22, Wien, A-1090, AT)
International Classes:
A46B11/00
Domestic Patent References:
1995-04-06
Foreign References:
EP0933044A21999-08-04
FR2629322A11989-10-06
EP0933044A21999-08-04
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Claims:
Patentansprüche:

1. Bürste, insbesondere Zahnbürste, mit einem Oberteil (1) und einem

Unterteil (2), die über ein Gelenk (3) miteinander verbunden sind, wobei im Unterteil (2) ein Vorratsraum (6) für ein flüssiges oder pastöses Mittel, insbesondere Zahnpasta, und am Oberteil (1) ein Bürstenkopf (4) angeordnet sind und wobei sich zwischen Vorratsraum (6) und Bürstenkopf (4) ein Kanal (11) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass im Kanal (11) eine Einrichtung angeordnet ist, welche eine Strömung des Mittels vom Bürstenkopf (4) zum Vorratsraum (6) hin be- oder verhindert, dass der Oberteil (1) und der Unterteil (2) biegesteife Wandabschnitte (16, 17) aufweisen, die über das Gelenk (3) miteinander verbunden sind und dass zwischen den biegesteifen Wandabschnitten (16, 17) ein elastischer Wandabschnitt (13) angeordnet ist, der einen Wandabschnitt (13) des Vorratsraums (6) bildet.

2. Bürste nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsraum (6) auf der dem Oberteil (1) gegenüber liegenden Seite von einem nur in Richtung zum Oberteil (1) hin beweglichen Bodenteil (7) begrenzt wird.

3. Bürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (11) vom Vorratsraum (6) bis zum Bürstenkopf (4) durchgehend immer offen ist und dass im Kanal eine Querschnittsverengung vorgesehen ist, welche einen Strömungswiderstand erzeugt, der größer als der

Bewegungswiderstand des Bodenteils in Richtung zum Bürstenkopf (4) ist.

4. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die biegesteifen Wandabschnitte (16, 17) und das Gelenk (3) aus einem einstückigen Teil gebildet sind.

5. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (1 1) direkt von den biegesteifen Wandabschnitten (16, 17) und dem elastischen Wandabschnitt (13) begrenzt wird.

6. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterteil (2) mit seinem biegesteifen Abschnitt (17) aus einem einstückigen Teil gebildet ist und den Vorratsraum (6) begrenzt.

7. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberteil (1) mit seinem biegesteifen Abschnitt (16) aus einem einstückigen Teil gebildet ist.

8. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die biegesteifen Wandabschnitte (16, 17), das Gelenk (3) und der elastische Wandabschnitt (13) durch einen Spritzgießvorgang unlösbar miteinander verbunden sind.

9. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die biegesteifen Wandabschnitte (16, 17) im Bereich des Gelenkes (3) im Wesentlichen miteinander fluchten.

10. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der biegesteife Wandabschnitt (16) des Oberteils (1) gegenüber dem biegesteifen Wandabschnitt (17) des Unterteils (2) im Bereich des Gelenkes (3) zur Längsachse des Unterteils (2) hin versetzt ist.

11. Bürste nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der biegesteife Wandabschnitt (16) des Oberteils (1) gegenüber dem biegesteifen

Wandabschnitt (17) des Unterteils (2) im Bereich des Gelenkes (3) um etwa die Wandstärke der Wandabschnitte (16, 17) zur Mitte der Bürste hin versetzt ist.

12. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Gelenks (3) zwischen 1/6 und 1/2, vorzugsweise etwa 1/3, des Durchmessers des Unterteils (2) beträgt.

13. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Gelenks (3) zwischen 1/5 und 2/3, vorzugsweise etwa 1/2, des Durchmessers des Oberteils (1 ) beträgt.

14. Bürste nach einem der Ansprüche 1 , 2 oder 4 bis 13, dadurch

gekennzeichnet, dass im Kanal ein Ventil (1 1 ) angeordnet ist.

Description:
Zahnbürste

Die Erfindung betrifft eine Bürste, insbesondere Zahnbürste, mit einem Oberteil und einem Unterteil, die über ein Gelenk miteinander verbunden sind, wobei im Unterteil ein Vorratsraum für ein flüssiges oder pastöses Mittel, insbesondere Zahnpasta, und am Oberteil ein Bürstenkopf angeordnet sind und wobei sich zwischen

Vorratsraum und Bürstenkopf ein Kanal erstreckt.

Eine derartige Zahnbürste ist aus der EP 933 044 A bekannt. Nachteilig bei dieser Zahnbürste ist, dass sie aus relativ vielen Teilen besteht und daher in der

Herstellung teuer ist. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine derartige Zahnbürste zu schaffen, welche aus wenigen Teilen besteht und daher einfacher und günstiger herzustellen ist.

Gelöst wird diese Aufgabe bei einer Zahnbürste der eingangs genannten Art dadurch, dass im Kanal eine Einrichtung angeordnet ist, welche eine Strömung des Mittels vom Bürstenkopf zum Vorratsraum hin be- oder verhindert, dass der Oberteil und der Unterteil biegesteife Wandabschnitte aufweisen, die über das Gelenk miteinander verbunden sind und dass zwischen den biegesteifen Wandabschnitten ein elastischer Wandabschnitt angeordnet ist, der einen Wandabschnitt des

Vorratsraums bildet. Eine derartige Einrichtung ist im Oberteil sehr einfach einzubauen.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsraum auf der dem Oberteil gegenüber liegenden Seite von einem nur in Richtung zum Oberteil hin beweglichen Bodenteil begrenzt wird und dass der Kanal vom Vorratsraum bis zum Bürstenkopf durchgehend immer offen ist und dass im Kanal eine Querschnittsverengung vorgesehen ist, welche einen

Strömungswiderstand erzeugt, der größer als der Bewegungswiderstand des Bodenteils in Richtung zum Bürstenkopf ist. Auf diese Weise wird das zurück Strömen des Mittels in den Vorratsraum behindert.

Der Pumpvorgang wird, wie dies an sich aus der EP 933 044 A bekannt ist, durch Verschwenken des Oberteils gegenüber dem Unterteil durchgeführt. Durch das Verschwenken des Oberteils gegenüber dem Unterteil wird der Vorratsraum im Bereich des elastischen Wandabschnitts verkleinert, so dass das Mittel durch den Kanal zum Bürstenkopf hin gedrückt wird.

Es hat sich herausgestellt, dass bei einer geeigneten Dimensionierung des Kanals, der den Vorratsraum mit dem Bürstenkopf verbindet, auf Ventile oder dergleichen Einbauten gänzlich verzichtet werden kann. Der Kanal muss nur zumindest abschnittsweise einen so engen Kanal aufweisen, dass bei gegebener Viskosität des verwendeten Mittels ein ausreichender Strömungswiderstand vorhanden ist, der ein übermäßiges zurück Strömen des Mittels verhindert, wenn nach einem

Pumpvorgang der Oberteil gegenüber dem Unterteil wieder aufgerichtet bzw.

gestreckt wird.

Alternativ ist es auch möglich, im Oberteil ein Ventil einzubauen.

Da sich das Volumen des Vorratsraums beim Aufrichten des Oberteils wieder vergrößern würde, muss durch geeignete Maßnahmen, beispielsweise dadurch, dass der Vorratsraum auf der dem Oberteil gegenüber liegenden Seite von einem nur in Richtung zum Oberteil hin beweglichen Bodenteil begrenzt wird, ein

Volumsausgleich geschaffen werden, da sonst das Mittel wieder aus dem Kanal zurück gesaugt würde.

Damit eine zuverlässige Pumpwirkung gewährleistet ist, weisen der Oberteil und der Unterteil biegesteife Wandabschnitte auf, die über das Gelenk miteinander verbunden sind und zwischen denen der elastische Wandabschnitt angeordnet ist.

In einer konstruktiv einfachen und leicht herzustellenden Ausführungsform der Erfindung sind die biegesteifen Wandabschnitte und das Gelenk aus einem einstückigen Teil gebildet. Sie können daher in einem einzigen Spritzvorgang hergestellt werden, wobei das Gelenk auf an sich bekannte Weise zum Beispiel als Filmscharnier ausgeführt werden kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird der Kanal direkt von den biegesteifen Wandabschnitten und dem elastischen Wandabschnitt begrenzt. Das heißt es sind zwischen den biegesteifen Wandabschnitten und dem elastischen Wandabschnitt keine weiteren Schutz- oder Trennschichten vorhanden, was die Herstellung weiter vereinfacht.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform können der Unterteil und der Oberteil mit ihren biegesteifen Abschnitten aus einstückigen Teilen gebildet sein und den Vorratsraum bzw. den Kanal begrenzen.

Wenn der Unterteil und der Oberteil und auch das Gelenk aus einem einstückigen Teil gebildet sind, kann die gesamte Bürste, abgesehen vom beweglichen Bodenteil und den Borsten am Bürstenkopf, in einer einfachsten Ausführungsform aus einem einzigen Teil hergestellt werden, an dem nur noch der elastische Wandabschnitt angebracht werden muss, was durch einen zweiten Spritzvorgang auf einfache Weise durchgeführt werden kann.

Die Breite des Gelenks ist unter anderem von den Durchmessern des Oberteils und des Unterteils sowie deren Länge und in weiterer Folge natürlich auch von der gewünschten Stabilität des Gelenks gegen seitliches Abknicken abhängig.

Bevorzugt ist bei der Erfindung, wenn die Breite des Gelenks zwischen 1/6 und 1/2, vorzugsweise etwa 1/3, des Durchmessers des Unterteils beträgt und/oder wenn die Breite des Gelenks zwischen 1/5 und 2/3, vorzugsweise etwa 1/2, des

Durchmessers des Oberteils beträgt. Diese Dimensionen gewährleisten bei den üblichen Dimensionen derartiger Bürsten eine ausreichende Stabilität des Gelenks und Funktionalität der Bürste.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Bürste im Schnitt,

Fig. 2 den Mittelbereich der Bürste im Bereich des Gelenks von hinten,

Fig. 3 den Mittelbereich der Bürste im Bereich des Gelenks von der Seite, Fig. 4 den Mittelbereich der Bürste im Bereich des Gelenks von oben,

Fig. 5 die Bürste, während sie für einen Pumpvorgang abgeknickt wird und Fig. 6 einen Schnitt durch die Bürste, während sie für einen Pumpvorgang

abgeknickt wird.

Die erfindungsgemäße Bürste weist einen Oberteil 1 und einen Unterteil 2, die über ein Gelenk 3 miteinander verbunden sind, auf. Der Oberteil 1 und der Unterteil 2 sind aus einem harten und biegesteifen Material, beispielsweise Polypropylen, hergestellt und vorzugsweise mit dem Gelenk 3, dass in der Art eines

Filmscharniers ausgeführt sein kann, einstückig hergestellt. Am oberen Ende des Oberteils 1 befindet sich ein Bürstenkopf 4 mit Borsten 5, deren Anzahl und Länge von jeweils gewünschten Einsatzzweck abhängig sind.

Der Unterteil 2 ist zylindrisch und umschließt einen Vorratsraum 6, der auf der dem Oberteil 1 gegenüberliegenden Seite von einem Bodenteil oder Kolben 7 begrenzt wird. Der Bodenteil 7 ist idealerweise ein an der Innenfläche 8 der Wand des Unterteils 2 gleitender Teil, der beispielsweise durch geeignet ausgeformte Rippen an der Innenfläche 8 und/oder Krallen 9 oder dergleichen nur in Pfeilrichtung 10 zum Oberteil 1 hin bewegbar ist, wogegen eine Bewegung in die andere Richtung durch die Rippen und/oder Krallen 9 verhindert wird.

Der Oberteil 1 begrenzt einen sich zum Bürstenkopf 4 hin verengenden Kanal 1 1 , der sich vom Vorratsraum 6 bis zum Bürstenkopf 4 erstreckt und am Ende 18 seinen kleinsten Querschnitt aufweist. Am Ende des Kanals 1 1 kann bei Bedarf noch eine Verlängerung in Form eines elastischen Röhrchens 12 angeordnet sein, einerseits, um den Strömungswiderstand im Anschluss an den Kanal 11 zusätzlich einstellen zu können, andererseits, um das Mittel weiter zum Ende der Borsten 5 hin fördern zu können. Das Röhrchen kann auch eine ähnliche Funktion wie ein Ventil übernehmen, wenn es elastisch genug ist, um zusammen klappen zu können.

Zwischen den harten und biegesteifen Ober- und Unterteilen 1 , 2 ist im Bereich des Gelenks 3 ein elastischer Wandabschnitt 13 angeordnet, der einerseits an die Ränder 14, 15 der biegesteifen Wandabschnitte 16 und 17 des Oberteils 1 und des Unterteils 2 und andererseits an das Gelenk 13 anschließt. Der elastische

Wandabschnitt 13, der beispielsweise aus einem thermoplastischen Elastomer besteht, kann durch ein an sich bekanntes Spritzgießverfahren unmittelbar an die Wandabschnitte 16 und 17 angespritzt und somit unlösbar damit verbunden werden.

Um eine bestimmte Menge eines Mittels, beispielsweise Zahnpasta, vom

Vorratsraum 6 zum Bürstenkopf 4 bzw. zu den Borsten 5 zu fördern, wird der Oberteil 1 gegenüber dem Unterteil 2 abgeknickt, wie dies in Fig. 5 und 6 dargestellt ist. Dabei knickt der Oberteil 1 am Gelenk 3 gegenüber dem Unterteil 2 ab und ein Teil des elastischen Wandabschnitts 13 sowie bis zu einem gewissen Ausmaß auch der and den Rand 14 anschließende biegesteife Abschnitt 16 werden etwas in den Vorratsraum 6 hinein gedrückt. Da der Bodenteil 7 nicht nach unten ausweichen kann, wird das Mittel durch den Kanal 11 und das Röhrchen 12 zu den bzw.

zwischen die Borsten 5 gedrückt. Lässt man den Oberteil 1 los, wird dieser durch den elastischen Wandabschnitt 13 zurück in seine Ausgangslage bewegt, wobei sich der elastische Wandabschnitt 13 gleichzeitig wieder nach außen bewegt und somit das Volumen in Vorratsraum 6 vergrößern würde. Der Strömungswiderstand in Kanal 1 1 , im dargestellten Ausführungsbeispiel in erster Linie der

Strömungswiderstand im Bereich des Bürstenkopfes 4, ist so groß, dass das Mittel nicht durch den Kanal 11 zurück gesaugt wird. Vielmehr sind der

Strömungswiderstand und der Bewegungswiderstand des Bodenteils 7 so zueinander eingestellt, dass der Bodenteil 7 ein kleines Stück in Richtung des Pfeils 10 gesaugt wird.

In den Fig. 1 , 3 und 6 ist nicht zu sehen, dass die an das Gelenk 3 anschließenden biegesteifen Wandabschnitt des Oberteils 1 und des Unterteils 2 etwa um die Wandstärke der Wandabschnitte zueinander versetzt sind. Diese Anordnung verbessert die Pumpwirkung der erfindungsgemäßen Bürste. Es ist aber denkbar, dass die Wandabschnitte noch weiter oder weniger weit als in den Zeichnungen dargestellt zueinander versetzt sind. Es ist auch möglich, dass die Wandabschnitte im Bereich des Gelenks 3 zueinander fluchtend ausgerichtet sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Strömungswiderstand des Kanals 11 in erster Linie durch den Strömungsquerschnitt im Bereich des Bürstenkopfes 4 bestimmt. Es ist selbstverständlich möglich, alternativ oder zusätzlich an anderen Stellen des Kanals 1 1 Maßnahmen, z.B. ein Ventil, zusetzen, welche den

Strömungswiderstand in Kanal 11 beeinflussen.

Falls es bei einer z.B. neuen Bürste mit leerem Kanal 1 1 Probleme beim

erstmaligen Pumpen des Mittels gibt, kann der Kanal 11 durch Drücken auf den Bodenteil 7 so weit gefüllt werden, bis der Rückströmwiderstand im Kanal 11 so groß wird, dass nicht das Mittel aus dem Kanal 1 zurück gesaugt sondern der Bodenteil 7 in Richtung des Pfeils gesaugt wird.